1923 / 297 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Preufsen.

Auf Grund des Gesezes über die Enteignung von Grund- eigenium vom 11. Juni 1874 (Gesepsamml. S. 221) in Ver- bindung mit $ 1 des Geseßes über ein vereinfahtes Ent- eignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Geseßzsamml. S, 211) zoird hierdurch a) der Jlse - Bergbau- Aktiengesellschaft in Grube JlseN.L das Necht verliehen, die zum Weiter- betriebe des Abbaues ibrer Grube Marga erforderliche Parzelle Gemarkung Hörlig im. Kreise Calau, Kartenblatt 1 Nr 530/271,

im Wege der Enteignung zu erwerben oder, toweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, und

Þ) bestimmt, daß bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts das vereinfahte Enteignungsver- tahren Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 20. Dezeinber 1923. Das Preußische Staatsministerium.

Der Minisier für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß.

Ministerium für Handel und Gewerbe, Bekanntmachung.

Auf Grund der $8 63 bis 65 der - Reichsversicherungs- ordnung in Verbindung mit Artikel 47 -des Einführungs geseßes zum Reichsknappschaftsgeseze vom 23. Juni 1923 {NGBl. 1 S. 454) wird hierdurh zum 1. Januar 1924 unter der Bezeichnung „Knappscha{tsoberversiherungsamt“ mit dem Siß in Breslau ein besonderes Oberversicherungs- amt in Angliederung an das Oberbergamt daselbst errichtet.

Berlin, dea 27. Dezember .1923,

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß.

Ministerium für Volkswokßlfahrt. Tarif |

der unter Preußischen Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegekosten,

_ Auf Grund des $ 30 des Reichsgeseßes über den Unter- stüßungswohnsiß vom 6. Juni 1870 (Bundesgeseßblatt S. 360ff.), 30, Mai 1908 (NGBl. S. 377ff.) und des $ 35 Preuß. Aus- führung8geseßes- vom 8. März 1871 (Geseßsamml. S. 130.) wird hierdur<h na< Anhörung der Provinzialvertretungen (Kommunallandtage) bestimmt - / : __ Die Kosten für Armenpflege sind den vorläufig zur Unter- stüßung verpflichteten Preußischen Armenverbänden von dem erstattungspflichtigen Preußischen Armenverband für jeden Tag a a zu erstatten, welche der Minister für Volks- wohlfahrt nah folgenden Grundsäßen monatlich im Preußischen Staatsanzeiger befanntgibt. ; ¿

l. Bei geschlossener Armenpflege beträgt der täg- licbe LTaritlag für die Verpflegung eines erkrankten oder arbeits- unfähigen Hiltsbedürftigen in den Gemeinden der Ortsklassen

A und B ein Vielfaches des Betrags von a) tür Perfonen im Alter von 14 und mehr Jahren 0,90 4, I L « “e untér 14 Jahren . . .. 0,660 „.

, Die für jeden Monat maßgebende Vervielfahungszahl wird vom Minister tür Volkswohlfahrt veröffentlicht." Sie ist glei der für den erfien Montag im Monat ermittelten Paas für die Lebensha!tungsfosten, geteilt dur den für denselben Tag auf der Grundlage des amtlichen Berliner Dollarmittelkurses errechneten Wert der Goldmark und wird auf zwei Dezimalstellen abgerundet. Die sich ergebenden Beträge, die auf volle Pfennige abzurunden sind, find Goldmarkbeträge. i

In den Gemeinden der Ortsklassen C, D und E find nur 9 diefes Betrages erstattungsfähig.

__ Befonders zu berehnen find die unter 2 erwähnten Kosten sowte die Kosten für die gelieterten Kleidungsstüde.

_2. Der Tarifsag der für notwendige ärztliche Behandlung und . E der zu l genannten Pertonen zu erstattenden Kosten mit Eins

luß: der Kosten der den Hilfsbedür'tigen gereichten Arzneien. Heil- inîtte! uw. beträgt gleihmäßig für alle Gemeinden das in Ziffer 1 erwähnte Vielfache von 0,20 .4.

An Stelle des Tarifiagzes ist eine befondere Bere<hnung und An-

fordectung erheblicher, außerordentliher Mehraufwendungen, z. B. in Fällen von Verroundungen oder |\<weren oder anste>enden Krank- eiten, ferner bei besonders teuren Behandlungen (Bestrahlungen, Nadium, Salvarfan) zulässig, jedo dürfen die Kosten höchstens bis zu den in der Zeit der Behandlung geltenden, tn den Gebühren- ordnungen für Aerzte und Zabnärzte festgeießten oder festzuseßenden Mindestiäßen berehnet werden. Unabhängig hiervon können die Kosten für notwendig gewordene fünstliche Glieder, teure Bandagen und Apparate zum Selbstkostenpreise in Rechnung gestellt werden.

3. Der Tag, an dem die Verpflegung begonnen hat, wird mit Pei Lon an dem fie beendet worden ist, zusammen als ein Tag gere<net. ,

__4. Für die Beerdigung eines Hilfsbedürftigen werden die tat- fächlih aufgewendeten Auëgaben bis zur Höhe des Fünfzigfachen des na< den in Ziffer 1 genannten Altersgrenzen und Ortsklassen zu

erre<nenden Tagessaßzes erstattet.

9. Für die in offener Armenpflege untergebra>ten Personen, ferner wenn der die Erstattung fordernde Armenverband nur einen Zuschuß zur Verpflegung, zur ärztlihen Behandlnng oter gu den Beerdigungskosten gezahlt hat, überbaupt in allen Fällen, in denen Au!wendungen niht nah den Bestimmungen der Ziffern 1, 2 und 4 erfolgen namentl< bei Aufwendungen - für nicht völlig erwerbeunäbige Perjonen, sind nur die taisähli< ent- standenen notwendigen Auslagen zu erstatten, jedoeh nicht über den Betrag von ?/z-derienigen Summe hinaus. welche si< na< den Bestimmungen der Ziffern 1, 2 und 4 für die tägliche Pflege bezo tür die Beerdigung ergibt. Bei Kindern unter 14 Jahren, die in Pflegestellen untergebracht find, find die tatsächlih aufgewendeten notwendigen Auélagen auch über die zu 1 b genännten Sätze hinaus erstattungspflichtig.

6. Die Bestimmung der Ortsklassen richtet sich na< den für die Beatmtenbesoldung geltenden Vorschriften.

7. Soweit Kosten na< den tat\äh!ichen Aufwendungen zu er- statten find, ist der etwa aufgewandte Papierwmarkbetrag na< dem auf der Grundlage des amtlihen Berliner Dollarmittelkurses des Tages der Autwendung erred:neten Wert der Goldmark umzurechnen.

Soweit die Erstattung der geschuli. ¿u Goldbeträge in Papier- mark erfolgt, ist der entiprehende Kurs der Goldmark des Tages vor der lezten zur Ausführung der Erstattung erforderlichen Handlung zu Grunde zu legen

8, Diefer Tarif tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1924 in Kraft Zugleich wird der Tarif vom 11. April 1923 in der Fassung vom 13 September 1923 aufgehoben.

Berlin, den. 24. Dezember 1923.

Der Preußiiche Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Schneidt.

¿ é Sterkrade, Postweg Nt. 7, am 31. 7. 23 e

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

__ Die Wall des Studienrats Dr. Cremer an dem städtischen Gymnasium in Boun zum Oberstudienrat an einer höheren Bas des Patronatsbereihs der Stadt Bonn ist bestätigt worden,

Bekanntmachung.

Am Donnerstag, den 8. Januar 1924, Vormittags 10 Uhr, findet- gemäß $ 35 des Landeswahlgeseßes und $ 79 der Landeswahlordnung im Sißungssaale des Preußischen Statisti- schen Landesamts,- Berlin SW.-68, Lindenstraße 28, zur Fest- stellung des Ersaßmannes für die nah der Landeswahlliste gewählte verstorbene Abgeordnete des Preußischen Landtages Q Margarete Pöhlmann eine öffentliche Sißung des

ande3wahlausshusses siatt. 5A

Berlin, den 31. Dezember 1923,

Der Landeswahslleiter. Dr: Saenger.

Zweite Bekanntmachung,

betreffend die im Oberbergamtsbezirk Clausthal zum Gebrauch zugelassenen Sprengstoffe.

I. Aus dem durch den Herrn Minister für Handel und Gewerbe gemäß 8 2 der Polizeiverordnung über den Ver- trieb von Sprengstoffen an den Bergbau vom 25. Januar 1923 herausgegebenen ersten Nachtrag zur Liste der Berg- bausprengstoffe werden - die nachfolgenden. Sprengstoffe unter den hierunter aufgesührten Bedingungen sowie unter Beachtung der allgemeinen oder besonderen bergpolizeilichen Vorschriften zum Gebrauch in den der Aufsicht des unterzeichneten Ober-

bergamts untérstehenden Betrieben zugelassen. A. Gesteinssprengstoffe.!)

e ————————

2 3 4

Patronen-

_ Bezeichnung . des : durhmesser

-Sprengstofs Verwendungsbéreïh

erste Nach- R trágsliste

Nr. der Ein- ov tragung in diet

__mm

Gelatit L Nitroglyzerin- pulver T

Gefamter Bergbau | 22, 25 und 30 Nur ‘tür Kalisalz- bergbau an gut i bewettérten Bes : : triebspunkten - Nitroglyzerin- fowie f. Betriebe pulver 11 über Täge

B. Wettersprengstoffe.®)

E E E T T

2 0 4

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Patronen- ‘durch- messer

gung in die

erfte Nachtragséliste

i; Verwendungs- berei<

Bezeichnung des Sprengstoffs

mm

Nr. der Eintra

800

800 800

30 u. 36 [700

800 800

| Wetter-Rhenanit A | Gesamteët Bergbau Wetter-Ammon-

cahücit C Ï á Wetter-Baldurit B a i ü Wetter-Barbarit A f é 800 /| 800

Wetter-Barbarit B d « «800 | 800 IT. Die dur< Bekanntmachung vom 8. September d.-J. erfolgte Zulassung des Wettersprengstoffs Wetter-Bavarit B wird zurü>gezogen.

___III. Diese Bekanntmachung n vom 1. Januar 1924 ab für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts Gültigkeit. Clausthal, den 28. Dezember 1923.

Preußisches Oberbergamt. Ie T

1) Der Gebrauch der Gesteinssprengstoffe ist nur gestattet, soweit

niht nah den bergpolizeilihen Vorschriften die Verwendung von Wettersprengstoffen vorgetehen ist. 2) Die für die Wettersprengstofe eingeseßte Höchstlademenge gilt nur für solche Betriebspunkte, an denen Wettersprengstoffe mit iet auf die Schlagwetter- und Kohlenstaubgefahr benußt werden müssen.

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Bekanntmachun Das gegen die Ehefrau Konrad “W

ene Handels-

g. i kopf, wohnhaft oben.

verbot wird hiermit für Sämereien aufge ._ Sterkrade, den 21. Dezember 1923, Der Oberbürgermeister.

Bekanntmachung. : Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekanntgemacht : h : 1 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. Sep- tembter 1925 iber die Genehmigung des XL[V. Nachtrags zu den neuen Saßungen der Landschaft der Provinz Sachsen durch die Amtsblätter j; i der Regierung in Magdeburg Nr. 38 S. 801, ausgegeben am 22. September 1923, / der Negierung in Merseburg Nr. 39 S. 269, am 29. September 1923, und der Regierung in Erfurt Nr. 39 S. 223, ausgegeben am 29. September 1923; 2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 13. Ok- tober 1923 über die Genehmigung eines Nachtregs zur Satzung der Kur- und Neumärfkischen Ritterschaftuichen Darlehnskasse vom 31, März 1922 dur<h die Amtsblätter j der gus in Potédam und der Stadt Berlin Nr. 45 S. 721, ausgegeben am 10. November 1923, der Negierung in Frankfurt a. O. Nr. 47 S. 287, ausgegeben am 24. November 1923, der Regierung in Stettin Nr. 45 S. 465, ausgegeben am 10. November 1923, der Regierung in Köslin Nr. 45 S. 339, ausgegeben am 10, November 1923

ausgegeben

Norwegische

hie sih für je 1 Gulden, F

der ferung in Liegniß Nr. 46 S. 3 t 1 Uvemeer O: und 92, ausgeben amt er Negiefkung in Magdeburg Nr. 45 S. 348, ; 10. Növänkor as ; S auêgegeben an 3 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 20.

1923 über“ die Veéerleihuñg“ des Enteignüngsrechts an den agattober Bieleteld für die Herstellung und den Betrieb einer vollipui ie - Güteranshlußbalmn vom Kleinbahnhof in Bielefeld nah dem Sudbrat gebiet sowie kür die Verlegung der mit dieser Bahn zuiammenzusließe Ó den shmalspurigen Kleinbahn Bielefeld—Enger— Schildeshe— Werther durch das ‘Amtsblatt der Regierung in Minden Nr. 45 S. 299 au gegeben am 10. November 1923; 000

4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 14. No vember 1923 über die Verleihung: des Enteignungsrehts an die Stadt, E Erfurt « für - den. Bau einer Straße in den Gemarfkungey

rfurt und Melchendorf durh das Amtéblatt der Regierung in Erft Nr. 48 S. 283, ausgegeben am 1. Dezember 1923.

Die von heute ab zur. Ausgabe gelangende Nummer 7 der Preußischen Geseß\sammlung. enthält unter ._ Nr. 12734 die Durhführungsbestimmungen des Ministerz für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung zur Verordnung deg Staatsministeriums“ über Aufwertung von“ Abgaben öffentlids rechtlicher Religionsgesellshaften vom 24. November 199 (Geseßsamml.- S. 587), vom 15. Dezember 1923, unter

Nr. 12735 die Verordnung über die Abstempelung von Frachtbriefen für Kartoffeln ‘aus der Ernte 1923, vom 20. Y zember 1923, und

die Bekannimachung der nah dem Geseße vom 10. Apri( 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse Urkunden usw. |

Berlin, den 31. Dezember 1928,

i Geseßzsammlungsamt. Krause.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

N Während der weiteren Abwesenheit des tshe<o-slowatisha Gesandten werden die Geschäfte der Gesandtschaft von den Legationssekretär Dr. Strup geführt. :

m)

Handel und Gewerbe,

Berl in, den 31. Dezember 1928.

Telegraphische Auszahlung (in- Millionen).

29. Dezember Geld: Brief 1596000 1604000

1326675 133335 188528 189472 620445 623566 74812%% T1876 |

1111215 1116785 1027422 103258 183940 184460 |

182542590 18345750 4189500 4210500 15460 216540

737153 740847 546630 139650

1945125 393015 99,451 123440

3l, Dezember Geld Brie! 1596000 1604000

1326675 133332 189525 190475 618450 621550 747128 750872

1111215 1116785 102742 103258 183540 184460 18254250 18345750 4189500 4210500 216957 218043 738150. 741850 547628 550372 138652 139348 1975050 1984950 393015 394985 59451 59,749 123440 124060

Amsterd. - Notterdam D Papi Ms apierpeso). Brüssel u. ia Christiania Kopenhagen Stockholm und Gothenburg . « « - SOBION » ooo L 4 «m wn o LOndod „i ¿d #66 New York .. PALIO 1 «4 ean ga Schweiz Spanien .. Lissabon und Oporto Japan Rio de Janeiro . Wien

ag ;

SrAA lavien (Agram und Belgrad 4 Fr. = 1

140350 1954875 394985 59,749 124060

47719 218,546 2987

4741 917,455

29725

47481 919,450 29925

47719 220,550 30075

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Ausländis<he Bavknoten (in Millioneù).

———— 31. Dezember

Banknoten Geld Brie! Amerik. 1000-5 Doll. 4189500 4210500 o 2 u. 1 Doll. 4189500 ©) 4210500 Belgishe . . . 177555 178445 Bulgarische 26933 27067 Dnische . . . }: 740145 743855] Englische große . .} 18254250 18345750 i u. dar. f 18254290 18345750 innische J 99790 100250 ranzösishe . 216956 -218044 olländishe . 1594008 1601995 talienishe. . 184538 185462 ugojlawische . 37905 38095 610470 618530 57,855 58,145 20449 20551 16958 17042 1106228 41111772 733163 - 736837 541643 544357

O 120199 120801 Stagtsönot. u. 100 Kr.} 118703 119297 ‘118703 | Ungarische Bankn. 115,710 116/290] 113,715 11426 Die Notiz „Telegraphische Auszahlung® towie „Bankuoten“ ver | rank, Krone, Finnländishe Part, Lir6 eseta, Eécudo, Lei, Leva, Dinar, ‘Pfund Sterling, Dollar, Pest

99. Dezember

Geld Brief 4189500 4210500 4189500 ©) 4210500

177555 17846 23940 24060

740145 7438

18254250 1834570 18254250 1834570

99750 100260 214463 215681 1591013 159891

184538 185402

36908 ‘3709

610470 61350

58,104 58,396

21446 21564,

16958 1708 1102238 1 10776 733163 736821

543638 954636!

120801

120199 119297

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Oesterreichische 5 Rumänische 1000 Lei « unter 600 Lei Schwediihe . Schweizer. « « Spani\he . Tschecho- sloiw., neue

100 Kr. u. darüber

‘Yen und Milreis.

*) Ohne Umsay,

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(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) A

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Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r 01, Charlottenburg - Verantwortlich für-den Anzeigenteil: Der Vorsteher ber Geschäftöstelle Rechnungsrat M engering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Menger in g) in Berlin, Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Ce Berlin, Wilhelmstr. 32. | | Zwei Beilagen -

der Regierung in Schneidemühl Nr. 43 S, 249, ausgegeben am 17. November 1923, /

und Erste und- Zweite Zentral-Handelöregister-Beilage.

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249370 |

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Erfte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 297. Nichtamtliches.

E Deutsches Reich. (Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

: Uebersicht über die Geldbewegung bei der Reichshaupt kasse.

April

Vom Ll. November | Vom |. bis 15. November 1923 Millionen Mark

x [L Einzahlungen. Allgemeine Finanzverwal- tung (Steuern. Zölle, Gebühren) na< Abzug der von den Oberfinanz- fassen und Finanzfassen in den lezten 14 Dekaden ge- leisteten Avsgaben . . wangsanleibhe a N Si aedeiide Schuld . Fundierte Schuld Summe der Auszahlungen

Il Auszahlungen. |

Allgemeine Reichéverwaltung unter Gegenrechnung d Einnahmen undierte Schuld . :

finien für die [<webende Schuld

Sinsen für die fundierte Schuld

678 266 635 746 269 414

191 580 458 820 760 1 629 581 333 405

193 888 307 059 325

535 958 358 380]

128 396 043 459 866 5 943 420 000j

128 937 945 238 246

E 28 194 200 072 671

60 130 800 700 892

10 938 136 000 000] 17 679 751 071 619

1 039 77 810 551 773 550

39 132 336 072 671

Betriebs- verwaltungen. Meichs-Post- u. Telegraphen-

verwaltung : Abhebung. .. Deutiche Reichsbahn: Abhebungen aus der Reichshauptkasse

Mithin Abhebungen aus d der Reichshaupitkasse 74 273 141 266 216f 100 545 287 386 417

Summe der Auszahlungen [13 405 477 338 887] 178 355 839 159 967

Stand der s<hwebenden Schuld an disfkontierten Schaßanweisungen am 10. November 1923 63 184 421 962 036 Zuwachs . . 128396 043 459 866

Stand am 15. November 1923 . . .. «. - T91 580465 421 902

Davon : a) mit 3 monatiger Laufzeit (bei der Neichsbank ) disfkontiert) s h 191 580 465 237 386 b) sonstige, mit einer längeren Laufzeit aus- gegebene Schaßanweisungen 184 516 B) Uebersi<t über die Geldbewegung bei der ovem 1928

2521 073 976 567f 8 284 236 160 076

71 752 067 289 649 92 261 051 226 341

in der Zeit vom 16. bis 20. Novembgr 1923. Ä E E R

S

Vom 16. XL

dis 21. XL 1923

Bill. Mark

: I]. Einzahlungen. Üebershüsse der Finanzkassen C Ee Verschiedene Verwaltungseinnahmen Aus dem BVerkaut - von Goldanleihe und Dollarschahz- anweisungen .„ _.

634 775 199 549

4 905 783

Summe -der Einzahlungen . . 5 740 107

IT. A uszahlungen Allgemeine Reichsverwaltung . .

Mithin Zuschußbedarf . . . Erläuterung zu A und B: ©) Jn diesen Beträgen \ind zusammen 1,355 Trillionen Mark für Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedens- vertrags enthalten. Uebersicht

über die Seivbewegung bei der Reihshauptkasfe in der Zeit vom 21. bis 30. November 1923. —————————————

. [°) 54 343 869

S. t. \. 48 603 762

P

Vom 21. XL | Vom 16. X[. bis 30. XL 1923

Billionen Mark

L Einzahlungen. Vebershüsse der Finanzkassn . . » ischiedene Verwaltungseinnahmen . . dem Verkaut von Goldanleihe usw.

Summe der Einzahlungen Hes

IIL. Auszahlungen. Auégaben in ausländ scher Währung für Ausführung des Friedensvertrags . . Allgemeine Yeicheverwaltung . . . - -

Summe der Ausgaben « « - Mithin Zuschußbedarf . ; Uebersicht

ber die Geldbewegung bei der Reihshauptkasfe in der Zeit La 1 is 10. Dezember 1923.

Vom 1. e 16, XL. bis 10. XIL. 1923 Billionen Mark

6 689 278 4 690 526 9 445 090

20 824 894

6 054 503 4 490 977 4 539 307

15 084 787

1 683 234 311 344 958

313 028 192 292 203 298

1 005 734 957 678 589

298 684 323 243 599 536

dna

21 079 961 23 085 880

9 481 662 53 647 503

14 390 683 18 395 354

36 572 32 822 609

l Einzahlungen. Vebershüsse der Finanzkaßen 5 Verschiedene Verwaltungseinnahmen .

innahmen aus dem Verfauf von Golde anleihe usw. : ;

Summe der Einzahlungen . .

Y IL Auszahlungen. uégaben in ausländischer Währung für ag verübrung des Friedentveitrags . . llgemeine Yieibsverwaltung E: de Summe der Auszahlungen .

Mithin Zuschußbedarf . . « -

2 703 398 4 386 632 177 195 495| 488 540 453

179 898 8493| 492 027 085 T7076 2894| 139 279 982

der în der : -{-paden uno

|

Berlin, Montag, den 31. Dezember

Uebersicht über die Geldbewegung bei der Reichshauptkasse in der Zeit vom 11. bis 20. Dezember 1923.

Vom 11. XIL! Vom 16. XL bis 20. XIL 1923

Billionen Mark

41 o 8e 1855 81

42 904 657

[I Einzahlungen. Üebershüfse der Finanzfassen S Verschiedene Verwaltungseinnahmen . . Einnahmen aus dem Verkauk vou Golde

anleihe ujw

Summe der Einzahlungen . .

TII. Auszahlungen. Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedensvertiags . . AUgemeine Reichsverwaltung

62 128 806 24 941 692

9 481 662 96 552 160

4 879 053 165 164 1714 653 704 624

Summe der Auszahlungen . . f 165 656 592] 658 583 677 Mithin Zuschußbedarf . . . . } 122751935] 9562031 517

Erläuterungen.

Der zulegt veröffentlichte Ausweis über die Finanzgebarung des Reichs umfaßt den Zeitraum vom 1. bis 10. November 1923. Jn die folgende Dekade fiel die Stillegung der Notenpresse im Zu- sammenhang mit der Ausgabe der Rentenmark. Die Umstellung der Finanzgebarung auf die neuen Verbältnisse war mit außerordent- lichen Schwierigkeiten verbunden, die no< dadur< vermehrt wurden, daß sich das Reich für den Vertrieb der Rentenmark bis zu den Bedarfsstellen im Neich der Mitwirkung der NReichs- bant bedienen mußte, die ihrerseits wiederum hiertür ganz neue Einrichtungen zu schaffen haîïte. Inzwischen sind die Abrehnungsarbeiten fo weit gefördert worden, daß nunmehr die Uebersicht über die Finanzgebarung wieder regelmäßig gegeben werden fann. Mit der Ausgabe der Rentenmark if am 15. November 1923 begonnen worden Bis dahin war die s{webende Schuld des Reichs bis auf 191,6 Trillionen Papiermark angewachsen. Mit der Tilgung dieser Schuld ift sotort nah Stillegung der Noten- presse begonnen worden, für welchen Zwe> der Reichsbank aus dem unverzinslichen Kredit des Reichs bei der Rentenbank 200 Millionen Rentenmarf zur Vertügung gestellt worden sind. Mit Hilfe dieser Mittel ist die \hwebende Schuld des Reichs aus der Diskontierung von Schaganweijungen dei der Reichsbank bis zum 23. November 1923 bis auf 161 und bis zum 30. November 1923 bis auf 96,9 Trillionen Paviermark herabgemindert worden. Weitere Ab- re<hnungen der Reichsbank liegen no<h nit vor; na< dem Ergebnis der bisherigen Ertnittelungen tann aber angenommen werden, daß die schwebende Schuld des Reichs bei der Reichsbank bis zum 20. De- zember 1923 im wesentlichen als getilgt angesehen werden fann.

Mit dem 16. November 1923 beginnt für das Reich eine voll- ständig neue Wirtschaftsperiode. Die Diskontierung von A anweilungen bei der Reichsbank hat aufgehört, an deren Stelle iît, da eine Ausgleihung der Reich8ausgaben und Reichseinnahmen in der UÜebergangszeit no< niht mögli< war, die Inanspruchnahme des Neichskredits bei der Rentenbank getreten; Def und Reichsbahn erhalten seit dem 16. November 1923 vom Neiche. keine Zuichüsse mehr. Jn der vorliegenden Veröffentlichung ift deshalb mit dem 15. November 1923 ein Sçhnitt gemacht worden. Die Aufrechnung

eit vom 1. April bis 15. November 19223 geleisteten Aus- tin Tkeser EStnnahren ff aufge

492 421

E aüfgekommenet geben worden, weil sih aus!den so gewonnenen Papiermarkzahlen faum noch ein Bild über die Finanzgebarung des Reichs gewinnen läßt. Auch das Ergebnis der ersten Tage der Wirtschaftsperiode ergibt noch fein klares Bild, weil in ibnen noch eine weitere Entrertung der Papiermarf von 300 Milliarden Mark auf 1 Billion Mark ein- getreten ist, wodur< die in Papie1mark geleisteten Ausgaben niedriger erscheinen, als sie sich auf der Goldmarkbasis darstellen würden. Erst nachdem teit dem 20. 11. 23 eine Stabilisierung der Mark eingetreten ist, gewinnen die Zahlen wieder an Bedeutung. Ein Vergleich der Einnabmen und Ausgaben in den Perioden vom 21.—30. 11. 23 (8 Zahltage) und vom 1.—10. 12. 28 (8 Zabltage) und vom 11. bis 20. 12. 23 (9 Zahltage)- ergibt folgendes Bild : Millionen Goldmark Die Einnahmen find gestiegen von 15,1 auf 32,8 und auf 42,9 Die Ausgaben haben fich ermäßigt V C O 199 L 00T Durch das Zusammenwirken erhöhter Einnahmen unde geringerer Aus- gaben hat fich der Zuschußbedarf ermäßigt von L O E À Der Zuschußbedarf betrug für je 1 Zahltag 30,4 184 und Der Zuschußbedarf des Reichs beläuft fich für die 16. November 1923 bis 20. Dezember 1923 auf insgejamt j lionen Papiermark, was einem Betrage von etwa 605 Millionen Rentenmark entipriht. Außerdem sind aus dem Neichskredit bei der Rentenbank in Anspruch genommen worden: ide (illionen

für die Post als Betriebsmittelkredit . . . . « « 30 Rentenmark für die Reichsbahn als BetriebEmittelkredit . . . 20 L für die Reichsbahn als Sicherheit tür das niht- wertbesländige Reichébahnnotgeld . 90 Ÿ für die Reichégetreidestelle als Zwischenkredit . . . 29 Í Die Jnanspruchnabme des Reichékredits bei der Rentenbank bee läuft sih hiernach, abgeleben von den 200 Millionen Rentenmark zur

e 122,8

13,6 eit vom

Einlösung der s{webenden Schuld, bis zum 20. Dezember 1923 auf }

insgesamt 770 Millionen Rentenmark. Die der Post, der Reichsbahn und der Reichsgetreidestelle zugewiesenen Zwischenkredite sollen später urü>gezahlt werden und werden dann für Zwede der allgemeinen Peicbéverwallung wieder frei.

Die Summe vón 562 Trillionen Papiermark umfaßt den ge- famten Zuschußbedarf der allgemeinen Reichsverwaltung einschl. der Besoldungs- und Pension8zahlungen, der Ausgaben zur Ausführung des Friedensvertrag&, der Betoldungézuschüsse und Steuerüberweilungen an Länder und Gemeinden, der Ausgaben für Erwerbslosentürsorge und der besondezen no<h laufenden Ausgaben für das beseygte Gebiet.

Handel uud Gewerbe.

Na< dem Geschäftsbericht der Aktiengesellschaft }

Charlottenhütte, Niedershelden. für 1922/23, konnte die Förderung der Gruben ungefähr auf der gleichen Höhe wie im Vorjahr gehalten werden. Die Hochofenbetriebe waren bis Ende 00 voll beschäftigt; von diesem Zeitpunkte ab mußten sie wegen

ofemangel einge1hränft werden. m Schlusse des Berichtsjahrs hatten sih die Folgen der Ruhrbeseßung bei den Hochofenwetifken dahin auegewirft, daß auch für die dur< Brennstofftmangel eingeschränkte Ers- zeugung ein genügender Absaß nicht mehr vorhanden war Die Hoch- ofenwerfe(&isern und Köln-Viüten mußten infolge dessen stillgelegtwerden. Für die Erzeugung des Scahlweiks, dees Grobble<hwalzwirfs und der weiterverarbeitenden Bet1iebe der Nieder1cheldener Abteilung war während des ganzen Jahres reichlih Absaß vorhanden. Die Rohstoffver-

2 Txil- |

ma E I

forgung der Feinble<werfe war uur unter erheblichen Preisop ern durchführbar. Troßdem fonnte die Erzeugung au?! den ungefähren Stand des Vorijahrs gehälten werden. Die Tochtergesellichaft Siegener Eisenbahnbedarf A.-G war mit Aufträgen in genügendem Umtange versehen. Das Preßwerk in Tiefenba<h wurde erweitert. Die im bejegten Gebiet liegende Abterlung Elisenbütte war nah der Ruhraftion zu Betriebseinshränfungen gezwungen und fam gegen Schluß des Geichättsjahrs zum völligen Erliegen. Nach Zecfüibrun von 2500 Millionen Marf zum Entwertungsbestand bleivt zuzügli<h des Vortrags 2911629 .4 ein Gewinn »on 7 707 516 248 4, dessen Verwendung der Vorstand, twwoie ¡olg!, vors schlägt : Rüdlage tür Arbeiteruuterstüßzungen 2000 Millionen E Rüdlage für Beamtenruhegehaltsfasse 2000 Millionen Mark. lage für Erneuerungen 1590 Wlillionen Mark, Gewinnanteils 175 969 277 4, Divitente: a) auf die Attien L Gattung die in dex Bilanz u. a mit 1464073500 4 enthaltenen 95900 Dollar Dollars schayanweisungen (d. i. 1 Dollar für nom. 10.0.4 Aktien l. Gattung), b) aut die Aktien IL Gattung 6 %% des eingezahlten Betrages von 1 500 000 4 = 9000, fÆ. Als Vortrag auf neue Rechnung bleiben 567 383 470 „6.

Berlin, 29. Dezember. (W. T. B.) NRi<htpreifc in Berlin im Nahcungsmittelgroßuhandel und im VerfehrmitdemEinzelhandeli, in Originalpa>ung, offiziell restgestellt dur den Landesverband Berlin und Brandenburg des ‘?ter<ss verbandes des Deutschen Ytahrungsmittelgreßhandels, G. B., Berlins Die Preise verstehen sih für 50 kg ab Lager Berlin. Zun Goldmark: WBerstenzraupen, loje 21,65—22,09 A, Geritengrüßes lole 21,65—22,05 A, Harerfloden, 1ote 22,19—22,590 M, Haler«e grüge, loje 22,39—22,90 Æ, MDtaiegrieß 20,65—20,99 M, PWViaiss puder, lose 2450—24,75 Æ# Roggenmehl 0/1 16,90—16,89 A4 Weizengrieß 21,90—22,45 #, Hactgrieß 24,00—24,55 M. 70% Weizenmehl 17,00—19,00 #, Weizenauszugmehl 21,50—22,15 s Speileerbjen, Viltoria 36,75—38,05 Æ Speiteerbsen, ktleine 30,00—31,70 Æ, Bohnen. weiße, Perl 29,45—3l,15 #, Langbohnen, bandverlesen, 34,45—35,15 4, Linien, kleine 27,75 bis 3395 M, Linsen, mittel 3465—44,40 Æ, Linsen, große 44,59—91,70 4, Kartoffelmehi 23,10 bis —,— 4, Véatiaronut, iole 42,20 bis —,— .#, Schnittnudeln, loje 32,50 bis —,—.Æ, Burma [I uns glasiert 23,50 bis —,-—.Æ, Siam Patna 1; gla!. 29,90 bis —,— ., grober Bruchjeis 19,15 bis —,—— #4, Retsgrieß u. -emehl, loje 14,25 bis —,— M, NRingâptel, amer. extra choice 105,95 bis —,— -Æ, getr. Aprikojen, cal fancy 134,75 bis —,— Æ, getr. Birnen, cal. fancy 105,50 bis ,— getr. Pfirsiche, cal. extr. <oice 88,92 bis —,— M, getr. Pflaumen 94,45 bis —,— 4, Korinthen in Kisten coice 88,90 bis —,— 4, Rosinen in Kisten 72,20 bis —,— #, Sultaninen min Kisten 104.28 bis —,— „4, ‘Mandeln, bittere Bari 105,70 bis —,— 4, Mandeln, - lûüße Avola 161,50 bis —,— #, Kaneel 190,41 bis —,— #, Kaifia Vera 130,18 bis —,— .Æ, Kümmel, holl. 153,50 bis —,— 4, Nelken. Zanzibar 266,47 bis —,— 4, i<hwarzer Pfeffer Singapore 114,19 bis —,— Á, weißer Pfeffer 144,24 bis —,— #Æ, Piment Jamaika 84,68 bis —-,— 4, Kaffee prims coh 196,00 bis —,— .ÁÆ, Kaffee superior 178,00 bis —,— .ÁÆ. Rölstkaffee, Brafil 254,09 bis —,— M, Nöste faffee, Zentralamerita 350,00 bis ——#, Malzkaffee, lose 30,00 bis ,— #4, Röilgetreide, lose 22,00 bis —,— Æ, Criapmiichung mit 20 % Kaffee gepa>t 90,00 bis —,— .Æ. Kafaopulver, loîe, fettara 189,00 bis - —,— Æ, Lee in Kisten Souchon 360,00 bis —,— „#, Julandss - zuder basis melis 46,00 bis —,— Æ, Inlandszu>er Raffinade 48,00 - bis —,— 4, Zucker Würtel 49,09 bis —,— .#, Kunsthonig 93,20 bis —,— .Æ#, Véarmelade, Eintrucht, Erdbeer T 111,59 bis —,— Æ Marmelade, Vierfrucht $1,00—©4,00 4, Siedejalz in Sä>en 7,00 i bis 7,35 .Æ#, Sieiujalz in Säden 4,85—9,10.4, Siedetalz in Padung 7,70—8,10 4, Steinsalz in Packung 9,40—5,70 Æ#, Bratenschma in“ Tierces 88,00 bis —,— &, Bratenschmalz in Kübeln 89,00 b —,— -#, Purelard ín Tierces 86,00 bis —,— #, Purelard in Kisten 88,00 bis —,— Æ#, Margarine, Handelémarke I1 59,00 é, I 62,90 Margarine, Spezialmarkfe Il 66,00 4, 1 76,50 4, Moltereibuttex —— bis —— Æ, Corned beef 12/6 lbs per Kiste 42,00 bis —— M, Corned beef 24 Dosen zu je 24 Unzen —,— bis —— /, Corned - beef 48 Dosen zu je 12 Unzen —,— bi —— #, Sped, gesalzen, fett 90,00 bis —,— 4, Quadratkäfe 75. bis —,— .#, Quargfkâte 80,00 bis —,— #4, Tilsiter Käse, vollfetb 140,00 bis —— .Æ, Tilsiter Käse, halbfett 95,00 bis —,— .#, Umrehnungszahl: 1000 Milliarden = 1 Goldmark.

Speisefette. Beriht von Gebr. Gausfe vom 29, Dea - zember 1923. Butter: Die Nachfrage ist äußerst lebhaft dems : gegenüber die fehr geringen Zufuhren, die unter den herrschenden Witterungsverbältnissen nc< mehr stoden, nit im entferntesten auss reichen. Dänische Butter ¿og eiwas an und lauten die Forderungen ¿urzeit 5,49 Kr. per Kilogramm ab Kopenhagen. Aber auch hiex treiten die abges<lofsenen Partien nur spärlid und mit starker Vera spätung cin, fo daß zurzeit eine empfindlihe Knappheit berrsht. Die amtliche Preisfestsepung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel {Fraht und Gebinde geben zu Käufers Lasten) war für 1a Qualität am 27. Dezember 1923 1,70 Goldmauk per Pfund, 29. Dezember 1923 1,70 Goldmark peu

fund. Margarine: Die Nachtrage war etwas besser. -

<malz: Die Terminnotierungen an der Chicagoer Produfktens bôörfe waren s{wanfend. Die Preise zogen zunächst nic unbeträchts „lich an, um alsdann wieder nachzugeben. Auch die Packertorderungen tür in Hamburg eingetroffene Lokoware wurden ermäßigt, fo daß fis sich jet mebr den Abladungépreisen anpassen. Die Konsumnach!rags hat fich hier na< dem "Leit gebessert, und infolge abnebmender Vorräte zeigen die Preise eine festere Tendenz. SÞpe>, Mäßigs - Nachfrage bei unveränderten Preisen.

T r R EAREE

Wochendurhsc{hnittskurse

der Federal Reserve Bank, New York,

für die Woche endend mit dem 15. Dezember 1923: G.-M. = $ 0,238 216 293 815 1 8 = P.-M. 4347 826 060 000 G.-M. == P.-Fr. 1E M. 19 020 435 000 000 G.-M. = g l fei r. = P-M. 231 594 600 000

¡eES i

„M. 18, M. 200 435 000 000 G.-M.=P.-M.1 035 723 000 000 ! Lir .eM. 189 130 009 000

Kurse vom 19. Dezember 1923: .eM. == $ 0,238 216 293 815 = P-M 4 115 226 C09 000 == P.-M. 17 983 951 000 000 «Ft. = P.-M. 213 580 000 000 M. 158, Beld.Fr.=P.-M. 187 243 000 000 .= P.-M. 980 314 000 000 1 Lira, it. = P.-M. 178 159 900 000

vom 20. Dezember 1923:

.eM. = $0,238 216 293815 1 8 = P.-M. 4201 681 000 000 M. == P.-Fr. 4,999 £ = P.-M. 18 339 916 000 000

1 M. elg. Fr. 5,247 1 ee = P.-M. 217 647 000 000 „M. 18,323 1 Belg.Fr.=P.-M. 190 756 000 000 =P.-M.1 000 909 000 000 1 Lira, it. = P.-M. 181 613 000 000

vom 21. Dezember 1923:

.-M. = 8 0,238 216 293 815 1 8 = P.-M. 4 166 667 (00 000 t. = P.-Fr. 4,653 1 £ = P -M. 18 136 667 000 000

18 1 P. 1

E

M. = Belg. Fr. 5,270 1 R «Fr. = P.-M. 213 333 000000 M. 18,272 1 Belg.Fr.=P.-M. 183 333 000 1100 M. ==P.-M. 992 568 000 000 1 Lira, it. = P.-M. 179 583 000 000