1879 / 167 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 19 Jul 1879 18:00:01 GMT) scan diff

Der Feierlihkeit wohnten die hier anwesenden Prinzen des Königlichen Hauses, die Prinzessin Gisela, die eingeladenen Chrengäste, die Mitglieder des diplomatishen Corps, der beiden Kammern, und die obersten Hof- und Staatsbeamten, sowie viele Mitglieder der Militär- und Civilbehörden bei. Pro- fessor Lindenschmidt bielt eine kurze Ansprache, in welcher er auf die Aufgabe und Bedeutung der Kunstausstellung hinwies. Privz Luitpold erwiderte auf die Ansprache und {loß mit einem Hoch auf Se. Majestät den König. Hierauf erfolgte ein Rundgang der Anwesenden durch die Ausstellungsräume, worauf die Ausstellung für den a ge- meinen Besuch geöffnet wurde.

Ragaz, 16. Juli. (Alg. Ztg.) Seit 14 Tagen haben wir bier fast ohne Unterbrechung Regen, und dabei ist es häufig so kalt, daß die Benüßung von Winterkleidern erwünscht sein würde. Die Reiben der Kurgäste lichten fi daher täglih mehr und mehr, und die Hoffnungen, welche das günstigere Wetter im Juni auf eine gute Saison erweckt hatte, werden sich daher kaum noch verwirklichen. Auch aus allen übrigen Theilen der Schweiz lauten die Witterungs8- nachrichten bisher gleichfalls sehr unerfreulih. Im Engadin und besonders auch in St. Moriz soll viel Schnee gefallen sein.

In Krolls Theater geht morgen, Sonntag, eines der be- liebtesten Repertoirestücke des Wallner-Theaters, das Volksstück mit Gesang „Ihre Familie“ von Julius Stinde und Georg Engels, Musik von Gustav Michaelis, zum ersten Male in Scene.

Im Germania-Theater kommt morgen Neftroy's Posse „Der Talisman“ zur Aufführung.

Der Zoologische Garten bat am Freitag einen {wer zu erseßenden Verlust erlitten: der große indishe Elephant ist am ge- nannten Tage Nadbmittags 43 Uhr verendet. Das Thier, in Europa eines der größten seiner Art, hat ein Alter von etwa 60 Jahren

§

erreicht und zählte zu den ältesten Bewohnern des Gartens, dem es seit Juli 1857, also seit vollen 22 Jahren angehörte. Nachdem der Elephant sich viele Jahre hindur der besten Gesundheit zu erfreuen gehabt hatte, begann er plöulich im Beainn vorigen Jahres zu kränkeln. Stark eiternde Geschwüre, die an den Hinterbeinen zu Tage traten, bewirkten eine rapide Abzehrung, die dem riesigen Thiere cllmäh- lih fast 2 Fuß seiner Größe raubte. Bereits im Herbst vorigen Jahres war der Elephant so schwa, daß er sich nicht mehr zu legen vermochte. Auch die Freßlust hatte er fast vollständig verlc-ren. Um seinen Zustand zu lindern, wurde er täglid am ganzen Körper mit lauwarmem Wasser E, und auch sonst suchte man ihm jede Erleichterung zu verschaffen. en Freitag Nacbmittag brachte er im Freien zu. Zahlreiche Menschen umstanden ihn, als er plöglich umfiel und nah faum einer Viertelstunde verendet war.

LiterarisheNeuigieiten 1nd periodische Sc,riften.

Die Erweiterung des deutschen Wirthschaftsgebiets und die Grundlegung zu überseeiswen deutshen Staaten von Ern,st von Weber, Verfasser von „Vier Jahre in Afrika“. Leipzig, Verlag von A. Twietmeyer. 1879.

Nr. 27 (3. Jahrgang) der „Sozial-Correspondenz, Organ des Centralvereins für das Wohl der arbeitenden Klassen,“ heraus- gegeben von Dr. Victor Böhmert und Arthur von Studnit (Dres- den 1879). Inhalt: Entstehung und Entwickelung der Sparkassen im leßten Jahrhundert. Ein Beitrag zur Ausbezahlung der Ar- beitslöhne bei Auéführung von öffentlichen Arbeiten. Preisaufga-

7. Heft (3. Jahrg. 1879) der Monatsschrift für Deupisa Beamte, Organ des Preußischen Beamten-Vereins. Redigirt von L. Jacobi, Königl. Geh. egierungs-Mat (Grünberg ‘i. S(., Verlag von Fr. Weiß's Nachfolger.) Inhalt: 1, Angelegen- heiten des Vereins (Bekanntmachungen ‘der Direktion des Preußischen Beamten-Vereins. Die, gelegentlich der Feier der Goldenen Hoch- zeit, an die Kaiserlichen Majestäten abgesandte Adresse.) IL. Rechts- verhältnisse der Beamten: A. Gesetzgebung. B. Gericbtlihe Ent- scheidungen. C. Verwaltungsrecht. D. Abhanblungen über Fragen

Eisenbahn-Stations-Diätare und Bureau-Assistenten.

D Civil-Beamten-Etat. er erste

Dienst-, Geschäfts- und Stilprobe aus der

allgemeinen Inhalts (Aus dem Leben eines alten Beamten, Fort- seßung. Ueber Wirthschaftsführung und Wirthschaftsbücher. Die

VI, Bücherschau.

eins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Cement. Im Auftrage des Vereins und unter Mitwirkung von Vereinsmitgliedern redigirt von Dr. Rud. Biedermann. (Berlin, 1879, Zu haben im Bureau des Vereins, Kesselstr. Nr. 7.) In- halt: I, Angelegenheiten des Vereins. IT, Wissenschaftlihe und tehnisce Mittheilungen. Die Bunzlauer Geschirrsabrikation. Von W. Olschewéky. Rückblike auf die XV. Generalversammlung des „Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln 2c.“ am 3., 4. und 5, Februar 1879, sowie auf die Pariser Weltausstellung 1867 und

ben. Weibliche Arbeit und Kunst auf dem Lande. Ein Hülfs- fassenverband von Fabrikanten und Arbeitern. Der Arbeitsmarkt.

Nr. 28 der „Sozial-Correspondenz“ (Allgemeine Aus- gabe), herausgegeben von Dr. Victor Böhmert und Arthur von Studnit in Dresden, enthält die Artikel: Die Vertheilung des Ein-

andere Ereignisse gleicher und früherer Zeit. Von E. H. Hoffmann, Kreisbaumeister a. D. Das Vorkommen des Mangans in der Natur, seine Hauptverbindungen und Legirungen , deren Darstellung und Verwendung in der Industrie. Von Dr. M. Busse. Berichte über die Leistungen auf dem Gebiete der Keramik und der verwandten Industrie.

kommens im Königreich Sachsen. Pfälzer Musikanten. Pünkt- lihkeit. Wohlfahrtsanstalten. Der Arbeitêmarkt.

Staatä-Änzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt ant die Königliche Expedition des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königli Areußishen Staats-Anzeigers:

Berlin, 8. V. Witlhelm-Strafie Nr. 35,

Wi #

, Steckbriefe und Unterenchungs-Sachen, 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3, Verkäufe, Verpachtungen, Subimnissionen etc. á, Verloosung, Ámortisatior, Zinszahlung n, 8. w. von üffentlichen Papieren.

: und Grosshandel,

. Literarische Anzeigen. | 8, Theater-Anuzeigen, | In der i 9, Famüien-Nachrichten, {

Indnustrielie Etabliasements, Fabriken

Verschiedene Beksnntmacnunger.

L i 2 @ G K P - Ci A 4 nierate fär den Deuticen Reichs- u. Kgl. Preuß. c ct Î ÉPV ß etge L | Injera C tl + Inserate nebmen an: die Annoncen-Exrpediticnen des ;

[5 E |

n«Znvalidenzank“, Rudolf Messe, Hualenfietn & Vogler, G. L. Daube & Co.,, E. SHlaotte, Büttner &@ Winter, sowie alle übrigen größere

: Anu Bureaus, Biribus oneen-Bureaus

beilage. Æ P

Subhastationen, Æufgebote, Vor- während

ladungen u. dgl. [6352] Aufgcbot.

Der Nenteubrief der Provinz Hannover Litt. A. Nr. 177 über 3000 Mark ift nah einer Anzeige des Herren Benoni Kasfel zu Berlin demselben verlozen gegangen. Es wird hierdurch cin Jeder, der an dem vorbezeichneten Rentenbrief ein Anrecht zu baben vermeint, aufgefordert, sich bei tem unterzeicnetin Gerichte, resp. bei dem künftigen Amtëgerichte Maadeburg spätestens in dem am 16.September 1880, Vormittags 12 Uhr, an- stehenden Ediktaltermine zu melden und sein Recht näber nachzuweisen, widrigenfalls der Rentenbrief für erloscen erflärt und dem Verlierer ein neuer an defsen Stelle ausgefertigt werden wird.

Magdeburg, den 2 Unt 1519.

Königliches Stadt- und Kreisgericht. T. Abtheilung.

[6359]

Das hiesige Schiff „Gustav Carl“, geführt vom Capitain Carl Krakow, ift im Juli 1876 mit einer Ladung Balken von Danzig nach Delfzyl in Holland in See gegangen, hat am 10. des genann- ten Monats Kopenhagen und am 11. desselben Mo- nats Helfingör pasfirt, seinen Bestimmungêort jedoch nicbt erreicht, jondern ist seitdem mit der ganzen Sciffebcsaßung verscbollen. Auf zulässig befundenen Antrag der Angehörigen werden nunmehr beim Vor- bandersein der 2 orauésetungen der Landesverordnung | 4 vom 5. Februar 1855 der genannte Schiffer Carl | \m Krakow von bier, der Matrose Carl Friedrich PYiartin Welluner von bier, und der Matrose Albert Christian Samuel Berner von hier, welcdbe sämmtlich zur Besatzung des vorbezeichneten Sciffes gehört haben, hierdurch geladen,

, - % 1 binnen fcchs Monaten à dato ih hier zu çecstellen, oder von ihrem Leben und Aufenthalte hierher Kunde zu geben, widrigenfalls dieselben für todt werden erklärt und über ihr Ver- mögen den Rechten gemäß wird verfügt werden. Vom Obergerichte, Noftock, den 11. Juli 1879. C. Th. A. Stahl, (H.03099.) Protonotar.

soll

Aufschrift:

[6350]

mit

ein Termin au

diesscitigen

[6320]

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Zu verkaufen. Vom LThüringishen Ulanen- | zur Regiment Nr. 6 in Mütlhausen i. Thür. sollen an auéranairten Montirunssftücken im Svbmissions- wege abgegeben werden circa 24 Ulankaë, 124 Hals- binden, 50 Stalljacken, 280 Unterbhosen, 109 Paar lange Stiefeln, 90 Paar kurze Stiefeln, 330 Hemden. Gebote hierauf werden bis zum 1. August ds. Js. entgegen genommen. Tie Bekleidungs - Kom- mission,

mitgetheilt.

C92 - R Bekanntmachung.

Zur Verdingung der für den Erweiterungébau der fbiesigen Garnison - Väâdckerei erforderlichen Klempner- und S(lofserarbeiten inkl. Material sowie der Lieferung der benöthigten eisernen Treppen, Säulen, Träcer und Platten in öéffent- licher Submission ift bei dem unterzeichneten Proviant- amt Tcrmin arf:

Sonnabend, den 26, Juli cr., Vorm. 11 Uhr, anberaumt, bis ¡u weldem verschlofsene Offerten mit der Aufschriit: „Submission auf Klempner- arbeiten (bezw. Sclofserarbeiten oder Lieferung von eisernen Treppen 2c. jede Offerte besonderé) zum Erweiterungébau der Garnison-Bädckerei* hier- her einzureichen find, deren Eröffnung alédann er- folgt.

ie betr. Bedingungen, fowie die Kostenanshläge und Projektzeic nungen liegen in unserem Bureau, Köpniderstraßc 16/17, zur Einsicht aus.

cbm

gegen zu beziehen.

theilung VI.

zureichen.

den Kreisen Königsberg und Fischhausen stattfindet, im Wege der öffentlihen Submission event. mit darauf folgender Lizitation vergeben werden, zu } Rentenbriefe auêgeloost worden: | 3000 A. (1000 Ibhlr.) 3 Stück, nämlich Nr. 70 à 1500 A (500 Shlr.) nämlich Nr. 58, 3) Litt.

welchem Behuf ein Termin auf den 30. Juli, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geichäftézimmer Nr. 51 anberaumt ift. Unternehmungélustige werden zur Betheiligung an diesem Termine mit dem Bemerken aufgefordert, daß die versiegelten Submissionsofferten mit der j nämlich Nr.

„Submission auf Lieferung von Verpflegungs8- Bedürfnissen für

s L. Armee-Corp§s“ versehcn, bis zum genannten Zeitpunkte portofrei j hierher einzureichen sind und daß die Lieferungs- bedingungen in unserer Registratur, sowie bei dem Proviant-Amte in Davzig \chriftlich von beiden Stellen gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden können.

Königsberg, den 2. Juli 1879.

Königliche Intendautur 1. Armee-Corps.

Bekanntmachung.

Die Lieferung von 26 Stü eisernen Bettstellen Doppel-Spiraldrahtmatratze 2c. Garnison-Lazareth Königsberg soll im Wege der unbeschränkten Submisfion vergeben werden, wozu

f Montag, den 28. d. Mis,, Vormittags s 10 Uhr, Geschäftélokal , Nr. 32/33, anberaumt ift, woselbst auch die Bedin- gungen zur Einsiht auéliegen Ansicht aufgestellt ift. Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin an genanntes Geschâftelofal eingereiht werden. Königsberg i. Pr., den 17. Juli 1879. Königliches Garnison-Lazareth.

Die Lieferung der Formfsteine und Terrakotten zum Bau der Sarnisonkirche hierselbst soll in öffent- liber Submission verdungen werden.

Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift :

„Lieferung auf Formsteine 2c.“ M bis zum Termine am Dounersiag, den 31. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unter- zeic: neten Verwaltung, Carlstraße 27, einzureichen.

Die Bedingungen liegen im genannten Bureau Einsict aus und werden auf Wunsch gegen portofreie Einsendung von 4,75 in Abschrift

Kiel, den 18. Juli 1879. Kaiserliche Viarine- Garnison-Verwaltung.

[1681] Bergish-Märkische Eisenbahn.

__Die Maurer- und Steinhauerarbeiten zur Her- stellung von Wegeunterführungen und Dur{hläfsen auf rer Strecke von Hilgen bis Oplad:n im Zuge der Verbindungskahn Born-Opladen rot. 2200 C Mauerwerk im Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen und Bedingnißheft liegen in unserm hiesigen Verwaltungé-Gebäude, Zimmer Nr. 25, zur Einsichtnahme aus und sind Abdrücke des Lettern f Kostenersay Central-Kanzlei, Gisenbahn-Sefkretär Peltz hierselbft,

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Ab- Offerte auf Ausführung von unterführungen und Dur(bläfsen auf der Verbin- dungébahn Born-Opladen“ an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröff- nung derselben erfclgen wird, frankirt bei uns ein-

Elberfeld, den 16. Juli 1879. Königliche Eisenbahn-Direktion.

der dieéjährigen Corpsübhung, welche in | laufende Halbjahr, 1. April bis ultimo September 1879, in Gemäßheit des Rentenbank-Geseßes vom 2, März 1850 abgehaltenen Termine find folgende

1102 461, ¡1 Stü, (100 Thlr.) 5 Stück, nämlich Nr.

9) Litt. B.

600 665 (10 Wle) 9 S 70 166 238 254 339

à 00 6 Alu 4 das Corps-Manöver des | 19, September 1879 ab durch die

eingesehen, auch ab- Auswärts wohnenden Inhabern der geführten, auëgeloosten Rentenbriefe Weiteres gestattet, dieselben mit der

der Valuta auf gleichem Wege, jed in nachstehender Form ausgestellte

beantragen. „Quittung. stehend verzeichneten

für das

ausgeloosten

Nr à

h ¿M6 Caplial fammen (bucstäblich)

Hinterroßaarten

und die Probe zur | Quittung. . Den. Ten

müssen mit diesen die dazu gehörige Ser. II. Nr. 4 bis 16 nebst Talo

der Betrag derselben vom Kapital

fordern wir hierdurch auf, vom

die Inhaber folgender, bereits in frü ausgelooster Rentenbriefe Litt. A. bisher noch nicht realisirt sind, n 1. Oktober 1876 : Litt, E. 1878: Láté;, D. Nr. 337, 0, þro 1.

zu präsentiren. Endlih machen w

noch rüdckständigen Renteubriefe dur der Redaktion des Deutschen Reichs-

gegebene Allgemeine Verloosungstabe

ffentliht werden und daß das be

umfassend soll ungetheilt,

und Hannuov:r. [6353] von dem Vorsteher unserer

Wege- | ¡y Berlin Eingeschriebene Hülf

bis zum 31, Julî c,

April 1876 mit der Liquidirung auftragt, hiermit zur öffentlichen

Berlin, dzn 16. Juli 1879,

Kgl. Proviant-Amt.

[226] Bekanntmachung, Die Lieferung der Verpflegungt- und “BVivaks- Betürfnifie für die Truppen des I. Armee-Corps

Verloosung, Umortisativn, Zio8zohlung u. s. w-. vou öffentliczer

In dem am 16. d, Mts, zur Ausloosung Rentenbriefen der Provinz Hannover für das

genannten Kasse von uns übertragen

mögen der Kasse irgend welche rechtli Papieren

von ten

686, 4) Lâtt. D. à 75 M (25 Thlr.) 4 Stüd, 784 800,

Die Zahlung der Beträge derselbe: erfolgt vom

zeichneten Rentenbank, Domplaß Nr. 4 hierselbft, in den Vormittagéstunden von 9 bis 12 gegen Zu- rülieferung der ausgeloosten Rentenbriefe in cours- fähigem Zustande und Quittungsleistung nach einem bei der Kasie in Empfang zu nehmenden Formulare.

Rentenbankkasse einzusenden und die Uebersendung und Kosten des Empfängers, unter Beifügung ciner Die Valuta der nach- der Provinz Hannover, nämlich: 1) Litt. .. ...

m1 : M von der Kö-

niglihe1 Rentenkankfkasse in Magdeburg baar und

j rihtig empfangen zu haben, bescheinigt durch diese 18

[ N. N.° Mit dam 1. Oktober 1879 hört die weitere | ® Verzinsung der gedachten Rentenbriefe auf, daher

abgeliefert werden, widrigenfalls für fehlende Coupons

wird. Die Inhaber der ausgeloosten Rentenbriefe 19. September 1879 ab die Zahlung unter den vorerwähnten Modalitäten rechtzeitig in Empfang zu nehmen. E werden

Nr. 36, b. pro 1. April

Tätt C. Nr. 290; d vro 1, April 18/9: Lat, C Ne. 759, Litt. E. Nr. 34 603, hierdur{ch erinnert, dieselben unserer Kasse zur Zahlung des Betrages

merksam, daß die Nummern aller gekündigten, resp.

Preußischen Staats-Anzeigers in Berlin Mai als auch im November jeden Jahres ver-

dieser Tabelle bei der gedahten Redaktion zum Preise von 25 A bezogen werden fann. burg, den 19, Mai 1879, Königliche Direktion der Renteubank sür die Provinzen Sachsen

Bekanntmachung.

Nachdem durch das unterm 16. Juni d. F. pu- blizirte Erkenntniß des Königlichen Ober-Verwal- tungégerihts die Schließung der Central-Kranken- und Sterbekasse des Deutschen Tabakarbeitervereins

zesprohen worden ift, bringen wir gemäß §. 30 des Gesetzes über eingeshriebene Hülsfskafsen vom 7.

dem Herrn Bureauvorsteher Schüler, im Bureau der hiesigen Gewerbe-Deputation, Rathhausstraße Nr. 2, 1 Treppe, die Abwickelung der Geschäfte der

Es werden alle Diejenigen, welche an das Ver-

haben, aufgefordert, diese unter Beifügung der die- selben begründenden Schriftstücke und Dokumente bis zum 15, August d, J, bei dem obengenann- ommissarius schriftli anzumelden.

Diejenigen Ansprüche, welche nach dem vorbezeich- neten Termine geltend gemacht werden, werden nur noch insofern Berücksichtigung finden können, als nach Erfüllung sämmtlicher, rechtzeitig angemelde- ten Forderungen an das Kassenvermöget, noch wei- tere Gelder aus demselben zur Disposition vcr- bleiben.

Berlin, den 16, Juli 1879.

__ Magistrat, Deputation für Gewerbe- und Niederlassungs- Angelegenheiten. Eberty.

1) Litt, A ü

C. à 300 60 76 202 257

5) Litt, E. tüt, nämlich 413 423 628.

Kasse der unter- Verschiedene Bekauntmachungen.

E Bekanutmachung.

In unserer Verwaltung is eine Polizei-Ser- geantenftelle mit einem jährlihen Gehalt von 870 M (ecins{ließlich Miethsentshädigung) sofort zu beseßen. Geeignete, mit dem Civilversorgungs- schein versehene Bewerber fordern wir hiermit binnen 4 Wothen unter Beifügung der nöthigen Papiere zur Meldung auf.

Fürstenwalde, deu 15. Juli 1879.

Der Magistrat. (¿cto.401/7.)

vorstehend auf- ist auch bis auf Poft an unsere

och auf Gefahr n Quittung zu | Rentenbriefe

2) 2c. mit zu- i [6236] Bekauntmachung.

An der im Oktober d. J. neu zu eröffnenden JZrren-Anstalt zu Dalldorf sind zu besetzen: eine Stelle als Oberarzt mit einem &in- fommen von jährlich 6000 Æ einsch{ließlich 1000 M. in Emolumcaten,, bestehend in freier Wohnung und freiem Brennmaterial ;

b, 4 Assistenzarztstellen und zwar: 2 Stellen à 1500 M JIahresgehalt und 2 z à 1200 A #

Außerdem erhalten die Assistenzärzte freie Woh- nung, Heizung und Erleuchtung, Beköftigung, Wäsche, Arznei und Bedienung.

Bewerbungen find mit den entsprechenden Zeug- nissen verschen, an das Kuratorium der städtischen Irren-Anstalt zu Dalldorf , zu Händen des stellver- tretenden Vorsißenden, Herrn Stadtrath Schreiner hier, bis spätestens den 25. Zuli cr, ein- zureichen.

Berlín, d:n 14. Juli 1879,

Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt. von Forcktenbedck.

ch die Seitens ¿i und Königlich [6354]

herauêge- ¿ [le sowohl T Meine Mutter, die unverÿheirathete

Wirthschafterin Marie Schaper, zuleßt in Condition in Pesfin, Regierungsbezirk Potsdam, beim Rittergutsbesißer und Lieute- nant Herrn A. von Knoblauch, ift am 21. Mârz 1879 im Hedwig-Krankenhause zu Berlin gestorben. Sie soll in einem Bank- institut in Berlin circa 500 Thaler nieder- gelegt haben. Ich ersuche ergebenst das be- treffende Bankinstitut um Nachricht, damit ae Geld von den Erben erhoben werden ann.

Gaebersdorf, Kreis Striegau in Schlesien, den 17. Juli 1879, Marie, verehelichte Kretschmer, gen, Schaper, beim Landesältesten und Rittergutsbesißer

. Herrn von Kramsta.

n Zinscoupons n unentgeltlich

zurüctbehalten

eren Terminen bis E., welche ämlich: a. pro

Oktober 1878:

ir darauf auf-

treffende Stück Magde-

sfasse aut-

der Kasse be- Kenntrißz, daß

Nedacteur: F. V.: Niedel.

Betrag, der Expedition (Kessel). ruck: W. Elsner.

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

worden ift.

chen Ansprüche

des Beamtenrehts (Befteuerung der Beamten. Zur Ascensionsfrage. ; Zeit Friedrihs des Großen). III. Abhandlungen und Aufsäße i

astronomisce Geographie). IV. Vermischtes. V, Sprechsaal. | 9, Heft (15. Jahrg.) des Notizblatts des deutsben Ver- F

„12 167.

Der Inhalt diejer Beilage, in welcher

Mtoveilen, rom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesez, vom 25. Mat 18

Gentral-H

Beilage L zum Deutschen Reichs-Anzeiger uud Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 19. Juli

auc die ira §. 6 des Gele

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anstalten, foroie durch Earl Sonne ri, De e W., Mauerstraße 63—65, und alle Buhanblungen, für Berlin

auch durch

Der Eigenthümer eines Blan coaccepts, das ihm vor der wecbselmäßigen Ausfüllung abhanden gekommen, kann nach einem Erkenntniß des Rei ch8- Ober-Handelsgerichts, I. Senat, vom 28 Februar d. I. zwar das Amortisationsver- fahren veranlassen, dagegen kann er auch na er- langter Amortisation auf Bezahlung des Wechsels gegen den Acceptanten nicht weselmäßig klagen, vielmehr steht ihm nur die Einklagung der etwaigen zu Grunde liegenden Civilschuld zu. e Das Amortisationsverfahren bezwecktt u. d das Amortisationsurtheil bewirkt, daß der amorti- firte Wechsel als in dritter Hand nicht vorhanden gilt, mag er auch von einem Dritten besessen wer- den oder in der That nicht mehr existiren; er gilt vielmehr betreffs des Acceptanten als noch in der Hand des Verlierers (Trafsanten) befindli, und zwar \ o befindlich, wie er zur Zeit des Verlustes war, aber nicht o, wie er später bei Dritten ge- worden sein mag (durch Unterschriften, Verände- rungen) oder in der Hand des Verlierers dur die- fen hätte werden können. Die Beachtung möglicher Nerär derungen durch Dritte würde den Zweck der Amortisation, das heißt Erhaltung der Rechte des Nerlierers vereitela; die Beachtung der Befugniß des Berlierers aber, die Urkunde, wenn er fie noch hätte, zu verändern und zu ergänzen, ist deshalb ausgeschlossen, weil die Existenz der Urkunde beim Verlierer nur fingirt wird, eine reclle Veränderung eines nur fingirten Schriftstücks aber unmög» lich ift.“

Bei einem Kauf auf Probe gilt nach Ar- tikel 339 Absatz 4 des Handelsgeseßbuchs, wen die auf Besichtigung oder Probe verkaufte Waare zum Zwecke der Besichtigung oder Probe bereits über- geben ist, das Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Frist oder auf zie Aufforderung als Genehmigung. In Bezug auf diese Be- stimmung hat das Reichs-Ober-Handéls- gericht, 1. Senat, dur Erkenntniß vom 9. Mai d. F, ausgesprochen, daß unter dem als Genehmigung aeltenden Stillschweigen des Käufers 1) falls eine Frist zur Abgabe der Grklärung desselben ver- abredet oder ortsüblih ist, das Schweigen bis na Ablauf dieser Frist und 2) falls eine solche Frist weder verabredet noc ortsüblich ist, das Schweigen auf eine nach Ablauf einer den Um- ständen angemessenen Zeit vom Verkäufer an den Käufer gerichteten Ausforderung ¿ur Erklärung zu verstehen ist. Das Erstere gilt auch von solchen Fristen, deren Anfangstermin nit nach dem Ka- lender oder nach dem Eintritt eines in Ansehung der Zeit gewissen Ereignisses fest bestimmt, sondern von irgend einer freiwilligen Handlung abhängig gemacht ist.

Schafft ein Schuldner, dessen Sachen vom Exekutor für die Gläubiger beschlagnahmt worden, die- selben aus den Räumen, woselbst fie zur Zeit der Pfändung si befunden hatten, in der Absicht, sie vor Verderben, dem sie an dem hisherigen Aufbe- wahrung®orte ausgeseßt gewesen, zu wahren, ohne damit zu beabsichtigen, die Sachen der Disposition der zuständigen Behörde zu entziehen, so ist der S chuld- ner nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 14. Juni d. J. nicht strafbar.

Wir haben bereits mitgetheilt, daß das König- lihe Appellationsgeriht in Bamberg einen wegen Patentverlez ung Angeklagten freigesprochen hat, weil nur die wissentliche Patentverleßung strafbar, diese aber im vorliegenden Falle nicht nachgewiesen sei. Das „Patentblatt“ veröffentlicht in Ne. 29 das vollständige Erkenntniß, aus welchem wir nachstehende Stelle mittheilen : A

„Mag nun auch das Vorgehen des K. in dieser Sace, indem ec bewußter Maßen eine fremde Er- findung ohne jeglihe Befugniß nahahmte und zu seinem eigenen Nutzen auszubeuten versuchte, au sogar si nit sceute, dem eigentliche Erfinder sein gutes Recht streitig zu machen, vom moralischen Standpunkte aus noch so verwerflich sein, ja muß dieses Vorgehen des Beschuldigten geradezu als gewissenlos und unehrenhaft bezeichnet werden, so fann ihn, doch eine strafrechtlihe Verantwortlichkeit hier- für im Hinklicke auf §8. 34, 4 und 5 des Reichs- patentgesetzes vom 25. Mai 1877 nur dann allein treffen, wendi er zur Zeit der beroußten unbefugten Nachahmung und Ausnußung der fremden Erfin- dung und zur Zeit seiner Annoncen, enthalten in Nr. 88 der „Aschaffenburger Zeitung“ vom 8. April 1878, Kenntniß von der aus Anlaß des L.'schen Patent- gesuhes Seitens des]Kaiserlichen Patentamts ergange- nen Bekanntmachung im „Deutschen Reichs-Anzeiger“ vom 23. März 1875 Nr. 71 hatte.

Nach der Aussage des mehrgenannten Karl Kieser, welche vom Oberrichter an fi \{chon für glaub- würdig erachtet worden ist, um so mehr aber, als fie durch die Angaben des in der Berufungsverhandlung als Auskunft6person vernommenen Karl Eisert Ve- kfräftigung gefunden hat, wußte K. zur fraglichen Zeit jedenfalls so viel, daß L. für feine Erfindung bereits um ein Patent nachgesucht habe.

Dieses allein genügt jedo niht, um den Be- \chuldigten zur Sirafe heranzuziehen.

Denn die Wirkungen des dem L.'schen Patent- gesuche gewährten provisorishen Schußes im Sinne der 88. 4 und 5 des Patentgeseßes traten gemäß &8, 22 und 23 dieses Sd nicht s{chon mit der Anmeldung des L.'sh¿n Gesuches, sondern erst mit der vem

die Expedition: SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. i:

März 1878 an.

Anzeiger“ ein, nämlich vom 23. zum Patent-

(Cfr. Kommentar von Der, Gareis gesetze, pag. 105.) : Sicerlih war es vou K. im höchsten Grade sorg- Tos und fahrlässig gehandelt, daß er angeachtet seiner Wissenschaft von der L.schen Patentanmel- dung und ungeawtet der auch ihm bewußten nahe- liegenden Möglichkeit, daf : diesem Gesuche bereits der obenbezeichnete ge- sezlihe Schuß zu Theil geworden fein könne, gleihwohl nicht vorerst hierüber sich vergewifsert, sondern unbekümmert um die leßtere Gventualität sofort an die Nachahmung und Ausnüßung der fremden Erfindung ging, allein ua §. 34 des Patentgesches ist nur allein die wissentliche, nit aber die fahrlässize, wenn au noch fo grob fahr- lässige Patentverlezung mit Strafe bedroht.

Die Königliche Ober-Staatsanwaltschaft erachtet zwar den Beweis für erra i

Dieser Anschauung vermag jedoch nit beigepflich- tet zu werden E :

Fehlt es sonach einerseits an näheren Anhalts- punkten dafür, daß K. vor dem 8. April 1878, an w-lchem Tage er allerdings dur L. selbst \peziell aufmerksam gemahi worden ift, von der mehr- erwähnten Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent- amts Kenntniß gehabt hat, so sprechen andererseits gegen ein solches Wissen zunächst schon die bercits imerstricterlicen Urtheile hervorgehobenen Umstände, nämli dieBereitwilli feit, mit wel{er K.seinen Kassa- \chrant am 8. April 1878 dem L. vorzcigte, seine nit nur hierbei abgegebene, sondern auch in den Briefen vom 8. und 10. April 1878 wiederholt be- stimmte Erklärung, daß /

er von dem Patente des L. (d. h. von der Be-

kanntmachung des Patentamtes) Nichts gewußt

habe, l endlih auch die Verweigerung der Zurücknahme feiner in Nr. 88 der „Aschaffenburger Zeitung“ vom 8. April 1878 enthaltenen Annonce.

Hierzu kommt aber noch weiter dec nit zu unter- \chägzende, erst in der Berufungsverhandlung er- bobene und vom Zengen L. selbst bestätigte Umstand, daß K. weder den „Reichs-Anzeiger“, noch das „Vatentblatt“ gehalten hat, daß das „Patentblatt“ damals überhaupt von Niemand in Aschaffenburg gehalten worden ist und au jeßt nur allein - von L. gehalten wird, endlich daß der „Reich8-Anzeiger" damals nur allein von zwei Personen in Aschaffenburg, von denen es übrigens ganz ungewiß ist, ob fie mit dem Be- \{uldigten überhaupt in einem Verkehre standen, gehalten worden ist, so daß alfo gar nicht ab- zusehen ist, wie K. vor dem 8. Upril 1878 Kennt- niß von der bezüglichen Bekanntmachung des Pa- tentamtes hätte erlaagen können.

Nach all dem Angeführten fehlt es an dein Nach- weise einer wissentlichen Patentverletzung, ohne welchen eine Strafeinschreitung auf Grund des Pa- tentgesezes nicht möglich ist.“

kammer für Barmen pro 1878 wurden im genannten Jahre 2132 751 kg Baumtwoollengarne in Barmen - Rittershausen eingefüh1t, 291401 kg mehr als im Jahre 1877, dagegen bezifferte sich

400 491 kg weniger als in 1877. Die Einfuhr in Wollengarn stellte sich in Barmen-Nittershausen auf 2430 237 kg, 280 187 kg mehr als in 1877. Die Seidentrocknungsanstalt in Elberfeld kondi- tionirte 167 233 kg gegen 164200 kg in 1877. Die Buntpapier- und Glacé-Cartonfabriken in Barmen, welche fast auss{ließlich für den in guten Fahren sehr bedeutenden lokalen Konsum arbeiten, hatten in Folge der mißlichen Lage der Band- und Knopfbranhe ein ungünstiges Fahr. Für Bänder, Lißen und Besayartikel ge- staltete 11ch der Verkauf der Stapelartikel nah dem Auslande immer \{chwiecriger. Nur für Damen- Besatzartikel war die Konjunktur günstig , desto weniger für leinene und baumwollene Bâuder. In gummi-elastishen Waaren blieb das Geschäft an- dauernd \{lecht. Für baumwollene Näh- und Eisen- garne stellten sih die Verkaufsbedingungen in der zweiten Hälfte des Jahres etwas vortheilhafter. Sehr betrübend war die Lage der Fabriken für baumwolene Strickgarne; au für die Türkischroth- Garnfärberei blieb das Jahr fast andauernd ungünstig. In derSeiden- undHalbseidenwaarenfabrikation waren nur einige Artikel nicht von der Ungunst der Zeit- verhältnisse betroffen. Zanella und Konjfektionsstoffe wurden durch eine Uebereinkunft der Fabrikanten über cine gemeinsame Minimal-Preisliste vor wei- terem Sinken im Preise bewahrt. Die Stüd- färberei und Appretur war nur unregelmäßig be- schäftigt. Mineralsäuren und Sulfate fanden

um 5% zurückz leßteres war auch bei den Anilin- farben der Fali, die indessen den gewöhnlichen Absay fanden. Das Patentgesey hat bereits cinen Aufschwung der Farbentehnik zur Folge ge-

dene neue rothe und gelbe Farbstoffe haben sich be- reits eingebürgert. Künstliches Alizarin erholte sich im Jahre 1878 von dem Preisrückgange, Anthracen

war im Oktober um 100% theurer als zu Aufcng des Jahres, die betreffenden Fabriken haben daher { ihre Pro tcton erweitert, so daß Krapp und Ga- | ranceine wobl ganz verdrängt sind. Die Stearin- liht- und Seifenfabriken fanden nur schwachen Absay. In Stoffknöpfen war der Absaß sehr

atentamte in Bezug auf dieses Gesuch (r- unlohnend, und mußten die Fabriken die Arbeiter-

es über deu Biarkenshuyz, vom 30. November vorgeïGriebenen Bekanntmachungen veröffentlicßt

andels-Register für das

lassenen obenerwähnten Bekanntmacung im „Reihs- j

Amchenns

Nah dem Jahresbericht der Handels- f

die Einfuhr in Elberfeld nur auf 2199 553 kg, ¿

schwierigen Absaß und gingen im Preise abermals

babt; cin neues Grün (Malachitgrün) und verscie-

1874, sorcie die in dem Se t werden, erieint auc in cinem besonderen Blatt unter dem

Deutsch

1872

an Mustern nud Titel

Neîch. (Nr. 167.)

ie, betreffend das UrheverrzH7

c

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint ia der Kegel tägli. Das

Abonnement beträgt 1

zabl erheblichß beschränken; dagegen fanden in der |

Metallknopfindustrie die Arbeiter ausreichende Beschäftigung. In Verbindung mit der günstigen Konjunktur für dicse Industrie stieg auch die Nat» j frage nach gold-, silber- und platinapräparirten } Kupferblehen. Auch die Zündbütchenfabrikation hat sih so weit gehoben, daß die Barmer Fabrik die im Jahre 1877 cingestellte Kapselfabrikation wieder aufs nebmen konnte. In Schnürlochaugen (Deillets) hat fi nad dem Eingang mehrerer Fabriken das Miß- verhältniß zwischen Konsum und Produktion wieder gehoben. Stahl- und Eiseawaaren finden in neuerer Zeit in Westafrika und Australien mehr Auf- nabme, obwohl dort die englische Konkurrenz Über mächtig ist. Der Maschinenbau blieb fill , nur für Dampfkessel war etwas mchr Nachfrage. Der Orgelbau blieb beschränkt. Die Pianofortefabriken erfreuten sich eines lebhaften Exports, doch waren die Preise gedrüdckt. i

Nach den Vereinigten Staaten von Amerika wurden aus dem Konsulardistrikte Barmen im Jahre 1878 für 14197939 ffÆ# Waaren _ausgeführt, 1 618 769 S. weniger als im Jahre 1877. Auf die Stadt Barmen fielen von dem Export im Jahre 1878 2 872 417 M, auf Düsscldorf und Umgegend 3 736 435 4, auf Elberfeld 4 600078 #.

Magdeburg, 14. Îuli. (Magd. Ztg.). Der Provinzialverband gewerbetreibender Bäcker, welcher es sih zur Aufgabe gemat hat, bei freier Konkurrenz der Meister das Gesellen- und Lehrlingswesen zu heben, umfaßt die Provinz Sachsen, das Herzogthum Anhalt und Thüringen ; derselbe bestand im Jahre 1877 bereits aus 632 Mit- gliedern in 33 Städten und ift jeßt bis auf 931 Mit- glieder in 46 Städtcn gewachsen.

Weimar, 15. Juli. (Dresd, Journ.) Am vorigen Sonnabend trat der 16. Verbandstag der thüringiswen Erwerbs- und Wirthschafts- genossenschaften zusammen. Diese Vereine entwickeln sich in sehr bemerkenöwerther Weise: der Verband umfaßt deren 70 mit einer Mitgliederzahl von fast 40 000. Davon find etwas über ein Drittel Gewerbtreibende, etwa ein Fünftel Land- wirthe, ein Siebentel Arbeiter 2c. Der Gesammît- umsaßz in den Vereinen betrug in dem verflossenen Fahre nit weniger als 208 Millionen Mark. Der Reingewinn erreichte die Höhe von fast 450 000 M; er wutde theils dem Reservefonds überwiesen, theils als Dividende vertheilt.

Handels-Register.

Die Handel8regi&ereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter dec Nubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstad? veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich. Die Handelsfrau Anna Maria Lü, Wwe. von Alexander von Loewenich zu Aachen, ist am 8. Juli d. I. gestorben; das Handelsgeschäft, welches sie in Aachen unter der Firma: Wte, Alex, von Loewenich führte, ist auf ihre Kinder, Mathilde von Loewenich und Gustav von Loewenich, Kaufleute in Aachen, übertragen. :

Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 556 des Firmenregisters gelösht; sodann wurde einge- tragen in das Gesellschaftsregister unter Nr. 1501 die Handelsgesellshaft unter der Firma: Wwe. Alex. von Loewceuich, welhe in Aachen ihren Sit, am 9. Juli 1879 begonnen hat und von jedem ihrer beiden obengenannten Gesellschafter vertreten “nhen d 14. Juli 1879

achen, dev 14. Juli 18/9. e Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Ancbem Unter Nr. 3516 des Firmenregisters

wurde die Zweigniederlassung eingetragen, welche in

Burtscheid für das in Aachen unter der Firma:

F. Schumacher & Cie. mit der näheren Bo-

zeichnung H. J. Neufß'sches Fabrik-Etablisse-

ment bestehende Handelsgeschäft errichtet worden ist. Aachen, den 14. Juli 1879.

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat. Anckhenm. Unter Nr. 1502 des Gesellschafts- registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma: Gebr. Vonpier, welche in Aachen ihren Sitz hat, am heutigen Tage beginnt und von jedem ihrer beiden Theilhaber, Louis Vonpier und Heinrich Vonpier, Kaufleuten in Aachen, vertreten werden kann.

Aachen, den 14, Juli 1879. _ i

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Anchem Der Kaufmann Clemens Lehmann in Düsseldorf Hat das Handelsgeschäft, welches er als Zweigniederlassung seines Handelsgeschäfts zu Düsseldorf in Aachen unter der Firma Bergmann | & Cie. führte, mit der Firma dem Kaufmann Anton Leis in Aachen übertragen. Gedacbte Firma wurde daher unter Nr. 3776 des Firmenregisters gelös{ht; sodann wurde eingetragen unter Nr. 3782 daselbst die Firma Bergmann & Cie., welbe in Agchen ihre Niederlassung hat und deren Jnhaber

der vorbezeichnete Anton Leis ist, Aachen, den 14, Juli 1879. _ : | öônigliches Haudelsgerichts-Sekretariat. |

Aanchem. Der Kaufmann Friedrich Henrichs in |

Aacben hat am heutigen Lage in das Handelsge- | \{äft, welches er daselbst unter ter Firma Jos. '

50 A4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern often 20 e. Insertionspreis für den Raum einer Drudcjeile 30 S.

m

Henrihs betreibt, den ebendaselbst wohnenden Kaufmann Detmar Wette als unbeschränkten Theil- haber aufgenommen. E

Gedackte Firma wurde daher unter Nr. 3659 des Firmenregisters gelösch{t ; sodann wurde unter Nr. 1503 des Gesellschaftsregisters eingetragen dic Handels- gesellshaft unter der Firma Jos. Henrit)s, welche in Aachen ihren Sit, am heutigen Tage begonnen bat und von jedem ihrer beiden obengenannten Theilhaber vertreten werden kann.

Aachen, den 14. Juli 1879.

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat. Anehen. Die Handel8gesellshaft unter der Firma Gerhardt & Berg, welÞbe in Aachen ihren Siß hatte, ist am heutigen Lage aufgelöst worden; Aktiva, Passiva und die Firma sind auf den einen der beiden Theilhaber, Kaufmann Wilhelm Gerhardt in Aachen, übergegangen. Gedachte Firma wurde daher unter Nr. 1456 des Gesellschaftsregisters ges [Iôscbt.

A wurde eingetragen unter Nr. 3783 des Firmenregisters die Firma Gerhardt & Berg, welde in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorbezeihnete Wilhelm Gerbardt ist.

Aaczen, den 16. Juli 1879.

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Anchenm. Die Prokura, welhe dem Christian Hermann Woothke in Aachen für die Firma A. H. Kendall daselbst ertheilt war, ist erloschen und daher heute unter Nr. 921 des Prokurenregisters gelö\{cht worden. L i

Sodann ist unter Nr. 969 desselben Registers eingetragen worden die Prokura, welche für gedachte Firma der Frau Fanny, geb. Hasenclever, Ehefrau des Firmeninhabers Ernst Johann Kendall, zu Aachen wohnend, ertheilt worden ift.

wacgen, den 17. Juli 1879. :

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Ballenatedt. Befanntmachung. Nachstehende Firma: Fol, 231. „C. Schlichthaar's Wwe. in Hoym“, &nhaber: Die verwittwete Kaufmann C. Schlichtbaar, Johanne, geb. Thormeyer von Doym, i ist E vom heutigen Tage in das hie- fige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 16. Juli 1879. i Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

EBallenstedt. Befanntmadchung.

Die Firma:

„C, Schlichthaar in Hoym“

ist erloschen und zufolge Verfügung vom 16. am 17. Juli d. I. im hiesigen Handelsregister unter Fol. 168 gelôö\{cht worden.

Ballenstedt, den 17. Juli I

Herzogli Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann-

Barmen. Auf Anmeldung isl heute unter Nr.

970 des Menge Handels- (Gefellschafts-) Registers

ingetragen worden :

ie Die am 1. Juli 1879 zwischen dem Lehrer Hubert Klein zua Neviges, Kreis Mettmann, und der Chefrau des in Remscheid wchnenden No- tariats-Gehülfen Älexis Hotop, Maria, geborne Klein, Handelsfrau, daselbst wohnend, unter der Firma: „Geschwister Klein“ errichtete Handelsgesellshaft, mit dem Sigße in Rem- \cheid. Die Ehefran Hotop ist nur allein bereh- tigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zei:nen, der Gesellschafter Hubert Klein von dieser Befugniß dagegen ausge]ch{lofsen.

Barmen, den 16. Juli 1879. 5 Der Handel8gerichts-Sekretär. Ackermann.

Berlin. Bekanutmachung. In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 91 als Gesellschafter der am 1. Juni 1879 be- gründeten offenen Handelsge]ellschaft Kreushmer & Co. zu Friedenau: - 1) zu E aetechniker Ernft Kreuschmer, . i E 9) die verehelichte Zimmermeister Spieß, Auguste Emilie, geb. Ruhle, Beide zu Friedenau, eingetragen. Berlin, den 10. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. 1. (Civil-)

Iohann Leberecht

Abtheilung.

Berün, Bekanntmachung. H Jn unser Prokurenregister ist heut unter Nr. l die von der Handel8gesellshaft Kreushmer & Co. zu Friedenau dem Zimmermeister Friedri Wilhelm Spieß daselbst ertheilte Prokura eingetragen. Berlin, den 10. Juli 1879, i Königliches Kreisgericht. 1. (Civil-) Abtheilung.

Berim. Bekanntmachung. L Jn unser Firmenregister ist heut unter Nr. ]

die Firma Gustav Skrziwan zu Rixdorf und als

Inhaber derselben der Fabrikant Carl Gustav

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| Skrziwan eingetragen.

Berlin, den 12. Juli 1879. ; Königliches Kreisgericht. 1. (Civil) Abtheilung.