b

¿S 2 2 j ch L N A A E B uit io

Erfte Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 201 vom 23, Dezember 1940. S. 4

b) ein Eigentümer, ein Schuldner oder ein selbstshuldnerisher Bürge die Zahlung einstellt oder über das Vermögen eines derselben das Konkurs- verfahren eröffnet wird, oder :

c) die Zwangsversteigerung des Pfandbesißtums oder eines Teiles desselben angeordnet wird, oder

d) Steuern oder andere öffentliche Lasten oder Zinsen, die dem Darlehen im Range vorgehen, länger als vier Monate rüdjständig sind, oder

o) bei Veräußerung des Pfandbesißtums der Erwerber sich weigert, auf Ver- langen der Bank die persönliche Haftung der Bank gegenüber für die Hy- pothek zu übernehmen, oder i

f) wenn_über Miet- oder Pachterträgnisse des Pfandgrundstücks ohne Zu- stimmung der Bank durch Abtretung, Einräumung eines Nießbrauches, Pfändung, Verpfändung, Bestellung einer Dienstbarkeit oder in sonstiger Weise verfügt wird und die dem Schuldner bzw. Cigentümer verbleibenden Erträgnisse unter Berücksichtigung der sonstigen Lasten des Grundstückes nach dem pflichtgemößen Ermessen der Bank zur vollständigen Bezahlung der vor- handenen Rückstände sowie der künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen nicht mehr ausreichen, oder

8) das belastete Grundstück ohne Zustimmung der Bank teilweise veräußert oder geteilt wird oder wenn über Zubehörstückde ohne Zustimmung der Bank verfügt wird, es sei denn, daß bei einer teiweisen Veräußerung des Pfandes oder bei einer Verfügung über die Zubehörstüccke die Unschädlichkeit der Ver- äußerung oder Verfügung für die Bank von den zuständigén Behörden fest- gestellt ist. Die Rüctforderung ist hierbei grundsäßlih auf den Teil des Ka- pitales beschränkt, der nah den geseßlichen sowie den saßungsmäßigen Be- stimmungen und den sonstigen Beleihungsgrundsäßen der Bank nicht mehr die erforderliche dingliche Sicherheit genießt. Darüber, ob diese Voraus- seßung gegeben ist, entscheidet da3 pflichtgemäße Ermessen der Bank. Oder die auf dem Pfandbesiztum befindlichen Gebäude und das der Hypothek kraft Geseßes mitgaftende Zubehör nicht ununterbrochen entsprechend Nr. 5 dieser Urkunde gegen Feuerschaden versichert bleiben, oder der Schuldner oder der Cigentümer nicht der Bank: die gewünschte Aus- kunft und den gewünschten Nachweis über die Verhältnisse des Grundstückes gibt oder ihr die Besichtigung des Grundstückes nicht gestatiet oder die Steuer- und sonstigen Behörden zur Auskunftserteilung über die für das beliehene Grundstück geltenden Einheitswerte und über Rückstände von öffentlichen Lasten, die in einer Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung mit dem Range vor dem Rechte der Bank zu befriedigen sind, nicht ermächtigt; Kapital mit dreimonatiger Frist ganz oder teilweise zu kündigen, wenn der für die Hypothek bestehende Rang nicht fortdauernd erhalten bleibt, oder die Rechtsgültigkeit oder der Rang der Hypothek bestritten wird, oder das belastete Grundstü oder das Grundstückszubehör eine Wertsminderung er- fährt und infolgedessen die nah den geseßlichen sowie den saßung3mäßigen Bestimmungen und sonstigen Beleihungsgrundsäßen der Bank erforderliche dingliche Sicherheit für das Darlehen nah dem pflichtgemäßen Ermessen der Bank nicht mehr gegeben ist. Sofern der Wertsminderung ein untvirt- schastliches Verfahren des Eigentümers nicht zugrunde liegt, kann nur -der- jenige Teil des Darlehens gekündigt werden, für welchen in dem vermin- A des Grundstückes nicht mehr die erforderliche Deckung vorhanden ist. er das Darlehen in jeweils bestehender Höhe sechs Zehntei des bei einer Ver- äußerung des Pfandés erzielten Ecwerbspreises übersteigen sollte — hier unter Beschränkung auf den sechs Zehntel des Erwerbspreises übersteigenden leßten Teil der Hypothek —, oder der Schuldner oder Eigentümer seinen Wohnsiß oder Aufenthaltsort in das Ausland verlegt oder bei einem freif;¿ändigen Eigentümerwechsel das Cigen- tura auf einen im Ausland wohnhaften Grundstückseigentümer übergeht

= Und der im Ausland befindliche Eigentun. ex nicht in einer angemessenen Zeit

¡7 einen Zustellungsvertreter im Jnland beftellt, oder

f) bei einem Wechsel im Eigentum nicht alsbald der Bank auf ihr Verlangen eine beglaubigte Abschrift des einschlägigen Vertroges übergeben wird.

L. Macht die Bank von dem Rechte auf Rückforderung ihres Kapitals vor Ablauf der vereinbarten Rückzahlungssperrfrist (Nr. 1 Abs. 12) Gebrauch, so ist für j¿des nicht voll ausgehaltene Jahr der Rückzahlungssperrf:ist ein Zuschlag von -% vom Handert des Darlehens, höchstens Ine Be Sa 214 vom Hundert zu entrichten.

. Pfand. ; Die der Bank bisher verpfändeten Grundstücke bleiben nebst den kraft gesebß- licher Vorschriften mithaftenden Werten nah wie vor als Pfand unterstellt. 8. Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung.

Die bereits bestehende Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung nach § 794 Abs. 1 Nr. 5 Abs. 2, § 800 ZPO. gilt auch für die umgestellte Forderung und Hypothek.

9, Verhältnis zu Aufwertungsvorschriften.

Die für die Aufwertungshyvotheken und Aufwertungsforderungen geltenden Vorschriften finden auf die umgestellten Forderungen und Hypotheken keine An- wendung mehr.

München, den 18. Dezember 1940. Bayerische Hvpotheten- und Wechsel-Bank. Württembergische Hypothekenbank, Stuttgart. E Bekanntmachung lber die pro porte Einführung von 2:4 10 000 000,— 4% Hypotheken- pfandbriefen Serie 19, erstmals kündbar auf 1. Januar 1950:

Buchstabe O 1—2500 = 2500 Stüccke zu NA 106,—, Buchstabe P 1—2509 = 2590 Stüde zu NLA 200,—, Buchîtavbe Q 1—3500 = 3590 Stücce zu NA 500,—, Buchstabe R 1—4500 = 4506 Stüccke zu LA 10990,—, Buchstabe S 1—1500 = 1500 Stüce zu L. 2090,—.

Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Bescheid vom 11. November 1940 — IV Fin 1525/40 C XI — angeordnet, daß es für die Einführung der vorstehenden R. M 10 000 000,— 4% Hypothekenpfandbriefe Serie 19 an der Württembergischen Wertpapierbörse in Stuttgart der Einreichung eines Prospektes niht bedarf. Mit dieser Anordnung gilt gemäß § 40 des Börsengeseßes (RGBl. 1908 S. 215) die Zu- lassung der Wertpapiere zum Börsenhandel an der genannten Börse als erfolgt.

Die Pfandbriefe werden ausgegeben auf Grund der Genehrnigung des Herrn Reichswirtschaftsministers vom 4. September 1940. Für die Pfandbz:iefe gelten die nachstehenden Anleihebedingungen: =

Die Pfandbriefe werden von einem Mitglied des Aufsichtsrats und zwei Mit- gliedern des Vorstands unterzeichnet. Dabei genügt eine mechanische Herstellung der Unterschriften. Außerdem werden sie-vor der Ausgabe vom Treuhänder durch eigen- händige Unterschrift mit einer Beschefnigung über das Vorhandensein der vorschrifts- mäßigen Deckung und deren Eintragung in das Hypothekenregister versehen. Der Gesamtbetrag der in Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe muß jederzeit durch Hypotheken von mindestens gleicher Höhe und gleichem Zinsertrage gedeckt sein.

Die Pfandbriefe sind mit halbjährigen Zinsscheinen auf 1. Januar und 1. Juli, deren erster am 1. Januar 1941 fällig wird, und Erneuerungsschein versehen, lauten auf den Jnhaber, werden aber auf Verlangen kostenfrei auf Namen umgeschrieben. Sie sind seitens des Jnhabers unkündbar. Die Bank is berechtigt, die Pfandbriefe mit mindestens dreimonatlicher Frist auf den 1. Januar und 1. Juli, frühestens auf 1. Januar 1950 im Ganzen oder in Teilbeträgen zur Rückzahlung zu kündigen oder

u verlosen. Sie kann die Pfandbriefe auch durch freihändigen Rückkauf aus dem erkehr ziehen.

Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen, insbesondere die Num- mern der gezogenen und der in früheren O ausgelosten, aber noch nicht ein- gelösten Stüdcke, werden alsbald nah den Ziehungen — die Restantenliste mindestens einmal jährlich — im „Deutschen Reichs- und Preuß. Staatsanzeiger“ und im „Stutt- garter NS-Kurier“ veröffentlicht. Die Rückzahlung erfolgt zum Nennwert gegen Rückgabe der gekündigten oder verlosten Pfandbriefe, nebst der nicht fälligen Zins- scheine und der dazu gehörigen Erneuerungsscheine. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird an dem Kapitalbetrag gekürzt.

Der Anspruch aus den Zinsscheinen verjährt mit Ablauf von vier Jahren vom Ende des Jáhres an gerechnet, in dem sie zahlbar geworden sind. Jm übrigen sind die Vorlegungs- und Verjährungsfristen für Zinsscheine sowie für gekündigte Stücke die geseßlichen. Aus abhandengekommenen oder vernichteten Zinsscheinen steht dém bisherigen Jnhaber ein Anspruch nicht zu. (§ 804 Abs. 2 BGB.)

Die Einlösung von Zinsscheinen und rückzahlbaren Stücken sowie die Ausgabe neuer Zinsscheinbogen sowie etwaige Konvertierungen erfolgen, kostenfrei in Stutt- gart an unserer Kasse und an den von uns bezeichneten Stellen.

Die Zulassung zum Lombardverkehr bei der Reichsbank wird beantragt werden.

Stuttgart, im Dezember-1940, j

Wiürttemöbergi othekenbank. Ge ische Hypoth E

[40235]. Kraftwerk Reutlingen-Kirchentellinsfurt :-2G., Reutlingen. Bilanz auf 31. Dezember 1939.

Aktiva. RM Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: Geschästs- und Wohnge- bäuden, Stand am 1. 1, 1939. . . . 81 600,— Abschreibung 2 200,—

Unbebaute Grundstüdte, Stand am 1. 1. 1939 : 306 600,— Zugang . . 1 200,— Wasserbau, Stand am 1. 1. 1939. . . 1711 140,— Abschreib. 60 210,— Maschinen und Rohrlei- tungen, Stand am 1. 1. 1939. . . . 247 700,— Abschreibung 20 390,— Elektrische Anlagen: Werk- und Hochsp.-Anlag., Stand am 1. 1. 1939 174 300,— 848,65 175 148,65 Abschreibung 183 808,65 Ortsnete, Stand am 1. 1. 1939. . . . 88 400,— Zugänge . . 1 267,73 89 667,73. Abschreibung 5 957,73 Hähler, Stand am 1.1. 1939. . . . 15 000,— Zugänge . . 6335,70 21 335,70 Abschreibung 1 465,70 Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung

79 400

307 800

1 650 930

227 310

Zugänge . .

161 340

83 710

Zugang .. 363/55 364,55

Abschreibung 14,55

Unfertige Bauten, Stand 1, 1,1939 58 330,95 Zugänge . . 311 030,54

369 361,49 Abschreibung 7 361,49 Umlaufsvermögen:

Waren

(Wertpapiere

Geleistete Anzahlungen

Forderungen a. Liefe- rungen und Leistungen .

Kassenbestand einschließlich Postscheckguthaben

Bankguthaben

Sonstige Forderungen .

Rechnungsabgrenzungs3-

362 000

1 064 21 960 25 000

230 771

944 309 633 433 467

3 919 5524

Vassiva. Grundkapital:

Stammaktien (10 000

Stimmen) 1 000 000,— Vorzugs-

aktien (200

bzw. 200 000

Stimmen) __ 200 000, —

Rücklagen: Geseßliche Rülage . Andere Nüdk- lade e L Wertaus- gleih . . 1147 240,—

Fürsorgefonds __49 520—

Wertberichtigung aus For- derungen

Rückstellungen

Verbindlichkeiten:

Pp Men es

20 000,— Verbindlich- keiten aus Lieferungen u. Leistungen 119 252,67 Sonstige Ver- bindlichkeiten 45 566,34 Rechnungsabgrenzungs- posten h Gewinn: Vortrag aus dem Vor- jahr... . 45 003,43 Gewinn 1939 131 415,58

. 120 000,— 4 670,—

1 321 430

2 221 50 000

1 084 819

84 662

176 419

4 000/—

3 919 552

Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1939.

Soll. RM f Löhne und Gehälter . « « 23 187 Soziale Abgaben . . .. 1 198 Abschreibungen a. Anlagen 111 408 S 25 626 Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen . Beiträge an Berufs8vertre- tungen Reingewinn: Vortrag aus dem Vorjahr Gewinn 1939

151 177 2 102 45 003 131 415 491 119

Haben. Rohübersthuß. « « « « - Gewinnvortrag - «» . «

446 116 45 003

491 119

Reutlingen, im August 1940.

Krafßtwerk Reutlingen- Kiréehentellinsfurt A.-G. Letsche.

Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft

sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der

| Geschäftsbericht, soweit er den Fahresab-

{chluß erläutert, den geseßlihen Vor- christen. Stuttgart, den 23. August 1940. Häusser, Wirtschaftsprüfer. R E E R D

[41400] Stadlauer Malzfabrik Aktiengesellschaft, Wien.

Der Gewinnanteilshein Nr. 2 unserer Aktien für das Geschäftsjahr 1939/40 gelangt vom 2. Januar 1941 an bei der Kasse der Gesell: schaft, Wien, XXI., Saale Nr. 1, ‘beim Bankhaus Schoeller Co., Wien, I1., Wildpretmarkt Nr. 10, und bei der Creditauftalt — VBankver- ‘ein, Wien, [., Schottengasse Nr. 6, mit dem Betrage von A 5,— ab- züglich der hierauf entfallenden An- teilsertragssteuer samt" Kriegszuschlag per N A —,75, sonach mit dem Betrage von A 4,25, zur Einlösung.

Wien, am 19, Dezember 1940.

Der Vorstand. j

Eisenmöbelfabrik Lämmle A. G., Stuttgart- Zuffenhausen, Stammheimer Str. 41—43.

Umtausch der über 80,— K lautenden Aktien. 3, Aufforderung.

Auf Grund des Alktiengeseßes und der §8 1 und 2 der ersten Durh- führungsverordnung zum Alktiengeseß müssen unsere über 80,— A lauten- den Aktien umgetausht werden. Wir ordern deshalb unsere Aktionäre auf, thre über 80,— A lautenden Aktien unserer Gesellshaft mit den zugehörigen Gewinnanteilscheinen sowie den Erneue- rungsscheinen bis spätestens zum 31. Dezember 1940 einschließlich unserer Gesellschaftskasse oder der Commerzbank Aktiengesellschaft in Stuttgart, Stuttgart, zum Umtausch einzureichen. Gegen je fünf Aktien über 80,— A mit Gewinnanteil- scheinen und Erneuerungsscheinen wer- den vier neue Aktien über 100,— R A mit Gewinnanteilsheinen und Er- neuerungssheinen ausgegeben. Gleich- zeitig sind wir bereit, bei Einreichung einer entsprechenden Anzahl von Aktien zu 80,— RA Aftien zu je 1000,—

A, untex Verrehnung der Spißten- beträge, auszugeben. Unsere Gesell- \chaftskasse ‘wie auch die Commerzbank Aktiengesellshaft in Stuttgart, Stutt- gart, sind bereit, auf Antrag für die Beteiligten einen Ausgleich der Spißen- beträge herbeizuführen.

Der Umtausch ist für die Aktionäre börsenumsaßsteuerfrei.

Diejenigen unserer Aktien über 80,— A, die troy vorstehender Auf- forderung nicht eingereiht werden, werden nah Maßgabe der geseßlichen Bestimmungen nah dem 25. Fanuar 1941 für kraftlos erklärt; das gleiche gilt für eingereichte Spißenbeträge, die nicht zur Verwertung für Rehnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt wer- den. Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien ausgegebenen neuen Aktien werden nach Maßgabe der ge- seylihen Bestimmüngen für Rechnung der Beteiligten verwertet. Dex Erlös wird abzüglich der entstandenen Kosten den Berechtigten im Verhältnis ihres Aktienbesizes zur Verfügung gestellt oder für ihre Rechnung t egt.

Stuttgart-Zuffenhausen, den 25. Ok- tober 1940. [33516]

Eisenmöbelfabrik Lämmle A.-G.

Der Vorstand.

10. Gesellschaften

m. b. Ÿ. [40238]

Die Bochumer Druckerei Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, Bochum, Wiemelhauser Str. 38/42, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellschaft werden aufgefordert, sih bei thr zu melden.

Bochum, 10, Dezember 1940.

Bochumer Druckerei GmbH. Der Abwickler: M. Uhlig.

[40239] Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Wir idt unsere Gläubiger auf, ihre orderungen bei uns anzumelden. Berlin NW 87, Siegmundshof 16, den 12. Dezember 1940.

Kosmos Gesellschaft für inter: nationalen Austausch Ter Erfahrungen m, b. H. Möbius. Friederihs.

[38730]

Die Grundstücks-Ges. Fürther- str. 12 m. b. S., Berlin, ist in Liquidation. Die een sind ju Liquidatoren bestellt. ie Gláu- iger der Gee werden aufge- fordert, sich bei der Gesellshaft zu

melden. Grundstücks-Gesellsschaft Fürther- str. 12 m. b. H.

Die Liquidatoren: Werner Altrogge, Verl.-Char- lottenburg, Giesebrechtstr. 5.

S Hoeppe, Berlin w 30,

eue Winterfeldtstr. 47.

[41179]

Die R. Fritsch Tonfilm G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gejellschaft wevden aufgefordert, sih bei dem Unterzeichneten zu melden.

R. Frit\ch,- Berlin-Halensee,

Cicerostr. 683. ;

[39283]

Die Baugesellschaft Rosenstrafße i. Liqu. ist aufgelöst. Die Gläubiger und Gesellschafter werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 5. Dezember 1940. Der Liquidator der Baugesellschaft Nosenstraße i. Liqu.:

Dr. O. L. Heinen.

[38482]

Die Deutsche VBeamten-Kredits Vank, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Kiel, ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. 11. 1940 auf- geln worden. Die Gläubiger der L eb, werden aufgefordert, sich bei derjelben zu melden.

Kiel, den 25. November 1940,

Die Liquidatoren: Hermann Rehländer. Paul Henningsen.

[40240] 2, Bekanntmachung.

Die Bayerische Landestorfwerke Gesellschaft mit beschränkter Haf: tung in München is durch Gesell- schasterbeschluß aufgelöst worden.

Die läubiger der A Ba werden hiermit aufgefordert, sih wegen etwaiger Forderungen bei uns gzu melden.

München, Trogerstr. 54 I, den 1, De- zember 1940.

Bayer. Landestorfwerke

GmbH. i. Liqu.

Die- Liquidatoren: Erich Müller. Ernst Poeschel. [41008] __ Dux Beschlüsse der Gesellschafter der Baugesellschaft Dresden Süd- West mit beschränkter Haftung zu Dresden vom 16. und 18, Dezember 1940 ist das Stammkapital der ae haft um 100000 K. herabgeseßt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft wer- den aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Dresden, den 18. Dezember 1940. Baugesellschaft Dresden Süd-West mit beschränkter Haftung.

F. Bienert.

[38729] |

Die Fritschestr. 20 Grundstück8- Gesellschaft in. b. S., Berlin, ist in Liquidation, Die Unterzeichneten sind zu Liquidatoren bestellt. Die Gläu- biger der Gesellshaft werden aufgefor- dert, sich bei der Gesellshaft zu melden.

Fritschestr. 20 Grundstücks-Gesf.

m. b. S.

Die Liquidatoren: Werner Altrogge, Verl.-Char- lottenburg, Giesebrechtstr. 5. Emmy Hoeppe, Verlin w 30, Neue Winterfeldtstr. 47.

11. Genossen- \chasten. [41374]

Kühlhallen Schönpriesen r. Gen. m. b. S,

Die O Genossenschaftsmitglie- der' werden hierdurch zu der am Mon- tag, den 30. 12. d. J., um 1714 Uhr in Aussig, Johannisgasse 2, I1. Sto, e ordentlichen Hauptver- jaminlung höflichst eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und der Fahresrehnung für die Fahre 1938 und 1939.

2. Ergebnis der tg n Erklärung des Vorstandes über dieses Er- ebnis.

3. Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinnes.

4. Wahl des Vorstandes.

5, ég Dv add

Die auf die Anzahl der anwesenden Ge- no E after beshlußfähig. -

ussig, den 19. Dezember 1940. Der Vorstand.

12. fene Handels- und

Fommanditgelellscha|ten.,

[38944] Gläubigerausfruf.

Ueber Auftrag der Regierung Karls- bad G.-Z3. III Wi Jd G II 26553/40 vom 16. November 1940 fordere ih hiermit sämtlihe Gläubiger dex von mir abzuwickelnden Firma J. Zucker- manns Söhne, Textilgrosßtgeschäft int Eger, auf, ihre Forderungen, soweit dies nicht bereits direkt persönli oder dur den Donauländischen reditshuß- verein in Wien oder den Sudetenländi- hen Kreditshuyverein in Reichenberg exfolgt ist, unter Beibringung beweis- fräfstiger Urkunden bis längstens 5, Januar 1941 bei mix anzumelden,

Der von der Regierung bestellte Ab- widckler der Fa, L ZBuckermanns Söhne, Rechtsanwalt x. Rudolf Kriegl- steiner, Eger, Egerländer Kasse.

exjammlung ist ‘ohne Rüfsicht *

Ir. 301

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A 4 R E 0307 0 Ee s L Ut A E Ds Me ARE

ZentralhandelSregisterbeilage

zum Deutschen RNeichZanzeiger und Breußischen StaatSanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich

__Verlin, Montag, den 23. Dezember

1940

preis monail

Alle

Erscheint an jen Wochentag abends. Beznugs-

ch 1,15 ÆK einschließlich 0,30 A4 Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst- abholer bei der Anzeigenstelle 0,959 ÆK monatlich. Postanstalten nehmen Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 15 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- sendung des Betrages eins{ließlih des Portos abgegeben.

Bestellungen an, in

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5% mm breiten Petit-Zeile 1,10 #AÆ. Anzeigen nimmt die An- zeigenstele an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs- termin bei der Anzeigenstelle eingegang sein. :

JFnhaltsübersicht.

L Handelsregister. — 2. Güterrehtsregister. —

3. Vereinsregister. — 4. Genossenschaftsregister.

— 5. Musterregister. — 6. Urheberrechtseintrag3-

rolle. — 7. Konkurse und Vergleichssachen. — 8. Verschiedenes.

O

1. Handelsregister.

ür die Angaben in ( .) wird eine Gewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerihte niht übernommen

Altenburg, Thür. [41101] Amút3gericht Altenvurg/Thür., den 17. Dezember 1940. H.-R. A 942 C. Hülsemann, Alten- burg (De Dem Kaufmann Adolf Müllec in Altenburg/Thür. ist Prokura erteilt worden.

Apolda. [41102] Handelsregister Amt8gericht Apolda. Veränderungen:

H.-R.A 1179 Gebr. Ulrich, Glocken-

| gießerei, Apolda — am 14, 12. 1940 —.

Juhaber ist jeßt: Waldemar Foerstner, Kaufmann in Berlin. Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begrün- deten Verbindlichkeiten a ausgeschlossen. Franz Möhring, Apolda, Arthur W. Dohmen, Berlin-Halensee, Dr. Gothilf Elwert, Berlin-Charlottenburg, Richard Neumann und Friß Kühn, Apolda, Ernst Schüße, Berlin- Mariendorf, ist mit der Maßgabe Prokura erteilt, da jeder der Prokuristen mit einem anderen Prokuristen zur Vertretung Pren ist. H.-R. A 1183 Grubrich C Apolda — am 14. 12. 1940 —. Jnhaber ist legt: Waldemar Foerstner, Kaufmann in Berlin. Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begründe-

C D.,

. ten Verbindlichkeiten ist ausgeschlossen.

Franz Möhring, Apolda, Arthur W. Dohmen, Berlin-Halensee, ‘Dr. Gothilf Eslwert, Berlin-Charlottenburg, Richard Neumann und Friy Kühn, Apolda, Ernst Mia Berclin-Mariendorf, a mit der Maßgabe Prokura erteilt, da feder der Prokuristen miteinem anderen Prokuristen zur Vertretung berechtigt ist.

H.-R. A 1192 A. Günther, Apolda =— am 7. 12. 1940 —.

Jnhaber ist jeßt: Frau Emma Klöp- pel geb. Becker in Apolda.

H.-R.-A 1445 Karl Jahn, Apolda =— am 16. 182. 1940.

Der ‘Kaufmann Martin Schmidt in Apolda ist als persönlich E Ge- F in die Gesellschast eingetreten.

ie Gesellschafterin Gertrud Fahn heißt duxch Verheiratung jeßt: Gertrud Schmidt geb. Fahn.

! Löschungen:

H.-R. B 146 Ernst Hofmann, G. m. b. S., Apolda — am 16. 12, 1940 —. Die Firma ist erloschen. / Bens! É [41104] Handelsregister Amtsgericht Bensberg.

Bensberg, den 14. Dezember 1940.

Veränderung:

H.-R. A 290 Gustav Overath.

Ca Gustav Vogel (Sohn von Gust

av), Kaufmann zu Overath. Berlin.

[41105] Amtsgericht Berlin. Abt. 551: Berlin, 14. Dezember 1940. Neueiutragung:

A 110049 Dr. Aloys Branden- stein Härtereibetrieb und Her- stellung verschleißfester Bauteile, Härtemittel, Berlin (N 31, Acker- straße 125).

Jnhaber: Chemiker Dr. Aloys Bran- denstein, Berkin.

Veränderungen:

A 87541 Vüxenstein «&« Co. (Da- menmäntel, C 2, Hausvogteiplay 6/7).

Die Kommanditistin ist aus der Ge- sellschaft“ ausgeschieden, gleichzeitig ist ein Kommanditisi in diese eingetreten.

92 253 Delikatessenhaus Kaiser- allee Frida Münch (Friedenau, Kaiserallee 137).

Einzelprokurist: Paul Münch, Berlin.

A 101 005 Ernst Krause «& Leh- nert Herreunkleiderfabrik (C 2, Molkenmarkt 7/8).

Die Gesellshaft ist aufgelöst. Der bisherige * Gesellschafter Erich Lehnert ist alleiniger JFnhaber der Fiëma. So- dann ist eingetragen worden: Offene f elbgalelWaft seit 1. Oktober 1940. Der Kaufmann Otto 0 da Berlin, ist in das Geschäft als persön- lih haftender Gesellschafter ‘eingetreten.

A 104490 M. H. Frank « Co. Kommanditgesellschaft (Vertrieb von Herren-Oberbekleidung und HZubehör- artikeln, W 15, Kurfürstendamm 219.

Die Gesamtprokura der Marîa Frank geb. Spieß ist erloschen.

Vogel,

[ Berlin.

j [41106] Amtsgericht Berlin. -

| Abt. 552. Berlin, 14. Dezember 1940.

Veränderungen:

A 88611 Bruno Mädler (Eisen- waren, Werkzeuge, Maschinen, S0 16, Menn Straße 64).

5 inzelprokuristin: Else Finger, Ber-

in. i

A 105 965 Wilhelm Süsserott Ver- 08 E Nassauishe Straße r. è

Offene Handelsgesellschaft seit 15. No- vai 1940. Der Kaufmann Rudolf Jurisch, Berlin, ist in das Gel als persönlich haftender Gesellshafter ein- ereten. ur Vertretung dex Gesell- haft sind beide Gesellshafter nur ge- meinschaftlich ermächtigt. Gesamtpro- kuristin in Gemeinschaft mit dem Ge- sellshafter Wilhelm Süsserott ist: Erika Jurish geb. Mittag, Berlin.

Erloschen:

A 91 565 Franz Reins

A 104 373 Nakow «& Sarewit.

Die Firma ist erloschen.

Berlin. {41107] Amtsgericht Berlin. Abt. 561. Berlin, 14. Dezember 1940. Veränderungen:

B 51524 Beamtenversicherungs- verein des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes (a. G.) zu Verlin (Berlin W 8, Französische Str. 13/14).

Durh Beschluß dex Mitgliederver- sammlung vom 28. März 1940 und des Aufsichtsrats vom 26. September 1940 ist die Satzung geändert durch Einfügung eines neuen § 28 Abs. 1 (Abwicklung) und Umbezifferung der bisherigen Absägte 1 und 2 in Ziffern 2 und 3 des § 28.

B 53 008 Charlottenburger Wasser- und Fundustriewerke Aktiengesell- schaft (Berlin-Wilmersdorf, Hohen- zollerndamm 45),

Karl Kaspexr, erster Direktor der Ber- liner Städtischen S Berlin ist zum Mitglied des Vorstandes bestellt.

Erloschen:

B 55102 Bitumuls8 Kaltasphalt Aktiengesellschaft (Hamburg 36, 7Fung- fernstieg 21».

Die Gesellschaft ist nah Schluß der Abwicklung gelöscht.

Bérlin. [41108] Amtsgericht Berlin. Abt. 562. Berlin, 14. Dezember 1940. i Veränderungen: B 51 880 Schöttle &«& Schuster Ak- tiengesellschaft (Betrieb von Bau- eshäften, Berlin W 15, Ließenburger

traße 41/42).

Prokurist: Ulrih Schuster in Blies- kastel. Ex vertritt gemeinsam mit einem Vorstandsmitgliede odex mit einem Proburisten. Die gleihe Ein- tvagung wird für die Zweignieder- lassung bei den Amtsgerichten in Köln und Leipzia erfolgen, und zwar unter den Ficmen der. Zweigniederlassungen mit dem Zusaß: Zweignieder uns S a. Rhein bzw, Zweigniederla]jung

eipzig.

B 52510 E. A. Schwerdtfeger & Co. Aktiengesellschaft (Erwerb und Weiterbetrieb der ide untec der

irma E. A. Schwerdtseger & Co. zu Berlin betriebenen Luxuspapierfabrik, Berlin N 65, Reinickendorfer Str. 96).

Verlagsdirektor Hugo eimar in Braunschweig, Senne Wilhelm Börries in Berlin sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Die gleihe Eintragung wird D die Zweigniederlassung bei dem

mtsgeriht in Breslau érsolgen, und sas unter der Firma der Zwetignieder- assung mit dem Zusaß: Zweignieder- la)jsung Breslau vormals amelock & Söhne.

B 54326 Tolirag, Ton- und Licht- bild - Reklame, Aktiengesellschast (Berlin W 50, Kurfürstendamm 236.

Bankier Kurt Richter-Erdmann in Berlin ist erneut bis zum 31. Mai 1941 als Vertretèr für den zum Heeresdienst einberufenen alleinigen Vorstand Dr. Aruulf Pritsh auf Grund des Auf- Ste No vom 5, Dezember 1940 bestellt. Er ist aus dem Aufsichts- rat abgeordnet.

Berlin, [41109] Amtsgericht Berlin. Abt. 563. Berlin, 16. Dezember 1940. Veränderungen: ;

B 54 517 Electrola Gesellschaft mit beschränkter “ Haftung (Fabrikation und Vertrieb von-Sprehmaschinen und Lautwiedergabeapparateu, C 2, Leip- iger Str. 76).

Die Prokuren Max Fttenbah und Edmund Brandau ruhen nicht. Die gleiche Eintragung wird für die Zweig- niederlassung bei den Amtsgerichten Frankfurt a. M., Köln und Leipzig unter der gleihen Firma erfolgen.

B 56892 „G. V. G.“ Gesellschaft für Versicherungsvermittlungs-Ge- schäfte Gesellschaft mit beshränêter Haftung (W- 30, Nollendorfstraße 8).

Prokurist: Heinz Freese in Schön- eihe bei Berlin. Er vertritt in Ge- meinschaft mit einem r ti rer. Hermann Rehländer, Kausmann, Ber- lin, ist zum Geschäftsführer bestellt.

B 56905 Asid Grundstücksverwal- tung Gesellschast mit beschränkter Haftung (NW 7, Schiffbauerdamm 3).

Durch Beschluß der Gesellshafter vom 16. September 1940 und 22. Oktober 1940 ist der Gesellschaftsvertrag ge- ändert in § 1 (Firma) und § 2 (hinsicht- lih der Fassung des Gegenstandes des Unternehmens). Die Firma lautet fortan:

Asid Gesellshafst für Versiche- rungsvermittlung mit beschränfter Haftung.

Dr. Karl Ludwig Wolters und Dr. Hevbert Hoffmann sind niht mehx Ge- schäftsführer. Zu Geschäftsführern sind bestellt: a) Verwaltungsdirektor Max Thriesethau, Dessau, b) Prokurist Wal- demar Polumsky, Berlin-Hohenschön- hausen. Die Prokuren für Max Thriese- thau und Waldemar Polumsky sind er- loschen.

B 58 748 Feldmühle-Silfefasse, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung (W 15, Kurfürstendamm Nr. 56—58).

Durch Beschluß vom 23. November 1940 ist ein neuer Gesellschaftsvertrag errichtet. Die Firma lautet fortan:

Felomühle-Silfe Gesellschaft mit beschränkter Haftung. :

Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr: ausschließlich die freiwillige einmalige, wiederholte oder laufende Unterstüßung bei Hilfsbedürftigkeit, Be- rufsunfähigkeit und im Alter an Ge- folgschaftsmitglieder, frühere Gefolg- \haftsmitglieder der Feldmühle und ihrer Tochtergesellshaften sowie ihrer Rechtsvorgänger und Rechtsnachfolger. Zu den Gefolgschaftsmitgliedern renen auch deren Angehörigen.

Erloschen: _

B 56 151 Edenfeld Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Handel und Vertrieb von Bestand- und Ersaßteilen von Fahrrädern und verwandter Ar- tikel. insbesondere der Fortbetrieb der zu Berlin unter der Firma H. Wilhelm Abel junior bestehenden offenen Han- del8gesellschaft, SW 68, Ritterstraße 31).

Die Firma ist erloschen.

Berlin. [411101 Amtsgericht Berlin. :

Abt. 564. Berlin, 16. Dez. 1940. , Veränderungen:

B 50 414 Thüringische Kohlen- und Brikett-Verkaufsgesellschaft mit be- \chränkter Haftung (NÇW 7, Schiff- bauerdamm 29a).

Durch Beschluß vom 25. November 1940 ist der Gesellschaftsvertrag geän- dext in §8 1, 11. Der Sih ist jeßt Berlin.

B 54683 Postkartenverlag Bern- hard & ‘Co. Gesellschaft mit be- schränkter Haftung (N 65, Boyen- straße. 42). ¿

Otto Kirsten ist nit m Ge- f äftsführer. Kaufmann Anton Michael

rig in Hamburg ist zum Ges äft3- B rer bestellt. Einzelprokurist: Willy chomburg in Berlin.

B 54 880 Pohl & Schmidt mit be- schränkter Haftung (Herrenkonfek- tion, C 2, Wallstraße 27). A

Prokurist: Hans Rennig Köster in Berlin. Er ist alleinvertretungsbereh- tigt. :

B 57 677 Paul Köhler Co. Väee- rei und Konditorei Gesellschaft mit beschränkter Haftung (NW 7, Karl- straße 1).

Frau Sidonie Köhler und Gustav Krüger sind E Ee Geschäftsführer sie sind verstorben. Bäckermeister Paul Köhler in Berlin, Fraw Hildegard Gaebel, geborene Köhler, in Berlin sind zu Geschäftsführern bestellt.

Berlin. Amtsgericht Berlin. [41111] Abt. 565. Berlin, 16. Dezbr. 1940. Veränderung:

B 58 511 Allgemeine Waren-Finan- zierungs-Gesellschaft mit beschränk: ter Haftung (Berlin W 56, Mark-

grafenstraße 43).

Prokurist: Herbert von Dehn, Berlin. Er vertritt in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer.

Die gleiche Eintragung wird für die Zweigniederlassung bei dem Amtsgericht Hamburg erfolgen, und zwar unter der i der Zweigniederlassung, die den

usay Niederlassung Hamburg führt.

Deggendorf. [41112] Handelsregister Amtsgericht Deggendorf, 11, 12. 1940, Veränderung: H.-R. B Grafenau 2 Vauh «& Heinze Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Grafenau. Weiterer Ge- schäftsführer ist der Kaufmann Rein- hold Bauch in, Pölzig.

Detmold. Handelsregister Amtsgericht Detmold. Detmold, den 13. Dezember 1940. Veränderung:

H.-R. A 773 Max Thieme «& Co. Kommanditgesellschaft, Detmold (Herren- u. Damenmodeartikel, Bruch- straße). Prokurist ist: Kaufmann Nu- dolf Thieme, Berlin-Stegliß. Ein Kom- manditist ist durch Tod ausgeschieden. Ein neuer Kommanditist ist eingetreten.

[41114]

[41113]

Dinslaken. Bekanntmachung.

H.-R. A 111 53. Fn das hiesige Han- delsregister Abteilung A I1I ist bei der unter Nr. 53 eingetragenen Firma Kornbranntweinbrenncrei und Li- förfabrik Hermann Claus Witiwe mit dem Sitze in Walsum folgendes heute eingetragen worden:

Das Geschäft ist nah dem Tode der bisherigen Fnhaberin, Witwe Hermann Claus, im Wege der Erbauseinander- sezung auf deren Sohn, den Kaufmann und Brennereibesißer Hermann Claus in Walsum, Kaiserstraße 57, übergegangen. Die Firma lautet jeyt: „Kornbraunt- weinbrennerei und Likörfabrik Her- mann Claus in Walsum.“

Die dem Kaufmann Jean Claus in Walsum erteilte Prokura ist erloschen.

Dinslaken, den 17. Dezember 1940.

Amtsgericht.

Eberbach, Baden. [41115] Amtsgericht Eberbach. Eberbach, den 17. Dezember 1940. Neueintragung:

B Bd. 2 9 Stotz-Apparateban, Ge- sellschaft mit beschränkter Hastung, Eberbach/Vaden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation von elektrishen Apparaten und Geräten und verwandten Erzeug- nissen sowie Handel mit solchen Artikeln. Die Gesellshaft kann ferner Unter- nehmungen gründen oder sih an solchen beteiligen und alle Geschäfte be- treiben, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschast zu fördern. Stammkapital: 500 000 K.Æ. Geschä EUEIDen Direktor Dipl.-FFng. Georg Reche eidelberg, Direktor Hans von Saß, eidelberg, und Dr.-FFng. Julius Möller, Eberbach. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, o wird die Gesellshaft durch zwei Ge- chäftsführer oder durch einen Geschäfts- ührer in Gemeinschaft mit einem Pro- kuristen vertreten. Gesellshaft mit be- shränkter Haftung. Der Gesellschafts- vertrag ist am 29. November 1940 ab- geshlossen. Als niht eingetragen wird veröffentliht: Bekanntmachungen der Gesellshaft erfolgen im eutschen Reichsanzeiger. 5

[41116]

Eger. Handelsregister Amtsgericht Eger, am 17. Dezember 1940.

__ Erloschen: Am 16. November 1940. A 111 11 Wenzl Reinl in Chodau. Am 18. November 1940.

A IX 270 Warenhaus Kommandit- gesellschaft Kreisky, Lorenz «& Co., Zweigniederlassung in Falkenau a. d, Eger.

Am 19. November 1940.

A 147 Marienbad Franz Biskup in Marienbad.

A X1 58 Paul Steuer in Karlsbad.

Am 23. November 1940.

A 402 Karlsbad Rudolf Rückck in Espenthor.

Am %6. November 1940.

A 1 77 Reichsgräflich Dr. Wladi- mir Lazansky’sche Bierbrauerei in Chiesch. : :

s Am 30. November 1940.

A 6 Ludiy Ypotheke zum Goldenen Löwen, Mg Pharm. Theodor Frenzl in Ludit.

Am 4. Dezember 1940.

A 33 Wildstein Helioswerke Baum- garten « Schwarz, elektrotechnische Fabrik in Wildstein.

Am 6. Dezember 1940.

A 137 Falkenau Eugen Wanderer in Unterreichenau.

Am 7. Dezember 1940,

A 142 Grasliß Albin Schwab in Grasliß.

A 120 Marienvad Wilhelm Muck in Marienbad.

Am 9. Dezember 1940.

A 111 Grasliy Hans Riedl in Grasliß.

Veränderungen:

Am 15. November 1940.

A 32 Asch Friß Bergmann (Gar- dinenweberei und Sticerei) in Roß- Gefe Name und Stand der bisherigen Gesellschafter sind wie folgt berichtigt: Friy Bergmann, Fabrikant, Plauen, Emil S ul, Fabrikant, Plauen, Adolf Zappe, Fabrikant, Roßbach, Hel- muth Schult, Fabrikant, Plauen.

Hans Foahim Zappe, Teytil- ingenieur, Roßbach, ist mit 1. Au u 1940 als persöónlih haftender Gesel chafter eingetreten. Er ist von der

S ausgeschlossen.

Am 28. November 1940.

A 29 Eger Friedrich Ernft Henßt- schel (Handel mit Holz, Getreide und Kohle), Eger. Dem Wilhelm Soph in Eger ist Einzelprokura erteilt.

A 18 Tachau Karl Wagner & Co., Kriegsinvalidengesellschast zum Ve- triebe des Tabakhauptverlages in Tachau. Die Firma ist geäudert in: Karl Wagner «& Lo., Tabakhaupt- verlag, Tachau. Die Gesellschafter Franz Benedikt, Fohann T|hammerl und Karl Prockl sind aus der Gesell- schaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist Marie Wagner, Geschäftsführersehefrau in Tachau, in die Geselljchaft als per- sönlich haftende Gesellschafterin einge- treten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur Karl Wagner ermächtigt.

Am 29. November 1940.

A 4 Asch Albext Gugath (Buch- und Steindruckerei), Asch. Dem Lorenz Trapp in Ash ist Einzelprokura erteilt.

Am 30. November 1940.

A 123 Eger Pauft & Wessely (Buchbindergewerbe und Geschäfts- bücherfabrikation), Eger. Die Firma ist geandert in: Berta Turek. Ge- (chäfWinhaberin: Berta Turek, Buch- bindereibesißerin in Eger. Die Gesell- schaft ist aufgelöst. Berta Turek, Toch- ier bes bisherigen Gesellshafters Josef Köhler, ist nunmehr Alleininhaberin.

Am 7. Dezember 1940. i:

A 74 Eger Reinhardt «& Co. (fabriksmäßige Erzeugung von Papier- hülsen und Papierspulen), Eger. Der bisherige Fnhaber Friedrih Bräuning n eloscht. Nunmehr Fnhaber: Ernst Wilhelm Bräuning, Fabrikant in Eger. Die Prokuxa für Ernst Wilhelm Bräuning ist erloshen. Der Uebergang des Unternehmens is im Erbwege erfolgt.

Am 9. Dezember 1940.

A 12 Plan Karl Ott (Gemischt- warenhandel und Ausshank von ge- brannten geistigen Getränken), Plan. Die Prokura sür Karl Scharnagl ist erloschen.

Neueintragungen:

Am 6. November 1940.

Boa) Josef «& Otto Wartha (Hande 8 38 der Gewerbeord- nung, Handel mit Kolonialwaren, Schnittwaren, Spigzenerzeugung und dessen Versand) in Muttersdorf Nr. 40). Se E E: Josef Wartha,

aufmann in uttersdorf, Otto Wartha, Kaufmann in Meta, Offene Handelsgesellschaft. Die Gesell- schaft hat am 1. Juli 1940 begonnen. Jeder Gesellschafter ist einzeln zur Ver- tretung der Gesellshaft ermächtigt.

Am 28. November 1940.

A 426 Karlsbad Anton Müller Kohlen- und Holzhandel, Frächtereid, Karlsbad - Fishern (Prinz - Eugen- Straße 13). Geschäftsinhaber: Anton Müller, Kohlenhändler, Karlsbad- Fischern. j

A 59 Mies Dr. Otto Kolshorn, nenen H und Holzpflaster-Un= ternehmen, Holzwerke und Holzhan- del, Mies. Zweigniederlassung der

A5

‘unter gleicher Firma in Berlin be-

[dein B UnE Ge-

châftsinhaber: Dr. Otto Kolshorn, Kaufmann, Berlin-Lichterfelde. Am 30. November 1940.

A 61 Tahau Josef und Antou