1923 / 261 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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2. Bauerngutsbesiver Eduard S<{ölzke, Droskau, 13, Oberamtmann Ernst Schwarz, Pförten, i 14. Bankherr Paul Kade, Sorau. Den ersten Auffichtsrat bilden : 1. Standeshexr Graf von Brühl, 2. Rittergutsbesizer Georg Fischer, Wirchenbtatt, 8. Bauerngutsbesiger August Hübner, Neinswalde, und als Ersaymänner: _ 1. Nittergutsbesißer von Naßmer, Gahry, 2, Gutsbesißer Paul Schaller, Haasel, 3. Landwirt Justus Benzler, Laubnit. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt dur< Bekanntmachung im Reichs- anzeiger, in dem die Bekanntmachungen der Gesellschaft veröffentlicht werden. Die mit der Anmeldung eingerei<ten Schrift- fiüde, insbesondere der Prüfungsberiht des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Mevisoren. können bei Gericht eingesehen werden, der Prüfungsbericht der Neviforen au< bei der Handelskammer in Sorau. Sorau, den 27. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Sorau, N. L. [79432]

In das Hantelsregister Abteilung B ift bei der Firma Paul Kotte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Seifersdorf eingetragen worden:

Die Prokura des Richard Scholze und Willy Feindt ift erlosGen. ;

Die Gefellschaft is aufgelöfi und wird dur< den. Kaufmann Paul Kotte in Bischofswerda als Liquidator vertreten.

Sorau, den 30. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Stargard, Pomm. [79433]

In unser Handelsregister A Nr. 13 bei der Pommerschen Filzrvarenfabrik A. J. Sleiffer, hier, ist eingetragen: Frau Anna Behnis<{, geb. Schleifer, ist aus der Gesell- \<aft ausgeschieden. Stargard f. Pomm.,

den 31. Oktober 1923. Amtsgericht. Tilsit.

[79435] In unfer Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 1263 am 18. Oktober 1923 die ofene HandelsgefellsGaft „Flora Bukofzer und Söhne, Tilsit“ eingetragen worden. Persönlich baftende Gesellschafter sind Frau Flora Bukofzer in Tilsit und die Kaufleute Max: Bukofzer in Tilsit und Moriß Bukofzer in Tilsit. Die Ge- sellschaft hat am 15. September 1923 be- gonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft find nur’ die Kaufleute Max Bukofzer in Tilsit und ‘Mori Bukofzer in Tilsit er- mächtigt, ‘und zwar jeder selbständig. ‘Amisgeriht Tilsit,

Tilsit. - [79434] In unfer Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 1260 eingetragenen Firma „Flora. Bukofzer, Tilfit“, am 25. Oftober 1923 eingetragen worden: Die Firma ift erloschen. :: Amtsgericht Tilsit.

Tilsît. [79436] In ‘unser. Handelsregister Abteilung A ist am 27. Oktober 1923 bei der unter Nr. 724 . eingetragenen Firma „Ernst Horstigall, Tilsit“, eingetragen worden: Dem Handlungsgehilfen Robert Köppke in Tilsit und dem Fräulein Gertrud Westphal in Tilsit i} derart Gesamt- prokura erkeilt, daß beide gemeins<aftli< zur Vertretung der Firma befugt sind. Amtsgericht Tilsit.

Triberg. [79437]

Handelsregistereintrag B I, O.-Z. 16, Göttler & Cie, Metallindustrie, G. m. b. H. in Triberg. Die Sagzung ist neu gefaßt, Gegenstand des Unternehmens ist Herstellung und Vertrieb von Metallwaren und verwandten Artikeln. Die Gesellschaft ist bere<tigt, gleihartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben und zu be- treiben oder si< an solchen in irgend einer Form zu ‘beteiligen. Sie ist ferner be- rechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten. Stammkapital ist laut Beschluß der Ge- Ie vom 83. VILT. 1928 um 40 000,4 erhöht.

Triberg, den 29. Oktober 1923.

Amtsgericht. L.

Waltershausen. [79439] Sn unfer Handelsregisler Abt. À unter Nr. 224 i} heute die Firma „Heinz Henning “Abteilung Waltershausen i. Thür., in Waltershausen, Zweigniederlassung der in Erfurt bestehenden Hauptniederlassung, und als’ deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Bruno Heinz Henning in Erfurt eingetragen worden. Daselbst ist Ferner eingetragen worden: Dem Fräulein Hilda Hettstedt in Friedrichroda is Pro- Tura mit Beschränkung auf den Betrieb der Zweigniederlassung erteilt. Waltershausen, den 31. Oktober 1923, Thür. Amtsgericht. 1.

Weimar. [79440 „… In unser Handelsregister Abt. B Nr. 48 ft heute eingetragen worden die Firma Völkische Filmgefellshaft Aktiengesellschaft án Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von fittli) einwandfreien, die Massen zum Eisen Nachdenken über allgemeine völ- Tische, nationale und wirtschaftliche Fragen anregenden Filmen sowie die Beteiligung ‘an gléihgerihtéten Unternehmungen, die Ärgendwie mit dem Filmwesen im Zu- zammenhang stehen sowie die Uebernahme Der Vertretung ähnlicher Unternehmungen. Bur Gewinnung von Milteln zur Er- Füllung diefer Aufgabe kann die Gefell- {chaft au<h Aufträge zur Herstellung von Mefklamefilmen und anderen Lichtbildern verwandter Art übernehmen. Das Grund- Fapital der Gesellschaft beträgt 600 Mil- FAionen Mark. : Vorstand ist Kaufmann ohannes Star>e in Leipzig. gesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag ist fest-

1 in

Aktien- | 3

gestellt am 2. Augast 1923. „Dex Vorftand bestehtje na ver Bestimmung des Nufsichts- rats aus einem oder mehreren Mitgliedern. Die Pestoëuna der Vorstandsntitglieder und deren Stellvertreter erfolgt durch den Aufsichtsrat#vorsißenden im Einvernehmen mit feinem Stellvertreter. Zu Willens- erÉlärungen, “insbesondere zur Zei{hnung des Vorstands für die Gesellsdaft bedarf es der Betätigung des Vorstehers (General- direktor, der“ als solcher allein und selb- ständig die Gesellschaft. zu vertreten befugt ist), oder zweier fonstiger Vorstandsmit- glieder oder eines sonstigen Vorstands- mitglieds ‘in Verbindung mit der eines Prokuristen. Der Aufsichtsrat wird er- mächtigt, einzelnen Mitgliedern des Vor- stands die Befugnis zu erteilen, die Ge- sellschaft allein zu vertreten; Ueber das Zeichnungére<t eines Vorstandsstellver- treters'bestimmt der Aufsichtsrat das nähere. Werden mehrere Prokuriften ernannt, fo zeichnen fie în Gesamtprokura, soweit nicht der Aufsichtsrat ein anderes anordnet. Iobannes Star>e ist als „Vorsteher“ im Sinne des $ 12- des Gefellschaftsvertrags mit der Berechtigung besiellt, die Gefell- sGaft allein zu vertreten. Als nit ein- getragen: Gründer - der Gesells<aft* sind: 1. Deutshe Film-Gesells<haft „Nafis“, Filmvetwertungsgesellshaft 'm. b. H. & Co. Kommanditgesells<haft in Æipzig-Lindenau, 2, Thüringer Treuhand Gef. m. b. H. in Weimar, 3. Rittmeister a. D. Hans. Koch in Leipzig-Lindenau, 4. Major a. D. Lud- wig von Jordan in Weimar und 5. Kauf- mann Anton Kehr, ebenda. Zu Mit- gliedern des erften Aufsichtsrats find bei der Gründung der Gesellschaft bestellt worden; 1. Freiherr Karl von Seckendorff, Aberdar-Bamberg, 2. Nittergutsbesizer Friß Oberländer-Günteriß, 3. Dberst- leutnant William Forster, “Berlin. Die Gründer haben fämtli<he Aktien übernommen. Die Aktien lauten auf den Inhaber über je 100000 Æ und sind zum Nennwert übernommen. All- jährli, und zwar în den ersten vier Monaten des Ges{äftsjahrs, findet eine dur< den Aufsichtsrat zu berufende ordent- liche Generalverfammlung statt; den Ort der Sina bestimmt der Aufsichtsrat. Der Auffichtsrat ift jederzeit befugt, O ordentliche Generalversammlungen einzl- berufen. Die O dèr General- versammlung. erfolgt dur einmalige Be- kanntmahung im Gefellschaftsblatt mit einer Frist von mindestens zehn Tagen, den Tag dex Bekanntmachung und den Versammlungstag nicht mitgere<net. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen im. Deutschen. Reichsanzeiger. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingerei<hten Schriftstücken, insbefondere vom Prüfungsberiht des Vorstands und Aufsichtêrats, * kann beim unterzeichneten Gericht Einsichk genommen werden... Weimar, den 17. September: 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.

Weimar. __ [79441]

In unfer Handelsregister Abt. B Bd. T1 Nr. 59 ist heute eïngetragen worden : Heini>ke & Henning, “Gesellschaft mit be- shränkter Haftung in Weiinar. Gegen- stand des Unternehmens is der Handel mit Schokolade, Kakao und Zu>kerwaren sowie die Uebernahme und der Ausbau von Handelsvertretungen aller A1t, wie au die Beteiligung an anderen Unter- nehmungen. Das Stammkapital der Ge- sellschaft beträgt 10 Milliarden Mark. Geschäftsführer sind dér Kaufmann Alfred Heinicke und der Kaufmann Max Henning, beide in Weimar. Gesellshaft mit be- \hränkter Haftung. Der Gefellschafts- vertrag ist am 1. Oktober 1923 ab- geschlossen. Die Gesellschaft wird dur einen oder mehrere Geschäftsführer ver- treten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Die Bekannimachungen der Gesellschaft erigen im Anits- und Nachrichtenblatt für Thü- ringen.

Weimar, den 30. Oktober 1923.

Thür. Amtsgericht. Abt, 4b.

Weimar. [79442] In unser Handelsregister Abt. B- Bd. I1 Nr. 60 ist heute eingetragen worden die Firma Bauhütte Weimar - soziale Bau- gesells<haft mit beshränkter Haftung in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung von Bauarbeiten jeg- liher Art und die Uebernahme ganzer Bauunternehmungen auf Bestellung, die vorzugsweise den Zwe>en der Klein- wohnungéfürforge dienen, fowie die Ueber- nahme oder Beteiligung an Betrieben, die mit der Durchführung dieses Zweckes in Verbindung stehen. Der Zwe>k der Ge- sellschaft ist auss{ließli< gemeinnüßztig und darauf gerihtet, dur< Schaffung von Kiekittlöhnumngen fowie dur Uebernahme oder Beteiligungen an Betrieben, die mit der Durchführung dieses Zwe>es Verbindung O wesentlih der Förderung der minderbemittelten Volks- \hihten zu dienen. Unter- Kleinwoh- nungen hierbei. sind soldse Wohnungen verstanden, bei denen der Iädhen- gehalt der nußbaren Wohnfläche (Wohn-, Schlafräume und Küche) 90 qm und, \o- weit es si<h um E>wohnungen handelt, 100 qm nit übersteigt und die Neben- räume in den ortsüblichen Grenzen bleiben. Die Gesellschaft ist - zur Vornahme aller mit dem vorgedahten Zwe> unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehenden Hilf- oder Nebengeschäften befugt. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 2 000000 Æ Geschäftsführer find: Wilhelm LUmpricht, Architekt, Otto Krone- mann, Maurerpolier, O IS Körber, Tischler, sämtli<h in Weimar. Gesell- schaft mit beschränkter Paltung, Der Gesellschaftsvertrag ist abgeschlossen am 0. Juni 1923. Die Gesellshaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Die

Neztretung“ déx Gesellfcha#t ; mehrere Ges<äftstührer beste durch zwei Geschäftsführer, oder, falls Pro- kuristen ernannt find, au< dur einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. Die Bekanntmachungen ec- folgen.im „Volk“, .in der Zeitung „Deutsch- sand“ und in der „Neuen Zeitung“. Weimar, den 31. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.

Wiedenbrück.

Fn unfer Handelsregifter Abteilung B unter Nr. 2 ist heute. die Firma „Hugo Brenken, Gesellshatt mit bef@ränftér Haftung, Wiedenbrück“ eingetragen worden.

Gegenftand des Unternehmens ist die Fortführung des bisher von dem Kauf- mann Hugo Brenken betriebenen Manu- fafturwarengeschäfts und der Betrieb von

dal T falle f\in

[79443]

Handel8ge\chäften aller Art. Das Stamm- |

fayital beträgt 600 000 000 Æ.

Zum Geschäftsführer ift der Kaufmann Jotevh Strughold in Wiedenbrü> bestellt.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. August 1923 felsigestellt. Bekanntmachungen der Gesellichaft erfolgen nur im „Deutschen Reichsanzeiger“. -

Wiedenbrüd>, den 27. Oktober 1923.

] Das Amtsgericht.

Ziesar. [79444] In ‘unsereur Handelsregister BI 1 ift heute bei: der Firma „Ziesar'er Kleinbahn Aktiengesellschaft in Ziesar“ eingetragen worden: Die Gesellsshaft - ist dur<- Ge- neralverfammlungsbes{luß vom 28. März 1923 ohne Liquidation aufgelöt und ihr Vermögen als Ganzes ‘an die Kleinbahn- Aktiengesells<haft Genthin-Ziesar in Gen» thin übertragen worden. Ziesar, den 27. Oktober 1923. ; Das Amtsgericht.

Zittau. [79445] getragen worden:

1, am 30. 10. die Firma Hermann Meichel!'s Nachf. Gustav Portig in Niederoderwiß: Frau Charlotte Anna verehel. Portig, geb. Bergfeldt, in Niederoderwihß t als persönli haftende Gesellschafterin in das Handelsgeschäft eingetreten. Die dadurch gegründete offene Handelsgesellschaft hat am 20. Januar 1917 begonnen.

2, auf Blatt 1523, betr. die Elek- trizitäts-Aktien-Gesellshaft în Zittau, und zwar zunächst ‘am 29. 8. 23: Prokura ist erteilt a) dem Techniker Dswald Neumanù in Hörnig und b) der Handlungsgehilfin Gertrud Stephan in Zittau. Jedes von ihnen ist berehtigt, die Gefellschaft ge- meinschaftli< mit einem anderen Pro- kuristen oder mit einem Vorstands- mitgliede zu vertreten. Am 20. 10. 23: Die dein Kaufmann. Bruno Kintscher erteilte Prokura ist erloschen. Der bis- herige Prokurist, Kaufmann Bruno Kintscher in Zittau, ist zum Vorstands- mitglied bestellt. Am 1. 11: 23: “Durch Beschluß der Generalverfammlung vom 10. September 1923 find 1000 Stück Vorzugsaktien zu je 1000 4 dergestalt in Stammaktien umgewandelt worden, daß gegen 1000 Vorzugsaktien zu je 1000 M 200 Stammaktien zu je 5000 mit Gewinnanteilsbere<htigung ab 1. Juli 1923 abgegeben werden unter fsofortiger Nachzahlung von 50 000% des Nenn- wert. Durch denselben Beschluß find die $8 9 und 14 des Gesellschaftsvertrags abgeändect und das Grundkapital um 35 000 000 Æ#Æ dur< Ausgabe von 6000 Stammaktien und 1000. Vorzugs- aktien zu je 95000 Æ, mithin auf 50 000 000 4 in'14 000 Stamnaktien zu je 1000 # und 6200 Stammaktien zu je 9000.4 fowie 1000 Vorzugsaktien zu ie 5000 4 zerfallend erhöht worden. Sämtliche neuen Aktien lauten auf den Inhaber. Diese- Erhöhung ist erfolgt. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht ; Von den jungen Stammaktien werden 4200 Stü> zu je 5000 4 der Ober- lausfißer Bank, Abteilung der Allgemeinen Deut]chen Creditanstalt in n o zum Kurse von 200 000 9% überlassen mit der Verpflichtung, diese den Inhabern der 14 000 000 # alten Stammaktien fo zum Bezuge anzubieten, daß auf je 10 000 4 Nennwert alter Stammaktien 15 000 #4 Nennwert neuer Stammaktien bezogen werden kann zum Kurse von 309000 9/6 zuzüglih Börsenumsaß- und egte steuer, Die restlichen 1800 neuen Stamm- aktien zu je 5000 #4 werden einem Kon- fortium zum, Kurse von 1000/6 überlassen mit der Verpflichtung, diese Aktien ausf<[. im Interesse der Gejellschaft zu berwerten. Die neuen Vorzugsaktien werden zum Kurse von 100 % ausgegeben. Sämt- liche neuen Aktien find ab 1. Juli 1923 gewinnanteilsberechtigt. '

Amtsgericht Zittau, den 2. November 1923.

Zwenkau. [79446] Auf Blatt 4 des Handelsregisters, betr.

die Firma William Otto Bieber in

Zwenkau, ist heute eingetragen worden :* rokura ist erteilt dem Kaufmann Carl alter Seun in Zwenkan.

Amtsgericht Zwenkau, den 30, Oktober 1923,

Zwickau, Sachsen.

In das Handelsregister ist heute einge- tragen worden :

1. Auf Blatt 44 des vormal. Gerichts- amts, - betr. die Zwi>kauer Waren- vermittelungs - E o in Zwickau: Die Aktiengetell{aft ist dur<h Beschluß der Generalversammlung vom 28. September 1023 aufgelöt. Zu Lqui- datoren sind bestellt der Direktor Marx Pobbig, der Geschäftsführer Conrad Ebert, der Geschäftsführer Paul Herrmann und der Sekretär Karl Arthur Groß, sämtlich in Zwickau. - Jhre Zeichnung gilt als ge-

Cottbus: In das hiesige Handelsregister ist ein-] 1k

23 auf Blatt 1210, betr. | Woh

[79447] 1b

hörig bewirkt und bindend, wenn mindestens zwei Liquidatoren ihre Namensunterschrift

‘dex als Kquidatiouzfirma zu bezeiaueuden Firma beigefügt habens B

2. Auf Blatt 2580, betr. die Firma Oswald Stengel, Gesellschaft mit bes<ränkter Haftung in Wilkau : Durch Bes<luß der Gefells{hafter vom 23. Mai 1923 ist das Stammkapital um 9 000000 4, mithin auf 12200 000 erhöht worden.

3. Auf Blatt 2550,- betr. die Handels- gesells<haft mit bes<hränkter Haftung Wilkau i. Sag. in Wilkau: Durch Be- {chluß der Gesellshafter vom 10. Juli 1923 ist. das: Stammkapital unm 9 000 000, mithin auf 10 000 000 Æ# erhöht worden.

4. Auf Blatt 2553, betr.- die Firma Weberei Auma, Geselischaft mit be- schränkter Haftung in Zwi>kau : Die Prokura. des Kaufmanns Curt Lorenz in Zwickau -ift erloschen. j

5. Auf Blatt 1944, betr. die Firma J. Schocken Söshue in Zwi>au : Pro- fura ist erteilt dem Rechtéanwalt Dr. Siegfried Moses in Zwickau.

6. Auf Blatt 2536, betr. die Firma Schocken-Kommanditgesellschaft auf Aktien in Zwickau : Prokura ist erteilt dem Rechtsanwalt Dr. Siegfried Moses in Zwi>au.

Amtsgericht Zwickau, 1. November 1923.

4. Genossenschafts- register.

Cotibus. [79236]

In das Genossenschaftsregister il ein- getragen: Unter Nr. 1277 Wohnungs- enoffenschaft, eingetragene Genosfen- <aft mit bes{ränkrer Haftpfliht in Gegenstand des Unternehmens: . Bau, Erwerb und Verwaltung von Wohnhäusern zum Vermieten der ohnungen und Bau von Wohnhäusern zum Verkauf aus\scließli<h an die Gee noffen, 2. Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschaft. Datum des Statuts: 23. Septbr. 1923. Nr. 71, Elektrizitäts- und“ Warengenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit bes<ränkter Haftpflicht in Dissen: Gegenstand des Unternehmens jeßt: Bezug, Benuzung und Verteilun von elektrishec Energie, Beschaffung un Unterhaltung etnes elektrishen WVer- teilungs8neßes sowte gemeinschaftlihe Anlage, Unterhaltung und der Betrieb bon landwirtshastlihen Maschinen und Geräten. ;

Cottbus, den 29. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Emden. [79237]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 19. Oktober 1923 folgendes. ein- getragen worden : Gen. - Neg. 36 die . Genossenschaft „Schneider-Lieferungs- und Rohstoff-Ge- nossenschaft; eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Emden. Gegenstand des Unternehmens ift der ge- meinschaftlihe Einkauf von Stoffen und Zutaten für das Schneidergewerbe sowie die Uebernahme von Arbeiten desselben Gewerbes, beides einf<ließli< der Ver- teilung an die Mitglieder.

Satzung vom 9. September 1923. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur<h zwei Vorstandsmitglieder, die der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die Einficht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des- Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Emden,

Kappeln, Sehlei. [79238] Heute wurde in das Genossenschafts- ister die Satzung der Baugenossenschaft ahein“ Schwackendorf u. Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit bes<hränkter Hattpfliht“ zu Schwackendorf vom 3. Maärz/9. Mai 1923 eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist, Minderbemittelten zwe>mäßig eingerichtete Einfamilienhäuser von gefälligem Aeußeren zu billigen Preisen tunlihst im Wege der

re "

Rentengutsbildung zu Eigentum zu ver- |

affen. Amtsgericht Kappeln, 0 den 1 Notenbat 1593.

Meyenburg, Prignitz.' e Sn unfer Genofsenschaftsregisler ift heute bei der, unter Nr. 17 eingetragenen nossenschaft „Spar-. und Darlehnskasse zu Grabow, eingetragene DeRo las mit unbeschränkter Hastpflicht“, folgendes. ein- ire en worden: Der Landwirt Karl hristianLangfeld und derShmiedChristian avemann in Grabow sind: aus dem orstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Landwirt Frit Gämlich in Bukow und der. Lehrer Walter Thormann in Grabow getreten. Meyenburg (Priguitz), den 2. August 1923. Das Amtsgericht.

Reppen. Jn unser heute unter Nr. 41 eingetragen worden: . Wiesenpachtungsgenossenschaft, e. G. m. ; . zu Frauendorf. 26. Februar 1923. Neppen, den 1. Noveniber 1923. Amtsgericht.

Schivelbein. e

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts- und Maschinen- genossenshaft in Nemmin, eingetragene Genössenschaft mit bes<hränkter Haftpflicht in Nemmin eingetragen: Durch die Be- \{<lüsse der Generalversammlungen vom 1. und 15, August 1923 ist die Genossen- {{haft-.aufgelöst. - ;

Schivelbein, den 29. Oktober 1923,

Das Amtsgericht.

Gée- |[

[79240] | Heppenheim (Nheinhess.) um 9 km, Genossenschaftsregister ist hei

Statut vom |3

5. Musterregister,

(Die ausländis<en Muster unter Leip zid veröffentlicht) 4 Minden, Westf. (79551 Jn unser Musterregisier ist am %0, D tober 1923 eingetragen worden : : Nr. 70. Kauftnann Frit Frèrica in Firma Carl Frerihs, in-Minden, Muster für Flächenerzeugnisse, Umschlag mit drei Bildzeichen, Geschäftsnummer 16/514 Schubfrist drei Jahre, Verlängerung der Schußfrist 12, Jahre, angemeldet an 29. April 1922, Mittags 12 Us, R Se Gerd i r: Thi irina riß Leonhardi ; Mindea, Muster: für Slächenerzeugnis, drei: Geshmacksmustec für NRaudhtabafe „Rondo“, Schußfrift drei Jahre,“ ange, meldet am 7. April 1922, Vormittag 11 Uhr 20 Minuten. Amisgericht Minden i. W.

Oelsnitz, Vogil. {79569

In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1138. Firma Koch & te Kot in Oelsnitz i. V., ein versiegelter Um {lag mit 19. Mustern. (Abbildungen) Teppiche und Möbelstoffe, Fabriknummer 969, 971, 972, 973, 974,975, 981, 98 985, 986, 988, 989, 990, 991, 992, - 993 994, 995, 996, Flächenmuster, Schugfris 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1928 Nachmittags 3 Uhr.

Amtsgericht Oelsnitz i. V., den 3: November 1923.

Olbernhau. [79563] In das Musterregiftér ist eingetrager worden: Nr. 136. Baukasténfabrik E,

Reuter in Blumenau, -1 Modell für Hol

baukasten mit fertigem autlegbarem Dad,

Fabriknummer 205, Schußfrist 3 Jahre,

angemeldet am 29. Dktober 1923, Nath mittags 4 Uhr.

Amtsgericht Olbernhau,

den 1, November 1923.

7. Konkurse.

Dömitz. Beschluß. [79546] Das Koönkursverfahre er das Ver mögen des Mühlenhefrfers Otto Schallehn in Dömitz wird {uf leinen Antrag mit Zustimmung-r Gläubiger eingestellt. Dömitz; den 3. November 1923. Amtsgericht.

8. Tarif- und Fahrplan bekanntmachungen der Eisenbahnen.

[79547] : 'Neichsbahngütertarif, Heft C Il CAusnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 5. November. 19283 werden in den Ausnahmétarif 22 für Naps usw. Sojabohnen - nacgetragen, Außerdem treten in -den- N des Ausnahmetarifs 14 a für fri|ches Ob einige Aenderungen ein (vergl: nächsten Tarifanzeiger). : ; Auskunst geben die beteiligten Gütet!

Bahnhof Alexanderplagt. J Berlin, den- 3. Novewber 1923. Reichsbahndirektion.

[79548] Reichsbahngütertarif, Hest C Il CAusnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 10. November 1923 tritt ein neuer Ausnahmetarif 23 für Res Aus\{ußporzellangebrauh# geschirr (}ogenanntes Bruchporzellan) von allen Reichsbahnstationen nah den Stæ tionen Freiburg (Schlesien), Marktredwih und Saalfeld (Saale) in Kraft. - Dit Frachtbere<nung exfolgt 12 den Frachb jäßen der Wagenladungéklasse C oder det Nebenklassen C 9 und C 10 des Frachb fatzeigers. Nähetes- enthält der . nächste Tarifanzeiger. Außerdem geben Ausékunst die beteiligten Güterabfertigungen fowie.dit Auskunftei; hier, Bahnhof Alexanderplaß Berlin, den 3. November -1923. Reichsbahndirektion.

79550] Tfv.63 Nheinisch-Bayerischer Güte! Slttehr Tarif vom 1. Angust 1922, Die in- der Entfernungstafel I1 füt folgende befsi\<he Nebenbahnstationen vot gesehenen Teilentfernungen ‘werden unt Außerkräftsezung- dex ab 1. Juli 1923 vel öfentlichten Aenderungen mit Wirksamkeit vom 1. November 1923 erhöht: ( Badenheim- um 2 km, Bokenrod 1 13 km, : Brensbah um 7 km, Elsheiw Stade>ken um 6 km, Frei-Weinheim ut 2 kro, Fürfeld um 12 km, Groß Bieberal um 3: km, Groß Winternheim um Gri heim b. Worms um 5 km, Jugenhei Partenheim um 8 km, Kirch- und Pfafsew beerfurth um- 12 km, Lor<smühle un km, Neubamberg-Freilauberösheim u 8 km, Nieder Kainsbach-Fränk. Grumbas um 9 km, Ober Ingelheim um 2 X. Offstein um 12 km, Reichelsheim (Odenw. um 14 .km, S>wabenheim-Bubenheilt

] [um 4 km, Westhofen Rheinhefs,) M

7 km, - Wöllstein (Rheinhess.) um Gr Das alsbaldige Inkrafttreten der, s

höhungen gründet fich auf die vorüber ehende Aenderung des $ 6 -E.-V.-

(NGBl. 1914 S | München, den 2. November 1923. Tarifamt beim Reichsverkehre n

ministerium, La NeNE Bayern

München.

Gert gungen sowte die Auskunftei, hier

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Deutscher Reichsanzeiger ‘eußischer Staatsanzeiger.

n R Sg E 4 Det Bezugspreis beträgt ab 1. Növ. 3 960 006 O00 Mk. sreibl. Anzeigenpreis tür den Raum Alle Postánstalten nehmen Bestellung an; tür Berlin außer den einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2,10 Goldmark freibleibend, Postanstalieri und Zeitungsvertrieöen für Selbstabholer auch die einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend. * Geschäftsstéllé SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82. : Anzeigen niman! an Einzelne Nummeétn kosten 3 090 000 Mk. die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Tel, : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 70.7 Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

Poséschectkonto: Derlin 41821,

November, Abends. 1923

werden nur gegen Bardezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages A einschließlich des Portos abgegeben.

r. 2614 Reichsbantgirotonto, Verlin, Freitag,

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den 9.

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3, Die Durchschnittskurse B und C können von den Steuer- pflichtigen nur in Anspruch genommen werden, wenn es sih um Lieferungen in das europäishe Ausland (Durchschnittskurs B) oder Lieferungen in das außers- europäische Ausland (Durchschnittsfurs C) handelt, b) der Lieferer dem Erwerber gegenüber die Kosten der Vers sicherung und Beförderung trägt und sich aus der Buchführung der Steuerpflichtigen die Vors- aussezungen zu a und b zweifelsfrei ergeben.

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Qn unsere Leser! Der Bezugspreis ist stets freibleibend. Die ieferung unseres Blattes muß daher eingestellt verden, wenn Racherhebungen vom Zeitung8- )ezugsgeld nicht bezahlt. werden. L Dex Verlag.

y Artikel: L Es werden erhöht:

1. die Steuersätze des $ 3 Abf. 1 des Biersteuergesezes vom 9. Juli 1923/11. August 1923 in Verbindung mit der Füntzehnten a) Verordnung über die Höhe der Bierstever vom 3. November 1923 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger

Nr. 257) yon 290 619 000 000 #4 . auf 724 000 000 000 M, 742 000 000 000

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883 000 000 000 ;;

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2, der Steuersaß tür Einfuhrbier des $ 4 des Biersteuergeseges vom 9. Juli 1923/11. August 1923 în Verbindung mit der in Nr. 1 genannten Verordnung

von 354 413 000 000 # . . « « auf 883 000 000 000 .4.

Artikel II.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 12. November 1923 {n Kratt. Gleichzeitig tritt die-Fünfzehnte Verordnung über die Höhe dexr Biersteuer - vom 3. Novemter 1923 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 257) außer Kraft. |

S E E E P P E R B

Durch)ichnittskurs (in Millionen Mark) A | C

100 90 360 325 5 900 ó 300 120 195

2 300 2 0590 1200| 1070 1,39 Eo 950 850

21 19 |

123 000 | 110 000 14000} 12500 110000| 98 000 7 300 6 600

12500 | 11 000 11500} 10500 16500| 14 700

1 300 1 700 17000 | 15 300 23300} 2100

2750 2450 11 000|j 10000 96 900 | 86 5C0 17500| 15500

0E / t M I

Staat Einheit

JFuhalt des ‘aintlichen Teiles: _ -Deutsches Reich.

Ernennungen c‘ dwölste Verordnung über: die Höhe der Zuersteuer.

Sechzehnte Verordnung über die Höhe der“ Biersteuer,

eunte Verordnung über die Höhe der Sälzsteuer. Fefanntmachung über die “Verhältviszahl nah“ $ 1 der Ver- ordnung e le f bia ghad nah $ 46 Abs, 2 des Einkommensteuergeseßes.. - - : - -- ekanntmachung, - betreffend Festsezung - der: Durchschnittskurse Berlin, den 8, November 1923. B der nicht an der -Berliner Börse - notierten - ausländischen : Der Reichsminister der Finanzen, Zahlungsmittel für den Monat “Oktober 1923. Q; A: Denhard. (usführungsbestimmungen zur Verordnung über die Erweiterung C S E,

des Abgeltungsverfahrens für Ansprüche gegen das Reich Neun e covbiina Dae Die Gähes sèv Saftstéuér;

vom 24. Oftober 1923. : 1 U 19e erordnung über Zes in der Unsallversicherung für die a Vom H, November 1923. Auf Grund des ‘8 5 des Salzsteuergeseßes vom 9. Juli

erste Hälfte dés Monats November 1923. , Verordnung über Géhaltsklassen in der Angestelltenverfsicherung 1923 (RGBL, 1 S. 573)/11, August 1923 (NGPl. 1 S. 770) wird folgendes bestimmt: ÿ :

und Lohnklassen in der Jnvalidenversicherung. bestseßung der Gebühren für die Untersuchung des in das Zoll- O iti Die Steuer von Salz! beträgt vierhundertahßtundfeclzig Millionen

inland eingehenden Fleiiches. i Betanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe Mark für ein Kilogramm Reingewicht, Gs Ute. :

1923,» ßekanutmachung, betreffend Preisänderungen in der Deulschen :

a Diese Verordnung tritt -mit Wirkung vom- 12. November 1923 in Kraft. Gleichzeitig- tuitt «die achte- Verordnung - über die Höhe der

e U d die Ausgabe der N 113 des Reichs

nzei er Nummer 115 - l l ;

nzeige, betreffend die Ausgabe Salzsteuer vom d. November 1923 - (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 258 vom 6. November 1923) außer: Kraft.- -

gejepblatts Teil I. Berlin, den 9. November 1923. Der Reichsminister der

80 290 4 700 93 1 800 940 1,05. ‘750

17

97 000 11 000 87 000 5 800

10 500 95900 13 000 1 ::00 153 500 18 50 2150 9 U00 76 500 13 500

1 eftn. Mark 1 Drachme jl Lat \1 lett. Rubel l Litas 1 Frank 100 peln Mf 1 Esfudo 1 Sowjetrbl , Ausg. 1925 1 Ticlserwonze 1 türf. Pfund 1 aegypt. Pfd 1 Nupie

1 Dollar 1 Dollar 1 Tael1Silb ) i Silberkran t Goldpefo 1 Dollar

1 Pectio

1 Pejo

Estland Griechenland

Lettland . «

Utauen « Luxemburg . Polen: «4 Portugal ,

Rußland .

U s Aegypten . Brit. Ostindien Brit. Straits Séettlements. Brit. Hongkong China, Shanghai Persien Argentinien . . Canada + Chile Meriko Peru . . ._. } l heruan.Pfd. Uruguay . « « h 1 Peso

Berlin, den 8. November 1923. Dex Reichsminister der Finanzen.

J. A.: Peiffer.

c nemaEn E

AÄusführung8bestimmungen : zur Verordnung über. die Erweiterung des Ab- geltungsverfahrens für Ansprüche gegen das Ne ich

vom 24, Oktober 1923 (RGBi. 1923 1 S. 1010),

Auf Grund der Verordnung über -die Erweiterung des Abgeltungsverfahrens für Ansprüche. gegen das Reih vom 94. Oktober 1923 (RGBIl. 1923 L S, 1010) wird folgendes bestimmt: ; ;

Im Hinblick auf die überaus ernste Finanzlage tes Neichstann die Abgeltung "dex Antvrüche nah Grund und Umfang nur na, billigem Ermessen unter Berücksichtigung einer gere<ten Verteilung der Lasten des Krieges und der Nachfriegszeit ertolgen. Dies gilt insbesondere bezüglih der Verzugsschäden und der Geldentivettung,. Valutatorderungen sind nah der Zeit ihrer Entstehung in YNeichö- mark umzute<nen und alsdann unter Berücksichtigung der vorstehenden

rund\äße abzugelten. N L E i E Soweit ein Anspruch durch rech{sfräftige Entscheidung oder dur einen vor dem JInkrasttreten der Verordnung abgei!ossenen Vergleich festgestellt ist; unterliegt er der Abgeltung nur infoweit, als wegen ver1päteter Nichtbefriedigung gemäß $ 9 der Verordnung weiterer Schaden geltend gemacht wid.

8 2. : Soweit re<tshängige Ansprüche. gemäß $ 2 der Verorènung în Frage kommen, beantragt diejenige Stelle, ‘die den Neichsfiekus im Nechtsstreit vertritt, unmittelbar und ungesäumt bei dem zuständigen Gericht die Aussegung des Verfahrens und- tordert gleichzeitig die Prozeßakten an. Bei einem scuedsgerichtlichen Vertahren tritt an die Stelle des Prozeßgerihts das nach $ 1045 ZPO. zuständige Gericht. Als Geltendmachung eines Anspruhs im Wege der Einrede gemäß $ 2 der Verordnung gilt insbejondere die Aufrechnmng mit einer Gegentkorderung. es

s. + O

Der Abgeltung soll, ein Einigungsversahren vorausgehen, welches von derjenigen Stelle geführt wird, bei welcher der Anspru bereits geltend gemacht ist, oder welche den Neichsfizkus in einem Viecht streit

vertritt. i: j i Kommt eine Cinigung über den Anspru nit binnen eines Monats seit der Bekanntmachung dieser Ausführungsbestimmungen zustande, fo werden die Akten mit einem kurzen Begleitbericht dem

Reichsfinanzminister Wten, c E Der Vertuch dex Einigung gilt als gescheitert, wenn der An- spruchsberechtigte oder fein: Vertreter unent\<huldigt ¿ur Einigungs-

DO pu

Y R S

Preußen.

rnennungen und jonstige Pérsonalveränderungen.

lnordnung, betreffend die Aenderung der Ausführungsanweisung

zum Rennwett- und Lotteriegeseß, betreffend die Zulassung und den Betrieb von Tolalizatorunternehmen und Wett-

annahmestellen, betreffend die B und Geschäftstätigkeit

der Buchmacher und Buchmachergehilfen in Preußen.

dusaz zu den Bestimmungen des Lotterieplans der einklassigen

wertbeständigen Staatslotterie. :

Finanzeu. L Me Deuhard

Bekanntmachung | über die Verhältniszahl näch 8 1 dêr Verordnung vom 24. Oktober 1923 due Aenderung der Ermäßi- gungen nah .8$ 46 Abs. .2. des. Einkommensteuer-

« « gejehßes,

Die Verbältniszahl, mit der die in der zweiten September- hälfte 1923 in Genua gewesenen Ermähligungaähe beim Steuerabzug vom Arbeitslohn .zu „vervielfachen._ ind, beirägt für die Zeit vom. 11.. bis- zum 17, November 1923- einschließlich bei jeder bis zum 17. November 1923 erfolgenden Zahlung von dem bis zum ‘17. November 1923 fällig gewordenen Arbeits- lohn „dreihunderttausend“: E Os |

Berlin, den ß. November 1923,

: Der -Neichsminister der Finanzen. pwölfte Verordnung über die Höhe der Zuckersteuer. _-- “J, Vi: Zapf. Vom 8. November 1923,

Auf Grund des $ 6 des Zuckersieuergesebes vom 9. Juli 93 (RGBl. 1 S. O) 11 ugust 1923 (RGBl. I S. 770) vird folgendes bestimmt:

Amtliches. Dentsc<hes Reich.

Der Regierungsbaurat Link in der Marineleitung ist ur< Erlaß des Herrn Reichspräsidenten zum Oberregierungs- aurat ernannt worden.

Békanntmachung.

1. Nach $ 31 As: 5 der Ausführungsbestimmungen zum Umsaßsteuergeses in der Fassung der Verordnung vom 9. Juni 1923 (Reichsministérialblätt 1923" S. 525) können ausländische Werte ($8 8 Abs. 9 des Umsaystéuergeseßes) an. Stelle der Umrechnung im . einzelnen „nah dem Kurs in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichsminister -der Finanzen nach Anhörung der , Reichsbauk - fesiseßt - (Durchschnittskurs), wenn

id>iige- diefes Verfahren -in der erstèn Voranmel- jahres D 4143 a ‘der Ausführungsbestim- .* Béi ‘Lieferungen “in das Ausland frei mäßigt sich der Durchschnittskurs zum Aus- gleih der durd}Wie, Lieterungen in das Ausland entstehenden besonderen KostenYum . einen . anteiligen. Betrag. uach näherer Bestimmung des -Reichsministers der Finanzen. : , L 2. Im Nachgang ‘zu der ‘Bekanntmachung vom 1. No- peitber L R E 2. O O 2 Nopemer L029) verhandlung nicht cricheint oder fich auf cinen schr1}tlichen Einigungsy sege_ ih auf Grund diejer eun ung als Durchschn itts- vorlag der zuständigen Stelle nicht binnen bestimmter Frist kurs der nicht an der. Berliner. Börse notierten | äußert. | Ofiober 1993 Se “lnodflalgenden: Durchshuittokurse A, Neue Ansprüche, die nit Greis na< der Vertragëablöfungs- B i C t & s its ¿h L je a O E verordnung vom 8. August 1919 (NGBl. 1919 S. 1399) und der

Artikel 1. _ Die Abgabe von Stärkezu>er beträgt dreihundertsiebenundachtzig Milliarden Mark, die von anderem Zu er neunhundertneunundsec<zig Milliarden Mark von 100 kg Reingewicht. E Artikel Il,

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 12. November 1923 | Krait, Gleichzeitig tritt die- elfte Verordnung über die Höhe ter Zuckersteuêr vom H. November 1923 (Deutscher Meichsanzeiger Nr, 258 vom 6. November 1923) außer Kratt. E N

Verlin, den 8. November 1923,

_ Der Reichsminister der ginge J. A.: Denhard.

Sechzehnte Verordnung über die Höhe. der Biersteuer. Pom 8. November 1923. i

Auf Grund. des $8 5 des Biersieuergeseßes “vom 9. Juli 923. (RGBIl. 1 S. L August 1923 (RGBl. 1 S. 770) virò folgendes bestimmt: - : è