aus nicht immer den Gharafkter eines Mittels zur
Wahrung bloßer Privat-Interessen haben muß. Die «
Einsprüche sollen dem Patentamt das Material zu einer möglichst zutreffenden sacblihen Entscheidung geben; deshalb is feine besondere Legitimations- führung zur Erhebung des Einspruhs erforderlich, leßterer gcstaltet sich vielmehr in gewissem Sinne zu einer Popularklage. (Gareis, Kommentar S. 220.) Das Patentamt seinerseits hat die Aufgabe, in freier Beurtheilung alle ibm zugänglihen Umstände bei Prüfung der Neubeit zu berücksihtigen, und muß daher, au wenn der Einsprechende seinerseits kein formelles Recht darauf haben follte, in der Lage sein, au den Inhalt nahträgliber Eingaben als Informationsmaterial zu benußen (vergl. au Köhler S. 356). Weist z. B. ein Einsprechender nach, daß die Érfindung vor der Anmeldung bereits in öffentliben Druckschriften beschrieben war, und sind diese zur Hand, so würde es den allseitigen Interessen widersprehen, wollte das Patentamt diesen Umstand ignoriren und auf diese Weise ein unfehlbar si unmittelbar an die Patentertheilung an- \cließendes Nichtigkeitsverfahren provoziren.
Die Gefahr der Verschleppung durch Einsxrüche, die erst spät angebrawt werden, is niht so_groß. Die Beschlußnahme über an sich spruhfreie Sachen wird selbstverständliÞb wegen etwa noch zu erwar- tender Einsprücbe niht aufgehalten. Wollte daher ein Einsprechender, um dem Patentsucber Schwierig- keiten zu bereiten, seine Eingabe absichtlich ver- zögern, so würde er jederzeit Gefahr laufen, daß leßtere zu spät käme. Eher kann damit Mißbrauch getrieben werden, 2aß der Einspruch nur angemelde: und die Begründung vorbehalten wird. Derartigen und ähnlichen Manipulationen wird thunlichst ent- gegengetreten werden. :
Sehr e:wünsht würde es sein und zur Beschleu- rigung in vielen Fällen wesentlich beitragen, wenn die Interesserten in allen Fällen, in denen ein con- tradiktorishes Verfahren stattzufinden hat, nament- li also bei Erhebung von Einsprüchen, bei Ver- handlungen in der Beschwerdeinstanz, sofern in dem Vorverfahren ein Einspru erhoben war, bei Ein- reihung von Anträgen auf Nichtigkeiteerklärung oder Zurück. ahme eines Patents und bei Erwide- rung auf solhe Einsprüche und Anträge Duplikate der Schriftstücke und Zeichnungen behufs Miitthei- lung an die Gegenpartei einreihea wollten. Bei Vorhandensein mehrerer Gegner würden die Ab- schriften in entsprechender Zahl beizufügen sein. Der Erlaß einer entsprechenden bindenden Vorschrift bildet den Gegenstand der Erwägung. 1
3) Zu einem Einschreiten gegen fole Personen, welche si bei Erhebung des Einsprucbs wissentlich einer Unwahrheit bedienen möchten, fehlt dem Patentamt die geseßliche Befogniß. Die Annahme, daß, wenn ein Musterbuch zur Begründung des Ein- \pruchs cingereicht wird, welhes feine Jahreszahl trägt, der Patentsucher den Beweis zu führen habe, zu welcher Zeit die fraglihe Druckschrift auëgegeben sei, erscheint übrigens nicht zutreffend. O
4) Die Gründe, welche dafür \prehen, daß die Ausfertigung der Patenturkunden und die Ausgabe der Patertschriften möglichst bald nach der Patentertheilung erfolgen, erkenue ih an, und ist die Fürsorge auf Erreichung dieses Ziels gerichtet. Erst kürzlih ift eine Anordnung wegen thunlicster Beschleunigung ‘der Redaktion der Patentschriften ergangen. Seitens der Staatédruckerei ist das für die Patentschriften thätige Personal nah und na nit unerheblich vermehrt worden. /
Die allerdings mehrfah kund gewordene irr- thümli&e Annahme, daß der Patentinhaber behindert sei, mit seiner Erfindung an die Oeffent- lihkeit zu treten, ehe er die Urkunde in der Hand habe, ist {hon anderweit widerlegt.
Die bei dieser Gelegenheit hervorgehobenen Schwierigkeiten bei Nachjuhung eines Patents in Oesterreih-Ungarn Seitens des Inhabers eines deutschen Patents sind durch den Handelsvertrag vom 16. Dezember 1878 (Patentblatt 1879, S. 1) wesentlich erleichtert.
Mitwirkend bei der Verzögerung des Drucks der Pat: ntschriften sind übrigens einige Umstände, deren Beseitigung weniger in der Hand der Redattion und der Druckerei liegt, als von der Sorgfalt der Patentsucher selbst bezw. der Vertreter derselben ab- hängig ift. 5
Die Bestimmungen vom 11. Juni 1877 übir die Anwendung weißen, glatten und starken Zeichen- papiers werden sehr verschieden aufgefaßt und oft in ungenügender Weise erfüllt. Es kommen Zeichnungen auf Papier vor, das entweder zu raub oder zu gelb ist, um eine guie photographische Wiedergabe der ersteren zu gestatten. Schr oft sind die Linien nicht gleihmäßig tief s{chwarz, son- dern theilweise viel zu blaß. Die Scraffirungen werden bâäufig zu diht und so wenig korrekt aus- geführt, daß die Zeichnung bei der photographischen Verkleinerung untlar wird. Um diese Mängel einigermaßen zu beseitigen und die Zeichnungen für die photographishe Vervielfältigung brauchbar zu machen, muß ein großer Theil derselben nach- oder umgearbeitet werden. Die Beschreibungen, na- mentlich die Ueberseßungen aus eng- lishen oder französishen Original- beshreibungen sind häufig so weitshweifig und unklar, daß eine verhältnißmäßig lange Zeit bei der Redaktion der Beschreibung darauf verwendet wer- den muß, um gemäß §. 20 des Patentgeseßes das Wesentliche derselben für die Veröffentlihung berauszusuhen. Um nit Gefahr zu laufen, wirk- lich wesentlihe Theile oder do solche, welche von dem Patentsucher für wesentlich gehalten wer- den, bei der Redaktion zu f\treihen, werden die Beschreibungen mögli unverändert abgedrudckt. Hierdurch ist der Umfang der Patentschriften ein bedeutend ç.rößerer geworden, als ursprünglich an- genommen werden mußte, und thatsäcblich die Zatl der Drulseiten um das Doppelte gestiegen.
Die Unklarheiten, welche auf fehlerhafte Ueber- seßung zurückgeführt werden müssen, find in den von Ausländern herrührenden Patentanmeldungen oft so störend, daß noch bei Lesung der Korrektur ganze Sätze verändert werden müssen, um den Sinn Tlarer zu stellen. Durch derartige unvorhergesehene Arbeiten, welche oft die Wiedervorlegung der Sache an den Referenten oder Rückfragen bei den Patent- suchern nôthig machen, wird der Druck einer großen Anzahl von Patentschriften verzögert, denn der Auf- enthalt, welchen eine derartig unvollkommene Be- schreibung oder Zeichnung verursacht, wirkt stets ftôörend auf die rechtzeitige Erledigun( ‘der übrigen.
_5) Der Anspruch, daß sobald ein Patent ertheilt ist, die Einsicht der Original-Beschrei-
bungen und Zeihnungen, — auf Grund deren die Ertheilung erfolgie, und welche daher die maßgebenden Unterlagen des Patents bilden, ge- stattet werde, ist nach S. 19 des Patentgeseßes an fich begründet. Solche Einsichtnahme ift au bis- her keineswe s grundsäßlih versagt worden, nur ift die Vorlage niht in jedem Augenkblick, in welchem das Verlangen geftellt wird, sofort zu ermöglichen. Es kommt darauf an, ob die Akten zur Stelle, — nicht anderweit in Gebrauch sind. Das zweite Exemplar der Beschreibungen und Zeichnungen bleibt unverändert. Die Vorlegung desselben würde in allen den Fällen, in denen Abänderungen durch den Beschluß des Patentamts nothwendig geworden find, werthlos und insofern bedenklich fein, als dadurch Irrthümer hervorgerufen werden wür- den. Ist es auch richtig, daß die gedruckten Patentschriften nicht unbedingt Me find, fo enthalten dieselben doch weitaus der Regel na den ershöpfenden Inhalt des Patents und wird deren Einsicht daher zumeist genügen. Auf die Originale zurüczugehen wird daher nur in den seltensten Fällen erforderlich sein, und wird es fich au aus geshäft- lichen Rücksichten empfehlen, nur dann, wenn ein besonderes Interesse vorliegt, die Einsihtnahme zu beanspruchen. Es wird dann dem Ansuchen in mög- lichst kurzer Frist entsprochen werden.
Den weiteren Ansuchen, die Einsichtnahme auch in der Zwischenzeit zwishen Ablauf des Aufgebots und der Patent-Ertheiluug zu geftatten, kann nicht stattgegeben werden, da die geseßlichen Bestimmun- gen entgegenstehen. Nach Ablauf von acht Wochen seit dem Tage der Veröffentlichung endet die Auslegung der Anmeldung mit Beilagen (88.23 und 24 des Patent- gesetzes). Erst wenn die Ertheilung eines Patentes ecfolgt ist, tritt das Ret Dritter, von den Be- \chr-eibungen u. st. w. Kenntniß zu nehmen, wieder ein.
Jene Auslegung hat nur den Zwet, die Erhebung von Einsprüchen zu ermöglichen. Hiervon abgesehen hat der Patentsucher einen geseßlichen Anspruch, in so lange, als ihm nit ein Patent ertheilt ift, feine Beschreibungen und Zeichnungen der Oeffentlichkeit entzogen zu sehen. Das Interesse daran, daß hier- nach au in Wirklichkeit verfahren werde, tritt namentlich dann ein, wenn das Patent versagt wird. Patentblatt 1877 S. 61, 62, 85, 1878 S. 71, 1879 S. 179.
Wenn in Einsprüchen auf Anmeldungen hinge- wiesen wird, welche nit mehr ausliegen und noch nicht zu einer Patentertheilung geführt haben, so kann die Mittheilung der Anlagen jener Anmel- dungen an denjenigen, welcher durch den Einspruch getroffen wird, berechtigt sein, da es sih dann nur um eine Ergänzung des dem Einspruh zu Grunde liegenden Materials handelt. In folcben Fällen ist, wie die Eingabe vom 15, Mai anerkennt, die Mittheilung hon bisher erfolgt. Aucb dies kann nur auf Grund besonderer Prüfung geschehen, nicht aber fann dieserhalb in Voraus eine allgemeine An- ordnung getroffen werden. :
6) Der Druck der Patentschriften ift früher in solchen Fällen, in denen die erste Jahresgebühr innerhalb der geseßlichen Frist niht gezahlt wurde und somit das Patent alsbald wieder erlosch, mehr- fach unterblieben. Schon vor einiger Zeit ist jedoch der daraus gegenwärtig abgeleiteten Beshwerde Ab- hülfe verschafft. i
7) Wenn die Zurückweisung von Patentanmel- dungen auf Grund einer vorhergegangenen Ver- öffentlihung in Druckschriften erfolgt ift, findet es kein Bedenken, dem Patentsucher däs zur Prüfung benußte Material, soweit es in der Bibliothek des Patentamts befindlich ift, zugänglich zu machen ; auf besonders motivirtes Verlangen können au Abschriften der betreffenden literarischen Quellen, wenn sie nicht zu umfangreich sind, ertheilt werden.
Ich hoffe, daß die Bibliothek, wenn sie erst voll- ständig ausgestattet sein wird und die entsprechenden Räume zur Verfügung stehen werden, in ausge- dehnterem Maße zur Benußung Seitens des Pu- blikums bereit gestellt werden kann.
8) Eine „authentische Interpretation“ darüber, unter welchen Vorausseßungen eine Er- findung „nah Maßgabe des Gesetzes“ als rito angemeldet zu erachten ist (§. 5 des Pa- tentgesezes), kann Seitens des Patentamts nicht er- folgen. Entscheidung darüber kann nur in den ein- zelnen Fällen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände ergehen. Am meisten werden sich die Patentsucher sichern und liegt es im allseitigen Interesse, wenn die Anmeldungen von vorn- herein in möglichs vollständiger, dem Gesetz und den in Ausführung desselben ergangenen Bestimmungen entsprehender Weise erfolgen. Daß eine die Haupterfordernisse des §. 20 des Patentgeseßes erfüllende Anmeldung wegen ein- zelner, namentlih wegen nebensäcbliher Mängel, als überhaupt nicht erfolgt erahtet wäre, wird in der Praxis nicht vorgekommen fein.
9) Die Frage, ob einem Patentinhaber, welcher feine Vedürftigkeit nachweist, die Gebühr auch für das zweite Jahr allein, nahdem die Gebühr für das erste Jahr bereits berichtigt ist, gestundet werden fann, ift unbedenklich zu bejahen.
10) Ob und in welcher Weise die bisherige For m, in welcher die Bekanntmachung der Anmel- dungen und Patentertheilungen erfolgt, zu ändern sein möchte, bleibt Gegenstand weiterer Erwägung. Daß bei der Bekanntmachung der An- meldungen die Klasse beigefügt werde, welcher die betreffende Erfindung angebört, — gleicherweise wie dies hon immer bei. der Bekanntmachung der Pa- tentertheilungen geschehen — ift inzwischen bereits angeordnet; ich mache jedoch darauf aufmerksam, daß bei der Ertheilung von Patenten die Erfindung bisweilen einer anderen Klasse beigeordnet werden muß, als dies bei Eingang der Anmeldung oder bei der ersten Prüfung geschehen war.
Der Vorsißende des Kaiserlichen Patentamts.
Jacobi.
Handels- Register.
Die Handelsregi&*ereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,
veotiAi resp. Stuttgart und Darmstadt
vcröffentliht, die beiden ersteren wöchentli%, die leßteren monatlich.
Aitena. Bekanntmachung. Unter Nr, 1313 resp. Nr. 1512 unseres Firmen-
registers ist heute eingetragen worden, daß das bisher von dem Kausmann Carl Pahde zu Altona
unter der Fiuma J. §; Wieck Nachf. daselbst be- triebene Geschäft am 20. Juni d. Js. auf den Kauf- mann August Adolph Friedrich Hansen zu Altona übergegangen ist und von diesem unter der alten Firma fortbetrieben wird. Altona, den 7. Juli 1879. Königliches Kreisgericht.
Barmen. Auf Anmeldung ift heute in das hie-
sige Handelsregister eingetragen worden:
a. unter Nr. 1942 des Firmenregisters die Firma Fr. Ed. Brauß in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Friedrich Eduard Brauß ift, :
. unter Nr. 674 des Prokurenregisters die der Ehegattin des 2c Friedrich Eduard Brauß, Henriette, geb. Schubert, dahier, für die Firma Fr. Ed. Brauß ertheilte Prolura.
Barmen, den 8. Juli 1879. E
Der Handelsgerichts-Sekretär. ckermann.
Abtheilung I.
2Beriin. Handelsregifter des Keniglichen Stadtgertci;ts 1m Bertin, Zufolge Verfügung vom 9. Juli 1879 fiad av selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gefellshaftêregister, woselbst unter Nr. 5691 die offene Handelsgesellshaft in Firma: Adam & Mannheim
vermerkt steht, ift eingetragen: _ — Die Handelsgesellshaft ift durh gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufman! Henry Adam zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellshaftsregister, woselbst unter Nr. 6754 die ofene Handelsgesellschaft in Firma: Liepmannssohn & Schüttauf
vermerkt fteht, ift eingetragen : E Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ferdinand Liepmannsfohn seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,698 des Firmenregisters. / : Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,628 die Firma: l Liepmaunssohn & Schüttauf mit dem Sitze zu Verlin und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Liepmannssohn hier ein- getragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 11,699 die Firma: Herm. Kähler und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Carl Kähler hier (jeßiges Ge- schäftslokal: Grüner Weg 102), unter Nr. 11,700 die Firma: Max Erfurt, f: und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Max Emil Erfurt hier (jeßiges Geschäfts- lokal: Leipzigerstraße 94), unter Nr. 11,701 die Firma: Bernh. Sproede und es ift als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Bernhard Hermann Sproede hier (jeßiges Geschäftslokal: Müncheberger- straße 5) unter Nr. 11,702 die Firma: : Max Prausuißz ; und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Mentheim Marx Prausniß hier (jeßiges Ge- schäftslokal: Lostitraße 27) eingetragen worden.
Gelöscht ist: H : Firmenregister Nr. 10,700 die Firma: J. Bukofzer. i Firmenregistec Nr. 10,243 die Firma: W. Pöhle. Prokurenregifter Nr. 3653: Die Prokura des Wilhelm Pöhle für die leßtgenannte Firma. Berlin, den 9. Juli 1879. / Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Beuthen O./S. Befanntmahung. In unser Firm:-nregister sind l, eingetragen :
Nr. 1858. Die Firma W, Osmainsky zu Myslowiß und als deren Inhaber der Leder- händler Wilhelm Odmainsky daselbst,
Nr, 1859, Die Firma Richard Ho0s- manu zu Biskupiß und als deren Inhaber der Apotheker Richard Hoosmann daselbft ;
TI, gelöscht: f :
Nr. 1102. Die Firma R. Schwiert- schena zu Biskupit,
Nr. 1254. Die Firma Jacob Goldstein zu Koslowagora ;
. vermerkt:
bei Nr. 1420. Firma M. Kochmaun zu Kattowitz, daß die Zweigniederlassung M Kochmann zu Myslowiß aufgehoben ift.
Beuthen O./S., den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Brake. Sn das biefige Handelsregister ist heute eingetragen : r. 207. Firma: Borchert & Brandt, Siy: Brake. 1) Inhaber: a, der ScieferdeŒer Iohann Friedrich Carl Borchert zu Brake, b, der Schieferdecker Georg Zacharias Wilhelm Brandt daselbst. 2) Offene Handelsgesellschaft seit Juni 1877. 3) Jeder Gesellschafter allein ist zur Vertretung der Firma berechtigt. Brake, den 30. Juni 1879. : Großherzoglich SEEOS Amtsgericht. i i
[Ti ch A. Wilkens.
Breslau. Sefanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ift heute bei Nr. 948, die Aktiengesellshaft „Breslauer Bau- geh betreffend, folgender Vermerk eingetragen worden :
Die Generalversammlung der Aktionäre vom
25. Juni 1879 — Protokoll darüber: Beilage- band 35, Bl. 44 bis 48 — hat
1) den Wegfall der Berliner Börsenzeitung und des Berliner Börsen-Couriers als PublikationsFlätter der Gesellschaft,
2) den Zulas zu 12 des Gesellshafts- vertrages beschlofen: „daß auch, wenn der Vorstand aus zwei oder mehreren Mit- gliedern besteht, doch jedes Mitglied defsel- ben allein ber-chtigt sein soll, die Gesell- schaft in Streitsachen vor Gericht zu ver- treten.“
Breslau, den 7. Juli 1879.
Königliches Stadtgericht... T. Abtheilung.
Buttstädt. Befanntmathung. Zu Folge Amtsbeschlusses von heute ist die Firma: H. Baum und als deren alleiniger Inhaber : Carl Christoph Hermann Baum zu Olbersêleben, Fol. 42 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters eingetragen worden Buttstädt, den 4. Juli_1879. Großherzoglich Sächs. Justizamt.
Charlottenburg. Befanntmachung.
In unser Geselishaftsregister bei Nr. 11, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: „Charlotten- burger Papier- uud Pappen-Fabrik Gebrüder Dame“ verzeicbnet steht, ist zufolge Verfügung vom 4. Juli d. I. Folgendes eingetragen worden :
Celonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Erben des Mitgesellsbafters Friedrih Wil- helm Grnst Damcke sind aus der Handelsgesell- schaft ausgeschieden, und wird die leßtere von den übrigen beiden Gesellschaftern Ferdinand Gustav Damcke und Albert Louis Theodor Damdcke unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Charlottenburg, den 7. Juli 1879.
Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Coburg, Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde zu Hauptnummer 1 unterm 20, Juni 1879 eingetragen, daß die bisherigen Vorstondsmitglieder des Vorschuß-Vereins zu Nodach, cingetragene Genossenschaft, nämli:
a, Gerbermeister Philipp Göß zu. Rodach,
Diel ats b, Kaufmana K. G. Kiesewetter daselbst, Kassirer, N c. Färbermeister Heinrich Hoffmann daselbft, Kontroleur, in der Generalversammlung vom 16, März d. J.
in ibren seitherigen Stellungen wieder gewählt worden sind.
Coburg, den 4. Juli 1879. Herzoglih Sächs. Kreisgericht. Dr, D119.
Cóinm. Aif Anmeldung ist heute in das hiesige
Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 3273 vermerkt
worden, daß die von dem in Cöln wohnenden
Kaufmanne Johan : Georg Christoph Braun für
seine Handelsniederlassung daselbft geführte Firma : „G. C. Braun“
erloschen ift.
Cöln, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung iit beute in das hie- fige Handels- (Prokuren-) Register bei Nr. 1242 vermerkt worden, daß die von dem in Mülheim am Rhein wohnenden Kaufmanne und Fabrikanten Ioseph Prégardien für seine Handelsniederlassung zu Deut unter der Firma: „Jos. Prégardien“ dem in Mülheim am Rhein wohnenden Lorenz Burlet früher ertheilte Prokura erloschen ift. Cöln, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerihts-Seëtretär. Weber.
Elbing. Bekanntmachung. Die Firma „F. Ulrich“ Nr. 528 des Firmen- registers ist gelö\ht. Elbing, den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Erfart. In unfer Handels-Gesellshaftsregifter Vol. II., Fol, 46, ift unter Nr. 269 folgende Eintragung: Firma der Gefsellshaft: K. Heilbrunu Söhne. Siy der Gesellschaft : E Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Gesellschafter sind: die Kaufleute Leopold Heilbrunz, Wolf Heilbrunn, Beide zu Erfurt. Beginn der Gesellschaft 1. Juni 1879. zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 5. Juli 1879. Königl. Kreisgericht. I. Abtheilung.
Erfurt. In unfer Handels-Prokuren-Register Vol, I, Fol. 54 ift unter : Nr. 129 folgende Eintragung: Bezeichnung des Prinzipals: Sn und Handelsgärtner Ernst Schmidt zu rfurt. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Haage & Schmit. Ort der Niederlafsungen : Erfurt. Verweisung auf das Firmen- oder Gesellschafts- register: Nr. 694, des Einzel-Firmenregisters. Bezeichnung des Prokuristen : Buchhalter Gustav Wilke, Buchhalter Paul Neidhbardt zu Crfurt. zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Erfurt. Sn unfer Handels-Einzel-Firmenregister Vol. I. Fol. 219 ift unter
Nr. 699 folgende Eintragung: Bezeichnung des Firma-Inhabers: Banguier Selig Haas in Erfurt. Ort der Niederlafsung : Erfurt. Bezeichnung der Firma: ici N T e Tage erfolt ufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. s Erfurt, den 8. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Forst. Bekanutmachunu
n r 51 eingetragenen Handelsgesellschaft : Davidis & Lehmann — Forít i./L.
in Col, 4 heut folgender Vermerk eingetragen worden : Die Handelsgesellshaft Davidis & Lehmann
ist aufgelöst. Zum Liquidator ift der Kauf- mann Karl Paul Lehmann zu Forst ernannt.
Forft, den 5. Juli 1879,
Königliche Kreisgerihts-Deputation
Forst. Bekanntmachung. : In unserem Firmenregifter ift ad Nr. 331 die
irma: s Otto Davidis — Forft i./L. und als Inhaber derselben der Kaufmann Otto Davidis daselbst heut eingetragen worden. Forft, den 5. Juli 1879. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Forst. Bekanntmachung. Fn unserem Firmenregister ist ad Nr. 332 die Firma: und als Inhaber derselben der Kaufmann Karl Paul Lehmann daselbft beute eingetragen worden. Forst, den 5. Juli 1879. Königliche Kreisgericts-Deputation.
Freistadt. Refgnntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 28 das durch den Austritt des Kaufmanns Carl Heinrich Goldmann zu Beuthen a. O. erfolgte Erlöschen der Gesellshaftsfirma C. H. Goldmann, in unser Firmenregister aber unter Nr. 257 die Firma „C. H, Goldmann“ als Einzelfirma und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Goldmann in Beu- then a. O. eingetragen worden.
Freistadt, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Gleiwiiz. Befanntmachung,. In uuser Firmenregister if unter Nr. 568 die Firma „Martin Korublum“ zu Gleiwiß, und als deren Inhaber der hiesige Kaufmann Martin Kornblum heut eingetragen worden. Gleiwiß, den 7. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
Görlitz. In unfer Firmenregifter Nr. 662 die Firma: Adalbert Kaminsky zu Görliß und als deren Inhaber der Kaufmann Adalbert Adolph Joseph Kaminski zu Görliß heut eingetragen worden. Görligz, den 4. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
Ersie Abtheilung.
ist unter
Graetz. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister is bei Nr. 50 die Löschung der Firma „Fsidor Koppenÿeim“, als deren Inhaber der Kaufmann Isidor Koppenheim zu Graetz eingetragen steht, vermerkt worden.
Graes, den 8. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. Der Handelsrihter.
HWalherstadt, Befanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ift im Firmen- register sub Nr. 274 und 388 folgende Eintragung bewirkt:
Nab der Zeichnung der ersten Inhaberin der Firma, Wittwe Rosalie Franck, geb. Liman, in der Verhandlung d. d. Halberstadt, den 24. Sanuar 1865, lautet die Firma:
„S. Fran jun. Wwwe,“
Halberstadt, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Hamm. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Hamm. In unserem Gesellschaftsregister, woselbst sub Nr, 50 die Firma: „Westfälischer - Draht-Jn- dustrie-Verein“ mit S der Gesellshaft in Hamm sich eingetragen befindet, is zufolge Verfü- gung vom 1. Juli 1879 am 2. ejusdem in Colonne 4 vermerkt : Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 17. Februar 1879 ist der Dircktor Otto Wiethaus zu Hamm vom 1. Juli d. J. an zum wirk- lichen Mitgliede des Vorstandes ernannt.
Hamm. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Hamm. Bei der in unserem Gesellsha\tsregister sub Nr. 31 eingetragenen Firma „Mühlmeister & Suberg“ mit Siß der Gesellshaft in Hamm ist zufolge Ver- fügung vom 2. Juli 1879 am selbigen Tage in Co onne 4 vermerkt : „Die Firma ist dur gegenseitige Uebereinkunft seit dem 2. Juli 1879 aufgelöft, sodann in Liquidation gegangen und werden die Liguida- tionsgeshäfte von dem Kaufmann Heinri Su- berg hierselbst besorgt.“
Ilmenau. Bekanutmachuug,
Laut heutigem Beschluß ift Fol. 137 Bd. I. unseres Handelsregisters die Firma: B, Fliedner & Zuckshwerdt hier und find als deren Jn- Sabex Georg Friedrich Bernhardt Fliedner und
[bert Zuckshwerdt hier eingetragen worden.
lmenau, den 1. Juli 1879. _ Shveoe, S. Justizamt. chwanit.
unserem Gesell sbaftsreaifter ist bei der
MIEIe Bekanntmachung.
In das hiesige Firmenregister if am heutigen Tage sub Nr. 1289 eingetragen die Firma J. C. Bockwoldt und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johannes Bockwoldt in Kiel.
Kiel, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
L. Abtheilung.
Eitel. Bekanntmachung.
In das hiesige Gesellschaftsregister ift ad Nr. 219, betreffend die Westholsteinische Sas - Gesellshaft in Neumünster ein- getragen :
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 1. Februar 1877 und bezüglichen Vertrages vom 22. März 1879 hat die Gesellschaft am 1. April 1879 den Betrieb der Wesselburenheider Eisenbahn übernommen, bei welchem Unternehmen fie durch Uebernahme von 100 Stück Stamm- Prioritäts- und 66 Stück Stamm-Aktien à 300 #, zusammen 50,000 Æ, betheiligt ift] # is
Zur Uebernahme des Betriebes hat der Herr Minister für Handel 2c. die Genehmigung, zunächst jedoch nur für die Dauer von zwei Jahren, ertheilt.
Die Mittel zur Einlösuna der genannten Aktien werden aus dem muthmaßlihen Uebers{huß des Baufends entnommen event. durch eine Anleihe be- chaft. (Beil. Bd. Nr. 19, Seite 29.)
Kiel, den 5. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
L. Abtheilung.
Kreuzburg. Befanntmachang. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 234
die Firma: S. Ning
zu Pitshen und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Ring ebendaselbst am 6. Juli 1879 ein- getragen worden. . Kreuzburg, den 6. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
LübeekK.Eintragungen in das Handelsregister. Jvar Chr. Lasson. Nachdem der Inhaber dieser Firma, der Kaufmann Ivar Christian Lafson, am 15. April d. J. verstorben, wird das Ge- \châft seit dem 1. Juni d. I. unter unverän- derter Firma als deren alleinigen Inhabern von der Wittwe des Verstorbenen, Catharina So- phia Elisabeth Lasson, geb. Mohr, und dem Kaufmann Carl Johann Krook als offenen Handelsgesellschaftern fortgeseßt. h Bendfeldt & Reinke. Aus dieser Firma ift der Kaufmann Iohann Heinri Bernhard Reinke mit dem beutigen Tage ausgetreten. Das Geschäft wird von Heinrich Friedrich Bend- feldt unter der veränderten Firma : Friedr. Bend- feldt als deren alleinigem Inhaber fortgeseßt. Die Firma: Friedr. Dendfeldt hat an
Ernst Theodor Dürkoop Prokura ertheilt.
Lübeck, den 7. Juli 1879, Das Handelsgericht.
Zur Beglaubigung: Dr. A chilles, Akt.
Metz. Im biefigen Handelsregister wurde heute die offene Handelsgesellschaft unter der Firma : Geschwister Alsberg i mit dem Sitze zu Mainz und einer Zweignieder- lassung zu Met eingetragen. Dieselbe hat am 24. Februar 1875 begonnen. Die Gesellshafter find die Kaufleute Aser Rosenmayer und Abraham Kaufmann, beide zu Mainz wohnhaft, von denen jeder berechtigt ist, die Gesellshaft zu vertreten. Der Kaufmann Joseph Rosenmayer zu Met ift Prokurist derselben. Mes, den 8. Juli 1879. Der Landgerichts-Sekretär. Tun Münden. Auf Fol. 224 des biefigen Handel» registers ift zur Firma: „Albert Fsenbcrg“ eingetragen :
Inhaber der Firma sind jeßt: der bisherige Firmeninhabec Kaufmann Albert Isenberg und der Kaufmann Georg Seidler in Münden. Die Firma ift abgeändert auf: „Albert Zsenberg & Co.“ Münden, den 27. Juli 1879. Königliches Amtsgericht. I. Crameer.
Naugard. Befanutmachung.
In unser Prokurenregister ist unter Nr. 12 der Kaufmann Leopold Ascher zu Naugard als Prokurist der bier bestehenden, in unferem Gesellschaftsregister unter Nr. 12 eingetragenen Handelsgesellschaft M. Ascher zufolge Verfügung vom 2. Juli 1879 an demselben Tage eingetragen.
Naugard, den 2. Juli 1879,
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Noerdhausen. Handelsregifter
des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. Die bierorts bestehende Firma „Fr. Voigt“, Nr. 714 des Firmenregisters, ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Juli 1879 an demselben Tage.
Oels. Bekauntmachung. In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Handelsgefellshaft Neuge- baur & Wilke Folgendes eingetragen worden: Gesellschafter Gustav Wilke ift allein zur Ver- tretung der Gesellschaft berechtigt. Gingetragen laut Verfügung vom 19, Juni 1879 an demselben Tage. Oels, den 19. Juni 1879. Königliches Kreiégericht. Erste Abtheilung.
Stendal. Befanntmachung.
In unser Firmenregister ift unter Nr. 160 die Löschung der Firma Richard Balzer hier und unter Nr. 223 der Kaufmann Richard Müller hier als Inhaber der Firma:
worden. Stendal, den 4. Juli 1879. Königliches Kreisgeriht. Abtbeilung T. Tecklenburg. Befanntmachung. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 106 die Firma „C. Langemeyer“ zu Nettingen und als deren Inhaberin die Wittwe Brennereibesigzer Clemens E Auguste, geb. Stockmarnn, zu Mettingen zufolge Verfügung von heute eingetragen. Teeflenburg, den 7. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Wehlau. Befanntmachung. _In das Firmenregister des hiesigen Kreiëgerichts ist zufolge: Verfügung vom 4. Juli 1879 am 5. Juli 1879 uuter Nr. 327 die Firma Ferd, Mierau zu Wilméêdorf, Kreis Wehlau, und als deren JIn- haber der dortige Kaufmann und Besitzer Ferdinand Mierau eingetragen. Wehlau, den 4. Juli 1879, Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Wesel. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Wefel. T. In unfer Firmenregister ift unter Nr, 530 die Firma Franz Onstein und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Onftein zu Emmerich am 1, Juli 1879 eingetragen. II. Der Kaufmann Franz ODastein zu Emmerich hat für seine zu Emmerih bestehende, unter der Nr. 530 des Firmenregisters mit der Firma Franz Oufiein eingetragene Handelsniederlassung den Kauf- mann Iohann Onstein zu Emmerich als Prokuristen bestellt, was am 1. Juli 1879 unter Nr. 144 des Prokurenregifters vermerkt ift. IIT. Der Kaufmann Franz Onftein zu Emmerich hat für seine zu Emmerih bestehende, unter der Nr. 530 des Firmenregi!ters mit der Firma Franz Onstein eingetragene Handelsniederlaffung den Geschäftsreisenden Theodor Onstein zu Emmerich als Prokuristen bestellt, was am 1. Juli 1879 unter Nr. 145 des Prokurenregisters vermerkt ist.
Wieasahaden. Heute ift in das Prokurenregister für das Amt Wiesbaden sab Nr. 69 eingetragen worden, daß die dem Adolph Fumagalli vou Wiesbaden für die Firma D. Fumagalli daselbst ertheilte Prokura erloschen ist. Wiesbaden den 5. Juli 1879, Königliches Kreisgericht.
T, Abtbeilung. Wilhelmshaven. Befanntmachung. Auf Fol, 124 dcs hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen :
Firma: Adolph Brinkmann. Ort der Niederlaffung: Wilhelmshaven; die Hauptaiederlafsung befindet fich in Aurich. Ficmeninhaber: Kaufmann Andreas Wilh. Oscar Brinckmann in Aurich. Wilhelmshaven, den 4. Juli 1879. Königliches Amtsgericht.
Dirksen.
Wollstetin. Befanntmachung. In unserem Genofsenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 1 eingetragenen „Vorschußverein Nak- wiß, eingetragene Genofsensthaft“ in Colonne 4 eingetragen worden : An Stelle des biéherigen Controleurs und Schriftführers des Vereins, Postverwalter Neu- bauer, ist der Gastwirth Wilhelm Horn in Rakwiß gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügun 1879 (¿fr. Akten betreffend das register Blatt 147). Wollstein, den 4. Juli 1879. Königliches Kreisgeriht. Erste Abtheilung.
vom 4. Juli enoflenschafts-
Wresehen. Befanntmachung. Die in unserem Firmenregifter unter der Nr. 134 eingetragene Firma: „C. Frankiewicz“ und die unter Nr. 14 für den Stanislaus Ziotecki zu Wreschen eingetragene Profura ift erloshen und ¿ufolge Verfügung vom 3. Juli 1879 am selbigen Tage im Register gelös{ht worden. Wreschen, den 3. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. I.
Wresehen. Befanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 161 Helene Ziotecka, geborene von Kierska zu Wreschen mit der
Firma : „H. Ziotecki“
Ort der Niederlassung: „Wreschen“ zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen wokden und unter Nr. 15 unseres Prokurenregisters zufolge Verfügung von heute Folgendes ein- g:tragen:
Die Helene Ziotecka, geborene von Kiersfka, zu Wreschen hat für ihre daselbst unter der
Firma: : „D, Ziotecki“ bestehende, unter Nr. 161 des Firmenregisters eingetragene Handlung dem Kaufmann Stanis- laus Ziotecki Prokura ertheilt. Wreschen. den 3. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. T.
Zeitz. Jn unserm Prokurenregister, woselbft die dem Kaufmann Johann Reinhold Strauß von der Firmx Rudolf Tillmanns in Zeiß ertheilte Pro- fura unter Nr. 25 eingetragen fteht, ift in Colonne 8 zufolge Verfügung vom heutigen Tage vermerkt worden : „Die Prokura ift erloschen.“ Zeitz, den 5. Juki 1879. Königliches Kreisgeriht. I. Abtheilung.
Zerbst. Sandelsrihterlihe Bekanntmahung. Auf Fol. 289 des Handelsregisters des hiesigen De giG Kreisgerichts ist folgender Eintrag be- wirkt; Frma! E. Hammer in Zerbst. a Mühlenbesißer Eduard Hammer in
erbft. Zerbst, den 30. Juni 1879. _
Herzoglich Anhaltishes Kreisgericht.
Der Handelsrichter. Henning.
„Richard Balzer Nachfg.“
zufolge Verfügung vom 3. d, Mts, heute eingetraget , Zerbat. Sandels3richterlihe Bekanutmachung.
¿ Auf Fol. 109 des Handelsregisters des Herzog- ¡ lichen Kreisgerichts hierselbst ift Cngetragen: j Die Firma C. S hierselbft ift erloschen. Zerbft, den 30. Juni 1879. Herzoglih Anhaltishes Kreisgericht. Der Handelsrichter. Henning.
Zeichen - Register Nr. 28.
S. Nr. 27 in Nr. 154 Reihs-Anz. — Nr. 154 Central-Handels-Register. Die auslä ndischen Zeichen werden unter Lei vzig veröffentli.) Aachen. Yls Marke ift eingetragen unter Nr. 138 zu der Firma: H. F. Neuß in Aachen, nah Anmeldung vom 1, Juli 1879, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für Nähmaschinennadeln das unten- stehende Zeichen mit dem Bemerken, daß dafselbe sowie eine Reihe anderer ähnlicher Zeichen zur Ver- packdung von Nähmaschinenvadeln verschiedener Systeme verwendet werden und daß deren carakte- ristishes Zeichen in einem gewundenen Querbalken besteht, in defsen inneren Raum die Bezeichnung des Systems der Nähmaschinennadeln angebracht wird.
Beasigheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma:
Amman & Böhringer
in Bönnigheim,
nach Anmeldung vom 2. Mai 1879,Nachmittags 3 Uhr, für Nähieide und Cordonet e E: das Zeichen : Fre
Kgl. Württ. Dberamtsgeriht Besigheim, den 28, Juni 1879. S Justiz-Assesjor L u ft.
Burgdorf. Als Marke ift eingetragen un- ter Nr. 2 zu der Firma:
E. Kreplin in Lehrte, nach Anme!dung vom 3.Juli 1879, Nachmittags 2 Uhr 5 Minuten, für D. Hufnagels Samariter - Li- queur inFla\chen,
das Zeichen :
Burgdorf, 3. Juli 1879. Königlich Preußisches Amtsgericht, Culemann.
Crefeld. Als Marken find eingetragen zu der Firma: W. Wienen in Neuß, nach Anmeldung vom 28. Juni 1879, Vormittags 113 Uhr, für die von der Firma fabrizirten Rauchtabake, und zwar als Marke auf den einzelnen Packeten :
sub Nr. 42 das
sub Nr, 43 das Zeichen : if;
Königl. Handelsgeriht Crefeld. Der Handelsgerihts-Sekretär. Enshoff.
Düsseldorf. Als Marfe ift eingetragen unter Nr. 55 zu der Firma: C. Fürftenberg in L Düsseldorf, nach Anmeldung vom 25, i Juni 1879, Vormittags 9 Uhr, für Rob- (N zink das Zeichen: ; x welches Zeichen auf den Robzink eingegofsen wird. Düsseldorf, den 26. Juni 1879.
Der Handelsgerichts-Sekretär.
Engels.
Dresden. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 57 zu der Firma :
_ Dresdner Nähmaschinenzwirn- Fabrik in Dresden, nah Anmeldung vom 17. Juni 1879, Vormit- tags ¿12 Uhr, für Häkel- garn das Zeichen:
Dresden, den 28. Juni 1879. | : Königliches Handelsgeriht im Bezirksgeriht. Bäßler.!