1923 / 259 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Welmar. [787

In unjer Handelsregister Abt. A ist bei den nat#genannten Firmen: 1. Alexander Ehrfam, 2. R. Gewalt, 3. Ernst Fusbahn, 4. Willy Nabe, 5. Paul Triebsh in Weimar eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.

Weimar, den 23. Oktober 1923.

Thüring. Amtsgericht. Abt. 4b.

Weimar. [78761] In unser Handelsregister Abtlg. A Bd. 111 Nr. 194 ist bei der Firma Carl Boger in Weimar eingetragen worden : Die Prokura des Hermann Zimmermann in Weimar ist erloschen. Weimar, den 23. Oktober 1923.

Thür. Amtsgericht. Abt. I1V b. Weimar. [78763]

In unser Handelsregister Abt. B Bd. Il Nr. 57 ist heute eingetragen worden die Firma „Hovad - Weimar“ Versicherungs- Aktiengesellschatt mit dem Sig in Weimar Die Gesellschaft hat das Nü>versicherungs- ges{<ätt in allen feinen Zweigen im În- und Auslande zum Gegenstand. Die Ge- fellshaft ist ferner berechtigt, andere Versicherungsunternehmungen zu erwerben oder sih in irgendeiner Fo1m an solchen und anderen, die Gefsells{aftszwe>e tör- dernden Unternehmungen zu beteiligen. Das Grundkapital der Gesellscha't beträgt 100 Millionen Mark. Alleiniger Vorstand ist der Generaldirektor Dr. Hans Worms in Berlin. Aktiengesellschaft. Der Ge- fellshaftévertrag isl festgestellt am 26. Sep- tember 1923. Der Vorstand vertritt die Gesellscaft Mid und außergeriht- lich. Die: Bestellung und der Wider- ruf der Bestellung erfolgen dur< den Autsichtsrat, der au< die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt. Der Vor- stand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Besteht der Vorstand aus einem Mitglied, so vertritt dieses die Ge- sellschaft allein. Besteht der Vorstand aus mehreren Mitgliedern, fo sind zur Vertretung der Gesellshaft entweder zwei Morstandsmitglieder gemeinshaftli<h „oder ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen bere<tigt. Jedoch Tann der Aufsichtsrat einzelnen Vorstands- mitgliedern die Befugnis erteilen, die Geiellschaft allein zu vertreten. Als nicht eingetragen: Gründer der Gesellschaft sind: 1, Direktor Georg Be>, Berlin W, 35, 2. Direktor Johannes Heroldt, VBerlin-Licbterfelde, 3. Direktor Theodor Kramer, -Berlin W. 15, 4. Direktor Dr. Ferdinand Meyer, Berlin - Wilmersdorf, H: Direktor. Alexander Wiegand, Berlin- Lichterfelde... Zu Mitgliedern des Auf- sichtsrats sind bei der Gründung der Gesell- ichait bestellt worden: a) Dr. Otto Arendt, Berlin W. 50, b) Geheimer Sanitätsrat Dr. Otto:Mugdan, Berlin W. 35, c) Sena- tor a. D. Heinri Beythien, Berlin W, 9. Das Grundkapital von 100 Millionen Mark ift in 18800 auf den Inhaber lautende Stammaktien zu je 5000 4 und 600 auf den Namen lautende Vorzugs- aktien zu je 10000 .4 eingeteilt. Den Vorzugsaktien steht na< Maßgabe des 8 28 der Saßung ein mehrfades Stimnm- recht zu. Sie haben Anspruch auf einen Gewinnanteil aus dem Jahresgewinn in Höhe von 6 9% jährlich auf das eingezahlte Aktienkapital mit dem Recht auf Nach- zahlung aus Fehljahren, während. sie an dem weiteren Neingewinn nicht teilnehmen. Die Guünder haben sämtliche Aktien über- nommen. Die Auégabe der Aktien er- folgt zum Nennwert. Der Betrag der Aktien ist voll eingezahlt und befindet \i<h in Händen: des Vorstands. Die ordent- lihen Generalversammlungen der Aktio- nâre finden innerhalb der ersten se<s8 Monate jeden Jahres in der Neael am Sig der Gesellschaft stat. Der Aufsichtsrat ist aber berechtigt, einen anderen Ort innerhalb des Deutschen Neiches zu bestimmen. Die Generalversammlungen werden durch den Vorsitzenden - des Autsichtsrats berufen, vorbehaltlich des dem Vorstande nah den Len Vo1schriften zustebenden Nechtes.

ie Einladung hat mindestens 17 Tage

vor dem; zur Versammlung abberaumten ist

Tage untex Bekanntgabe der Tagesordnung mittels öffentliher Bekanntmachung im Gesellschättsblatte zu erfolgen. Alle öffent- lichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolaen im „Deutschen Neichsanzeiger in Berlin; Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereihten Schriftstücken, insbeiondère vom Prüfungöberiht des Vorstands - und Aufsichtsrats, kann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht ge- nommen werden.

Weimar, am 25. Oktober 1923.

Das Thüring. Amtsgericht. Abt. 4b.

Weimar, [78762] In unser Hambelbueaier Abteilung A Bd. I Nr, 79 ist heute bei der Firma Alexander Huschke Nachf. Eingetragen worden: , Die Firma is geändert in: Bücherstube und Antiquariat. am Frauen- plan Dr. Erich Lichtenstein. Weimar, den 29. Oktober 1923, Thür. Amtsgericht. Abt. 1V b.

Weimar. [78764]

In unser Handelsregister Abteilung B Bd. 11 Nr. 58 i} eingetragen worden: Kosmeta Gesellschaft mit beschränkter Jun in Weimar. Gegenstand des

nternehmens ist die Fabrifation und der Nertrieb von kosmetishen Präparaten, Seifen und Parfümerien. Das Stamm- fapital der Gesellschaft beträgt fünfzig Millionen Mark. Ge1chättsführer ist der Kaufmann Peter Kürten in Weimar, sein Stellvertreter der Kaufmann L Kürten daselbst. Gesellshaft mit schränkter Hastung verirag ist abgeshlossen am

bes 24. Sep-

Walter | Z

601] tember 1923. Die Gésells{aft wird dur<

einen oder mehrere Geschättsführer ver- treten. Die Befanntmachungen erfolgen im Amts- und Nachrichtenblatt für Thli- ringen. Weimar, den 29. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.

Weissenfetls. {78766]

In das Handelsregister A Nr.- 732 ist am 26. Oftober 1923 eingetragen worden : Die Firma lautet jegt: Spezial-Schuh- fabrik Löwe & Co., Kommanditgesellschatt, Inhaber: Schuhfahrikant Kurt Bret- \Hneider in Weißenfels. 3 Kommanditisten.

Amtsgericht Weißenfels.

WeissenfeIs. [78765]

In das Handelsregister A ift bei Nr. 373 Firma Alfred Hossa>k in Weißenfels am 27. Oktober 1923 eingetragen worden : Offene Handelsgesellshaft. Der Kaukf- mann Walter Schrappe ist in das Ge- {äft als persönlih haftender Gesell- schafter eingetreten. Die Gesellschast hat am 16. Oktober 1923 begonnen. Í

Amtsgericht Weißenfels.

Wetter, Ruhr. [78768]

H.-N. A 72: Offene Handelsgesellschaft Westfälishe Maschinen und Industrie- bedarfsgesellshaft Hegemann & Vorderste- mann in Wetter-Ruhr. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator: Willibald. Hege- mann zu Wetter-Nuhr.

Wetter-Nuhr, den 20. Oktober 1923.

Amtsgericht.

Wetter, Ruhe. [78767] H.-N. A Nr. 93: Offene Handelsgesell-

{aft Buschmann & Frey in Wetter.

Die Gesellschast ist aufgelöst. Kaufmann

Nudolf Buschmann in Wetter alleiniger

Inhaber der nicht geänderten Firma. Wetter-Ruhr. den 20 Oktober 1923,

Amtsgericht.

Wiüitzenhausen. [78769]

In das Handelsregister A Nr. 145 ist am 29. Oktober 1923 die offene Handels- gesellshait Werra Holzwerk Inh. Karl Schmidt & Reinhard Herkloß, Wiyen- hausen, eingetragen worden. Persönlich haftende Gesellschatter: 1. Fabrikant Nein- hard Herkloß zu Forchheim i Sachsen, 2. Fabrikant Karl Schmidt in Remscheid. Die Gesellschaft hat am 25 Oktober 1923 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ieder Gesellschafter en ermächtigt. Dem Fabrikant frig Reinhard Herklogz zu Witßenhausen ist Einzelprokura erteilt.

Amtsgericht, T, Wigenhausen.

Zweibrücken.

[78770] Handelsregister. Firma Zweibrü>ker Säge- u. Hobelwerk vorm. Philipp Dik G. m. b. H. Sig: Zweibrücken. Die Gesellschaft ist auf- gelöst und in Liquidation. Liquidator ift der bisherige Geschäftsführer Josef Erbel- ding in Kirkfel-Neuhäusel. Zweibrücken, den 31. Oktober 1923. Amtsgericht.

4. Genofsenschafts- register.

Bochum. [79156]) Eintragung in das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bochum am 24. Oktober 1923 : Einkautsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Conditoren zu Gerthe-Harpen e. G. m. b. H. Sig ist Harpen. Die Genossenschaft bezwe>t die aug des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer ‘Mit- glieder, insbesondere dur<h den gemein- schaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäker-, des Konditorgewerbes und verwandter Ge- werbe erforderlichen Nobstoffe, halb- und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfsartikel. Die Sobupa Ha vom 15. September 1923. n... a

Celle. [79159] In das Genossenschaftsregister Nr. 73

heute eingetragen die Wirtschafts- genossenshaft des Kreislandbundes Celle, e. G. m. b. H. in Celle. Gegenstand des Unternehmens is 1. der gemein|caftliche Bezug landwirtscha{tli*er Bedarfsstoffe sowie der gemeinschaftlihe Absay land- wirtschaftliher Erzeugnisse; 2. die Be- schaffung der notwendigen Betriebsmittel durch Annahme von Geldeinlagen und die damit mittelbar oder unmitlelbar in Ver- binburs stehenden Geschäfte. Statut vom 24. Oktober 1923.

Amtsgericht Celle, 31. Oktober 1923,

Dorum. [79162]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem Midlumer Selbstshuß, e. G. m. b. H. in Midlum (Nr. 21 des Negisters) am s Oktober 1923 folgendes eingetragen worden:

Dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 14. Juli 1923 ist die Genossen- schaft aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Land- wirt Heinrich Eberhardt, Midlum, 2. Gast- wirt Johann Stemmermann, Midlum.

Amtsgeriht Dorum, 20. 10, 1923.

Eutin. (79163) Eingetragen Genossenschaftsregister zu Nr. 7 („Lieferungsverband der Sattler- und Tapezier-Zwangsinnung Eutin“, e. G. m. b. H. in Eutin): Genossenschaft dur<h Beschluß Generalversammlung 28. Ja- nuar 1923 aufgelöst. Sattlermeister Ad. Janssen und Hugo Möler in Eutin Liquidatoren. Willenserklärungen und eichnungen erfolgen dur 2 Liquidatoren. Entin, den 25. Oktober 1923.

Der Gesellschafts-

Amtsgericht.

Gera, Renss. [79164] Genossenschaftsregister. Bei Nr. 4, betr. die Bäcker Einkaufs- genossenschaft Germania, eingetragene Ge- nossenschatt mit beschränkter Haftpflicht, in Gera is heute eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. September 1923 find die 88 11, l5 und 35 der Satzung geändert, ins- befondere ist die Haftsumme auf zwei Millionen Mark erhöht worden. Gera, den 3l. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht.

Hameln. [79165] Ins Genossenschaftsregister Nr. 29 ist zu der U und Eierverkaufs- enossenschaft, eingetr. Gen. m. beschr. aftpfliht zu Hemeringen, eingetragen : Die Genossenschaft is dur< Beichluß der Generalversammlung vom 27. November 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vor- {standsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgeriht Hameln, -29. 10. 23, Heilbronn, Neckar. [77815] Genossenschaftsregister. Eintrag vom 22. Oktober 1923.

Die Weingärtnergenossenshaft Flein, eingetragene Genoffenschaft mit beshränkter Haftpflicht in Flein. Die Satzung ist am 26. August 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern ge- ernteten Weintrauben, der gemeinfaine Vertrieb des von der Genossenschaft ge- felterten Weins und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten Branntweine sowie sonstiger Nebenprodukte, 2. der ge- meinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirts<aft erforderlichen Be- darfsartifel, 3. die Hebung des Weinbaus durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.

Amtsgericht Heilbronn.

Hindenburg, O.-S. - [79174]

Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist am 26. Oktober 1923 bei der Verkaufs- und Sparvereinigung Bor sigwerk, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht, eingetragen worden: Die Firma lautet: Konfum- und Sparverein in Borsigwerk, einge- tragene Genossenschaft. mit beschränkter Pre in Borsigwerk. Die Hasft- umme ist auf 5000000 4 erhöht.

Ssenhagen. [79175]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Spar- u. Darlehns- kasse Brome eing. Gen. m. b. H. zu Brome heute eingetragen: Der Gastwirt Friedri<h Schäfer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Otto Bannier, Brome, in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Fsenhagen, 19. 10. 23.

Lühbtheen. [79177]

Ins Genossenschaftsregister des Vor- \<uß-Vereins e. G. m. u. H. zu Lübtheen ist folgendes eingetragen:

Genossenschaft ist dur< Generalver- sammlungsbeshlüsse vom 8. und 20. Of- tober 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die bisherigen Vorstandsmit- glieder Siebert und Ahrns. {196}.

Lübtheen, 31. Oktober 1923.

Meccklenburgisches Amtsgericht.

Menden, Kr. Iserilohn. [79179] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14, Böingsener Spar: & Darlehns- fassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht in Lendringsen, eingetragen :

Der Name der Firma ist geändert in Spar «& Darlehnskasse Lendringsen Kr. Fserlohn e. G. m. u. H.

Die S8 1, 3, 16 und 24 des Statuts find geändert.

Theodor Krutmann ist aus dem Vor- siand ausgeschieden. Klempnermeister Joseph Schutzeichel und Kaufmann Karl Köttendorf sind neu gewählt.

Menden, den 18. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Neuwied. [79181]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60, EinkaufsgenossensFdait der freien Qa Neuwied e. G. m. b. H. in Neuwied, folgendes eingetragen worden : Die Genossenschaft ist dur<h Be- {luß vom 15. August 1922 aufgelöst. Die Vertretungsbefugnis des bestellten Liquidators Hinerasky in Neuwied ist be- endet. Die Genossenschaft ist im Negister gelös<t worden.

Neuwied, den 26. Oktober 1923.

Amtsgericht.

Pirna. [79182]

Auf Blatt 26 des Genossenschafts- registers, betr. die Mühlenvereinigun Pirna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Die Ge- nossen|haft ist aufgelöst. Amtsgericht Pirna, den 1. November 1923.

Syke. [79187] Im Se erar ist heute die Kreiélandbund-Genossenscha{t Syke, ein- etragene Genossenschaft mit beschränkter Pajtpflicht zu Syke, eingetragen. Gegen- tand des Unternehmens ist: 1. gemein- \chajtliher Einkauf von Verbrauchs\toffen und Gegenständen des landwirt|chaftlihen Betriebes, 2. gemeinschaftliher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. die Aus- führung von Geschäften, die mit dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar in Zusammenhang stehen. Das Statut ist vom 8. Juli 1923. Amtsgeriht Syke, 26. 10. 23.

Winsenm, Luhe. [79189] Iu unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 76 bei der Spar- und

Darlehaskasse, e. G. m. u. H. in Movor

folgendes efngetragen: Der Abbauer Emil Twesten in Fabrenholz ist aus dem Vor- stande ausgescbieden und an seiner Stelle der Abbauer Otto Reimers in Fahrenholz in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Winsen a. L., 1. 11. 23.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Ehrenfriedersdorl1. [78600] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 322. Offene Handelsgesell)\chaft in

Firma Gebrüder Schneider in Thum, ein

verschlossener Umschlag mit drei Mustern

für Damenstrümpfe und Soen, hergestellt auf Standardmaschinen dur< Heraus- nehmen von Nadeln und Einarbeiten von

Platinlaufmaschen, und ein Muster für

platierte Füßlinge (Erfaßfuß) mit regulärem

Annährand, Flächenmuster, Geschäfts-

nummern 1 bis 4, Schußtrist drei Jahre,

angemeldet am 28. 9. 1923, Vorm- 8 Uhr.

Nr. 323. Kaufmann Otto Max Ptüller in Geyer, ein vers{<lossener Umschlag mit einem Muster für Posamentenbesäte, her- gestellt mit Wechselstiften in verschiedenen

Ausführungen, Flächenmuster, Geschäfts-

nummer 1, Schutzfrist drei Jahre, an-

gemeldet am 28. 9, 1923, Vorm. 9 Uhr

20 Minuten. :

Amtsgerißt Ehrenfriedersdorf, am 30, Oktober 1923.

Fulda. [78863]

In unser Musterregister sind unter Nr. 267 auf Grund Anmeldung vom 24, Oktober 1923, Vormittags 11,30 Uhr, dur<h die Firmo Wachsindustrie Fulda, Adam Gies in Fulda, folgende Muster eingetragen worden: 24 neue Modelle für Luxuskerzen, Fabriknummern 1000, 2513, 25916, 2522, 2506, 2519, 2511, 2523, 2505, 2515, 2508, 2512, 2520, 2502, 2510, 2503, 2501, 2524, 2517, 2504, 2607, 2526, 2514, 2518, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist drei Jahre.

Fulda, den 24. Oftober 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 5.

Lüidenscheid. / [78864] In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden :

r. 2491. Firma Kremp & Hütte- meister in Lüdenscheid, zwei Modelle «Wäscheagraffe Donau“ in einem dreimal mit dem Geschäftssiegelabdru>vershlossenea Paket, Fabriknummer 4400, plastische Er- zeugnisse, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 13. Oktober 1923, Vor- mittags 9 Uhr 45 Minuten.

Lüdenscheid, 31. Oktober 1923. Amtsgericht.

Mühlhausen, Thür. [78865]

In das Musterregister ist am 1. No- vember 1923 eingetragen: Nr. 374. Edwin Ochs, Möbelfabrik in Mühlhausen Th., neun Muster für plastishe Erzeugnisse, verichlossen, mit den Bezeichnungen Herrenzimmer „Beyrer“, Herrenzimmer „Springer“, Speisezimmer „Springer“, Rauchtis< Modell „Walter“, zwölfe>ig, Rauchtish Modell „Walter“, rund, Schutz- frist 10 Jahre, angemeltet am 31. Ok- tober 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Min.

Amtsgeriht Mühlhausen Th.

Sayda, Erzgeb. [78866]

In das hiesige Musterregister ist ein- getragen worden: Nr. 282. Emil Rudolf Müller, Spielwarenfabrikant in Heidel- berg, Kinder!pielzeug „bewegliche Butter- hasen in zweifacher Ausführung“, offen, Geschäftsnummer 3 und 4, plastishes Er- zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1923, Nachmittags 1 Uhr. Amtsgericht Sayda, den 2. November 1923,

7. Konkurse.

Fratzkfsurt, Maln. [77834] Das Konkursverfahren über mögen des Tabafhändlers Marx alleinigen Inhabers der Firm Lindauer in Frankfurt a. lokal : Goethestraße 19, vinusstraße 22, wird dem Vergleichster 1923 angenomme rechtskräftigen 1923 bestätigt i Frankfurt a. Amtsgericht.

obhnung: Ger- nachdem der in e vom 19. Juni Zwangsvergleich dur< {luß vom 29. Juni , bierdur< aufgehoben. den 27. Oftober 1923. Abteilung 17.

Hamm, Wests. [78875] Das Konkursverfahren ü den Nach-

| laß des Kaufmanns O W. A. Meinhardt

von Pelkum wird ei

Kosten des Verfahxeñns entsprehende Masse

nit vorhand

Amtsgericht

mögen der Firmen H Maschinenbauanstalt- . S., ä und Kl & Wullschläger, Masse eingestellt. 27. Oktober 1923

gemäß $ 204 K.-O. Amtsgericht Leipzig, en 30. Oktober4z1923.

Renmaderfs.

; as Ver- mögen der Rana gen aft Lusbrink, Eickhoff & Co. in No! i Antrag des Gemeinschtldners eingestellt, nachdem sämtlihe Gläubiger befriedigt sind. ($ 203 K-O.)

Ronsdorf, d

8. Tarif- und Fahrplan, bekanntmachungen L Eisenbahnen. M

Vom 1. November 1923 an werden Tarife der Kreis Oldenburger Eisenbahu (Neben- und Kleinbahn) in gleicher Weise wie die Tarife der Reichsbahn für den Güter-, Leichen- und Tierverkehr in Gold, mark erstellt. Das gleiche gilt für 1ämt- lihe Nebengebühren. Nähere Auskunf erteilt unjer Verfehrsbüro. Altona, im Oktober 1923, für die Kreig Oldenburger Eisenbahngesellshaft : Reichs,

bahndirefktion Altona.

(78868] Deutsch-nordischer Güter- und - Kohlenverkehr.

Die bisherigen deutschen Schnittsäge, Mindestgebühren und sonstigen Gebühren gelten dem innerdeutshen Verkehr ents sprehend ab 1. November 23 in Gold- pfennig. Umrechnung in Reichsmark er folgt na< innerdeuts<en Bestimmungen, Auskunft erteilen die Abfertigungen.

Altona, den 3. November 1923.

Neichsbahndirektion, namens der Verbandëverwaltungen.

[78870] Bekanntmachung.

Auf Bahnhof Hagen (Westf.) wird vom 1. November d. J. ab wieder der einfache Sag des tarifmäßigen Stand- und Lager- geldes und auf Babhnhor Kabel und Wer- dohl der einfache Say des tarifmäßigen Standgeldes erhoben.

Reichsbahndirektion Elberfeld,

[78871]

Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil Lx, Ausnahmetarif 6 für Steiu- kohlen usw. (Tfv. 401).

Mit Wirkung vom 1. November 1923 ab treten folgende Aenderungen in Kraft;

Unter 1. Vorbemerkungen erhalten die Ziffern 5—8 folgenden Wortlaut:

5. Die Tarifsäße in deutsher Währung sind in Goldpfennig 1 Goldmark = E Goldpfennig für 100 kg ange- geben. -

6. Die Frachten werden entspredend den allgemeinen und besonderen Tartfvor- schriften und den etwaigen besonderen Bes stimmungen dieses Ausnahmetarifs in Goldmark berechnet.

7. Der eiu lerdebuugaleivag etner jeden Sendung (Frachten, Nebengebühren usw.) in Goldmark wird nah dem dur Aushang in den Güterabfertigungen hes kanntgegebenen Umrechnungékurse in Neichs- mark umgerechnet. Die Umrechnung er- folgt nah einer Umrechnungstafel, die einen Teil des Tarifs bildet.

8. Maßgebend für den anzuwendenden Umrechnungskurs ist der Tag der Zahlung.

Sn Abschnitt V. Frachtbere<hnung find an allen Stellen die Worte „Tarifpfenntg® in „Goldpfennig“ und „Tarifmark“ in „Goldmark“ umzuändern.

Die zurzeit gültigen Frachtfaäßzeiger 1 und 2 find abgedru>t in dem von der Neichsbahndirektion Berlin herausgegebenen Tarit- und Verfkfehrsanzeiger Nr. 115 vom 24. September 1923. :

Auf dem Umschlag und auf Seite 1 des Tarifs ist der Preis in 0,30 Goldmark zu ändern.

Reichsbahndirektion Essen, den 31. Oktober 1923.

[78872]

Westdeuts<- Südwestdeutfcher Verkehr, Nord / Süd - Westdeutscher Verkehr. Reichsbahn - Saarbahn-

verkehr.

Mit Wirkung vom 5. November 1923 werden die Gutieriingea verschiedener auf hessishem Gebiet liegender Staticnen der Süddeut|<hen Eisenbahn-Gejellshaft um 1 bis 9 km erhöht und die Entternungen der Station Groß Bieberau um 3 km ermäßigt. Gleichzeitig wird die Station Freistatt des Dir.-Bezirks Münster/Westf. in die westdeuts< - südwestdeutschen Tarif- hefte 1—3 einbezogen. Näheres bei den beteiligten Abrtertigungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarifs und Verkehrsanzeigers. Die verkürzte Ver- öffentlihungsfrist ist gemäß der vorüber- gehenden Aenderung des $ 6 E.-V (NGBl. S. 455) genehmigt. Es (Main), den 30. Oktober

NeichsbaHudirektion Frankfurt (M.)

[78874] Eisern-Siegener Eisenbahu-Binueu-

tarif.

Ab 1. November 1923 werden die Personenfahrpreise unddie Güter-, Frachten und Nebenerträge wie bei der Reichöbahn in Goldmark bere<hnet und zu dem dur Aushang bekanntgegebenen, am Tage der Zahlung geen Umrechnungskurse in Reichsmark umgerechnet.

Die verkürzte Veröffentlihungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des $ 6 Eisenb.-Verk.-Ordn. (RGBL, 191 S. 455) genehmigt.

Siegen, den 31. Oktober 1923.

Die Direktion.

9A

[78873] Deutsch - Schweizerischer Persone und Gepäeverkehr. Die auf 1. Noveziber 1923 Reichsbahn allgemein eintretende hebung der Fahrpreisz, Geväck- und Expresp tsäge in Goldmark wird auf den gleichen Yeitpunkt auch im vorbezeichneten durchgeführt. Näheres durch die untew zeichnete Reichsbahndirektion. Stuttgart, den 30. Oktober 1928. eihsbahnudireftion als geschäftsführende Direktion.

“Reichs wird folgendes verordnet:

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erfehr

_ Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

‘t au Der Bezugspreis beträgt ab 1. Nov. 3 960 000 000 Mk. reibe f i für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieven für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmftraße Nr. 332. Einzelne Nummern kosten 3009 000 000 Mk.

Alle ‘Postanstalten nehmen Bestellung an ;

Staatsanzeiger.

E: hriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. { 3 ; 0

e

Anzeigenpreis für den Raum

‘iner 5 gespaltenen Einheitszeile 2,10 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend

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die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzelgers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf ‘der Zeitung zu ersehen. Eine besondere Mitteilung kaun auch bei laufenden Abschlüssen nicht geinacht werden. | e Der Verlag.

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c. i

Verordnung über die Verpflichtung zur Annahme von Reichs- mark bei Inlandsgeschäfien L j 9 E Verordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer. Debrie Verarpe O Eon Gotdpreis. Jeynte Verordnung Uber die Gebühren für. die Prüfun : Vildstreifen. I / | Daa 0 Bekanntmachung über Dru>kkostenbeiträge für die Veröffent- lichung von Warenzeichen.- : Bekanntmachungen, betreftend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten. Vekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Lichtenstein-Callnberg. L ata, Preußen. -- ‘Urkunden über“ die Verleihung des Enteignungsreczts.- s Anzeige, betréffend die Ausgabe der Nummer 67 der Preußischèn Geseßsammlun :

Amtliches.

Deuntsches Ne i ch.

Der Herr Reichspräfident hat den Reichsminister des Innern Sollmann, den Reichsminister der Justiz Dr. Nad- bruch und den Reichsminister für Wiederaufbau Schmidt auf ihren ‘Antrag von ‘ihren Aemtern entbunden.

4 Verordnung. über die Verpflichtung zur Annahme von Reichs- mark bei Jnlandsgeschäften.

| Vom 7. November 19283. Auf Grund des Artikels 48 der Verfassung des Deutschen

j ; 8 1, j 5 Í

Der Absc{luß und die Etfüllung“ von Verträgen über dle Lieferung von Waren oder die Bewitkung von Leistungen darf nicht deshalb yerweigert werden, weil- die Zahlung in Meichömark erfolgt.

8 2: 6E Bei Preisstellung in einer ausländis<hen Währung ist Reichs-. |.

mark zum letzten aintlih in Berlin. notierten Kurse. der-auéländischen hrung oder dem leßten nah $'2 der Verordnung über den Handel mit ausländischen Zahlungëmitteln und Dollarschayanweisungen zum Einheitskurse vom 22, Oktober 1923 (RGBI. 1 S. 991) ermittelten oder erre<hneten Kurse der auéländiihen Währung in Zahlung zu nehmen, und zwar zum Geld- odex Brieskurfe. oder einem da- ¿wischen liegenden Kurse. y : Bei Preisstellung in Goldmark gilt Absay 1 entsprehend mit der Maßgabe, daß eine Goldmark - ni<t höher aï8- 10/42 -nordameri- fanishe Dollars bewertet werden darf.

er Im Kleinhandelsverkehr ist Preiéstellung in ausländisher Währung rboten. s

Bei Preisstellung in Goldmark im Kleinhandel darf der Be- re<nung des Reichsmarkbetrages fein höheier Dollaikurs zugrunde gelegt werden als der auf- Grund -der leßten amtlichen Berliner- Kue für Auszahlung New York errehuete Mittelkurs. i

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Bei . Zahlungen an öffentliche Kassen. des - Reiches oder : der Länder für Forderungen, die auf. Goldmark“ lavten, gilt als Gold- mark der Gegenwert von 10/42 nordaeiifani\hen Dollars. Für die Berechnung dés Neichsinarkbetrages ist ‘der ‘letzte auf Gründ der amtlichen Berliner Kurse Loro New York erréchnete Mittel- kurs „maßgebend, * soweit niht der Reichsminister der Finanzen eine abweichende Berechnung zuläßt. L S

Geschäfte, die gegen die $8 1 bis 3 verstoßen, sind nichtig.

Die Nichtigkeit kaun niht zum Nachteil von Personen geltend emacht werden, die den die Nichtigkeit begründenden Sachverhalt eimn Abschluß ‘des Geschäfts nicht kaunten. i

| Dex Relchswirlschgftsminisiér. Dex Noichs iuiuillar bor Fin Der cle 1 haf minister. Dex Neichéhtzaklatdar Hive

ordnung über die Gebühren für die Prüfung. von Bildstreifen

einschließli< des Portos abgegeben.

Nr. 259. Neichsbantgirotonto, Berlin, Mittwoch, den 7. November, Abends. Poteschecttonto: Bertina1s24, L 923

oder vorherige Einsendung des Betrages

In befonders \{<weren Fällen ist die Gelde : h F s Strafe Zuchthaus und

Zur erung’ der Geldslrafe kann das Vermögen des 3 geshuldigten ganz oder teilweise beshlagnahmt werden. 5 ' Hs

Neben der Strate Tann angeordnet werden, daß die Verurteilung auf Kosten des Schuldigen öffentlih bekanntgemacht wird. Die Be- kanntmachung kann au dur< öffentlihen Anschlag erfolgen. Die . Voi schriften des $ 26 Absag 3, 4 der Preistreibereiverordnung vom 13. Juli 1923 (RGBl. I S. 709) gelten entsprechend. -

S.

Die Bestimmungen finden keine Anwendung auf Geschäfte, bei denen nah $ 3 Absatz 1 der Aufhe ands T4 0 Valuta- \pekulationsverordnung vom 8. Mai/29.- Funi/24. Juli/24. August/ 2. November 1923 (NGBl. T S. 275, 509, 748, 839, 1072) Zahlung in ausländischer Währung gefordert werden“ därf.

8 8, Die Reichsregierung erläßt die: erforderli i - lefiieae g ß for erlichen Durchführungs

12020 8 9,

Die Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Als Ver- kündung gilt auch die Verbreitung dur< das Wolffsche Telegraphen=- büro in. Berlin und die Veröffentlichung in der Presse. 7 L Reichsregierung bestimmt . den Zeitpunkt des Außerkcaft- Berlin, den 7. November 1923. e

Der Reichspräsident. Ebert.

Der’ Reichskanzler.

Dr. S tresemann.

Der Reichsminister füx Ernährung und Landwirtschaft. i Graf Kaniß. are Piat

pee wow

Verordnung : über Erhöhung der Spielkartensteuer.

Auf Grund des $4 Abs. 3 des Spielkartensteuergeseßzes vom 9. Juli 1923 (RGBl, L S. 564)" wird folgendes bestimmt:

Die Spielkartensteüer beträgt mit Wirkung vom 10, No-

vember. 1923 fse<sundzwanzig Milliarden Mark für jedes

“Kartenspiel.

Berlin, den 6. November 1923, Der’ Rêichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.

Bekanntmachung i über den Londoner Goldpreis ems 8 2 der Ver- ordnung zur Ausführung des Gesezes über wert- beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBLl. 1 S, 482), Der Londoner Goldpreis be! rägt: für cine Unze Feingold M für ein Grämm- Feingold demna . « Berlin, den 6. November 1923. ; Devisenbeschaffungsstelle Gesellschast mit beshränkter Haftung. : ' Seel. -- ppa. Bloch,

92 sh $5 d, 39,6552 pencse,

L 2 ente Verorduung über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen.

Auf Grund des 8 16 des Lichtspielgesezes vom 12. Mai 1920 (RGBIl. S. 953) und -des Artikels Il der Vierten Ver-

vom 18. August 1923 (Neichsministerialblatt S. 897) wird verordnet:

Die ’Gebührenordnung für - die pg von Bildoftreifen vom

29.* November 1921 (Zentralblatt S. 901) in der Fassung der Ver-

ordnung vom 30. Oktober 1923 (Neihsministerialblatkt S. 1017) wird

dahin geändert : i j

‘1. im $ 9 werden die Worte: „eine Milliarde Mark® erseyt

dur< die Worte? „zehn Milliarden Mark‘;

2. im $ 4 werden die Worte: „fünfhundert Millionen Mark“ ertegt dur< die Worte: „fünf Milliarden Mark“ und „zwei tver rana Millionen Mark* dur „zwei Milliarden flünf-

undert- Millionen Mark“; -: /

3, imt $8 6 werden die Worte: „fünfzig Milliarden Mark“ ersegt durch die Worte: „fünthundert- Veilliarden- Mark"; * ®

4. im $*7* werden die Worte: “zehn Milliarden Mark" erseßt dur die Worte: „einhundert Milliarden Mark“ und „eine Milliarde Mark“ durch „zehn Milliarden Mark“.

Berlin, den 6. Novembex 19283. L Der’ Neichswminister des Jnnern: L W007 De Beo SUWUIL

6D Milli auDan ta vf.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Artikel 1V Nr. 3 des Gesezes zur Er- höhung der patentamtlichen Gebühren .vom ves A “08 (RGBl. Teil Il S. 619) werden in Abänderung der Bekannt- machung vom 29. Oktober 1923 die Druckkosten beiträge für die Veröffentlihung von Warenzeichen hiermit anderweit festgeseßt. Vom 10. November 1923 an werden ers

hoben: 2,30 Goldmark 4,60 ;

699 ;

e 12,40

» +18,

25/40 e ._ 29,— S in Papiermark erfolgt. nah dem auf volle Millionen , nah unten ‘abgerundeten Dollarbriefkurs der Berliner Börse, der für den dem Tage der Zahlung vorangehenden Tag im Neichsanzeiger bekanntgegeben worden ist. Als Tag der Zahlung g Ie 0 Le die si ragen 28 dem Neichépatentamkt oder zur Ueberweisung an das8|elbe bei einer Postanstalt im Gebiete Deutschen Reichs erfolgt. O rp

Berlin, den 6. November 1923. Der Präsident des Neichspateniamts. v. Svecht. --

in Stufe 1

Die Umrechnung

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe neuer Neichsbankno ten ü bex

tober 1998 nleB Dalienm -vo ui 6. Dfsr

n den nächsten Tagen werden neue Reichsbanknoten über 50 Milliarden Mark in den Verkehr gegeben werden. Sie sind 65 >X 133.mm groß und auf grünem “oder grauem Wasserzeichenpapier (Vierpaßmusler) gedru>t. Der quer über die Mitte laufende Unterdru> besteht aus einer etwa 30 mm breiten graugrünen Guillochenleiste. Die Beschristung in schwarzer

Farbe lautet: 3 Reichsbanknote

Fünfzig Milliarden Mark

zahlt die Reichsbankhauptkaste in Berlin gegen diese Banknote dem Einlie'erec. Vom l. Feb „ar 1924 ab- ¿ann diese Banknote aufgeruten und: unter Umiautch gegen andere geteßlihe Zahlungsmi' tel

eingezogen werden -

Berlin, den 26 Offober- 1923

Havenstcin v. Glasenapp “v. Grimm aufmann Schneider Budczies Berahard Seiffert

Vocie Friedrich Fuchs F. Schneider

Rechts und ‘links von den Unterschriften {iehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbankdireftorinm. “Die Weit- bezeichnung ist durch fräftige Drueschrift hervorgehoben. Der vierzeilige Strafsaß ist: links hochsteyend angebracht.

Die Nückseite isi Unbedrud>t.

_ Die Noten werden ohne Nummern in den Verkehr gegeben werden.

Berlin, den 1. November 19283.

Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp.

Betanntmachung,

betreffend die Ausgabe neuer Neichsbanknoten

über 200 Milliarden Matk mit dem Datum vom 15. Oftober 1923 (I. Ausgabe).

In

den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu 200 Milliarden Mark in den Verkehr gebrächt werden. “Die Noten sind 8 X 14 ecm groß und auf weißem Wasserzeichen- papier mit Linienmuster mit den Buchstaben G und D, Kugel- muster oder Gittermuster mit dem ständig tiederkehrenden Buchstaben S gedru>t. Dex Untergrund zeigt ein“ zartes guillochiertes Linienmuster mit zahlreichen Schleifen und Schlingén, die in der Längsrihtung der Note regelmäßig wiederkehren. Dieser Untergrund ist in : verlaufenden Farben, und zwar braun violett braun - gedruckt. * Jn der Mitte zeigt er wagerecht den Aufdru> - eines ca. 2/; ecm breitèn aleïchartigen Linienmusterstreifens, ebenfalls in verlausenden arben violeit grün violett, dur< wel<hen jedo<h die

E

i 41:90, ; ; ; Wer den Vozschriften der $8 1-bis 3 zuwiderhandelt, wird mit |

Gefängnis und Geldstrafe bestraft.

inienornamentè des Hauplmusters durhscheinen. Der Unter-

grund wird durch einen ca. 4 mm breiten s<hwarzen Rahmen