1879 / 154 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Jul 1879 18:00:01 GMT) scan diff

dem Werth versteuert; da man dort damit umgehe, die Werth- zöôlle aufzuheben, so rihte sich nach dem neuen R der Satz nah den Stoffen, aus dem die Kleider beständen, mit einem prozentualen Zuschlag. Es sei dies ein viel niederige- rer Saz als der hier vorgeshlagene. Nun verfolge man in Frankreih die bisherige Zollbewegung sehr aufm L sam, und es sei sehr wahrscheinli, zosen, nachdem man auf diesen Artikel einen so hohen Zoll einführe, den Niemand verlange, Deutschland damit nachfolgen werde, und daß diese Jndustrie bedeutenden Schaden erleiden würde. Sie habe ohnehin {on dadurch gelitten, daß die Franzosen seit dem Kriege sehr ungern und nur dann “in Deutschland kauften, wenn fie einen bedeutenden Vortheil hätten. Auch würden die deutschen Fndustriellen vielfach von den französischen Zollbeamten chikanirt, indem ihnen höhere Werthe untergelegt würden, als sie tragen könnten. Dennoh sei es bis jet geglückt, eine bedeutende, von Jahr zu Jahr steigende Ausfuhr nah Frankreih zu er- halten. Auch die Berlinér Konfektion exportire ihre Fa- brifate nach der Schweiz, Belgien, Frankreih, England 2. Auch da fei die Repressalie zu fürchten, daß die dortigen Zölle erhöht würden und daß diese Ausfuhr abgeschnitten werde. Er mache noch darauf aufmerksam, daß Seitens dieser Jn- dustrie aus Süddeutschland vielfach Kleider noch Amerika exportirt worden seien, und daß dort durch die sehr hohen Zölle die Ausfuklr herabgeseßt worden sei. Durch die Maß- regel, die das Haus jeßt treffe, shädige es gerade die Fnter- essen der deutshen Jndustrie. Finanziel würden sie au nichts einbringen, denn man könne doch nicht annehmen, daß bei einem so enorm erhöhten Zolle die Ausfuhr in gleichem Maße stattfinden werde, nur der Shmuggel werde dadurch befördert werden. Er könne daher nur bitten, die alten Zölle auf dem bisherigen Stande zu belassen, sonst s{ädige man durch diese Hülfe die JFndustriellen, welche derselben gar nicht bedürften.

Der Abg. von Kardorff erwiderte, ein Antrag des Vor- redners liege niht vor, er wolle deshalb fih auf die Bemer- kung beschränken, daß man viel zu ängsilih sei und sich vor Repressalien fürchte, die das Ausland ergreifen könnte. Wenn man immer danach sehen wolle, was das A:sland thun könnte, dann dürfe man gar keine Zölle haben. Frankreich und Rußland hätten durch Zollerhöhungen den deutshen Ex- port s{hwer geschädigt, er wolle erst abwarten, ob die Staaten niht zu Deutschland kämen, um von Deutschland gegen Kom- pensation Zollermäßigungen zu verlangen.

Der Abg. Sonnemann bemerkte, ehe die anderen Staaten zu Deutschland kämen, könntcn verschiedene Jndustriezweige {chon zu Grunde gegangcn sein; so habe Deutschland feinen ganzen Export nach den Sandwichs-:Jnseln verloren, weil England einen Vertrag abgeschloffen habe, der seinen Fmport günstiger stellte als den deutschen; wenn auch Deutschland jeßt mit England gleihberechtigt sei, fo hab: es diesen Fmport doch noch nicht wieder erringen können. Anträge habe er allerdings nicht gestellt, das fei ja nah den Worten des Abg. Berger Sache der Majorität.

Das Haus genehmigte darauf Pof. 18 nach der Kommissionsvorlage.

Es folate die Position 22, welhe nah den Beschlüssen der Kommission lautet: in

_ Leinengarr, Leinwand und gf dere Léeinénwaaren, d. î, Garn und Webe- oder Wirkwaare/ aus Flachs oder anderen

sämmtliche Titel der

vegetabilis{hen Spinnftoffen, mit Ausnahme von Baurüwolle: a. Garn, mit Ausnahme des unter b. genannten: a. bis Nr. 5

english 100 kg 3 , F. über Nr. 5 bis Nr. 8 englisch 100 kg 5 , 7 über Nr. 8 bis 20 englisch 100 kg 6 , 0. über Nr. 20 bis 35 englisch 100 kg 9 Æ, «s. über Nr. 35 englisch 100 kg 12 #, b. gefärbtes, bedrudcktes, gebleiwtes Garn: 1) bis Nr. 20 english 100 kg 12 Æ, 2) über 20 bis 35 englisch 100 kg 15 M, 3) über 35 englisch 100 kg 20 Æ, e. Zwirn aller Art 100 kg 36 Æ, d. Seilerwaarez, ungebleicbte; gebleihte Seile, Taue, Stricke, Gurten, Tragbänder und SÞbläuche; grobe ungefärbte Fuß- deten aus Manillahanf-, Kokos-, Jute- und ähnlichen Fasern 100 kg 6 Æ, e. Leinwand, Zwillih, Drillich, ungefärbt, unbe- drudckt, ungebleit : 1) bis 16 Fäden inx der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratisch?2 Gewebfläcbe von 4 gen 100 kg 6 M, 2) mit 17 bis 40 Fäden in der Kette und dem Shuß zu- fammen auf eine quadrati!che Gewebfläcbe von 4 gew ; feine, sowie alle gefärbten Fußdecken aus Manillahanf-, Kokos-, Jute- und ähnlihen Fasern 100 kg 12 Æ, 3) mit 41 biz 80 Fäden in der Kette und dem Scbuß zusammen auf eine quadratisbe Gewebfläche von 4 gew ; Seilerwaaren, gefärbte und gebleihte, mit Auenahme der unter d. genannten, 100 kg 24 #, 4) mit 81 bis 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 gem 100kg 36A, 5) mit mehrals 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratishe Gewebflähe von 4 gem 100 kg 60 Æ, f. Leinwand, Zwillih, Drillich, gefärbt, bedrudckt, gebleidt, auch aus gefärbtem, -bedrucktem, gebleihtem Garn gewebt : 1) bis 120 Fâden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratisce Gewebflähe von 4 qcm 100 kg 60 Æ, 2) mit mehr als 120 Fêden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratise Gewebfläche von 4 gem 100 kg 120 , g. Damast aller Art; verarbeitetes Tisch-, Bett- und Handtücherzeug ; leinene Kittel aller Art 109 kg 60 Æ, h. Vänder, Borten, Fransen, Gaze, gewebte Kanten, Scrüre, Stickereien, Strumpfwaaren ; Gespinrnste und andere Waaren in Verbindung mit Metallfäden 100 kg 100 , i) Zwiraspiten 100 kg. 600 M

Tit. a.—d, wurden gemeinsam zur Diskussion gestellt.

Hierzu lagen folgende Anträge vor: die Abgg. Dr. von Wänker, Krafft und Freiherr von Dalwigk beantragten :

Der Reichêtag wolle bescbließen : in Nr. 22 des Zolltarifs: „Leinengarn, Leinwand und andere Leinenwaaren“ den Zollansaß inter a. Maschinengespinnst a. bis Nr. 8 englisch, von „3 Æ“ auf „s F“ zu erhöhen. __ Ferner beantragten die Abgg. Loewe (Berlin), Dr. Karsten,

Riert und Dr. Bamberger :

Der Reichstag wolle besließen': ad 22) Seinengarn, Leinwand 2c. Pos. f. 1 zu seßen: 180 Fäden“, Pos. f. 2 zu seßen: „über 180 Fäden 109 4“

Der Referent Abg. Dr. von Schauß cmpfahl die An- nahme der Kommissionsvorschläge. Die Regierung habe zwischen Hand- und Maschinengespinnst einen Unterschied machen wollen, weil sh das erstere seiner Unregelmäßigkeit wegen s{chwer nach Nummern sortiren lasse; die Kommiffion habe dieje Unterscheidung fallen gelassen, weil Handgespinnst nur in den gröberen Nummern vorkomme.

Nachdem der Abg. Freiherr von Heereman für den Kommissionsantrag eingetreten, begründete der Abg. Dr. von Wänker fein Amendement, indem er ausführte, in den bezeich- neten Nummern überschütteten die italienishen Spinnereien, welche mit ihrem vorzüglihen Material und den dort abnorm niederen Arbeitslöhnen im Stande seien, billiger als irgend eine deutsche Hanfspinnerei zu produziren, ganz Süddeutsch- land zu Preisen, welche jede Konkurrenz ausschließen und die inländischen Hanfspinnereien xuinire. Es erscheine ein höherer

„bis

daß die Fú../2m

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Zoll geboten, als ihn die Kommission vorshlage; der Antrag der leßteren scheine keine genügende Garantie gegen die Fort- dauer der bezeichneten Mißstände zu bieten.

Unter Ablehnung des Ant:ages von Waenker stimmte das Haus den Kommissionsanträgen ad a. bis d. bei.

- Folution :

Der Reichstag wolle bescbließen:

„die verbündeten Regierungen :u ersuben, nach Ablauf des betehenden Handelsvertrags mit Oesterreih-Unzarn die zolUfreie Einfuhr der Rohleinen niht mehr zuzugestehen.“

Der Abg. Dr. v. Schauß begründete als Referent der Tarifkommission die Resolution mit dem Hinweise, daß der deutschen Leinenindustrie von Oesterreih-Ungarn aus geradezu der Untergang drohe, wenn der bisherige Zustand noch länger fortdauere. Nun sei wohl für die Zeit des neuen deutsch- österreihishen Handelsvzrtrages den verbündeten Regierungen die Hand gebunden, es sei aber dringend geboten, sofort nah dessen Ablauf eine Remedur eintreten zu lassen.

Litt, e, und die Resolution wurden darauf vom Hause genehmigt.

Zu Titel f. sprach ih der Referent Dr. von Schauß gegen den Antrag Locwe aus; es kämen sehr selten Gewebe über 180 Fäden vor, also bedeute derselbe eine Gleichstellung aller gebleihten Leinewand ohne Rücksicht auf die Feint eit.

Der Abg. Loewe (Berlin) führte aus, sein Antrag bleibe weit hinter dem zurück, was von Reichswegen geschehen müßte, wenn man in der That die Jndustrie schüßen wolle. Der Rückgang der deutschen Leinenindustrie im Großen und Ganzen liege nicht daran, daß sie als solche einem besonderen Nothftande unterliege, sondern daran, daß sich in der letzten Zeit im Allgemeinen der Geshmack des Publikums bedauer-

liher Weise mehr von Leinen abgewendet habe und auf die Konsumtion von Baumwolle übergegangen sei. Wenn diese Umwälzungsperiode, welhe sich in der ganzen Welt wvollziehe, vorübergegangen sei,

werde Dasjenige, was von der Leinenfabrikation noch vor- handen sei, in derselben Weise prosperiren, wie sie es in der Zeit gethan habe, wo mehr Leinen vom Publikum verlangt worden sei als jezt. Das Bestreben, die Zollsäße ohne weitere Erwägung der maßgebenden konkreten Verhältnisse hinauf- zutreiben, bringe hier eine Jndustrie in ungeheure Gefahr, und er wünsche, daß der Reichstag dieselbe s{üße u:.d von einer Zollerhöhung Abstand nehme. Die Fndustrie der Fabrikation von Kragen und Manschetten für Hemden, die freilih auf Berlin und Bielefeld konzentrirt fei, beschäftige in Berlin 8000, und in Bielefeld, wo ein Drittel dieses Fabrikates hergestellt werde, eine entsprehende Zahl von Menschen. Diese Jndustrie bedürfe eines ganz bestimmten Leinens, das lediglih in Frland fabrizirt werde, welches ver- möge seines Klimas und der ungeheuer großen Bleichen ein außerordentlich feines. Gewebe zu einem entsprechend billigen Preise herstellen könne. Selbst Bielefeld, das für die übrigen Theile des Oberhemdes das vorzüglichste Leinen produzire, beziehe das Material aus Frland. Die Pro- duktion müsse sih allerdings mit einem Gewinn von 4 Proz. begnügen. Es stehe fest, daß jeßt hon die Kosten für Trans- port und Zoll 8 Proz. des Werthes des irishen Leinens aus-

ahten, und man würde also, wenn man das Produkt um pin jeyt proponixten Zoll ÿertheuern wollte, den Gewinn von 4l Proz., den die Produzenten jeßt hätten, so s{chmälern, daß es den Fabrikanten unmöglih sein würde, ihr Geschäft fort- zuseßen. Die Folge würde sein, daß entweder die Fabrikanten auf geringere Nummern dieses Leinens herunteragehen müßten, und demgemäß das finanzielle Fnteresse der Regierung in Frage gestellt würde, oder daß sie versuchen würden, die Kosten dieser Zollerhöhung dadurch zu ersparen, daß sie die Arbeitslöhne herunterseßten. Die bei diejer Jndustrie beschäftigten 8000 in Berlin, 2000 in Bielefeld verdienten 10 F, es würde also eine

fommenden Arbeiterinnen. Gerade dieses Moment bei der Kleist-Nezow nicht unbeachtet gelassen werden, denn wenn diese Herren wünschten, die Sittlichkeit dadurch zu heben, daß sie die Polizei und die. Kirche ins Spiel führten, so hätten sie von ihrem Standpunkt aus Recht. Aber sie sollten do dem Mittel, welches die Freihändler anwenden wollten, um in der friedfertigsten Weise für die Sittlichkeit zu sorgen, niht entgegentreten. Dieses aber sei, daß er und seine Partei den Leuten die Arbeit lassen wolle, welche sie hätten. So lange diese Leute zu arbeiten hätten, vergingen ihnen au die shlechten Gedanken. Er bitte also, es bei der Erhöhung von 60 auf 100 M bewenden zu lafsen.

Der Abg. Dr. Rentsch bcmerkte, in der Lausiß würden meistens nur Gewebe von 80 bis 160 Faden fabrizirt. Schlesien und Bielefeld produzirten allerdings zum Theil feinere Waare. Nach dem Antrage Loewe würden aber nur ein vershwindend kleine Anzahl von Artikein von dem höheren Zoll getroffen werden und der Leinenindustrie der Lausiß gegen die über- mächtige böhnische Konkurrenz kein genügender Schuß gewährt werden. Denn, nachdem im Sinne der vorhin angenommenen

aufgehört habe, werde sich die böhmische Leinenindustrie auf die Fabrikation der besseren Qualitäten werfen, welche dann mit keinem genügenden Zoll belegt seien. Dasselbe, was von der Laufiß und Böhmen gelte, gelte von Westfalen und Irland. Es handele sich hier nicht um den Schug einer Groß- industrie, sondern um den Schugz einer kleinen alten Haus- industrie.

Der Abg. Grübner erklärte, zu Gunsten der Berliner

Nähmädchen mit ihren jammervollen Löhnen dürfe man doch nicht eine große, alte deutsche Hausindustrie schädigen, eben- sowenig wie zu Gunsten weniger großer Wäschefabrikanten, die von ihren Fabrifaten einen überaus großen Nugen hätten, Hemdenkragen, die ihnen 2,74 # kosteten, verkauften sie mit 8 M, während sie ihnen durch diesen Zoll um 3 F vertheuert würden. Wenn Deutschland zur Wäschefabrikation das Leinen aus dem Auslande beziehe, dann liefere es nur noch die Näh- fäden und Nähmädchen. Ér bitte dringend, die Komunissions- beshlüfse anzunehmen. _ Der Abg. Loewe bemerkte dem Vorredner, daß tas Material für die Wäjchefabrikation niht von der inländishen Hand- weberei hergestellt werde und daß durch einen Zoll auf das- selbe nur einer deutschen Exportindustrie ihr Rohmaterial un- nöthig vertheuert werde.

Der Abg. Grüßner konstatirte, daß in der Enquete der

einzige vernommene Sachverständige ¿Paniag! habe, er habe von den deutschen Fabriken zur Wäschefabrikation geeignetes

Zu Titel e. beantragte die Kommission nahfoigende Re-

Einbuße von ungefähr 6 000 000 F jährlih repartirt werden | müssen auf die Arbeitslöhne der hier besonders in Betracht |

Wäschefabrikation follte von den Abgg. Windthorst und von

Resolution die zollfreie Einfuhr von Rohleinen aus Oesterreich |

Der Abg. Sonnemann wies auf Belgien hin, welches um seine Baumwollengarne, die es bis Nr. 65 produzire, zu schüßen, einen Zoll bis zu 66 M erhebe, welher in Betreff der höheren Nummern plöglich auf 10 M falle, da dieselben in Belgien nicht produzirt würden. Analcg müßte man hier verfahren.

De Antrag Loewe wurde darauf abgelehnt, und der Rest der Pos. 22 nah den Kommissionsvorshlägen angenommen.

Es folgte Position 30; diese lautet nah dem Kommissions- beshluf}se:

Seide und Seidenwaaren: a. Seiden-Kokons; Seide, abgebaspelt (unfilirt, Greze) oder gesponnen (filirt); Floretseide, gekämmt, gesponnen oder gezwirnt; alle diese Seide nit gefärbt, auch Abfälle von gefärbter Seide frei, b, Seidenwatte 100 kg 24 M, c. Seide und Floretseide, gefärbt; Lacets 100 ke 36 A, d, Waaren aus Seide oder Floretseide, auch in. Verbindung mit Metallfäden ; Waaren aus Seide, gemischt mit anderen Spinn-

materialien und zugleich in Verbindung mit Metall- fäden; Spitzen , _Blonden und Stickereien, ganz oder theilweise aus Seide 100 kg 600 4, Anmerkung zu d:

Tülle roh oder gefärbt, ungemustert 100 kg 250 Æ, e. alle nit unter d, begriffenen Waaren aus Seide oder Floretseide in Ver- bindung mit Baumwolle, Leinen, Wolle oder anderen animalifschen oder vegetabilishen Spinnstoffen 100 kg 300 M

Anmerkungen: 1) ganz grobe Gewebe aus rohem Ge- spinnste von Seidenabfällen, welhe das Ansehen von grauer Pack- leinwand haben und zu Preßtüchern, Pußlappe1 verwendet werden, au in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien oder einzelnen gefärbten Fäden 100 kg 10 Æ#, 2) Seide, welche in Garnen aus anderen Spinnmaterialien versponnen ift, ohne die Umhüllung des Fadens zu bilden cder zus:mmenhängend durch die ganze Länge des Gewebefadens fic zu ziehen, bleibt bei Geweben aus solchen Garnen außer Betracht.

Hierzu lagen folgende Anträge vor :

Die Abgg. Grad und Dr. von Wänker beantragten:

Der Reichstag wolle bescbließen :

Nr. 30 des Zolltarifs Litt, b, der Regierungsvorlage wieder herzustellen und zu seßen: Þ, Floretseide, gesponnen oder ge- zwirnt, nicht gefärbt, 100 kg 12 Æ

Ferner beantragten die Abgg. von Knapp und Dr. Völk:

Der Reichêtag wolle beschließen :

1) zu Nr. 30 des Zolltarifs (Seide und Seidenwaaren) zwi- schen c. und d. einzuschalten: „d. Zwirn und Robseide (Nähseide, Knopfloc(seide u. \. w.), gefärbt und ungefärbt 100 4“, 2) die Titel d. und e. der Kommissionsanträge mit den Buchstaben e. und f. zu bezeibnen.

Der Referent Abg. Dr. von Schauß führte aus, daß man niht wegen 6 Spinnereien in Elsaß und Baden, die Floret- seide fabrizirten und deren dauernde Existenzfähigkeit noch niht nachgewiesen sei, da ihr Rohmaterial sich niht im Jn- lande finde, die Nüdsihten auf die Jnteressen großer Fn- dustriezweige, namentlih der Konfektionsbranche, welche der Floretseide als Material bedürften, außer Acht lassen könne. Bei der Freilassung der Nähseide habe \sich die Kommission von der Rücksicht auf die überaus große Zahl der Konsu- menten leiten lassen.

Der Abg. Dr. von Wänker beantragte, in Betreff der Floretseide die Regierungsvorlage wieder herzustellen, da dics eine Konsequenz der Zölle auf baumwollene, wollene und leinene Fäden fei.

Der Abg. Dr. Delbrück wies darauf hin, daß Floretseide {hon zu ganz schugtzöllnerishen Zeiten zollfrei gewesen fei. Unter dieser Zollfreiheit seien die Floretseidenspinnereien ge- gründet, obwohl sie in Bezug auf das Rohmaterial bedeutend ungünstiger als die anderen Länder gestellt seien. Deshalb könne man ihre Wünsche. niht zum Nachtheil der durch diesen Tarif schon fonst {wer betroffenen Crefelder und Posamen- tierwaarenfabrikation erfüllen.

Der Abg. Haerle befürwortete den Antrag der Abgg. von i Knapp und Völk. Die Position sei eine Konsequenz der übri- gen Fadenzölle, und die von der Regierung vorgeschlagene Zahl sei vollflommen ungenügend. Man müsse sich auch in | der Seidenspinnerei von dem Auslande emanzipiren, wie dies

| in Bezug auf die Seidenweberei durch den Schuß ihrer klei- : nen Anfänge geschehen sei.

j Der Bundesbevollmächtigte, Ober-Regierungs-Rath Herr- | mann, trat für die mäßigen von der Regierung vorgeschla- genen Zölle ein, welche vor 1860 bestanden hätten, und von den Abgg. von Wänker und Haerle richtig motivirt seien.

___ Der Abg. Dr. Hammacher erklärte, die Kommission habe ih einstimmig gegen den Zoll auf Floretseide ausgesprochen, denn die fonsumirenden Fndustrien brauhten vielleiht das Zehnfache dessen, was in Deutschland produzirt werde. Da die Floretseide 3000 bis 3600 # pro 100 kg werth sei, so würde ein lumpiger Zoll von 12 Æ nit genügen, um die Floretspinnerei zu \{ügzen.

Das Haus genehmigte darauf unter Ablehnung des An-

trages von Wänker die Kommissionsvorschläge. Zu Titel c. empfahl der Referent Abg. Dr. von Schauß im Fnteresse der Posamentierwaaren-Fabrikanten die Einfüh- rung der Lacets an dieser Stelle, weil sie sonst leiht als fertige Seidenwaaren dem Zoll von 600 # unterworfen werden ftönnten.

Der Bundesbevollmächtigte sprach sich dagegen aus, denn man könne bei diesen Artifeln niht sagen, wo die Halb- fabrikate für die Passementerie aufhörten und die fertigen Waaren anfingen.

Der Abg. Hollmann verwies darauf, daß diese Lacets ein Halbfabrikat für die Pofsamentierwaaren-Fndustrie seien, die hauptsächlih in Berlin und im sächsishen Erzgebirge als Haus- industrie blühe; es sei unmöglih, deutsches Fabrikat zu ver- wenden, denn diese Besaßzartikel seien zu sehr der Mode unter- worfen, als daß die deutschen Konfektionäre warten könnten, bis fi die heimischen Fabrikanten auf diejelben eingerichtet | hätten; sie müßten vielmehr gleich nach dem Erscheinen der ! neuen Muster in Frankreich kaufen, um sofort damit auf den Weltmarkt treten zu können.

Die Kommissionsvorlage wurde darauf angenommen, jedoch dem Antrag der Abgg. von Knapp und Völk gemäß Zol Ait den die Kommission freilafsen wollte, mit 100 4 oll belegt. Ohne Debatte

: tte genehmigte darauf das Haus den Rest der Pos. 30, worauf \i

dasselbe um 51/7 Uhr vertagte.

In der heutigen (72.) Sibung des Reichs- t ages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats- Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, seßte das Haus die zweite Berathung des Zolltarifs mit Pos. 41 (Wolle) fort : Wolle, einschließlich der anderweit nit genannten Thier- haare, sowie Waaren daraus : a, Wolle: rohe, gefärbte, aemahlene ;

Leinen bezogen.

ferner Haare: roh, gehechelt, gesotten, gefärbt, auh in Lockenform

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28 E A # h 23

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R P A E Et S EESLA Ri Bi

prüfungskommission. 27 Gesezentwürfe wurden bis auf einen, ver von der Staatsregierung erst jeßt zurückgezogen worden, erledigt.

b, gefämmte Wolle 100 kg 2 Æ, c. Garn, au mit anderen Spinnmaterialien, aus\{ließlich der Baumwolle, ge- mist: 1) aus Rindviehhaaren, ein- und zweifach aller Art; Watten 100 kg 3 Æ, 2) Genappes-, Mohair-, Alpaccagarn : 2. einfaches, ungefärbt oder gefärbt; dublirtcs ungefärbt 100 ks 3 M, g. dublirtes gefärbt; drei- oder m.hrfah gezwirntes, unge- färtt oder gefärbt 100 kg 24 #, 3) and.res Garn: a. rob, eins fa 100 kg 8 M, 6. roh, dublirt 100 kg 10 Æ, 7. gebleiht oder gefärbt, einfa 109 kg 12 Æ, 9. gebleibt oder gefärbt, dublirt ;

gelegt : frei,

Oesterreih-Ungarn. Wien, 3. Juli. (W. T. B.) Graf Taaffe ist nach Prag abgereist, um daselbst bei

drei- oder mehrfa g?zwirnt, roh, gebleiht oder gefärbt 100 kg 24 M, der heute stattfindenden Wahl des böhmischen Groß- d. Waaren, au in Verbindung mit Baumwolle, Leinen oder Metall- | «rundbesizes sein Stimmreht persönlih auszuüben. fäden: 1) Tuchleisten frei, 2) grobe unbedrudckte, ungefärbte Filze 100 kg Die Städt i R iei Ub ia: Görz hahe 3 M, 3) Fußdecken, welche gefärbte oder ungefärbte Garne aus | ; le Sladtegruppen 1 N L E Or ablt : Rindviebhaaren enthalten, 100kg 24 4, 4) unbedrudte Filze, soweit sie | ihre bisherigen beiden liberalen Vertreter wiedergewählt ;

auch die Handelskammer von Budweis wäl[lte liberal. Bei den heutigen Reichsrathswahlen des böhmischen Großgrundbesizes wurden nah der Kompromißliste 10 ! Len konservative und 13 liberale Kandidaten gewählt, darunter 5) unbedruckte Tuh- und Zeugwaaren, soweit sie niht zu Nr. 7 | die Minister Graf Mannsfeld und von Pretis nahezu ein- gehören 109 kg 120 Æ, 6) kedruckte Waaren, foweit sie niht zu | Fimmig. Der Großgrundbesiß von Oberösterreih und Krain den Fußdeten gehören; Posamentier- und Knopfmawerwaaren ; vählte ibevále S Plüsche; Gespinnste in Verbindung mit Metallfäden 100 kg 150 #, 1 V R d S, e F

Ueber die jüngsten Schritte der Botschafter Englands

7 S it Ï indes: ier Farben, Spitzen, E : ] A : e meb Slidercien 100 Os ie e und Frankreihs in der egyptishen Angelegenheit

Ohne Debatte genehmigte das Haus die Position a. rohe Wolle zollfrei. Für b. gekämmte Wolle wurde ein Saß von 9 M vorgeschlagen, die Abstimmung über diesen Zoll aber bis zur Abstimmung über c. (Garn) ausgescßt. Für c. Garn, auch mit anderen Spinnmaterialien gemischt, lagen mehrere Aenderungsanträge vor :

Es beantragten e us Dr. Rack, Grad und Genoffen: |

Der Reichstag wolle beschließen :

A Me U des Zolltarifs die Unterabtheilung e 3 ? na dem Entwurf wieder herzustellen und zu seten: „gebleiht, oder gefärbt, dublirt; drei- oder mehrfach gezwirnt, roh, gebleiht oder gefärbt, 100 kg 30 M Ï

Die Abgg. Berger, Dr. Hammacher, Dr. Renbsch:

Nr. 41 des Zoltarifs Littr. c. wie folgt festzustellen: 2) bartes Kammgarn, gesponnen aus Glanzwollen, Mohkair-, Kameel- oder Alpacca-Haaren, nicht gemischt mit anderen Spinnmaterialien: 2. einfades, ungefärbt oder gefärbt; dublirtes ungefärbt 100 kg 3 4, f. dublirtes gefärbt; drei- oder m:hrfach gezwirntes, ungefärbt oder gefärbt 100 kg 24 & Anmerkung. Der Bundesrath kann für die Einfuhr ungen E M gesengter (Genappes-) Hartgarne bestimmte Zollstellen vorschreiben. r K a S

Die Abgg. Loewe, Sonnemann, Dr. Karsten : : | E adi E Galiziens

Nr. 41, Wolle, Pos. b. zu seßen frei, Pos. c. stait O 3 zu | ag 2. Qui : E. . 12 ; I s . ae t, i , L L 0 färbt eid: e n S A dubliztes, Ie ist, wie das „Prager Abendblatt“ meldet, gestern Morgens färbt, gebleit; ’drei- oder mehrfach gezwirntes, ungefärbt, | von Js{chl in Prag angelangt. Der Kronprinz begab si gefärbt oder gebleicht E E E Kammgarn | gestern in das Lager nach Mnichowiß.

Zeftgarn) oder glattes Glanzgarn, in Vel oder Feli ge]ponnen, z C L R * Genappe-, Alpacca- und Mohairgarn, einfach, ungefärbt, Belgien. Brüssel, 4. Zuli.

efärbt oder gebleit; dublirtes ungefärbt 3 M, 3) anderes Garn, tatt a. p. 7. zu seßen: a. einfa, ungefärbt 3 M, /. einfach, ge- farbt oder gebleicht, zweifa, ungefärbt 6 M, 7. dublirt, gefärbt

nit zu Nr. 2 gehören; unbedruckte Filz- und Strumpfwaarcn, Fußdecken, auch bedruckte, aus Wolle oder anderen Thierhaaren, mit Ausnahme der Rindvieh- und Roßhaare, au in Verbindung mit vegetabilishenFasern und anderenSpinnmaterialien 100kg 100 Æ,

Mittheilung (vom 1. d.) aus Konstantinopel von heute: Der von den Botschaftern Frankreihs und Englands gegen die Aufhebung des Fermans von 1873 gemachte Schritt beshränkt \sih auf die eindringlichsten Vorstellungen und in-

kehr Mahmud Nedim Paschas nur gestattete, damit fich

Cattaro wird der „Pol. Corr.“ gemeldet: An der Grenze hat ein Zusammenstoß zwischen Türken und Monte- negrinern stattgefunden; in Folge dessen sind 12 monte- negrinishe Bataillone einberufen worden. / :

4. Juli. Die „Wiener Zeitung“ meldet, daß der

sind durhweg

B. D B) Der

gestorben.

Großbritannien und Frland. London, 3. Juli.

oder esa Bes oder mehrfach gezwirnt, ungefärbt, gefärbt (W. T. B.) Eine Extra- Âusgabe der Daily News“ ee Abg Melbeck: veröffentlicht ein Telegramm aus Capetown, vom

6. v. Mts., wonach die Friedensunterhandlungen eröffnet worden wären. Der König Cetewayo habe den englishen Behörden unter gewissen Bedingungen einen Waffenstillstand angeboten und würde inzwischen der Mittheilung der definitiv-n Friedensbedingungen Englands ges bleiben. ; /

(Allg. Corr.) Großbritanniens Staatseinnahmen betrugen im ersten Quartal des laufenden Finanzjahres 18 922 050 Pfd. Sterl. gegen 18 817 695 Pfd. Sterl. in dem entsprechen- den Zeitraum von 1877/78, d. i. ein Zuwacs von 104 355 Pfd. Sterl. Die Zölle lieferten 4 627 000 Pfd. Sterl. oder 300 000 Pfd. Sterl. weniger als im ersten Quartal von 1877/78; :

oder 325 000 Pfd. Sterl. weniger als in 1877/78; die pe gefälle lieferten 2915 000 Pfd. Sterl. oder 254 000 Pfd.

Die Nr. 41 c. 3 0. (des Kommissionétberichts) durch Herstellung der Regierungsvorlage wie folgt zu fassen: d, gebl-iht oder ge- färbt, dublirt ; drei- oder mehrfach gezwirnt, roh, geblei t oder ges färbt 100 kg 30 4, für den Fall der Ablehnung dieses Antrags die Nr. 41 3 d. wie folgt zu fassen: d. a. gebleiht oder gefärbt, dublirt 24 M, b. drei- oder mehrfach gezwirnt, roh; gebleiht oder gefärbt 39 ;

Der Abg. S&miedel : e

Nr. 41 c 3 des Zolltarifs, wie folgt, festzustellen: 3) anderes Garn: a. roh einfach 100 kg 12 M, g. roh dublirt 100 kg 14 Æ, 7. gebleiht oder gefärbt einfa 100 kg 16 M, d. gebleibt oder gefärbt, dublirt, drei- oder mehrfach gezwirnt, roh, gebleiht oder gefärbt 100 kg 24 Æ / ;

Der Referent Abg. Dr. von Schauß empfahl die An- nahme der Kommissionsvorschläge; der Unterschied zwischen hartem und weihem Kammgarn, wie er von der, Regierung ín Aussiht genommen, bestehe in der Praxis nicht, könnte jedenfalls nur in den Extremen gemacht werden, aber nicht in | den Mischsorten. Der Abg. Loewe (Berlin) wandte sich in längerer Ausführung gegen den Tarif für Garne überhaupt und be- antragte auf Grund der Lage der Wollspinnerei, die durchaus günstig sei, die Beibehaltung der alten Säge. (Bei Schluß des Blattes dauerte die Rede noch fort.)

(Allg. Ztg.)

Bayern. München, 2. Juli. Ilg. Ihre Königlia e Hoheit die Prinzessin Ludwig ist heute Nach- mittag um 5 Uhr auf der Villa Amsee bei Lindau von einem N s Prinzen glücklih entbunden worden. Frankreih. Paris,

._| Kriegs-Mini ster, esley, b O Sachsen - Coburg - Gotha. Coburg, 2. Juli. | früh in Begleitung mehrerer Generäle, die }oeben fertig ge- Der Speziallandtag des Herzogthums Coburg, welcher | stellten neuen Forts von Chelles und Villeneuve seit einigen Wochen hier versammelt war, ist gestern nah | Saint-Georges, ) Erledigung sämmtlicher Regierungsvorlagen wieder vertagt | fanterie und Artillerie bezogen werden sollen. E worden. Dem „Temps“ wird aus Batna, vom 1. Juli, tele-

1 565 000 Pfd. Sterl. oder 631 000 Pfd. Sterl. mehr als in

Pfd. Sterl. mehr als in 1877/78; : ie 1 335 000 Pfd. Sterl. die vermishten Einnahmen liefer- ten 697 243 Pfd. | als in 1877/78. beendeten zwölf

Die Staatseinkünfte für die am 30. Juni Monate beliefen sich auf 83 220 327

am 309. Juni 1878 endenden 12 Monaten.

2 M. (Fr. Corr.) Der

meldet die „Pol. Corr.“ gegenüber ihrer früheren bezüglichen |

volvirt noch keineswegs einen Protest. Der Sultan versicherte | dem Großvezier und dem Scheik ul Jslam, daß er die Nü- |

dieser von den Widerwärtigkeiten des Exils erhole. Aus |

Kaiser den Legations-Rath Grafen Khevenhüller-Metsch | mit den Funktionen eines diplomatishen Agenten und | General-Konsuls in dem Fürstenthum Bulgarien betraut hat. |

Die Resultate der Städtewahlen in Mähren | und in der Bukowina, sowie der Landgemeindewahlen | in Tirol haben nihts an dem bisherigen Parteiverhältnisse |

Der Kronprinz Erzherzog Rudolph |

Kriegs-Minister, General Renard, is gestern Abend |

die Getränkesteuer brahte 6 250 000 Pfd. Sterl. | Stempesl- |

Sterl. mehr als in 1877/78; dic Vermögenssteuer erzielte |

1877/78; das Postamt 1645 000 Pfd. Sterl. oder 16 000 | der Telegraphendienît | Sterl. oder 128 619 Pfd. Sterl. weniger |

Pfd. Sterl. oder um 3 506 201 Pfd. Sterl. höher als in den | General Gresley, besichtigte gestern | welhe schon in diesen Tagen von Jn- |

Meldungen berechtigen zu der Annahme,

1 der Debatt- hatte der Minister-Präsident noch erklärt, daß das | Kabinet die Annahme der von Baccarini beantragten ein- fahen Tagesordnung als ein Mißtrauensvotum gegen die ! Regierung betrachten würde. Nach der Abstimmung verlangte der Minister, daß die Fortsezung der Debatte vertagt werde, | damit er Sr. Majestät dem Könige berihten könne. Der | Präsident der Kammer theilte darauf mit, daß er den Tag | fx. die nächste Sizung noch bekannt geben werde. ¡9 3. Juli, Abends. (W. T. B.) Dem „Popolo Romano“ zu- folge ist heute nah der Abstimmung in der Deputirten- | kammer ein Ministerrath abgehalten worden, nah dessen Schluß der Minister-Präsident Depretis Sr. Majestät dem

| Könige das Entlassungsgesuh des Kabinets über: | reiht habe. | Amerika. Washington, 1. Zuli. (Allg. Corr.)

| Nach dem gestrigen Mißlingen im Repräsentantenhause, | die Vize-Marschalls-Unkosten-Bill über des Präsiden- ten Veto hinweg zur Annnahme zu bringen, wurde heute | dieselbe Vorlage ohne die Klausel, welche die Besoldung von Vize-Marschällen für Dienste an den Abstimmungsplägen bei Wahlen verbietet, in beiden Häusern der Legislatur wieder eingebraht. Sie wurde indeß dur ein striftes Parteivotum | niedergestimmt. Eine Bill, welche die Steuer auf Chi- | nin abschafft, wurde von dem Senat und dem Repräsentan- | tenhause angenommen. Alsdann vertagte sih der Kon - | greß.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 3. Juli. (W. T. B.) | Der Khedive Tewfik Pasha hat an Cherif Pascha ein | Schreiben gerichtet, in welhem er hervorhebt, daß es sein lebhafter Wunsch sei, die finanzielle Krisis in Egypten beendet zu sehen. Als Hauptmittel zur Bescitigung dieser Krisis bezeihnet der Khedive eine verständige Einschränkung der öffentlihen Ausgaben, eine vollkommene Rechtlichkeit auf allen Gebieten des öffentlihen Dienstes und Reformen in dem Justiz- und in dem Verwaltungsdienste. Bei der Durchfüh- | rung der Reformen rechne er auf die Unterstüßung der ge-

| sammten Nation und auf den Patriotismus aller Beamten. Kairo, 3. Juli. Das neue Ministerium wird, | wie es heißt, folgendermaßen zusammengeseßt sein : Cherif | Inneres, Auswärtiges und Präsidium, Mustapha Fahni | öffentliche Arbeiten, Fsmail Eyoub Finanzen, Mahmoud | Bardi Unterricht, Osman Galil Krieg, Murad Justiz. | Nach einer offiziellen Bekanntmachung is die Einlösung | des am 7. Juli fälligen Coupons der Amortihtrungs- anleihe von 1865 angeordnet worden.

Nr. 12 des „Marine - Verordnungs - Blattes" hat folgenden Inhalt: Preisverzeichnisse für Schiffsbedürfnisse. Werft- | Arbeitszulagen. Belegung der Stadt Steinfurt mit dem Namen „Burgsteinfurt“. Aenderung des § 14 des Befkleidungsreglements. Kommandirung von Eisenarbeitern als Schiffsschmiede. Löhnung | der zweiten Schiffsköche. Proviantrehnungen. Anwendung der Instruktion für den Geshwaderbef auf alleinsezelnde Sciffe 2c. Dienstordnung für die Kaiserliben Werften. Unbrauchbare Mas terialien. Zusaß zur Instruktion für die Verwaltung 2c. der Handwaffen. Verpflegungszushuß. Einsendung der Inventari- sationsatteste. Ueberbordwerfen der Asche. Personalveränderun- gen. Benachrichtigungen.

Vereinswesen.

London, 2. Juli. (Engl. Corr.) Der hiesige deutsche „Verein für Wohlthätigkeit und Eintracht“, der hon seit 62 Jahre1 besteht, hielt gestern sein üblicbes JahreSfestmabl. Anwesend waren u. A. die Botschafter Deutshlands und Oesterreichs; den Vorsitz. Die Trinfksprübe auf das Wobl des Kaisers Wilhelm und des Kaisers Franz Iosef Die woktlthätigen Spenden | des Vereins beliefen sch im abgelaufenen Jahre auf 689 Pfd. Sterl. Außerdem wurde am gestrigen Tage dur den deuten Botschafter ein Heim für deutshe Erzieherinnen eröffnet.

Statistische Nachrichten. Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin

| Letterer führte

| Ihrer Majestäten 5 | wurden mit Begeisterung aufgenommen.

| sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom | 22. Juni bis incl. 28. Juni cr. zur Anmeldung gekommen:

165 Ghescließungen, 901 Lebendgeborene, 35 Todtgeborene und 937

| Sterbefälle. Land- und Forstwirthschaft.

Die Acltesten der Kaufmxnrschaft zu Elbing machen in ihrem | Jahresberiht pro 1878 auf den bedeutenden Rückgang in den | Fiswereierträgen der dortigen Gewässer aufmerksam, welcher sich | besonders seit den füafziger Jahren nachweisen lasse. Laut Angaben | der älteren erfahrenen Fisber lasse si dieser Rüfgang bei nach- | genannten Fisben wie folgt in Zahlen autdrücken: Gegen früher hat der Fang des Lachses abgenommen um ca. 100 °/,, ebenso der |

\\ i : raphirt : Zuverlässige c : ne, | des Störes, welber nur noch hin und wieder in der Nogat gefangen

Anbalt. Dessau, 30. Zun. Magdeb. Dg.) er daß der Scherif seit dem Gefechte von Zeribet-el:Ued jeine | V ba Neunaugen um 75, des Aales um 50, des Hebtes um 75,

Landtag genehmigte heute in dritter Lesung L das R fleine Truppe im Stiche gelassen hat, und daß diese dann in | pes Brefsen um 99, des Zander um 50, des Stlei um S

führungsgeseß zum Gerichtskostengc1es8 und zu den | ver Wüste umgekommen is. Der Scherif soll sih jeßt mit | Barsch um 509, der Quappe um 90, des Zehrte um 75, E los Gebührenordnungen; 2) den Gesegentwurf, betreffend Ab- | drei oder vier Anhängern in den Grotten der Gebirgske:te | um 90, des Güster um 50% 2c: Ein Hauptgrund für das

änderungen und Ergänzungen des Civilstaatsdienst-

von Amar-Kaddu verborgen halten.

Auf seinen Kopf is ein |

{winden einiger wihtiger Wanderfische, als Lachs und Stör, sei in

O ( 2 L E s ; Es. s L L S f sonders der sogenannten gesetzes; 3) den Gesegentwurf, die Bildung a Hülfs - Preis geseßzt worden, und man hofft seiner noch habhaft zu | A E der N O it die E Banberfish iein A er Ves D egn C: werden. Die Kriegskontribution geht pünktlich ein. Die lockende Strömung beseitizt sei. Sodann leiden besonders die Stand- gab das Haus seine Zustimmung in zweiler Le]ung: | Kelonne von Krenthela konnte hon aufgelöst und die von | fische dadur, daß das Wasser des Elbingflusses dur manche Fabriken

1) dem Gesegentwurf, Abänderungen der Notariats- ordnung und der Notariatstaxe betreffend; 2) dem Nachtrags- gescß zu dem Separationsgeseße; 3) der Vorlage, die Veräußerung landesfiskalischer Grundstüde betreffend. Letzterer Gegenstand wurde sofort au in dritter Lesung ge- Nit. Den Brennpunkt der Verhandlungen bildete jedo der vierte Gegenstand der heutigen Tagesordnung: die zweite Lesung des Nachtragsetats für die Justizverwal- tung 2. Der Normalbesoldungstarif erfuhr insofecn eine wesentlihe Aenderung, als das Gehalt des Landgerichts- Präsidenten, ( l von 5 zu 5 Jahren steigend, angegeben war, auf 8000 4 fest abgcändert wurde. Der Antrag der Staatsregierung auf Genehmigung der etatisirten Gesammtsumme wurde mit großer Majorität angenommen.

2, Zuli. Der Landtag wurde heute dur den Landtags- fommissar, Staats-Minister von Krosigk, ge\schl ossen. Der Prä- sident Pietscher gab einen kurzen Rüblick auf die verflossene Ses- sion, der u. A. folgende Mittheilungen enthielt : Der Landtag ist am 17. Februar zusammengetreten, seßte am 26. April seine Arbeiten aus und nahm dieselben am 27. Juni wieder auf. Inzwischen war die Justizkommission bereits am 16. Juni, nach ihr die Etatskommission am 25. Juni wieder zusammen- getreten. Jm Ganzen hielt der Landtag 18 Plenarsißzungen ab, wählte vier ständige, eine besondere Justiz- und eine Wahl-

werden. ;

Versailles, 3. Zuli. E den Geseßentwurf, betreffend die mern nah Paris,

und die Soldaten eingebracht.

Gesetzvorlage,

Jtalien. Rom, 3. Juli. Sigzung

Depretis auf \chuldigunger. aus dene” er

niht annehmen könne, und beantragte einige

hatten, mit 251 gegen 159 Stimmen angenommen. Deputirte hatten sich der Abstimmung enthalten.

Algier entsandten Truppen aus dem Aurès zurückgezogen

(V. B) Der Senat hat Verlegung der Kam- mit 159 gegen 107 Stimmen ange- nommen. Von Testelin (von der Linken) wurde ein Antrag auf Wiedereinführung des Eides für die Offiziere

Die Deputirtenka mmer L Den r oh der

: ; ; : è en etreffen en höheren welches hier mit 7000—8000 M, in drei Stufen Se durch welchen dem Staate das Recht der Ueber- tragung der Grade wieder zurückgegeben wird, angenommen.

(W. T. B.) Jn der heutigen der Deputirtenkammer antwortete bei Berathung des Mahlsteuer-Geseßentwurfs der Minister-Präsident die gegen das Ministerium erhobenen An- Sodann legte der Minister die Gründe dar, die meisten der eingebrahten Tagesordnungen mendements zu dem Entwurfe der Majorität. Schließlich wurde die von dem Deputirten Baccarini beantragte einfache Tages- ordnung, welcher sich auch Sella und Nicotera angene Im Laufe

| und technische Gewerbe dergestalt verdorben werde, daz der stromauf- | ziehende Wanderfish zurückgehe und viele Standfische sterben. Als | besonders schädlich werden die Abflüsje der Färbereien bezeihnet. | Der Aufshwung und die Ausdehaung, welche die Dampfsciffahrt | în den lezten Decennien erfahren hat, tragen wesentli dazu bei, den Fishlaich sowohl, wie auch die Fischbrut zu vernichten. Auch die tief in die See hineingebauten großen steinernen Molen des Pillauer Hafens weisen die ins frishe Haff hinein wollenden Wan- derfishe ab, weil diese Fische eine Stelle zum Eintritt ins Fluß- wasser, um zu laichen, längs der Meeresküste aufsuhen und daber nit so weit in die tiefe See R um den Weg ins Haff pie Molenmündung einzusclagen. i 5 rent Aué Finnland wird (Mitte Juni) berichtet : „Auch in unserem Lande ist die Vegetation hinter den Paralellwochen der früheren Jahre bislang zurüdgeblieben, wenngleih die Temperatur seit Ende Mai günstig zu nennen ist, da die durscnittliche Tageéëwärme 16—18°9 C, betragen hat. Leider wurde ein Theil des südlichen Finnlands, speziell Tavastehus-Län in der Nacht vom 15. auf den 16. Juni von einem scharfe... Frost (3—4° C.) geimgesun so daß man \chon den Roggen vollständig verloren gab. Glücklicherweise hat si der Schaden nur in geringem Umfange bestätigt und hat die seitdem eingetretene A i Wärme im Verein mit fruchtbaren | Regenschauern in hohem Grade fördernd auf die Vegetation ein- | gewirkt.“ S 9 London, 2. Juli. Der „Mark Lane Expreß“ äußert sich in hoffnungsloser Weise über die Ernte-Ausfichten. Alle Cerealien litten in Folge des andauernden Regens in ernster Weise. Das