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Ratibor. Bekauntmachung.
Die unter Nr. 63 unseres Firmenregisters einge- tragene Firma H. Séhweitzer zu Ratibor ift heute gelöst worden,
Ratibor, den 15. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Ferien-Abtheilung.
Sehleiz. Bekanntmachung, - Auf Fo1, 96 unseres Handelsregisters ist unterm Heutigen folgender Eintrag: : Firma: Hermann Maerz in Schleiz, Fnhaber: Kleiderfabrikant Heinrich Hermann März das, bewirkt w-rden. _ Das Geschäft ist eine : „Herren- und Knabengarderobc-Fabrik“. Schleiz, den 20. Augvst 1879. Fürstl. Reuß-Pl. Justizant. I. Eisel.
Schlotheim. Vcfanntmahung. | Im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist Fol. 17 Nr, 4 laut Bes&luß von heute einge- tragen worden: Den 16. August 1879. Jeßiger Inhaber der Firma Gebrüder Martini ist der Kaufmann Heinrich Karl Leopold Martini zu Schlotheim. Schlotheim, den 16. -August 1879 Fürstlih Schwarzb. Justizamtskommis}ion. Wißmann.
Sprottau, Bckanntmachung. , Die unter ter laufenden Nummer 57 in unserem Firmenregister eingetragene Firma: Jacob Lewinsky ist erloschen.
Dies ist in unserem Firmencegister zufolge Ber- fügung vom 13 August 1879 heut vermerkt worden. Sprottan, den 16. August 1879. i Königliches Kreisaerict. Ferien-Abtheilung. Pazschke.
Stuttgort, I. Ginzelfirmen. |
K. O. A. G. Biberach. Dauiel Schuß in Biberach, Gelösct in Fclge Wegzugs. (14./8.)
K. O. A. G, Calw. Christof Widmann, Weber, Ellenwaaren- und Garnhandel; Calw. Christof Erkard Widmann, Leineweber in Calw. Gegen den Inhaber der Firma ist am 4. August d. F. Vermögenéuntcrsuchung angecrduet worden. 14./8.
y K. D. A. G. Caunstatt. S¿crmann Werner, Maschinenfabrik in Cannstait. Hermann Werner in Cannstatt. (15 /8.) :
K. O. A. G. Hall. J. Stamer. Hauptnieder- laffung in Hall, Zweigniederlassung in Crailsheim und Anébah. Iohanres Stamer, Kaufmann in Hall. Am 9. Argust 1879 wurde Vermögensunter- jubuvg gegen Stamer angeordnet. (12./8.)
K. O. A. G. Rottweil, C. Haller am Bahn- hof, gemischtes Waarenges{äft mit Uhrenfabrikation in S@&wenningen. Christian Haller, Kausmann und Uhrenfabrikant in Schwenningen. Zuglei Prokurist der Firma Christian Haller am Bahnhof in Sc{wenningen, deren Inhaberin die Wittwe Agathe Haller daselbst. (16./8.)
II. Gesellschafttfirmen und Firmen
iuristischer Personen.
K.O. A. G. Oberndorf. Gewerbebank Schranut- berg. Eingetragene Genossenschaft. Siß in Schram- berg. Als Stellvertreter der Gefellschaft vertreten nunmehr mit der Berechtigung, giltig für dieselbe zu zeichnen, und zwar: 1) den Direkter, Fabrikant Georg Merz, 2) den Sriftfübrer, Fabrikant Otto Séweizer und 3) den Kassier, Fabrikant Mar Gais, sämmtlich in Schramberg. (24./7.)
K. O. A G. Rottweil. K. Haarburger in Nottweil, Die Wittwe Antonie Haarburger ist au€- - getreten und als neuer Theilhaber eingetreten der bisherige Prokurist Friedrih Haarburger, Kaufmann in Rottweil. (14./7.)
“ Weida. Bekanutmachhung. Laut Beschlusses vom heutigen Tage .ist Fol, 143 unseres Handelsregisters eingetracen worden: , die Firma Carl Seiferth in Weida, und als deren Inhaber: I der Fabrikant Carl Christian Seiferth in Weita. / Weida, den 18. August 1579. Großherzogli Sächs. Justizamt. Iob ft.
Wi eael,. Bekanuturachung. -
Königliches Kreisgericht, L. Abtheilung,
: zu Wejel, E In das Negister zur Eintragung dec Aus\cließung otcr Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 5 zufolge Verfügung vom 9. August 1879 am 12, August 1879 eingetragen:
Der Kaufmann Louis Wtüller zu Wesel und Fräulein Hedwig Goccke zu Cöln haben für die von ihnen einzugehende Ehe durch notariellen Ghevertrag vom 23. Juli 1879 zu Cöln be- stimmt, daß eine vollständige Gütertrennung statt- finden solie.
Muster - Negifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffenilicht.)
Coburg. In das Musterregister wurde einge- tragen: Nr. 10. Firma Gcorg Grau fr. zu Coburg, ein Padet mit angebli drei Mustern für Korbwaaren, Mustern für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Fabriknummern 4777, 4778, 4779, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1879, Nach- mittags 44 Uhr. Coburg, den 9. August 1879. Herzoglih Sächs. Kreisgericht. Dr. Dtto.
B
Eibenstoeck, Sn das Musterregister «ist ein-
getragen : Nr. 32. Firma: M. Hirschberg & Co, in
Eibenstock, cine versiegelte Kapsel, Serie X,, ent-
ERS A Add D A M L MES “E B M E AS A E E r En A p L E
haltend: 6 Muster Gardinen, Fabriknummern 713 j Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden,
bis 718; 22 Muster Streifen, Fabriknummern 7727 bis 7748 und 8 dergleichen, Fabriknummern 7750 bis 7757, Fläwenerzeugnifsse, Schußfrift 3 Jahre, angemcldet am 28. Juli 1879, Nachmittag 35 Uhr. Nr. 33. Firma: M. Hirschberg & Co. in Eibensiock, eine versiegelte Kapsel, Serie XI,, ent- haltend: 9 Muster Einsaß, Fabriknummern 3377 bis 3385 und 37 Muster Streifen, Fabriknummern 7749 und 7758 bis 7793, Flächenerzeugnisse, Shub- frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1879, Nach- mittag 35 Uhr. E Gerichtzamt Eibensiock, am 31. Juli 79.
In Stellvertretung: Eyfrig, Refer.
Konfkurfe.
[7228] Bekanntmachung.
Der am 19. März cr. eingeleitete Konkurs über das Vermögen dcs Tuchfabrikanten Gustav Schulz hierselbst ist dur rechtsîräftig bestätigten Akkord beendet.
Forst, den 21. August 1879.
Königliche Kreitgerichts8-Deputation.
[7231] Konkurs-Eröffuung. Königliches Kreisgericht zu Memel, Erste Abtheilung.
Memel, den 20. August, Vormittags 11 Uhr.
teber das Vermögen des Kanfmanns3 Julius Groß zu Memel ist der kaufmännische Konkurs eröffnet im abgekürzten Verfahren, und der Tag der Zahlungseinstellung
auf den 16. August 1879
festgeseßt worden. |
Zum einfiweiliaen Verwalter der Maße ist der Kaufmann Wilhelm Fischer bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners roerden auf- gefordert, in dem
auf den 3. September 1879, Vormittags vor dem Kommissar, Hecrn Kreisgerichts-Rath Krieger, im Terminszimmer Nr. 18/19 anberaumten Ler- mixze die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.
Allen, welce von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welche ihm eîwas ver- \{ulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände
éis zum 20. September 1879 ciuschließli&ß dem Gerichte oder dem Verwalter der Masse Anzeige ¡u machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Necbte ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben glei- berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Befiz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zuglei werden alle Diejenigen, welche an die Mafie Ansprücze als Konkursgläubiger macen twol- len, bierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bercits rechtshängig sein oder nit, mit dem dafür verlangten Vorre{te
bis zum 1. Oitober 1879 cinschließlich bet uns {riftli oder zu Protokoll anzumelden, und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen inner- halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen auf den 29, Oktober 1879, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichts - Rath Krieger, im Zimmer Nr. 18/19 zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung s{riftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen bei- zufügen.
Feder Gläubiger, welher nicht in unserem Amts- bezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmel- dung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn-
haften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus- 4
wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft feblt, werden die Rechtsanwalte Geßner, Swlepps, Lau und Justiz-Nath Toobe zu Sahwaltern vor- ge?Hlagen.
Memel, den 20. August 1879.
Gefe.
[7229]
In dem Konkurse übzr das Vermögen des LKaufmauns Jacob Fabian, in Firma J. Fabian, zu Thorn werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An- sprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis
zum 20. September 1879 cinschließlih
bei uns {riftli oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nah Befinden zur Bestellung des definitiv:n Ver- waltung8personals auf
den 8. Olïtober 1879, Bormittags 10 Ukr, vor dem hiesigen Amtsgerichte zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeigneten- falls mit der Verhandlung über den Akkord ver- fahren werden.
Zugleich ist noch meldung
bis zum 15, November 1879 einschließli festgeseßt und zur Prüfung aller innerhalb derselben nah Ablauf der erften rist angemeldeten Forde- rungen Termin
auf den 28. Novem ere 1879, Vormittags r, ebendaselbst anberaumt.
Zum Erscheinen in diesem Termin werden alle diejenigen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Mer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat rine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu-
:gen. i
Feder Gläubiger, welcher niht in unserm Amts- bezirke scinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn- haften oder zur Praxis bei uns berechtigten Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
eine zweite Frist zur An-
| Wer dies unterläßt, kann einen Beschluß aus dem
niht anfechten.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Justiz-Räthe Paue, Sceda, Reichert, Schrage und Warda zu Sachwal- tern vorges{lagen.
Thorn, den 15. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
(7232) Konfurs-Eröffnung. Königliche Kreisgerichts-Deputation. Swinemünde, den 19. August 1879, Mittags 12 Uhr.
Ueber das Vermöaen des Kaufmanns Adolf Quandt zu Swinemünde ist der kanfmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs- einstellung
auf den 18. August 1879 festgeseßt worden.
_Zum einstweiligen Verwalter der Masse ift Herr Bürgermeister Eggebrecht hierselbst bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werben auf- aefordert, in dem auf den 2, Septemb:r 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtslokale vor dem Kommissar, Herrn Gerichts-Afsessor Dr. Hölst anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestelluna eines anderen einstweiligen Verwalters, sowie darüber abzugeben, ob ein einstweiliger Verwaltungs-Rath zu bestellen und welche Personen in denselben zu berufen seien.
Allen, welche ven dem Gemeinschuldner etroas an Geld, Pavieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welhe ihm etwas verschul- den, wird aufgegeben, nichts an denselben zu veral- folgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände
bis ¿um 18. September 1879 einschließlt& dem Gericht oder dem Berwazlter der Masse An- ¡eige zu macben und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denfel- ben gleihberechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfand- stücken nur Anzeige zu machen.
Zuglei werden alle Diejenigen , welche an die
¿ase Ansprühe als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die- selben mögen bereits rechtshängig sein oder nit, mit dem dafür verlangten Vorrecht _bis zum 18. September 1879 einfchließ ih bei uns \{riftlich oder zu Protokoll anzumelden ind demnächst zur Prüfung der sämmtlichen inner- halb der gedaten Frist angemeldeten Forderungen, sowie 6 Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungépersonals auf den 25. September 1879, Nachmittags 4 Uÿr, in unserem Gerichtslokale ver dem Kommissar, Herrn Gerichts-Assessor Dr. Holst, zu erscheinen. _Wer seine Anmeldung schriftlich, èinreicht, hat tine Kbschrift derselben und ihrer Anlagen beizu- igen.
Feder Gläubiger, welcher nit in unserem Amts- bezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung cinen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen A bestellen und zu den Akten an- zeigen.
Dentenigen, welchen es hier an Bekanntschaft feblt, werden die Nechtsanwalte Herr Justiz-Rath Linde- mann und Rechtéanwalt Dr. Jsaac zu Sachwaltern vorgesclagen.
.
[6564] Konkurs-Eröffnung. Königliches Kreisgeriht zu Woungrowitz, Ferien-Abtheilung.
Den 26. Juli 1879, Vormittags 10 Uhr.
Veber tas Vermögen des Kaufmanns Facob Prinz zu Wongrowiy ist der faufmänuiscze Konkurs eröffnet. Als Tag der Zahlungsein|tel- lung ist der 18. Juli 1879 festgestellt worden.
Zum einstweiligen Verwalter dec Masse ijt der Agent David Foerder hier bestellt.
Die läubiger des Gemcinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf
deu 7. August er, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Molle, im Audienz- saale anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorscbläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Ver- walters abzugeben.
Allen, welhe von dem Gemeinschuldner etwes an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben oder welche ibm eiwas ver- \chulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu ver- abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände
bis zum 20, August cer. einschließlth
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An- ¡eige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurêmaie aktzu- liefern. Pfandinhaber und andere mit MUGReN ale berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiy befindlihcen Pfanbstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Maße Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die- selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrect ;
bis zum 2. September 1879 cinschliceßltck bei uns schristlich oder zu Protokoll unzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmilichen, inner- halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungcn, sowie nah Befinden zur Bestellung des definitiven Verwalters auf den 23.September 1879, Vormittags 11 Uhr,
-- ,
vor dem Kommissar im Audienzsaal zu erscheinen.
Wer feine Anmeldung schriftli einreicht, het i
eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu-
fügen.
Gener Gläubiger, welcher niht in unserem Amts- bezirk cinen Wohnsiß hat, muß bei der Änmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur“ Praxis bei uns berechtigten auswärtigen E NIMA Ga bestellen und zu dea Akten an- zeigen.
Denjenigen , welhen es hier an Bekanntschaft
fehlt, werden die Nehtsanwalte Justiz-Räthe Galon, ! zu Sachwaltern vorge- ? j
Kittel,
ierselbst e Na hierselbsi
[7230] Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Kauf- manns Jsidor Doctor hier ift durch Vertheilung der Masse beendet.
Magdeburg, den 13. August 1879.
Königliches Stadt- und Kreisgericht. I. Abtheilung.
[7217] Bekanntmachung.
Nachdem die geseßlichen Erben des zu Wilhelms8- höhe verstorbenen Oberkellners Auguft Heinri Wilhelm Wendt di-e übershuldete Erbschaft des- selben ausges{lagen haben, wird Termin auf den
17. September cr., Vorm. 9 Uhr, anberaumt, worin sämmtliche Gläubiger des Ver- storbenen ihre Forderungen unter Vorlage spezieller Rechnungen und Beweisstücke anzumelden und des Güteversuchs ¿u gewärtigen haben unter dem Rechts- nachthe:l, daß die nicht erscheinenden Chirographar- aläubiger dem Beschlusse der Mehrheit derselben beitretend werden betrahtet werden.
Den Sc{uldnern des Wendt dient zur Nachricht,
daß Zahlungen in rechtsgültiger Weise nur an den vorläufig bestellten Kurator Dachdeckermeister Rus- nold zu Wahlershausen geleistet werden können. Caffel, den 9. August 1879. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 4. Sabatky.
moo M Vekanutmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kohlenhändters C. von Koslowsky zu Menden ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Affkorv Termin auf
den s. September cr., Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 15, vor dem unterzeihneten Kommissar anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be- mecken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Kon- fursgläubiger, soweit für dieselben weder cin Vor- redt, noch ein Hypothekenreht, Pfandrecht oder an- deres Ubsonderungsrecht in Anspru genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfajjung über den Akkord berechtigen. :
Die Handelsbücher des Gemeinschuldners, die- Bilanz nebt dem Inventar und der von dem Ver- walter über die Natur und de1 Charakter des Konkurses erstattete \chriftlie Bericht liegen im Bureau I]. zur Einsicht der Betheiligten offen.
Iserlohn, den 18. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
Tarife ctc. V erhndcrungen der dentschenBiSsenbta uen Wo. 196.
Hannoversche Staatsbahn. Hannover, den 18. August 1879.
Zum diesseitigen Lokal-Gütertarife vom 1. Uk 1877 ift dec vom 1. September cr. gültige Nach- trag 18 herausgegeben, welcher außer der bereits unterm 18. Juli cr. publizirten Aufhebung von Ausnahme-Tarifsätea für Kalk eine Begünstigung vezitglih der Erhebung von Wägegeld enthält. Mit demselben Tage tritt der Nachtrag 1 zum Lokaltarij¡e für die Beförderung von Leichen, Fahr- zeugen und Thieren in Kraft, dur welchen eine Ermäßigung für kleines Vieh in Etagewagen ein- geführt wird. Die Nachträge sind in den Güter- EGrpeditionen käuflich zu haben.
Königliche Eisenbahn-Direktion,
[7236] Wefßst- und Nordwestdeutscher Eisenbahn-Berband.,
Mit Wirkung vom 1. k. M. ab sind zu den Hesten 23 bis 26 und 36 bis 39 des West- und Nordwestdeutschen Verbands-Gütertarifs vom 1. Juli 1877 Ergänzungsblätter, und zum Seehafen-Aus- nahmetarif vom 1. Juni 1879 der 3. Nachtrag er- schienen, welche Drucfsahen von den Verbands- Güterexpeditionen bezogen werden können.
Cassel, den 15. Augast 1879.
Namens sämmtlicher Verbandsverwaltungen :
Königliche Direktion der Main-Weser-Bahn.
[7233] West- und Nordwesideutsäer Eisenbahn-Berband,
Mit Wirkung vom 10. September cr. ab ist zum Tarif für Personenbeförderung vom- 1. März 1877 der 29. Nactttrag erschienen, welcher bei den Ver- bandsbillet- und Gepäck - Expeditionen eingesehen werden kann.
Cafseï, den 19, August 1879.
Namens sämmtlicher Verbands-Verwaltungen :
Königliche Direktion der Main -Weser-Bahn,
[7234] Magdeburg-Halberstadt,
Für Braunkohlen in Ladungen von je 10009 kg von Groß-Weisjand nah Cöthen wird vom 1. Sep- tember cr. ab die Fracht von 0,12 auf 0,10 A pro 100 œg ermäßigt.
Directorium.
2Mnzeigen. [5817] Erfindungspateunte
fär alle Länder besorgt und verwerthet Peter Barthel, Jugenieur in Frautfurt a./M.-
[5818] Œrfindungspatente
für alle Länder und deren Verwerthung besorgt das mit dem „Arbeitgeber“ (gegr. 1856) verbundene Patent- geschäft von Wirth & Cie, in Frankfurt a./M.-
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
Verlag der Expedition (Ke\\ el.) Druck; W. El ner.
Berlin1
A2 19G.
Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 22. August
| Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die îitm 2 6 des Gese Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseh, vom ‘95. Mai t
Central-Handels-Register für das Deuts
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Patente.
Vatent-Anmeloungen.
Die naGfelgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegens {tände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gezebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einsi- weilen gegen unbefugte Benutzung ge\{chÜüÜBßt.
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Ingenieur in
179.
S S A I A A EI P E R H Ms” M: Pre Bd vit Sit Tar A L I B P I G E A E U A U 2 ck I R II AUL Se U 28 úber den Markens{ugz, vom 30. November 1874, fowie die iu dem Gesey, betreffend das Urheberreht an Muitern us , vorgeschriebenen Bekanntmahungen veröffentlicht werden, erscheint au in cinem besonderen Blatt unter dem Titel |
Me Mei. r. 196)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täalic. — Dat Abonnement beträgt 1 #4 50 ch4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern festen 26 4. hs
Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 80 4.
Nr. 25 354. Carl Falle in Glauchau. i Anordnungen zur Schließung des Dampsf- zutritts zur Betriebsmaschine bei eingetretenen Unglücksfällen. KlI. 14.
Nr. 25 462. Ludwig Pinzger, Professor an
der tcchnisd@en Hochschule in Aachen Luftheizungsofen mit Rippen-Mantel und Luft- kammersystem. Kl. 36. Nr. 25 482, C. tergmann in Ofterwieck am Harz. Neuerung in der Herstellung von Straßen- PAGL Q I Berlin, den 22. August 1879. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
[7205]
Berichtigung.
In Nr. 187 d. Vl. vom 12. August d. Js. muß es in dem Verzeichniß der „Patent-Ertheilungen“ vom 12. August cr. heißen:
unter Nr. 7247 anstatt E. La Rumnée „E, La Ramuée“;
__unter Nr. 7283 anstatt rücckenscächtige „rüdcken- [{chlähtige“ ; -- unter Nr. 7296 anstatt Neuerungen „Neuerung“ ; unter Nr. 7338 anstatt vom 25. Mai 1879 ab — „vom 25. Mai 1878 ab“.
Erlöscchung von Patenten.
Die nathfolgend gznannten unier der angeget- benen Nummer in die Patentrolile eing?iraçenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesehes vom 25. WViai 1877 erloscen.
__Nr. 516, Vorschneidapparat für Vertikal-Ab- \chneidetische bei Ziegelmaschinen. Kl. 80.
Nr. 1683. Bestandtheile einer künstlihen Me- tallhand (Zusatz zu P. R. 294). KI. 30,
S 2579, Brückendecke mit massiver Fahrbahn.
Nr. 2580, Eintheiliger eiserner Oberbau für Eisenbahnen. Kl. 19, /
Nr. 2581, Felgen-Hobelmaschine zur. Bearbei- tung der inneren Peripherie. Kl. 38.
Nr. 2647, Neuerungen an Darrhorden, bestehend in der Anbringung von Knöpfen an den Seiten der Stäbe. Kl. 82. G L
Nr. 2750. Zufammenlegbarer Flüfsigkeitsbehälter für Klystir-Upparate. Kl. 30.
Nr. 2777, Vorrihtung zum Entleeren von Hopfenbüchsen. KI. 87,
Nr. 2778. Kartoffelshippe. Kl. 87.
Nr. 2818. Neuerungen an Bewegung8mechani€- men für Uhren. Kl. 83.
Nr. 2830. Vorrichtung zum Auffangen von Schwefelkies bei Kohlenseßmaschinen. Kl. 1.
Nr. 2978, Verschluß für Flaschen, Krüge und Einmacvegläser. Kl, 64.
Nr. 2979. Cigarrentasche mit \{eerenartig be- weglichem Metalgitter. Kl. 33.
Nr. 3106, Balauce an Tischmessern und Gabeln chne Kropf. Kl. 69.
Nr. 3227. Selbstthätige Ausrückvorrihtung an Zerkleinerungëmaschinen mit Mahlscheibe. Kl. 50.
Nr. 3309, Verbesscrungen an Cigarrentaschen mit \cheerenartig beweglihem Metalgitter (Zusaß zu P. N. 2979), Kl. 33.
Ne. 3387. Apparat zur Ermittelung des kubi- schen Inhaltes von Hohlgefäßen. Kl. 42.
Nr. 3399, Neuerungen an Maschinen Zählen von Nähnadeln. Kl. 7.
Nr. 3628, Klemmvorrichtung an Stiefeletten- Anziehern. Kl. s87. :
Nr. 3654, Dampf-Kochapparat (Zusaß zu P. R. 1952). Kl. 36,
Nr. 3720. Verschluß für Fenster, Thüren und andere Gegenstände. Kl. 37.
Nr. 3740. Sparherd. Kl. 36.
: Nr. 4124, Anker - Chronometer - Hemmung.
0X
Nr. 4628, Verbindung der Klingen und Hefte an Tischmessern und Gabeln. Kl. 69.
Nr. 4629, Fangvorrihtung für Förderkörbe.
Kl. 5. Nr. 4736. Tonleiter-Anzeigcr. Kl. 51. Nr. 4965, ODruckvorrihtung an dehnbaren Albumverschlüssen. Kl. 11. Nr. 5292. Thürschelle. K[. 37. a 5748, Thermisher Siedeverzug-Anzeiger. L 106 Nr. 5842. Heizung an Badewannen. Kl. 85. Nr. 5918, Fußbadewanne mit Petroleum- beizung. Kl. 85. ; Nr. 5963. Abklopfapparat für ventilirte Mahl- gänge. Kl, 50, Nr. 6015. N Gasfeuerungen. Kl. 24. j Nr. 6084. Elektromagnetischer Anzünder und Löscher für Gasflammen. Kl. 21. t 36 6126. Neucrungen an Gasregulatoren. I, 26, Nr. 6761. Riemenbinder. Kl, 47. ; Nr. 7349, Neuerungen an Telephonen. Kl. 21. Berlin, den 22. August 1879. Kaiserliches Patent-Amt, [7204] Jä Col
zum
Neuerungen an Generatoren für
Uebertragung von Patenten.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im i Patent-Ertheilung ist auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Nr. 4468, Carl Thelen «& Co., Handels gesellschaft in Cöln,
Reichs - Anzeiger bekannt gemachte {
Kaffecbrenner mit Trommelausshwenkung, vout 23. Juni 1878, Kl 82. Berlin, den 22, August 1879. Kaiserliches Patent-Amkt. Fátobi.
: Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Retchs-Anzetoer an dem angegebenen Tage bekannt gemahten, An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit eingetreten.
Nr. 27 054/78. Neuerungen an Maschinen zum Aus\cneiden und Ausheben von Erde, Kies, Sand, S@{lamm und ähnlihen Substanzen. — Vom 4. Februar 1879.
Nr. 27 677/78. Verfahren, um aus Jute, Hanf, Flachs und deren Abfällen dem Leinen und der Seide ähnlihe Surrogate der Schaf- und Baum- wolle herzustellen. — Vom 4. Februar 1879.
Nr. 27 679/78. Verfahren, um aus Urticeen, speziell aus der Urtica nivea (Rameh) eine rein weiße und s\pinnfähige Faser als Surrogat sür Schaf- und BaumwoUe, Leinen und Seide herzustellen. — Bom 4. Februar 1879.
Nr. 27 690/78. Verfahren, um aus der Brenn- neffsel und anceren Nesselarten eine reine weiße und IRIadige Faser herzustellen. — Vom 18, Januar
7
Nr. 29 347/78. Neuerungen an Treib-Mecha- ni8men für Fuhrwerke, — Vom 23. Januar 1879.
Nr. 2162/79. Verfahren, um Pflanzenfasern oder aus diesen ge\sponnene Garne und deren Abs- fälle rein weiß und spinnfähig zu bleichen. — Vom 18, Februar 1879.
Nr. 2855/79. Hülse für Schachteln zu {wedi- {hen Zündhölzern. — Vom 10. Februar 1879.
Nr. 8157/79, Vorfeuerung mit einer aus Wasser- rohren bestehenden Decke, welche in einen Sammiel- raum münden, der in Verbindung mit dem Dampf- fessel steht. — Vom 28. März 1879.
Nr. 10 037/79. Milchkocher mit Signalpfeife. — Vom 18. April 1879.
Berlin, den 22. August 1879,
Kaiserliches Pateut-Amt. Jacobi.
Nichtigkeitserklärung eines Patentes. Das dem Mechaniker Carl Jordan in Darmstadt auf einen Zimmerspringbrunnen ertheilte Patent Ne. 412 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 8. Mai 1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. Angust 1879, Kaiserliches Patent-Amt. [ 7207] SECODE
Handels-Register.
Die HandelsregiZereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatli.
Altenburg. Betanntmathung.
Irm Handelsregister des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jeßigen Amtsgerichts(hier für die Stadt Altenburg ist auf dem die Firma Schulze & Comp. in Altenburg betreffenden Fo1, 24 laut Beschlusses vom heutigen Tage verlautbart worden,
daß die Ausschließung des Mitinhabers Herrn Oskar Schulze von der Vertretungébefugaiß in Weg- fall gekommen, und
daß Herr Louis Beutler in Altenburg und Herr Bruno Hager in Schmölln Prokuristen sind.
Altenburg, den 20. August 1879.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. 1. Pilling.
[7206]
[7221]
Berlin. Handel3register bes Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. August 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In. unser Gefellschaftsregister, woselbst unter N 3456 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in irma: Continental-Actien-Gesellshaft für Wasser- : und Gas-Anlagen vermerkt. steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ludwig Bettsack is aus dem Aufsichtsrathe ausshieden und an Stelle dessel- ben ist der Dr. Friedrich Horn zu Berlin in den Aufsichtsrath eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Ne. 3628 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in Ficma:
Preußische Credit-Austalt vermerkt steht, ist eingetragen : i Nach Anmeldung der Liquidatoren ist die Liqui- dation beendet.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4169 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Danunenbergersche Cattun-Fabriken Actien- Gesellschaft vermerkt fteht, ist eingetragen: Fn der Generalversammlung vom 25. Juni 1879, deren Protokoll Seite 126 u. flgde. des Beilage-Bandes Nr. 407 zum Gesellschafts-
register sich befindet, ‘ist die Auflösung der |
Aktiengesell\chaft beshlossen worden. ; Liquidatoren sind:
1) der Direktor Adolph Dux zu Berlin, ____2) der Buwhhalter Felix Falk zu Berlin. _Die dem Felix Falk für diese Firma ertheilte Kollektiv-Prokura ist erloshen und deren Löschung
in unserem Prokurenregister Nr. 3914 erfolgt.
E E
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6664 die hiesige Handelsgesellschaft in ici: Chrisimaun & Cie. Kunstverlag vermerkt steht, ist eingetragen:
Die offene Handelsgesellschaft ist in eine Kom- manditgesellswaft umgewandelt worden, indem am 10. Auguft 1879 in jene ein Kommanditist eingetreten it.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist aub jeßt noch nur der Theilhaber Leon Carlos Christ- mann berechtigt.
Die vorgenannte Kommanditgesellschaft hat dem Simon Petrus Christmann zu Berlin Prokura er- theilt und it dieselbe in unser Prokurenregister unter Ne. 4338 cingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 4042 vermerkt worden: Die Prokura des Christmann ist hier gel ö\{cht und nah Nr. 4338 übertragen.
Ferner ht dieselbe Kommanditgesellshaft dem Anton Brüning zu Berlin Prokura ertheilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4339 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6909 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma : Hartwig Kantorowicz vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handels8gesellswaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist dem Kaufmann Joseph Löwenthal zu Berlin übereignet worden, welcher dasselbe unter der — nunmehr unter Nr. 11,758 des Firmen- registers eingetragenen — Firma Hartwig Kan- torowicz Nachfolger Joseph Löwenthal fortseßt. Demnächst ist in unser Firmenregister unter r. 11,758 die Firma: Hartwig Kautorowicz Nachfolger Joseph Löwenthal vnd als deren Inhaber der Kaufmann Ioseph Löwenthal hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,847 die hiesige Handlung in Firma: Franz Buchert vermerkt steht, ift eingetragen : Das Handelsgeschäft iît dur Vertrag auf den Kaufmann Eduard Thiele zu Berlin übers gegangen , welcher dasselbe unter der Firma Eduard Thiele fortseßt. Vergleiche Nr. 11,759 des Firmenregisters. Demnächst i in unser Firmenregister Nr. 11,759 die Firma: Eduard Thicle und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Thiele hier eingetragen worden. Berlin, den 21. August 1879. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
unter
Berlin. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8, woselbst der Vorschußverein Lichtenberg- Friedrichsberg (cingetragene Gencssenschaft) zu Friedrichsberg bei Berlin verzeic)net ift, ein- getragen:
der Stellvertreter Maurermeister Wilhelm Plath ist ausgeschieden und an seine Stelle nah dem Beschl se der Generalversammlung vom 23. Fuli 1879 der Kaufmann Samuel Senß zu Friedrihsberg auf die Zeit bis zum 1. Sanuar 1882 als Stellvertreter eingetreten.
Berlin, den 16. August 1879.
Königliches Kreisgericht. I. (Civil-) Abtheilung.
Cüstrin. Königliches Kreisgeriht Cüstrin. In unserm Firmenregister ist Nr. 230 die Firma: Ernst Knick zu Neudamm heute gelöscht worden.
Eutünm. Die Firmen: F. A. Mely in Eutin (Nr. 18 des hiesigen Handelsregisters) und Ferd. Schildknecht in Eutin (Nr. 56 des hiesigen Handelsregisters) sind erloschen. Eutin, 1879, August 16. Großherzogli Oldenburgisches Amtsgericht. U. Niemöller.
Eutin. Sn das Handelsregister ist eingetragen:
N r. 92. Firma: C. F. Bartels.
Sit: Eutin.
Fnhaber: Kaufmann Carl Friedrich
Bartels in Eutin. Eutin, 1879, August 18. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. U. Niemöller.
Minden. Königliches Krei3gericht Minden. L. Abtheilung.
Fn unser Handels-Gesellshafts-Register hat bei Nr. 26 die Firma: Weser-Dampf-Schleppschiff- fahrts- Aktien-Gesellschaft zu Minden betreffend, folgende Eintragung stattzefunden :
Laut notarieller Verhandlung vom 28. Februar und 11. Juni 1879 ist an Stelle des bisherigen Direktors Kaufmann Christian Krüger hier der
Swiffseigner Hermann Stumpe sen. hier zum Direktor der Gesellschaft mit den im Statut