Leipzig (232), Stuttgart (76), Münce. (65), Dresden (64), Ham- burg (58), Frankfurt a. M. (42), Breslau (41), Hannover (33), Bremen B Königsberg i. Pr. (29), Straßburg im Elsaß (27), Trier (29), Nürnberg (27), Cöln (25), Posen (25), Augsburg (24), Mainz (21) und Würzburg (21).
_ Aus dem Auslande können bingegen ra der Zeitunags8preis- liste für das Jahr 1879 mehr als 20 Blätter nur aus 14 Städten dur die Post bezogen werden, und zwar aus Paris (495), London (428), Wien (199), Brüffel (67), St. Petersburg (50), Rom (38), Kopenhagen (37), Pest (31), Mailand (30), Prag (28), Stockholm (25), Amsterdam (25), Lausannne (23) und Zürich (23).
Nach der Kopfzahl der Bevölkerung gerehnet kommen im Reiche, mit Auss@luß der deutschen Herzogthümer, Fürsten- thümer und freien Städte, weniger als 20 C00 Einwohner auf je einen Verlagsort in den Sroßherzogthümern Mecklen- burg-Sck{werin und Medlenburg-Strelitz (17 091) und in dem Groß- ber;ogthum Sacbsen-Weimar-Eisenach (18 308), weniger als 8000 Cinwohner auf je eine Zeitung im Königreich Sachsen (5738) und in den Großherzogthümern Miccklenburg-Schwerin und Mecklen- burg-Strelit (7824).
Die Gebühr für die Annahme und Aueführung von Bestel- lurgen auf Zeitungen dur die Post beträgt bei den 6 mal wöcent- lich erscheinenden Blättern, welche überdies im Jahre fast durchweg 4 mal bz. 8 und 12 mal zu beziehen sind, für jede Nummer jährli 0,13 bis 4,00 4, im Durtscnitt ppt. 0,50 bis 0,81 s ohne Rück- sicht auf die Bogenzahl. Bei den übrigen weniger alz wöhentli4 6 mal cxscheinenden Blättern steigt die Gebühr bis auf 24 -§ pro Nummer jährli.
_Von 1792 der gezenwärtig erschbeinenden 4112 deutscen Vlätter ist das ermittelte Alter folgendes: Vor dem Jahre 1700
ershienen 5 Zeiturgen Us 1628,
eitung 1674, Gothaische
(Frankfurter Jcurral 1618, Magdeburger Körictbcrger Hartungsche Zeitung Zeitung 1691).
des Zeitraums von 1700—1799 incl. 46 Zeit
29 Stg., 1811—1820 50 Ztg, 120 8tg., von 1841—1830 217
Ztg., ten
bon 1861—1870 378 Zto., von 1871—1877
Jahre 1878 427 Zeitungen.
Auf der diesjähßrigcn Versammlung des
für öffentliwe Gcsundbei 15., 16. und 17. Secptimker Schußmaßregeln gegen Volksseuchen, Pest und Das fessor Vr. August die Anforderungen der Besprehurg gelargen werden.
Breslau, 29: August. (W. T. B.) Nech hier eingegangenen Nachrich ten sind bei ciner in der vergangenen Nacht in i i Gleiwiß, stattgehabten Kesselerplosion 5 m gekommen und andere 9 Personen {wer verleßt Ein greßer Theil der Hüttenwerkégetäude ist nieder-
urweit
hütte, ums Leben
Menschen worden. gebrannt.
Das Ske lelt tes Gartens wird am des Elephantenhauses
intiscen cntag
Hauptrefezat hierüber hat der f 1 Hirfcch in Verl interessant dürfte übrigers auch der zwei“‘e Tag werden, in welchem
Hygiene an Kost- und Logirhäuser zur
tépflege,
in Stuttgart die vom Auslande drohenden Cholera zur Verbandlung kcmmen. Geheime Medizinal-Rath Pro- in übernommen.
Electr karten
in dem mittleren freien Raume si zur Aufftellung gelangen.
ungen, ron 18C0—1810 1821— 1830 49 Ztg, ron 1831—1840
Universitäte-Präparator Wiersheimer unter Assistenz mehbreter Aerzte und Studirender rach dem von ibm erfuntenen Verfahren präparirt, bei dim die Kncchen dur die natürlichen Bänder verbunden bleiben. Wir schr das Thier zu leiden gehab! hat, tritt erst am Sfelett klar zu Tage. Die 5. und 6. linke Rippe waren s\{einbar schon seit langer Zeit zerbrocen, die Knoten des linken Hinterfußes und der Knicschneibe des rcchten Vorderbeincs find zum Tkeil ganz vers{wunden ; sie sind während ter Jahre langen Krankheit des Elephanten in Eiterung übergegangen. Die Knowben des Schädels sind fo dünn, daß ein fürzli crfolgter zufälliger Anstoß mit einem gewöhnlichen Spazierstock die Scâdeldecke sofort dur&löcert hat. Der rechte, Vorderzahn des Oberkiefers, den das Thier vor zwei Jahren verloren batte, ist am Sfkelett wieter eingegipst worden. Das Skelett hat eine Höhe ven 10 Fuß, 115 Fuß maß bekanntlich ter lebende Elephant. — Das Raubthierhaus wird kald namhaften Zuwachs erbalten; die eine der 3 Löwinnen wird in 8 Tagen, die andere in 3 Wochen werfen. Ebenso stebt eine Vermehrr:ng der Tigerfamilie in, wenn au ncch nit so raker, Arésicht. — Cinen eigenthümlicen Anblick acwährt scit einigen Tagen- das mäunlicte Nilrferd des Gartens. Son als das Thier im März d. F. hier anlangte, bemerkte man einen Nabelbruch an ihm, der bald Kopfgröße annahm, in Folge dessen man beschloß, zu eirer Operation des Leidens zu schreiten. Während das Thier sein Frefsen zu si nahm und auf dieses seine ganze Aufmerksamkeit ktonzentrirte, kat man dur Druck den Bruch zurückgebrat und um din Leib deé Thieres eiren etwa 60 cm breiten Baucbgurt gelegt, der oben durch zwei Bänder zusammengebalten wird. — Mit dem Bau dcs Sebeges für die am 8. Scptember hier eintreffenden N ubier bat man bereits tegonnen. Dasselbe bcfindet wieder an seincr alten Stelle, zwischen Raubthier- und An- tilopenkaus.
1640, Senaischbe Es erschienen während
1851—1860 265 Ztg, 206 Zeitungen und im
Deutschen Vereins die in den Tagen des stattfindet, werden die
Kaum minder
Herminen-
des Zoologischen
Dasselbe ist vom
E K Zuscrate für den Deutschen Reichs- u. Kzi. Prenß. g!
I Staats-Anzeiger, das CGentral-Handel3register und das Poftélatt nimmt an? die Könicliche Expedition des Deutsches Reichs-Anzeigers nund Königlih Preußischen Staais-Anzeigers: Derlin, 8, F. Wilkelm-Stzaße r, 32,
#.
2. Subhastationen, A
n. derg
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submizzionen etc.
] . Verloozung, Amortisation, Zinezabiung | S u, s. Ww. von öffentlichen Papieren.
I, Steckbriefe und Untersachungs-Sachen. ufgebote, Verledungen |
i,
|
j i
Deffentlicher Nnzeiger. E ehmen an: die Annoncen-Exveditionez des
5, Indnstrielle Etab’igzements, Fabriken und Grosshandael.
6, Verschiedene Bekanntmachungen.
7, Literarische Ánzeigez.
8, Theater-Anzeigen,
9, Familien-Nachrichten. f
«Fuvalidensanf“, Rudolf Mosse, Haasenzein & Vagklez, G. L, Dauve & Cso., E, Sélgtte, Büttner & Winter, sowte alle übrigen grö*zren
| In der Börsen Aunoncen-Bzreans, ©. - | beilags. L Wi
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[7398] Bekanntmaczung, : 4 Die zum Neubau des Kasernements in Pasewalk erforderlichen Aëphaltirungsarbeiten sollen im Wege
der öffentlichen Submission vergeben werden ; die-
feit des amtli
é in Maadeburg (D, fortgeseßt ,
Schwamm-Zeparaturen bestätigt. ständige Verwendung desselben bei Scwellen, Unterlagen 2c.
Eisfkellereien, Brauereien von unshäßbarem Werth; handelte Holzwerk ist wirilich vor Shwamm, Pil:- bildung, Stock un 0 Tesp. 25:
J. G. Braumüller & Sohn, Zimmerstr. 35.
felben sind mit 5005,27 M veranschlagt.
Die auf Grund der gelesenen und unterscbriebenen Bedingungen abzugebenden Offerten sind mit ent- sprechender Aufschrift versehen, versiegelt und porto- frei bis zum Montag, den 8. September tre, Vormittags 10 Uhr, an das Bureau der unter- zeichneten Berwaliung einzureichen. Kostenansl-gs- Auszug, sowie Bedingungen liegen daselbst, sowie in dem Garnifon-Bau-Bureau Stettin, Louisen- straße 25, zur Einsicht aus, und kênnen vom leß- tern Bureau, gegen Erstattung der Kopialien von 1 M, bezogen werden. E
Pasewalk, den 29, August 1879.
Königlice Garnison-Verwaltung.
wird
Von 8 bis 8009 MÆ
[6973]
Die Herren Aktionäre uxserer Gesellschaft werden hierdurch benachrichtigt, ordentlihe Generalversainmlung am 16. September dieses Jahres, Morgens 11 Ühr,
zu Burbach stattfinden wird.
der Gesellschaft auf der Hütte b Gegeustäude der
2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Geschäfts- und
3) Festftelung der Bilanz und der Dividende für das
4) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs- und des
Die Herren Aktionäre, welche beabsichtigen, der
beten, den Bestimmungen des Artikel 36 der Statuten nahkommen
Der Direktor. J V? H. R, Seebohm.
Von allen existirenden Vervielfältigungs- Apparaten ist die Autographische
von einem Original, nung, eine beliebige Dan von Abdrücken ohne besondere Vor- ann, weshalb diese Presse, die in 4 ver-
der einzige, mit dem man
kenntnisse selbs anfertigen
schiedenen Größen gebaut wird, überall " Hectograph, Chromograph Ur geringer Zahl; außerdem werden Leßtere durch Anilin- welche, dem Licht ausgeseßt, in kurzer Z
farben hergesteUt,
übrigens dem Briefporto unterworfen find, Portovergünstigung von 3 Pf, bis zu 50 &
sje höchster Behörden, gern zu Diensten. und zweiarmige Balanciers, Stempelprefsen 2c. sür Behörden,
autographischer Prefse crzeugten Abdrücke die
genießen. Mit erläuternden Prospekten , 1 industrieller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, stehe Außerdem empfehle ih ein- in anerkannt guter Qualität.
Mugo Koch, Mashinenfabrik, Leipzig, Mahlmannstraße 7—8,
[7397]
Traubencur, Beginn: Aníang September. Täglich frische
ltalienische, Meraner, Nheinische Trauben.
Prospecte gratis.
denen die ehrendsten Zeugni
Verschiedene Vekanntmachungen.
(7% Gegen den Hauss{chwamm. Z Die außerordentliche,
ch
Antimerulions q. d.
Grabdenkmäler Fiedrid-
Luxemburger Bergwerks- Saarbrücker Eiseuhütteu-Aktien-Gesell schaft.
Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrathes über das verflossene Geschäftsjahr.
Buchführung.
verflossene Geschäftéjahr.
Aufsichtsrathes.
Pregeralverlammlung beizuwohnen, werden ge- zu wollen.
Eisenhütte Burbach bei Saarbrücken, den 14, August 1879,
V nt Beginn: Anfang October. Alle Curunterhaltungen: Solisten-und Harmenie-Concerte, Bälle u. s. f. wie im Sommer. Städtische Cur-Direction.
Niederlage
nie versacende Wirisam- erprobten Dr. H Zerener' schen bem. Fabr. v. G. Shallehn R. Patent u. K, K, Privileg.) selbst bei den \{chlimmsten Die sehr ver- Neubauten zu nimmt tägli zu. Für 2c. ist das Antimerulion
denn alles damit be-
d Fäulniß ges{ütßt. Preise à Kilo in Berlin bei Herren
daß die diesjährige im Geschäftslokale
Presse
Schrift od.r Zeich-
\chnell Eingana gefunden hat. ete. liefern Copien in
während die mittelst
fowie erster
S, =
CPCr
[7249]
empfiehlt sih den hohen Gerichtsbehörden zur Anfertigung aller A oblaten 2c. in sauberster Ausführung und zu den billigsten Preis
die Gravir- „ Kunstprägeanstalt „„ August Thilo in Berlin, Unter den Liuden 45;
rten Stempel und Siegel, Siegel- en.
[7394]
Friedrich
[7405]
stehend in
persönlich plare des zugestellt.
Berlin;
(à Cto. 759/8 B.)
Alle Di nisse, inébesondere über die bruar 1790 hier geborenen Schmieds Johann
Jahren dieses Jahrhunderts in Muggzerkuhl, dem-
Reliefs
zu diesen Bronce- Reliefs einzuz eichen. 9 ] wollen, werten ersut, si wegen Nittheilung des Programms nebst zugehörigen Plänen s\ch{riftlich oder
näcst in Mentin gewohnt hat und am 17. Februar 1833 in Osterburg verstorben ist, Auskunft zu geben vermögen, werden hierdurch ersucht, solche ehebaidigst hierher gelangen zu lassen.
Warin, den 26. August 1879. Der Magistrat.
ejenigen, welche üker die Familienverhält- Erben des am 4. Fe-
Ludwig Fahl, welcher in den zwanziger
Concurrenz - Ausschreiben
betreffend die
zu den Broucethüren im Westportale des Domes zu Cóln.
Für die vier Broncethüren im Westportale des Cölner Domes ift ein plastisher Schmuck, be- Reliefs, in Aussicht genommen, welche Darstellungen aus der biblisten Geschichte enthalten. An die Bildhauer im Deutschen Reite ergebt bierdur die Einladung, Entwürfe und Modelle Die Herren Künstler, welce fi an dieser Concurrenz betheiligen
an die unterzeichnete Domkau- Verwaltung (Cöln, Rechtscbuie 2) zu wendin, und werden Exem- Programms nebft Anlagen, so weit der vorhandene Vorrath reiht, den Concurrenz-Bewerbern
Für die Concurrenz gelten folgende Bedingungen: 1) Zur Concurrenz zugelassen werden nur
Arbeiten von Künstlern, welche Angehörige des Deutschen Reiches sind. - 2) Die Entwürfe sind mit einem Motto zu versehen und ist glei{zeitig in einem versiegelten und iet gleichen Motto versehenen Umslage der Name und Wohnort des Künstlers mitzutheilen. Die Entwürfe zu den Reliefs der Brorcethüren müssen den im Programm gestellten An- forderungen alls-citig entsprechen. An Zeichnungen und Modellen find einzureichen : a. Ein Blatt Zeihnurgen der Entwürfe zu einer der vier Thüren des Westpcrtals nach freier Wahl dcs Künstlers, in einem Maßstabe von 1/; der natürlihen Größe in deutlichen Umrissen gezeichnet, oder je nach Ermessen in ausführlicher Darstellung der Komposition. Die Zeichnungen müssen die Entwürfe zu den 12 Reliefs einer der vier Thüren, die gesammte Arcitektur der Einfassung für die Medaillons, sowie die Profilirungen zu den Swlagleiften, Gesimsen 2c. enthalten. l
. Ein Blatt Zeichnungen der Rückseite zu derselben Thür in 1/5 der natürlihen Größe welche gleihfalls mit einzeln zu gießenden Bronceplatten zu bekleiden ift,
. Ein sorgfältig ausgeführtes Gypsmodell in natürliber Größe zu einem der 12 Re- liefs der Vorderseite der vom Künstler gewählten Thür, zu welcher die Entwürfe ad a. gefertigt sind. Die Auêwahl unter den 12 Reliefs ist dem ausführenden Künstler überlassen. :
Die Gypêmodelle in natürlicher Größe zu den verzierten Thürgriffen, Schlüfsel- A und Thürklinken derselken Thür, insofern solhe im Projekte vorge- ehen sind. :
. Gin genauer Kostenanschlag über die Herstellung der Modelle zu fämmilichen
48 Reliefs und zu den arcitektonishen Ümrahmungen, desgleichen über die Aus- führung der vier Thüren des Westportals in Bronce. 5) Die Entwürfe und Modelle sind bis zum
0. Márz 1880
an die Domkau-Verwaltung zu Cöln (Rechtschule 2) portofrei abzusenden, Arbeiten, welche nit spätestens an dicsem Tage bei der Poststation des Absenders aufgegeben, cder im biaeau dcr Dombau-Verwalturg ausgehändigt sind, werden von der Concurrenz ausge- offen. 6) Für den besten und den Bestimmungen dcs Programms wie der en1sprechenten Entwurf, welcher rab dem Urtkeil der Jury als zur erahtet wicd, ist ein erster Preis von
D000 Mark
auêgeseßt. Weitere zwei Preise von je 2000 Mark werden für die Entwürfe gewährt. Die prämiirten Entwürfe und Gypsmodelle werden gegen Zahlung der Prämien Eigenthum der Dombau- Verwaltung , welche die Verpflichtung übernimmt , Urheber dcs mit dem ersten Preise gekrönten Entwurfes die Mr renaus der Entwürfe und \peziellen Modelle für die sämmtlichen vier Thüren zu übertragen, jedoch mit dem Vor- behalte der Einigung über das Honorar und über etwaige an den Entwürfen anzubringende Abänderungen, namentli bei Feststellung der bei der Konkurrenz noch nit vorgelegten Reliefs, sowie über die sonstigen Vedingungen und bezüglich der für die Anfertigung der Gußmodelle zu gewährenden Zeit. e ad prämiirten Entwürfe und Modelle werden den Konkurrenten kostenfrei wieder zugeftellt. 7) Das Preiérihter-Amt haben übernommen: Der Königliche Geheime Ober-Hofbaurath Herr Professor Stra zu Berlin, Der Appellationsgerihts-Rath a. D. Herr Br. Reicheusperger zu Cöln. Der Domkapitular Herr Dr. Henser zu Cöln. Der Bildhauer Herr Professor Schilling zu Dresden. Der Bildhauer Herr Professor Howald zu Braunschweig. Der Bildkbauer Herr Professor Wittig zu Düsseldorf. Der Dombaumeister Herr Regierungs- und Baurath BVoigtel zu Cöln. 8) Die sämmtlichen eingereichten Entwürfe und Modelle werden nah erfolgter Preisvertheilung während zwei Wochen in Cöln öffentlih ausgestellt. 9) Die Entscheidung des Preisgerichts wird im „Deutschen Reichs-Anzeiger“, in der „CSölnischen Zeitung“ und in der „Deutschen Bauzeitung“ veröffentlicht. (à Cto. 205/8.) Cöln, den 26. August 1879, Die Dombau-Verwaltung.
Redacteur : J. V, : Riedel.
SOA der Expedition (Kessel). ruck; W. Elsner.
3) 4)
Ausschreibung am meisten Autführung geeignet
zwei zunächst besten
Zwei Beilagen (eiaschließlich Börsen-Beilage).
zum Deutscheu Reichs-
2 2083,
Der Inhalt dieser Beilage,
B V EPHSE E v e
Modellen, vom 11. Sanuar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mat 18
Handels-Regiî
CEentral-
Das Central-Hande!s-Rcgister {ür das Deutsche Reih kann dur Verlag, B-zrlin, F. Mauerstraße 63—65, und alle bezogen werden.
durch Carl Hépmanns auch durch die Expedition : SW., Wilhelmftraße 32,
Bei der in Folae einer Verl. ßung beim Betriebe eines unter das Reichs-Haftpflichtgeseßz fal- lenden çewerblihen Unt. rnehmens eintretenden Er- Per un fählgtett des Verleßten hat, nach einem
rkenntnißdesReihs-Ober-Handels- geri chts vom 12, Juni 1879, der Betriebsunter- nehmer nicht nur die Pflicht zur nothdürftigen Unterhaltung des Verleßten, sondecn zur vollen Entschädigung des durch die Verletzung entstandenen Vermögensnactheils.
Ueber Nachdruck der Patentbeschreibun- gen hat das Kaiserlihe Patent-Amt folgende Ver-
Darlegungen genügen werden, Redaktion zu bestimmen, von sehen, welche \sich mit den gerechten Jateressen der Erfinder nit füglich in Einklang bringen lasen.
Beilage
Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Sonnabend, den 30. August
in welcher au die im 8. 6 des Seleges über den Markenschuyz, vom 30. , vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliHt werden, erscheint auch in
ster für das Deutsch
Das Central-Handels-Register für das Deutsche 5 S für das Vierteljghz. Insertionspreis für den Naum etner Drudckzeile §0 4.
alle Poft - Anstalten, somte Buchhandlungen, für Berlin
öffentlihung der Patentshriften nit aus es{lofsen (Patentblatt 1879 S. s ! nahme kann praktis{ erfolgen, und berechtigt, obigen Ausführungen gleihfalls nit zu einer selbst- ständigen Veröffentlichang.
342), aber diese Einsicht- nur in beschränktem Maße wenn fie erfolgt, na den
Ich darf mi der Hoffnung hingeben, daß diese um die verehrliche Maßnahmen abzu-
Der Vorsißende des Kaiserlichen Patentamts. De. Jacobi,
fügung erlaffen : / _ Berlin, den 5. Juli 1879.
Es ift zur Kenntniß des Patent-Amts gebracht worden, daß die verehrliche Redaktion es für unbe- dentlih erachtet, den wesentlichen Inhalt der Patent- heshreibungen dann zu veröffentlihen, wenn das Patent zwar ertheilt worden, die Patentschriften aber noch nit im Dru erschienen find.
Sofern eine solche Auffassung besteht, dürfte die- selbe sid nit rechtfertigen lassen.
Diesseits bestand von vornherein die Ansicht, daß die Auélegung der Anmeldungen mit sämmtlichen Beilagen zur Einsicht für Jedermann nur den Zweck habe, die Erhebung von Einsprüchen gegen die Er- theilung des Patents zu ermöglichen, daß aber ein Mißbrauch eintrete, sobald ein Dritter ih den In- halt der Anmeldung und der Beilagen derselben an- eignet, die Beschreibungen und Zeichnungen unbe- fugt veröffentliht. Es sien, daß in diesem Falle auch die gegen den Nachdruck ergangenen geseßlichen Vorschriften zur Anwendung kommen würden (Be- kanntmahung vom 13. November 1877. Verfü- gungen vom 14. und 24, Januar 1878, Patentblatt 18/7 S. 61, 1878 S. 35), Die Richtigkeit dieser Auffassung ist demnächst durch wissen\ch{..ftlibe Er- örterungen (Dr. Dambac, Patentblatt 1878 S. 71) und gericbtlihe Entscheidungen (ibid. 1879 S, 179 ff.) bestätigt worden.
Daneben besteht der Sat, daß die Patentschriften, d. h. die amtlichen Veröffentlihungen der wesent- lien Theile der Beschreibungen und der Zeich- nungen nagedruckt werden können (ibid, 1878 S. E 1879 S. 179 ff.). Zu diesem Saße sind Wissen- {haft und gerihtlihe Praxis aber nur in der Er- wägung gelangt, daß die Patentschriften amtliche und öffentlihe Aktenstücke sind, und daß das Nach- drucksgesetz vom 11. Juni 1870; S7 Titt. c, all- gemein den Abdruck amt:icher Erlasse, öffentlicher Aktenstücke und Verhandlungen aller Art gestattet.
Ist dies, wie nicht bestritten werden wird, richtig, so folgt daraus, daß der Nachdruck der Beschrei- bungen und Zeichnungen auch dann unzulässig ift, wenn die Ertheilung eines Patents zwar erfolgt und publizirt ift, die gedruckten Patent\chriftez aber noch richt erschienen find, — es liegt in so lange ein öffentlihes zum weiteren Abdrack geeignetes Aktenstück noch nit vor. „Ohnehin“ — \o sagt das Reiché-Ober- Handelsgericht in seiner Entschei- dung vom 18, Februar 1879 (Patentblatt S. 181) — „gehört die nah der Patentertheilung eintre- tende Freiheit des Abdrucks der Beschreibungen und Zeichnungen nicht zu den gesetlihen Wir- kungen des Patents, sondern ist die na S T Litt, c. des Gescßes vom 11. Juni 1870 eintre- tende Folge der vom Patent-Amt erlassenen amt- lien Bekanntmachung.“ Auch ist diese Bekannt- machung nit unbedingt identisch mit den bei den Akten befindlichen Beschreibungen und Zeichnungen, — das Patent-Amt hat nur die wesentlichen Theile derselben zu veröffentlichen.
Hinzu tritt, daß eine der Erwägungen, welche die Veröffentlichung der Beschreibungen und Z-ich- nungen in Druckschriften vor der Patentertheilung ungeeigret erscheinen läßt, nämlich die Erwägung, wonach dur vorzeitige Veröffentlihung dem Patent- sucher die Erlangung eines Pater.ts im Auslande er- j \{chwert oder gar unmöglid gemacht wird, gleicher i F Weise für die zwischen der Patenterth:ilung uvd der Ausgabe der Patentscriften liegende Zeit zutrifft; denn der Patenlsucher, welcher die Entscheidung in Deutsch- land abwartet, ch: er Patente im Auslande nach- sucht, ist nicht intmer im Stande, einer alsbald nach Ertheilung des Reichêpatents erfolgenden Ver- öffentlibung zuvorzukommen, und außerdem wird im Auélande, z. B. Oesterreich, beansprucht, daß bei Anmeldung einer Erfindung, welchbe aus dem Aus- lande in das österreichische Staatsgebiet cingeführt werden will, die ausländische Privilegiums-Urkunde im Original od:r in beglaubigter Abschrift beige- ; bracht wird. Diese Urkunde aber erbält der Patent- suher in Deutschland erst in Verbindung mit der gedruckten Patentshrist, Die Beröffent- libung der lehteren hindert die Erlangung eines gültigen Patents in Oesterreich nit, in- sofern das Gesuch inzerhalb 3 Monaten von je- ner Veröffentlihung ab gere vnet, eingereiht wird (Patentblatt 1878 S. 1), während jede sonstige Veröffentlichung vor Einreichung des Gesuchs einen Nichtigkeitsgrund bediagt. : -
Endlich darf niht außer Beachtung bleiben, daß eine Veröffentlihung der erwähnten Art der Regel ; nach nur unter Benußung von Abschriften oder
Notizen erfolgen kann, welche während der Auslege- | Berlin.
list genommen sind und welche nur zur Erwägung, ! ob Anlaß zur Erhebung eines Einspruchs vorliege, genommen werden soliten, daß daher die Verwen- dung jener Abschriften oder Notizen zu Zwetten erfolgt, die von vornherein für ausgesch{lossen er- j achtet weiden mußten. Zwar ist die _Einsicht- ; nahme der Beschreibungen und _ Zeichnungen / auch na der Paténtertheilung und bis zu der Ver-
Die Handelsregistereinträge Sa dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart Und Darmstadt veröffentlicht,
Belgard.
zufolge Verfügung vom 21, am 22.
Belgard. , dachte, in Nr. 31. unseres Gesellschaftsregisters ge- löôshte und unter Nr. 285 des eingetrazene Firma heißt nicht Weißig & Szymanski, sondern Weiße & Szymansti. 26. Auguft 1879, Königliches Kreisgericht. theilung.
Berlin.
In unfer Gesellscha|tsregister , i Nr. 6651 die hiesige Handelszesellschaft in Firma:
Demnächst ift Nr. 11,771 die Firma:
und als deren riedrich Hempel hier eingetragen worden.
In 11,770 die hie
vermerkt steht, ist eingetragen :
| Nr..5, woselbst die eingetragene Genossenschaft“, verzeichnet steht, eingetragen :
Handels - Register.
aus dem Königreich
chsen, dem Königreich Württemberg und
die beiden ersteren wöchentlich, die
leßteren monatli.
Bekanntmachung.
In unser Register zur Eintragung der Aus-
\chließung oder Aufhebung der ehelichen Güterge- meinschaft ist unter Nr. 34
eingetragen :
„Der Kaufmann Leo Kohn zu Belgard hat für seine Che mit Julie, geb. Vallentin, durch Vertrag vom 8. August 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlo}sen und soll das Eigenthum der Chefrau die Eigen- \chaft des vorbehaltenen Vermögens haben“,
August 1879. Belgard, den 22, August 1879, Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die in Nr. 195 dieses Anzeigers ge- Firmenregisters neu
Belgard, den L As
Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, 1879 find am
ufolge Verfügung vom 29, August
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In uuser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 859 die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma :
_ Gebrüder Bauer
mit ihrem Sitze zu Breslau und einer Zweignieder- lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen :
Au Zweigniederlassung zu Berlin besteht nicht mehr.
woselb unter
Bermann & Hertzbach
vermerkt steht, ist eingetragen :
Die Handelsgesellshaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Victor Bermann zu Berlin ist zum alleinigen Liqui- dator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3346 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma :
Theophron Kühn
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch Tod des Theilhabers Theophron Kühn aufgelöst. Der Kaufmann Robert Friedrih Hempel zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,771 des Firmenre isters.
in unfer Firtiénbeaister unter
Theophron Kühn Inhaber der Kaufmann Nobert
Firmenregister, woselbst unter Nr. ige Handlung in Firma: Meyer
unser
Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf-
mann Max Meyer zu Berlin übergegangen.
Vergleiche Nr. 11,772 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
H. Meyer der Kaufmann Max Meyer
11,772 die Firma:
und als deren Jnhaber hier eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8244; die Firma: Simon Jacoby jx. ; Firmenregister Nr. 8356: die Firma: Adolph Schmidt; Firmenregister Nr. 9401 : die Firma: H, Hoffmann & W, Kafiner. Berlin, den 29. August 1879, Königlichcs Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter „Vorschußbank zu Trebbin,
Der gasfrer, Ziegeleibesißer Luther, ist aus dem Vorstande auge Sieben und an seine Stelle nah dem Beschlusse der Generalver- sammlung vom 2. August 1879 der Kaufmann
November 1874, fowie die in dem
Abonnement beträgi 1% 50
Heinri Heinburg jan. zu Trebbin als Kassirer
getreten. Berlin, den 22, August 1879.
Königliches Kreisgericht. I. (Civil-) Abtheilung.
Bremen, Sn das Handel?register ist ei::gei.agen am 26. August 1879:
vou Hagen & Ziesing, Bremen. Die Handelg- gesellschaft ist am 19. August 1879 aufgelöt. Die Aktiva und Passiva derselben hat Louis Heinrich Sieg übernommen, welcher das Geschäft für seine alieinige Rechnung unter un- veränderter Firma fortführt.
Am 27. August 1879;
Eggers & Stallfort, Bremen. Am 27. 1879 ist an Friedrich Wilhelm Hermann Prokura ertheilt.
M, Freudenberg, Bremen, Inhaberin: Louis Freudenberg Ehefrau, Marianne, geb. Abraham, welcher von ihrem Chemanne die Einwilligung zum Gescäftsbetriebe ertheilt ift. Demselben ift Prokura ertheilt.
3+ Kiemer, Bremen. Juhaber: Johann Adolf Anton Kiemer in Hamburg. Prokurist: Heinrich Jens,
Am 28. August 1879:
Meinert Wilmsen Wittwe, Vegesack, Jn- haberin : Meinert Wilmsen Wittwe, Bete Margarethe, geb. Wenke.
Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
den 28. August 1879. C. H. Thules ius, Dr.
August Hohlt
Breslau. Becfanntmachung,
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 die Genossenschaft „Breslauer Bier-Konsum- Verein Bavaríta“ hier betreffend, Folgendes ein- getragen worden :
„Die Liquidation ist beendet, die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.“
Breslau, den 27. August 1879.
Königliches Stadtgericht. Ferien-Abtheilung.
Breslau. Bekfannimatung,
In unser Gesellschaftsregister is heute bei Nr. 1492 die Handelsgesellschaft „Transportbureau Neumann“ hier betreffend, Folgendes eingetragen worden :
„Die Gesellshaffer Carl Schierer und Ioseph Pohl sind aus der Gesellshaft ausgeschieden. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Ge- sellshafter Bernharo Neumann, Marcus Kretschmer und Louis Goldstücker und zwar jeder allein befugt.“
Breslau, den 27. August 1879,
Königliches Stadtgericht. Ferien-Abtheiluno.
Breslau. Das Erlöschen der Firma H. Bo- rowsfky in Grüneiche ist heute bei Nr. 125 des Firmenregisters vermerkt worden.
Breslau, den 27, August 1879.
Königliches Kreisgericht. Ferien-Abtheilung,.
Breslau. Befanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 486 die Handelsgesellshast „Wendriner & Mame- lok“ hier betreffend, Folgendes eingetragen worden :
„Ler Gesellschafter Stanislaus Mamelok ist durch Tod aus der Gesellschaft geschieden und seine Erben, nämlich:
a, die verwittwete Kaufmann Jenny Mame-
lok, geborne Seeligsohn, hier,
b, die minderjährige Elise Magdalene Ma-
melok hier, als Gesellschafter in die Gesellschaft einge- treten,
Zur Vertretung der Gesellschaft ist der bis- herige Gesellshafter Salomon Wendriner nur allein befugt.“
Breslau, den 28. August 1879.
Königliches Stadtgericht. Ferien-Abtheilung.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5264 die Firma : G. Maiwald hier und als deren Inhaber der Harmonikafabrikant Gustav Maiwald hier heute etagetragen worden. Breslau, den 28. August 1879, Königliches Stadtgericht. Ferien-Abtheilung.
Breslau. Tia aug, i;
In unser Prokurenregister ist Nr. 1124 Arthur Wendriner als Prokurist der hier bestehenden, in unserem Gesellschaftsregister Nr. 486 eingetragenen Handelsgesellschaft Wendriner & Mamelok heute eingetragen worden.
Breslau, den 28. August 1879.
Königliches Stadtgericht. Ferien-Abtheilung.
Burg. Bekanutmachung.
Königliches Kreisgericht zu Burg. E In unsere Handelsregister ist zufolge V rfügung vom 20. August 1879 Folgendes eingetragen : A. Gesellschaftsregister bei der Firma C. Diestau, Nr. 7, Col, 4; : Der Eesellshaster August Diestau ist am 19. April 1879 gestorben. Dessen legitimirte Wittwe und der Gesellschafter Adolph Diestau haben die Firma dem Tuchfabrikanten Carl Diestau hier übereignet. Die Firma ist des- halb hier gelös{cht und nah Nr. 246 des Firmenregisters übertragen.
Gesetz, betreffend das etnem besonderen Blatt unter dem Titel
en Slaats-Anzeiger.
1879.
Urheberreht an Muster n23
È Reich. (Nr. 203.)
Reth erscheint in der Kegel tägli6, — Das — Einzelne Nummern osten 20 4. —
B, Firmenregister Nr. 246: Tuchfabrikant Carl Diestau in Burg mit dem Orte der Niederlassung daselbs unter der Firma „C. Diestau“.
Coblenz. In das Handels- (Prokuren-) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 527 eingetragen worden die Prokura, welche die im Gesellschaftsregister desselben Gerichts unter Nr. 749 eingetragene, zu London unter der Firma „The Apollinaris Company Limited“ bestehende Aktiengesellschaft für ihre zu Remagen unter der Firmn „Die Apollinaris Company Limited, Zweigkomptoir Remagen“, bestehende Zweigniederlassung, dem zu Godesberg wohnenden Kaufmanne Roberi James Bridge ertheilt hat. Coblenz, den 19, August 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.
Coburg. Unter dem 6. dieses Monats wurde im hiesigen Genossenschaftsregister zu Haupt- nummer 6 eingetragen, daß die neuen, auf 2 Jahre gewählten Vorstandsmitglieder des Consum-Ver- eins Neustadt b, Coburg eingetr, Genofsen- schaft sind:
a, Kaufmann Wilhelm Köhler zu Neustadt
Cob., Direktor, b, Bierbrauer Leonhardt Scheibe daselbst, Kassirer,
c. Lehrer Albert Puhner daselbst, Beisitzer, laut Protokoll der Generalversammlung vom 29, Juni 1879.
Coburg, den 23, August 1879. Herzoglih Sächs. Kreisgericht. Dit:
Danzig. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute unter Nt S die Firma Bruno Gerson in Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Gerson hier- selbst eingetragen worden.
Danzig, den 28, August 1879.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Dermbaeh. Die unter Fol. 21 des Firmens- gas des unterzeihneten Gerichtes eingetragene irma: Bergmann & Meerguth in Zillbach ; Inhaber: August Bergmann in Zillba, Christian Meerguth daselbst; Prokurist : Franz Rieth, ist auf Amtsbeschluß von heute gelö\cht worden. Dermbach, den 21, August 1879. Großherzogl. Sächs. Justizamt. Ackermann, i. V. Elbing. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist zufolge Verfügung von heute Nr. 102 die Firma Ludwig Poplawski des Kaufmanns Johann Ludwig Poplawski in El- bing gelös{cht und Nr. 653 die Firma Ludwig Poplawski des Kaufmanns Johannes Ludwig Emil Poplawski zu Clbing cingetragen. Elbing, den 26. August 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Heidelberg. Unter O. 3. 473 des Firmen - registers wurde eingetragen die Firma „N, Wolfers“, mit Siß in Heidelberg. Inhaber der Firma ift der ledige Kaufmann Nathan Wolffers von Heidelberg. Heidelberg, den 20. August 1579. Großh. Amtszericht. B u ch. Heidelberg. Sn das unterm Heutigen eingetragen:
1) Nr. 38097. Sab O. 3. 474 die Firma : „Friedr, Schmidt“ mit Siß in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der mit Friederike, geb. Braun aus Frankfurt a. M. obne Ehevertrag F Ns Kaufmann Friedrih Schmidt von
ier.
2) Nr. 38 098. Sub O. 3. 475 die Firma : „W, Pippart“ mit Siß in Heidelberg. haber der Firma ist der mit Franziska, geb. Werner au3 Schwetzingen ohne Chevertrag ver- heirathete Kaufmann Wilhelm Pippart von hier.
3) Nr. 38099, 8ub O. 3. 476 die Firma: „Gg. Pfisterer“ mit Siß in Heidelberg. Jn- haber der Firma ist der verwittwete Wêin- händler Georg Pfisterer von bier.
4) Ny, 38100. Sub O. 3, 477 die Firma : „J: Schöpp“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der mit Anna Maria, aeb. Rod, aus Neckarsulm ohne Ehevertrag verheiratbete Kaufmann Josef S{höpp von bier.
5) Nr. 38 205, Zu O. 83. 158:
Die Firma „Johaun Heinrich Pape“ dabier ist erloschen.
Heidelberg, den 22. August 1879,
Großh, Amtsgericht. B u ch.
Firmenregister wurde
Ins-
Heidelberg. Zu O. 3. 224 des Firmenregisters
wurde eingetragen :