L andi ri C P R L M E E

Bei den Entscheidungen, die auf Grund mündlicher Ver- handlung ergehen, dürfen nur Mitglieder mitwirken, vor denen diese Verhandlung stattgefunden hat.

29;

Jn Rekursfsächen verkündet der Vorsißende das Ergebniß der Berathung in öffentliher Sißung. Die Verkündung kann auf cine spätere Sißung vertagt werden; diese soll in der Regel binnen einer Woche stattfinden.

Wird die Verkündung der Gründe für angemessen ge- halten, fo erfolgt sie durch mündliche Mittheilung ihres wesent: lichen Jnhalts. :

8 30.

Die Entscheidungen werden nebst Gründen von den Berichterstattern entworfen und in der Urschrift von dem Vor- fißenden, den Berichterstattern und einem anderen Senats- mitgliede, das an der Entscheidung theilgenommen hat, unterzeichnet. Jm Falle der Behinderung des Vorsißenden erfolgt die Unterzeichnung durch das älteste mitwirkende ständige Mitglied. j

- E

Jm Eingange der Entscheidung sind die Mitglieder, welche an der Entscheidung theilgenommen haben, namentlich auf- zuführen, auch ist der Sißungstag zu bezeichnen, an dem die Entscheidung erfolgt ist.

Die Ausfertigungen der Entscheidungen werden mit der Ueberschrift versehen : i

„Jm Nämen des Neichs.“

Sie enthalten neben dem Siegel des Kaiserlichen Aufsichts-

amts für Privatversicherung die Schlußformel: „Urkundlich unter Siegel und Unterschrift.“

gebracht werden.

32.

Schreibfehler , Rechnungsfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in der Entscheidung vorkommen, sind zeder- zeit auch von Amtswegen zu berichtigen.

Ueber die Berichtigung einer auf Grund mündlicher Ver- handlung ergangenen Entscheidung kann ohne neue mündliche Verhandlung. entschieden werden. Der Berichtigungsbeschluß wird von dem Vorsißenden und den Mitgliedern des Senats,

“die die Entscheidung unterzeichnet haben, erlassen; er wird auf der Urschrift der Entscheidung und den Ausfertigungen vérmertft, L. Schlußbestimmungen. S 33

Alle Zustellung-n des Aufsichtsamts können mittels ein: geschriebenen Briefes durh die Post erfolgen.

Läßt sich die Zustellung an die Person, der zugestellt werden soll, innerhalb des Deutschen Reichs nicht bewirken, so genügt die Bekanntmachung des Hauptinhalts der Ent- scheidung oder der Verfügung im „Reichs-Anzeiger“. Neben dieser Bekanntmachung soll jedoch der Hauptinhalt des zuzustellenden Schriftstüks auch durch Aushang während einer Woche in den Geschäftsräumen -des Aufsihteamts zur öffentlichen Kenntniß

Die Zustellung gilt in den Fällen des Abs. 2 als bewirkt, nachdem eine Woche nah dem Tage verstrichen ist, an dem die betreffende Nummer des „Reichs-Anzeigers“ ausgegeben worden ist.

S 34 - D B é ._- 7 -. - Das Verfahren vor dem Kaiserlihen Aufsihtsamt. für

- sichtigt.

Die Geschäftssprache ist die deutshe. Eingaben,

nicht in deutscher Sprache abgcfaßt sind, werden nicht berüs

berü.

Antragsteller, welche der deutshen Sprache niht mät sind, haben bei Verhandlungen vor dem E Lo für ie Vertretung durch eine Person, welche der deutschen Spra mächtig ist, Sorge zu tragen. N Im übrigen finden die Bestimmungen der S8 187 his 193 des Gerichtsverfassungsgeseßes entsprechende Anwendung S 36. Vorladungen und sonstige, nur dem Geschäftsbetrich, | dienende formularmäßige Schreiben werden durh die Unter rift eines dazu bestimmten Beamten und unter Beifügung des Siegels des Kaiserlihen Aufsichtsamts für Privatver- sicherung beglaubigt. N Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung führt zwei Siegel, nämlich O 1) ein großes Siegel, welches dem Siegel des Reichs: gerichts entspriht und nur bei förmlihen Ausfertigungen insbesondere der Entscheidungen in den Fällen des §73 Abs l S8 74, 75 des Geseßes, gebraucht wird, E 2) ein kleineres Siegel, welches den bei den Gesandtschaften des Deutschen Reichs eingeführten Siegeln entspriht, mit der Umschrift: „Kaiserliches Aufsichtsamt für Privatversicherung“ Die Ausfertigungen und Reinschriften ergehen unter der Unterschrift: „Das Kaiserlihe Aufsichtsami für Privat: versicherung.“. Si 87.

C

@oblenproduktion im Deutschen Reih im November 1901.

R ————

Oberbergamtsbezirk : “ Breslau Halle a. S. Clausthal Dortmund Bonn . Preußen Dagegen : im Oktober

September

August Juli Juni Mai April . März . Februar Januar Zuf.: vember L Berginspektionsbezirk: München / Bayreuth Zweibrücken .

Bayern

Januar bis No-

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Stein- | foblen | L

|

1 132] 70 607 4 828 071 978 314 8 375 739 944 173 S 194 447/ TTT 479 839 313 875 303! 355 263 908 345 8 582 986) 914 638 8 904 212|

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92 671 898:

61 789 3 130! 44 4298|

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| Briquets ¡ und Naß- | preßsteine

j Brauns- foblen

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83 382! 2 646 209! 59 545!

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130 410 667 793 729 154 697 938 T45 148 726 499 661 982 636 266 692 579 678 981 G2 L2T 675 346

7 463 813

Brutto-Einnahmen aus den Hauptgruppeu des Güterverkehrs macht die folgende Vergleichszusammenstellung ersihtlih. Es ergab die Be- | e i C förderung von : 90 1900 Zunahme in im Oktober 1901 Mineralien Vebrigem

Lebenden Thiereu

beförderung erscheint um so beträchtlicher, als dieser Posten nur etwa 42 9/0 der Gesammteinnahme des Güterverkehrs ht. Der Menge nach {tellt freilich der Mineralientransport volle 70 %/o des gesammten todten Frachtguts ‘der britischen Eisenbahnen dar, wie sich aus folgenden Zahlen ergiebt. britanniens wurden befördert an:

Mineralien ._ Ucebrigem todten

zusammengenommei | 1 / _de Bruttoertrage nahezu um den gleichen Prozentsaß (2,6 9/0 und 2,7 9/0) gewachsen find, so weicht do die prozentuale Zunahme jedes ein- zelnen Einnah1nepostens von derjenigen der entsprechenden Frachtmenge nicht unerheblih ab.

Vorjabr nur um 3,3 9/9 gewachsen ist, hat sich die Brutto-Einnahme

1000 L 21839

28 861

1000 £ 1000 & Of 22 871 +4- 1036

29 165 4 8304 1421 1435 —- 14

Zusammen 92 117 03471 Be 2 Die verhältnißmäßig große Mehreinnahme aus der Mineralien-

todten Frachtgut

ausmacht.

Auf den gesammten Eisenbahnen Groß-

1899 1900

Millionen Tons 296,6 *

Zunahme Millionen Millionen Tons Tons 306,4 +— 9,8

Frachtgut . 117,0 118,5 E Zusammen . 4136 424,9 +113 H 2,7. Wenn nun auch die beiden Hauptgruppen des Güterverkehrs sowohl nach der Tonnenzahl wie nah dem

in 9%

1,9 EEO

Während die Tonnenzahl der beförderten Mineralien gegen das

werther, weil

906 311 Pfd. Sterl. gegenüber 124 671 ; Pfd. Stexl, in demselben Monat der Jahre 1900 und 1899. Die

wachsende Konkurrenz der Ver- inigten Staaten von Amerika geklagt wird. Der Werth der exportierten Lokomotiven bezifferte. sich auf : fd. Sterl. und 118 729

ständig über die

)

aus diesen Ziffern ersichtliche Nerbesserung des Ausfuhrhandels ist

Ls

haupt\ählih der wieder belebten Nachfrage nah Lokomotiven in Süd- Afrika und Indien zuzuschreiben. Vle Gejammtausfuhr an Lokomotiven

JE ; in den Monaten Januar bis Oktober erreichte im_ laufenden Jahre E — 2/9 | inen Werth von 1565 509 Pfd. Sterl. gegen 1178 076 Pfd. Sterl. im vorhergehenden und 1 156 946 Pfd. Dterl. im Zahre ur Die Der Hauptbestimmungsländer waren an den Bezügcn aus Großbritannien

J

in den zehn Monaten der drei leßten Fahre folgendermaßen betheiligt:

1901 1900 1899 L L L 163 779

34 722

200 512

900 422 211 785 7

Süd-Amerika . .

British-Süd-Afrifa L178 72 39 34 722 Britisch-Indien 461 252 343364 969 19 Australie 310 325 37 949 87 726

ujtraiten e a D A N

Die Verschiffung von Schienen aus Großbritannien stellte ih

im Oktober dieses Jahres auf eine Menge von 41 261 Tons gegen

36 896 Tons und 47 181 Tons in demselben Monat der beiden Bor-

jahre. Für die wichtigsten Bestimmungsländer kommen folgende

Mengen in Frage:

Oktober 1901 1900

Tons

1899

2 3TT7 5 929 4 948

663

10 651

Schwedeu und Norwegen . Egypten .

Arg e British-Süd-Afrika Britisch-Indien .

Jt i O S C

/9ckc4H18340)--7\FW% 7%: 6%6-40W52 X79. S A T e L L, L L

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Tate tee et T mgn S M A P Ca E E Om

109 347!

aus diesem Zweige des Güterverkehrs um 4,7 9/0 gesteigert. Diese 112 131

Thatsache weist auf eine Aenderung der Durchschnittstarise zu Lasten A i des Mineralientransports hin, da eine so plötzliche und erhebliche Die Mengen der Ausfuhr für den Zeitraum von Januar bis Abnahme der Zugmeilenzahl in dem nah Menge und Ertrag \chnell | Sftober 1901, in dessen Verlauf sih das Schienengeshäft besonders gewachsenen Mineralienverkehr niht woßl anzunehmen ist. Im |- uit Egypten / Argentinien und Canada wieder wesentlich besser als ganzen aber weist, wie {hon bemerkt, der Güterverkehr der Prien | Vorjahre gestaltete, betrug 386 866 Tons gegen 314 705 Tons: und Eisenbahnen im Jahre 1900 keine fo starke Zunahme gegen das | 401 918 Tons in den beiden vorhergehenden Jahren. Die Preise für

j die in Großbritannien hergestellten Schienen sind in den beiden leßten

m T

Privatversicherung ist kostenfrei; ein Ersaß der durch dieses Verfahren dem Aufsihtsamt verursachten baaren Auslogen durch die Antragsteller findet nur in den Grenzen des 8 82 des Gesetzes statt.

Die auf Grund des 8 82 des Geseßes den Antragîtellern auferlegten baaren Auslagem werden in derselben Weise bei- getrieben wie Gemeindeabgaben und fließen in die RNeichskasse.

: ck R A e 6 569

L N i [ ede DEDT 6 96: Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1902 in Kraft. Ca. a TATO 9 119.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. Gegeben Neues Palais, den 23. Dezember 1901. (L) Wilhelm. Graf von Posadowsky.

„Das Kaiserliche“ Aufsih{isamt für Privatver-

i sicherung.“

Die Vollziehung erfolgt durch den Vorsißenden, im Falle

seiner Behinderung durh das dem Dienstalter nah älteste

ständige Mitglied des Aufsichtsamts, welches bei der Ent- scheidung mitgewirkt hat.

Dagegen: im Oktober : September 95 029! August 93 863!

U 5 110 326}

Juni 83 240!

Mai 99 388

April . 87 834!

März . 107 703

0E s}: 3-0 E Hé Me M S e ea e

Vorjahr auf, wie sie 1899 im Vergleich zu 1893 stattgefunden hat. Denn 1899 waren die Brutto-Einnahmen aus der Beförderung von

Ber an nta Q U nta:

Bei Einlieferung der nah Ost-Afrika, Ost-Asien und Australien gerichteten. Postpäckereien, die zur Beförderung mit den Neichs-Postdampfern bestimmt sind, wird von den Absendern auf den Abgang der Schiffe vielfach keine Nücksiht genommen, sodaß die Sendungen u. U. wochenlang im Einschiffungshafen lagern müssen. Zur Ver- meidung eines solchen Stilllagers empfiehlt es sich, die mit den Pojtdampfschiffen zu befördernden Packetsendungen unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen, nöthigenfalls bei den Postanstalten zu erfragenden Leitweges zu folgenden Zeiten in Berlin zur Post einzuliefern:

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“-

Handel und Gewerbe.

Bei Leitung der Packete über :

j nah Ost-Asien und Ost-Afrika

T na Aa A 6

nah Ost-Afien Ost-Afrika .

l „ Australien .

Bremen bz. Bremerhaven

München-—Neapel

Schweiz—Neapel

Schweiz —Genua A A

Oesterrei und Oeslerreißh—Neapel

Hamburg

Harburg und England

*) Nur Postfrachtstücke. . **y Die Dampfer fahren ab Hamburg nach Löndon: Montag „ Grimsby:

Kaiterliche L it Griesbach.

tägli

ie Abfahrt: der Dampfer erfolgt im 1. und 2. Vierteljahr 1902.

Angabe, wieviel Tage vor Abgang des Dampfers vom Abfahrtshafen Pakete in Berlin zur Post gegeben werden müssen.

2.

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am Tage vor Abgang des Dampfers von Hamburg nah England“

Dienstag, Mittwoch, Freitag, Sonnabend. außer Sonntags.

Australien

März April

Februar anuar

Zus.: Januar bis No-

vember E Berginspektionsbezirk: Zwickau I und 11. Oelsnitz t. Dresden Leivzig Sachsen. : im Oktober

„ September

„ August

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¿Sun Mai April . März . Februar

. Januar

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vember Gef I Braunschn

Velg . 0 . bsen - Meintngen,

Zac ckch{warzburg-

Nudol]\tadt

1bsen- Altenburg

¡chsen-Coburg: Gotha

98 177! 111 344

1 108 382

189 185 134 838! 42 T2 366 795 355 326 353 459 364 588

354 395 347 601 362 262 408 590 389 818 1291 501 (0s 4 088 856

105 144

371 521!

112 005 144 892

136 892 130 598!

129 905 129 071

3 654 l 040

4 694 5 082 5 182 5) D08 5 D688 5 125 4 105 5 041 5 825 5 G16 5 973

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963

1017 10 680 12 660 15 603

11 740 10 823 12 438

193 960 9 178 4 320

S 958 216 9492518 8 740 362 G 390 580 ( « í p d ‘j 41 ) N ¿

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Mineralien um 7,8 9/0, von sonstigen todten Waaren um 4,6 °/o und von lebenden Thieren um '39/% gestiegen. Die Frachtmengen des Jahres 1899 zeigten gegen 1898 einen Zuwachs bei Mineralien von 10,89% und bei dem übrigen todten Frachtgut von 9,6%. : Die Zunahme nah der Zahl der geleisteten Zugmeilen im Personen- und Güterverkehr ergiebt sih aus folgender Zusammen- tellung. Für die beiden leßten Jahre wurden berechnet an: 1899 1900 Zunahme in Millionen Millionen Millionen Personenzugmeilcn . 216,6 220,0 +- 3 Güterzugmeilen . 177,6 180,0 4 ‘

Zusammen 394,2 400,0 +98: Ek

Die gesammten Betriebs8ausgaben der britishen Eisenbahnen

stellten sit im Jahre 1900 auf rund 64 740 000 Pfd. Sterl. gegen

60 090 000 Pfd. Sterl. im Vorjahre, d. h. 4,65 Millionen Pfund

Sterling oder 7,7 9/9 höher. Von diesem Gesammtkostenbetrage ent- fielen auf die vier Hauptposten des Betriebes für:

1899 1900 Zunahme in Millionen Millionen Millionen

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Stredcken und A « . 3: 9,53 Béwegende Krast . . . } 19,31 Ausbesserung und Erneué

rung von Perfonen- und

Güterwagen .„ Nerkehrsunkojiten .

Instandhaltung der

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Fahren bedeutend gestiegen, sodaß der Werth der diesjährigen Aus- fuhr denjenigen für die crsten zehn Monate von 1899 troß der zurückgegangenen Menge noch übertrifff. Infolge der Theuerung aus dem Kohblenmarkte waren indessen auch die Produktionsko\ten der leßten beiden Jahre weit höhere wie diejenigen des Jahres 1899. Der Ausfuhrwerth für Januar bis Oktober i\t_ von 1 947 572 Pfd. Sterl. im Jahre 1899 auf 1951 624 Pfd. Sterl. im Jahre 1900 und 2 309 108 Pfd. Sterl. im laufenden Jahre hinausgegangen. (Nach Engineering. )

Einfuhr von Eisen und Eisenwaaren nah RNumantien. Nach einem Bericht des österreichish-ungarischen Vize-Konjulats in Kraïova hat si der dortige Import von Eisen und Eisenwaaren

im Monat Oktober folgendermaßen gestaltet: : A Das ungarische Stangeneisen hat das deutsche Fabritat, das früher in bedeutenden Mengen eingeführt wurde, ctwas zurückgedrängt, da ih das erstere infolge der geringeren Fracht billiger ‘stellt. Beile und Hacken werden auss{ließlich aus Steiermark bezogen. Ver Import von Hauen hat infolge der neu eingeführten Pflüge etwas abgenommen. Der Bedarf wird aus Oesterreih-Ungarn bezogen. Fn Pflugscharen kommen hauptsächlih Vidats-Modelle in Frage, die Ius\lieklih von Ungarn geliefert werden. Schraubstöcke und Am bosse werden dagegen aus Deutschland bezogen. Werkzeuge, und zwar Hammer, Zangen, Hobeleisen, Haus-, Rund- und Hand}ägen werden zum größten Theil aus dem rheini\ch westfälischen Industriebezirk ge liefert. N Feilen werden aus\s{ließlih aus Oesterreich Ungarn importiert x Absatz von nsen wird durch die ?n großem Maße eingeführt ( : Bedarf i tetermark ged dlôfser, außer einige! »orten von und Einstemm hergestellt ben bauptsächlih aus Be nd ein n Emailgeschirr ommt für di in Betracht \SliCI un

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