…_ Eingetreten... Die
slüden, die den aufgefüßrten Zwecken dienen - sollen. Das Grundkapital der “ Gejellschatt beträgt achtzig Millionen Mark … und ist. in zweiundsiebzigtamend Aktien __ fiber je tausend Ma1f jowie in eintausend- sechshundert Stück Aktien über je _tünf- tausend Maf Nennwert zerleat. Sämt- liche Aktien lauten auf den Jnhaber. Zu Mitgliedern des Vorstands \ind bestellt : Der Fabrikdirektor Werner Megner in Glauchau, der Kaufmann Ludwig Scheuer- mann in Oederan, der Fabrikdirektor
rmann Kratsch in Oederan, der abrifdirektor Dâwald Bergmann. in . Oederan. Die Gesellsckaft wird. ver- treten, sofern der .Vorstand aus eine: __ Peison besteht, von dieser, sofern er aus mehreren Personen besteht, von zwei. Vor- Es oder von einem Vor- …… \tandsmifglied gemeinsckaftlih mit einem Prokuristen. Stellvertretende Vorstands- mitglieder steben hinsichtlih der. Ver- tretungämadt ordentlichen Vorstandsmit- gliedern: glei. Aus dem. Gesellschaits-
„vertrag: wird weiter noch bekanntgemadht :-
Die Bekanntmachungen der Geseli1chafter erfolgen. durch den Deutschen Neichs- anzeiger; angen,-, wenn sie einmal erfolgt sind, es fei deny; daß Getez, Satzung oder Gene- ralversamm!lungsbe)}chluß eine mehrmalige … Bekanntmachung anordnen. Der Aufsichts- xat hat zu bestimmen, in welchen anderen
« Blättern: ebenfalls Bekanutmachungen er-
„ Folgen ‘follen, jedoch. hängt von der. Ver- ,_ Hffentlichung.in diesen Blättern die Wirk- famfeit der Bekanntmachungen nicht ab Die __ Bekanntmachungen sind so zu unterzeichnen, _ wwieecs-Gesey oder Saßung für die Zeichnung “ der Firma. vorschreiben. Erläßt der Auf-
P die Bekanntmachung, fo ist. der ‘Firma. die Bezeichnung: „Der Aut!sichtsrät “ : Und dis Unterschrift - seines Vo1 sitzenden
oder dessen Stellvertreters hinzuzu!ügen. Der. Vorstand bestebt nah den Be- - Ftimmungen.! des Aufsichtära1svorsißenden Und ‘seines Stellvertreiers. aus einem oder mehreren ; Mitgliedern, die vom Aukt- sichtsratëvorsizenden und - seinem EStell- vertreter; gewählt werden. Bestellung und Widerruf erfolgen zu notariellem Protokoll.
um Widerruf i der Au'sichtsratsvor- ißende: und sein Stellvertreter beredtigt.
Die - Berufung der Generalversammlung }'
:* erfolgt - durch offentlihe Bekanntmachung, … die mindestens : 14 Tage vor dem anbe- raumten Terwin _ veröffentlicht werden muß. Wei. Berechaung ‘dieser Frist sind der Tag: des Er)cheinens deé die Bekannt- …… machung: enthaltenden Blattes und der Tag der Versammlung nicht mitzurechnen. i ix: Amtsgericht. Zwiekau, den 20. November 1923, Zwickau, Sachsen. 84665] In as Handelsregister - ist heute ein- getragen; worden: 1. auf Blatt 348, betr. die Firma Fe. L. Meyer in Zwickau: Die Prokura er Käufleute Herbert und Lorenz Meyer it erlo)en. Die Kaufleute ODékar Herbert “ Meyer „und Friedrich Lorenz Meyer, beide in Zwickau, find in das Handelsgeschäft fi Gesellschaft ist am 15. Oktober 1923 errihtet worden; 2. aur. Blatt 1, betr. die Firma Louis …_ Mosebacch in Zwickau : In das Handels- : an t eingetreten Carl Hermann ._ Dé6far Schneider in Zwickau. Die Gesell» schaft ift_am 4. Oktober 1923 errichtet
“ worden... : / Amtsgericht Zwickau, 23. November 1923,
Zwingenberg, Heszsenm. [85112] ‘Der *Kautmáäánn Fran; Adalbert No-
hasheck von Mainz betreibt unter der irma ‘¿Daniel Adalbert Nobascheck in Mainz“ zur Fabrifation chémi\ch-pharma- jeutisher Spezialitäten eine Zweignieder- lassung: în Zwingenberg. Eintrag im - Handelsregister A ist erfolgt.
„Zwingenberg, den 8. November 1923, 7 -Hessishes Amtsgericht.
Twingenberg. WHessecn. [85113] Jn Unser Handeléregister B wurde heute
bei det“ Firma Schaefer & Co. G m. b. H. în Jugenheim, folgendes einget1iagen:
“ Der Pesellida}tövertrag ist dahin ab- geändert, daß : /
1. bér ‘Fabz1ikationsbetrieb nach Darm-
adt, „Lautenschlägeistiaße, verlegt, das __ Stammkapital nunmehr # 4 050 000 be-
trägt und eingeteilt ist in 81 S1ück à M 50 000, wobei jeder Anteil eine Stimme verkörpért, auch die Stücke nicht begeben, J [enber das Gesellihaftsbuch ‘einge- “ Tragen twerden,
2. der. Geschäftsführer zu“ der in §9 des Gefellichastsvertrags angegebenen Er- werb, Belastung oder Veräußerung von Grundstücken und Maschinen und zum Abschluß von Miet- und Pachtveiträgen für eine: längere Zeit als 1 Jahr und zur Verlegung . des Geschärtsbetriebes der vorherigen Zustimmung . der Gesellschafts- bhersammlyng bedarf,
3. der. -§ 10 des Gesellshaftêvertrags nunmehx dahin lautet, daß der Geschäfts- führer von Fall zu Fall die Gesellschafter pu den Gesellscaiteveriammlungen ein-
ruft, „jedoch spätestens 14 Tage vorher, 4. der §8 11 des Getellschaftêvertrags ge-
‘\trichen ist,
5. Gefellshafter sind nunmehr :
a) UNNnR Georg Stübing in Jugen-
eitn,
b) Kurt Herzet, Darmstadt,
c) Fráu Wartmann, E
d) BValéñtin Lörwenhaupt, Jugenheim, *@) Ludwvig Sußmann, Alsbach,
f) Leonhard Stübing, Jugenheim,
g) Willy Wagner in Frankturt a. M.
Zwingenberg, ten'26 September 1923.
" SHeisiihe1 Nm'éoericht,
Iwingenberg, Messxen. [85114] Emalo- Burger und Leo Legendre tin luerbach betreiben unter der Firma Burger
Sie gelten als gehörig. er-:
-mit be]chränktter Haftpflicht
und Leoendre, Stkauz- und Metkallwerk Auerbach eine ofene Handelsgesell saft Die Geflellichaft hat am 19. September 1923 - begonnen. Eintrag im- Handels- register ist erfolgt. Zwingenberg, den 16. November 1923. Hessisches Amtsgericht.
4. Eenossenschaîts-
Belzig. register. {85214]
‘In unser Genossenschaftsregister ist ein: getragen worden: Nr 93, Elektrizitäts- und Mascbinengenossenschaft Buchholz, eingetr Genossenschaft mit beschr. Ha)tpflicht zu Buchholz b. Niemegk. Gegenstand des Unternehmens: Bau und Unterhaltung eines Orteneges au! gemein\ame Rechnung, genieinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, gemeinsamer Bezug von landwirtscha!t- lichen Maschinen und Motoren und deren Ueberlassung an die Mitglieder, gemein» jame Errichtung der Anschlußanlagen nah einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Vezug von Motoren. Statut vom 21. Junt 1923. |
Amtsgericht Belzig, den 23.November1923. |
Beuthen, O. S. j [85215] In unjer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 74 die Genossenschait unter der Firma „Gemeinnützige Wohnungébau- genossenschaft . Miehowiß Oberichlesien, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hattpflicht mit dem Siß in Miechoroig“ eingetragen worden . Saßung vom 95. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens ift: 1. der Bau, der Erwerb und die Ver- waltung von Wohnhäusern zum Vermieten der Wohnungen aus}cließlich an die Ge- nossen und der. Bau von Wohnhäusern zum Ver kauf auéschließlih an die-Genossen, 2. die Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betrieb der Genofsenschait. : Amtsgericht Beuthen O. S.,. den 20.- November 1923. -
Birkenfeld, Nahe. [85216] Jn ‘das Genossenschaftsregister des hiesiuen Amtsgerich18,gist heute zur Ge- nossenschaft Brückene Spar- und Dar- lehnsfassenveiein, eingetragene Genossen- \caît mit, unbeschränkter Haftpflicht in Brücken, folgendes eingett2gen worden: Das Statut vom 16. September 1923 ijt an die Stelle des bishetigen Statuts ge- treten. : : Birkenfeld, den 16. November 1923. Das Amt3zgericht.
Bremen. (85217)
In das Genossenschaftsregister ist ein- getragen: Edekabank, eingetragene Genofssenschajt mit beschränkter Haft- pflicht, Bremen, als Zweigniederlassung der tn Berlin - bestehenden Hauptnieder- lassung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgescläften zum Zwecke der Beschaffung der für das-Ge- werbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Das Statut is am 9, November 1914 abge\chlossen und am 19, Sevtember 1921, 7. Oktober 1922 sowie am 24, September 1923 abgeändert.
Amtsgericht Bremen.
Crefeld. - i 85218] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 2 ist beute bei der Genossen\chast „Innundashaus“ eingetragene Genosjen1chaft in Cre'eld folgendes eingetragen worden: Auf Grund der Generalversammlungasbeschlüsse vom 11, und 23. Oftober 1923 ist die „Jnnungs- baus“ eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht in Crereld mit der „Gewerbe- und Handelebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Ha}tpflicht“ in Crefelo verschmolzen. ; Crefeld, den 19 November 1923, Das Amtsgericht. j
Creteld. : [85219]
In das hiesige Genossensca!tsregister Nr. 83 ist beute die Genossenschait Ein- faufsgenossenschast je1bständiger Schmiede- meister eingetragene Genossenschaft it be\hränfter Hat1pflicht tür Ciefeld und Umgebung mit dem Sitze in Crefeld -ein- getragen worden. Das Statut ist vom 26. Januar 1923. Der Gegenstand des Unternehmens is der gemein|scchaftliche Einkauf und die Herstellung der zum Bes triebe des Schmiedegewerbes sowie. ver- wandter Gewerbe erforderlichen Nohstöffe, halb- und ganzfertiger Waren jowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarkfs- artifel und Ablaß auéschließlih an die Genossen.
Crefeld, den 19, November 1923,
Das Amtsgericht.
Crefeld. [85220] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 21 ist heute bei der Genossenfchaft Ber und ‘Handelsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Crefeld folgendes eingetragen worden: Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 23. August 1923 i} nunmehr Gegen- stand des Unternehmens der Betrieb eines Bankge\chäfts zur Förderung der wirt- scha\tlichen Interessen des Handwerks, des Hausbesipes, des Gewerbe- und des Handels- standes: a) durch Gewährung von Credit an Mitglieder, b) durch Annahme und Verzinjung verfügbarer Geltvorräte der Mitglieder, c) durd Annahme von Spar- einlagz:n, auch von Nichtmitgliedern. Crefeld, den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
Eckartsberga. [85221] Jn unser Genossenschaftäregister ist heute unter Nr. 4 bet der Genossen]chatt „Spar-
Kredilverein Eckartsberga — E. G. m. u. H.“ —. in Edckiartsberga eingetragen: Der Kaufmann Hugo Mauerébeiger ist wegen Eikranfung aus. dem Vorstande auegeschieden. An seine Stelle ist das Au'sichtsratemitglied Kautmann Adolf. Becker von dem Aufsichtsrat als Vertreter: bestellt worden. ' Eckartsberga,. den 19. November 1923. Amtsgericht.
und u
Essen, Ruhr. [84848]
In das Genossenschaftêregister ist am 13. November 1923 Lee zu Nr. 47, betr. die „Firma : Edeka, Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler, eingeträgene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen: :Durh Beschluß der General- versammlung vom 29. April 1923 ist das Statut geändert. ]
Hamburg. Eintragung [85222]
in das Genossenscha|tsregister.
: 20. November 1923. : Wirtschafts8genossenichaft „Maiff- eisen‘ für Finkenwärder Spar- ‘und Darlehnskassen-Verein, ein- geiragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht. Statut vom ‘22. September 1923. Sig: Ham- burg. Gegenstand des Unternehmens: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder e1forderlichen Geldwittel ' und die Schaffung weiterer Einxichtungen zur Förderung der wirt- schaftlichen Lage. der Mitglieder, ins- besondere 1. der gemeinschaftlihe Bezug ‘von Wirtschattäbedürtnissen, 2. die Her- stellung und der Absaß der Erzeugnisse des landwirtschaftlihen" Betriebes und des ländlichen -Gewerbefleißes auf ge- meinscha\tlihe Rechnung, 3. die Be- \chaffung: von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen ‘auf gemeinfchaft- lie Nechnung zur mietwelsen UÜeber-
lassung an die Mitglieder.
i Der: Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für das Handelsregister.
Hameln. fs [85223] Ins hiesige . Genossenschaftsregister ist unter Nr, 48 zu der Einkauts- und Liefe- rungêvereinigung für das Schneidergewerbe für Hameln und Umgebung, eingetr. Ge- nossenschaft m. b. H in Hameln einge- tragen: Durh Generalversammlungs- be1chluß vom 29. Oftober 1923 ist die Genossen'\chaît aufgelöst . A Amt“geriht Hameln, 22. 11. 1923
Kiel. [85224]
Eingetragen register am 8. Oktober 1923 bei Nr. 149: Häute - Juterefsengemeinschaft e. G. in. b. H., Kiel. Durch Beichluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1923 ist der Gegenstand des Unternehmens fort- an: die gemeinscastlihe Vermittlung der Verwertung von Häuten, Fellen und Nebenprodutten, welche von Génpssen und Schlachkermeistern in’ ihren Betrieben ge- wonnen werden, insbesondere im Wege der öffentlihen Versteigerung. :
Das Amtsgericht Kiel.
Löwen, Schles, [85225] In un)er ‘Geùossenschaftsregister ist am 20. August 1923 unter Nr. 37 die Elek. trizitätégenossensbait Scheppelwiy ein- getragene Genossen\chaît mit be\chränkter Hattpyflicht in Scheppelwiß, Kreis Falten- berg V. S., eingetragen worden. Gegen- ständ des Unternehmens ist der ‘ezug und Verteilung von eleltrisher Arbeit fowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not- wendigen Anlagen und Maschinen und die T Ra von Geräten, Sta1ut vom 29. Zuli 1923 | Amtsgericht Löw n, den 20. August 1923.
Lorsch, HesSsen. [84849]
Lt. Eintragung vom 23. 11..23 ist bei der in Klein Hauten domizilierten Genossen- schai\t in Firma: Zigarrenfabrik Ha]sia, e. G. m. b. H., eingeiragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß vom 11. November 1923 aufgelöst {t ‘und zu Liquidatoren : 1. Jakob Gallei, Geschätt&- führer, 2. Adam Schumacher. Werkmeister, 3. Adam Degen, tämtlich in Klein Haujen, bestellt sind.
Hess. Amtsgericht. Lorsch.
Neudamm. [85226] Genossen1chaitsregister 20 ; Konsum und Sparpenc! mae „Biene“ für Neudamm und Umgegend, e. G m-b. H Haftsumme und Geschäftsanteil sind erhöht aur 30 Millionen Mark. : Amtsgericht. Neuvamm.
Oberstein. [85227] Jn unjer Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 17 — Volfébank e. G. m. b. H, in Oberstein — eingetragen © Durh Be- G der Generaverjammlung vom 19. August 1923 ist die Höhe des Ge- 1châfteanteils auf 200 000 4, die “der Ha'tsumme für je einen Geschäftéanteil auf 610 000.4 festgeseßt und entiprehende Aenderung der 88 953, 98, 59 und 61 des Statuts beschlossen. Amtsgericht Oberstein, 15. Oktober 1923,
Potudam. , [84850]
In unjer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 55 eingetragenen Ge- nossenschaft: Verlagsgenossenshaî#t „Die neue Zeit“ eingennagene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nowawes, folgendes eingetragen worden: Die Ge- nossenschaft ist dunh Beichluß des Amts- gerihts Potédam vom 10. Oktober 1923 aufgelöst. Potsdam, den 17. November 1923. Amtsgericht. Abteilung 9.
Radeberg. [85228 Aux Blatt 20 des Genossenschaftsregisters, die Firma Radeberger Kriegsflei|heret und
in das Genossenschatts- q
0) Einmichtung,
«wurskeret, eingetragene Genossens{Gaft mit beichränfter Ha!tpflicht in Nadeberg- betr., ist heute eingetragen worden, daß die Firma erloschen it. Das Amtsgeriht Radexberg, am 23. November 1923,
Rathenow. [85229]
In unser Genossenscaftsregister Nr. 16 ist bei der Rhinower -Bank E. G. m. b. H.
‘in Nhinow folgendes eingétragen worden :
Der Kaufmann Johannes Augustiny und der Bürgermeister Otto Simon, beide. in Nhinow, sind aus dem Vorstand aus: geschieden und an ihre Stelle der Stelle machermeister Emil - Mahnkopf- und der Bankbeamte. Ernst Welle getreten. .
Ratheuow, den 23. November 1923.
i Amtsgericht.
Rietberg. - : [85230] Bei der in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 9 eingetragenen Zuchtgenösfen-
\chätt für den s{warzbunten Tietlandschlag,
eingetragene Genossen|chaft- mit beschränkter Haftpflicht (für die Kirch1piele Rietberg- Mastholte und Umgegend) zu Rietberg, ist heute folgendes eingetragen : ; lung vom 31. Juli 1923 sud die Be- stimmungen in § 14-Nr. b, 6 und § 37 des Statuts abgeändert. Es ist unter anderem bestimmt: Die Haftsumme - be: trägt für jeden Geschättsanteil 30 000 .4.
Rietberg, den 2. November 1923.
j Das Aunitsgericht. ;
Rietberg. : : [85231] _ Sn. unser Genossenschaftsregister- ist am 14.- November. 1923 unter Nr. 15 ein- getragen: S Edefa- Großhandel, - eingetragene Ge- nossen1chast mit bejränkter Haftpflicht zu Mietberg i. Westf. Das Statut ist vom 7. November 1923, Ia Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels-
.- Tbetniede an die Mitglieder; 2. die Er-
richtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtichait ihrer Mit- glieder; 3. die. Förderung der Interessen des Kleinhandels. As Haftsumme tür jeden Geschättsanteil ist der Preis von zehn Zentnern Noggen, mindestens aber zwei Milliarden. Mark, festgesegt.. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt hundert. Den Vorstand biiden die Kauf- leute Lorenz Koeller und Julius -Nord- mann, beide in Vlietberg.
Die von der: Genossen|chaft ausgehenden Tenn aPn anen erfolgen unter der irma der Genossenschaft durch den Vor- tand in der HZeit\chrift Edeka Deutiche Handels-Nundschau, "Berlin, und, falls diese niht erscheint, im Deutschen Reichs- anzeiger. s ;
Die Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandémwitglieder erfolgen. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß die Zeich« nenden zu. der Firma - der -Genossenschazt ihre Namensüönterschrift hinzufügen. i __ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. ;
Amtsgericht Rietberg.
Stargard, MeckIb,. [84851]
Bei der ‘Stargarder Molkereigenossen- schaft, e. G. m. u. H, ist heute eingetragen, daß in der Generalversammlung vom
12.11. 1923. an Stelle des ausgeschiedenen
Domänenpächters. Karl. Prange zu Gra- melow. der Domänenpächter Hans, reu Nowa zum Vorstandemitglied gewählt ist
Stargard, Mecklb., den 23. No- vember 1923, Amtsgericht.
Trachenberg, Schles, [84852]
Fn unser Genossenichaftsreaister wurde heute uuter Nr. 48 eingetragen: Strom- Verwertungs - Genossen|cchäft eingetragene Genossen\chaft mit beschränkter Ha!tpflicht mit kem Siße. in Beichau, Kreis Militsch. Die Satzung ist am 13. September 1923
fesigestelt, Gegenstand des Ünternehmens.
ist der Bezug elektri\cher Energie, dié Beschaffung und Unterhaltung eines elek- tri\chen Verteilungeneyes sowie die Abgabe von Elektrizität kür Beleuchtung und Be- trieb: Amtégericht Trachenberg, 19. No-
veinber 1923,
Zevers : [85232] In das hiesige Genossenshaftäregister ist heute unter Nr. 4 zu “der Molkerei Zeven e. G. m. u. H. folgendes eine getragen worden : Der Vollhöfner Heinrich Lühmann in Zeven ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seiner Stelle ist das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied Hotbesiyer Chr. Lienau in Zeven zum ordentlichen, an dessen Stelle der Hofe besiger Hinrih Höhns in Zeven zum stell- vertretenden Vorstandémitgiied gewählt. Amtsgericht Zeven». 23, 11, 23.
Zlesar. [85233]
Im hiesigen Genossenschaftäregister unter Nr: 16 ist die Firma „Buchtreu- hand" Buchtührungs- genossenshait für Handel und Gewerbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftoflicht, in Ziesar eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Fortführung und Prüfung von Ge}1chä!tsbüchern, 2, die Gewährung und Veunittlung von Krediten, Ueber- nahme von Bürgschaften, Hypotheken so- wie Lastenshup, 3. Beratung und Ver- tretung in allen Rechtsangelegenheiten und Steuer|ragen, 4. Versiche: ungs1huy, Ver- mittlung und Nachprüfung von Ver- sicherungsverträgen, Beistand in allen Schadenetangelegenbeiten, d. Wahrnehmung von Treuhandge\häften aller Art. Das
] [Statut datiert vom 83. November 1923.
Ziesar, den 10. November 1923,
Das Amtsgericht.
Durch Beschluß det Generalversamm- | 3
1chluß vom 28. Ÿ
1 Bitchof und Co: in Bresl
und Treuhand- bû
|
5. Musterregister.
(Die ausländi ben Muster ner, unter Leipzia veröffentli&t) A Klingenthal, Sachsen. |zg In das Musterregister .ist eingetrgz il worden: Nr. 722, Firma Paul Risda in Untersachienberg, ein versiegeltes t enthaltend 4 St. Kinderkonzertinadegy mit Mondgesicht, Geschäftsnummern dd, Stu Bie: moete P Schuy ahre, angemeldet am 5,9 vember 1923, Nachm. 4 Uhr. s ' Amtsgericht Klingenthal, den 30. November 1923,
Luckenwalde. (86611 In unser Musterregister ist folgend eingetragen worden :
Nr. 947. Kalleitah. Meyer & Frank, Metallwarenfabrik, Luckenwalde, ein wt siegelter Umschlag mit 6 Abbildungen Z Muster — für Möbelbesläge, Fabri nummern 7571/7961, 757317963, 7 7576/7965, 7578/7967, 7579, Tag u Stunde der Anmeldung: 28. Novemby 1923, Vormittags 11,40 Uhr, Schugfrs Je 96 Metallwerk À_ B
r. 856. Metallroer artosif Co., Luckenwalde, bezüglih der a Ne. 856 eingetragenen plastischen Erze nisse: Möbelbeschläge. Griffe, Scbilte Knöpfe, Briefeinwurf, Fabriknummen 6690, 6693, 6710, 6730, 6752, 67 6763, 6764, 6767, 6770, 6774, ist d Verlängerung der Schußfrist am. 20. N veiiber 1923, Nachmittags 1,30 Uhr, ag weitere 3 Jahre angemeldet Luckenwalde, den 30. November 193,
Amtsgericht.
Ludwigshaten, Rhein. [866Y Jn das Musterregister ift: eingetragen; . Bei Nr.:255, Firma Wellensiet & Schl! Aktiengesellschaft, „Zigarrenfabrifen. j Speyer, hat 'ür- das ünter Nr: 255 ei getragene Zigarrenvervackungsmuster h Verlängerung der Schuyfrist - bis 10 Jahre angemeïdet. : orma Rh., 30. November 19, mtégericht Registergericht.
Rochlitz, Sachsen. [86614 In das Malterregister it eingetrage Firma J. E. Hammer & Söhne h Gering8walde, 3 Stück nach innen gebogei Kragennadeln in 3 Längen, versiegel plastische - Erzeugnisse, Fabrikniumne 8/2421/47, 8/2423/49/35 m/m, 8/214 46/28 m/m, Schußfrist 3 Jane, au gemeldet am 24, November 1923, V6 mittags 10 Uhr.
Amtsgericht Nochlig, den 29.November19
7. Konkurse.
Bielelseld. : [86608 Das Konkursverfah des Kautmann Eugen Zeiß in fefeld_ ist dur By ‘obember 1923 aufgehobw, ericht Bielefeld. [86610 8 Veri
Breslau. ; Das Konkursverfahren üker mögen der offenen Han “Hummeiei ß (Gesellihafter Kautmgufi Arthur Bischoh hier, Matthias\traße“27. ünd Kautman Thaddäus Nowickt hier, Marthasttäße 1) i da eine den Kösten des Vet rehende Konfkuremasse ‘nil ist. (§204 K... O.) — 42N: 115/2 Bres]âu, den 26. Noveihber 1923. | Amtsgericht. S
belanntmachungen det Cijenbahnen.
(86606) a ._ Deutsch-nordischer Gütertarif, i Teil 1B j
E Teil G ._ Mit. sofortiger Gültigfeit wird | dänische. Fracht für . Weißkohl . geändt Auskunft erteilen die Abfertigungen.- : Altona, den 29. November 1923, Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen
[86607] : O Reichsbahn-Gütertarif, Hest C! C(Ausnahmetarife 30 bis 33) Mit soiortiger Gültigkeit: 1. Aufnahme von Barth, Braunschw Nord, Eitort, Landsberg (Warte) Brüd vorstadt, Wlannheim Sandhofen, Op Silesiaweiche, Vechelde und Weita in d Auénabmetarif 30Mesüm in den A.-T.f Gera Debschwiß in den A -T. 32 {01 Lauenstein (Ofr.), Markneukirchens Ziedt brunn, Neu Ulm, Nordhalben, Nürnbt Süd und Reichenberg in den A.-T. sd. 2. Aenderung der Frachtsäue für Bial s{chweig Hbt. im A.-T. 30 und für Pieiys hain tim A.-T. 31. | O Nähere Auskunft erteilt unser Verke
ro. s Uliona, tèn 30. November 1923. Reichsbahndirektion.
[86608] / J Tfv.63. Rheinisch-BayerischerGü verkehr, Tarif vom 1. August 197 1. Mit Wirkung voin 1. Januar |% wird die für den öffentlichen Güterve! ge\chlossene* Station l weaiti in ° Entfernungêtafel [l gestrichen. J T1, Die Station Worringen erhält ! Bezeichnung „Köln-Worringen". , j Die Abkürzung der Veröffentlicht frist gründet ih auf die vorüberäe f Reteriig des § 6 E.:V.-O. (NGBVl.
München, den 27. November 192
Tarifamt beim R.-V.-M., Z,-V
8gesellidhal
Wien, wobet
Deutscher Reichsanzeiger | :
Preußischer
q F Der Bezugspreis beträgt ab 1. Dezember 4,20 Gold 7 d L 7 Alle Postanstalten nehmen Besteliung an ; \ür Bedin, ces En E : D À Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
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r. 277. Reichsbantgirokonto. Berlin, Mittwoch, den 5. Dezember, Abends. Poftschecttonto: Verlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Bardezahÿlun
Juhalt des amtlichen Teiles;
Deutsches Reich. s füetiunnge 2. ée die Ablief Befannimachung über die Ablieferung von Wertpapieren gemä 8 10 Abs. 1 der Anlage hinter Artikel 298 Les S - von Versailles. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Preußen.
Frnennungen und sonstige Personalveränderuigen.
Pg betressend Bildung eines Stadtkreises Walden- ura. ?
dandelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Herr Reichspräfident hat den Verwaltungsassistenten
Max Hammon béim Versorgungsamt Bamberg, abgeordnet um Hauptversorgungsamt Nürnberg, zum stellver(retenden
Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
deus Gf & fe
M Bekanntmachung ruhig Ee
er AUßtg-Teplißêr Eisenbahn-Gesellschaft in Teplig- chöônau gemas § 10 Abs. 1 der Anlage h tor
Artikel 298 des Vertrages von Versailles.
_ Am Anschluß an die Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 Relsanzeiger 1920 Nr. 102) ha ie Anmeldung und Veschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Yalaß der Durchführung der Bestimmungen des 8 10 Abs. 1 der Anlage hinter Artikel 298 des Versailler Vertrags wird im
Finvernehmen mit dem Reichsmini E ngeordnet: chsminister der Finanzen hiermit
. 8 1. Die Aktien und Genußsckeine der Außig-Teplitzer nbahn- Vesellichaft in Tepliß-Schönau siud, soweit a "10 Sanuar 1920 Eigentum eines Reichedeutschen standen und soreit sie nicht auf rund des § 1 Abs. 3 der Befänntmachung: vom 12. Mai 1920 von r Anmeldepflicht bereit waren, abzuliefern. Die Wertpapiere sind weder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig der bei der Direction der Disconto-Gesellihaft in Berlin oder en Hweigänstallen in der Zeit vom 10. Dezember 1923 bis zum Dit den. Weriuds lere Rad a Ia einzwueichen. ind sämtlicbe ide i r
puerungébogen abjuliesert / videndensdbeine und Er
; : t 8 2,
„Für die genannten auf Grund des 8 10 der Anlage binter rfifel 298 des Versailler Vertrags an die Tschecoslowakische Re- petung auszuliefernden Wertpapiere wird von der Tichechoslowakischen egierung na Wahl] des Einlieferers gewährt entweder
a) die von. der Tschechoslowatischen egierung angebotene, im § 5
aufgetührte befondere Gegenleistung oder
Aue Gegenleistung nah Maßgabe der Bestimmungen des
: rtikels 1 Ziffer 6 und 6 dés Abkommens über die Anwendung
O c E Fier d mas zwischen der Deutschén _Und der o!Towafiscben Regierung vom 29. Junt
1920 (NGBl. S. 2227, 2279). ta E
a § 3. Die den Einreichern zustehende Gegenleistung fällt auf Grund
Artikels 297k Abs. 2 des Versailler Verträgs unt i i; nter das Sicher- t cnMbgeley vom 24, Avril 1923 (RGBl. Leil 1 S. 253). Zur äh ts uns wird hiermit angeordnet, daß die nah § 2a oder b ge- rtifels ogcenleistung bis zur Austragung des zur Auslegung des G e tes. Versailler Vertrags zwischen der Deutschen Negie- U der Neparationékommi]sion \chwebendèn Schiedéverfahrens em zugunsten des Deutsden Reiches gesperrten Konto hbinter-
at «j + : , ‘ u Verizagtt und Art der Hinterlegung bestimmt die Reichöstelle
L 4 Ist die Gegenleistun è 1 i 1 i
y i g auf Grund des Spruches in dem im § 3 jenen ¡Schiedévertahren pit an die Neparationskommission aus- ball 09 wird sie den Berechtigten zur freien Verfügung vor- t die G Bestimmungen der Depùiengeleßgebung ausgehändigt. olgt di genleislung an die Reparationskommission auszuliefern, V e Entschädigung: der Verécktigten emäß den Bestimmungen
[1s Eädenverordnung vom 28. Oktober 1923 (NGBIl. Teil 1
Die
egierung
im § 2 unter a Änitabcié von der Tschcch{choslowakischen angebotene bésondeté' Gegenleistung bietet A Mbl: der 1. August 1923 als Abrehnungstag angenommen ist.
I. A.
Es wird gewährt für jede noch nicht aus ür j geloste und für jede zum | Zuli 1923 auségeloste, aber noch’ nicht eingelöste Aktie mit Er-“ n06shein und Dividendenscheinen für 1921 f, entweder
Ablieferung der Aktien und Genußscheine
Staatsanzeiger.
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einschließlich des Portos abgegeben.
Pa 2E e: . ‘Ke. „— o 1IV. Staatsanleihe mit Zins\chei 1. Januar 1924 ff. zum Kurse von 88 L MUNe 60,
und 2. Ke. 500,— 54 9/0 Prämienanleihe mit Zins- leinen per 1. Februar 1924 ff. zum Kurse on == E O E owie unter Verrehnung von Stückzinsen M E s t A tai _ auf die Zeit vom 1. bis 31. Juli d. J, : aufierdem noch einen Spitzenbetrà 3, Ke. 111,25 bar =. d 90 u
per
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475,
i oder 0) Ke. 775, — bar A Se C W002 D « Ke. und Ke. 500,— 47% Prämienanleihe mit Ai Gauen per 1. Februar 1924 ff. zum Kurje on ==. . ‘ « 6 . * . ‘ e 6 6
d) Ke. 586,25 bar . è ‘und Ke. 750,— 6% IV. Staatsanleihe mit Zinsscheinen per 1. Januar 1924 f. ¿um Kurse vou W8= ié ; guzüal. Stückzinsen für die Zeit vom 1. bis
31, Zul Ke. 12590, —
Werden die Dividendenscheine - für 1921 und 1922 nicht mit- geliefert, fo wird ‘der Betrag der fehlenden Dividendènsczeine mit je
Ke, 90,— von der bar zu zahlenden Betrag geklirzt.
__ Für jede zum 1. Juli 1921 oder zu einem früberen Termine ausgeloste, aber noch nicht eingelöste Attie einen der unter A a—d
bezeichneten Gegenwerte mit der Maßgabe, daß von den ba ¿áhlenden Beträgen jedesmal Ke. 100 8 dd
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0a 050 0 0 ck. oa e C @
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Für jede zum 1. Juli 1922 ÁiSgêtofte. aber noch nit eingelöst Aktie ebenfalls die: Gegenleistung unter A a—d mit der Maßgabe, daß solchenfalls von den bar zu zahlenden Beträgen jedesmal Ke. 50,— gekürzt werden.
ITL.
Für jeden Genußschein samt Talon und Dividendenscheinen werden gewährt entweder i Ke. 150,— bar oder Ke. 150,— 69/0 IV. Staatsanleihe mit Zinsscheinen 1924 ff. zum Kurse vonn 8 = ..... ., Ke und unter Verrechnung von Ke. 076... Stückzinien auf -die Zeit vom 1. bis 31. Juli L noch ein Spitzenbetrag von Ke. 17,25
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per . 132, 0,75
„17,25 | E „Ke. 1dU,— Wenn die Genußscheine vor dem 1. Juli 1922 ausgefertigt sind,
so sind außer dem Ta'on die zugebörigen Dividendenscheine für 1921 ff. mitzulietern. Wenn die auszulieternden Genußscheine unter dem
- 1. Juli 1922 oder ‘1923 ausgefertigt sind, so sind außer dem Tolon
nux die Dividendenlckheine für die Jahre 1922 oder 1923 ff. ‘mit- zuliefern. Wer nach bereits erfolgter Aktieneinkötung einen unter dein 1. Juli 1922 oker dem 1. Juli 1923 autgekertigten Genußschein ablietert und den zur früheren Aktie gehörigen Dividendenicein für die Jahre 1921 und 1922 wmitlietert,. dem werden für die Dividenten- scheine je Kc. 50,— besonders vergütet. Jm übrigen gilt die Bee stimmung unter [l Abs. 1.
6, T
__ Jeder Einlieferer hat fich K der Zeit vom 10. Dezember 1923 bis zum 23, Tezember 1923 gegenüber den im § 1 genannten Ab- lieferungéstellen zu erflären, ob er die Gegenleistung aut Grund des im §2 unter a, § 5 dargestellten Angebote der Tichechoslowakiicten Regierung wählt oder eine Rechte aus dem zwiscken der Deutschen Neg1erung und der Tschechoslonakisden Regierung abgeschlossenen Staatéveitrage vom 29. Juni 1920 (Geseg vom 22. Dezember 1920, .RNGBl. S. 2227, 2279) geltend machen will (§2 unter b).
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Wäbhll der A tliefernde die Gegenleistung auf Grund tes An- gebots der LTschechoflowakischen Negiecung, fo gilt die Allgemeine Deutice Credit-Anstalt in Leipzig bezw. die Direction der Dieconto-
: Gasellshaft in Berlin als bevollmächtigt, ihn bezüglih der Gegen-
leistung, | die auf Grund ! diesér Bekanntmachung vorläufig sicher- zustellen ist, der Reichsregierung gegenüber zu vertreten,
: 8 8.
Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt, - Leipzig, bezw. die Direction der Diéconto:Gefell\chast, Berlin, haben, sobald die Ts{echo- slowakische Negicrung ibnen die Gegenleistung übergeben hat, jedem Cinliéserer gegen Rückgabe der Ablieferungéquittung einen Gut)chein über die sicergestellte: Gegenleistung auszuhändigen. In dem Guts- \chein ist auedrücklih zu erilären, daß die Gegenleistung dem Ab- liefèrer erst und nur dann trei zur Verfügung gestellt wind, wenn auf Grund des zwisben dem Deutscen MNeih und der Neparations- kommission sck{;webenden Schiedöverfabrên liber die Auelegung des Artikels 260 des Versailler Vertrags ‘feststeht, daß die Gegenleistung nicht au die Neparationskomimission auszufolgen ist. ;
S 9. | Tie - Cinsaiumlung ünd Abliêfeiung der Wertpapiere an die
Tschcchoslewakische. Negterung: erfolat kostenfret. Der Eigeitlimer hät
s _ Anzeigenpreis (ür den Itaum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2,10 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimm! an
die Gejchäftsstelle des Reichs - und Staatsanzetgers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
1923
g oder vorherige Einsendung des Betrages
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jedoch die Kosten zu tragen, die dadurch entstehen, daß er die Wert- papiere bei der Zentral\ammelstelle oder einer ibrer i durch eine andere Bank einreicht. E E U
Berlin, den 1. Dezember 1923.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: -Dr. Müller.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Vers ordnung zur Ausführung des Geseßzes über wert- beständige Hypotheken vom 29. Juni 1993 ; (RGBl. 1 S. 482), Der Londoner Goldpreis beträgt: für eine Unze Feingold 95 sh 1 d, für ein Gramm Feingold demnah . . 36 684 pence. Vorstehender Preis gilt tür den Tag, an tem dicse Bekannt- machung im Neichsanzeiger in Berlin erscheint bis zu dem Tage, der einer im Neichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlihung vorauëgeht.
Berlin, den 4. Dezember 1923,
Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seel, ppa. Bloch.
Vreußenu. Ministerium des Innern:
Auf Grund des §8 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung vom 13, Dezémber 1872/19. März 1881 erkläre ih die Stadt Waldenburg i. Schl. im Negierungebezirk Breelau vom 1. Januar 1924 ab für ausgeschieden aus dem Verbande des Landkreises Waldenburg. Von diesem Tage ab bildet die Stadt Waldenburg für sih einen Stadtkreis.
Berlin, den 3. Dezember 1923.
Der Minister des Jnnern. J. V.: Freund.
Auf Grund des & 35 Absatz 2 der Gewerbeordnung babe ich dem Altwarenhändler Wilhelm Witt unddesien Ehefrau, Franziska geb. Noft, aus St. Magnus den Handel mit Altmetallen sowte den Provufktenbandel ers- neut untersagt. Diese Untersagung tritt mit dem Tage ter Veröffentlichung in Kraft.
Blumenthal! i. Hann., ten 28. November 1923,
D°r Landrat,
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat trat gestern Vormittag zu ‘einer öffeut- lichèn Vollfipung zusammen. auf deren Tagesordnung das Ermächtigungsgeseß stand. Die Sipung wurde vöm Reichskanzler Marx geleitet, der sich dem Reichsrat, laut Be- richt des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs- verleger, mit folgenden Worten vorstiellte :
Meine hochverehrten Herren! Ich bitte recht sehr um Ents- \MGuldigung, für meine mens{chlihe Scwäche gegenüber einer Körpers- schaft, die, wie ih zu meinem Erstaunen gehört habe, sich dadur auszeichnet. daß fie außerordentlih pünktlich zu beginnen pflegt. A muß also um Entschuldigung bitten für die menscbliche Schwäche, daß ic mich verspätet habe. Ich verpreche aber für spätere Zeiten Besserung. Ich habe die Ehre, Sie als MReichékanzler zu begrüßen und mich Jhnen vorzustellen. Ih wollte es mir nicht vertagen gleid in der ersten Sigung des Neicherats die na meiner Ernennung stattfindet, - hier einige Worte an Sie zu richten. Fürchten Sie nit, daß ih Ungere Darlegungen mache. Das entipriht nicht mteiner Gepflogenheit und, ih glaube, auch nicht dem Drange der Zeit. Aber ih möchte meine Gedanfen über ein Züjammenarbeiten der Neichoregierung mit den Ländern und dem Neichérat ganz kurz darlegen. Ich kann Jbnen veisichern, daß es mein ernstes Bestreben jein wird. mit den Ver- tretern der Länder fowohl in threr Eigenschaft als Regierente wie als Einzelpersonen in allerengster und wärmster Beziehung zu bleiben. Jch“ lege Weit darauf, daß Frägen, die ja außet- ordentlih leiht zu Meinungsverschiedenheiten . zwisben eich und Ländern führen, Fragen, wie sie die niht nah allen Nich- tungen hin gut ausgebildete Art unserer Veifassung mit sich bringt, meines Erachkens nur dur gegenseitiges Vertrauen und gegenseitige Verständigung èrledtigt werden fönnen, wenn nicht das Ganze und au das Einzelne Schaden leiden soll, und in dieier E „werden meine Bestrebungen stets von dem Gedanken ge- hagen fein, daß zwischen Neih und Ländern ein warmes, herz- libes Vertrauentverbältnis soweit wie irgend möglich besteten soll. Wie lange meine Kanzler|chaft dauern wird, vermag ja niemand auch nur in ‘etivas -vorherzusagen, aber jolange ih an dieser Stelle stehe, foll es wein Bestreben fein, alles hintanzuhakten
und “aus dem Wege zu räumen, was“ irgendrote geeignet fein