leben; T. zur Aufnabme neuer Ge\{äfts- ¿weige, zur Errichtung von Zweignieder- lassungen, Werkstätten und Zweigbüros. Der Aufsichtsrat kann, unbe|chadet der Bor|chriften des 246 H.-G.-B., auch einzelne der in vorstehendem Paragraphen der Sagzung bezeichneten Geschäfte oder Gruppen von Geschäften nah Maßgabe befonderer Bestimmung aus seiner Mitte ju wählenden Aus\s{üssen zur selbständigen Srledigung überweisen, ohne daß dadur die Verantwortung des gesamten Auf- fichtsrats berührt wird. Als nit einge- tragen wird befanntgemacht: Das Grund-' kapita! ist in 5000 Inhaberaktien über je 10 000 Æ eingeteilt. Ausgabe erfolgt zum Kurse von 1009%/. Sämtliche Aktien find von den Gründern übernommen; diese sind 1. die Deutsche Verkehrs Kredit- Bank Aktiengesellschaft zu Berkin, 2. Rechtsanwalt Dr. Ernst Leese, 3. Kauf- leute Emil Witte, 4. Alfred Lorenz, 9. Joachim Haase, zu 2—4 zu Berlin, zu 9 Berlin-Groß Lichterfelde. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Perfonen und wird vom Aufsichtsrat bestellt, der au die Zahl der Vorstandsmitglieder festsept. Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen : durch einmalige Einrückung in den Deutschen Neichs- und Preußischen Staatsanzeiger. Bekanntmachungen des Vorstands erfolgen in der für die Firmen- zeihnung geltenden Form. Bekannt- machungen des Aufsichtsrats mit der Unter- {rift des Vorsißenden oder feines Stell» vertreters unter der Firma mit dem Zusaß «der Aufsichtsrat“. Berufung der General- verfammlung geschieht untér Angabe des Zweckes durch Vorstand oder Aufsichtsrat mittels einmaliger Einrückung im Gesell- \chaftsblatt mindestens 17 Tage vor dem anberaumten Termin — Tag der Ein- berufung ‘und der Generalversammlung nicht mitgerechnet—. Mitglieder des 1. Auf- sichtsrats: 1. Bankdirektor Reinhard Sege- hade zu Schwerin i. M., 2. Geh. Ober- finanzrat-Pauk Thieme zu Berlin, 3. Bankier Werner 'v. Bleichröder zu Berlin. Von den mit Anmeldung der Gesellschaft ein- gereihten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsberiht des Vorstands und Auffichtsrats, kann bei dem unterzeichneten Gericht Einficht genommen tverden: Amts- geriht Shtoerin, 13. 12. 23.

Schwerin, Mecklb. [93244] Handelsregistereintrag vom 14. 12. 23. irma Gummi - Koh Gesellshaft mit efhr. Haftung. Sig: Schwerin f.

Gesellshaftêvertrrag vom 25. 11. 23,

Gegenstand des: Unternehmens: Handel mit

Bedarfsärtikeln der technischen Branche

jeder Art, als technische Oele, Fette,

Benzin, tat aate Leder und Textiltreibs

tiemen, Riemenscheiben, Dichtungs- und

Zfoliermaterialien, Bindfaden, tehnischen

Gummiwaren, Gummiartikeln für chirur-

gische Zwécke 2c. Die Gesellschaft ist auh

befugt, gleichartige Unternehmungen zu begründen, zu erwerben, fich an folhen zu beteiligen oder deren Vertretungen zu

libernehmen. Stammkapital: 500 000 .4.

Geschäftöführer: Kaufm. Konrad Just und

Witwe Johanna Koch, geb. Rotax, beide

hier. Beide sind gemeinsam vertretungs-

berechtigt, jedoch . fol sowohl Herr Just als auch Frau Koh berechtigt fein, die laufende Geschäftskorrespondenz sowie Kauf- und BVerkautsabschiüsse usw. allein rehts- verbindlich zu zeichnen; Bekanntmachungen der Gesellschaft im Amtsblatt des Amts» gerihts Schwerin Amtsgericht Schwerin.

Schwerin, Mecklb, [93245] Handelsregistereintrag v. 22. 12. 23 zur ima Vieh-Versicherungs-Gesellschaft auf egenseitigkeit zu Schwerin i. !M.: Ver- tretungsmacht des Direktors Heinrich Bauer und Profura Karl Bauer erloschen. Amts- geriht Schwerin. 7

Schwetzingen. M 93246] Handelsregistereintrag Abt. B Band 1 u D.-Z.33: Schweginger Lebens- und uttermittel Handelsgesell]haäft G. m. b. H.

in Schwegingen. Dem Kaufmann Theodox

Ziegler in Ketsh ist Gesamtprokura derart

erteilt,“ dáß er gemeinfchaftlich mit einem

Geschäftsführer zeihnungsberetigt ist. Schwetzingen, den 20, Dezember 1923.

Bad. Amtsgericht. T.

Sebnitz, Sachsen. [93247] Im Handelsregister ist heute cingetragen worden, ä) auf Blatt 216 (Firma Joseph Schmid in Sebnig): Dem ndlungs- chilfen Wilhelm Walter Meier in ebnig ist Prokura erteilt; b) auf Blatt 690: Richard Hartenstein in Sebnig, Inhaber ist der Kaufmann Theodor Nichard Hartenstein in Sebniß. (Gegenstand des Unternehmens: Engros und Export în künstlichen Blumen, Blättern, Sebdtew Federn und lumenbestandteilen. mtégeriht Sebnig, am 22. Dezember 1923,

Siegburg. [93250]

In das. Handelsregister ‘ist eingetragen am 17. Dezember 1923 bei der Firma Aloys Remmel in Troisdorf : Dem Kaukf- mann Christoph Kremer in Troisdorf ist Proküra ecteilt.

Am 2. Dezember 1923 bei der Firma yan der Viven & Brand in Troisdorf: dr Gesellschaft ist aufgelöst. Der bis-

rige Gesellschafter a Brand ‘ist alleiniger Inhaber der - Firma.

Amtsgericht Siegburg.

Stargard, Pomm. {(93253]

In das Handelsregister A ist unter Nr 37% die offene Handelsgesellschaft in

irma Gebröder Nehfeldt mit dem Sitze n Stargärd î. Pomm, eingetragen. Ge- fellshaftex sind Mühlenbesiger Karl Neh- feldt in Mulkenthin und Kaufmann Hans Rehfeldt in Stargard i. Pomm. Die Gesellichaft hat am 1. November 1923 begonnen. Stargard i. Pomm., den 19. De-

0 M. on Siy der Firma tourde nah Friedrich3-

Stelnach, S.-Meln. [93257] In unfer Handelsregister Abt. A ist eingetragen worden : : 1. unter Nr. 342 die Firma „Gebrüder abermann“ in Steina, Thür. Wald. fene Handelsgesellschaft. Die Gefell- schaft hat mit dem 1. November 1922 be- onnen. Perfönlich haftende Gesellschafter ind: a) Kaufmann Richard Habermann jun., b) Fabrikant Arno Habermann, beide in Steinah, Thür. Wald, 2. unter Nr. 243 die Firma Louis Kühnert in Lauscha, Th. Wald, und als deren E der Kaufmann Louis Kühnert daselbst.

3. die Firmen: a) Buchhandlung Erich Thiele, b) Anton Knye, c) Christoph Greiner-Vetter, ä) Müller & Co., vorm. erloschen.

Steinah, Thür. Wald, den 21. De- zember 193

Tbüringishes Amtsgericht.

Taucha, Bz. Leipzig. [93269] Auf Blatt 254 des Handelsregisters. ist beute die Firma Fahrzeug-Werk Ge- ellschaft mit beschränkter Hastung in aucha und weiter folgendes eingetragen worden: Der Gesellschaftsvertrag ist am 15. Oktober 1923 abges{lossen. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. De- zember 1923 ift der Gesellschaftsvertrag in verschiedenen Punkten abgeändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und Vertrieb von Fahrzeugen, insbesondere Fahrrädern und .Motorrädern sowie Teilen von -folchen, weiterhin der Erwerb gleich- artiger Unternehmungen oder die Beteili- gung an solchen. Das Stammkapital hbe- trägt „800 . Millionen: Mark. Bei Be- ste! un von mehreren Geschäftsführern wird die Gesellschaft durch zwei. Geschäfts- führer vertreten oder dur einen Geschäfts- führer in Gemeinschaft mit einem Pro- kuristen. Zu Geschäftsführern {ind bestellt der Kaufmann Walter Reiche in Leiyzig- Sellerhausen und der Fabrikbesißer Walter Herrmann in Taucha. Prokura ift erteilt dem Fabrikbesizer Carl Herrmann in Leipzig und dem Techniker Georg“ Neiche in Leipzig-Neudniy. Amtsgericht Taucha, den 22. Dezember 1923.

Tettnang. h [93270] In das Handelsregisier für Einzelfirmen wurde heute bei der Firma Georg Reutter, lzhandlung in Eriskirh,

Elgefragen :

hafen verlegt. Tettnang, 21. Dez. 1923. Amtsgericht.

Tönning. [93271] Eintragung vom 12. Dezember 1923: in Abteilung B Nr. 2 des Handelsregisters, S(whleswig - Holsteinishe Bank, Aktien- aesellshaft, Tönninger Filiale :

“ Die Prokura des Albin Thielickde und Thomas Boockhoff is erloshen. Paul Möhle in Husum “ift Prokura auch für sämtliche Niederlassungen erteilt, Amtsgeriht Tönning.

Traunstein.

Handelöregister: Firma „Haus Bankgeschäft in Rosenheim. eindl, Christoph, Einzelprokurist; Maniuara Wilhelm, . Gefamtprokurtist mit Meindl oder einem Handlungsbevollmäßtigten. Neu eingetragen wurde: Hans Fend, Bank- On in Nosenheim, Filiale Kiefers- elden, Inhaber: Hans Fend, Bankier in Rosenheim. Prokurist: Günthner, Josef. Traunstein, 15. 12. 23. Registergericht.

Triberg. [93275] Handelsregistereintrag A Bd. TLO.=-Z. 76, Langheck und Arndt, Meßwerkzeugtabrik in Hornberg : Der Gesellschafter Heinrich Langheck it aus der Gesellschaft aus- eshieden. Das Geschäft wird" dur riß Arndt unter der bisherigen Firma weitergeführt. (

Triberg, den 18, XIL. 28.

Der Gerichtsschreiber des Amisgerißts.

Trier. [93276] In das Handelsregister Abt. B ist am 19, Dezember 1923 unter Nr. 226 'ein-. getragen worden die Nheinisch-Lothringsche inport- u. . Export-Gefellschaft mit be- schränkter Haftung in Trier. Geschäfts- räume: Margarethengäßchen 4. Gegenstand des Unternehmens t der Import und Export von Erzeugnissen aller Art. Das Stamtnkapital beträgt 500 Billionen Mark. Geschäftsführer der Gesellschaft ist der Kaufmann Arnold Lahaye in* Meg- Moulins. Der Gesellschaftsvertrag ist am 11. De- zember 1923 testaestelt. Die Bekannts- mahungen der Gesellshaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. : Am 15. Dezember 1923 in Abt. A bei der Firma Hilarius Shmiit Söhne in Longuih — Nr. 1212 —: Die Gefell- saft ist aufgelöst. Der bisherige Gefell- \chafter Peter Vitalis Schmitt, Weinguts- besitzer in Longuich, ist alleiniger Inhaber der Firma. Amtsgericht Trier. Abt. 7 a.

Uelzen, Bz. Hann. [93277] In das Handelsregister B ift zur Uelzener Bierbrauerei Gesellfchatt, Aktiengesellschaft, Velzen, eingetragen: Dur Beschluß der Wenétallvéc\citentang vom 18. Dezember 1923 is der bisherige Gesellschaftsvertrag aufgehoben und durch einen neuen ersegt

worden. Amtsgericht Uelzen, 21. 12, 23,

Vreden, Bz. Münster. {93280] In unfer Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 129 die ofene Handels- gesellihaft „Wilhelminenhütte Potthoff und Pauly“ mit dem Siye in Stadtlohn eingetragen.

ersönlich haftende Gesellschafter sind:

[93274] end“,

Alex Hartwig, sämtli in Lauscha, find

in Stadtlohn, Anton

Die 1922 begonnen.

bèrehtigt.

Waltershausen.

eingetragene Firma Nachf. Inhaber

Friedrichroda, deren und Zimmermeister

aul

werde.

Wandsbek. -

Am 4. 12. 283. A 410

Heinrich Heins daf. ‘ feld .G.- m. b. H.

mann Arthur Wolff daf.

mit Textil und anderen

übernehmen. mann

Bekanntmachungen durd) Am 20. 12. 23. A

mann

Weissenfels.

aefellsGaft

getragen worden :

WeissenfeIs. Annathan, Gesellscha

des Hugo

Weisseutels.

der

& Co. in Weißenfels a.

Vertretun

Wesselburen.

Die Firma ist erloschen. Wesselburen, Amtsgericht.

Zwöniiz.

getragen worden: ist erloschen;

lautet Tüunftig: Gaf

manditgesellschaft. In das

illy

y L

aul foll gemäß 8 38 Abs. 2 H.-G.-B. 8 141 F.-G.-G. von Amts wegen gelöscht Der Inhaber der F sein Rechtsnachfolger wird aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch Löschung binnen drei Monaten bei dem unterzeihneten Gericht geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung erfolgen wird.

Waltershausen, den 18. Dezember 1923

Das Thüring. Amtsgericht. 1.

Zur Vertretun sellschaft ift jeder der beiden Ge

} 308. Karl winkel, Wandsbek. Die Gesamtprokura { des Gustav Huster erloschen und an Kauf- Johanu Heinri Alfred Wagner in Hamburg Gesamtprokura erteilt. Wandsbek, 21. Dezember 1923. Amtsgericht. 4.

Ja ‘das Handelsregister B ) unter Nr. 66 eingetragenen Firma August mit beschränkter: Haftung, in Weißenfels am 20. Dézèember. 1923 eingetragen - worden :. rledel ist erloschen. der Gefellschaft t nach Main

Amtsgericht Weißenfels.

t erner“ haber der Maurer-

2. der Mas{hfknenbändker Fol in Ammeloe bei Vreden. Besellshaft bat am 1. Dezember

der Ge-

fellf@aîter

Nreden, den 12. Dezember 1923. Das Amtsgericht.

[93281]

Die im Handelsregister A unter Nr. 39

Ortlepyp in

Werner war,

Alb

in: Wandsbek, Inb. Kaufman

und

irma oder

gegen die

. [93282]

_Handelsgeridßtlichße Eintragungen.

ert Heins n Albert

Am 4. 12. 23. B 52. Saalbau.Bram- l Geschäftsführer. West- phal ausgeschieden und dafür Arbeiter Wilhelm Rau in Bramfeld gewählt. Durch Ge|ellschaftsversammlung v. 5. 1. 23 ist die Gesellshaft aufgelöst und Brauer Karl Schult und Arbeiter Wilhelm Rau in Brarmfeld zu Liquidatoren bestellt.

Am 19. 12. 23. A 411. Arthur Wolff Metallimport in Wandsbek,

Inh, Kauf

In das Handelsregister A ist

5 eingetragenen ' offenen Handels- Hüttebräucker & Werke, hier, am 17. Dezem s Der Kauftnann Emil | Hüttebräucker, hier, ist Liquidator. / Amt3geriht Weißenfels.

ist

Die

mburg. Jeder Ge-

Am 19. 12. 23. B 102, Lühdorff u. Meyer Gef. mit beschr. Haftg., Wandsbek. Gegenstand des Mes, Großhandel

aren lichen Bedarfs sowte Fabrikation derselben. Zur Erreichung dieses Zwedcks ist die Ge- sellschaft befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, fich an ihnen zu beteiligen odex deren Vertretun Stammkapital 6 Billtonen Mark. Geschäftsführer : Kaufleute Richard Walther Lühdorff in Wandsbek und cinrich Meyer in Ha SIRN t8vertrag v. 6. 12. 23. äftsfübrer zur Alleinvertretung berechtigt. Reichsanzeiger.

' des tâg-

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ers Gee

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[28287] ei der

er, Adla-

ber

923 ein- {93285] bei. der

rokura er Stb

j veilegt,

(N20)

In das Handelsregister A 754 ist be irma Pms r Rd gnt ._am ¿ember 1923 eingetragen worden: Die beiden persönli haftenden Gesellschafter Otto Freitag und Paul Hohmaun, beide in Weißenfels, find gemeinschaftlih der Gesellichaft berechtigt. Amtsgeriht Weißenfels,

reitag 21. De-

gur:

(93288

in Büsum

30. November 1923.

(93300)

In das Handelsregister ift Heute ein-

1. auf Blatt 124, die Firma Victor Görner in Gornsdorf betr.: Die Firma 2. auf Blatt 115, die Firma Anton Thriemer in Günsdorf betr.: Die Firma Anton Thriemer, Kom-

andel8geschäft

find eingetreten der Strumpffabrikant Emil briemer in Günsdorf, dessen Pro- kura erloschen ist, als versönlich Gesellschafter, und ein Kommanditist. Die bisherige Inhaberin Selma Augu

Thriemer, geb. Wegel, ift glei (18 manditistiu. Die Gesellschaft ist am l. Ja- nuar 1923 errihtet worden. Amtsgeriht Zwöniz, 4. Dezember 1923.

aftender

te verw. s Kom-

Windecken. -

192

a ben. (G.-R. 3 Windeäen, den Amtsgericht.

gemiber 1923, Arntsgericht,

L der Schlossermeister Gerlmrd Potthoff

2, Güterrechtsregister.

e M

pu das hiesige Güterrehtsregister ist auf Seite 30 heute eingetragen worden, daß die Eheleute Bauhilfsarheiter Zohann Leß und. Margarethe Leß, geb. Noßdorf, durch Vertrag vom 20. November die Verwaltung und Nuynießun des Mannes am Vermögen der Frau auf- LOIeR und Gütertrennung vereinbart

0, i %0. November 1923,

Stang, in

4, Eenossenschafts-

register.

Berlin. E [92983] _In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 1375 „Sparda° Spar- und Kreditgenossenshaft Deutscher Ayo- theker, e. G. m. b. H. mit dem Sige in Berlin. Statut vom 23. 3. 1908. Gegen- stand des Unternehmens: Betrieb eines Spar- und Darlehnsgelchäfts zur Be- schaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der dem Apothekerstand angehörigen Mit- glieder der Genossenschaft nötigen Geld- mittel auf gemeinschaftlichen Kredit, ferner zur Förderung des Sparsinns und Er- leichterung der Geldanlage der Mitglieder. Geschäftsjahr: 1. Juli bjs 30. Juni. Amtsgericht Berlin-Mitte, den 18. 12. 23.

Boxberg, Baden. [92985]

Im Genossenschaftsregister Ordnungs- zahl 1, eren Borbera, einge- E Genossenschaft mit unbeshränkter Halstpflicht, würde eingetragen: Die Ge-, nossenschaft ist durh Beichluß der General- Us vom 2. Dezember 1923 auf- gelöst.

Borberg (Baden), 21. 12.23,

Das Amtsgericht.

Wünde, Westf. : (92986]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2, Pi & Aschener Spar und Darlehnskassen-Verein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hücker, eingetragen worden:

Die, Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. De- zember 1923 aufgelöst, Zu Liquidatoren find bestellt: der Kaufmann Mügge, der Landwirt “Heinrich Döôpke, der Lehrer Beyer, sämtli wohnhaft in ane.

Bünde, den 20. Dezember 1923, Celle, (92987]

Das Amtsgericht. In das Genossenschaftsregisier ist zu Nr. 14, Landwirtschaftlicher Konsunverein

in Celle, eingetragen: Dur Beschluß der |

Generalversammlung vom 2. Dezember 1923 ist die Genossenschaft aufgel3\t und die Altenteiler Eduard Bähr und Otto Hasselmann sind zu Liquidatoren bestellt. Amtsgerit Celle, 20. Dezember 1923.

Dorum. [92988

In_ das Genossenschaftsregister ist bei der Pana elet elbsishußzgenofsen- chaft, e. G. m. b. H. în Padingbüttel (Nr. 24 des Registers) am 14. Dezember 1923 folgendes eingetragen wörden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juli 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Land- wirt Hinrich Harms in Padingbüttel, N “eza Emil von der Often in Padirig- üttel.

Amtsgeriht Dorum, 14. 12, 23.

VSn unserem Génossens&aftéregtft

n unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 ‘eingetragenen Gle: trizitäts- und Maschinèn- Genossen|schaft m. b. H. in Grunow. (Kreis Weststern- berg) vermerkt worden, h der Landwirt Frig Wothe aus dem Vorstande aus- geschieden und der Lehrer Walter Prenzel in Grunow an seine Stelle getreten ist. Drossen, den 14. Dezember 1923.

Aintsgerkicht.

Géttiork. j [92992] Am 15. 12, 1923 wurde in das Gen.- Register die Saßung der Spare und Dar- lehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeshränkter Haftpflicht zu Sehestedt vom 12, Oktober 1923 eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwet: 1. der Gewährung von Darlehn an die. Genossen ias ihren Geschäfts- und Wirt- schaftsbetrieb, 2. der Förderung des Spar- sinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinsamen - Bezuges - landwirt-

; | ] : In unser Handelsregister A ist bei der schaftlicher Bedarfsartikel.

Firma Johannes Wigger (Nr. 66 des Registers) eingetragen worden:

Amtsgericht Gettorf.

Leer, OsttriesI. - {92993} In das Genossenichaftsregister ist zu der unter Nr. 12 verzeichneten Genossen- schaft „Konsumverein. für Leer und Um- pégend eingetragene Genossenschaft mit e chränkter Haftpflicht“ in Leer eingetragen : Durch Beichluß der Generalyersammlung vom 21. Novembex 1923 ‘ist die Haft- summe auf 25 #4 wertbeständiges Geld festgeseßt. Statut geändert am 21. No- vember 1923 bezüglih der Höhe des Geschäftsanteils, Ler Haftsumme und des Eintrittsgeldes. Amtsgericht Leer, den 18. Dezember. 1923.

Ludwigshafen, Rhein. [92994] Geno enschaftsregister.

1. Landwirtschaftlißher Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter pan flit in Lambsheim. Durch Be- gü der Geueralyersammlungen vom 10, Juni 1923 und 5. September 1923 wurde die Genossenschaft in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht umgewandelt und die Firma entsprehend geändert.

2 Gingetea en wurde am -19. Dezember 1923: Neuhofener Spar- und Bezugs- verein „NRaiffeisen“ eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neuhofen. Das Statut ist am 8. Oktober 1923 errichtet. Gegenstand des Unter» nehmens ist der gemein iGartlme Bezug von Wirtschafisbedürfnissen und Herstellung und Absay landwitxtschaftlicher Erzeugnisse. Ludwigshafen a. Rh, 22. Dezember 1923.

Amtsgeriht — Registergericht. -

Stall E 92995 Jn Aer Weiosiénsbaftdreaihter if

heute ara dayeraden: Unter Nr. 22 die Gemeinnützige Bau-

[92989] | È

Genossenschaft mit bes{chränkter G »dtkuhnen. Gegenstand ves V nehmens isi die Schaffung und Bewice! schaftung von Wohnräumen. Vorstante Sine Batiiditette, Coermeiller Cue iner, Bankdirektor Jose

mann Lewin Bloch, l eru, Ka Helperin, Architekt datiert vóm 4. Sult 1993

atiert vom 4. Ju . Die ; machungen der Genossenschaft ela durch das „Stallupöner Tageblatt s „Ostdeutschen Grenzboten“ und die (F kuhner Grenzzeitung“, und zwar unter Firma mit den für ihre Zeichiung vor sehenen Unterschriften. Die Willenserkli, rungen des Vorstands erfolgen durg mindestens drei Mitglieder, unter denen sich der Vorsißende oder 09 Stellver, treter befinden muß. Die Zeichnung ge, s{chieht, indem drei Mitglieder thre Namenß unter\crift der Firma der Genossensdaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Gy nossen ist in den Dienststunden des Gericht

dre delte T E nter h die Hengsihalt enossenshaft Sanseitschen;, eingetrage

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sanseitshen. Gegenstand des Unter: nehmens ist die Beschaffung, Haltung unh Benußung von Deckhengsten des {weren Arbeitsshlages im rheinishen Typ. Voy standsmitglieder sind: Otto Wenger, Gutsbesiger in Sanseitshen, Otto Brand städter, Gutsbesißer in Rudszen, Andrea Bufch-Petersen, Gutsbefißer in Paadern, Das Statut datiert vom 4. Juli 1993 Die Bekanntmachungen der Genossensaft erfolgen unter der Firma der Genosse haft in den „Ostdeutschen Grenzboten" sie sind mindestens. von dem Vorsitzenden des Vorstands zu unterzeichnen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitalieder. Die Zeichnung gelchieht, indem die FeiQnenbea ihre Namensunterschrift der Firma bel fügen. - Die Einsicht der Liste der Genosey ist in den Dienststunden des Geri jedem gestattet. : Amtsgericht Siallupönen,

22, Dezember 1923.

Traunstein. [92990]

Geno a regie: Spar- und Dar lehenskassenverein Schloßberg bei Rosen heim E. G. m, u. H. Liquidiert dur Generalversammlungsbeschluß v. 2. 12,28,

) Liquidatoren: Thußyaß, Simon, in Langen

in Gehering.

funzen und Höß, h DEB Negtstergeritht.

5 res Traunstein, 7. 12. 23.

5. Musterregister,

ie ausländischen Mu i (Vie A en U

Konstansz. __[933! Musterregister Nr. 102. G. B.. Zawa o. in Konstanz, eine Häkelgarndosi Modell Nx. 157 in jeder Größe, - plastischet Erzeugnis, zwei Dekorationsflächenmuste Nr. 11/0 und 15/0 în }eder Größe un) in allen Farben, Schutzfrist drei Jahra

9

Tuganeut in Konstanz, Zeichnung zu eine

Beschickungsapparat für Ziegeleien, ven

segelt, Tagebuh-Nr. 249, plastisches Ev

zeugnis, Schußfrist drei Jahre, angemeldet

am 22. Dezember 1923, Vorm. 10 Uhr.

Konstanz, den 22. Dezember 1923. Bad. Amtsgericht. L

Sens Musterregister ift eingetragen; n das Musterregiller ‘eingetragen! R. 50. Spielivärenfabrikant Heinri Fischer in Schalkau, ein versiegeltes Pa enthaltend das Modell einer Figur m turnender Figur in den Händen, Geschäfth nummer 120 für jede Größe und auf jedem Material, - plastishe Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet ant 18. Dezember 1923 Naduittags 4,45 Uhr

Scalkan, 18. Dezember 1923.

4 Thür. Amtsgericht.

Kerpen, Bz. Köin.

Das Konkursverfähren über das voi der Niederdeutschen/ Bank Übernomment Vermögen der früheren Kreis Bergheimet Volksbank zu Ho ist mangels eine den Kosten des wkiteren Verfahrens enb sprechenden Masse eingestellt.

Kerpen, den 18. Dezember 19283,

Amtsgericht.

8. Tarif- und Fahrplan- bekauntmachuugen der 93357] Cisenbahnen.

eihsöbahn - Gütertarif. Heft C I

CARTNGIMeaLtE Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1924 wird der Ausnahmetarif 10 für frische, niht zur Industrieverarbeitung bestimmte Kartoffeln in Wagenladungen durch einen neuen Ausnahmetarif mit erhöhten Fracht li en ersezt. Die verkürzte Veröffenb- §

genehmigt. Näheres enthält die Sonder- nummer 167 des Tarifanzeigers. bo Außerdem geben Auskunft i teiligten Güiterabfeetigungen ‘sowie d Auskunttei, hier, Bahnho Alexanderplas Berlin, den 22. Dezember 1923.

: goneffenshaft Epdtkußnen

eingetragene

Reichsbahndirektion.

‘des § 33a des Einkommensteuergesetzes.

an eet am 15, Dezernber 1923, Vorm, | r 45. 1 Musterregister Nx. 103. Franz Knäble,

ngstrist ist gemäß der Aenderung des | 6 der E.-V.-V. (RGBL. 1914, S. 455)

Erste Zent ral-Handelsregister-Beilage um Deutschen Reichsanzeiger unò Preußischen Staatsanzeiger

tr. 296.

Berlin, Sonnabend, den 29. Dezember

1923

E E

Der Juhalt dieser Beilage, in welcher vie Bekanatmachungen aus 1. dem Handels-, 2. dem Güterrechts-, 3. dem Vereins-, 4. dem Genossersthafts-, 5. dem Musterregister,

6, der Urheberrechtseintragsrolle sowie 7. über Konkurse und S, die Tarif- und Fahrplanbekanntma

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral-Handeléregister für das Deutsche Reich erseint in der Regel tägli. — Der Bez ugs preis beträgt monatlich 2,10 Goldmark freibleibend. Einzelne Nummern fosten 0,10 Goldmark Anzeigenpreis tür den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,50 Goldmark freibleibend

unter dem Titel :

Das Zentrai - Handelsregister für das Deutsche Neich kann durch alle Postanstalten, in Verli fir Selbstabholer aud durh die Geschäftsstelle des Reihs- und Eut ‘BW. 48, Wilbelm: straße 32, bezogen werden.

Bom „ZSentral-Handel8regijéter flir das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 296 A, 2968 und 296C ausgegeben. E Befristete Anzeigen müissen d r e i Tage vor dem Einrlickungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein “JÆŒ

chungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1. Der gemeine Wert eines Gegenstandes im Sinne i Was unter dem gemeinen Wert im Sinne des § 338 des Einkommensteuergeseges ju verstehen fei, bildete bei der Beratung der Novelle zum Gese

vom 24. März 1921 den Gegenstand eingehender Erörterungen. In dem der Novelle zugrunde liegenden Antrag Nr. 41 der Drucksachen des 11. Aus\{chusses war eine Fassung des § 33a Abs. 1 Say 2 dahin vorgeschlagen: „Zst für einen ‘Gegenstand ein Anschaffungs- gder Herstellungspreis nicht gegeben- oder übersteigt diefer den dauernden gemeinen Wert, so is der Steuerpflichtige berechtigt, diesen Vert an Stelle des Anschaffungs- oder Herstellungspreises einzusetzen.“ der Begründung zu diefem Vorschlag wurde auégeführt: „Der sowohl im § 13 Ziff. 1bb als auch im 8 32 eingefügte Begriff des dauernden gemeinen Wertes foll dahin zu verstehen sein, daß niht \{lechthin der Betrag einzu- segen ist, der bei ‘einer Veräußerung am Stichtag zu erzielen sein würde, fondern der Wert, der einem Gegenstand, abgesehen von den Valutaschwankungen, auf die lange Dauer unter dauernden nor- malen Verhältnissen beizumessen ist. So ist j: B. die Norm aufge- stellt worden, als dauernden gemeinen Wert bei der Errichtung von neuen Wohnhäusern bei etwa 15 facher Verteuerung der Baukosten etwa den 24 fachen Friedensbeschaffungswert anzunehmen und alle darüber hinausgehenden Aufwendungen als” verlorene Aufwendungen ju betraten. In ähnlicher Weise werden sich hier je nah der Gnt- wickélung der Valutaverhältnisse au die Begriffe über den dauernden emeinen Wert entwideln, bei deren Zugrundelegung das Wirt- (háftsleben nicht von den Valutaschwankungen zu sehr in Mit- leidenshaft gezogen werden kann. Im Grunde genommen foll der dauernde gemeine Wert nichts anderes bedeuten als der gemeine Vert im Sinne des § 138 der Abgabenordnung, bezüglich dessen ausdrücklich bestimmt ift, daß ungewöhnlihe Verhältnisse nicht zu herüsihtigen find.“ (Aus\chußbericht, Drucks. Nr. 1710 S. 53.) Gegen die Prägung des neuen Begriffs „dauernder gemeiner Mert“ wendete sih der Regierungsvertreter. .Das Neue liege nur im Vort, nicht auch in der Sache. Schon bei der Beratung der §§ 137 ff. AO. und des Neichsnotopfergeseßzes habe die Reichsregierung zum Ausdruck gans daß als gemeiner Wert der Wert in Betracht komme, den der Gegenstand am Stichtag als einen dauernden habé. müsse darauf am gemacht werden, daß der Schluß nicht fern läge, daß dort, wo nur vom gemeinen Wert die Rede sei, das Erfordernis der Dauer im Werte nicht ebenso oder vielleiht überhaupt nit gegeben fein folle. Schon um der Möglichkeit dieses Gegenschlusses willen fei es zweckmäßig, wenn auf das neue Wort verzichtet werde. Demzufolge wurde in der Fassung des Gesezes vom 24. März 1921 als der hinter den Anschaffungs- kosten — diese um einen der Abnugung entsprechenden Betrag gez mindert — zurückbleibende gemeine Wert, dec in die Vermögens- aufstellung auf Beginn oder Schluß des Geschäfts- oder Wirtschafts- jahres einzustellen ist, der Wert im Sinne des § 138 der Abgaben- ordnung aufgefaßt; dabei wurde aber davon ausgegangëti, “daß, wie für die Veranlagung zum Reichsnotopfer, so auch für die zur Ein- kommensteuer wegen der außerordentliden Schwankungen im Geldwert. nicht der am Stichtag etwa aus der Ver- äußerung des Gegenstandes - zu erzielende Erlös, sondern nur jener Erl88 als Ausdruck des Wertes anzusehen fei, der unter Ausschaltung der SEw aen des Geldwerts im E einer unter sons gemeingewöhnlidhen Verhältnissen f\tatt- findenden Veräußerung zu erwarten wäre. In ähnlichem Sinne be- iegten sih au die Erörterungen zu § 137 der Abgabenordnung und zum Reichsnotopfergeses. Wieweit die Geldverhältuisse am Stich- tage als außergewöhnliche betrachtet werden follen und wieweit danach

der bei Annahme normaler Geldwertverhältnisse zu erwartende Erlös

enstandes von dem Erlöse abweicht, der unter den am estehenden Geldverhältnifsen bei der Veräußerung tatsählich zu erzielen wäre, ift freilih bet den Be- ratungen über den Begriff des-gemeinen Wertes nicht näher erörtert worden. Hinsichtlih des Wertes von Neubauten wurde allerdings zum Auédruck gebrackcht, daß die Neubaukosten zu einem nit unerheblichen

l. Handelsregister.

r E béioranifiee B Gn In unser Handelsregister i

19, Dezember 1923 wier Nr. 39 ein- stiragen „Kyllolith-Basalt,

aus einer Veräußerung des Gtichtag

August rre,

Noth in Köln.

insbesondere

tengeselshaft in Aheweiler“. Gesell lengele uin 1 er. o aftsvertrag vom 3. 12. 1923. Gegen- tand des Unternehmens 1} der Erwerb] "Und Vertrieb von Steinbrüchen, Sand» | ist heute bei der unter Und Tongruben Betrieb aller hiermit ver- | tragenen f bundenen Industrien und Gewerbe, ins- | Aktiengesellschaft, sondere Erwerb und Betrieb der Basalt worden: oPs,

ruhe und Sandgruben am Kyll Gemeinde Rocesfyl. Vas Grundkapital beträgt 20 Villionen ark eingeteilt in 20 000 Namenaktien (hlust h je 1000 M, die mit 1 Million Poojent Grhöò emge ufgeld für jede Aktie ausgegeben werden. | kapital beträgt jebt 20 Vorstand ist Dr. rb oth, Chemiker | Dieselbe in Ahrweiler. kanntmachungen er- folgen im Reichsanzeiger. Die General- versammlungen werden vom Vorstand oder Aufsichtsrat durch Bekanntmachung pi Neichsanzeiger berufen. Diese Be- annlmachung muß mindestens 20 Tage dor dexr Versammlung erscheinen. Gründer ind Luise Noth, Dr. Wilhelm Schwiete, echnungsrat Andreas Masson, Ernst Kriese, eorg Bastian, Dr. Georg Geller, alle aus Ahrweiler. Die Gründèr e sämtliche Aktien übernommen, Mitglieder Aufsiht3rats sind Bankdirektor

Allstedt, Rokhne. In unser Han

1923 hat beschlossen, ist

Als nicht eingetragen kanntgegeben:

Nennwert, 2000

ferner des §

Teile den Wert des erstellten Gebäudes überstiegen. Aus diesem Grunde wurden auch im § 59 Aufwendungen für erstellte Klein- wohngebäude zu dem den gemeinen Wert übersteigenden Teil als steuerfreie Ausgaben zum Abzug zugelassen. Auf demselben Grund- gedanken beruht auch die im 8 59 a des Einfkomtnensteuergeseßes ge- währte Steuerfreiheit für Rücklagen, die zur Deckung der bei Erfatz- anshafungen über den gemeinen Wert zu machenden Aufwendungen bestimmt sein follen. Zum Vollzuge dieser leßteren Bestimmung follte der Reichsminister der Finanzen nach Anhörung eines vom Reichstag zu wählenden Ausschusses und unter Zuziehung von Sach- verständigen Richtlinien über die jeweilige Höhe der über den ge- meinen Wert hinausgehenden Mehrkosten aufstellen. Diese Vorschriften lassen die Auffassung des Gesetgebers erkennen, daß die während des Krieges und in verstärktem Maße noch in der Nachkriegszeit eingetretene Teuerung als eine außergewöhnliche auzusenes sei und der gemeine Wert nicht unerheblih hinter den bei Veräußerung von Gegenständen zu. erzielenden Preisen oder hinter den | She kosten der Gegenstände zurückbleibe. Dies ist weiter im § 8 der zum Vollzuge des § 59 a erlassenen Verordnung des Reichéfinanzministers zum Ausdruck gekommen. Dem follte auch im § 33a in der Riche tung Rechnung getragen werden, daß der Pflichtige an Stelle der um die Abnugung geminderten Beschaffungskosten den gemeinen Wert einzustellen berehtigt sei, so daß die Einnahmen in Höhe der Ueber- teuerungsfosten steuerfrei bleiben föllen. (Urteil vom 10. Juli 1923 ILI A 146/23.)

2, Keine Berechtigung der Steuerbehörde, im Steuer- festsezungsverfahren dem Steuerpflichtigen die Aufstellung handelsrechtliher Bilanzen aufzugeben. Die NRechtsbe\ihwerde richtet sih dagegen, daß einer G. m. b. H. unter Androhung einer Geldstrafe die Cinreihung einer Eröffnungsbilanz für den Tag der Einbringung des Geschäfts der offenen Handelsgesellschaft in die dur Vertrag vom 20. November 1922 errihtete Gey1ellshaft m. b. H. aufgegeben worden ist, obwohl sie eine Eröffnungsbilanz bereits vor- gelegt hatte, allerdings bezogen auf den früheren Zeitpunkt des 1. April 1992, d. i. den Tag, von dem an das Geschäft als für die G. b. H. geführt nach dem Gesellshastsvertrage zu gelten hatte. Die Nechtsbeshwerde irct zwar, wenn sie meint, der sich aus der Bilanz vom 1. April 1922. ergebende Ge- shäftswert müsse auh für die Berechnung. der Kapitals verkehrssteuer maßgebend fein, da die Gefellfhafter hinsichtlich der Bewertung ihrer Geschäftsanteile den Sachwert nah dem Stande vom 1. April 1922 hätten festseven wollen und ernstlich festgeseßt hätten. Gegenstand der Besteuerung bilden niht die Geschäftsanteile, sondérn das eingebrahte Geschäft, auch foweit es die Ziffer der Geschäftsanteile übersteigt und nicht Herauszahlungen auf seinen Wert vereinbart waren. - Nah § 11 Abf. 2b des Kapitalverkehrs- \teuergeseßes ist für die Versteuerung der Wert der Leistung zur Zeit der Entstehung der Steuershuld maßgebend, und entstanden ist die Steuershuld nach § 9 a, sobald die Leistung fällig geworden, spätestens, sobald fie bewirkt worden ist. Die Einbringung des Geschäfts kann aber nicht früher bewirkt sein, als die Verpflichtung zur Einbringung begründet war, d. i. der Zeitpunkt des Abschlusses des Gefell- \chaftévertrags. Die Vertragsbestimmung, daß das Geschäft nah dem Stande des 1. April 1922 Lars wird und von diesem Zeitpunkt an für Rehnung der GefeUschaft geführt wird, bedeutet niht mehr als eine Beschreibung des Geschäfts, und zwar als eines Geschäfts, das als ein im Gange befindlihes den Gegenstand des Einbringens bildet. Der für die Bewertung des Geschäfts als sene er nnngügrmtage maßgebende Stichtag kann dur eine folche Nückverlegung des Uebernahmetages niht verschoben werden. Der bis zum L fiele sich rechtlich - daher als

rhöhung des Wertes des einge- rachien Geschä{ts, niht als dessen Gewinn dar.

Aus. dieser

wegs, daß die G. m. b. H. verpflichtet war, eine auf den Tag des Abichlusses des ieLia tsvertrags oder der Eintragung der Gesell«

Diplomingenieur Otto Noth in Ahrweiler, Landmesser Wilhelm Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereihten Schriftstücke, L S fönnen bet cht eingesehen werden. Amtsgericht Ahnveiler,

delsregister Abteilung B Nr. 11 irma Metallwerke Rudolph, Allstedt,

Die Generalverigmmtam vom 18. August a 14000 000 M zu erhöhen. Der Be- {hl rchgeinge! oten D aß erfo runds- ung demgemaß er S e neralversammlung hat ‘be- \{lossen, die §8 4, 5, 13, 18 und 22 des Gesellschaftsvertrags zu ändern.

ql Die neuen imtlih auf den Jnhaber und bestehen in 3750 Stammaktien über ie 1000 Stammaktien über je 5000 4 Nennwert und 50 gct 0 über je 5000 M Nennwert. ugsaktien haben gemäß § 22 orzugsgewinnanteil mit Nachbezugsrecht, 2Vfaches Stimmrecht in Senats) 18, Aktien und Vorzugsaktien

\{chaft ins Handelsregister gestellte Eröffnungsbilanz vorzulegen. Die für die Ermittlung der Siiuen bestehenden Pflichten des Steuer-

können nah Maßgabe des § 5 eingezogen (amortisiert) werden. :

Der Mindestpreis, unter dem die Aus- gabe der Stammaktien nicht erfolgen darf, ist festgeseßt auf 7500 M für jede übe 1000 Æ lautende und auf 37 500 „46 für jede über 5000 4 lckutende Stammaktie. Die neuen Aktien werden für je 1000 folgenden Preisen aus-

ihnen in

es Nennwert zu

einge» 250 000 Æ zum

reise von 7500 4, 6 eise von 15 000 „4, 4250 000 „« zum reite von 100 000 A, ; b) 250000 # Vorzugsaktien l] Preise von 1100 K&K / Das Grundkapital zerfällt nunmehr in 10 000 Stammaktien über je 1000 4, Stammaktien über je

eingetragen .

zum Grundkapita

r ie 5000 6 u 50 Vorzugsaktien über je 5000 H, sämt- L auf den Jnhäaber lautend. Ustedt, den 20. Dezember 1923, Thüringisches Amtsgericht.

Altena, Westf. [K Eintra Pn pn. 19, Dezember 192 in unser Ha lôrogister unter B Nr. 154: Pernann Klinke Aktiengesellschaft, Altena i, W. 17, November 1923 al gestellt. SLETEN des Unternehmens ist die Erzeugung, Ver- arbeitung und der Vertrieb von Eisen, Stahl und Metallegierungen sowie ver- wandter Produkte, Holz und Baumate-

verteilenden

wird noch be- Aktien lauten

000 M

ie Vor- Anspruch auf

mitglieder

Tage dér pte inzwithen erzielte Mehrwert |-

L R aber für die in Streit befangene Frage keines -

pflichtigen ergeben ih aus §8 168 ff. der Abgabenordnung und § 72 des Kapitalverfehrösteuergesezes fowie § 13 der zu diejem Geieg ers lassenen Ausführungsbestimmungen. Danach hat der Steuerpflichtige die Einforderung der Leistung nah dem Rechtégrund der Ein« forderung. dem Wert der Leistung und dem Zeitpunkt der Fälligkeit der Leistung anzumelden. Die Beifügung besonderer eig zur Anmeldung (§ 168 Abf. 2 Sag 4 der Wotlenorduang) schrei das Kapitalverkehrssteuergeses und die Ausführunasbeitimmungen nicht vor. Nach § 171 der Abgabenordnung hat der Steuerpflicbtig da eine Verpflichtung, den Wert zu s{hätßen, nicht besteht, ledigl die Tatsachen anzugeben, die er zur Érmittlung des Wertes beis zubringen vermag. Außerdem kann das Finanzamt than nah P 209, 172 der Abgabenordnung zur Auskunft und weiteren tahweifungen anhalten, inébefondere sich Autzeihnungen, Bücher und Geschästspapiere sowie Urkunden, die für die Festlegung der Steuer von Bedeutung find, zur Einsicht uad Prüfung vorlegen lassen. Hierzu gehört nach § 174 auch die Verpflichtung des Steuerpflichtigen zur Einreichung von Abs \cchriften „seiner“ unverkürzten Bilanzen mit Erläuterungen Aus alledem ergibt sih wohl, daß, wenn der Steuerpflichtige Bilanzen aufgestellt hat, er Abschriften dieser aufgestellten Bilanzen auf Erfordern einzureichen hat, -niht aber ein Recht des Finanzamts, dem Steuerpflichtigen, wenn er entgezen den Vorschriften des Handelsgeseßbuchs eine Gröffnungsbilanz niht oder niht auf den Tag der Eintragung der Gesellschaft ins Handelsregister aufgestellt hat, die Aufstellung einer folhen Bilanz für die Zwecke der Steucrs ermittlung aufzugeben. Es ael fein Necht der Finanzbehörde, den Gewerbetreibenden zur Beobachtung handelsrechtliher Vorschriften nahträglich anzuhalten. Auh aus § 174 Abs. 2 ist ein folhes Recht nicht zu entnehmen. Nah § 137 Abs. 2, § 139 der Abgabenordnung ift in Fällen -der vorliegenden Art der Wert des eingebrachten Geschäfts als wirtihaftlihe Einheit, und ¿war als eines im Gange befindlichen, zur Fort'ührung in den Händen des Gefell1chast bestiniten Geschäfts, zu bewerten. Hierfür bietet aliere dings eine nah handelsrechtlißen Grundsäßen aufgeitelte Bilan wenn eine solche aufgestellt ist, den geeigneten Ausgangspunkt, und _auf dieser Erwägung beruht die Vorschrift des § 139 Abf. 2 det Abgabenordnung, die aber eben nur für den Fall gilt, daß eins ordnungsmäßige Bilanz vorliegt. Febit es an einer tolchen Bilan fo muß der Wert anderweit ermittelt werden. Hierbei hat der Steuerpflichtige nur insoweit mitzuwirken, als er vorhandenes Tatsachenmaterial beizubringen hat; nicht aber ist er verpflivtet, Tatsachenmaterial erst zu schaffen. Es wäre niht nur inm Sinne von § s der Abgabenordnung unbiliig, sondern auch meist undurchführbar, wenn der Steuerpflichtige, ohne daß eins Inventur wvorausgegangen it, z. B. den Warenbestant auf cinen bestimmten Tag nachträglich ermitteln und angeben sollte. Der Seselicatiernag, wird die Uebernahme des Geschäfts nah dem Stande einer vorhergehenden Bilanz gerade aus dem Grunde vorsehen, weil eine Inventuraufnabme mitten im Geschäfts jahr unerwünshte oder auch unerträgliche Geschäfts\törungen herbeitühren würde. Für die Ermittlung des Geschäftswerts ergeben sich nach den bes stehenden Vorschriften zwei Wege. Der eine ist nah § 210 der Abe » gabenordnung der der Schäßung, foweit das Finanzamt die Bes stenerungégrundlagen nach- seinen Ermittlungen nit feststellen odex berehnen fann, insbesondere wenn der Steuerpflichtige keine ause reihenden Aufflärungen über. feine Angaben zu gebe vermag, und für diese Schäßung konnte von des Bilanz des 1. April 1922 ausgegangen werden. Des weite Weg wäre nach § 82 Abs. 1 der Abgabenordnung und S lF (bs. 2, §§ 250 ff. der Ausführungsbestimmungen zum Kavitalverkehrse steuergeseye die Austezung der Versieuerung. Eine tolche fäme insé besondere in Betracht bis dahin, wo die Bilanz über das erste G«& schäftsjahr vorliegt, da aus dieser Bilanz zusammen mit der Bilant auf den 1. April 1922 anteilig der Gewinn berechnet werden. könnte der auf die Zeit bis zur Gründung der Gesellschaft entfällt und det als Mehrwert dem Vermögensstand am 1. April 1922 zugezähl#

rialien im bearbeiteten und rohen Zus stande sowie von welche aus diesen : hne Verbindung mit anderen Mate- ber | rialien hergestellt sind, . der Erwerb vor-

handener oder Herzustellender Anlagen, die diesem Geschästsbetr

timmt sind, sowie der Grun tüden lo die

gegeben: : / i triebs der Gese a) die Stammaktien: 3 250 000 Æ zum | jellshaft ist ferner berechtigt, sih an anderen Unternehmungen, gleich welcher Art, in jeder zulässigen Form zu beteiligen und solche Unterne Das Grundkapital beträgt 210 000 000 | do Mark; es ist eingeteilt in 20 000 auf den Inhaber lautende Stammaktien von je 10 000 E und 10 über je 10000600 Æ nd | lautende Vorzugsaktien, Die Vo aktien erhalten aus dem ewinn 6 v, inzahlungen, während der Reingew aktien zufließt, Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Como erfolgt dur orstand ist zurzeit der Kaufmann Ernst j Ossenberg in Dahle i, W, Der Ms tsvertrag ist am los wird vertreten: 1. wenn der Vor- tand aus einer Person besteht, durch diefe, 2. wenn der Vorstand aus mehreren Per- sonen besteht, , » oder. mitglied und einen

werden fönnte. (Urteil vom 10. Juli 1922 IT A 127/23.)

Aufsichtsrat ist indessen auch ermäcktigl einzelnen Mitgliedern des Vorstands di Besugnis zu erteilen, die ies allein zu vertreten. Die von der Gefe ft ausgehenden Bekanntmachungen eri i i olgen im Deutschen Reichsanzeiger untet ¡ebe zu dienen be-| der Firma der Gesellschaft. Zu den Erwerb von | Generalversammlungen beruft der ra ¿fueee des Ge- | stand oder in den durch Geseß oder Stat \ Ge- | ihm Petentn Fällen der Tor j die Aktionäre wenigstens drei Wochert vorher durch öffentlihe Bekanntmachu im Deutschen Geiger. Grün der Gesellschaft sind: 1. Kaufmann Theos r uer sen, 2. Direktor Johannes Landsiedel, 3. die Theodor Imberg Aktiens" gesellschaft, 4 Kaufmann Ferdinand! übel, 5, Kaufmann Mathias Dohr?- Eme, ämtli

in Bochum, Die Gründer baben;

! Aktien übernommen, Die Mita! glieder des Aufsichtsräts sind: 1, Rechts anwalt Dr. J. P. Haas in Bochum? 2. Fabrikdirektor Theodor Imbe in Bochum, 3. Bankier Gerhard Steube i Herne. Von den bei der Anmeldung eins! Prbfungs E insbesondere den

olchen Gegenständen, Malerialies oder aus

mungen zu erwerben.

jährlichen Retn- H. der adt sie geleisteten

i Rest des zu inns den Stamms-

rsonen; seine Be- den Aufsichtsrat.

Prüfungsberichte des Vorstands und Aufs

tsrats, kann bei dem unterzeihneten Yericht Einsicht genommen werder.

Bei B Nr. 94 (Barmer Bank-Verein, Hinsberg, Fischer & Comp., Kommandite gesellschaft auf Aktien, Werdohl): Dem Kaufmann Wilhelm Lück zu Werdohl ist saßungsgemäße Gesamtprokura mit Bes