Die Ausführungen des Abg. North möchten sich die elsäßser Bauern merken. Wenn man solche Uebershüsse habe, solle man sie lieber zur Aufbesserung der traurigen Lage der dortigen Spinnereien verwenden. Wenn aber au die Elsässer mit diesen hohen Gehältern einverstanden seien, so dürfe der Deutsche Reichstag es nit, denn die Regierung würde künftig auf diese Gehälter exemplifiziren, und Deutsch- land sei nicht so reich, um sie bezahlen zu können.

Der Abg. North erklärte, er habe niht für Vermehrung der Ausgaben gesprochen, sondern nur die Argumentation auf die s{chlechte Finanzlage seiner Heimath zurücgewiesen. Das verlangte Gehalt fei der Stellung des Staatssekretärs „angemessen und, wo es sich um das politishe Wohl seines Landes handle, feilshe er niht um eine Differenz von 12 000 M

Die Position wurde unverändert nach der Regierungs- vorlage bewilligt.

Der Etat seßte ferner für 3 Unter-Staatssekretäre an der Spiße von dret getrennten Abtheilungen (1. für Jnneres, 2. Justiz und Kultus, 3. Finanzen, Forsten und Bauten) je 21 000 M nebst 1500 M Ortszulage fest.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) beantragte, 4 Unter- Staatssekretäre statt deren nur 3 zu bewilligen.

Der Abg. Windthorst erklärte, er wolle auch hier, wenn auth vergeblich, einen Versuh zur Sparsamkeit machen, und beantragte das Gehalt der Unter-Staats8sekretäre von 21 000 auf 15 000 M zu ermäßigen, da dieselben keine Ministerstellen einnähmen. Er werde gegen den Antrag von Puttkamer stim- men, da er schon zwei Unter:Staatssekretäre sür genügend er- achte, um die Geschäfte dieser Jnstanz zu erledigen. Elsaß- Lothringen leide an einer Ueberproduktion von Beamten und man müsse demselben hier mit einem guten Beispiel von deutscher Sparsamkeit vorangehen.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) bemerkte, daß dur die Opposition, welche der Vorredner gegen seinen Antrag mache, derselbe seinem eigenen Wunsche auf Vereinigung des Unterrichts- und Kultusressorts in einer Hand hinderlih sei.

Der Abg. Richter (Hagen) führte aus, er werde für die niedrigeren Gehaltssäße und für die Verminderung der Beamten stimmen. Die schle{chten finanziellen Verhältnisse empfinde der Steuerzahler in dem Maße immer mehr, in dem

forderungen auf Vermehrung der Beamten und ihrer Besol- dungen. Dieser luxuriöse Etat jei nur ein Vorspiel dessen, was im Reiche kommen würde. Möge das Centrum das beste Muster deutsher Sparsamkeit dadur geben, daß cs dem Kanzler weniger eifrig Schußzölle bewillige.

Der Abg. Windthorst konstatirte, den Ausführungen des Abg. Richter gegenüber, daß er für die Shußzölle stimme, nicht um die Reichsfinanzen zu vermehren, sondern weil er dadurch im Allgemeinen eine Besserung der Verhältnisse im Lande erhoffe. Er sei immer sparsam und bewillige nur das, was absolut nöthig sei. Es wäre ihm lieb, wenn die Herren vom Fortschritt das Centrum besser unterstüßen würden, nicht wie heute, wenn er die Ueberweisung an die Budgetkommission beantrage, ihn im Stiche ließen, und dadur, daß sie für die zweite Berathung im Plenum stimmten, ihre Bewilligung von vorn herein gewissermaßen aussprächen. Dies bitte er den Abg. Richter (Hagen) ih ad notam zu nehmen.

Der Abg. von Kleist-Reyow bemerkte, auch ihm scheine ein gewisser embarras de richesse an Beamten in Elsaß- Lothringen vorzuliegen. Auch die Gehälter, welche die Vor- lage ausseße, schienen ihm im Vergleih mit den anderen deutschen etwas hoch, indessen lägen dort ganz andere Ver- ae als in Deutschland vor, auch habe man in Elsaß-

othringen zur französishen Zeit ganz exorbitant hohe Ge-

hälter gezahlt. Zudem sei es doch auch nöthig, daß die ver- schiedenen Gehälter in einem gewissen Verhältnisse zu ein- ander ständen. Darum möchte er das Haus bitten, den Antrag Windthorst abzulehnen.

Nachdem der Unter-Staatssekretär Herzog erklärt hatte, daß er gegen den Antrag Puttkamer (Fraustadt) nichts ein- zuwenden habe, wurde derselbe — nach Ablehnung des An- trages Windthorst — angenommen.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) beantragte ferner, statt 19 Ministerial-Räthe (wie die Regierungsvorlage wolle) 20 zu bewilligen, deren Gehalt zwishen 5100 und 9900 4 variire. oan wurde indeß mit 115 gegen 107 Stimmen ab- gelehnt.

Durch diese Abstimmung wurde es dem Abg. Windthorst zweifelhaft, ob niht mit den 20 Ministerial-Iiäthen des An- trages Puttkamer auch die 19 der Regierungsvorlage abge- lehnt seien.

Staatssekretäre die ganze Arbeitslaft Ministerial-Räthe bewältigen follten ?

Der Abg. Windthorst zog seinen Wiverspruch zurü, worauf die Regierungsvorlage hier, wie in den folgenden Etatstiteln angenommen wurde. Auch die Paragraphen des Etatsgeseßentwurfs wurden genehmigt.

Es folgte die zweite Berathung des Geseßentwurf3, be- treffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags-Etats zum Reichshaushalt (Etat der Reichsdrucckerei) für das Etatsjahr 1879/80.

Namens der Budgetkommission beantragte hierzu der Abg. von Benda:

„Der Reichstag wolle beschließen: A den Etat der Reichs- druckerei und den Entwurf, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1879/80 zu genehmigen; 2) die Petition des Vorstandes des Deutschen Bucbdrucker-Vereins zu Leipzig, betreffend den Wirkungskreis der Reichsdruckerei, durch die Beschlußfassung über den Lolbend bezeihneten Geseßentrwourf als erledigt zu erachten.“

Der Abg. Dr. Zimmermann machte, wie schon bei erster Lesung, auf die berechtigten Bedenken aufmerksam, die der Vorlage entgegenständen, und in der Befürchtung gipfelten, daß die Neihsdruckterei die Privatindustrie s{chwer schädigen und eine Art Monopol für gewisse Jndustriezweige in An- spruch nehmen würde.

Der Abg. Dr. Stephani warnte ebenfalls davor, durch die Reichsdruckerei die Privatindustrie zu schädigen.

Die Vorlage wurde indeß unverändert angenommen, die obengenannte Petition für erledigt erklärt.

Jn der nun folgenden zweiten Berathung der Liquida- tionen der auf Grund des Art. 5 Ziffer 1 bis 7 des Ge- seßes vom 8. Juli 1872 aus der französishen Kriegs- kosten-Entshädigung zu erseßenden Beträge wurde auf Antrag des Referenten der Rehnungskommission, Abg. von Reden (Lüneburg), die Summe der als gemeinsame Kriegs- kosten pro 1877/78 liquidirten Beträge iu 466 555 M, 51 S festgestellt, sowie die von Baden nachträglih nachgewiesenen gemeinsamen Kosten von 643 149 4 15 5 zur Deckung aus der Kriegskosten-Entshädigung angewiesen.

Ueber den Bericht der NReihsschuldenkommission erstattete ebenfalls der Abg. von Reden Bericht; der Reichs- tag ertheilte für die vorgelegten Rechnungen der Reichs-

ohne irgend welche

das Centrum allen anderen Parteien in der Bewilligung von

Der Unter-Staatssekretär Herzog beseitigte indessen diesen Zweifel dur! die Frage, ob denn eiwa die vicr Unter-

shuldenverwaltung pro 1877/78 Decharge, worauf sich das Haus um 43/4 Uhr vertagte.

Schutßzöllen vorangehe. Jn demselben Maße stiegen die An-

8 M Fnserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Cenatral-Handelsregister und das Pofstélatt nimmt an: die Königliche Exvedition

des Dentshen Reihs-Anzeigers und fiöniglih

Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 832,

1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Verladungen u. dergl.

0¿Vl

4, Verloozung, Amortisation, Zinszahlung

u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Deffentliher Anzeiger. 7

Inserate nehmen an1 die Annoncen-Expeditionen des „«Fuvalidendank“, Nuvoif Mosse, Haasenstein & Bogler, G. L. Daube & Co., E, S&lotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren erkänufe, Verpacktungen, Submiesionen etc.

E D e

5, Tnänustrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Literarische Anzeigen.

F

Annoncen-Vurenns,

U 8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen=- 9, Familien-Nachrichten. beilage.

Æ Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Sm an Md Die Lieferung zweier Zinkblehummantelungen

für 2 Rauchröhre im Maschinenbau-Bureau der Kaiserlichen Werft zu Ellerbeck soll

am 5, Zuli d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submission vergeben werden.

Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit der Aufschrift : ;

„Submission guf Lieferung zweier Zinkblech- ummantelungen“

versehene Offerte bis zu dem -vorangegebenen Termine

der unterzeichneten Kommission verschlossen und porto-

frei einsenden.

Die bezüglichen Bedingungen 2c. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 1,00 M. werden dieselben auch per Poft ausgehändigt.

Kiel, den 19. Juni 1879.

Kaiserlihe Hafenbau-Kommission.

Submissions-Anzeige.

Die Lieferung zweier Dampfkasten mit Schiebern, Verschlußvorrihtung und 4 Aufzugsvorrihtungen von Schmiedeeisen für die Dampfkastenanlage auf der Werft zu Ellerbeck soll : am 4, Juli d. J., Mittags 12 Uhr,

im Wege der Submission vergeben werden. en wollen ihre desfallsige und mit der ufschrift : „Submission auf Lieferung zweier Dampf-

L TANEN 2 versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Ter- mine der unterzeihneten Kommission verschlossen und portofrei einsenden.

Die hezüglichen Bedingungen 2. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 2,00 M werden dieselben auch per Post ausgehän-

digt. Kiel, den 19. Juni 1879. Kaiserliche Hafenbau-Kommission.

Submissions-Anzeige. /

Die Lieferung zweier s{miedeei]erner Verzinkungs- wannen und der Armaturstücke für 2 Oefen der Verzinkungsanstalt auf der Werft zu Glerbeck in ca. 1050 kg Schmiede- und ca. 2600 kg Guße- eisen soll

am 5. Zuli d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submission vergeb-n werden.

Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung zweier Verzinkungs- wanunen 2c.“

verschene Offerte bis zu dem vorangegebenen Ter-

mine der unterzeihneten Kommission verschlossen

und portofrei einsenden.

Die bezüglichen Bedingungen 2c. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus; auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 1,00 werden dieselben auch per Poft ausgehändigt.

Kiel, den 19. Juni 1879.

Kaiserliche Hafenbau-Kommission. [5534] Nassauische Eisenbahn. Submisfions-Ausschreibeu.

Sämmtliche Arbeiten und Lieferungen zur Her- richtung von 2 Wärterwohnungen in dem] oberen Theile der alten Lokomotivremise im Bahn-

gebäuden nebst Abtritten, zusammen veranschlagt zu 5995 M 69 S, follen ungetheilt im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die Zeichnungen, Kostenanshläge und Ueber- nahmsbedingungen liegen auf dem Bureau des Unterzeichneten im Empfang8gebäude der Rheinbahn bierselbst während der üblichen Bureaustunden zur Einsicht auf.

Die Submissionsofferten find portofrei und vers siegelt, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zu dem auf

Samstag, den 28. Juni l. J., Vormittags 10 Uhr,

auf dem Bureau des Unterzeichneten anberaumten Termine abzugeben, wo dieselben in Gegenwart der etwa erscheinenden Submittenten eröffnet werden.

Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unberüdsichtigt.

Wiesbaden, den 21. Juni 1879.

Der Königliche Eisenbahn-Baumeister. Velde. (à Cto. 423/6.)

Verloosung, Amortisation, Kinszablung u- #. w. vou öffentlichen

Papieren. ee Bekanntmachung. Auf Grund des §. 23 des Geseßes vom

26. April 1870, betr. die Errichtung einer Ab- [ôfungs-Tilgungs-Kasse, wird biermit zur öffent- lihen Kenntniß gebracht, daß bei der am 28. v. Mts. stattgehabten Ausloofung von Sthuldverschrei- bungen der Ablösungs-Tilgungs3-Kasse ausge- looft sind: Litt, B. Nr. 20, Litt, C. Nr. 261 385 518 556, Litt, D, Nr. 51 66 75 93- 130 153 230-258 268 305 312 328 357 422 509 510-653 661 719.

Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. Oktober 1879 an gegen Rückgabe derselben nebst Talons bei der “Ablösungs-Tilgungs-Kasse gegen Baarzablung zum Nennwerthe eingelöst.

on der früher ausgeloosten Schuldverschreibun- gen find folgende bislang noch nicht zur Einlösung präsentirt: Litt, A. Nr. 2, Litt, B. Nr. 19 und 194, Litt, C. Nr. 43 50 237 324 406 431 477, Litt, D. Nr. 35 53 109 157 190 192 204 __ 3091 360 403 416 483 588 614 697 741 763. Bückeburg, den 6. Juni 1879. Direktion der Ablösungs-Tilguugs-Kasse. Spring.

[5231] Oberschlesische Eisenbahn.

Nachdem von uns unter dem 15. März 1879 die leßten, noch auf dem Wilhelmsbahn-Unternehmen haftenden Prioritäts-Obligationen zur Rückzahlung ekündigt find, erklären wir uns auf Grund der

estimmungen des §. 7 des unter dem 28. März 1870 Allerhöchs genehmigten, zwishen der Wil- helmsbahn- und Oberschlefisben Eisenbahn-Gesell- bai abges{lofsenen Vertrages vom 18./19. Dezem- er 1869 bereit, die noch im Umlauf befindlichen, niht umgetaushten Stamm- und Stamm-Priori- täts-Aktien der Wilhelmsbahn vom 1. Fanuar 1880 ab zum Nennwerthe einzulösen und kündigen dieselben

weiter verzinst und erfolgt binsihtlih ihrer das im alin. 2 des gedachten Paragraphen vorgeschriebene Aufgebot.

Die Einldsung wird vom genannten Termine ab täglich in den Lormittagsstunden von 9—12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage

1) durch anae Hauptkasse in Breslau,

2) durch unsere Stationskasse in Natibor gegen Awuslieférung der Aktien und der zu den Stammaktien gehörigen, nicht fälligen Zin8coupons bewerkstelligt. Der Geldbetrag der fehlenden, nicht fälligen Coupons zu Stammaktien wird von dem Nominalbetrage der Aktie in Abzug gebracht.

Schriftwechsel und Geldsendungen finden nicht statt.

Wir erbieten uns zugleich, die Aktien auch schon

vor dem 1. Januar k. J. unter Vergütung der lau- fenden Zinsen einzulösen.

In Gemäßheit des oben bezeichneten Vertrages und in Folge der vorstehend ausgesprochenen Kündi- gung findet die Auflösung der Wilhelmsbahn- Gesellschaft und deren Liquidation dur die aaa Direktion als Vertreterin der Ober- \{lesisdben Eisenbahn-GefeUschaft statt.

Auf Grund der Bestimmungen des Handelsgeseßz- buches bringen wir dies zur öffentliden Kenntniß und fordern gleizeitig alle etwaigen Gläubiger der Wilhelmsbahn-Gesellshaft hiermit auf, ihre An- sprüche baldigst bei uns anzumelden.

Breslau, den 7. Juni 1879.

Königliche Direktion.

[5557]

Die Di 200 Thlr. = 600 Æ festgeseßt. Rest-Dividende von 34/5 9/9 oder fann vom 1. Juli d. J. ab

in Berlin bei Gesellschaft,

übergeben. Köln, den 23. Juni 1879,

Köln-Mindener Eisenbahn-Gefellschaft.

L Rest-Dividende-Zahlung. vidende für das Betriebsjahr 1878 ist auf 63/10 %/%9 oder 37,80 M pro Aktie à

Die. nah Abzug der bereits bezogenen Abs{hlags-Dividende von 15 A = 2X 9%, verbleibende 22,80 M dem Herrn S, Bleichröder und der Direktion der Diskonto-

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Fraukfurt a./M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Judustrie

: s in den gewöhnlichen Geschäftsstunden bis zum 15. Juli cr. inkl., in Düsseldorf am 1,; 2. und 3, Juli cr. im Bureau des Bahnhofs-ZJuspektors da- ___ selbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr, und

in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplaß), Vormittags,

gegen Ablieferung des Nestdividendesbeins Nr. 3 erhoben werden. Mehrere Dividendescheine sind den Zahlstellen mit numerisch geordneten Verzeichnissen zu

Die Direktion.

[5558]

C R S 2

Gesellschaft,

in Köln bei unserer Köln, den 23, Funi 1879.

Köln-Mindener Eisenbahn-Gefellschaft.

lian Zinsen-Zahlung. / Die Einlösung der am 1. Juli d. Js. erfallenden halbjährigen Zinscoupons der Prioritäts- Obligationen I, II., V. und VII. Emission unserer Gesellschaft erfolgt N

in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonuto-

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

in Frauksurt a/M. bei den Herren M, A, von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bauk für Handel und Judustrie,

: L in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1, bis inkl. 15, Juli cr.,

in Düsscldorf am 1., 2. und 3. Juli cr., im Bureau des Bahnhofs-Juspektors da- felbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr,

auptkafse (Frankenplaß), Vormittags.

Mehrere Coupons sind den Zahlstellen mit numerisch geordneten Verzeichnissen zu übergeben.

Die Direktion.

zugleich zu dem gedachten Termine.

hofe zu Höchst, sowie zur Erbauung von 2 Oekonomie-

Vom 1. Januar 1880 ab werden die Aktien nicht

[52%] Commission Tmpériale d’Amortissement. St. Petersbourg.

La Commission Impériale d’Amortissement porte à la connaissance publique, qu’elle a reçu une déclaration concernant la perte du talon appartenant au billet à 3%/ Nr. 67567 de £ 100; elle invite, en vertu du règlement, le détenteur actuel du dit talon à vouloir le lui présenter et prévient qu'à lexpiration du délai fixé pour l’échange des talons contre de nouvelles feuilles de coupons, le talon ci-dessus mentionné sera considéré comme annulé et une nourelle feuille de coupons sera délivrée au propriétaire de billet pour les dix années suivantes,

Ag 14D.

Der Inhalt dieser Beilag

burch Carl

Patente.

Vatent-Aumeldungen.

Die na&folgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen (Begen- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Waelbang ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge

Nr. 5212/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Charles Fiseher in Larou (Frankrei).

Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52

Nr. 6561. Prinz Carlshütte, Grauecl,

Zlemsel & Co. in Rothenburg a. S. Befestigung der Bg as auf Preßspindeln der Swhnitelpressen, durch Einschieben in \{chwalbens{chwanzartige Nuthen. Kl. 58.

Nr. 7298, Friedr, Bayer «& Co. in Barmen. Nerfahren der Darstellung von gelben, rothen, violetten 2c. Farbstoffen aus den Aethern der Mono- und Disulfosäuren der Naphtole und des Dioxynaphtalins. Kl. 22. i ;

Nr. 9942, Rob. Franeke in Düsseldorf. Wechselhahn zum Entleeren und Füllen von Gefäßen. Kl. 47. :

Nr. 9958. Friedr. Bayer d& Co, in Barmen-

Rittershausen. ; /

Herstellung von Diazosulfonsäuren zur Be- reitung von Azofarbstoffen aus den Nitro- sukstitutions-Produkten des Benzols und seiner Homologen. Kl. 22. , i

Nr. 10 503. Guido WMigula, Wirthschafts Inspektor in Ober-Gogelau, Kreis Rybnik, in Oberschlesien. E : 2

Neuerungen an Drillsäemaschinen. Kl. 45,

Nr. 10 956. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

für Jos. Goodrich in Henry (V. St. v. A.). Schaufelkette als Ventilator. Kl. 27.

Nr. 11 574, Franz Stutz in Nürnberg. Getreide-Reinigungësmascbine. Kl. 45. :

Nr. 11 588. August Waehe, Werkmeister in Breslau, Gräbschnerstraße Nr. 37 II1.

Neuerungen an Vorrichtungen zum Gießen von Bleiplomben. Kl. 31. i |

Nr. 11600. Carl Xerger in WiSmar. Garbenbindmaschine. Kl. 45. :

Nr. 12 017. Carl Pieper in Berlin, Belle-

Alliancestr. 74, für Marie Ántonie Braun, seb.

Fiedier, in Karlsbad (Böhmen).

Walzenstuh! ohne Lagerführungen der Walzen- F

wellen. Kl. 50 é Nr. 12 330. Frieâr. Bayer «& Co. in BVar- men-Rittershausen. : Z Herstellung von Diazodisulfonsäuren zur Be- reitung von Azofarbstoffen aus den Nitro- fubstitutions-Produkten des Benzols und seiner Homologen (Zusaß zu P. A. 9958). Kl. 22. Nr. 12 486. Johannes Haag, Masinen- rohren-Fabrikant in Augsburg, S Kraftmashine für Dampf resp. Wasser, auch als Pumpe zu benußen. (Landesrehtlich paten- tirt) Kl: 59. l Nr. 12 708. Albert Satzinger, Holzhändler in Kissenbrück bei Wolfenbüttel. Neuerung an Hebeladen. Kl. 35. : Nr. 12 964. A. Todt, Gewerbeschullehrer in Frankfurt a./D. E 2 Verbesserungen an einer atmosphärishen Gas- fraftmaschine (Zusaß zu P. R. 6344). Kl. 46. Nr. 13 041. Joh. Gottl, Hauswaldt d& Co. in Neustadt-Magdeburg. Verfahren, Cichorienfettwaare - Pakete ohne Kellerlagerung fertig zu stellen. Kl. 58. Nr. 13 197. Carl T. Burchhardt, Ingenieur in ee E L für H. J. Bartletét in New-York, z. Zeit in Paris. : Hydraulische Pressen, bei welhen die hohlen Ankerbolzen als Accumulatoren benußt werden. Kl: 58, : : Nr. 13 503. F. Kessler in Oberlahnstiein. Wassermesser. Kl. 42. S Nr. 13 766. H. Raetke in- Berlin, Linienstr. Nr. 7, für John Henry Irwinm in Philadelphia. Neuerungen an Dampf-Injektoren und Ejek- toren. R. 99. : : Nr. 13914. Heinrich Raetke in Berlin, Linienstr. Nr. 7, für Edgard Cassot in Mar- feille, Bouches du Rhône. : Neuerungen an rotirenden Maschinen. Kl. 14. Nr. 13972. Ueehtritz & Faist, Por- zellanfabrik in Schramberg (Württemberg). 2 Kontrolluntersatz für Bierseidel in zwei Modi- fikationen. Kl. 64. / i Nr. 14 219. Leonh. Lenmartz, in Firma Otto Köhsel & Sohn in Hannover. Maschinen-Treibriemen. Kl. 47. e Nr. 15490, Jakob Bauer, Mechaniker in Niedermorshweiler bei Mülhausen i./E. Dampf- und Wasserventil. Kl. 47. i Nr. 15 646. R. E. MOESs Maschinenbauer in Berlin, Holzmarktstr. 52. A ad an Wagenasen, betreffend Schmier- vorrihtung in der Radnabe, Mes von durch einen Ring zusammengehaltenen Lager- baden, Stellvorrihtung für die Büxen und Anbringung von Schußklappen hinter der Stoßscheibe der Wagenaxen. Kl. 63. ; Nr. 15 790. E. PRAIROIAIS, Schmiedemeister in Letshin (Uckermark). / Due eler als Karren- oder als Schwing- Pflug zu gebrauchen ist. Kl. 45. Nr. 16 066. Oskar Leonhardt, Hof-Gold- \chmied, in Firma: Leonhardt & Fiegel, Hof-Gold-

e, in welcher auc die im §. §6 des Bes Modellen, vom 11. Januac 1876, und die im Pateuntzgesez, vom 25. Mat 187

Central-Haudels-Register für das Deutsche

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, sowie Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraß: 683—65, und alle Buchhandlungea, für Berlin an durch die Gxpedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 24. Juni

Verfahren und Einrichtung zur Herstellung der}

Gallerie-Walzen. Kl. 49. i i Nr. 16 074. A. Wildt, Maswinenfabrikant, in Firma: Hildt & Mezger in Berg-Stuttgart.

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bei Aachen. E Neuerungen - an Thelen's mechanischem Ab- dampfapparat, bestehend in der Anbringung

von Kästchen zur besseren Vertheilung des Salzes und von Zerkleinerung8walzen (Zusaß zu P. R. 771). Kl. 62. : Nr. 17 821. Carl Freudler, Kesselschmied in Heilbronn. i D bribenkranz mit Deichselführen für Wagen- Untergestelle. Kl. 63. : | Nr. 17 832, Ernst Wenderoth in Bremen. ! Apparat zur Nacbfermentation von Tabak und zur gleichzeitigen Entfernung des Nikotin aus

\chmiede und Juweliere in Berlin.

demselben (Zusaß zu P. R. 2651), Kl. 19,

Schutvorrichtung gegen Abnüßung am Um-e | in Karlsruhe.

der Wilhelmshütte, Aktiengesellschaft für Maschinen- bau in Wilhelméhütte bei Sprottau.

Alfred Longadon, Civil-Sngenieur in London.

Band ohne Ende als Theil- und Schneide- Körpern. Kl. 49. : vorrichtung, fowie einen verstellbaren Deckel | Nr. 18065. Albert Zieher in Biberach mit Band chne Ende als Formvorrichtung und (Württemberg). Zuführungémittel. Kl. 2. Verfahren “ zur Herstellung von sogenannten Nr. 16 581. H. 4. Köhier's Söhne in Randeln für Armreife und andere Shmuck- Altenburg i. Sachsen. gegenstände Kl. 49. : Verdeckschloß für Landauer Wagen. Kl. 63. Nr 18 232, C. P. Christlieb in Hamburg,

St. Pauli Langereihe 3.

Lüdenscheid.

in Magdeburg.

T2

t dae n E S E E E E E E S G E C E T E T T T E I C F IIE E E I S E I Di G zBes über den Markenshuß, vora 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urhebercecht an Musteraz nus “ vorgeshriebenez Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. (Nr. 145.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Dat

Abonnement beträgt

1 4 609 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. —

Insertionspreis für den Raum ciner Drudzeile 0 S.

Nr. 17842, Leinhaas & Hülsenberg n Freiberg in Sachsen. Regulator. Kl. 60.

Nr. 17 938. Wendelin Wender, Mechaniker

Schmiedeheerd-Ginsaß. Kl. 49. Nr. 17 986. A4. Mestern, General-Direktor

Cigenthümliche Hubüberseßung dcs Regulators bei Corliß-Steuerungen mit Rundschiebern ohne Anwendung von Federn. Kl. 14.

Nr. 18 057. Friedrich Krupp in Effen für

Walzwerk (Streckwerk) zur Herstellung von NRotationskörpern und shraubenförmig gebildeten

Verstellbarer Manschettenknopf. Kl. 44. Nr. 18109. F. W. Assmann & Söhne in

Gisenlager zur Befestigung von Sporen in Stiefelabsäßen. Kl. 77. Nr. 18 352, Bauss, Sombart & Comp.

Verbesserungen an Gasmotoren (Zusaß zu P. A. 9349). Kl. 46. : Nr. 18528. Th, YXehlmezyer in Caffel. Pacfpresse. Kl. 58. Berlin, den 24. Juni 1879. Kaiserliches M acobi.

[5548]

Erthe.iung von Patenien.

Den nat;folgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und vou dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 6557. Neuerungen an indirekten U eber- tragern für Regulatoren, :

uss, SomBbart & Co. in Magdeburg, vom 25, Mai 1878 ab. Kl. 60;

Nx. 6558. Centrifugalregulator,

z T Sembart « Co. in Magdeburg, vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 60.

Nr. 6569. Konstruktion und Anwendung per- manenter Wabenmittelwände zum Gebrauche bei der fünstlihen Bienenzucht, :

0. von Corswant in Greif8wald, oom 4. August 1878 ab. Kl. 45. Nr. 6560. Neuerungen an Krempeln, E. Gessner in Aue in Sachsen, vom 7. August 1878 ab. Kl. 76. Nr. 6561. Neuerungen an Wäge- Apparaten, A. Cozza in London — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Bellealliancestr. 32, vom 19. Spetember 1878 ab. Kl. 42. Nr. 6562, Verfahren zur Herstellung von Messerklingen unter der Schmiedemaschine, Gebrüder Weller in Liebenstein, vom 21. November 1878 ab. Kl. 69. ete Gitterhahn für selbstthätige Dampf- kessel-Speiser,

N C. L. Strube in BudÆau-Magdeburg, vom 8. Dezember 1878 ab. Kl, 13. :

Nr. 6564. Neuerungen an Mähmaschinen,

C. H. Mc. Cormiek in Chicago — Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin, BVellealliance- straße 32, vom 14. Dezember 1878 ab. Kl. 45, i Nr. 6565. Centrifugalregulator mit Shwimmer, A. Bloilenberg in Dinslafen, vom 17. Dezember 1878 ab. Kl. 60. E

Nr. 6566. Erweiterte Pulverkammer bei Hinter-

ladungsfkanonen, : : A. Krupp, Geheimer Kommerzien-Rath in Essen, i

vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 72. L

Nr. 6567. Bügelofen mit Dampferzeuger für Hutmacher, R

H. Haugk jun. in Leipzig, vom 1. Januar 1879 ab L

Nr. 6568. Dee Me ¿au einem Taschen- kompaß. Zusatz zu P. N. 2758, :

h b Gu Kaufmann in Breslau, Hinter- marft 1, vom 15. Januar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6569. Zusammenlegbarer Papierkorb,

L. Schmidt & W. Sehmidt, Korb- waarenfabrik in Berlin, Brandenburgstr. 59, vom 23. Januar 1879 ab. Kl. 34. j

Nr. 6570. Selbstthätiger Ventilvers{luß bei kombinirten Dampfkesseln mit getrenntem Dampf- raume, zur Bes e u Vert Ee, erzeugten Dampfes. Zusaß zu P. R. ; i

P L. Piedboeuf in Düsfeldorf-Oberbilft, vom 4. Februar 1879 ab. Kl. 13. -

Nr. 6571. Vorrichtung an der Mündung von Petroleumlampen-Rundbrennern zur Verhütung des UVeberfließens von Petroleum, :

R. Ditmar, Lampenfabrikant in Wien — Vertreter: J. Möller, Ingenieur in Würzburg, Domstr. 34,

4 2 mre

Nr. 6573. Selbstthätiger Rollvorhang-Steller,

J. A. T. Clasen in Altona, Lohmühlenstr. 48,

vom 11. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6574. Handwaschmaschine, : i Th. Rohrmann, fKRlempnermeister in Schweidnitz i. Schlesien,

vom 12. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6575. Kinderlaufftuhl, | R. Voigt, Zimmermeister in Berlin,

vom 16. Februar 1879 ab. KI. 34.

Nr. 6576. Seeweg-Integrator und Logg,

F. H. Reitz in Pamvura, vom 22. Februar 1879 ab. Kl. 42. | Nr. 6577. Regulator für \{wingende Wiegen,

J. W. Mueks in Lippehne, vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6578. Neuerungen an Schiffs-Kompafsen

zum Anzeigen von Abweichungen der Schiffe von

dem vorgeschriebenen Kurs.

H. A4. Severm in SLondon — Verireter:

J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,

Leipzigerstr. 124,

vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6579. Verfahren zur Herstellung von

Tellern, Schaalen und dergl. aus Hobelspähnen

und Papiec, j :

Weilemann, Fabrikant in Gebhardsdorf

i./Schles.,

vom 26. Februar 1879 ab. Kl. 54.

Nr. 6580. Schraubendeckel zum Vershluß von

Konservebüchsen,

Conselidated Fruit Jar Company

in New-York — Vertreter: R. Langmann in

Hamburg,

vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 64. 5

Nr. 6581. Neuerung an Knopfverschlüssen (Zu-

saß zu P. R. 5377), /

0. Rafslenbeul und 4. Kahl in Hamburg,

vom 24. September 1878 ab. Kl. 44.

Nr. 6582. Neuerungen an Schiffs\chrauben,

J. v. Binzer und E. Bentzen in Salz-

burg — Vertreter: G. Chevalier in Magdeburg,

Kaiserstr. 92, vom 9. November 1878 ab. Kl. 65.

Nr. 6583. Neuerungen in der Konstruktion

von Sciffs\hrauben, i

H. J. Jacksom in Deptford — Vertreter:

F. E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin,

vom 9. November 1878 ab. Kl. 65.

Nr. 6584. Neuerungen für Roll-] und Bogen-

kalander, E

W. R Sehürmann in Düffeldorf,

vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 6585, Prâäzisions - Schiebersteuerung für

Dampfmaschinen,

H. Lehmann in Karlsruhe,

vom 7. Dezember 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 6586. Apparat zur Einführung von Des-

infektiontstoffen in das Wasser von Leitungen bei

Wasserklosets. : : /

0. Roessemann, Maschinenfabrikant in

Berlin, Gartenstr. 21, ;

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 6587. Bügelverschluß, j : Gebr. Lüttringhaus & Co. in Mül- heim a./Rhn,, g

vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 33.

Nr. 6588, Präzisionssteuerung für Dampf-

maschinen- mit Bède-F'arcot’shen Auslôsung8mecha-

nismus,

F. Zimmermann und J. Waldmann

in Buda-Pest — Vertreter: F. C. Glaser,

Königl. Kommissions-Rath in Berlin, Linden-

straße 92, |

vom 1. Januar 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 6589, Scirmständer mit drehbarem Spuck-

napf, /

e Sperling, Gastwirth in Wegeleben,

vom 4. Januar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6590. Herstellung von Lichtdruckplatten, ogen. Photo-Elektrotypen, sog E C. Klaueke in Godesberg & E. A.

R. n C S

vom 14. Januar 1879 ab. . 15,

Nr. 6591. Federn zum Andrüdtken des Dochtes an die Triebräder oder der Triebräder an den Docht bei Petroleum-Flah- und Rundbrennern,

E. H. Haeckel q O

vom 19. Januar 1879 ab. 4 n

Nr. 6502 Schrank zum Abwaschen von Geschirr, E. Sehiîld, Iis{lermeister in Berlin, Münz- straße 2,

vom 19. Januar 1879 ab. Kl. 34. Nr. 6593. n ene ena ingung von Kurbeldrehungen,

ade f R Besserer-Thalfingen in Neu-

Ulm, Karlstr,

vom 28. Januar 1879 ab. Kl. 47.

Nr. 6594. Buttermaschine, , ;

P. W. Gumtow, Rechnungsführer in Schloß Gadow bei Lanz (Westpriegniß),

vom 13. Februar 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 6595. Verfahren und Apparate zur Her- st-llung von Cigarren aus gekleintem Tabak,

Piatz, Bahnhofs-Inspektor a. D. in Alt- Damm bei St:cttin,

vom 26. Februar 1879 ab. Kl. 79.

Nr. 6596. Verschluß zweitheiliger Manschetten-

opfe, 9 E W. Collina in Berlin, Neue Roßstr. 7,

zur Hervors

vom 4. F:bruar 1879 ab. KI. 4. E Nr. 6572. Neuerungen an Schulbänken,

H. Albers, Sabrifant und W. Wedekind,

Lehrer in Hannover,

vom 7. März 1879 ab. Kl. 44. Z \_ Nr. 6597. - Neuerungen an Handwirkstühlen, C. A. Roicher in Marfersdorf bei Burg-

städt in Sachsen,

vom 5. Februar 1879 ab. Kl, 34,

vom 14. September 1878 ab. Kl. 25.