1879 / 153 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Jul 1879 18:00:01 GMT) scan diff

Rouen gesponnen seien, so daß gerade so wie jeßt in Deutsch- land Ueberfluß an groben und Mangel an feinen Nummern entstanden sei. Deshalb habe man die admission temporaire auch am 9. Januar 1870 wieder aufgehoben. Ob der Antrag Hammater, der {hußzöllnerish scin solle, auch die Freihändler befriedige, werde er noch aus den Reden der Abgg. Sonne- mann und Löwe (Berlin) ersehen, er bezweifle es. Es sei gewiß sehr s{äßenswerth, wenn man besseren Belehrungen zugänglich sei. Der Abg. Hammacher besitze diese Eigenschaften in hohem Maße, obgleich er ihm zurufen müßte: „Auch Du, mein Sohn Brutus, verläßt mich?“ Derselbe habe in der Kommission für seinen Antrag gestimmt, allerdings nachdem ein von ihm gestellter Antrag verworfen gewesen sei. Einen neuen Antrag habe derselbe durch seine Beredtsamkeit durch- zubringen gewußt, in der zweiten Lesung aber habe er dieses sein eigenes Kind verleugnet und einen Gegenantrag gestellt. Er lobe ja diese Gelehrigkeit, müsse aber bedauern, daß er seine (des Abg. Hammacher) Mitwirkung dadur verloren habe. Vie"eiht ziehe der Abg. Hammacher aber seinen Antrag zurück, wenn derselbe höre, daß Elsaß den deutschen Bedarf an feinen Garnen sehr wohl decken könne, denn es besiße 563 720 feine Spindeln, deren jede jährlih 2 kg Nr. 100 Liefern könne, das mache 1 100 000 kg. Der ganze Be- darf der Gruppe Crefeld, Barmen u. st. w. sei aber noch keine halbe Million. Die Feinspinnerei sei im Elsaß unter der Herrschaft des niederen Zolles zurückgegangen, da könne man ihr do nit den höheren Zoll versagen, weil sie angeblich nicht liefere, was sie liefern solle. Er habe nun eine Kalku- lation der authentis{sten Art über die Einwirkung der Zölle auf die Waaren, welche vorzugsweise die feinen Wollengarne verwendeten, aufstellen lassen. Hiernach würden z. B. von halh- wollenen Phantasiestoffen in Meerane 100 w um 21 9, von schwarzer Zanella, einem der Hauptartikel, 100 m im Werthe von 24 # um 50 Z vertheuert. Glaube man, daß eine solhe Vertheuerung diese Jndustrie gefährden werde? Er nehme vielmehr bestimmt an, daß sie durch die Ent- wickelung der Spinnerei und deren Konkurrenz im Jnlande viel besser daran sein werde. Aber man habe fich in diesen Zndustrieorten gewöhnt, nur ausländishes Garn für gut zu halten, so daß eine elsäfser Spinnerei, wie er aus einem Originalbrief ersehe, von Crefeld aus die Weisung erhalten habe, ihre dorthin verkauften Waaren mit englischen Etiquet- ten zu versehen, weil sie sonst keinen Absaß fänden. Diese unshöne Gewohnheit müsse man gründlih ausrotten. Es sei ihm von einem Manne mitgetheilt worden, der ebenso glaub- würdig sei, wie die Autorität des Abg. Hammacher, daß auf eine Offerte elsässisher Garne geantwortet sei, dieselben seien zwar an Qualität niht {lechter als die englischen, aber, wenn man sie niht 10 Prozent billiger bekomme, nehme man lieber die leßteren. Aus Rücksiht auf die Elberfelder Jn- dustrie, welche ganz besonders Nr. 45 verarbeite, hätte die Kommission diefe Nummer noch in die zweite Staffel auf- genommen und aus ähnlicher NRücfsiht für die Crefelder JZndustrie Nr. 60 in die dritte. Er bitte deshalb, den Antrag Hammacher wie den noch weiter gehenden des Abg. Löwe abzu- lehnen. Wie verhalte sih nun die Baummwollenindustrie zu den Re- gierungsvorshlägen? Jm Elsaß und in ganz Baden erkläre sich die gesammte Weberei damit einverstanden ; in Württemberg sei nur die mechanishe Weberei Göppingen dagegen, während die viel bedeutenderen in Waidlingen und Deidesheim zustimmten. Die Korsetweber seien dagegen, obwohl der Zoll ihnen ein Korset nur um !/, Z vertheuere. Das mache zwar bei 1200 Korsets täglich cine erklecklihe Summe aus; aber wer so viel verkaufe, könne auc diesen niedrigen Zoll bezahlen. Einver- standen mit dem Zoll hätten sih ferner erklärt ganz Bayern, Schlesien, Sachsen mit Ausnahme der Strumpfwirker und aus Gladbah die Mehrzahl der Weber, Elberfeld sei durch die Belassung von Nr. 45 in der zweiten Klasse befriedigt, bleibe übrig Crefeld, Barmen und Berlin. Berlin komme aber nicht wegen seiner Weberei, sondern nur wegen seiner Kon- fektion in Betraht und werde hierin durch den Zoll nicht ge- schädigt, wie er in der Kommission bei der Positon Hemden, Kragen nachgewiesen habe. Berlin genire ihn also niht. Die Mehrzahl der Jnteressenten in ganz Deutschland sei also mit den Regierungsvorschlägen einverstanden und au Crefeld werde sih beruhigen, wenn der Abg. Reichensperger ihm gut zusprehe. Barmen sei sehr wenig betheiligt. Er bitte also, die Kommissionsbeschlüsse anzunehmen.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) erklärte, wenn er hier zu Gunsten der Weberei-Fndustrie sprehen solle, nachdem eine Notabilität auf dem Gebiete der Spinnerei (Abg. Dollfus) soeben gesprochen und die größte Autorität aus der Zolltarif- Kommission ebenfalls seine Ausführungen gegen das gerichtet habe, was er zu vertheidigen l,abe, fo fühle er das überaus Schwierige seiner Stellung sehr tief. Jndeß gebe ihm gerade das Austreten der leßtgenannten Autorität eine gewisse Hoff- nung, denn er sei der Ueberzeugung, daß derselbe, den der Reichstag ja so selten in Tariffragen höre, au heute nicht das Wort ergriffen haben würde, wenn ihm nicht selber die von ihm vertretene Sache als eine sehr zweifelhafte ershienen wäre. Zur Sache hätte er gewiß niht das Wort ergriffen, wenn ihm sih nicht der Glaube aufgedrängt hätte, daß in der Baumwollen-Enquetekommission der Weberei nit dieselbe unparteiische Würdigung zu Theil geworden sei wie der Spin- nerei, leßtere vielmehr einseitig bevorzugt sei. Eigene Wahr- nehmungen in Crefeld und Berichte von sähsishen Webereien und Spinnereien z. B., die in der Kommission niht haben gehört werden können, hätten ihm dies bestätigt: „Der deutsche Spinner werde auch mit den erhöhten Schußzöllen den Kampf mit der ausländischen Konkurrenz nit siegreih durhführen können; denn zum Spinnen höherer Nummern gehöre eine Genauigkeit, eine Exaktheit, die nur der englische Arbeiter be- sibe, niht aber der deutsche, und die nur durch jahrzehntelange Uebung erworben werden könne. Für diese Jahrzehnte werde also Deutschland die ausländischen Gespinnste beziehen müssen und der hohe Zoll werde von den Deutschen bezahlt werden. Die- selbe Ansicht werde auch von einem bedeutenden Gladbacher Exper- ten getheilt, dem die erhöhten Zölle au niht einmal momentan nubbringend erschienen. Desgleichen seien in dem Bericht der Enquetekommission mehrere ganz hervorragende Gutachten wieder- gegeben, die seine Angaben unterstützten. Aus den Eingaben der Handelskammern von Crefeld, Elberfeld, Barmen, Lemgo, Mülheim am Rhein und den übrigen Mittelpunkten der Webe- Industrie gehe doch unzweifelhaft hervor, daß es ih um ein Lebensinteresse für diese Bezirke handele. Jn allen übrigen Positionen des Tarifs habe man eifrigst gegen Staffelzölle protestirt, ja sie wegen der unüberwindlichen zolltehnischen Schwierigkeiten perhorreszirt; hier habe sie der Vorredner zu rechtfertigen versucht und sih auf die Petition Ber Crefelder nteressenten berufen. Er bitte aber im Auge zu behalten,

daß die Crefelder nur ein Kompromiß angeboten hätten, um vor den höchsten elsägen bewahrt zu werden. Der Rük- gang der Spinnerei fei nit allein auf die Geschäftsungunst zurüczuführen; tausende von Spindeln seien durch Feuers- brünste zerstört, tausende durh Auswanderung nah Frankreich entfernt worden alles Momente, die man niht übersehen dürfe. Jn der Mitte des 18. Jahrhunderts habe Crefeld seine Jndustrie begründet und dem Auslande seine Blüthe so zu sagen abgerungen. Dieselbe habe si bisher aufrecht er- halten und sei der Stolz der Rheinlande wie nun, wenn der Zoll für das Rohprodukt, das Halbfabrikat auf das Dop- pelte und Dreifache erhöht werde? Von einer Geringfügigkeit des Aufsclages zu reden, sei völlig unstatthaft; das beweise die Erregung der betheiligten Kreise, es sei zum mindesten eine Vertheuerung der Halbfabrikate um 2 Proz. ; diese Zahl seiihm auf Grund genauer Berechnungen der Handelskammern von Crefeld und Elberfeld mitgetheilt. Auch die s{chweizer Konkurrenz werde in Deutschland um so stärker auftreten, wenn man die höheren Zölle einführe, weil in der Schweiz die Arbeitslöhne bis zu 5—6 Proz. geringer seien, als in Deutschland. Jn den Spinnereien werden kaum halb so viel Arbeiter be- schäftigt, als in den Webereien ; dazu komme, daß die Crefelder Industrie wesentlih eine Hausindustrie sei, deren Ruin die ganze Stadt unzweifelhaft in das tiefste Elend stürzen würde. Der Abg. Dollfus sagte, man möchte do das arme Elsaß nicht ruiniren -— erst jüngst hätten die elsässishen Autonomisten das Elsaß aber für ein sehr reiches Land ausgegeben! Er werde in erster Linie für den Antrag Löwe stimmen, bitte das Haus indeß, wenigstens den Antrag Hammacher anzu- nehmen, wenn der Löwesche Antrag verworfen werde.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Ober-Regierungs- Rath Herrmann, führte aus, die von der Kommission in Ueber- einstimmung mit dem Vorschlag der verbündeien Regierungen ge- faßten Beschlüsse seien bereits ein Kompromiß, geschlossen zur ge- rechteren Verzollung der niederen und höheren Garnnummern. Der frühere Zoll von 12 A pro 100 kg hütte die niederen Nummern mit einem Werthzoll von 8 Proz., die höheren gar nicht, Demgemäß seien die jeßigen Vorschläge, bis Nr. 79 Staffelzölle zu erheben, ausgeführt worden; höhere Staffeln empsöhlen sich niht mehr und deshalb könne er den Antrag der elsässishen Abgeordneten nur abzulehnen bitten. Der Antrag Hammacher s{häße die höheren Garne bei Nr. 60 nur noch mit 5, bei 90 nur noch mit 2 Proz. ad valorem. Dieser Schuß reiche nit aus, die elsässishe Spinnerei zu erhalten ; er berufe sich dabei darauf, daß eine Autorität wie der General-Steuerdirektor pavnus \{on Anfangs des vorigen Jahres beim Reichskanzler ein ausführlihes Promemoria ein- reite, daß es im Jnteresse des Elsaß dringend geboten wäre, zum Prinzip der Staffelzöle überzugehen, und zwar mit dem Saß von 45 #6 durgängig auf Nr. 79 und darüber; die verbündeten Regicrungen hätten sich für 36, 39 und 48 M entschieden und könne er das Haus nur dringend bitten, es dabei zu belassen.

Der Abg. Löwe (Berlin) erklärte, der Kommissarius meine, alle Anträge folgten den Jntentionen der Regierung und s{lössen sich den Staffelzöllen an; seine Absicht sei das nicht gewesen, sondern er wollte nur der Strömung folgen, die nun einmal herrsche, und bis“ zu einem gewissen Grade auf die C eingehen. Seine Partei sei auf diesem Gebiete die cigentlihen Schußzöllner, sie vergleihe den Werth der einzelnen Jndustrien mit einander, und frage si, salle man eine n Spinner, deren Geschästsresultate nicht \{lechter geweien cien, als die anderer Füdustriezweige, {hüten ohne Rücsiht darauf, ob. man damit andere Jndustrien schädige? Wenn man die Spinner shüße und andere bedeu- tendere Jndustrien s{hädige, so sei das nicht mehr Schuß der nationalen Arbeit, sondern der Ruin derselben. Es werde jedem Abgeordneten das Blühen der Jndustrie am Herzen liegen und man könne ja auch in Bezug auf gewisse, dem Lande natürliche Jndustrien einen Schuß gewähren, aber der Standpunkt sei unrichtig, daß man durch einen Schußzoll «ndustrien erst künstlih schaffen odér eine vorübergehende Nothlage derselben beseitigen wolle. Wenn man die Jnter- essen der Weberei und der andern Garn konsumirenden JFn- dustriezweige nicht berücksichtige, sondern nur die Spinnerei IORen wolle, so lasse man dabei einès aus dem Auge; die mißliche Lage der deutshen Baummwollenspinnerei datire nicht aus dem leßten Jahrzehnt, auch nicht aus der Zeit des Milliarden- segens, sondern aus der Zeit der Krisis des amerikanischen Krieges. Nach den Resultaten der Enquete dürfte am aller- wenigsten auf diesem Gebiete eine Shutzollvorlage erwartet werden; denn nach allen Aussagen datire die Nothlage der Baummwollenspinnerei nicht aus den leßten beiden Jahren ; aber weit vor dieser Zeit lägen die Sünden, welche die Spinner selbst begangen hätten. Zur Zeit der Baunpollenkrisis sagte man sich, es sei zu {werfällig mit der Spinnerei Geld zu ver- dienen, man könntelieber in Baumwolle spekulirèn ; bei dieser Spe- kulation habe man natürlih Geld verloren. Untex den nothleiden- den Spinnereien befinde sih auch die Chemnißer Bee lM teres die damals mehr mit Baumwolle als mit Garnen si be- schäftigte und in Folge dessen ihr Aktienkapital von 3000000 auf 1 000 000 Thlr. herabseßen müssen und daun noch lange Jahre ohne Betriebskapital gearbeitet habe. Könne es Auf- gabe des Staates sein, solhen zerrütteten Unternehmungen erst neue Existenzbedingungen zu schaffen? |Jn Sathsen habe man auch mit ganz ungenügend fundirten Spinnereien Geld zu verdienen gesucht, die natürlich den rationell gdeiteten gegen- Über konkurrenzunfähig gewesen seien. Dann si es aber bei jeder Fndustrie nothwendig zu spezialisiren, das fei die Haupt- aufgabe. Jn England habe man dies meisterha| verstanden ; man nehme nicht nur eine Branche als Spgialität, son- dern innerhalb derselben wiederum eine Spezialit&#. Die deut- {en Spinnereien hätten sih nicht nur stetig enwickelt und steigend an der Deckung des eigenen Bedarfs theil- genommen, sondern auch schon zu exportiren angefangen. 1834 deckte die einheimishe Produftion nur 13 P%z. des Be- darfs, 87 Proz. seien importirt, 1877 dagegen seien nur 17,30

Proz. importirt und die einheimishe Spinnerei #ckte 82,70 Proz. Auf 100 Köpfe seien verbraucht 1866 157 kg, davon

seien 122 kg durch eigene Produktion gedeckt, 877 aber 298 kg, davon seien 243 kg durch die eigene Produktion ge- dedt, Man habe nun den Rückgang der Feinspinkerei auf Rechnung der deutschen Zollpolitik geshoben. Der Rückgang auf gröbere Nummern datire {on von vor der Annexion und sei in der Mode begründet, die sich von feinereu ( son unter französischer Herrschaft abgewendet habe, vie käme Deutschland dazu, diesen Schaden zu repariren ? Bedcuerlich sei es, wenn man die wirthschaftlihen Jnteressen der Pol tif unter- ordne, Seiner Ueberzeugung nah würde es keiner deu!shen Re- gierung bei der heutigen Lage der Vaumwollenindustt# einge-

fallen sein, solhe Shutzölle zu empfehlen, wenn man nicht Elsaß-Lothringen auf wirthschastlichem Gebiete eine Prämie zahlen zu müssen glaubte für das, was man ihm auf politishem Gebiete niht gewähren wolle oder könne. Hur stehe aber das wirthschaftlihe Jnteresse des ganzen Deutsch- lands höher als das von Elsaß-Lothringen; auf politischem Gebiete sei er gern bereit, den Reichslanden alles nur Mög=- liche zu gewähren. Man müsse auch die Lage der deutschen Exportindustrie nit vergessen; die Berliner Jndustrie wolle er bei Seite lassen, darauf werde er bei der Position Wolle eingehen. Er {ließe sich dem Abg. Reihhensperger in dem, was er über Crefeld gesagt, vollklommen an und weise noch auf die Chemnißer Möbelstofffabrikanten hin, welche eine solhe Garn- vertheuerung absolut nit vertragen zu können erklärten. Dic- selben sagten, daß nah einem halben Jahrhundert vielleicht die deutsche Feinspinnerei bei den vorgeshlagenen Zöllen so weit

entwidelt sein werde, um ihren Bedarf quantitativ zu deen ;.

aber dann würde diese Webereibranche hon niht mehr leben. Qualitativ würde aber Elsaß das nit leisten, was England vermöge seines Klimas leiste. Wenn Elsaß gleih leistungs- fähig mit England wäre, würden doch die Lyoner ihre alte Verbindung mit demselben niht aufgegeben und sich nah England gewendet haben. Wenn man das Material für Artikel, die Deutschland zum Theil nach England exportire,. Deutschland vertheuere, so würden die Engländer die Fabrika- tion allein übernehmen. Deutschland sei auf den Export an- gewiesen, denn Deutschland habe kein großes Hinterland und keine Kolonien, wie Amerika oder England. Warum sollte man also den deutshen Export shädigen? Nur um einigen Spinnern für ihre gröberen Nummern einen höheren Preis zu schaffen? Denn die feineren würden fie doch nicht spinnen. Man jpreche nun von einem Kompromiß. Habe man denn die hauptkonsumirenden Jndustriezweige gefragt ? Man habe einzelne Weber und Spinner gefragt, ja manche, die beides miteinander vereinigten. Der Abg. Frhr. von Varnbüler habe auf die \{lechten Erzeugnisse auf der Berliner Gewerbeausstellung als Folge der s{chlechten Handelspolitik von 1865 hingewiesen. Erst seit 1865, seit sih die Berliner Jndustrie Materialien und Werkzeuge billig ver- schaffen konnte, seit si ein lebhafter internationaler Verkehr angebahnt, habe si die Berliner Jndustrie entwickelt und die Fortschritte gemacht, die jeder unbefangene Beobachter be- wundern müsse. Wer die Handelspolitik verändern wolle, dränge damit nicht zum Fortschritt; man könne \{chneller zer- stören, als aufbauen; wer auf der hier in der Vorlage vor- geshlagenen Bahn mitgehe, der dürfte bald die Berliner und manche andere Fndustrie auf dem Gewissen haben.

Der Bundeskommissar, Geheime Regierungs - Nath Böttcher, erwiderte, da man so großen Werth auf die Cre- felder Jndustrie lege, so habe er aus den Énqueteberichten zahlenmäßig die Belastung dieser Jndustrie durch die Zölle ermittelt. Der Abg. Seyffardt, dessen Glaubwürdigkeit ja feststehe, habe in der Enquete gesagt, daß im Jahre 1877 in Crefeld 535 657 kg ein- und zweifachen Garns verarbeitet seien ;. derselbe habe dabei genau die Nummern angegeben, so daß man dana leiht berechnen könne, wie viel der Zoll nach der Tarif- vorlage betrage. Danach habe die gesammte Crefelder Jndustrie 119694 6 Zoll zu zahlen bei einem Umsate von 58 000 00046, d. h. 1/7; Proz. Derselbe Abgeordnete habe auf die Frage ge- antwortet, wie hoh si die prozentuale Vertheuerung stelle, man könne dies nit so lei@t angeben, da man nicht ret wisse, auf welche Artikel si die Mode und der Bedarf richte. Derselbe taxirte darauf die Vertheuerung auf 1 —21/3 Proz. Diese Taxe sei aber ohne Werth, da Abg. Seyffardt auf die 7xrage nicht vorbereitet gewesen sei. Die Crefelder Handels- fammer sprehe nur von 2 Proz. Wenn man nun 120 000 6 auf 165 000 Arbeiter vertheile, so bedeute das 2 M jährlich oder 4 5, welche der Arbeiter wöchentlich weniger erhalte, wenn die Fabrikanten es über sich gewinnen könnten, den Zoll auf die Arbeiter abzuwälzen. Auf 4 5 wöchentlich ge- nau könne man aber überhaupt das Arbeitslohn niht berech- nen. Die Feinspinnerei im Elsaß sei nur prozentual zurück- gegangen, niht absolut. Jm Jahre 1859 seizn daselbst nur 16 Feinspinnereien, dagegen 1877 deren 32; erstere produzirten 3 Millionen, leßtere 18 Millionen Kilogramm. Daß die Mode nicht ohne Einfluß auch auf die englischen Spinnereien sei , habe der S Reichenheim in der Enquete- kommission zugestanden. Die Aktienspinnerei in Chemnig. endlih sei niht in Folge von Spekulationen, sondern dur Mangel an Kapital zum rechtzeitigen Ankauf von Baumwolle zu Grunde gegangen.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen.

__ Persönlich verwahrte sich der Abg. Dr. Hammacher dagegen, sih mit seinem heutigen Antrag in Widerspru mit Mitte 46/ rage iat. i in der Kommission zu befinden. Allerdings habe er aber bereits in der zweiten Lesung innerhalb der Komniission einen anderen Standpunkt als vermer vertreten. Vorher habe er \ich auf die Autorität des Abg. Freiherrn von Varnbüler gestüßt, später habe er indessen sich von besse- ren Autoritäten besser belehren lassen.

Der Abg. Freiherr von Varnbüler wies den Vorwurf E dem Abg. Dr. Hammacher Jnkonsequenz vorgeworfen zu haben.

Hierauf wurden die gestellten Anträge sämmtlih abge- lehnt und der Kommissionsantrag angenommen, worauf sich das Haus um 6 Uhr vertagte.

Nr. 15 des „Armee-Verordnungs-Blatts*, heraus- gegeben vom Kriegs-Ministerium, hat folgenden Fnhalt : Wegfall des Mähnenkammes bei den Kürassier-Regimentern. Abänderung der Instruktion über die Ls Feuerwerks-Lieutenant vom 11. Ja- nuar 1868. Eisenbahn-Beförderung von Militärpersonen und Militärtranêporten mit Eil- und Schnell- 2c. Zügen. Bestim- mungen für das Brüniren, Bläuen und Schwärzen von Gewehr- theilen bei den Truppen. Eröffnung der Eisenbahnen Groß- Strehliß—Tost, Coblenz—Niederlahnstein, Coblenz—Ehrang, Neu- stettin—Posen, Berlin—Sangerhaufen, Neckargemünd—Eberbach und Neckarelz—Jagstfeld. Nichtgewährung der Nebenkosten für Zu- und Abgang bei Dienstreisen auf Eisenbahnen 2c., wenn die Beför- derung des Reisenden nah und von dem Bahnhofe 2c. anderweit für Rechnung der Militärkasse erfolgt. Bestimmung des Namens. „Burasteinfurt“ für die zeitige Kreiéstadt des Kreises Steinfurt. Gewichtsgrenze der Effektea, welche von den Truppentheilen bei der Beförderung mit der Eisenbahn für Rechnung der Militärfonds mit- geführt werden dürfen. Extraordinäre Verpfle zungszuschüsse pro- 9. Quartal 1879, Verçgütungs\säße für Brot und Fourage und Vergütungs8preis für den aus preußischen Magazinen an Kadetten- anstalten verbbreibten Roggen pro 11. Semester 1879, Erbebung der Beklcidungsgelder. Beihülfen nach §. 11 der Instruktion für die Verwaltung der Offizi :r-Unterstüßungéfonds. Ergänzung des An-

hanges I. der Vorschrift für die Instandhaltung der Waffen bei den Truppen.

Berlin 1878,

„M 153.

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den

1) Patente, 9 M Tarif- und Fahrplan-Veränderungen

Zweite Beilage : zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 3. Juli

der deutschen Eisenbahnen,

H die ete

4) die Uebersicht der

1879.

andels», Zeichen- u. Mule xreg teen, Jowie über Konkurse veröffentlicht

t der Haupt-Eisenbahn-Verbindungen Ber s Di E Postdampf\chiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern.

ns,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Peltges über den Markenshuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geset, betreffend das Urheberreht an Musiern #uv

Modellen, vom 11. Jaauar 1876, und die im Patentgeseh, vom 25. Mat 18

Central-Handels-N

tral-Handels-Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, fowie vurch A S as Bala, Belle E Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch dur die Expedition: §W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Handels- Register.

Die Handelsregi®ereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienftags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.

Beeskow. Befanntmachung.

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 129 eingetragene Firma J. Bode Nachfolger F. Suchland if gelö\ht am 22, Juni 1879 gemäß Verfügrng von demselben Tage.

Beeskow, den 22, Juni 1879,

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Belgard. Berfanntmahung.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 283 der Kaufmann Otto Holz in Polzin mit dem Niederlafsungsorte Polzin und der Firma Otto Holz eingetragen zufolge Verfügung vom 24. am 25. Juni 1879 und in das Register zur Ein- tragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehe- lien Gütergemeinschaft ist unter Nr. 32 einge- tragen :

N Der Kaufmann Otto Holz zu Polzin hat für seine Ehe mit artba, gebornen Christoffel, durch Vertrag vom 27. März 1879 die Gemeinschaft des Vermögens und Er- werbes ausges{lofsen, :

zufolge Verfügung vom 25. am 26. Juni 1879.

Belgard, den 26. Juni 1879. ;

Sbnialiches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Ber!?in. Handelsregifter des Königlicheu Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 1. Juli 1879 find am | selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4816 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Reichenheim, Stettheimer & Cie,

vermerkt steht, ist eingetragen : M Die Handelsgesellschast if durch gegenseitige C apors drs au geE. Die bisherigen leßten

esellschafter, nämli: ; T2 E Kaufmann Louis Stettheimer,

92) der Kaufmann Eugen Altman,

3) der Kaufmann Paul Reichenheim,

sämmtlich zu Berlin,

sind zu Liquidatoren ernaunt; jeder derselben ist für si allein berechtigt, die Liguidatioas- firma zu zeihnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : Altman & Stettheimer am 1. Juli 1879 begründeten offenen Handels8gesell- schaft (jeßiges Geschäftslokal: Große Friedrich- ftraße 104) find die Kaufleute: 1) Eugen Altman, 2) Louis Stettheimer, Beide zu Berlin. i Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6993 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Sontag & Martini am 1. Juli 1879 begründeten offenen Handelsgesell- haft ' N levlges Geschäftslokal : Behrenstraße 13) sind die Kaufleute: 1) Gustav Sontag, 2) Eugen Martini, Beide zu Berlin. i Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6995 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4141

die Firma:

Lesser & Limau mit dem Siße zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Buda-Pest und Hamburg vermerkt steht, ist ein- getragen : :

Der Kaufmann Rudolph Nitschalk zu Frank- furt am Main ist in das Handels8geschäft des Kaufmanns Julius Lesser zu Berlin als Han- delégesellshafter eingetreten, und es it die hier- durch entstandene die bisherige Firma fort- führende Handelsgesellshaft unter Nr. 6994

des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Zweigniederlassung zu Buda-Pest ist aufgehoben. Demnächst ist in unser Gesell\caftsregister unter Nr. 6994 die ofene Handelsgesellschaft in Firma:

Lesser & Liman mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Hamburg und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Gefellshaft hat am 1. Juli 1879 be- gonnen.

unser Gesells{aftsregister, )

Nt 514 die ofene Handelsgesellschaft in de Fur & Korth

vermerkt fteht, ist eingetragen: 0s

Die Relief ist durch gegenseitige Ueber-

einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl

Heinrich Eduard Korth zu Berlin seßt das

Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Vergleiche Nr. 11,684 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter

woselb# unter Firma:

S. Duhr & Korth

mit dem Site zu Berlin und ist als deren In- haber der Kaufmann Carl Heinrich Eduard Korth hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind: unter Nr. 11,688 die Firma:

H. H. Nathan : : mit dem Sitze zu Bradford und einer Zweig- niederlassung zu Berlin und als deren Jn- haber der Kaufmann Hermann Heymann Nathan zu Bradford (hiesiges Geschäfts- lokal: Neue Friedrichstraße 48),

unter Nr. 11,689 die Firma :

F. A. Kramer mit dem Sitze zu Berlin und als deren Jn- haberin Frau Auguste Kramer, geb. Heubner bier (jeßiges Geschäftslokal: NReichenberger-

; Nrahe A

eingetragen worden. E

Dem Bernhard Kramer zu Berlin ist für leßt- genannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4309 eingetra- gen worden.

In unser . Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 6755 die ofene Handelsgesellschaft in Firma: Zapp & Schütze vermerkt steht, ist eingetragen : H Die Gesellshaft ift dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöt. Der Kaufmann Richard Zapp zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,685 des Firmenregisters. | i Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 11,685 die Firma: . Zapp & Schütze mit dem Sitze zu Verlin und als deren Inhaber der O Richard Zapp hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 5975 die ofene Handelsgesellshaft in Firma: wriéta ee T Barrach

rmer elt, ift cingeteagan *

a Die Gesellschaft ist durch gegenseitige ueber- einkunft aufgelöst. Der aufmann Robect Barrach seßt das Handelsgeschäft unter der

Firma:

Robert Barrach : fort. Vergleiche Nr. 11,686 des Firmenregisters Demnächst ist in unser Firmenregister uter Nr. 11,686 die Firma: Nobert Barrach mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhber der Kaufmanu Robert Barrach hier eingetrgen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unterNr. 6774 die ofene Handelsgesellshaft in Firma: Jacoby & Rose | vermerkt steht, ift eingetragen : E : Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Ube:ein- funft aufgelöst. Der Kaufmann Hugo Jacoby seßt das Handelsgeschäft unter unverinterter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,687 deéFirmen- registers. i 2 Demnächst ist in unser Firmenregister inter Nr. 11,687 die Firma: Jacoby & Rose mit dem Siße zu Berlin und als dere Inhaber der Kaufmann Hugo Jacoby hier eingetraen worden: Der Frau Ernestine Jacoby, gebor? Rose, zu Berlin is für vorgenannte Einzeirma Pro- kura ertheilt und ift dieselbe in unr Prokuren- register unter S U ROEE worden, Berlin, den 1. i ; i Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsgen.

Braunsberg. In unser Firmeregifter ist: sub Nr. 330 die Firma A. &Frschberg in Wormditt und als deren Jn]ater der auf- mann Aron Hirschberg in Vonuditt, sub Nr. 331 die Firma Franz Larquardt in Wormditt und als deren Inhyer der Kauf- mann Franz Marquardt in Vrmditt eingetragen worden. : Braunsberg, den 30. Juni 1879

Königliches Kreisgericht. I. Aheilung.

Breslan. Bekanntmachung. : Jn unser Gesellschaftsregister F Nr. 1588 die von den Kaufleuten Oscar Wendter und Louis ausdorf, eie zu Kattowitz, a10. Juni 1874 ter der Firma: E T eonis endrtns errichtete ofene HandelsgesellshafHeut eingetragen worden. Breslau, den 30. Juni 1879. Königliches Stadtgericht. heilung I.

Breslau. Bekanntmachu In unser Firmenregister ist # Nr. 4532 das Erlöschen der Firma Georg Rs hier heute ein- getragen worden. : Breslau, den 30. Juni 187€, Königliches Stadtgericht. btheilung I.

Nr. 11,684 die Firma :

Abonnement beträgt

Breslau. SBefanntmahung,. S In unfer Firmenregister ist Nr. 5224 die Firma: Siegfricd Monasch hier und als deren Inhaber der Kaufmann Sieg- fried Monasch hier heute eingetragen worden. Breslau, den 30. Juni 1879, | Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Bekanutmachung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 4496 das Erlöshen der Firma P. Brofsok hier heute ein- getragen worden.

Breslau, den 30. Juni 1879,

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Crefeld. Bei Nr. 1084 des Gesellschafts- und resp. sub Nr. 2727 des Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts wurde auf vor- s{ristsmäßige Anmeldung am Heutigen Tage ein- getragen, daß die zu Crefeld unter der Firma J. Devries bestehende ofene Handelsgesellschaft per 30. Juni cr. in der Weise aufgelöst worden, daß das ganze Geschäft derselben mit Aktiven und Pass:ven und der Firma-Berehtigung auf den bis- hericen Mitgefellshafter Kaufmann Israel Devries dahiæ übergegangen ift, uud dieser jenes Geschäft unte: besagter Firma J. Devries hierselbst fortseßt. ]

Crefeld, den 30. Juni 1879.

Der Handelsgerihts-Sekretär. Enshoff.

Culm. Oa /

Zufolge Verfügung von heute ist die in Culm er- richtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Eduard Batke ebendaselbst unter der Firma Ed. Batke in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 234 ein- get1iagcn. .

Culm, den 28. Juni 1879, j

Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Calm. Bekanntmachung. E Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist die in

Cilm errihtete Handelsniederlaffung des Kaufmanns

Feiedrich Wilhelm Knorr ebendaselbft unter der

Firma F W. Knorr in das diesseitige Firmen- Tegister unler Nr. 239 etngetrageau. Culm, den 28. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung. Culm. Bekanntmachung.

Zufolge Verfügung von heute ist in unser Gefell- schaftsregister sub Nr. 19 eingetragen, daß die unter der Firma Batke es Knorr zu Culm bestehende offene Handelsgesellshaft aufgelöst ist und daß als deren Liquidator der bisherige Gesellshafter Kauf- mann Friedrich Knorr zu Culm fungirt.

Culm, den 28. Juni 1879,

Königliches Kreisgericht, L. Abtheilung.

Elbing. Bekanutmachung. i In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 85

Col. 4 Firma:

„Elbinger Schauspielhaus-Actiengesell haft“ zufolge Verfügung vom 26. Juni 1879 an demselben Tage eingetragen worden : / /

An Stelle des Stadtraths Eduard Levinson ist der Banquier Joseph Litten zu Elbing vom Aufsichtsrath zum Direktor erwählt. Elbing, den 26. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Erfte Abtheilung.

Elbing. Bekanntmahung,

Die Prokura des Kaufmanns Friedrih Krueger für die Firma George Grunau ift erloschen.

Eingetragen Nr. 57 des Prokurenregisters am 27. Suni 1879.

Elbing, den 27. Juni 1879.

Königliches Kreisgericht. Erfte Abtheilung.

Genthin. Befanntmachung. In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 23. d. Mts. am nämlichen Tage: a, bei Nr. 160 das Erlöschen der Firma Eduard Lehmaun zu Nielebock, und b, unter Nr. 235 die Firma Ferdinand Leh- manu zu Nielebock und als Inhaber der- selben der Mühlenbesißer August Ferdinand Lehmann daselbst eingetragen. Genthin, den 24. Juni 1879. i Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

EKrotosechin. Befanutmachung.

Zufolge Verfügung vom 27. Juni 1879 sind heut

folgende Eintragungen bewirkt worden: }

1, im Firmenregister :

Nr. 328 die Firma „A. Kallmann ju Kobylin“

und als deren Inhaberin die verehelihte Auguste

Kallmann, geb. Katz, in Kobylin; os

II, im Re iter über Eintragung der Auss{ließung 2c. er ehelihen Gütergemeinschaft:

Nr. 42, Der Kaufmann Siegfried Kallmann

in Kobylin hat für seine Ehe mit Auguste, ge- borne Kaß, durch Vertrag vom 22. April 1879 die

Snsertionspreis für den Raum einer Drudczeile

vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

egister für das Deutsche Reich. «r. 13)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Hegel tägli. Das nt betri L #. 50 G für das Vierteljahr. Einzelne. Nummern koften 20 &.

0 S. L

Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- ges{chlossen (cfr. Firma A. Kallmann Nr. 328). Krotoschin, den 28, Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Hohnhorst.

Lauban. Bekanntmachuug. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 275 die Qa „P. Weinberg“ und als deren Inhaber der aufmann Pincus Weinberg zu Lauban heut ein- getragen worden. Lauban, den 27. Juni 1879. Königliches Kreisgericht.

I. Abtheilung.

LiibeekK. Eintragung in das Handelsregister, Grenzmer & Co. Nach dem am 24. Mai d. J. erfolgten Tode des Theilhabers dieser Firma Grana Jacob Joseph Theodor Deuster wird dies eshäft seit dem 28. Juni d. J. von Heinrich Georg Joseph Maria Deuster und dem am heu- tigen Tage neu eingetretenen Theilhaber Her- mann Clemens Deuster unter unveränderter biema als alleizigen Inhabern derselben fort- gesetzt.

A. von Holwede. Unter dieser Firma wird der Königlich preußische Staatsangehörige Wilhelm Ascanius von Holwede aus Grünlinde bei Wehlau als deren alleiniger Inhaber hierselbst kaufmännische Geschäfte betreiben.

Lübe, den 28. Juni 1879, Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung: Dr. Achilles, Akt.

Naugard. SBefanntmacung.

In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 139 eingetragenen Firma „J. Nolof} zu Naugard“ zufolge Verfügung vom 27. Juni 1879 an dem- selben Tage eingetragen :

„Die Firma ist erloschen.“

Naugard, den 27. Juni 1879.

Königliches Kreisgericht. v. Voß.

Posenm, Handelsregister.

In unser Handelsregister zur Eintragung der Aus\{ließung der ehelihen Gütergemein|chaft ift unter Nr. 588 zufolge Verfügung von heute ein- getragen worden, daß der Königliche Stro:naufseher Wilhelm Bittner zu Posen für seine Ehe mit Jda Sceding, jeßt verehelichte Bittner, zu Posen, durch Vertrag vom 11. April 1872 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat.

Posen, den 27. Juni 1879.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Posen. Handelsregister.

In unser Genossenschaftsregister ift bei Nr. 4, woselbst die hiefige Genossen|chaft in Firma Ul, Hülfsverein auf Gegenseitigkeit zu Posen, Eingetragene Genossenschaft, aufgeführt steht, zufolge Verfügung von heute in Colonne 4 einge- tragen worden:

der Buchhalter Peter Laskowski zu Posen ift seit dem 24. Juni 1879 aus dem Vorstande ausgeschieden.

Posen, den 30. Juni 1879,

Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung. Posen. Handelsregifter. i

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung von heute eingetragen :

Bei Nr. 39 die Firma J. Asch hier ist in Israel Asch verändert; vergleiche Nr. 1906 des Firmenregisters. :

Unter Nr. 1906 die Firma Jsrael Asch, Ort der Niederlassung: Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Israel As{ch zu Posen.

Posen, den 30. Juni 1879.

Königliches Kreiëgericht. 1, Abtheilung.

Schweidnitz. Bekanntmachung.

In unsere Handelsregister sind au Grund vor- [LCMLAAer Anmeldung folgende Eintragungen heute bewirkt worden: i /

1) in das Gesellschaftsregister bei der sub Nr. 43 unter der Firma: D. G. Pachold zu Ingrams- dorf eingetragenen offenen Handelsgesellschaft :

Das Handelsgeschäft ist in das alleinige Eigen-

thum des Kaufmanns Herrmann Ewald Paetzold

unter der bisherigen Firma übergegangen, da- durch die Handelsgesellschaft aufgelöst ; 2) in das Firmenregister :

sub Nr. 439 die Firma: J. G. Paetzold zu

Ingramsdorf und als deren Inhaber der

Kaufmann Herrmaun Ewald Paeßold zu Jn-

ramsdorf.

Schweidniß, den 26. Juni 1879. Königliches Kreisgericht,

Waren. Sub Fol, 90 Nr. 90 des biesigen Han- delsregisters ist in Betreff der Firma F. Warber zufolge Verfügung vom gestrigen Tage heute einge- ragen :

Die Firma F, Warber ift erloschen. Waren, den 30. Juni 1879.

Großherzoglich Mecklenburgshes Stadtgericht.