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Justiz-Ministerium.

Allgemeine Verfügung vom W. Juni 1879, betreffend die Befugniß zur Ausübung der Rehtsanwaltschaft bei den Amts- gerihten in dem Geltungsbereiche der Verordnung vom 2. Januar 1849 und in den Bezirken der Appellationsgerihte zu Kiel, Cassel und Wies- baden.

Jn dem Geltungsbereihe der Verordnung vom 2. Januar 1849 und in den Bezirken der Appellationsgerihte zu Kiel, Raue und Wiesbaden wird die Befugniß zur Ausübung der Rechtsanwaltschaft für die bei den Amtsgerithten zu verhan- delnden Angelegenheiten, auf welche die deutschen Prozeß- ordnungen nicht Anwendung finden, allen Rechtsanwälten er- theilt, welche bei dem Landgerichte des Bezirks oder bei einem Amtsgerichte im Bezirk desselben zur Rehtsanwaltschaft zuge- lassen sind.

Berlin, den 28. Juni 1879. 5

Der Justiz-Minister. Jn dessen Vertretung: von Schelling. Betranntmaqhuna der Ministe vér JUz Und des Janern von L Qui 1809 véetresend die Aus\uUhrUna dés Reich8geseßes vom 6. Februar 1875 über die Be- urkundung des Personenstandes und- die Ehe- \chließung.

Jm Anschlusse an unsere Bekanntmahung vom 1. De- zember 1875 (Ministerial-Blatt für die innere Verwaltung S. 275; Justiz-Ministerial-Blatt S. 271) wird hierdurch mit Rücksicht auf die am 1. Oktober d. J. eintretende anderweite Organisation der Gerichte Folgendes bestimmt :

a, Als Gericht erster Jnstanz, wenn wegen Ablehnung der Vornahme einer Amtshandlung der Standesbeamten Be- \hwerde geführt wird, oder wenn die Berichtigung einer Ein- tragung erfolgen foll (§8. 11, 66 des Reichsgesetes), ist zu- ständig das Landgericht, in dessen Bezirk der Standesbeamte seinen Amtss\iß hat.

þ. Als Gericht erster Jnstanz, welches die Nebenregister aufzubewahren hat (8. 14 Abs. 2 des Reichzgeseßes), is zu- ständig im Bezirke des Ober-Landesgerichts zu Cöln das Land- geri V in den übrigen Theilen der Monarchie das Amts- geri,

innerhalb dessen der Standesamtsbezirk liegt, wenn aber der leßtere mehreren Gerichtsbezirken angehört, dasjenige Gericht, welhes der Justiz-Minister in Ueber- einstimmung mit dem Minister des Jnnern bezeichnet.

c. Die zu a. und b. den Landgerihten zugewiesenen An- gelegenheiten werden von den Civilkammern erledigt.

Zugleich wird darauf S daß nah Maßgabe der S8. 58, 107 Abs. 2 des Ausführungsgeseßzes zum Gerichts- verfassungsgeseßze vom 24. April 1878 (Ges.-Samml. S. 230), des §. 11 Abs. 1 des Reichsgefeßes vom 6. Februar 1875 und der Nr. 3 unserer Eingangs erwähnten Bekanntmachung die Behörde, welche die Aufsicht über die Standesbeamten auszu- üben hat, vom 1. Oktober d. J. ‘ab im Bezirke des jeßigen Appellationsgerihtshofes zu Cöln die Staatsanwaltschaft bei den Landgerihten, im Bezirke des jeßigen Appellationsgerichts Zu Qs furt am Main die für die Aufficht in Gemeinde- angelegenheiten zuständige Behörde ist.

Berlin, den 1. Juli 1879.

Der Justiz-Minister. Der Minister des Fnnern. Leonhardt. Graf zu Eulenburg.

Abgereist: Der Ober-Bau- und Ministerial-Direktor Weishaupt nach den Ostprovinzen ;

der Ober-Bau- und Ministerial-Direktor Schneider nah Heringsdorf ;

der Ober-Berghauptmann und Ministerial-Direktor Dr. Serlo nah Neusalzwerk.

Die Nummer 29 der Gesez-Sammlung, welche von heute ab zur Versendung gelangt, enthält unter

Nr. 8655 das Gesetz, betreffend die Rechtsverhältnisse der Studirenden und die Disziplin auf den Landes-Universitäten, der Akademie zu Münster und dem Lyceum Hosianum in Braunsberg. Vom 29. Mai 1879.

Berlin, den 6. Juli 1879.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt.

Bekanntmachung.

Bei der dem Plane gemäß am heutigen Tage vor Notar und Zeugen stattgefundenen 44. Prätnienziehung des vormals Kurbessi- sen, bei dem Bankhause M. A. von Rothschild u. Söhne in Frankfurt a. M. aufgenommenen Staats-Lotterie-Anlehns vom Jahre 1845 find auf die 4000 Nummern der am 2. Dezember v. J. und am 4. Juni d. J. gezogenen 160 Serien die im beigefügten Verzeichnisse L aufgeführten Prämien gefallen.

f Die Auszahlung diejer Prämien findet, gegen Rückgabe der Prämienscheine, vom 15. Dezember d. J. ab täglich, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, bei dem oben genannten Bankhause oder bei der Königlichen Regierungs-Hauptkafse dahier statt.

._ Die Erhebung der Prämiea kann jedo auc bei allen übrigen Königlichen Regierungs- und beziehungsweise Bezirks-Hauptkaßfen, sowie bei der ‘Kreiskasse in Franfkfurt a. M. und der Königlichen Staatsschulden-Tilgungskafse in Berlin geschehen, in wéelhem Falle die Prämienscheine bereits vom 1. Dezember d. J. ab bei der be- treffenden Kasse eingereiht werden können, da dieselben zunähst an Erm S?-Doamttaile in Cassel zur Festsezung übersandt werden müfßsen.

Zugleich werden die Inhaber solcher Prämienscheine obigen An- lehns, welche zu einer der im weiter beigefügten Verzeichnisse Il. auf- geführten Serien gehören, zur baldiger nahträglihen Erhebung der darauf gefallenen Prämienbeträge, gegen Ablieferung der Prämien- scheine, hiermit aufgefordert. :

Endli wird auf das unter II1. beigefügte Verzeihniß amorti- firter „Prämienscheine, sowie auf das Verzeichniß IV. derjenigen Prämienscheine, deren Verjährung eingetreten ist oder in Kürze bevor- fteht, aufmerksam gemacht. j

Caffel, den 1. Juli 1879,

Königliches Regierungs-Präsidium. von Braucjiti c.

Bekanntmachung für Seefahrer.

Am 17. Juli cr. soll in Leer eine Steuerznannsyrüfung und eine Prüfung zum Schiffer auf kleiner Fahrt beginnen. L q

Armeldungen zu diesen Prüfungen nimmt der ¿Unterzeichnete entgegen.

Ferner soll am 28. Juki cr, eine Steuermannéprüfung in Grü- nendeih beginnen, wozu Anmeldungen der Navigationslehrer Jung- claus in Grünendeih bei Steinfkirchen entgegennimmt.

Leer, den 4. Juli 1879.

Der Navigations\chul-Direktor. Im Auftrage: Der Navigationslehrer Wendtlandt.

Nichtamklichßes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin,. 7. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König machten, wie „W. T.. B.“ aus Ems meldet, am Sonnabend und Sonntag Spazierfahrten und er- schienen Abends im Theater.

— Der Bundesrath trat gestern zu einer Sizung zusammen.

— Der Schlußbericht über die vorgestrige Sizung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (74.) Sizung des Reichs- t ages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats- Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, gelangte ein Schreiben des Abg. Dr. Hammacher zur Verlesung, wo- nah derselbe in Folge des Beschlusses der Wahlprüfungs- kommission, auf Grund der amtlihen Ermittelungen die Un- gültigkeitserklärung der Wahl beim Hause zu beantragen, sein Mandat niederlegt. Der Abg. Dr. Lasker lenkte die Aufmerk: samkeit des Hauses auf die ihm glaubwürdig hinterbrachte Thatsache, daß das dem obigen Kommissionsbeshlusse zu Grundeliegende amtliche Material, obwohl es schon seit drei Mona- ten bei der Regierung in Sch(leswig liege, erst vor wenigen Tagen an das Haus gelangt sei, als der Abg. Dr. Hammacher an- gefangen habe, von der jeßigen Majorität des Reichstages zu dissentiren. Folgerungen aus dieser Thatsache wolle er nit ziehen, er ersuhe aber den Präsidenten. um amtliche Konsta- tirung derselben, um eventuell das Haus zu einem Beschlusse zu veranlassen, welcher ein solches Verfahren der Regierung künftig verhindere. Der Präsident versprach, diesem Wunsche nachzukommen. Sodann theilte derselbe mit, daß die zu Bern am 24. Juni d. F. unterzeihnete Vereinbarung zwischen dem Reich und der Schweiz wegen Regelung der Grenze bei Constanz eingegangen sei.

Das Haus trat dann in die zweite Berathung des Geseßz- entwurfs, betreffend die Statistik des auswärtigen Waarenverkehrs, und genehmigte die ersten fünf Para- graphen desselben unverändert und ohne Debatte nach den Kommissionsbeschlüssen. Jn 8. 6 wird bestimmt:

„Für die Ausfuhr kann ausnahmêweise die Nachlieferung dez Anmeldescheines binnen lähgstens acttägiger Frist gegen Ein- reïichung eines Jüterims\{-ines gestattet werden.“

ierfür beanträgten die Abizg. Dr. Karsten und Dr, Witte

(Meckletburg), um den Verkehr zu erleichtern : „Der Reichstag wolle besclieten: den Eitigang des zweiten Alinea von §, 6 wie folgt zu fassen: Die Natlieferung des Anmeldescheins binnen längstens avtigiger Frist ift geaen Einreihung eines Interimsscheines ge-

stattet.“ .

Der Referent Abg. von Knapp und der Abg. Stumm erklärten \fih im Jnteresse der Sicherheit der Statistik gegen diesen Antrag, worauf derselbe abgelehnt, und die §8. 6—10 nah den Kommissionsbeschlüssen angenommen wurden. Die S8. 11—15 handeln von der statistischen Gebühr. Die Abgg. Dr. Witte (Mecklenburg), Dr. Karsten und Dr. Klügmann be- antragten, dieselben zu streichen, resp. den §8. 14 entsprechend zu modifiziren. Alle drei Antragsteller hoben die Nußt- losigkeit einer solhen Gebühr für die Sicherheit der Statistik hervor. Dieselbe könne nur erreiht werden durch ein ‘reges Jnteresse des Handelsstandes an derselben, welches durch eine solche Gebühr vermindert werde. Der Abg. Stumm bestritt die leßtere Thatsache, die Gebühr sei unumgänglih nothwendig für die Sicherheit der Statistik, worin ihm der Referent und der Kommissar des Bundesraths, Direktor des Kaiserlich statistishen Amts Dr. Beer, beistimmten. Der Antrag Witte wurde darauf abgelehnt.

_ Zu §. 12 erklärte der Kommissar des Bundesraths, Ge- heime Ober-Regierungs-Rath Huber, auf Wunsh des Abg. Meier (Schaumburg-Lippe), daß der Dur(fuhrverkehr auch dann frei von der statistischen Gebühr sein werde, wenn die Waaren auf verschiedenen Transportwegen befördert würden, dies aber gleih von vornherein in den Begleitpapieren ange- zeigt sei. Fm Uebrigen wurde die Vorlage unverändert nah den Kommissionsbeschlüssen angenommen.

_Es folgte die zweite Berathung des Geseßentwurfs, be- treffend die Besteuerung des Tabaks. Zu §. 1 warnte der Abg. Graf von Fugger davor, die von der Kommission vorgeschlagenen Steuersäße zu erhöhen, damit würde man der Tabafkindustrie den empfindlihsten Schaden zufügen, während die jeßigen Säße die besten Erträge liefern würden. Durch die Ableh- nung der Licenzsteuer sei die Vorlage wesentlich verbessert worden, und sei dieselbe jegt zur Annahme vollkommen geeignet. Der Abg. von Schmid (Württemberg) präzisirte seine Stellung zur Vorlage kurz dahin, daß er zwar gegen die niedrigé Nor- mirung der Steuersäße durch die Kommission mancherlei Bedenken habe, daß er aber troßdem für die Vorlage, als einen nothwendigen und integrirenden Bestandtheil der großen Finanz- und Steuerreform stimmen werde. Der D Frhr. von Marschall hielt die Jnteressen des inländischen Tabakbaues dur die staffelweise Besteuerung, wie sie die Kom- mission in §. 2 vorshlage, nahdem die Naclsteuer mit Recht abgelehnt sei, für genügend gewahrt. Eine darüber hinaus gehende Begünstigung werde, was er niht wünsche, den Tabakbau in Deutschland zu einem Spekulationsobjekt machen. Er wünsche daher die Annahme der Kommissionsvorshläge. Eine ähnliche Stellung nahm der Abg. Marcard ein. Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, daß er aus Den und politischen Gründen gegen die Vorlage stimmen werde. Zunächst könne er keine so hohe Besteuerung des Tabaks rehtfertigen, bevor der Branntwein entsprechend belastet sei. Eine Gewichtssteuer, wie die hier vorgeschlagene, sei au irrationell, da fie die niedrigeren Sorten unverhältnißmäßig höher ' belaste, als die besseren. Die jegzige Vorlage, wie ile aus der Kommissionsbèrathung hervorgegangen sei, ent- spreche der früher abgelehnten Camphausenschen Vorlage, welche der Reichskanzler felbst als ein Durhgangsstadium

wirthschastlihen Lebens der Nation würden folgen und nicht eher aufhören, als bis das gegenwärtig: Regime selbst auf- E Deshalb könne er und feine Partei dieser Regierung eine neuen Bewilligungen machen, wodurch dieselbe nur ge-

E, e Beim Schluß des Blattes \prach der Aba, r. Blum.

— Der in der leßten Landtagssession wiederholte Ver- suh, die Reorganisation der drei vormals sächsischen Stifter Merseburg, Naumburg und Zeiß im Wege der Geseßgebung herbeizuführen, is nicht von Erfolg gewesen. Die Angelegenheit einstweilen beruhen zu lassen, war nicht angänglih, weil die Stifter zu Naum- burg und Zeiß nur auf je zwei Augen stehen und bei etwaigem vollständigem Aussterben der betreffenden Kapitel zu besorgen war, daß das Stiftsvermögen den allgemeinen Staats- fonds zufiele.

Darüber aber, daß der Eintritt dieser Eventualität zu verhüten sei und daß es wesentlih darauf ankomme, die Stiftsrevenuen für kirhlihe und Schulzwecke in der Provinz Sachsen, unter vorzugsweiser Berückssihtigung des vor- maligen Stiftsgebietes, zu verwenden, hatte sih in beiden Häusern des Landtags Einverständniß ergeben.

War bei dieser Sachlage die unverweilte Ergänzung der Kapitel und in Verbindung damit die Bestimmung über die Einkünfte der zu ernennenden Kapitulare geboten, so erschien es auch angezeigt, vorbehaltlich späterer geseßlicher Regelung, namentlih in Betreff der projektirten Vereinigung der Stifter Naumburg und Zeiß, zuglei die allseitig gewünschte Bestimmung über die Verwendung der Stiftsrevenuen, vermöge der auf 8. 35 des Reichsdeputations- Hauptschlusses vom 25. Februar 1803 beruhenden landes- herrlichen Machtbefugniß eintreten zu lassen.

Se. Majestät der Kaiser und König haben dem- gemäß mittelst Allerhöhster Ordre vom 18. Juni cr. unter Er- nennung 1e eines neuen Mitgliedes für die drei Kapitel und unter Vorbehalt der Rechte der zur Zeit vorhandenen Kapitulare anzuordnen geruht, daß fortan jedes Stiftsmitglied, in Naumburg und Merseburg neben lebenslängliher Nußung einer Kurie, eine nah den Vorschlägen des Geseßentwurfes bemessene fixirte Präbende von 2000, resp. 2500 M oder 3000 M beziehen soll, und daß nah Abzug dieser Präbenden , sowie nah Er- füllung aller sonstigen, _auf dem Vermögen der Stifter haftenden rechtlihen Verpflichtungen die Gesammtrevenuen der Stifter vom 1. Fanuar 1879 ab zu fkirhlihen oder Schul- zwecken innerhalb der Provinz Sachsen, unter vorzugsweiser Berücksichtigung des bisherigen Stiftsgebietes, verwendet wer- den sollen. Ueber die Art dieser Verwendung wird demnächst nähere Bestimmung ergehen.

— Der Kaiserlihe Botschafter in Paris, Fürst von Hohenlohe, ist hier eingetroffen, um an den Ardeiten des Reichstages Theil zu nehmen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Botschafts-Rath Graf von Wesdehlen als interimistisher Geschäftsträger.

— Der Kaiserliche Gesandte von Brandt ist nach Peking

e ert und hat die Geschäfte der Kaiserlihen Gesandt- chaft wieder übernommen.

___— Der Vevollmähtigte zum Bundesrath, Königlich sälhsische Staats-Minister der Finanzen, Freiherr von Könne- rig, ift in Berlin angekommen.

— Der Königlich sächsishe Gesandte und Bundesraths- bevollmächtigte, Wirkliche Geheime Rath von Nostitß-Wall- wig, hat Berlin behufs einer Badekur in Urlaub verlassen.

— Der General der Jnfanterie von Groß- gen. von Schwarzhoff, kommandirender General des IIL. Armee- Corps, hat fih mit mehrwöchentlihem Urlaub nah «Fohannis- bad in Vöhmen, desgleichen der General-Lieutenant von Av o IEN Chef der Landes-Aufnahme, nach der Schweiz egeben.

__— Der General-Stabs3arzt der Armee Dr. Grimm, erster Leibarzt Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Chef der Militär-Medizinal-Abtheilung im Kriegs-Ministerium, hat sich mit längerem Urlaub nah Kissingen begeben.

— S. M. gedeckte Korvette „Leipzig“, 12 Geschüße, Kommandant Kapitän z. See Paschen, is am 27. Mai cr. von Hongkong via Singapore nach Capstadt in See gegangen.

S. M. Glattdecks-Korvette „Luise“, 8 Geshüße, Kom- mandant Korvetten - Kapitän Schering, ist am 26. Mai cr. von Pons nah Amoy in See gegangen.

S. M. Kanonenboot „Cyclop“, 4 Geschüße, Komman- dant Kapitän-Lieutenant von Shuckmann 1, ist am 25. Mai cr. von Hongkong nach Swatow in See gegangen.

S. ‘M. ‘Glattdecks-Korvette „Ariadne“, 8 Gefchüge, Kommandant ‘Korv. “Kapt. von Werner, ist, telegraphischer Nachricht zufolge, am 6. d. Mts. in Batavia eingetroffen.

__ Vayern. München, 5. Juli. Das eben erschienene Geseß- und Verordnungsblatt Nr. 33 publizirt die Königliche Allerhöchste Entschließung, vom 3. Juli, welhe den Landtag, dessen Versammlung durch Verfügung vom 2. März d. E bis auf Weiteres vertagt worden war, auf Mittwoch, den 16. Juli, wieder einberuft.

„Während der Dauer es JOon an 2 Juli 1877 eröffneten - ahtzehnten bayerischen Landtages“, schreibt die „Allg. Ztg.“, „sind die Kammern bereits viermal vertagt worden, so daß die bevorstehende Periode der Thâätig- keit der Kammern die fünfte innerhalb der Dauer dieses wohl längsten Landtages ist. Unter den Gegenständen, welche, als die leßte Vertagung am 3. März d. J. eintrat, in der Kammer der Abgeordneten nicht mehr zur Berathung gelangen konuten, steht obenan der Gesegentwurf bezüglich der Vervo!l- ständigung des Eisenbahnneßes; es wird zu erwarten sein, daß die Kammern diesen {hon o vielfa verzögerten wichtigen Gegenstand unmittelbar nah dem Wiederbeginn ihrer Thätig- keit zur Berathung und S bringen werden.“

Die nähste Sißung des Geseßgebungsaus\chusses der Kammer der Abgeordneten is auf künftigen Mitt- woh anberaumt. Jn derselben soll die zweite Göfezin des As über-das Gebührenwesen begonnen werden. Der Geseéßgebungsaus\chUuß der Kammer der Neichs- räthe wird seine Berathungen erst beginnen, wenn der Aus- \{chuß der Kammer der Abgeordneten die beiden Geseßesvor- lagen erledigt hat.

Auf Villa Amsee fand heute die Taufe des am 2. d. M. uen Prinzen, Sohnes Sr. ‘Königlichen Hoheit des

rinzen Ludwig, statt. Der neugeborene Prinz erhielt die Namen Wolfgang Maria Leopold.

zum ‘Monopol dbézeihnet habe. Neue Beunruhigungen des

Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Juli. Der Kaiser ist heute Morgens von Fshl zurückgekehrt. i — (W. T. B.) Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Sofia: ürst Dondukoff-Korsakoff ist zum Empfange des ürstenAlexandervon Bulgarien in Varna eingetroffen. — Die bulgarife Regierung verlangt die Einreihung der aus dem Verbande der türkishen Armee entlassenen zurüdkehren- den Meere in die A di Miliz, um Aus- eitungen derselben zu verhindern. as — 6 Juli. Der niederösterreihische Großgrund- besiß wählte 6 liberale und 2 konservative Abgeordnete, demnach verloren die Liberalen zwei Sie. Jn Tirol ver- loren die Liberalen den Stadtbezirk Bozen, wo ein Konser- vativer gewählt wurde; auch in den Landgemeinden von Kärnten haben die Liberalen einen Siß an die Konserva- tiven verloren.

Schweiz. Bern, 5. Juli. (Bund.) Aus der Bundes- rath sf un g vom 4. Juli. Gemäß dem Schlußprotokoll über die interfantonale Jhspektion der Arbeiten am großen Gotthardtunnel, d. d. Göschenen, 5. September 1877, sind die Beiträge der Subvenienten für die fixe Annuität während des fünften und se{sten Tunnelbaujahres der Gotthardbahn- gesellschaft niht ausbezahlt, sondern, soweit sie bisher ein- elangt sind, bei der eidgenössischen Staatskasse deponirt worden. achdem der Finanzausweis der Gesellschaft nunmehr geleistet und damit deren finanzielle Rekonstruktion gesichert ist, wird der Direktion die fragliche Summe von 2 842 000 Fr. nebst den darauf erwachsenen Zinsen ausbezahlt. — Auf Grund der internationalen Verträge, Bundesbeschlüsse und früheren Schlußnahmen des Bundesrathes werden die Verpflichtungen der Gotthardbahngesellshaft gegenüber dem Bunde in Form eines einheitlihen und umfassenden Beschlusses fest- estellt. — Die von der Gotthardbahn-Direktion vorgelegten läne für ‘die Ausführung des Unterbaues der Strecke

Giornico-Bodio werden genehmigt.

ankreih. Paris, 4. Juli. (Fr. Corr.) Das gon officiel“ veröffentlicht heute eîn Dekret des Präsidenten der Republik, dur welches im Anschluß an einen Bericht des Kultus-Ministers Lepère der in Folge eingetretener Vakanzen seit dem Jahre 1870 allmählih auf sechs Mitglieder verminderte Centralrath der Lee mirten Kirchen von Frankrei, der nah dem Dekrete vom 26. März 1852 den Verkehr zwischen dem Konsistorium und der Regierung zu vermitteln und die Kirche überhaupt in allen wihtigen Fragen bei der leßteren zu vertreten hat, dur die Ernennung von 9 neuen Mitgliedern vervoll- ändigt wird. E gestern vom Senat angenommene Gesezent- wurf}, betreffend O nach Paris, lautet i ung wörtlich): i S A Sig der vollstreenden Gewalt und der Kammern I S Der Luxembourgpalast wird für den Senat, der Bour- bonpalast für die Deputirtenkammer bestimmt. Indeß bleibt cs jeder der beiden Kammern freigestellt, dasjenige Gebäude in der Stadt Paris zu beziehen, in welchem sie ihren Sit nehmen will. Art. 3. Die bisher von dem Senat und der Deputirten- fammer innegehabten Räume des Swhlosses voa Versailles behalten ihre Bestimmung bei. Der Kongreß beider Häuser tagt jedeêmal zu Versailles in dem bisherigen Saale der Deputirtenkammer. Le bald der Senat nach den Geseßen vom 24. Februar und 16. Juli 1875 in die Lage kommt, als Staatsgerihtshof zu fungiren, bezeich» net er selbst die Stadt und das Lokal, wo er feine Sißungen

ill, : R Senat und Deputirtenkammer kehren mit dem 1. No-

._ F. nah Paris zurü. : E Ga 5 Die Stärke ‘und Zusammenseßung der für die innere und äußere Sicherheit der beiden Kammern nothwendigen bewaffneten Macht werd: n je von ihrem Präsidenten im Anbeginn der Session bestimmt. Zu diesem Behuse richtet jeder Präsident eine Requisition an den Kriegs-Minister. Wenn der Präsident im Laufe der Session eine Verstärkung der bewaffneten Macht für nöthig erachtet, so er- folgt diese auf sein Verlangen im Einvernehmen mit dem Kriegs- Minister. Die einer jeden der beiden Kammern zur Verfügung ge- stellte bewaffnete Macht steht unter den Befehlen des betreffenden

äsidenten. i E E S Ee 6, Petitionen an eines der beiden Häuser können nur s{rift-

lid eingeóracht werden. Es isf verboten, sie in Person vor die

zranken des Hauses zu bringen. : i n, : E Uebertretung des vorstehenden Artikels, jede dur

öffentliche Rede, Drudckschriften oder Straßenanscläge versuchte Auf- i E einer öfentliden Versammlung, die auf die Berathung, Abfassung oder Ueberbringung einer Petition, Erklärung oder Adresse an die Kammern abzielte, wird mit den in Art. 5 des Geseßes vom

; i 1848 angedrohten Strafen geahndet. : / Mrt 8. Dieses Geseß ändert nichts an den Bestimmungen des

. Juni 1848 über die Aufläufe. E

O D Ged Art. R, E R i0iy Ert findet auf die in i esetze vorgesehenen Vergehen seine Anwendung. ; l P IPES D Juli, (W.D,.B) Dié Deputirtien- kammer seßte heute die Berathung des Artikels 7 des Ferry'schen Unterrichtsgeseßes fort. Der Deputirte Keller (Legitimist) trat für die Ertheilung des öffentlichen Unterrichts durh Kongregationen und Jesuiten ein und ver- wahrte sich gegen den ihm gemachten Vorwurf, kein Franzose zu sein. Bert (Republikaner) wendete fi gegen die Ertheilung des öffentlihen Unterrichts durch Fe- suiten, führte Auszüge aus verschiedenen Werken derselben an und {loß mit dem Hinweis darauf, daß es nothwendig fei, die Jugend einem solchen Unterrichte zu entziehen.

Türkei. Konstantinopel, 5. Juli. (W. T B) Fürst Alexander von Bulgarien ist nah der Fnvestitur durch den Sultan nach Varna abgereist. Der Großvezier Kheyreddin Pascha hat die Botschafter der auswärtigen Mächte davon benachrichtigt, daß er mit der Ernennung von Kommissären für die griehishe Grenzregu- lirungsfrage durchaus einverstanden sei; da aber mehrere Beamte diese Mission abgelehnt hätten, so sei dem Sultan die Frage unterbreitet worden, welher nunmehr andere Kommissäre ernennen werde. — Wie verlautet, wäre der ehemalige Sultan Murad in Folge ihm zugegangener alarmirender Nachrichten über militärishe Maßnahmen auf einem nah dem Marmarameer abgehenden, Schiffe entflohen. Es seien bereits mehrere Schiffe untersuht worden. |

— 6. Juli. ürst Alexander von Bulgarien, welcher gestern Nachmittag um 1 Uhr hier eingetroffen war, empfing um 3 Uhr den Jnvestiturberat des Sultans und \chiffte sich Abends um 9 Uhr nah Varna ein.

Numänien. Bukarest, 5. Juli. Jn Folge der deut- shen Reklamation eas widerrechtliher Arretirung

Generalfonsulate in Bukarest 3000 Francs Entschädigung für die Betreffenden eingezahlt. Der C rap wird vor

ein Kriegsgeriht gestellt werden. erhandlungen wegen Maßregeln zur Verhütung ähnlicher Uebergriffe sind noch im Gange. |

E (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Deputirten- kammer behauptete der Berichterstatter der Verfassungs-Revi- sionskommission, Marzesku, daß Artikel VIT.derVerfassung nicht aus religiöser Jntoleranz, sondern als Maßregelzum Schutze der Nation in die Verfassung aufgenommen worden sei. Die Kommission beantragte, dem Artikel VII. folgende Fassung zu geben: Fremde aller religiösen Bekenntnisse können das ZFn- digenat erlangen. Gesuhe um Naturalisirung sind unter Angabe der Familienverhältnisse, der Beschäftigung und der Vermögensverhältnisse an den Fürsten zu rihten. Nach 10 Jahren, von der Ueberreihung des Gesuches ab gerechnet, werden die legislativen Versammlungen darüber entscheiden, ob das Jndigenat zu gewähren ist. Das Jndigenat muß mit einer Zweidrittel-Majorität votirt werden. Von der zehnjährigen Anwesenheit im Lande Behufs Erwerbung des Jndigenats sind befreit: Fremde, welhe dem Lande hervorragende Dienste geleistet, welhe eine neue Industrie eingeführt haben, oder welhe von rumänischen Eltern geboren worden sind, die niemals unter fremdem Schuße gestanden haben. Die bestehenden geseßlichen Bestimmungen sind maß- gebend für den Verlust des rumänischen Bürgerrehtes. Ein Spezialgeseß wird den Modus des Aufenthaltes der Fremden in Rumänien regeln. — Nach dem von der Kommission be- antragten Entwurfe soll ferner bestimmt werden, daß die- jenigen Personen, welche nit die vollen Rechte rumänischer Bürger genießen, keinen Ruralbesiß in Rumänien erlangen fönnen, ausgenommen durch Erbschaft ab intestato. — Nach der Verlesung des Berichtes der Kommission beantragte der Minister-Präsident Bratiano eine geheime Sißung der Kammer, damit die Regi:rung ihre Ansichten bekannt gebe. Vorher hatte der Minister-Präsident noch erklärt, daß die Regierung dem von der Kommission vorgeschlagenen Entwurfe nicht zu- stimme.

Bulgarien. Rust\chuk, 6. Juli. (W. T. B.) Fürst Alexander von Bulgarien ist heute Mittag in Varna eingetroffen, woselbst das Dejeuner eingenommen wurde. Hier wird der Fürst morgen Nachmittag und in Tirnowa am Dienstag eintreffen.

Amerika. Washington, 3. Juli. (Allg. Corr.) Während des eben beendigten Kongresses wurden im Ganzen 3287 Bills eingebraht. Von diesen erlangten nur 77 Gesezesfraft, die anderen wurden bis zur nächsten Session verschoben. i e

P demokratishe Partei in Kalifornien hat sich mit der neuen Verfassungspartei vereinigt, indem sie der Aufstel- lung des Mr. Hugh Glenn zum Kandidaten für den Gou- verneurposten des Staates Seitens der leßteren ihre Zu-

stimmung gab.

Südamerika. Peru. (Allg. Corr.) Ein peruanisches Transport\chiff ist mit einer Waffenladung von Panama abgesegelt, ungeachtet des Protestes des cilenishen Konsuls und des Verbots der columbischen Regierung. h

Die Besaßung des peruanifchenThurmschiffes „Huasca r behauptet, während des Bombardements von Antofagasta, die chilenishen 150pfündigen Kruppschen Batterien zum Schweigen gebracht zu haben. Auf der Rückehr nah Callao wurde der „Huascar“ von zwei cilenischen Panzerschiffen auf eine kurze Strecke verfolgt; es wurden Schüsse zwischen ihnen gewechselt, aber ohne Erfolg. Die Chilenen rüsten zwölf Transport- \chiffe aus, angebli für eine Expedition nach der peruanischen Küste, : R | : Berichten aus Lima, vom 10. Juni, zufolge liegen der „Huascar“, zwei Monitors und zwet peruanisch?: Korvetten in der Bai von Callao vor Anker, und die chilenische Flotte hat die Blockade von Fquique wieder aufgenommen.

Afrika. Egypten. Kairo, 3. Juli. (W. T. B.) Die Ga Armee wird, wie verlautet, auf 12000 Mann reduzirt werden.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Feier der Goldenen Hochzeit Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin hat Veranlassung gegeben zur Veröffent- lihung einer von dem Seminar-Direktor Dr. Gottlob Schu- mann zu Alfeld und dem Seminarlehrer Wilhelm H einze da- selbst bearbeiteten, für die preußishe Jugend bestimmten Lehrbuches : „Preußens Geschichte in Wort und Bild“, welches im Ver- lage 2 on Carl Meyer (Gustav Prior) in Hannover erfcienen ift. Das Buch \cließt sih eng an das von denselben Verfassern heraus- gegebene, sehr tüchtige „Lehrbuch der deutschen Geschichte" an und zeichnet ih zum Zwecke des Schulgebrauchs dur dieselben Vorzüge aus, wie dieses. Die Verfasser haben sich bestrebt, aus den Quellen und na den besten Vorarbeiten die einzelnen Lebensbilder wahr und in den bedeuten- den Momenten so farbenfrish, als es der enge Raum eines Schul- bus gestattet, darzustellen, daß dieselben niht verfehlen werden, die jugendlichen Herzen zur Liebe für König und Vaterland zu be- geistern. Die ältere Geschichte bis auf die Hohenzollern ist nur kurz gegeben, da erst durch das Fürflengesblecht der Hohenzollern Brandenburg-Preußen zu dem mäct!g:m Staate, als welcer er beute dasteht, erwachsen ift. Die Geschichte dieses Herrscherges{lechts, welches im Läufe der Zeiten in Leid und Freud so innig mit feinem Volke und Lande verwachsen ist, daß beide nur eine Geschichte haben, ift in seinen einzelnen Persönlichkeiten durch individuelle Charakter- züge der Jugend anschaulich gescbildert, und haben sich die Verfasser bemüht, zu zeigen, wie die großen Fürsten dieses Hauses in den hervor- ragenden Zeiten der deutschen Geschichte die Besten des Volkes um sh geshart, \sch in den Mittelpunkt der großen Bewegungen gestelt haben zu Preußen und Deutschlands Heile, und wie sie herrlihe Vorbilder edler Selbstver- leugnung, h:ngebender Treue, Howbherzigkeit und christlichen Sinnes

ewesen sind. Die dem Buche beigegebenen, treflih ausgeführten bbildungen bilden niht nur eine ansprebende äußere Zierde des Buches, fondern werden auch den Blick des Lehrers und Schülers immer wieder auf die lebendige Persönlichkeit als den Träger der Geschichte richten ; denn gerade das Individuelle und Perfönlicbe ift in allem Geschichtsunterrihte der Jugend nichi nur das Inter- essanteste, sondern auch das segensreich Wirksame. Ein besonderes Augenmerk haben die Verfasser auch auf die methodishe Anordnung und übersichtliche Disposition des Stoffes gerichtet, so daß das Buch den Schülern der oberen Klasse mehrklassiger Schulen, den Präpa- randzn und Seminaristen als Lehrbuch in die Hand gegeben werden

deutshe Geschichte der neueren Zeit. i E mit Nutzen R E: Der Preis des empfehlenswerthen S s beträgt nur 2 s. i

E Man \chreibt der amtlichen „Wien. Ztg.“ aus Rom unter dem

vón drei deutshen Matrosen dur den Hafenkapitän in Sulina hat die rumänishe Regierung dem Kaiserlichen

22, v. M.: Der Papst hat einen Beweis seines hohen Interesses

ür die mit der preußischen Geschichte unzertrennlih verbundene | N O Ri ee nceruE Aber es dürfte auch in der |

für die Wissenschaft an den Tag gelegt. Diesmal hat si sein Augen- merk den altberühmten vatikanischen Archiven zugewendet, welhe wahre Schätze der wichtigsten Urkunden, Handschriften und dergleichen mehr enthalten. Zum Leiter dieses wifsenshaftlichß hoch- bedeutenden Instituts hat Leo XIIl. nah dem kürzli erfolgten Ab- leben des Archivars Monsignor Rosi-Bernardini den Kardinal Her- genröther, und zwar unter Zugestehung der weiteftgehenden Be- fugnisse berufen. Diese Wahl verleiht den wissenshaftlihen Bestre- bungen des Papstes einen nicht minder klaren Ausdruck, als der weitere Entschluß desselben, die Schäße der wichtigen Samm- lung von nun an dem gelehrten Publikum leiter zugänglich zu machen. Bisher hatte nämlih den päpstlihen Archiven fast immer nur ein einfacher Prälat, wie beispielsweise zuleßt Monsignor Ber- nardini, vorgestanden, der tcoß dem Wesel der Zeiten fo ziemli Alles beim Alten beließ. Dagegen wurde jeut der ausgezeichnete Gelehrte Hergenröther beauftragt, binnen 6 Monaten einen Plan zur Neuorganisirung des vatikanishen Archivs vorzulegen und neben- bei ausdrüdlich zur Veranstaltung von Publikationen intereftanter Urkunden autorisirt, um das Archiv auf eine seiner Bedeutung ent- sprechende Rangstufe zu erheben und es den anderen europäischen Instituten dieser Art gleihzustellen.

Land- und Forstwirthschaft.

Wie das „Bolletino dell’ Agricoltura“ in Rom meldet, war die warme Witterung, welche in den leßten Tagzn in Italien herrs{chte, von dem besten Einflusse auf den Stand der Feldfrüchte. Der Weizen gedeiht vortreflich und verspricht eine mittelmäßige Ernte. Aub der Mais steht gut, nur bedarf er {on eines er- quickdenden Regens. Der Reis wird nur eine mittelmäßige Ernte geben, ebenso schwach wird auch die Weinlese ausfallen.

Gewerbe und Sandel.

Ueber den im Jahre 1878 zum ersten Male in Breslau abgehaltenen Flachsböôrsentag und März-Flachsmarkt be- merkt der Jahresbericht der Handelskammer zu Breslau für 1878: Der Flachëbörsentag (im Dezember 1878) war in dem Maße be- sucht, daß unfere geräumige Galerie im großen Börsensaale kaum hinreiwenden Plaß für die Interessenten bot, und der Flab8markt im März war und blieb nichts anderes als ein Probenmarkt. Auf diesem Märzmarkte stockte der Absay erklärliherweise vollständig, da der Spinner nach der Flasernte unmöglich ein halbes Jahr mit seincn Aufträgen und feiner Information über den Ausfall der neue: Ernte. warten kann. Das Resultat war geradezu ein kläglihe8, der Unwille der zum Theil weit hergekommenen Händler allgemein. Die Handelskammer durfte diesem Auëfalle des vershobenen Marktes gegenüber si sagen, daß sie ebenso eindringlich als frucbtlos ihre abmahnende Stimme rechtzeitig und wiederholt erhoben hatte.

Frankfurt a. M; 5. Zuli. ŒW: L. B) Auf die neuen 3zprozentigen Bergisb-Märkishen Eisenbahn - Pri- oritäten Litt. C., wel: am Montag eingeführt werden follen, sind bereits ai me Voranmeldungen bei dem Bankhause Roth- child hier eingelaufen. 5 M Ee, 5, Juli. (Hopfenmarktbericht von Leopold Helt, Hopfenkommissionsgeshäft.) Die etwas größere Frage, welhe wäh- rend der crsten Hälfte dieser Woche na Hopfen herrschte, hat bis zum Schluß der Wocbe angehalten. Seit Donnerstag mag si der Umsatz am hiesigen Markte auf etwas über 100 Ballen belaufen. Gefragt sind hauptsählich grüne Mittelhopfen. Wirkliche _Prima- waare ist fast gar keine mehr am Markte vorhanden. Die Vorräthe bestehen größtentheils aus gelblihen Mittel- und geringen Hopfen. Der Lagerbestand ift nit mehr groß. Die Preise für gute grüne Hopfen sind um einige Mark gestiegen. Die Stimmung ift ziemli fest, Die Nachrichten aus den Pflanzungêdistrikten [auten meistens immer noch ungünstig. Die Witterung ist gegenwärtig sehr \{lecht und sind namentlich die Nächte zu kühl. In einzelnen Gegenden hat die Pflanze {on durch das Ungezieser gelitten. Die Spekulation verhält fich a B Geschäftsfituation gegenüber noch vollständig ablehnend. E

auten 5. Juli. (Allg. Corr.) Die Kohlenindustrie in Wales befindet sich in einer kritischen Lage. Die Grubenarbeiter weigern si, eine Herabsezung ihrer Löhne um 10% anzunehmen. Die Grubenbesiter dagegen find ents{lossen, die Arbeit nur zu der er- wähnten Lohnherabseßzung wieder aufnehmen zu lassen.

Verkehrs-Anstalten.

Am 1. Juli d, J. ist die zur Rheinischen Eisenbahn ge- hörige 172,87 km lange Bahnlinie Duisburg-Quakenbrü mit den Stationen Duisburg, Oberhausen, Osterfeld, Bottrop, Kirckellen, Dorsten, Wulfen, Reken, Coesfeld, Darfeld, Horftmar,

* Rheine, Spelle, Beesten, Freren, Fürstenau, Lulle, Bippen und

Nortrup, sowie die in Osterfeld ansbließende 4,08 km lange Zweig- bahn nach Frintrop mit der Station Frintrop dem öffentlichen Ver- kehre übergeben worden, ebenso die zur preußischen Ostbahn gehörige, 65,3 km lange Bahnstrecke Goldap-Lyck, Fortseßung der Bahn- strecke Insterburg-Goldap, mit den Zwischenstationen Gurnen, Ko- wahlen, Oleßko und Köwen und die zur bessishen Ludwigs-Eisen- bahn gehörige 19,95 kor lange Bahnstrecke Wiesbaden-Niedern- hausen mit den Stationen Wiesbaden, Erbenheim, JIgstadt, Nie- dernhausen und Auringen-Médenbach.

Sviest, Qu E B) Dex Lloyddamp}er „Venus“ ist mit der ostindishen Ueberlandpost heute Morgen 7t Uhr aus Alexandrien hier eingetroffen.

Berlín, den 7, Juli 1879,

eshichte des Deutschen Archaeologishen Instituts 29— 1879“, Festshrift zum 21. April 1879. Herausgegeben von der Central-Direktion. Berlin, A. Asher u. Co., 1879. (Swluß aus Nr. 254.) S Am 25, März 1861 gewährte Se. Majestät der KönigWil belm der Direktion die Bitte, an Stelle Seines dahingeschiedenen Kêöntg- lien Bruders das Protektorat zu übernehmen. Als General-Sckretär trat Gerhard ein, während Lepsius und Mommsen sich in die Sekretariatsgeschäfte der Direktion theilten. l f

Es würde zu weit führen, hier den neuen Aufschwung, den die Anstalt und ihre wissenschaftlichen Arbeiten seitdem genommen haben, auch nur s\fkizziren zu wollen; die neuere Geschichte des Instituts erweitert si eben geradezu zu einer umfassenden Geschichte der neueren fiassisben Archäologie selbst. Wir verweisen daher auf die treffliche ausführliche Darstellung, wie sie die Festscrift giebt, und bes{ränken uns auch ferner auf die äußere Geschichte des Instituts.

Mit dem Jahre 1865 schied Brunn (us seiner Stellung, um einen Lehrstuhl in München zu übernehmen. Für ihn trat Wolf- gang Helbig, ein Zögling des Instituts, ein. :

Nacbdem si die Anstalt so in einer Reihe von Jahrzehnten im Dienste der Wisienschaft erprobt batte, erschien es angezeigt, derselben nunmebr au denjenigen festen Shuy zu sichern, welchen ledielih die Ummwandelung in eine Staatsanstalt gewähren konnté. Der An- {luß an die Berliner Akademie lag am nächsten, zumal diese dur die von ihr besorgten Sammlungen der griechischén und [lateinischen Inschriften ihren Beruf zur Förderung ähnlicher Interessen glänzend bewiesen hatte. Um dem Institut indessen feine bisherige freie Bewegung möglichst zu lassen , sollte einer eigenen Kommission, unter Aufsicht und Autorität der Akademie, die Leitung desselben übertragen werden. Ein dahin lautender Antrag hatte denn aub den erwünschten Erfolg. “Am 18. Juli 1870 ge- nehmigte Se. Majestät der König Wilhelm die Uebertragung des Instituts-Etats aus dem Extraordinarium in das Ordiaarium des preußiscben Staat: haushalts. Das entsprehend abgeänderte Statut aber erhielt am 2, März 1871 im Hauptquartier zu Versailles die Allerhöchste Genehmigung nunmehr S-. Majestät des Deutschen

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| Kaisers. Die Art der Thätigkeit wurde durch die Neuordnung der

äußeren Verhältnisse nicht berührt. Dagegen lautete der 1. Para-