genossens{at zu Polz Nr. 24 folgendes eingetraaen worden:

Die Genossenschaft ist durch Be\{luß der Generalv-rsammlung vom 7. Oktober 1923 au'gelöst. Zu Liquidatoren find die Noi standèmirtglieder Joabim Böckmann, Ferdinand Schuldt und Richard Thiede

gewählt. Dömitz, den 23. November 1923. Amtsgericht. Eisleben. [84427]

In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 45 der Beamten Wirtschatts- verein, eingetragene Genössen\{aft mit beschränkter Ha!tpflicbt, zu Eisleben ein- getragen worden. Die Satung is am 96. 9. 1923 festaesezt worden. Geaen- stand des Unternehmens ist die Ver- \{affung wvirtscbattlicher Vorteile für die Mitglieder durch genossenschaftlidbe Be- darfäversorgung. namentliÞ Einkauf von Lebens- und Wirt1cbaftsbedürfnissen im großen und Absay im tleinen, Herstellung und Bearbeitung solcher VBedarfsgegen- {tände in eigenen Betrieben, Abschluß von Vergünstigungsverträgen.

Eisleben. den 20. November 1923,

Das Amtsgericht.

Freiburg, Breisgau. [84428] In das Genossenschaftsregister Band 11 O -Z. 45 wurde eingetragen: Gemein- nüßzige Stromversorgung eingetragene Genossenschaft mit be\hränkter Haftpflicht, mit Sitz in St. Peter, Baden. Gegen- ftand des Unternehmens ist Errichtung üund Unterhaltung einer Anlage zur Er- zeugung von eleftrisdem Strom, welcher den Mitgliedern zu Licht und Kraft gegen Entgelt überlassen wird; errihtet durch Statut vom 28. Oktober 1923. Freiburg, den 15 November 1923. Amtsgericht. L.

Wasselfelde. [84429] Fn - das biesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen : Braunlager Banks und Treuhand- genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht in Braunlage. Gegensiand des Unternebmens ist: 1. die Gewährung und Vermietung von Krediten, Uebernahme von Bürgi(a\ten, Hypothefen- und sonstigen Bankgeschäften, 2. die Ein- richtung, Fortführung und Prüfung von Ge1chäftäbüchern 3. Beratung und Ver- tretung in allen Rechbts- und Steuertragen, 4. Versicherungs|hut, Vermittlung und Nachprütung von Versicherungévert' ägen, Beistand in allen Schadensangelegenheiten, H. Wahrnehmung von Treuhandge|chäften aller Art. Genebmigungspflihtige VBankgeshäfte werden nit betrieben, solange die behöôrd- lide Genebmigung dazu nicht vorliegt. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter threr Firma in der Verbandézeitung d-8 Neichs- ees tür Handel und Gewerbe e V Mitglieder des Vorstands sind: Willi Rebe und Hermann Thomas, beide in Braunlage. Je zwei Vorstandsmit- glieder fönnen in Gemeinschait miteinander rechtsverbinolid für die Genossenscbatit zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Höbe des Geschäjtêanteils wird auf ein- hundert Millionen Papiermark festgeseßt, ter sofo1t nah erfolgter Aufnahme einzu- zahlen ist. Ein Mitglied fann höchstens 1000 Geschäftäanteile erwerben Die Haitsumme der einzelnen Genossen ist leich der Höbe ihrer Geschäftsanteile. as sotort nah E1werb der Mitgliedschaft u zahlende Eintrittégeld wind vom Vor- fänd festgesegt. Hasselfelde, den 20. November 1923. Dat Amtsgericht.

Hörde. [84430]

Jn unser Genossenscastsregister Nr 18 ist heute bei der Imker-Genossenschait für den Stadt- und Landkreis Hörde, e. G. m. b. H, Hörde, folgendes eingetragen worden : E

Postiekretär a. D. August Prein ist aus dem Voi stand ausgescieden, an seine Stelle ist Diplomingenieur Paul Lämmerkhirt zu Brücherhof gewählt

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 18. März 1923 ist § 9 der Statuten durch den Zusay: „Jeder Genosse muß Mitglied eines im Kiene Hörde be- findlichen Bienenzuchtvereins jein“ ergänzt worden.

Hörde, den 20. November 1923,

Das Amtsgericht.

Woycrswerda. [84431] Sn uner Genossenschaftéregister ist heute

unter Nr. 21a — Täy|chwitzer Spar- und

(rver art Verein e. G. m u. H. äazichwiz — eiagetragen worden :

Un Sue von Johann Bork ist der Neubäuéler Wilbelm Makus in Täßlich- wit Vorttandemitglied.

S évttewerda, den 22 November 1923.

Das Amtsgericht.

Karlsruhe, Baden. [84432

Fn das Genossen1cha|tsregister Band 1 O-Z 10 ist zum Lebensbedürfnisverein Karlsrube, e. G. m. b H,, Karlöruhe, eingetragen: Durh Beschluß der General- versammlung vom 2. Ottober 1923 wurde das Statur geändert und neu getaßt. Gegenstand des Unternebmens is nun- mehr : Die gemeinschaitlihe Beichaffung von Beca1[szütern im großen und Ablaß im fleinen geaen Barzahlung. Es fönnen auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spareinlagen angenommen und Sachversicherungen ver- mittelt werden. Auch können tür die Genossen MNabattverträge mit Gewerbe- treibenden abgeschlossen werden. Der Geschäftéverkehr ist auf den Kreis der Mitglieder beshränft. Karlsruhe, den 21 November 1923. Bad. Amtsgericht. B 2.

Kosel, O. S. [84425] Jm Genossenschaftsregister eingetragen am 22 November 1923: VLVanfkvezrein Cosel, Eingetragene Genossenscbast mit uvbescbränkter Ha!tyflicht in Kosel: Dur Beichluß der Generalversamm!ung vom 21. November 1923 ist die Genossenscha*t aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt Bankdirektor Dr. Prenaer und Amts- anwalt Cuno Springer beide in Kojel. Amtsgeziht Kojel.

Kreuznach. [84433]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Landesgenossen!hattsbank Trier e. G m. b. H. zu Trier folgendes ein- getragen worden:

Die Ha!tiumme ist auf 100 000 .4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.

Kreuznach, den 15. November 1923.

Das Amtsgericht.

Kreuznach. [844134] Im Genossenschaftsregister Nr. 51 ‘ist die „Einfaufegenossenshaît Freya für Lebentmittel der Kolonialwarenbrandbe Kreuznach und Umgegend, Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht* zu Kieuznach, eingetragen worden. Gegenstand des Unter- nebmens ist, den ihr angeschlossenen Händlern dur gemeinsame Bedarfs- versorgung wirt\chaitlicbe Vorteile zu ver- \c{affen, und zwar durch größeren Einfaut von Wirtschafts: und Lebentmitteln. Das Statut ist festgestellt am 21. Oktober 1923. Kreuznach, den 17. November 1923. Das Amtsgericht.

Lage, Lippe. [84435]

Jn das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. F die Firma Baunotgemeinschaft, eingetragene Genossen|ckaft mit beschränkter Hanpflicht, mit dem Sit in Lage einge- tragen. Das Statut datiert vom 7. No- vember 1923. Gegenstavd des Unter- nebmens ist die Behebung der Arbeits- losigfeit und des Wohnungêsmangels in der Stadtaemeinde Lage durch Bauen von Wohnhäutern. Die Haftiumme beträgt eine Goldmark. und die höcbste Zahl der Geschäftsanteile 2000. Die Willenserklä- rungen. des Vorstands ettolgen dur mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Vo1siyende und ein anderes Vorstandêmitglied der Firma ibre Namens3untérschrift hinzutügen Die Veröffentlichungen ge1hehen în der für amtliche Bekanntmachungen der Stadt Lage üblichen Weise. Mitglieder des NVo1 stands sind: Architekt Karl Nichts, Zimmermeister Friedri - Ridderbusch, Schriftsezer Julius Mever, Tischler Gustav Tiemann und Mauretnieister Friedrih Sprick in Lage Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.

Lage, den 22. November 1923,

Das Amtsgericht.

Langen, Bz. Darmstadit. [84436]

Sn unser Genossenscha\tzregister Band 1 unter Nr. 2 wurde heute bei der Vereins- \pa1kasse e. G m. b. H. in Langen das Folgende eingetragen:

Durch Generalversammlungsbes{chluß der Genossenschaft vom 7. Juli 1922 der Langener Volksbank e. G. m. b. H. vom 17. August 1923 is die Vershmelzung mit der Langener Volksbank e. G. m. b. H beschlossen. Die Firma der aufgelösten Genossenschaft ist damit erloscen.

Langen, den 14. November 1923.

Hessisches Amtsgericht.

Marggrabowa. [84437]

Sn uner Genossenschaftéregister ist bei Nr. 19 der Fußbekleidungegenossen|chaft zu Marggrabowa E. G m b H. am 20. 9èo- vember 1923 folgendes eingettagen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. .

Amtsgericht Marggrabowa.

Memmingen. [84438]

Darlehensfassenvereia Haizen. e G. m u. H., und Darlehenskassenverein Guggen- bera, e. G. m..u. H. : Jn der General- verjammlung vom 1. Juli 1923 wurde die Ver1chmelzung dieser beiten Genossen- haften Ottobeuren, e. G. m. u. H, beilossen.

Memmingen, den 19 November 1923

Amtsgericht.

Neuburg, Donau. [84439]

Neueirtragung: Obstverwertungêgenossen- \haît Pfaffenhofen a. Ilm, eingetragene (Genossenschatt mit besh1änkter Hafipflicht : Sig : Praffenhoten a Ilm. Das Statut ift von 12. August 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die bestmöglichste Hebung und Förderung des Obstbaus, insbeiondere aber die Verwertung der Erzeugnisse der Mitglieder.

Neuburg a. D., den 21. November 1923.

Amtsgericht — Negistergericht.

Nenumittelwalde. [84410)

Eingetr Gen.-Reg. Nr. 8: Edeka Groß- handel, - eingetragene Genossen\hait mit beschränkter Ha1npflicht, )ieumittelwalde. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. ter Einkauf yon Waren aut gemein- \chastlihe Nechnung und deren Abgabe zum Hantelsbetriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren- handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt- 1haft ibrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.

Statut vom 19. September 1923.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem

gestattet.

Neumittelwalde, d. 17. November 1923 Das Amtsgericht.

Neuruppin. [84441]

In unjer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ge-

nossenshaft Ruppiner Bank, e. G. m. b. H.

mit dem Darlehens tassenverein | P

in Neuruppin, folgendes eingetragen: Die Gaft¡umme beträgt | Million Mark. Die höchite Zahl der Geschäftsanteile ist auf 10 jestgeseut. Neuruppin, den 19. November 1923. Das Amtsgericht.

Paderborn. [84443] Jn unjer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 54 des Neaifters ein- getragenen Genossenshatt Mühlenvereini- aung Paderborn, eingetragene Genossen- schaft mit beicränkter Haftpflicht zu Pader- born, eingetragen worden, daß die Ge- nossenschaft durch Besbluß der General- ve' sammlung voin 29. Oktober 1923 auf- gelöst ist und die bisherigen Voistands- mitglieder, die Kaufleute Anton Lippe und Carl Schwarzendahl, beide zu Pader- born. zu Liquidatdren bestellt sind. Paderborn, den 12. November 1923 Das Am18agericht.

Paderborn. [844142] Fn unfer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 des Registers - ein- getragenen Genossenschba1t Werkvereinigung der Bäker-Zwangsinnung, eingetragene Genossenschaît mit beschränkter Haftvflicht zu Paderborn, heute eingetragen worden : Die Vo: stantémitglieder Bäckermeister Franz Tavpenhölter, Josef Honervoat und Adolf Trampe sind aus dem Vorstande ausgeschieden und durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Iuni 1923 die Bâäckermeister 1. Emil Hansmann, 2. Franz Wertens, 3. Friy Ostermann, \ämtlih zu Paderborn, in den Vorstand gewähit und eingetreten. Em:l Hanemann ist Vorsigender. Durch Beschlüsse der Generalversamm- lungen vom 9. Januar, 19. Juni und 24. Oktober 1923 sind die 88 7 und 19 der Sagzungen geändert. Die Haft\umme ist auf 10 Goldmark testgelegt. Höchste Zahl der Geschäfteanteile 10. Paderborn, den 16. November 1923. Das Amtsgericht.

Rheydt, Bz. Diüisseldors. [S Fn das Genossen\chaftäregister ist unter Nr. 21 am 8. November 1923 bei der Werk- und Nohltoffgenossen]haft in der Buchbinder - Zwangoinnung, eingettagene Genossenschatt mit be)chränkter Haftpflicht in Rheydt eingetragen worden : Nah Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren er-

loihen. Amtsgericht Rheydt. Rochlitz, Sachsen. [84445]

Auf Blatt 7 des Genossenshaftsregiiters. die Wasserleitungsgenossenschaft Mustscheroda, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in ‘Muyicheroda betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossen|chaft ist aufgelöst. j Amtsgericht Rochlitz, den 23. Novemver 1923.

Schippenbeil. ea In unser Ge nossensQlteres ter ist heute bei dem Vorichußverein zu Schippèn- beil, G. G m u. H. "olgendes eingetragen : An Stelle der aus. dem Votstand aus- geichiedenen Mitglieder Städie und Sieg- mund - sind Kaufmann Arthur Wolk und Fräulein Helene Brechert aus Schippen- beil in den Vorstand geroählt worden. Schippeubeil, den 14. November 1923. Das Amtsgezicht.

Schleswig. (84447

Am 16. November 1923 wurde in das Gen -Register Nr. 98 die Sagßung der Elektrizitäts - Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschuänkter Hanpflicht zu Vörpstedt (Kreis Schleswig) vom 15. Oftober 1923 eingetragen. Gegen- stand des Unternebmens ist èie-Versorgung der Mitglieder mit elektri)chem Strom für LUcht- und Kraitzwede.

Amtsgericht Schleswig.

Sensburg. [84448] In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 35 die Elektrizitätsgenossenschaft raffendorf, eingeiragene Genossenschat mit beschränkter Haftpflicht in Praffendorf, und ferner folgendes eingetragen worden :

Gegenstand des Unternehmens 1 : Bezug und Verteilung von elektuirher Arbeit jowie Errichtung und Erhaltung der bierzu notwendigen Anlagen und Majchinen und die Beichaffung von Geiäten.

Der Gelcbästsauteil beträgt 1000000 .4.

Als Vorstandsmitglieder sind gewählt : Paul Kaun, Gutebejiyer in Pfaffendorf ; tudolf Jedamzid, DeRSS in Ptaffendorf; Hei bert Mölfke, Lehrer in Pfaffendort.

Das Statut 1st am 24. September 1923 errichtet. Die öffentlichen Bekannt- machungen ergehen in der „Georgine“ Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Ge- neralver\|ammlung durch den Deutschen Reicheanzeiger zu erfolgen.

Der Borstand hat mindestens durch zwei Mitglieder 1etine Willenserklärungen fund- zugeben und für die Genosseni\chaft zu zeihnen. Die Zeichnung geschieht in der Weije, daß die Zeichnenden zur Fimna der Genosjenschast oder zur Benennung des Vorjtandes ihre Namensunterschri]t beifügen j

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist währeno der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sensburg, den 15. November 1923,

Amtsgericht. Abt. 1.

Stuttgart. (84450)

Genossenschaftregistereintrag vom 24. 11, 1923, Mit der Firma Spar- und Con- sumverein Stu:tgart Conjumverein Vaihingen a. F., ‘ije eingetragene Genossenschaft mit be-

schränkter Haftpflicht, ver1chmolzen. Amtsgericht Stnttgart Stadt.

hat sih der

134449] Genossen\s{aftsregistereintraqung vom

Stuttgart.

92. X1. 1923: Bei dem Konsum Ver- cin Vaihingen a. F. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Vaibangen a. F.: Die Ge- nossenschart hat sich intolge Vershm-lzung mit dem Spar- & Kon'umverein Stutts- aart eingetragene Genossenscast nit be- {ränkter Ha'tyflicht in Stuttaart aufge- löst. Der Eintrag wurde gelöcht. Amtsgericht Stuttgart Amt,

Tempelburg. [84451]

In die Liste der Genossen für Clefk- trizitäts&s und Masinengenossenschatt Beverdiek e. G. m. b. H. in Beverdiek ist beute folgendes eingetragen worden: Sv. 5 : Liquidatoren sind: Baue! bofsbesißzer Theodor Naddau, Gutsbesißer Erwin Riemann und Eigentümer Wilbelm Barz in Beverdiek.

Amtsgeriht Tempelburg, den 22.. Nov. 1923.

Vechelde. [84452] Fn das hiesige Genossens(aftsregister ist heute die dur6 Saßung vom 7. No- vember 1923 erribtete Gewerbebank- und Treuhand-Genossen\chaft, Siß Broitem, eingetraaene Genossenschaft mit beschränkter Hattvfliht eingetraaen. Geaenstand des Unternehmens ist die Gewährung und Nermittlung von Krediten, Uebernahme von Büra\chaften, Hvypotkbeken, Lastenshußz und sonstiger Bankgeichätte, die . Ein- rihtung, Fortführung und Prüfung von Ge\cbätftsbüchern, Beratung und Vetitre- ung in allen Rechts- und Steuerfragen, Versicberungeschuu Vermittlung und Nach- vrüfung von Versicherungsverträgen, Bei- stand in allen Schadensangelegenheiten, Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art. Genehmigungspflichtige Bank- geshäïte werden nit ktetrieben es fei denn. daß die erforderlihe behördlihe Ge- nebmigung dazu erteilt ist. Die zwei Mitalieder des Vorstands \ind der Kauf- mann Georg Fuhrmann und der Bäer- meister Albert Pape, beide in Broiyem. Fe zwei Vorstandsmitglieder können in Gemeinsckaft miteinander rechtsverbindlih ir die Genossenschaft zeihnen und Er- flärungen abgeben. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Vechelde, 21. November 1923. Amtsgericht.

Vietz. j [84453]

In unser Genossenschaftsreaister wurde heute unter Nr 41 die Wiesenpacht- aenossenschaft Fichtwerder , eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fichtwerder, eingetragen. Die Saßung it am 1. Februar 1923 errihtet Gegen- stand . des Unternehmens ist die Pachtung fisfalischer Wiesen und ihre Verpachtung an die Genossen. Viet, den 22. November 1923.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Dessau. [86282]

Unter Nr. 264 des Musterregisters ist eingetragen: Alexander Wollram, Hof- graveur in Dessau, ein- ofen überreichtes Muster (Vereinsabzeicben), 1chwarz emaill Wappen1child mit filbernem Rande, auf dem {ih ein Totenkopf mit zwei gekreuzten Knochen über einem roten W befindet, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 November 1923, Mittags 124 Uhr, plastinhes Erzeugnis.

Dessau, den 27. November 1923.

Das Amtsgericht.

Frankenberg, Sachsen. [86283]

Jn das Musterregister ist cingetragen worden :

Nr. 290. Graphishe Kunstanstalt Franz John in Frankenberg, 1 Brief- umschlag. offen, mit 7 Mustern für Waren- etifetten, Nr. FIT 77, FIJ 78, FI 79, FJ 80, F J 81, FJ 82, FJ 83.

Sächs. Amtsgericht Frankenberg, den 29. November 1923.

Meidelberg. [86284]

Yuster1egistereintrag Band T1 Nr. 74: Böhler & Co. Aktienge!ell schaft in Dossen- heim, drei Muster von Füllfederhaltern mit aufshraubbarer Kapye mit im Kappen- boden eingelagertem weißen vierzackigen Stern und an den Kavpen vorge)ehenen ein bezw. zwei weißen oder andersfarbigen Ringen, Geichäftsnummern 1201, 1202, 1203, plastinhe E1zeugnisse Schut?rist drei Zahre, angemeldet am 23. November 1923, Vormittags 8 Uhr.

Heidelberg, den 24. November 1923.

Amtsgericht.

Oberndorf, Neckar. [86285] Sn das Musterregister wurde am 20. Of- tober 1923 eingetragen : Nr. 391. Firma Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft in Schramberg, ein Verpackungekarton, Fabrik- uummer 2264, Muster für Flächenerzeug- nisse, Schuyhrist 3 Jahre, angemeldet am 27, September 1923, Vorm. 8} Uhr Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. Villingen, Baden. [86286] Unter O.-Z. 184 des diess. Muster-

‘| registers wurde heute eingetragen :

Villinger Hausuhrenfabrik Willi Brunk- horst in Villingen, zwei photographische Abbildungen von Hausuhren, Fabuik- nummern 89 und 202, plasti\che Erzeugnisse, Schuyfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November 1923, Nachmittags 44 Uhr.

Villingen, den 27. November 1923.

Der Gerichts] hreiber Bad. Amtsgerichts.

:nach ertolgt

ZGöbIlltz, Erzgeb. (8628 7

Im hiesigen Musterregister if eingeiragen worden bei Nr. 211: Sächsijbe Serpens tinstein-Gesellichaft zu Zöblig. G m. b. H, in Zöbliy, 14 Lichtbilder von ebensoviel Mustern von fkfunstgewerblihen Erzeugnissen aus Stein, Schuttrist 10 Jahre. anges meldetam 16. Oftober 1923, Vorm. 103 Uhr, Amtsgericht Zöblit, am 28. November 1923,

7. Konkurse.

Berlin-Schöneberg. Das Konkursver!ahren über ; rbenen, zuleßt in Berlin-Schöneberg,NoUendouistr. 11/12, Hauptmanns -a. D, Traugott Opel wird Abhaltung des Schluss termins hieyburch aufgehoben. i óneberg. den 12. Oftober 1923, Berlin-Schöneberg. Abt. 9.

Hambnrg. [86276] Konkurs L. J nh. der Firma Johannes Ludwig C buhhandlung gemäß Hamburg, n

86275

= 2 S 2 I

Hamburg. Konkurie 1. „Freie Bühne“ des werftätigen Volkes G 2. R. H. A. Foppes Nachla Fa. Holtmann & C “Heimburg & Brauer G. m. b. « Kino-Erwerbs« ge'ellshaft m. b_.H., 5. R. A. R. Brink- mann, sind ge & 201 K-O. eingeslellt, Hainburg, 27. November 1923. as- Amtsgericht.

Mannheim.

Das Konkureverfahren über des Rechtskontulenten Karl Mannheim is eingestellt, Kosten des Vezutabre entsprechende Masse nicht vorb Termin zur Ußrechnung ist bestimmt g, den 22. Dezember rm. 11 Uhr, Zimmer 190, , den 28. November 1923 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

München. [86279] Konkurs über dag-Vermögen des Baus« unternehmers K chatiauerin München ist wegen áhlung der Konkursgläubiger eingestellt Æ&vo1den. Münchèn, am 28. November, 1923. Amtsgericht.

München. - Konkurs off. Han

Mayr in Mü

Masse eingelt Münthen,

Neblag Nachla mitt in eine den

[86278] ges. Ramp & tnangels genügender

‘November 1923. Amtsgericht.

8. Tarif- und Fahrplan- bekanntmachungen der A Eisenbahnen.

Deutsch-schwedisch. norwegischer Gütertarif Teil IL. Am 5. X11. 23 tritt Nachtrag V in Kraft Auskunst erteilen die Abfertigungen Aitona, den 29. November 1923. Reichsvahndirektion nariens der Verbandsverwaltungen.

[86273] L Ost-Mitteldeutsch-Sächsischer Güter tarif, Tfv. 66.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 treten für die Mehrzahl der Stationen der Gernrode-Ha1zgeroder und der Nord- hausen-Wernigeroder Eisenbahn Entter- nungsfürzungen ein. A

Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabtertigungen sowie - die Auékun]teh hier, Bahnhof Alexanderplay. i

Berlin, den 28. November 1923,

Reichsbahndirektion.

74] a) Neichsbahn-Gütertarif Hest CL b — Tfv. 4a.

Fn den Ab)chnitten „L Stationsfrachk säge“ und „11 Zuichlags- und Anstoß trachten“ (Unterabschniit zu 3, (, 22. 31, 48, 61, 66 und 110) treten Aenderungen ein, durch die teils Ermäßigungen, teils Erhöhungen der bestehenden Gebührensäge hervorgerufen werden. :

b) Neichsbahn-Gütertarif Hest Cc — Tfv. 4b.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 ab werden die bei Kretjhwitz und Reußengrube angegebenen Ueberfuhr geoühren für Wagenladungen ermäßigh und zwar

a) für Steinkohlen usw. von 5,6

4 Goldpfennige für 100 kg,

b) für alle übrigen Güter von 6 au

4,3 Goldprennige für 100 ks. e) Neichsbahn-Gütertarif

Mit Güuigfeit vom 1. Dezember 192 ab, sorern fein anderer Termin angegebel ist, treten vershiedene Aenderungen un Ergänzungen ein. i:

Näheres für die oben genannten Tarif! hefte enthält die nähste Nummer dé Tarifanzéigers. Das alsbaldige Jukkrail treten der Erhöhungen gründet sich al die vorübergehende Aenderung des § der Eisenbahnverkehrsordnung (RGt 1914, Seite 455). |

Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie die Auékunstei, hi Bahnhof Alexanderplay.

Berlin, den 30. November 1923.

[862

auf

Neichsbahndirektion.

__Nutscher Reichsanzeiger ‘faatsanzeiger.

Anzeigenpreis ilir den Kgum ner 5 gespaltenen Einheitszeile 2,10 Goldmark freibleibend, einer 83 gejpaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Preußischer

Der Bezugspreis beträgt ab 1. Dezember 4,20 G f Alle Postanstalten nehmen Besteltung an ; tür Ba Le E 1 Postanstalten und Zetitungsvertrieven für Selbstabholer auch die Glas R i i, ca unsten A S e Nummexen kosten oidmark. Tel. : Schriftleitung Zentr, 10 986, Geschäftsstelle E 1078;

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Ir. 27G. Keichsdantgirotonwo, Berlin, Dienstag, den 4. Dezember, Abends,

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages des Portos a

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Postschectkonto: Berlin 41821. 1 92 D

einschließlich

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich.,

bgegeben.

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Békanntmachung

Prämientarif der Zweigan stalt d

Schlesisch - Posenschen Bau t p T a8 genossenscha

Vom 30. November 1923.

Nach Anhörung des Genosßsenschaftsvorstands wird d A Dana e R erungtan s on 7 i veröffentlichte und _d 2 machung vom 9. Oktober 1923 1 e Aa tarif der Schlesisch-Posenschen - Baugeweérks-Beru

mit rückwirkender Kkaft vom 1. Januar: 1923

Grube Vollert bei Deuben erforderliche Parzelle rfu Trebnigz, Kreis Weißenfels, Kartenblatt 3 Nr. t grs us der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

S SN e M Ses des § 1 dés Geseßes über es Enteignungsverfahren vom 26. Juli "er E ta fn R daß - die Vorschriften

er Ausübung des vort l Enteignungsrechts anzuwenden find. R E

Berlin, den 23. November 1923. Das Preußische Staatsministerium.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Neuß. ;

über den rnennungen 2c. xequaturerteilung. Verordnung über -die Krankenversicherung. ekanntmachung, betre

ewerfs - Beruf s- Verdienst- und Einkommensgrenze in der fend Errichtung elner Reichsbankneben-

über den Prämientarif

ein vereinfa ch

Bekanntmachun | Schlejisch-Posenschen Baugewerks-Beru| ekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise. nzeige, betreffend Aus

Zweiganstalt der “ ummarisch erhöhte Prämien-

ossenschaft lusgabe der Nummer 123 d

gejeyblatts Tell L e M ved E s den Tarifsätzen aller Gefahrklassen ri

0 vom Hundert erhoben. E O Ds n 2, Ferner wird für alle Getahrklassen eine Mindestyrämie in Höhe ahlungstage geltenden Postgebühr in Br Inlandsfernverkehr festgetegt. Eine Umrechnung der Mindestprämien, die bereits auf Grund der Bekanntinachung vorn 9. Ofktobér 1923 erhoben sind, hat nit

ie Prämien werden nach Goldmark bemessen. Berlin, deú 30. November 1923, Das ‘Neichsversicherungsa

L n “Preußeu.

rnennungen und sonstige Personalveränderungen. rkunden über Verleihung des Enitelarsinciürtta. msiellung der Geb grundlage.

des Fünfzehnfachen der am Z

für den einfachen Brief im I . C. Th. Heye Braunkohlenwerken, G. m.

nnahütte, N. L.,, wird hierdurch auf Grund des ßes vom 11. Juni 1874 (Geseßz)amml. S. 221) das Ne cht verliehen, die zur Anlegung einer Abraumkippe für das ihnen gehörige Braunkohlenbergwerk Heye 111 bei Wiedni iche Parzelle Gemarkung Grünewald, Kre Hoyerswerda, Kartenblatt 2 Nr. 62 im Wege der Ent- erwerben. oder, „soweit dies

dräntlng zu belasièn. Gleichzeitig wird auf Grund des §

ein verei

ühren der Katasterverwaltung auf Gold-

ih Amtliches. : O. L., erforderliche Deutsches Reich. t e

inisterium, riliche_ räsident bes Stätist Dberregierungsrat Del

Unfallversicherung.

L. S H

mt, Abtetlung für Dr. Bassenge. eignung

: ausreicht, mit ei dauernden e a

Mit Ablauf d in din Ruhe reli ass im Reichawirtscha e j ‘hans. Mi ide Geheime | ermessungsamts , ene Kegtounodrat E Rieß; ‘der : üfungen, Ober- und Geheime Reglerungorat Le E Gta e :

ahtes Enteig 6 b cs Bere über

| : ignungsverfahre i

: 1922 (Geseßsamml. S. 211) befin, l Vocichriflen dieies

Gesegzes bei der Ausübun

eignungsrehts anzuwenden find. Berlin, den 28. November 1923.

Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe, J. A.: Reuß.

Bekanntmachung, rgänzung der ünler deu 13, uid i m 5. November 1923 anzeiger Nr. 239, 243 und 257) veröffentlichten Brennstoff- verkaufspreise wérden folgende Preije je Tonne in Goldmark ‘bekanntgegeben, die unter-.den im. Reichsanzeiger Nr. 239 ünd 246 vom 15. und 28. Oktober 1923 veröffentlichten Be- dingüngen gelten: :

i Abänderung bezw. lber 1923 bezio. un

én Reis die Vorschriften diejcs brück: de des vorstehend verlichenen Ent-

leichsinspektor- für die

(4 _Ab 15, November 1923: l Sächsisches Steinkohlensyndikat:

Steinkohlenbriketts Morgenstern. und Glückauf, Delsniß « « « C

2, Kohlensyndikat

Dem Vizekonsul bei dem Generalkonsulat von Uruguay in

etlin Gustáv Baiim ist namens des Neichs das Exequatur

teilt worden. A . 41,24 Goldmark.

rechtsrhetinische

Oberbayertsche Pehkohlen Hausham, Penzberg, - Peißenberg, Marienstein : über 200 ma , .

e e «e. T

Finanzministerium.

Umstellung der Gebühren der Katasierveriwalinng auf Goldgrundlage.

Nachdem dié allgemeinen Wirtischaftsverhältnisse on auf Goldgrundlage gestellt sind, ist es erforderlich, auch ie Berechnung und Erhebung der Gebühren in der preußischen Katasterverwaltung entsprechend zu regeln. gangene Verfügung ist im Finanzministerialblatt abgedruckt. Berlin, den 26. November 1923.

Der Finanzriinister.

E ___ Verordnung über die Verdienst- und Einkommensgrenze : {n der Krankenversicherun g. *) Vóm 1. Dezember 198. Auf Grund der 88 165, 165 a, 176 der Reichsversicherungs- 39 des Geseßes zur Erhaltung derung n vom 27. März 1923 (RGBl. 1 S. 225)

259,— Goldmark, 25,

dnung und des Die dieserhalb er-

higer Krankenka stimme ich:

Die für die Versicherungép iht der tellten usrv. maßgebende Verdienstgrenze wird für das NReichsgebiet Dasfjelbe gilt

rieß -0— 6 Abfallfohlen

J. A.: Henatsch.

A0 45 * A: S =-= ® 0. 2% s 2a... eo.

E 9-0 6-0. 0 6

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S285

Betriebsbeamten, An- N "Braunkohle Grube Gustav bet Dettigen 17,16 Berlin, den 3. Dezember 1923, Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Keil. Löffler.

Evangelischer Oberkirchenrai Der in die 1.- Pfarrstelle in Jakobs iözeje ateid Namens3, berufene Pa Se ps g n Hv een

Superintendenten ernannt worden. Jhm ist das Ephoralamk der Diözese Jakobshagen übertragen VES s

thettlih auf mark monatli

die Ciukommenêgrenze, die für die i

évbcheidaii E : v r die Versicherungspflicht der Haus- Die Grenze des jährlichen Gesamteinkommens, bis zu welcher illigen Versicherung - gestattet ist, wird auf

Wer die für seine Versiherungöpflicht i Cinkommensgrenze siberschreitet, YUN mana ends Perpienti n Monats na

Büiketts der

iddichow, ist zum

Beitritt zur freiw ) Goldmark festgeseß

cheidet erst mit dem ersten ch Ueberschreitung der Grenze aus der

c des vier rsicherungsp

Die 88 2, 3 tes Gese en vom 27, März 1923 q

Die von heute ab zur Ausgabe

Retichsgesepblatts Teil 1 enti l — die Bekanntmachun gefeßes in der des Reichsausgleich S, 1011), vom 20. die Bekanntma schädengeseßes vom die Verordnung über standesanitlihé Gebühren und zur Ausführung des Personenstandsgeseßes vom 30. November 1923, die Verordnung über. Kran vom’ 29. November 1923 und -

elangende Nummer 123

“Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat hält Donnerstag, den 6. D 5 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollfizung.

ur Erhaltu des Wortlauts des Reichsausgleichs-

r Verord nung zur zweiten Abänderung es vom 28. Oktober 1923 (RGBl. L ovember 1923,

der neuen ovember 1923,

u leistungöfähiger Kranken- nd.

Diese Verordnung tritt mit dem 3.4Dezember 1923 in Kraft

e Frit zur Meldung der Personen , die durch diese Baüciaine

e ersicherungèpflicht neu unterstellt werden, wird bis zum 17. De-

r 1923 erstreckt, soweit sie nich

eri ngéordnung darüber hinauéläuft. Berlin, den 1. Dezember 1993, t Reichsarbeitsminiister.

J, V.: Dr. Geib, A

g wird demnächst auß im Reichsgesegblatt

ezember 1923,

t nah § 317 der Neichöver- Fossung des Liquidations-

Tierkrankheiten und Absperru maßzregeln. “ Dem Neichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Mauls«

und Klauenseuche vom Schlachtviehhof in _vember 1923 cemelbet worten. as

“ Gesundheitêweseu, kenhil fe bei den Krankenkassen |- s A

die Verordnung über die Auflösun des Treuhänders

das. feinidlihe Vérmögen vom 29. dedite s me

Berlin, den 4. Dezember 193. Gesegsammlungsamt. ; Krause.

“) Die Verordnun

öffentlicht cht werden. cesden am 29. Nq-

_ Bekanntma ch un g. Am 10. Dezember 1923 wird in Güstrow (Medkl.) eine

der Neichsbankstelle ‘in Schwerin (Meckl.) abhängige ankneben stelle ‘nit Sa it eckl.) abhängige -

Berlin, den 30. November 19283. j Reichsbankdirektorium. v. Glasenapp.

Verkehrsweseu.

Der 2. Nachtrag zur Winterausgabe 1923/24 de Reichskur8buchs, enthaltend die seit Öezalaäabe d Werks Aenderungen im Personenzu fenen und voin Postzeitungg8amt, Berlin g särn licher Postanstalten zum Preise von 0,50 Goldmark

chtung eröffnet. - A : / Úees fe x. eingetretenen zahlreichen eißenfelser Braunkohlen-Aktien- ellschaft in Halle a. S. wird hierdurch auf Grund des .} Gesehes vom 11. Juni 1874 (Gesezsamml. S. 221 Recht verliehen, die zur Anlage etner Abraumkipye für die

Vermiktlun zu beztehen.

¿ Í er z¿ v. Grimm. Der Werschen-W