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R Hn z lin R egr T E r, ¿

Nichtamtlicher Theil. Inland.

Berlin, 30. Dez. Jn Nr. 350 der Kölnischen Zeitung vom 16ten d. M. is ein gegen den Aussaß über das Ehren-Bürger-= recht in Nr, 340 unseres Blattes -gerichteter Artikel enthalten, in welchem zwar eine direkte Widerlegung desselben niht cinmal versucht, dagegen aber die Behauptung au geftellt ist, es sei darin ein schon vorgebrachter Jrrthum wiederholt.

_ Worin dieser Jrrthum bestehen soll, ist zwar nicht mit Bestimmt- heit Er i indeß scheint derselbe nah den ferneren Aeußerungen darin gefunden zu werden, daß unsere Ausführung hinsichtlich der Wirksamkeit der Beschlüsse der Stadtverordneten über Ertheilung des

Bürgerrehts dem Sah: die Stadtverordneten sind die beshließende, der Ma- gistrat die ausführende Behörde; die Beschlüsse der Erste- ren über Gemeinde - Angelegenheiten müssen ausgeführt werden, „wenn sie nihts gegen den Staat und die Geseße enthalten, nicht entspricht.

Daß für die Ertheilung des Bürgerrehts andere Grundsäße zur Anwendung kommen, is schon in unserem früheren Aufsaß dargethan ; daß aber der obige, als eine unumstößliche Wahrheit hingestellte Sat in der behaupteten Allgemeinheit überhaupt nicht richtig i, ergeben die §§. 108, 109, 183 und 184 der Städte-Ordnung vom 19, No- vember 1808. „Nah denselben steht nämli den Stadtverordneten nur bei denjenigen Angelegenheiten eine entsheidende Stimme zu, welche sich auf das Vermögen und den inneren Haushalt der Städte, die Art der Deckung der Geldbedürfnisse und der Vertheilung des aufzubringenden Betrages beziehen.

Aber au die Beschlüsse der Stadtverordneten in solchen Ange- legenheiten sind für den Magistrat nicht unbedingt maßgebend, son- dern derselbe is nit nur zu ihrer Prüfung in Beziehung auf Lega= lität verpflichtet (g. 127), sondern nah §. 184 au berechtigt, so- fern er bei den Bestimmungen der Stadtverordneten erhebliche Be= denken findet, die ihn Gefahr für das Gemeinwesen oder den Staat Lern lagen, E ME IVETOFIMEIEN * p einer anderweiten Erwä- Ung zu veraniajsen und, wenn eine Vereinigung niht zu Stande

mmt, auf die Entscheidung der Regierung R Meta

Hiernach D, sih also nit unser Blatt, sondern der Ver-

fasser jenes Artikels, falls er wirklihch an die behauptete Omnipotenz der Stadtoerordneten glaubt, in einem wesentlihen Jrrthum, welcher um so weniger ungerügt bleiben kann, als in dem Artikel auf Streck= fuß Bezug genommen wird, während gerade dieser in seiner Schrift über die Städte-Ordnung S. 77 näher ausgeführt hat, daß dur dieselbe den Stadlverordneten nur für Gegenstände des inneren Haus= halts und der Vermögens-Verwaltung eine entscheidende Stimme hei- gelegt worden, und \ich noch in seiner leßten Schrift: Die beiden preu ischen Städte-Ordnungen, verglihen von Karl Streckfuß, S, 42 über die Ursachen äußert, wodur, wie er sagt : hin und wieder die Stadtverordneten - Versammlungen in kleinen Städten zu dem Glauben verleitet werden, daß sie allein die ge- bietenden Herren wären. _ Was endlich den Widerspru betrifft, den der Artikel darin fiudet, daß wir den Stadtverordneten das Recht zugestehen, über die ihrer Entscheidung überwiesenen Gegenstände verbindende Beschlüsse au fassen, indeß die Ausführung dieser Beschlüsse von der hinzukom- ea a R O Magistrats für abhängig erklären , so ist erselbe in der That aar nidt ir di itgli ‘der Stadtgemeinde sind diefen eee d nung ergiebt, an sih für verbindend zu erachten, sobald sie gefaßt werden , zur Ausführung aber kommen sie nur dann, wenn der Ma- gistrat sich von ihrer Legalität überzeugt, auch gegen ihre Zwed- mäßigkeit keine so erheblihen Bedenken gefunden hat, um den eben- gedachten im §. 184 vorgeschriebenen Weg einzuschlagen.

Provinz Preußen. Wie die Zeitung für Preußen meldet, sind in Königsberg dur die von dem jeßigen Polizei - Prä= sidenten angeordneten Nachforschungen der Distrikts-Commissaire nicht weniger als 217 wilde Ehen, zum größeren Theil mit einem Be- stande von 4 bis 5 Kindern, der Polizei bekannt geworden. Schon Zahre lang hatten - diese Verhältnisse bestanden. ämmtlichen Pre= digern der Stadt is nunmehr die Weisung zugegangen, zunächst durch ihre Einwirkung die in ihren betreffenden Gemeinden in wilder Ehe lebenden Personen zu einem firhlihen und staatlichen Geseven ent- sprehenden Bunde zu bewegen.

- Rhein-Provinz. Jn der am 22. Dezember ehaltenen General = Versammlung der rhein - preußischen Feuer « Verslcherungs- Gesellschaft .zu Düsseldorf wurde der Beschluß gefaßt, dieselbe mit dem Beginn des neuen Jahres aufzulösen. — Zu Koblenz war in Es Ls wart L S und anderen Beamten erjammelt, um den Plan zur Anlegung eines Sicherheits - Ha

daselbst zu berathen. T eat: Pans

Oesterreichische Monarchie.

© Wien, 25. Dez. Dur Kaiserlihe Entschließung if das im Jahre 1824 erlassene Verbot der Auwentimg, es I animalishen Magnetismus für medizinische Zwede aufgehoben und die Anwendung desselben für die Zukunft gestattet worden, unrer der Beschränkung, daß die Ausübung des thierischen Magnetismus an Menschen nur allein gestattet sei den an inländischen Universitätea promovirten und zur Praxis berehtigten Doktoren der Medizin und Chirurgie. Nicht - Aerzten und den Patronen, dann Magistern der Chirurgie bleibt die selbstständige Ausübung magnetisher Kuren unbedingt verboten, und die dawider Handelnden werden als Kurpfuscher bestraft. Selbst aber die zur Vornahme derartiger Kuren berechtigten Aerzte haben sogleih beim Beginn derselben dem Polizei - Bezirks - Arzte, auf dem flahen Lande aber dem Kreis - Arzte die Anzeige zu erstatten. Ein vollständiges Tagebuch ist über den Verlauf der Kur zu führen und jederzeit dem vorgeseßten Sanitäts-Beamten auf Verlangen vorzule= gen, demselben auch jede Auskunft zu ertheilen, welhe zur medizinish- polizeilihen Beurtheilung des Falles dienen kann, Alle derartigen Kuren müssen au zur Kenntniß der Polizei - Directionen oder der betreffenden Kreis - Aemter gebraht werden, damit in den jährlichen Haupt=Sanitäts-Berichten diejenigen Aerzte bezeichnet werden, welche sich mit magnetischen Kuren befassen. Somnambule für andere Kranke zu verwenden „ i nur unter spezieller Vermittelung des dabei zu Rathe zu ziehènden Arztes zu gestatten, außerdem aber unter angemessener Strafe verboten, Selbst den zur Praxis bereh- tigten Aerzten ist das zu ihrer eigenen Belehrung dienen sollende Besuchen von Somnambulen, so wie die Vornahme von Versuchen an selben, nur dann gestattet, wenn derartige Personen auch Besuche von Fremden, außerhalb des Kreises ihrer Verwandten und Bekannten stehenden, annehmen, widrigenfalls sind diese Besuche nur den von dem ordinirenden Hausarzte eingeführten oder den Aerzten erlaubt, welche zur Consultation verlangt werden. Eben so bleiben aufs strengste

1636

stande, wenn dabei nicht e ein Heilzweck verfolgt wird, so wie au das Steigern des Somna uliêmus auf einen höheren Grad, als den die vorgenommene Kur nah ärztlichen Grundsäßen erfordert. Magnetische Behandlun en in ganzen Versammlungen dürfen nur ausnahmsweise nah besonderer Bewilligung der Provinzial - Regierung statthaben. Alle Verbindungen der Magnetiseurs mit Personen, die sih wirklich oder sheinbar im somnambulen Zustande befinden , sind sorgfältig zu überwachen und gegen Vergehungen, die von Somnambulen durch Verordnen von Arzneimitteln oder durch Ertheilun ärztlicher. Rath- schläge für andere Kranke verübt werden, die festgeseßten Strafen in Anwendung zu bringen. Falls sih noch andere Vorsichts- und Ueber= wachungs - Maßregeln als nothwendig darstellen sollten, ist hierwegen das Erforderliche einzuleiten.

Auf Antrag der obersten -Finanzbehörde is eine neue und sehr folgenreiche Verschärfung des Verfahrens zur Sicherung der Zoll- und Monopols - Einkünfte erfolgt. Es ist nämlih die Grage: ob und in welcher Art bei dem durch das Strafgeseß

nommener Zeuge, welcher von der Behörde aufgefordert wurde, seine Aussage mit einem Eide zu bekräftigen, und sih weigert, dieser Auf- forderung Folge zu leisten, zur Beshwörung seiner Aussage gezwungen werden kann, durch hohe Hof-Entschließung dahin entsbieben wor- den, daß auch bei Untersuchungen über Ge älls - Uebertretungen auf die Beshwörung von Zeugen-Äussagen unter Anwendung derjenigen Zwangsmaßregeln gedrungen werden könne, welche gegen Personen in Ausführung. zu bringen sind, die sich weigern, den geseblih begründeten Befehlen der Behörden überhaupt Folge zu leisten oder vor den zur Vor-= nahme von Verhören berufenen Behörden Rede und Antwort zu ge- ben. Gegen solche Weigerungen können nach Verschiedenheit des Falles, dann der Jndividualität des Zeugen, sowohl Geld- oder Lei- besstrafen, dann au Arrest stattfinden. Jn der Vorausseßung jedoch, daß bei einem flugen und umsihtigen Benehmen des den Zeugen ver- hörenden Beamten nur sehr selten der Fall eintreten kann, wo von dem nunmehr eingeräumten Rechte der Anwendung von Zwangsmaß- regeln zur Beshwörung der abgelegten Aussage Gebrauch gemacht werden muß, ist den zur Vornahme von Verhören in Angelegenheit der Gefälls - Uebertretungen berufenen Beamten die Bewahrung der nöthigen Klugheit und Umsicht zur Pflicht gemacht worden.

%Þ Prag, 26. Dez. Das Präsidium der Hof-Kammer hat so eben eine Anordnung erlassen, betreffend die zeitweilige Erhöhung des Ausgangs - Zolles für Korn, Gerste, Hafer und Weizen an der aus- ländischen Gränze Böhmens. Diese Zoll = Erhöhung wird mit dem 1. Januar in Wirksamkeit tréten. i

Zur Verminderung der bei uns noch allgemein üblichen, aber eben so geshmack- als nubßlosen Bedachungen hat die oberste Baubehörde fürzlih die Anordnung erlassen, daß durch angemessene Aufforderung und Anempfehlung, jedoch mit Vermeidung eines jeden imperativen Einflusses, dahin zu wirken sei, damit fünstig bei Häusern, welche mit E oder Schindeln gedeck werden und nicht ihrer besonderen Bestimmung wegen mit hohen Dachungen versehen sein müssen, an- statt des bisher für die Dachungen solher Gebäude angenommenen Neigungswinkels von 45 Graden eine Neigung von nur 35 Graden eingeführt werde, vorausgeseßt, daß die Qualität des vorhandenen Deckmaterials und die klimatischen Verhältnisse diese Aenderung ohne Beeinträchtigung des Bauzweckes zulassen.

Rußland und Polen.

¡ St. DLLLERGES x pin ¿Dez. Tis. Majestät der Kaiser hat untor G nner p L = - tanten Potapoff gerichtet : p Älexei Nolte E, Lo rzue Dienst is dur vielfa erprobte eifrige Erfüllung der Jhnen aufer= legten Pflichten ausgezeichnet. Das Jhnen anvertraute und unter Ihrem Oberbefehl zu ‘seinem gegenwärtigen Bestande formirte Zte Reserve - Kavallerie - Corps ist durch Jhre fortwährenden und uner= müdlichen Bemühungen im Laufe von zwölf Jahren jebt zu einem in jeder Beziehung ausgezeichneten Zustande gebraht worden. Sie haben vollfommen den Zweck und die Bestimmung der Dragoner erkannt und, genau Meinen Anweisungen folgend, alle Meine Wünsche, sowohl in Betreff der inneren Organisation als auch der Bildung derselben im Fronte - Dienst, erfüllt, Zur Bezeigung Meines besonderen Wohl- wollens für Jhren so nüßlihen Dienst habe Jh Sie zum Chef des Rigaschen Dragoner - Regiments ernannt. Jh verbleibe Jhnen auf immer N Bl ba (gez.) Nikolaus.

Die Vorräthe von Roggen und Mehl, die durch die liefländische Gouvernements-Versorgungs-Kommission, die Verwaltung des Reserve- Korn-Ma azins und die kaufmännishe Speculation aus St. Peters- burg im Laufe der leßten Monate und Wochen bezogen wurden, sind. nunmehr bis auf wenige Ladungen zu Riga eingetroffen. Sie be- laufen s{ch in runder Zahl auf 27,500 Tschetwert Roggen, 65,900 Tschetwert - Mehl, zu welchem 41800 Tschetwert Rog- gen, vom Auslande eingesührt, hinzukommen. Außerdem wur- den für das Bedürfniß der Stadt von der Krone schon früher 10,000 Tschetw. ausländischen Roggens zum Einkaufspreise überwie- sen, und zwar zuv einer Zeit, wo die Verwaltung des Reserve-Korn= Magazins noch im Besiße von ungefähr 8000 Tschetw. einheimischen Roggens s befand. Unter diesen Verhältnissen is der Preis des Roggens an der Börse auf 120 R. für die Last gewichen und sind selbst Verkäufe zu 1 vi gemacht, doch zu beiden Notirungen kein Geschäft von Bedeutung gewesen.

Frankreich.

Paris, 24. Dez. Die Regierung hatte, auf den Wunsch der Pairs - Kammer, den Gesez=- Entwurf über die Reform der Gefäng- nisse den obersten Gerichtshöfen zur Prüfung vorgelegt und dieselben aufgefordert , ihr Gutachten über die verschiedenen Fragen hinsichtlich der beabsichtigten Aenderung des Strafsystems abzugeben. Der Mi- nister des Innern hat nun die Bemerkungen drucken lassen, welche der Cassationshof und die Königlichen Gerichtshöfe in Beantwor-= tung der ihnen gestellten Fragen eingereiht haben. Das Ergebniß ist in den wesentlichen Punkten mit dem System übereinstim- mend, welches Herr Duchatel in der Deputirten - Kammer be- reits mit bedeutender Majorität durhgeseßt hat. Das Argu- ment, dessen sich die Gegner des neuen Planes bei der Diskusston desselben vor zwei Jahren bedienten, nämlih daß der Richterstand a e sei, würde hiernah wegfallen. Der Cassationshof erklärt sich für die Trennung der Gefangenen bei Tag und Nacht in den für die Beschuldigten und Angeklagten bestimmten ‘Gefängnissen. Er erkennt ausdrücklich die Zweckmäßigkeit und den Nußen dieser Re- form an, und „weit entfernt, darin einen Eingriff in das Ge- seßbuch der Kriminal - Jnustruction zu finden, äußert er ohne Bedenken, daß die fragliche Maßregel auf dem Verwal- tungôwege, ohne Dazwischenkunst der geseßgebenden Gewalt, hätte ausgeführt werden können. Nicht ganz so günstig fällt das Urtheil des Cassationshofes in Betreff des zweiten Theils des Gesehz=

Gefängnisse betrifft, Der Gerichtshof mißkilligt zwar das System

über Gefälls- Uebertretungen vorgeschriebenen Benehmen ein einver--

ellenhaft den Uebelstand habe, die jevige Stufenleite vie zu non e an die Stelle, fee dret ile i ‘dneten asgrade nur eine einzige Strafe | Ca ationshof glaubt daher, man müsse Ga lejay nden, die Zellenhaft so zu unterscheiden, daß die gesebli en-Abstufung beibehalten bliebe, oder, wenn dies unmögli Strafgesezbuch so umgestalten, baß es mit dem neuen G, System in Einklang gebraht würde. Die Königlichen Ge, haben erstens ihr Gutachten darüber abgegeben, ob es mi das Zellen - System ohne Aenderung des Strafgese buds \ Kategorieen der Beschuldigten und Angeklagten einerseits und fürzerem oder längerem Gefängniß; zur Einsperrun Zwangsarbeit Verurtheilten anzuwenden. Diese Frage # 13 Gerichtshöfen bejahend entshieden worden. Die zweite nigsten streitige Frage, ob die Trennung bei Tag und Nag Gefängnissen für die Beschuldigten und Angeklagten einzusi wurde von 23 Gerichtshöfen bejaht; nur der von Bast g: dagegen; der von Nimes wollte kein Urtheil darüber ab, die von Nancy und Pau erklärten sich nur unter der Bedin, für, daß diese Straf-Anordnung fakultativ sei. Die dritte ß wichtigste und bestrittenste von allen, ob das Zellen-Gefängniß u Zwangs-Arbeit, sei es auf Zeit oder für immer, Verurtheilten qu werden solle, wurde von 20 Gerichtshöfen bejaht, von 6 und der von Nimes enthielt sich des Gutachtens in dieser Y, Für die ae mak des Zellensystems bei Einsperrung und N als einjähriger Ge ängnißstrafe, als vierte Frage, stimmten {i gegen 8 Gerichtshöfe; Nimes hielt mit seinem Urtheil aug h rückd. Fünftens handelte es sich von der Anwendung dieses ê auf einjährige und kürzere Gefängnißstrafe; 22 Gerichtshöß dafür, 3 dagegen; Nimes und Nancy gaben keine Entschej Die sechste Frage endlih betraf die Annahme der neuen Deport strafe, wie die Regierung sie als Ergänzung der abgesonderhy vorgeschlagen. Diese Frage wurde von 15 Gerichtshöfen bij von 8 verneinend entshieden. - Vier enthielten \sich_ hierübn w theils. Jm Ganzen haben 4 also zwar nur 13 Gerichtshij 27 durchaus sür den ganzen Geseß-Entwurf ohne alle Ama ausgesprochen, aber für jeden der einzelnen Punkte desselben, Frage gestellt waren, ergaben sih doch Majoritäten von 23 20 gegen 6, 18 gegen 8, 22 gegen 3 und 15 gegen 8 Sty

Großbritanien und Irland.

London , 24, Dez. Die Botschaft des Präsida Vereinigten Staaten an den amerikanis Ctr 1 hit ter feine besondere FEeeias erzeugt, da man theils \ Inhalt hon durch die Artikel der Washington - Uni offiziellen Organs des Präsidenten, vorbereitet war, thij oie tönenden Phrasen von ausschließliher Besißnahnf Oregongebiets niht für \o bedeutend hält, daß sie ernstlide| haben fönnten, „Die Worte der Botschaft‘‘, schreibt die i stellen die Alternative eines Krieges oder einer zun 6 geführten Unterhandlung. Ein Krieg ist zu abschreckend, man au nur einen Augenblick lang daran denken könnte, w nicht jede E auf einen Vergleich geraubt ist. Engli Amerika kennen ihre gegenseitigen Wohlthaten, ihre Abhängig einander zu gut, unt die wesentlichen Früchte derselben, wel genießen, und die sich täglich durch den Frieden vermehren, für den Ruhm cines Krieges in Gefahr zu bringen. Es if nit daß zwei große und verwandte Nationen, welche \ih gege einer so großen Wohlfahrt verhalfen, nun ihre gegenseitigen

natürlichen Zerstörer um einen Ebrenpunkt we en einer r Wildniÿ wérden joUten, weile ede O TETEIR rin din

und unwegsame Felsen und Wüsten von ihnen getrennt Wenn nicht Herr Polk blos mit Worten vent n in heimen die allgemeinen Gefühle der Menschheit verspolit ist er selbs unfähig, ein so roßes Unheil - über da seiner Väter, das Land seiner Geburt und die ganze ! heit zu häufen. Was meint er, wenn er sagt, daß 1 Grundsaß béfolge, „nichts zu fordern, was nicht recht, und ü nahzugeben, was unrecht sei“, oder wenn er erklärt, daß „fi bemüht sei, mit allen Nationen in Frieden zu leben?“ Daß ti darauf bedacht ist, den Streit zu enden, und ihn nicht auf die übergehen lassen will, is natürlich genug z daß sie auch ihre 1 mit starker Sprache geltend macht, steht im Einklang mit 1 Beispielen. Aber wenn die Entscheidung bald erfolgen soll, ( es nur mittelst Unterhandlung geschehen, wie \ich eine solde d der fanadischen Gränze so trefflich bewährt hat.“ Der Sh(

bemerkt in seinem Börsen- Artikel über die Botschaft Folgendel! Botschaft des Präsidenten von Nord - Amerika an den Kon natürlich die Aufmerksamkeit der City heute Morgen hall in Anspruch genommen, Sie hat jedoch viel weniger 0 gemacht, als man nah den Ausdrücken der Artikel, welh/ in dem Washington Union, dem angeblichen Blatte df Herrschaft in den Vereinigten Staaten, erschienen waren, {iß warten sollen. Es is in der That ganz klar, daß einige tit ! nur geschrieben waren, um die öffentliche Stimmung über di 1 Grage zu erfahren, und daß die Gegenbemerkungen, welt

von dem achtungswürdigsten Theile der amerikanischen Blätter riefen, ganz abgesehen von der Art, wie diese Ansprühe 0 England aufgenommen worden waren, die Exzentrizität det M des demokratischen Präsidenten gemäßigt haben, Es wird Männern aller Parteien hier in England das vollkommenst trauen gehegt, daß unsere Regierung gänzlich im Stu! jedem äußersten Falle, welher eintreten mag, zu begegtl nun der Kongreß die Empfehlung des Mr. Polk, die zwöl

lihe Aufkündigung zur Beendigung der gemeinsamen M des Oregon - Gebiets zu erlassen, annehmen oder niht. B? Pattei wird jedoch ein Krieg als bevorstehend angesehen, 6 alle stimmen darin überein, daß es zweckmäßig sei, di f durch Unterhandlung sofort zu Ende zu bringen und in der F zeit für das Schlimmste völlig bereit zu sein.“ An der Börse überhaupt die Ansicht vor, daß entweder der Kongreß auf G Präsidenten ertheilten Rath, den Vertrag wegen der gemeins Occupation des Oregon- Gebiets zu kündigen, gar niht f werde, oder daß, wenn dies au geshehe, die Kündigung Wiedereröffnung der Unterhandlungen werde benußt werden.

falls hält man si überzeugt, daß die kriegerischen Aspektet mehr in den Hintergrund getreten sind. Die Blätter beschäf hauptsächlich mit Bekämpfung der von Polk wieder aufg Theorie des Präsidenten Monroe, derzufolge den europäischen * das Recht, in Amerika Kolonieen zu besien, bestritten werde!

——_

Va

untersagt: das Heranziehen von Somnambulen qus dem gesunden Zu-

Entwurfs aus, der die Der Geri des neuen Systems auf die Straf an sich nit, aber er ist der Meinung, daß die Gleichförmigkeit der

, im 6g

bält,

träge betreffen die Unterdrückung der Weinfälschung,

ÿ 362.

ps

Inhalt.

eih, Paris. Ueberblick über die ersten Geschäfte der bevor- Session. — Nachrichten und Depeschex aus Algier über Bu sa, Abd el Kader und die. französischen Trupen-Bewegungen. — Die t on nah Madagaskar — Schreiben aus Paris, (Bu Masa's d; der marokkanische Botschafter.) i

¿óritanien und Irland. London. Die Times über den ¿and der Parteien und Sir R. Peel’s künftige Politik, — Bestrebun- der Anti-cora-law league, — Uebertritt zum Katholizismus, — Ver- E E tir E L cen, Brüssel. Unterstüßungen für die Nothleidenden in Flandern. Pfentumult und Unsicherheit der Umgegend. — Quinet, | veiz Kanton Luzern. Der Leusche Prozeß. — Das Amnestic- fret — Kanton Basel-Land. Das Freischaaren-Geseß suspendirt. ien. Florenz und Rom, Aufenthalt des Kaisers von Rußland. — jhlreiche Verhaftungen. — Die Republik San Marino.

ei, Konstantinopel, Halil Pascha, — Selim Bey von Tunis üdsgekehrt, — Vermischtes. : einigte Staaten von Nord - Amerika, London. Die Bot-

gf des Präfidenten. (Schluß.) elm Karl von Bülow, Kammergerichts-Präsident, (Nekrolog.)

henden

je Bemerkungen zur neuesten Statistik der russishen Städte.

dels- und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt- dit,

Frankrei. Paris, 25. Dez. Die in Paris anwesenden Deputirten wer-

Beilage zur Allgemeinen P

sch morgen Nachmittags zu einer vorläufigen geheimen Sißung onferenzsaale der Kammer versammeln, um durchs Loos die große utation von 20 Mitgliedery zu wählen, die dem Könige übermor- den 27sten, an welchem Tage Se. Majestät die on eröffnen wird, entgegenzugehen. Sil von dem Alters-Präsidenten geleitet. Die Kammer-Mitglieder, he zu diesem Amte berufen werden könnten, sind die Hec- Gras - Préville, Dupont von der Eure, Basse und ey, Lehterer, der auch in der vorigen Session dies versah, wird es vermuthlich wieder erhalten. Die Secretair- ste werden in dieser Sißung von den jüngsten Mitgliedern der mer verwaltet. Am 29sten versammelt sich dann die Deputirten- ler in öffentliher Sißung zur Zusammenstellung ihrer Büreaus, ebenfalls durchs Loos geschieht. Sie zieht sich darauf in die eaus zurü, um zur Wahl der Präsidenten und Secretaire dieser caus und der Bittschriften - Kommission zu schreiten. Das nächste häft ist die Prüfung der Vollmachten der peugewählten oder ererwählten Deputirten und die Präsidentenwahl. Die konser- je Partei stellt wieder Herrn Sauzet als Kandidaten für die sidentshaft auf. Die Opposition soll ber die Wahl ihres didaten noch zu keiner Einigung gekoymen sein und zwischen Herren Dupin, Dufaure, Thiers und Odilon Barrot s{chwan- In der vorigen Session erhielt Herr Sauzet bei der zwci- Abstimmung 170, Herr Dupin 82 und Herr Odilon Barrot

5hmmen. Die Wahl der Vice - Präsidenten und der Secretaire ) vermürylih dic Sihungen vour 007 unv-01; emntynen; Dire in

dorigen Session ernannten Vice-Präsidenten waren Bignon, Dufaure, elleyme und Lepelletier d’Aulnay, welcher Lebtere an die Stelle Sal= dy's trat; die Secretaire : de l’Espée, Boissy d’Anglas, von Las Cases Lacrosse; diese Lebteren wurden alle bei der ersten Abstimmung der konservativen Partei gewählt, die sich im voraus über ihre didatur geeinigt hatte. Die Adreß-Kommission wird wahrschein- niht vor dem 2, Januar ernannt werden. Die Kammer hat die hl von 16 neuen Mitgliedern zu prüfen; 9 davon wurden an die lle von Deputirten gewählt, die zu Pairs erhoben sind; es sind Herren Damas, Larnac, Bergevin, Debelleyme Sohn, Quénault, que, Moulin, Marande und Desprezz 6, nämlih Marmier, Schnei- Pidancel, Parandier, Goulard und Renouard de Bussières, an die Stelle von gestorbenen oder ausgeschiedenen Deputirten Außerdem hat Herr Pons, der sih einer neuen Wahl zu rtwerfen hatte, dem Herrn Delzers weichen müssen. Die Herren haud-Latour und Lacoste, die wegen ihrer Ernennung zu öffent- n Aemtern ebenfalls eine neue Wahlprobe zu bestehen hatten, den wiedergewählt, Die Kammer hat am Schluß ihrer vorigen son 14 Geseß=Entwürfe und 8 Anträge im Zustande der Bericht= ittung gelassen ; mehrere davon werden gleih zu Anfang der neuen sion zur Verhandlung gelangen können. Der Geseß - Entwurf die Erhebung der Steuer vom einheimishen Zudcker is der Deputirten - Kammer schon angenommen, aber - von Pairs - Kammer mit Amendements an sie zurüdckgeschickt den, muß also auh von neuem zur Berathung kommen. Die anderen vorliegenden Geseh - Entwürfe ‘handeln von den Theatern, vom Heren Unterricht, von dem Austausch unbewegliher Güter, von r neuen Wahlbezirks-Eintheilung für die Ernennung der Mitglieder General - Conseils der Saone und Loire, von den Flüssen, vom ohol, von den Kanälen, von der transatlantishen Korrespondenz, von dishereien, von den Eisenbahnlinien der Orte Mülhausen, Besançon, ires, Rennes, Bordeaux und Cette und von den Mineralwässern;z die j die Stimmfreiheit e Pahlen, die persönliche Freiheit, die Deputirten, welche erte L Mét sind, die Betheiligung von Deputirten bei öffent roi - Ab, ten, die Eindeichung der Flüsse, das Salz und die f bes gabe vom Vich. Ueber den Geseß - Entwurf in Be- lt e definitiven Rechnungs - Abschlusses für 41843 is kein E M so daß derselbe noch einmal vorgelegt und anz - Minister 0M dafür ernannt werden muß. Da nun der

den Rechnungs - Abschluß für 1844 einzubri : ul zubringen hat, so werden lge De Rechnungs - Gesetze vorliegen. Die Dele ei m s drei Geseß=Entwürfe, über die Fabrikmuster, über die attun zt und über die Fabrikzeichen, im Zustande der Bericht- E Wogen Men es diese werden wahrscheinlich schon in den Deputirten clenges: in dieser Kammer erledigt sein und an i A Le Briefe und Zeitungen aus Algier vom 15. bis d Le X eingegangen *), Jn den Berichten vom 15teu heißt éville aw eer war, dem Vernehmen nah, in die Provinz Or- / Jwischen Teniet-el-Had und Tiaret, eingedrungen; er be- ah den leßten Meldungen, bei den Bu-Selimen am süd=

Abh j : ; d ange der Warenseris-Gebirge. Nah seiner Razzia bei nah seinem raschen Marsche in der Richtung von Bogar *) Dieser Artikel, i

ver : - in Bezug auf den das gestrige Schreiben aus Pari dleihen is, hat gestern aus Mangel an Kane puricfbleiben müssen

ammern in : Diese vorläufige Sitzung

in dieser Session auch einen Geseh - Entwurf-

1637

hatte sich der Emir eiligst in die kleine Wüste nach dem Norden des

Dschebel-Amur zurückgezogen, um, wie es hieß, von dort die Schots | oder Salzseen im Süden von Saida und Sebdu zu gewinnen. Er entsandte aber, wie es scheint, nur einen Theil seiner Leute mit den Heerden und

der Beute in dieser Richtung, wodur er die französischen Generale , täushte, während er selbst mit einer auserlesenen Reiterschaar einen

Streifzug in das Jnnere von Algerien unternahm. Hier giaubt man, : Bu-Masa werde diese Bewegung zu unterstüßen suchen, indem er

entweder sich dem Emir anschließen oder auf einer anderen Seite eine Diversion machen werde; Bu Masa, obschon er den Krieg auf eigene Faust, mehr für die Sache des Jslams, als für das Sultanat Abd | el Kader's führe und sich die Gegend des Warenseris und den

Distrikt von Orleansville für seine Operationen erwählt habe,

werde doch natürliherweise seine Bemühungen mit denen des

Emirs jeßt, wie bei jeder Gelegenheit, die sich dazu dar=-

biete, gegen den gemeinschaftlihen Feind vereinigen. Man be-

sorgte in Algier, Abd el Kader werde aus der Provinz Orleansville

mt seiner gewohnten Schnelle nah dem Shelif von Milianah vor-

dringen, um dort die Stämme aufzuwiegeln und den Schrecken seines

Erscheinens bis in die Metidsha von Algier selbst zu verbreiten.

Die Bewegungen der französischen Kolonnen dürften indeß ein solches

Projekt vielleicht noch vereiteln. Jussuf, dem der Emir seinen fühnen

Marshch zu verbergen gewußt hatte, kehrte, sobald er von dieser

Bewegung Keuntniß erhielt, in aller Eil nach dem Tell um und

warf sich zwishen den Emir und die Linie der Wüste. Oberst

St. Arnaud stand zu Orleansville, General Comman zu Milianah

mit hinreichenden Streitkräften, um allen Ereignissen zu be-

gegnen. Marschall Bugeaud traf am S5ten zu Tiaret ein, er

wollte sich von dort nah der Wüste zu wenden, in der freilich nun

vereitelten Hoffnung, dort auf den Emir zu stoßen.“ Die zu Mar- seille ersheinende Gazette du Midi enthält Nachstehendes: „Einige Reisende, die mit dem am 15ten von Algier Ggedangenes Paketboote eingetroffen, melden, daß im Augenblicke, als das Schiff den Hafen verließ, das Gerücht sich verbreitete, daß ein wichtiges und für die französishen Truppen sehr günstiges Treffen in ter Provinz Oran stattgefunden habe. Mehrere unserer Generale, und insbesondere Herr von Lamoricière, sollen daran Theil genommen haben,‘ Das Journal l’Algerie vom 15ten hält die Nahricht, daß Abd el Kader plöblih in das Junere von Algerien vorgedrungen und bei den Stämmen der Warenseris - Gebirge erschienen sei, für fals; es gehöre zu der Taktik Abd el Kader's, falshe Gerüchte in Umlauf zu seßen. Der Courrier d'Afrique erwähnt als Gerücht, daß der Stamm der Flittas sich auf Gnade und Ungnade ergeben hätte und Bu Masa von seinem Anhang ermordet worden sei. Dasselbe berihtet ein Schreiben aus Algier vom 17ten im Constitutionnel mit größerer Bestimmtheit. „Die Post aus Oran“/, heißt es hier, „bringt uns eine wichtige Nachricht, nämlih daß der wahre Bu Masa getödtet worden. Näheres darüber fehlt noch, aber so viel scheint gewiß, daß wir daran keinen Antheil haben, sondern daß der vielberufene Pre- diger durch die Hände der Flittas gefallen is. Die Krie- ger dieses großen Stammes sollen, da sie von unseren Ko- lonnen s{ch umringt sahen und gegen Bu Masa sehr - erbit- tert waren, weil er sie zu verlassen \ich anschickte, \sich auf ihn gestürzt und ihn umgebracht haben. Andere schreiben diese That der Eifersuht Abd el Kader's zu, der den Sheriff nie als seinen Abgesandten anerkannte, Auf welhe Weise derselbe auch umgekom- men sen mag, sein“ Tod wird dem“ Aufstand im Herzen Algeriens ein Ende machen. Man fordert den zur Unterwerfung Erbötigen uner= bittlih ihre Geshüße und Pferde ab. Der zum General-Lieutenant ernannte Herr von Bourjolly kehrt nah Frankreih zurück, und der Be=- fehl über die Kolonne von Mostaganem is inFolge dessen dem Oberst Pelissier übertragen. Das \{höne Wetter begünstigt unsere Züge, und wahrscheinlich wird vor Anfang der Regenzeit die Ordnung wiederher- gestellt sein. Man wird dann lange Rast machen, um si, den Umständen nah, auf die Jnvasion von Marokko oder auf die Eroberung des Dschurdschura vorzubereiten.“ Ein anderes Schreiben aus Algier, vom 16ten, sagt: „Jn den Gebirgen, welche die Metidsha im Sü- den begränzen, herrscht fortwährend vollkomniene Ruhe, der Landbau und der Handels-Verkehr in der Ebene wird ungestört betrieben, und die Reisenden können sie mit völliger Sicherheit passiren. Die Stämme des Bezirks von Blidah entrichten bereitwillig ihre Steuern und be- suchen die Märkte regelmäßig. Die Kaids versehen ihr Amt mit Eifer, und die zahlreihen Europäer, die dies Gebiet bis zu den Hadschuten hin durstreifen, werden überall gastfreundlih auf- genommen.“ Jn Bezug auf Abd el Kader heißt es in ei- nem der Berichte aus Algier vom 17ten, derselbe scheine nicht weit ins Junere der Provinz Orleansville vorgedrungen zu sein, denn am 11ten habe er 10 bis 12 Lieues von der gleihnamigen Stadt sein Lager gehabt, und auf die Nachricht, daß Oberst St. Arnaud sich mit seiner Kolönne in der Nacht genähert, sei der Emir am 12ten mit seinem Gum nah dem Süden zurückgewihen. Mahommed-Uld-= Schigr, ein Araber vom Stamme der Beni-Mathar, unterm 29, April d. J. von einem Kriegsgericht zum Tode verurtheilt, weil er zum Aufruhr gegen die Franzosen verführen wollte und dabei den Kaddur= Bu-Asa, der sih ihm widerseßte, umgebracht hat, is am 29, Novem- ber zu Oran hingerichtet worden.

Heute bringen die ministeriellen Blätter au“ amtliche Berichte vom Kriegsshauplaß in Afrika, die aus Algier bis zum 17ten, aus Orleansville, wo der Oberst St. Arnaud steht, bis zum 13ten, aus Ain-Scheddy, dem Bivouak des General Levasseur, und aus Darbcn- Abdallah, der Position des Oberst Pelissièr, bis zum 12ten, vom Wed-Chamis, wo Oberst Grand operirt, bis zum 8ten, aus Takarra bis zum 7ten, und aus Tlemsen bis zum ten, lehtere beide Depeschen vom General Cavaignac, endlih aus Tiaret, dem Hauptquartier des Marschall Bugeaud, bis zum 5. Dezember reichen. Durch den Bericht des Oberst St. Arnaud findet es sich bestätigt, daß Abd el Kader am 12ten an den Quellen des Wed Fodda, 6 Lieues westlich von Teniet el Had und 14 südlich von Orleansville, gestanden und si von da anscheinend nah dem Westen gewendet hatte. Der Oberst besaß die nöthigen Mittel, um sich den Versuchen Abd el Kader's in seinem Militairbezirk zu widerseßen. General Jussuf war mehrere Tage dem Emir dicht auf den Fersen. Dieser hatte jedoch von der Verfolgung Kundschaft erhalten und wich ihr durch abwechselnde Wendungen auf dem Plateau von Sersu, in der Gegend der Quellen des Schelif, ausz es gelang ihm, ihr einen bedeutenden Vorsprung abzugewinnen und ivesütbas in das Tell zu gelan- gen. “Aber General Jussuf rückte bald nah ihm dorthin vor und näherte si Teniet el Had, von wo er die Bewegungen des Emir besser überwachen konnte, falls dieser Miene gemacht hätte, bis Milianah hin vorzudringen. Marschall Bugeaud, der am Sten zu Tiaret anlangte, war im Begriff, sich nah Teniet el Had zu begeben,

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Ls E M 2s n A r S Fs

reußishen Zeitung.

Mittwoch den 31? Dez.

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eint jedoch bei Zeiten unterrihtet worden zu sein, daß er Be S ras Weg genommen, und daß der Emir sich nun, am Fuß der Warenseris, ihm im Rüden befand. ; lihen Mars fortzuseßen, wird der Marschall jeßt dem Gum Abd el Kader's den Rückzug abzuschneiden suchen. Der Marschall hat indeß diese Bewegungen nicht umsonst gemacht, er führte unterweges gegen eine Menge auswandernder Stämme einträglihe Razzias aus, sämmtliche lissier,

Mina befehligt, / j e | zeigen, und daß viele ihrer Stämme guf ihr Gebiet zurückehren und

Statt also seinen südwest-

ie Beute wurde nach Tiaret gebracht. Oberst Pe- Brigade des General Bourjolly an der

der jeßt die ) ) daß die Flittas sich immer muthloser

meldet,

sih dort ruhig zu verhalten geloben. Das Gerücht, daß Bu Masa von den Flittas selbst getödtet worden, {eint sich zu bestätigen. Der Oberst glaubt nah den erhaltenen Nachrichten diese Thatsache nicht mehr bezweifeln zu können. General Cavaignac schreibt aus Tlemsen, daß die Stämme dieses Bezirks dorthin zurückehren, daß die Araber, wie gewöhnlih, an ihre Feldarbeiten gehen, und daß die Sicherheit in der Umgegend dieser Stadt wiederhergestellt ist.

Ueber die Unternehmung gegen Madagaskar herrscht in den hie= sigen Blättern großer Widerspruh. Die Presse wiederholt heute, daß England nicht daran Theil nehmen werde; vom Constitution - nel wird dagegen das Gemeinsame der Expedition als ausgemacht hingestellt; nach dem Courrier français aber wollten die Eng- länder den Franzosen zuvorkommen und, ehe deren Expedition fertig

fein könne, auf Madagaskar erscheinen.

ck= Paris, 25. Dez. Bu Masa’s Tod bestätigt ch nun vollkommen. Privatbriefe, die mit dem leßten Courier aus dem Westen zu Algier eingetroffen waren, melden übereinstimmend, daß ihm bei und von den Flittas selbs der Kopf abgeschnitten worden. Noch drei andere Chefs, der eine von den Flittas, der andere von den Sdamas, der- dritte von Kalah, hatten gleichfalls den Sultans-= titel sich beigelegt, und man glaubt, wenn wirklich Bu Masa auf Befehl Abd el Kader's sein Leben verlor, so könnte es den trei an= deren bald eben so ergehen, Diese innere Zwietracht unter den Arabern fömmt natürlih den Franzosen sehr gelegen. Nach einer anderen Angabe, die ein Brief aus Orleansville bringt, wäre Bu Masa dur den Kaid eines der mit Frankreich verbündeten Stämme gefangen und auf der Stelle erschossen worden. Die leßten Nachrichten aus Oran vom 14ten melden, daß der General Lamoricière eine reiche Beute in mehreren neuen Razzias gemacht hat. Eine große Anzahl von Stämmnien sind unter die französische Herrschaft zurückgekehrt, Jhre Chefs befinden sich als Geiseln zu Maskara, Der- General Gery ist {chwer erkrankt, und der Oberst Renault vom óvten leihten Regiment erseßt ihn einstweilen im Kommando.

Der marokkanishe Botschafter Ben Mohammed Achah hat am 21sten Mittags Marseille wieder verlassen und die Weiterreise ange- treten, Er übergab vorher noch dem Maire der Stadt 2500 Fr. für die Armen mit folgenden Worten: „Die Gebete der Armen ‘sind Gott angenehm; vertheilen Sie diese 2500 Fr. an die Unglücklichen aller Religionen und bitten Sie dieselben, daß sie ihre Gebete zum Himmel senden mögen für den Erfolg der Sendung des Friedens und der Freundschaft, mit welher ih beauftragt bin.“ Am Sonnabend hatte er noch die Civil- und Militairbehörden der Stadt zu einem großen Dineë im Hotel d'Orient, wo er gewohnt hatte, vereinigt. Den Musikern, welhe während des Gastmahls spielten, verlich er eine Gratificatión von 300 Franks. Jn Folge seines wieder= holt und dringend ausgesprochenen Wunsches, alsbald nah Paris zu kommen, scheint man auf den Plan verzichtet zu haben, ihn erst die großen Kriegspläße des Ostens und Nordostens sehen zu lassen. Er is mit mehreren Wagen, in denen er und sein Gefolge, so wie die von der Regierung als Begleiter ihm beigegebenen Herren, Plaß nahmen, mit Extrapost hierher abgereist. Alle Berichte schildern ihn als einen sehr verständigen jungen Mann, der auch eine gute Erziehung genossen zu haben scheint. Die für den König zum Ge= schenk bestimmten Gazellen sind größtentheils, so wie auch mehrere Strauße und die männlihen Löwen, auf der Ueberfahrt zu Grunde gegangen.

Grossbritanien und Jrland.

London, 24. Dez. Die Times, welche als die wahre Ursache des Rücktritts Lord J. Russell's zuerst die Differenzen desselben mit Lord Gre über die Beseßung des auêwärtigen Amtes angegeben hat, leitet in dem= selben Artikel aus diesem Schauspiel zweier sich zurückziehender Preinier= Minister einige allgemeine Schlußfolgerungen, welche für die Kennt= niß des Zustandes der Parteien in England von Jnteresse sind. „Die Erklärung Lord Grey's“/, schreibt die Times, „daß er durchaus nicht mit Lord Palmerston an derselben Rathstafel sien könne, verzögerte die Bildung des Whig - Kabinets bis Freitag Abend, und als nun Lord John Russell weder Grey noch Palmerston entbehren zu kön-= nen glaubte, entschloß er sich am Sonnabend, den ihm gewordenen Auftrag zur Bildung eines Ministeriums in die Hände der Königin zurükzustellen. Sonnabend war auch der bestimmte Zeitpunkt, wo Sir R. Peel die formelle Resignation seiner Amtswürden vollziehen sollte; an diesem Tage würde er si also in dieser Absicht nah Windsor begeben haben, hätte er niht noch bei Zeiten Kenntniß von dem Stand der Dinge im Lager seines Rivalen erlangt, wodurch denn eine Aenderung in dem Zweck seines Besuches bedingt wurde. Das Schauspiel zweier sich zurückziehender Premier - Minister, welche zu gleicher Zeit in dem Schloß vor der Königin ersheinen, wäre \paß- haft genug gewesen, müßte man daraus nit einen Schluß auf eine große Aenderung in den Verhältnissen unserer politishen Parteien ziehen, eine Aenderung, die, sie sei eine zum Guten oder zum Schlim= men; allzuwichtig und bedeutend is, als daß man dazu lächeln dürste. Unsere Zeit — als deren höchsten Typus und Repräsentant Victoria von der Vorsehung àusersehen wurde (of which Providence has made Queen Victoria the most august and distinguished type and representative), rühmt si, daß fie die alten Factionen vereinigt und die mißhelligen Regierungs=-Theorieen unter einander versöhnt hat. Naturtrieb und Philosophie geben uns gleicherweise die Ver sicherung, daß es unmöglich is, neue einheitlihe Parteien zu bilden aus ausgerenkten Theilen und zertrümmertem Material untergegan- gener. Die alte Form muß völlig vershwinden, bevor die neuen entstehen können, und neue Junstitutionen werden sich entbinden. aus dem Staube der verschollenen, Whigs und Tories treten ab vom Schauplaß; sie sind forthin nur noch historishe Erinnerungen. Jn dem gegenwärtig waltenden System is kein Plaß für sie. Frag- mente und Probestücke sind noch übrig. Jhr möget sie betrachten, untersuchen, klassifiziren, beshreiben und bewundern : zum Wiederauf- leben werdet ihr sie niht bringen, Jhr Ende is vor Aller Augen eingetreten. Ein Erdbeben erschüttert die politische Welt in ihren Grundvesten. Oeffentlihe Nothwendigkeit und öffentliches Unge-

um dem von Bogar aus vorrückenden Emir entgegenzutreten. Auf das Gerücht von dessen Rückzug nach den Schots in Südwesten

{lug der Marschall dieselbe Richtung ein, und am 7ten stand |

er an den Quellen der Mina, zwishen Tiaret und Fresda; er

stim bahnen sich kämpfend ihren Weg über die Trümmer von Kabinetten weg bis zum Fuße des Thrones. Fast zur selben Stunde zeigen sich die Häupter der zwei alten und heute