1940 / 287 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 06 Dec 1940 18:00:00 GMT) scan diff

Die für Sonnabend, den 14. Dezember j.

1940, mittags 12 Uhr, in den Sibßungs- räumen des Reichsverbandes der Deut- schen Rauchwaren-Firmen, Leipzig C 1, Blücherplaß 1, einberufene außer- ordentliche Hauptversammlung wird hierdur< wieder aufgehoben. Neuer Termin mit Tagesorduung wird in Kürze bekanntgegeben. [38880] „„Furtransit“‘ Rauchwwaren-Láägerhauws Aktien- gesellschaft.

[38879] Thüringer

Malzfabrik Schlo Thamsbrück

Aktien-Gesellschaft, Thamsbrück.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell- schaft werden hiermit zu der am Mitt- woch, den 15. Januar 1941, nach- mittags 14 Uhr, im Gasthof zum Schwan in Thamsbrü>k stattfindenden diesjährigen ordentlichen Hauptver- sammlung gemäß $$ 14 und 15 unseres Statuts ergebenst eingeladen.

Die Aktien, auf die das Stimmrecht |.

ausgeübt werden soll, sind spätestens am dritten Werktage bis 18 Uhr vor der festgeseßten Hauptversammlung

[38060].

Arterner Elektrizitätswerke Aktien-Gesellschaft.

Fahresbilanz am 30. Funi 1940. -

Dritte Beilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 5. Dezember 1940. S. 4

beim Vorstande zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann au erfolgen bei der Commerzbank Aktiengesellschaft, Fi- liale Langensalza, bei einer deutschen Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar. Die Hinterlegungs- scheine müssen in diesen Fällen eben- falls zu obigem Zeitpunkte beim Vor- stande sein. Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstandes über das' abgelaufene Geschäftsjahr. Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Ver- lustre<hnung sowie des Geschäfts- berichts. 7

. Bericht des Aufsichtsrates über das abgelaufene Geschäftsjahr. : . Beschlußfassung über die Verteilung des Gewinnes. 4. Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat, :

5. Neuwahl eines turnusgemäß aus- scheidenden Aufsihtsratsmitgliedes.

6. Wahl des Bilanzprüfers.

Thamsbrüc> (Thüringen), inr No-

vember 1940." Der Aufsichtsrat.

Albert Hoffmeyer, Vorsiver.

nue r Vermö geuswerte. I. Anlagevermögen:

1. Mit Fabrikgebäuden bebaute Grundstücke: Wert

1, 7.4939

Zugang Abgang

Abschreibung 2, Kraftwerk: Wert 1.7. 1939 .

Zugang Abgang

Abschreibung .

3. Umspannwerke und Kabelnet: Wert 1. 7. 1939

Zugang Abgang .- +

Abschrsibung 4. Jnventar und Werkzeuge:

Abschreibung « - - o o. . Umlauf3vermögen: 1. Warenvorräte . .

2. Forderungen auf Grund von Vesferungen und *

Leistungen 3. Kassenbestand und Post 4. Bankguthaben . « « . « :

Schulden. . Grundfapitak ? P

Geseßliche Rüd>lage . Verbindlichkeiten: 1. Hypotheken

2. auf Grund von Lieferungen und Leistungeu

3. Amorxtisatjonsdarlehen 4. Sonstige Verbindlichkeiten i . Reingewinn: Vortrag aus 1938/39. Gewinn 1939/40...

5 527,20

10 217,81

ert 171080 D e O0

Gewinn- und PVerlustre<hnung am 30. Juni 1940

A [04 R

78 E 6 597,05 6 572/73 —TB4 678/73 2 419/73 7T 666 13 070,02 7 542/82 T9 208 6 431 P B E 93 560 1 353,63 8 864! mrs d S 84 695 (5 . . 7 027

. . 9199694 - 74,25 9 125 T9 825/11

1 475 8 350

. . * . 35 491 32 360 T 146 10 674

320 727

- 200 000 - 22 000

25 000 17 320 27 677 53 70 050

13 980 .14 696/25

28 676 320 727

aen

Uufwendungen.

Löhne und Gehälter Soziale Abgaben Abschreibungen auf Anlagen Zinsen

mögen Andere Steuern und Abgaben

O O P E Le

für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe :

a) Betriebsunkosten

b) Handlungsunkosten . Reingewinn:

a) Vortrag 1938/39

b) Gewinn vom 1. 7. 1939 bis 30. 6. 1940

Erträge.

. Stromertrag na<h Abzug der Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und

Betriebsstoffe i . Jnstallationsertrag

. Gewinnvortrag aus 1938/39 «e. eo oooooooooo)

Artern, im Oktober 1940.

Arterner Elektrizitätswerke Aktien-Gesellschaft.

Der Vorstand.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- flärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.

Leipzig, den 1. Oftober 1940.

esta Buchprüfungs- und Treuhand ges. m. b. H.

Wirtschaftsprüfungs gesells{< Schmidt, Wirtschaftsprüfer.

&n der Hauptversammlung vom 25. November d. F. wurde die Ausschüttung einer Dividende von, 6% für das Geschäftsjahr 1939/40 beschlossen.

Die Auszahlung der Dividende, abzüglih Kapitalertragssteuer und Kriegs- zuschlag, erfolgt gegen Vorlage des Dividendenscheines Nr. 13 ab 26. November

Dr. Schneider.

bei den nachstehenden Stellen:

1. unserer Gesellschaftskasse, ; 2. der Stadtsparkasse Artern,

3. dem Vankverein Artern, Spröngerts, Büchner & Co.,

4. der Commerzbank Artern.

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Bürger- meister Arthur Dörge, Artern, Vorsißer; Hans Büchner, Schloß Kalbsrieth, L. Vorsißer- stellvertreter; Baumeister Paul Krause, Avtern, 11. Vorsißerstellvertreter; Beigeord- neter Otto Hubert, Artern; Beigeordneter Franz Mohr, Artern; Rendant Otto

Henze, Artern. Artern, den 26. November 1940.

Arterner Elektrizitätswerke Akt.-Ges. Arthur Börner.

_ Der Vorstand.

Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Ver-

Beiträge an geseßlih vorgeschriebene Berufsvertretungen . O l Alle übrigen Aufwendungen, mit Ausnahme der Aufwendungen |

24 973,58 7 308,19 77

10080,

14 696,25 28 6762

25 130 51] 19

. 6,00 .

i 107 596/47 . . . . . - . D E . . 8 934 72 13 980|—

130 511/19

Arthur Börner.

aft.

U

F. Abschreib... . 203 208,56

| Sonstige

„„Baudag“‘ Aktiengesellschaft für Baudarlehen und Hypotheken- ablösung i. L., Aachen.

Die Aktionäre der Gesellschaft wer- den hiermit zu der am Sonntag, den 29, Dezember 1940, vormittags 11 Uhr, in Aachen im Mittelstands- haus, Wirichsbongardstr. 45, stattfin- denden ordentlichen Hauptversamm- lung éingeladen. [38875] Tagesorduung: *

1. Bericht des “Abwi>lers und des Aufsichtsrates über das 7. Abwid>- lungsjahr vom 1. 1. bis 31, 12. 1939.

. Vorlegung und Genehmigung des Fahresab\hlusses zum 31. 12-1939.

. Entlastung des Abwicklers und des Aufsichtsrates.

. Schlußbericht des Abwi>lers.

. Vorlegung und Genehmigung der Schlußrechnung.

. Entlastung des Abwi>lers und des Aufsichtsrat2s. i

. Beschlußfassung über die Beendi-

der Abwi>lung.

sammlung. ist jeder in das Aktienbuch eingetragene Aktionär berechtigt.

Für die Zulassung zur Teilnahme an der Hauptversammlung hat jeder Ak- tionär seine Teklnahme nicht später als am dritten Tage vor der Haupt- versammlung anzumelden, wogegen er

‘] éine für seinen Namen lautende Ein-

trittskarte mit Angabe der 9 der

4 von thm vertretenen Aktien erhalt.

Köln, den 2. Dezember 1940.

Der Abwickler: Rheinisch-Weftfälische „Revision“ Treuhand A. G. or F

Exterikfultur A.-G., Kolberg.

} Bilanz zum 30. Juni 1940.

[38055]. Aktiva. A N - Anlagevermögen:

Bebaute Grundstücke mit:

Fabrikgebäuden: Buchw

am 30. 6. 1939 :

449 772,—

Zugang « . 1436,56

751 208,56

Wohngebäuden: Zugang . . 39 900,— Abschreib. 400,— Maschinen und maschinelle Anlagen: Buchwert am 30.6. 1939 : ‘43 6B9,02 Zugang . .* 37 368,53 8ST 037,55

_ Abschreib. 20 354,03

E mm

Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung: Buchwert am 30.6.

1939... . 18 408,80

Sugdngd . . ‘38 670,31

57 079,11

Abgang . . 5364,—

51 715,11

Abschreib. 30.171,31

Warenzeichen und Schuh- rechte: Buchwert am

30. 6. 1939 . 24 044,—

Zugang . . 1423,—

25 467,

Abschreib. . 20 521,—

Beteiligungen Umlaufvermögen: Roh-, Hilfs- und Betriebs- stoffe . . . 277 993,66 Halbfertige Erzeugnisse Fertige ÉErzeug- - nisse u. Waren 36 118,90 Wertpapiere: und Steuer- gutscheitie Eigene Aktien notn. 55000 - |- Geleistete Anzahlungen Forderungen aus Waren- lieferungen .- i Forderungen an Konzern- unternehmungen . .. Forderungen an Vorstand Sonstige Forderungen . Wel e e Schecks Kassenbestand, * Postsche>- u. Reichsbankguthaben . Bankguthaben / Posten der Rechnungsab- grenzung . . « « «

8 328,86 322 441/42

61 611/90 52 500|— 1 600|—

194 078

45 206 10 000 1 210 1 237 4 544

- 18 411 321 147

2 159 1 603 822

Passiva. Aktienkapital ._. Rü>lagen: Gesegtliche Rüdclage . . 10 000,— Freie Rücklage 100 000,— Rückstellungen Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufver- mögens Verbindlichkeiten: Hypotheken Anzahlungen von Kunden - Auf Grund von Warenliefe- rungen und Leistungen .

1 000 000

110 000 217 115

3 700

90 000 6 800

71 999 25 657 Gegenüber Konzernunter- nehmungen 32 416 Posten der Rechnungsab- Ge L E ae Reingewinn: Verlustvortrag aus 1938/39 , , 85 982,92

Gewinn in 1939/40 . , 109 742,64

22 372

23 759

‘1 603 822

gung j : Zur LTeilnahme -an dex Hauptver-

Gewinn- und Verlustre<hnung für 1939/40.

BRA |9

85 982/92

333 826

25 769/90

Aufwendungen. Verlustvortrag E Löhne und Gehälter .-, « Soziale Abgaben . Abschreibungen 274 654/90 Ausweispflichtige Steuern 194 010/56 Sonstige Steuern und Ab- |

gaben 45 949/86 Beiträge an Berufsvertre- tungen Zuweisung zur W. Anhalt- unterstüßungskasse e. V. Zuweisung zur geseßlichen Rücklage Zuweisung zur freien Rück- lage... Reingewinn: Verlustvortrag 85 982,92 Gewinn in 1939/40 .

1 19191 20 Geht 10 000/—

100 000

. 109 742,64

23 759/72

Aufsichtsrat unserer Geselihatt wie folgt zusammen: Hüttendirektor Arthur Henne>e, Braudenburg, Vorsitzender; Generaldirektor Dr. h. c. A. Wagner, Gleiwiß; Direktor Norbert Schreiber, Wien.

Berlin, den 27. November 1940. Deutsche Scrott-Vereinigung G. m. b. H., Berlin-Schöneberg, Am Parf 9—10,

[37460] Vekanntmachung,

Durch Beschluß der Gesellschafterver- sammlung vom 20. 5. 1940 ist die Ge- sellshaft aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellshaft wer- den hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis spätestens 31. 12, 1940 anzu- melden,

Landau, Pf., 23. November 1940. Saarpf. Vermögensverwertungs-: gesellschaft m. b, H. i. L.

Der Liquidator: Dr. Lieber ich.

7 1115 145/77

Erträge. Ausweispflichtige Erträge Außerordentliche Erträge . Zinsen

1111 517/19 2 217/62 1 410/96

1115 145177

Der Vorstand. Wilh. Anhalt jun. ‘_Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Fahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den geseßlihen Vor- schristen.

Berlin, den 20. Oktober 1940. Dipl.-Kfm. Dr. Wilhelm Eich, Wirtschastsprüfer.

Zum Aufsichtsrat gehören folgende Herren: Landwirt Wedig von Below, Gohren, Kr. Stolp (Pomm.), Vorsiter; Recht3anwalt Felix Hauptfleish, Stolp (Pomm.); Rechtsanwalt Friy Kersten, Berlin W 35, Bülowstr. 18. i

10. Gesellschaften m. b. H.

[37743] V :

Die Nachrichten-Verlag GmbSH. in Berlin W 35, Potsdamer Straße 108, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellshast werden aufgefordert; fih bei thr zu melden. - :

Nachrichten:-:Verlag GmbH. Der Abwickler: H. Schneider-Landmann.

[38203] L 2 Nach Ausscheiden von Herrn General- direktox P. Raabe, Wien, und’ Neuwah!

dur< Beschluß der Gesellshafterver- sammlung vom 19. 4. 1940 seßt -sih dec

Verlin wW 35, 25. Novemker, 1940. 26

von Herrn Direktor N. Schrkiber, Wten,

“11. Genossenschaften.

[37049]

Bekanntmachung. Die Gemein- nüzige Bau- und Spargenossen: schaft Niederland reg. Genossen- schaft mit beschränkter Haftung, Ruamburg, ist in Liquidation getreten, und werden alle Gläubiger der Ge- nossenschaft aufgefordert, ihre Ne binnen dreier Monate beim Liqui- dator geltend zu machen.

Paul Schrötter, Liquidator,

Rumburg, Goethestraße 9.

BREN E E I E N R R A R R S [S

14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise.

[38948] Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden.

Ausweis per 30. November 1940,

Aktiva. RA H Forderungen gegen die 25 485 619/64

Neichébank . L Sonstige Forderungen . 15 381 502/44 974 994 16831

Anlagen s S Passiva. 1 015 861 290/39 Schuldscheine. « « 7159 440/—

S@huldberschreibungen: 40% auf ausländische Währung lautend. 30/9 auf auéländishe Währung lautend. 39/0 auf Neichsmark tariteénd : «k SonstigeVerpflichtungen

188 234 467/94 147 176 908 78 242 825

595 048 058

1015 861 290 Berlin, den 4. Dezember 1940, Der Vorstand,

[39022 | Aktiva:

Reichs

”-

Lombardforderungen deutshen Scheidemäünzen Rentenbankscheinen . . sonstigen Wertpapieren sonstigen Aktiven

Passiva.

"H " "” "” ,"”

S O Lo Dos

.”

. Grundkapital . i . Rü>lagen und Rüd>stellungen: a) gesezlihe Rü>lagen é

DO s

. Betrag der umlaufenden ‘Noten . Täglich fälltgé Verbtndlithkeitemr

. Sonstige Pásstvá Berlin, den 4. Dezember 1940. .

Puhl…l.

. Deekungsbestand an Gold und Devisen Bestand an Wechseln und Sche>ks sowie an Schaßwechseln des

Wertpapieren, die gemäß $ 13 Ziffer 3 angekauft worden sind (de>ungsfähige Wertpapiere) . . « .

b) sonstige Rükllagen und Rückstellungen .

. An eine Kündigungsfrist gebumrdene Verbindlichkeiten . « «

Wochenübersicht der Deuts<henReihsbankvom30.November 1940

E RA 77 531 000

13 531 656 000

50 836 000 E 26 133 000 153 463 000 199 946 000 427 095 000 1 870 002 000

150 000 000

99 055 000

« 046 307 000 13 197 976 000 1 706 164 000

637 160 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Funlande zahlbaren Wechseln: R —,—

Reichsbankdirektorium. Kregzs<mann.- - Wilhelm.

Bayrhoffer. Emde.

15. Verschiedene

Bekanntmachungen.

[38838] Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft Hedwig mit dem Siy in Köln-Braunsfeld hat in der Gewerkenversammlung vom 1. M

tragung des Vermögens unter Aus- e

Lur eutsche Bohrgesellschaft A. Siep u. Co. zu Köln beschlossen.

Dieser Beschluß ist auf Grund des Artikels 4 $ 4 Absay 2 Say 3 der Zweiten Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1935 und des $ 1 der Dritten Durchführungsverordnung vom 2. De- zember 1936 zum Geseß über die Um- ivandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 mo Anhöxung der Fudu- ]trie- und Handelskammer und im Ein- vernehmen mit dem zuständigen Re- Gee! von uns am 27. November 940 bestätigt worden.

Nach $ 6 des Geseßes vom 5. Juli 1934 haben die Gläubiger das Recht, binnen se<8 Monaten vom Tage dieser Bekanntmachung Sicherheit zu verlangen. \

Vonn, den 27, November 1940.

1940 ihre Umwandlung dur<h Ueber- | r Liquidation auf die West- f

[

Oberbergamt. Heyer.

[38834]

Von dem Berliner Pfandbrief-Amt (Berliner Stadtschaft) ist dex Antrag gestellt worden, ihre

RA 20 000 000,— 4 % Pfand-

briefe Reihe 1 zum Börsenhandel Börse zuzulassen. Verlin, den 4. Dezember 1940. Zulassungsstelle an der Vörse zu Berlin, FoergeL.

an der ‘hiesigen

[38869] . Pfandverkauf.

Am 17. Dezember 1940, vor- mittags 12,30 Uhr, bringe ih im Berliner Börsengebäude, Eingang Neue Friedrichstr. 51, 11. Stock, Zimmer 190, zur Versteigerung:

14 Zertifikate über Stück 1225 J. M. Lehmann «& Comp. June. stock-shares über je 100 $.

Dex Ersteigerer hat die ersteigerten Wertpapiere gegen Barzahlung am Orte der Versteigerung in Empfang zu nehmen.

Dr. Hans Brunoto, Herbert Schmidt,

Kuxsmaklexr und öffentli<h angestellte

und béeidete Versteigerer für Wert- papiere ohne Börsennotiz,

Verlin C 2, Börse Burgstr. 25.

Tel,: 51 37 87, 84 60 03.

O

| Nufscher Reichsanzeiger

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatli 2,30 einshließlih 0,48 ÆK Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; fr Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 4 monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser

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des Portos abgegeben. Fernspre<h-Sainmel-Nr.: 19 33 33,

Reichsbankgirokonto Berlin, Ir. 287 Konto Nr. 1/1913 | -—— e

Snhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Berich1igungen zu Bekanntmachungen des Reichsministers des Junern. E

Beianntmachung zu der dem Jnternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr bei- gefügten Liste.

P

Amtliches.

hervorgehoben werden sollen. n Sees müssen 3 Tage vor dem Einrü>ungstermin bei der Anzeigen

telle eingegangen sein. L

G B

Berlin, Freitag, den 6. Dezember, abends

Bekanntmachung über die Umsaßsteuerumrehnungssäße auf Reichsmark für die niht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Ümsäßze im November 1940.

Anordnung Nr. 27 der Reichsstelle „Chemie“. (Schuh-, Leder- und Fußbodenpflegemittel.) Vom 5. Dezember 1940.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgeseßblatts, Teil I, Nr. 205.

Bekanntmachung über die Zwanzigste Ziehung der Auslosungs- rechte der Anleiheablösungss<huld des Deutschen Reichs.

L T T D E E O B D Age E R Er T R ‘T T Er M E: d-i; E I rTT Cr P E Tr T E T T P I

Deutsches Reich.

Berichtigungen. “Fu den Vekanntmachungen des Neichsministers des Fnuern

Lfd. Nr. Reichsanzeiger h

Nr. Seite vom Bekannt- machung

vom

ist zu seßen statt

142 1 22. 6, 1938 Sp. 3 Zeile 15/16 298 22, 12. 1938 48 25. 2, 1939

225 I 25. 9, 1940 Sp. 1

3. Bekanntmachung

136 16, 6, 1939

168 24. 7. 1939

272 20. 11, 1939

20. 11. 1939

272 18, 3, 1940

66

67 -— 19, 3, 1940 175 1 29, 7. 1940 Sp. 2

, 4. Bekanntmachung 93 20, 137 170 171 171 173 175 175 175 175 188 188 188 188 188 188 188 188 197 197 197 197 197 202 202 233 244 244

. 1940 . 1940 . 1940 . 1940 . 1940 . 1940 1940 1940 1940 1940 1940 1940 1940 . 1940 1940 1940 1940 1904 1940 1940 1940 1940 . 1940 9, 1940 29, 8, 1940 4. 10. 1940 17, 10. 1940| 17, 10. 1940

920 20 20 20 90 20 90 99 90 20 20 20 20 0 O M I I A M I O Pr P L L L I

L FELEFBNHT T T E H

30. 5. 1872 in Neudorf, Kr. 31. 5. 1872 in Neustadt

Schubin

Koppmann 25. 5. 1895 in Gnarrenburg (Kr. Bremervörde)

Koopmann

22. 5. 1895 in Geestdorf b/ Gnarrenburg (Kr. Bremer- vörde)

geb. Huth geb. Ruth

geb. am 15s, 6, 1913

26. 2, 1882

Henny (Johanna), geb. Moses, geb. am 15, 7, 1879 in Hannover

Heinz

Niederaußen (Kreis Bergheim, Bez. Köln)

Ferdinand Friedrich Viktor Jsrael

geb. am 183. 6. 1913

26. 2. 1886

Johanne, geb. Moses, geb. am 13, 7, 1879 in Hannover

Heins :

Niederaußem (Kreis Berg- heim)

Friedrich Wilhelm Ferdinand Jsrael

8. 10. 1887

2. 10. 1892 Margarete

Sesy

Woyrhaler

Eugen Fsrael Oedheim

Albret

Gailingen

Somer Greifenberg (UM) Sare

von der Wyk Eriche

10, 10, 1901

24. 2. 1891 Lieselotte

25. 4. 1935 in Londen 23. Juli 1940

18. März 1890 Witkow/ Posen

1. Dezember 1899 Eula

de Fong

Christian Kunigunde 1899

Ernestine Dora-Lise

8, 10. 1871

2. 10, 1893 Margarethe

Seys

Woythaler

Eugen Elias Jsrael Ödheim

Albert Gailingen/Baden Sommer

Greiffenberg (UM) Sara

vffn der Wyk

Erich

20, 10. 1901

24, 4. 1891

Lieselott

25. 4. 1936 in London 23. Juli 1930

18, März 1880 Witkowo (Prov. Posen) I Februar 1899 | Eulau b. Naumburg de Fonge

Christina Kunigunde 1889

Ernstine

Dora-Liese

C: R "ft nut C A ICCS C E

var

Bekanntmachung zu der dem Juternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäverkehr ; beigesügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstre>en, Kraftwagen- und Schiff- fahrtslinien, auf die das Fnternationale Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepädtverkehr Anwen- dung findet (Deutscher Aa Lu Und Me Staatsanzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung geändert:

Jm Abschnitt „Deutschland“ A werden unter „Aus- nahmen von Ziffer 1“ folgende Stre>en nachgetragen, und

¿war unter: Reichsbahndirektion Breslau (am Schluß) Hannsdorf—Mährisch Altstadt Petersdorf (Teß)—Winkelsdorf, Wekelsdorf—Parschniy.

Reichsbahndirektion Dresden (nach der Stre>e Narsdorf—Langenleuba-Oberhain) Friedland (Zsergeb.)—Heinersdorf“ (Tafelfichte),* -

Raspenau—Weißnach (Tafelfichte), G Großpriesen—Wernstadt—Auscha oberer Bahnhof.

Reichsbahndirektion Linz (am Schluß) HZartlesdorf—Lippen (Moldau).

Reichsbahndirektion Oppeln (deren Stre>en bisher ausnahmslos dem I1UP unterstellt wvarén) Troppau—Gilshwi$ß—Gräß. Reichsbahndirektion Regénsburg (in abe-liher Reihenfolge) Asch Ste Ber (Vogtl.), Haidmü e O Grenze, Neuhof (b. Mies)—Weserit, ; Plan (b. Marienbad)}—Tachau—Ronsperg—Choden- {loß Grenze, Ronsperg—Bischofteiniy Grenze, : _Schwarzes Kreuz—Krummau (Moldau) Grenze, S e ing-Tschernoschin—Haid (b. Tachan), —=Tirshntz——Schörtbäch (b. Eger), “2.

Postscheckonto: Berlin 41821 Í 9490

Wallern (Böhmerwald)—Winterberg (Böhmerwald) Grenze.

Berlin, den 4. Dezember 1940. Der Reichsverkehrsminister. S A2 SPiés8:

Bekanntmachung.

Die Umsaßsteuerumre<hnungssäße auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs- mittel werden im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Dezember 1940 (Reichsanzeiger Nr. 283 vom 2. Dezember 1940, RNeichssteuerblatt S. 990) für die Umsätze im November 1940 wie folgt festgeseßt:

Lfd.Nr. Staat Einheit | Rh

| |

100 Dollar 61,88 100 Dollar 100 Pejos 100 Yuan 100 Pe1os 100 Pesos 100 Soles

100 Sowjetrubel

British-Hongkong

British-Straits- Settlements

Chile

China

Kolumbien

Peru i

Union der Sozialisti-

hen Sowjetrepublifen

Berlin, 5. Dezember 1940.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trapp.

M N D

Anordnung Ir. 27

der Reichsstelle „Chemie“. (Schuh-, Leder- und Fußbodenpflegemittel.)

Vom 5. Dezember 1940.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgeseßbl. T, S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichs stellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkeßr# vom 18. August 1939 (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu- stimmung des Reichswirtschaftsministers und des Reichss fommissars für die Preisbildung und im Einvernehmen mit der Reichsstelle für Mineralöl angeordnet:

81 Absay von Schuh- und Lederpflegemitteln.

« (1) Alle Schuh- und Lederpflegemittel (Schuhcreme), außer schwarz, dürfen nur in Dojen bis Din IIT und in sonstigen Pa>ungen in Verkehr gebracht werden, die nicht mehx als 100 g enthalten.

(2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 gelten nicht für Schuh- und Lederpflegemittel, die für Zwe>e der Ausfuhx hergestellt werden.

82 Kennzeichnung von Fußbodenpflegemitteln.

(1) Mit Bohnerwachs, Edelwachs, Hartwachs und ähn=, lichen, auf den Wachsgehalt hinweisenden Bezeichnungen dürfen ungeachtet einer Markenbezeihnung nur wasserfreie Fußbodenpflegemittel gekennzeichnet werden, die nachstehende Mindestgehalte aufweisen:

a) bei festen Fußbodenpflegemitteln mindestens 20 % Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe sowie mindestens 65 % organische Lösungsmittel,

b) bei flüssigen Fußbodenpflegemitteln mindestens 10 % Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe sowie mindestens 80 % organische Lösungsmittel.

(2) Mit Bohnerwachsemulsionen und ähnlichen, auf den R hinweisenden Bezeihnungen dürfen ungeachtet einer Markenbezeihnung nur. wasserhaltige Fußbodenpflege- mittel gekennzeichnet werden, die nahstehende Mindestgehalte auftogtide i

a) bei festen Fußbodenpflegemitteln mindestens 18 % Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe,

b) bei flüssigen Fußbodenpflegemitteln mindestens 10 % Wachse oder wachsartige Kohlentwasserstoffe.

83 Ausnahmen.

Die Reichsstelle „Chemie“ kann auf Antrag Ausnahmen von den Séfrien, ala des $ 1 Abs. 1 dur< Gewährung von

Uebergangsfristen zulassen. -

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