1879 / 217 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 Sep 1879 18:00:01 GMT) scan diff

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Berordnung, L 8.2 Wenn einem Kaualei : i; o s ; - d : leibeamten bis 12 Uhr Mittags nicht so viel j ; : ¿ ; 2 ; s e 2 betr Als Kanzleibeamter da : chenn einem Kanz ] tag ie E. Ï t ber od erihts\chreiber- Beginn der parlamentarischen Thätigkeit, wenn auch nur um effend E uns F es Hauses der e als Wbnscbreiter besdästiat worben it und seine Be: bie C R % hat n Ale b E eie P fer mabegeoE O E S einige e O E werden joll. ge a ontagl ; : L g r den Kanzleidienst dur i il ° j 1 2 ; L 20: s Neich. will nämli i der Reichsrath am 28. d. zu- Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von | gethän hat Ds KU iber die Prüfung werden | werben 4, afen eann das fehlende Quantum nit ergänzt Bei den Amisgerichten, bel” welchen den Geribtsscreibern die Deutsche ch revue“ will nämli wissen, daß srath z

: eren Anordnungen über die Prüfung werden | werd , fo wird di îllur P : i ls die Feststellung des österreichischen reußen 2c. von dem Präsidenten des Ober-Landesgerichts in Gemeinschaft mit zahl “otict A 4 ‘Monatgabclape aeepensum "E O erpflihtung auferlegt wird, die bei Beschaffung des Schreibwerks Preußen. Berlin, 16. September. Der Bundesrath sammentreten wird, „fall Fests sterreichis{

verordnen auf Grund des Artikels 51 der Verfassungs-Ur- | dem Ober-Staatsanwalt erlassen. 3 des Monats in Abgang gestellt. Verspätet gemacte Seicic oln orderlichen Hülfskfräfte zu stellen und die Bestreitung der mit dem | trat in Folge Kaiserlicher Berufung zu einer neuen Session | Und des gemeinsamen Budgets in den nächsten Tagen vollendet

2 4 s 3 S. 3. nur berücksichtigt, wenn das Mißverbältniß i chreibwerk verbundenen sählihen Kosten zu übernehmen, .kommen | gm 15. d. M. unter dem Vorsiße des Präsidenten des Reichs- werden könnte“, Die Kanzleibeamten werden gegen festes Gehalt auf Lebenszeit | Zurücknahme jügetbcilier und Rob bt al er Id iee ge

kunde vom 31. Januar 1850, auf den Antrag Unseres ¿ri At : Staats-Ministeriums, was s. a entftan- [e Vorschriften der §8. 27 bis 34 zur Anwendung, kanzler-Amts, Ra Deritanlty O ea | fd e-n Dage E A es E h mis n is S f T 1 t : . Al, , Z Der Vorsißende machte Mittheilung von dem eben M M Landtaas-W hlreform is nun Das Haus der Abgeordneten wird aufgelöst ie Anstellung erfolgt dur den Präsidenten des Ober-Landesgerichts S 19 : Die von den Gerichtsshreibern anzunehmenden Privatgehülfen des bisherigen Bundesraths-Bevollmächtigten Herzoglich schrieben : „Das Materia zur Landtags-Wahlrefor Ó n Gemeinschaft mit dem Ober-Staatsanwalt. j j z i ; der Annahme dem aufsichtführenden Richter zu bezeichnen. i: ; -Mini / 26 vollständig gesammelt der Regierung zur Verfügung gestellt 2 Die Lohnschreiber werden nach Bedürfniß von dem Präsidenten Sm der Mh ( 14) finvet zertigenden Schreibwerks zum E Geblere Tann die Annahme untersagen, wenn im dienstlichen | sahsen-altenburgischen Staats-Ministers von Gerstenberg-Zech, g ges

9770 . N A , Ò r s c , 2 . i i i i i Ab chlu Stg ie B led E L Auasiula par zee Boe andenoimm L L nah den für Staatsbeamte bestehen- Uebersclage siatt O MUE Vas, einem allgem nteresse Bedenken obwalten. Er kann die e Saaiana ae On A Personalstande des Bundesraths ein- S e d L E Bd C ' ! gt. en Bor]Mristen beeidigt. Lohnschreiber, welche . vorüb s ; , s ivatgehülfen anordnen, wenn folche Bedenken fi ; j : ; ; ; ‘r: Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift | zur Aushülfe angenommen sind, ats dur Hanbschlag an Gibes- Sthriften Ra E Wal t u Lasa den ihm übergebenen Ber ergeben. Ee Zum Protokollführer wurde der Geheime Ober-Regierungs- { einen Bezirkes hatten die statistischen Zusammenstellungen des

; L E ; Á ] h i j i ; n j mi i nicht überein- und beigedrucktem Königlichen JInstegel. statt auf Amtsvershwiegenheit verpflichtet. - erforderli Arbeit 1E Bel der M leines eigenen Mas Etwaige Beschwerden gegen die Anordnungen des aufsichtführenden | Rath Aschenborn gewählt. Landesaus\cusses mit denen der Statthalterei ni Gegeben Stettin, den 15, September 1879. R i: 4 s S hat e, eta s dienstlihe Jane brigen Richters haben keine aufschiebende Wirkung. Der Vorsißende brachte zur Kenntniß, daß zu Mitgliedern M Ae x n C ebe Dat T (L. 8.) Wilhelm. „Die Kanzleibeamten sind verpflichtet, werktäglih mindestens 32 darauf Bedacht zu nehmen, daß das vorhandene Personal möglih "F Auf Ersaß einer dem Privatgehülfen wegen angeordneter es der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für | zurü S heil fo E es i L v u : ßt E dem Bairke Otto Gr. zu Stolberg. Leonhardt. von Bülow. Sen S wert zu S E gleihmäßig an den s{wierigeren in §, 9 bezeichneten Arbeiten Le, Tafsung O zu O Entschädigunz haben die Gerichts- | 14s Seewesen dur Kaiserlichen Erlaß dieselben Staaten, wie e uünständligs und zeitraubende Nate cévffogen Gr. zu Eulenbur g. Maybah. von Puttkamer. berttaden i (L 10) Ta elwem die Vertheilung des Schreibwerks theiligt wird. ä schreiber keinen Anspruch. 8. 28. in der vorigen Session, ernannt seien. | ô

i nn das tägliche 9 b : ; t ia Fiip | WENDEN.“ Lucius. auf die Vertheilung und Abnahme ber Arbeiten A S Die Annahme der Privatgehülfen und die Feststellung der den- Hierauf wurde zur Wahl der ständigen Ausschüsse für

: i C Sie Die beiden Generalkonvente der protestan- Zeit von dem Präsidenten ermäßigt werden. i 0 ewährenden Vergütung erfolgt lediglich durch die Ge- | Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr, für Eisen- | y , ; : N Ministerium des Fnnern. __ Einem Kanzleibeamten, me als folcer länger als 20 Jahre \ j j j 2 A R auch wenn neben denselben Gerichts\chreibergehülfen | bahnen, Post und Telegraphen, für Justizwesen, für Rech- Set “Sn C Me S Beda t im Dienste ist und das 50. Lebensjahr zurügelegt hat, kann von i Pestellt sind. Ist ein Cinverständniß der mehreren Gerichtsschreiber nungswesen, für die auswärtigen Angelegenheiten und für Dora ¿rsammelten Konventes der Reform Iten En , nnkmachung, dem Ober-Landesgerihts-Präsidenten eine Ermäßigung des täglichen 8, 13 “nicht zu erreichen, so wird im Aufsichtswege entschieden. Elsaß-Lothringen geschritten. Ferner wurde über die Wahl s ili Mit Bezug auf die Allerhöchste Verordnung vom 15. Pensums um 4 bis 8 Seiten bewilligt werd ; ; E e ; . 99, f ir die Verfas d für die Ge- | auch die Frage der Sonntagsheiligung zur Sprache und ts., Für das Schreibwerk elbes die Aaiilélbennión na Ergebniß | {h ile redi M bein e baben die ihnen zuge- Für die Besorguna des Schreibwerks wird den Gerichts\chrei- Sig eD, E e O Wahl sofort wurde, wie die „Pr.“ meldet, diesbezüglih beschlossen, die betreffend die Auflösung des Hauses der Abgeordneten, des Monatsabschlusses. über das werktägliche Pensum von 32 Seiten (Fo Nr. I a8 be Geschäftgmange U enen Monatszettel bern und Gerichtsshreibergehülfen monatlih eine widerrufliche und schäftsordnung A ili Ausschüsse wurden in ihrer Regierung in einer Repräsentation zu bitten, sie möge die ( g. er Wahlverordnung | liefern, werden denselben 6 für die Seite vergütet. Kanzlei- Vollendung der Sthreibstücke den Umfang derselben in dem Monats- bei der Pensionirung niht anrechnungsfähige Dienst früheren Besezung wiedergewählt. renge SinhaUlUung der au g zugne) i

vom #0. Mai 1849 den Lag der Wahl der Wahlmänner li h abi Ke ble s n selbs Se E E A E i E as M E E Cs na A n V "Boriañen betreffend : a. die Entwürfe von Verordnungen s N E Ad Me sih ; efern, Haven Tur da ehiende na ¿ - ; tr, ra, : adi wir 18 au eiter mmt?, ° / see R j j V} j rc onntagsheiligung, ad Va Tuá e u T Spie D. D fasse Vergütung zu leisten. G tal E Urs N E L de n ei Auf der E ie tet im betreffenden Monat in Soll gestellten Schreib- | wegen Uebertragung von Rechtssachen aus Preußen, Baden, A a Me E "roten B Be U Eine chen f den 7. O Le s Bon dem Arbeitépensum kommen am Monatss{lusse in Abzug: fowohl die Zahl der in den Monats a afen lte Palau ite gebühren die Summe der in demfelbea Monat definitiv oder vorläufig Hessen, Oldenburg, Anhalt, Schwarzburg - Sondershausen, einer solidarishen Verbindung aufforderte, in Verbindung

hierdur fest auf den 7. ober d. J. 1) das Pensum für die Tage, während deren der Kanzleibeamte | als auc die Zahl der Seiten ersichtlich a as E N ‘niedergeshlagenen Schreibgebühren abgezogen wird. Schwarzburg-Rudolstadt, Schaumburg-Lippe, Sachsen-Weimar, zu seßen 3 t Berlin, den 16 September 1879 t e S Ne E e 1 der Partei zu erlegende Schreibgebühr zu berechnen ist; z B E e m E Man L O E 1879) Red L A S M Man RUEe Pest 15. September. Bei dem gestrigen Bankete bei / : Let : micllariwen Vienslleistungen sich außer Thätigkeit be- | 3/4 : * telle (8. 33 Nr. 4 S S l i: 2A urf einer Verordnung über die Zuständigkeit des Reichs- T ; ; f S Res E E rv Ma: O S L A i ° Der Verbleib einer zugetheilten Schrift, welche vor Anfertigung gewese L ns eris {a Streitigkeiten wegen der Zulässigkeit des Rechts- a O Sl Minister M Vev

raf zu Eulenburg. as +ensum für die Tage eines bewilligt l i i ibstü j ; MER Le i ung anzuweisen. ; T : f ai - | Vér / 0, ; |

4 g die Beurlaubung wègen Krankheit erfolat if u E M Ge inc Dee ertbeilung oder aus son- [ur Bahlung anz (80, weges in bremischen Sachen, e. den Entwurf einer Verord einen äußerst beifällig aufgenommenen Toast aus. Jn dem-

: S t D : O ; A ; r ; ; ; L EEE, der dazu bestimmten ; ; 9 \ des Solls, behufs | nung wegen Einrichtung von Hülfssenaten bei dem Reichs- ; H : V "f Justiz-Ministerium. C Zeitraum von zwei Wochen im Jahre nicht über- Spalte des Monatszettels zu vermerken. E efisfeltu E Bl Daa E T O foi men alle amts- | geriht, d. die Bedeutung der Worte „Breite des Dampf- | selben widerlegte der Minister die Befürchtungen, welche die

/ i eigt i S tazet j 4 i Ven /l U ( y b: , r G : rotestanten an das sogenannte Unterrichts-Aufsichtsgeseßz Allgemeine Verfügung 3) die Zahl der Seiten, welche wegen Unzulänglichkeit der b T A Veit 2 a L “gerichtlihen Schreibgebühren zur D He fessels“ in den allgemeinen D mungen R A O oe Trefort erklärte, wenn der ungarische Staat ein

vom 4. September 1879, Kanzleiarbeiten an dem zuzutheilenden vollen Tazespensum ledigten Arbeiten werden auf den neu zu eröffnenden Monatszettel ei dex regierenden Se reer) oer Vet der Seriw 4 von Dampfkesseln, d die Vergütungssäße für 16 Gestellung Monopol auf dem Unterrichtsgebiete besäße, so würde er der

betreffend die Beschaffung des Schreibwe Ua het: bes iei ia a Kanzleibeamte die im 8, 10 vorgeschriebene | übertragen. 7 zeTte Perei eines anz:eren Amtsgerichts alen sein. von Borspann, f. die Umprägung A Ps Erste sein, welcher auf die Aufhebung desselben dringen würde, Justizbeh örden und die Stella bed Bureaubülfs: nzeige rechtzeitig erstattet E Bei jeder Ablieferung der Arbeiten ist der Monatszettel dem i Die Dienstaufwandsentshädigung gebührt den Gerichtss{reibern | N Ein- und Zweimarkstücke, wurden den zuständigen Aus- denn die Konkurrenz im geistigen Leben sei eben so heilsam,

kräfte dur die Gerichts ; ; 9 2 / ; S. 5, i: : : vertheilenden Kanzlisten zur Beglaubi d i , : 20; T i; i iber- | [hüssen überwiesen. i i: N ie i i G Lee bei den Amts Die Lohnschreiber erhalten für das gelieferte Schreibwerk eine E Den Monatszettel des Leib eifenden Rinitifien L Lee Miu ad Nen Uta lig uer DiQarisy augezenen Sorihto reiber | Ueber Anträge, betreffend das Pensionsverhältniß eines | Vie 1m materiellen.

i if Tf 3 ; : E : add : “vebü i tlih. ; ; Agram, 15. September. (W. T. B. hre Kaiserliche

A L dem Prsidenten (e eute Beraütung, a E r fest: Gerichtsschreiber zu diesem Zwecke täglich einzusehen und zu be- V lo ag Lbinbertes Gerichtsschreiber oder Gerichts\chreiber- Konsulatsbeamten, eines Post-Unterbeamten “und eines 6 Königlidte Hoheit A O Rh De utt Gen

Für die Beschaffung des Sthreibwerks bei den Justizbehörden ¡üseben Ut. Sobnsbreibas b, Handsrift L E Ausbildung glaubigen. u gehülfen ein besonderer Vertreter bestellt, so geht für die Dauer der | Beamten der Justizverwaltung von Elsaß-Lothringen, sowie Reichs und von Preußen is gè|tern Abend von hier wieder

sind vom 1. Oktober d. J. ab die in der Anlage abgedruckten Be- | bedarf, kann eine geringere Vergütung festgeseßt werden. Das Kanzleipersonal hat D Vertretung die Verpflichtung zur Besorgung des Schreibwerks und | betreffend die dur die bevorstehende Zustiz-Organisation be- : 6

stimmungen maßgebend. ; ; zugetheilten Arbeiten in der aus er Anspruch auf die Dienstaufwandeentshädigung auf den Ver- | dingten Aenderungen in dem Personal des Kaiserlihen Dis- | abgereist. Die Kanzleibeamten und Lohnschreiber haben die für die Ge- mit einem Besbleunigungbvermere ‘beein folge Ju erledigen, Die “treter über. giplinarhofes und der Disziplinarkammern, wurde die Be- Schweiz. Bern, 14. September. (Bund.) Nachdem

rihts\reiber festgeseßten Dienststunden inne zu balten. Für die | zuerst erledigt und sogleich nah der Fertigstell d ; i Mehrere betheiligte Beamte haben si darüber zu verständigen, shlußnahme für eine der nächsten Sißungen vorbehalten. die Gotthardbahndirektion den durch Art. 15 des Ver- Erledigung von Eilfällen ift der Dienst an keine Zeit gebunden. iber be ; : er Serfigstellung dem Gerichts- wer von ihnen für Rechnung Aller die Entschädigung in Empfang Schließlich wurden mehrere an den Bundesrath gerichtete it Jtalien über die Monte-Cenere-Bahn vom Der erste Gerichtsschreiber kann den Ramieibe ta dud Abu E E 15 zu nehmen und darüber zu quittiren hat. Sie haben sih wegen des ließli) ) trages mit J h

/ Id in den Ka l 8 ei zen und di i fe des Monats | Eingaben theils den zuständigen Ausschüssen überwiesen, theils | 16, Juni 1879 vorgeschriebenen Finanzausweis eingereiht hat verbundenen fächlihen Kosten zu überr ebm Gs E as gestatten, einzelne Arbeiten in ihre Behausung mitzu- e n eto osouen N werden dem ersten Gerihts- D R 6 lediglih zur Kenntniß genommen. hat sich der Bundesrath mit e E Si Regierung etzes vom 3. MZ¿ 9: R : : / reiber übergeben. Nach erfolgter Prüfung und Berichti, r | i itigkeiten, i il Verhältniß, S at in geeinigt, daß die Prüfung desselben dur die beider- C E A a E a Dg o Ret us edigene 708 | siligen Deltglrten iu der am 2, de E siindenden Inten Ca Lelemtgen Vorstandsbeamten der Appellationsgerihte, welchen | Siegella@, Mundlack, Bindfaden und Heftmaterial wird für Re- Singleiveacten E s en tf s ‘lew, entschieden. drt lien P ive vers ltuitg veraifadi isl nach einem | nationalen Znspektion der Arbeiten an E N s r e vie S eini H e A eet babs E N R Für das sonstige Schreibmaterial | renden Schreiblohns festgestellt. Der ‘aste ‘Beribige ae N 4 Der- Bedarf an Papier 0 s an Tinte, Streusand, Erkenntnis N ber Thu als vom 23, ‘Juni 1879, E Q Gee Biglia, Massa und

Gatlung testimmen ju sassen, bei welchen ausnahmsweise das SEet en anzleibeamten un Peer selbst zu sorgen. O A ae e O R L A, tent, E Siegellack, Maundlack, Bindfaden und E S M e nicht das Polizei-Präsidium, sondern die Stadt gem ginde E g ' _ a aßga e der S8. 21 bis 25 der Anlage für Rechnung der Der Umfang des angefertigten Schreibmerks wird nah der Zahl | der Zabhlungsanw is Mens Vie GUYeUng nung der Staatskasse beshaft. Das sonstige Schreibmateria verantwortlich, und wenn dasselbe zu solchem Zwece Je- Niederlande. Haag, 15. September. (W. T. B.) Er oa L A he Richtern beseßten Amitsgerichten | L, it Schrift bededten Seiten berechnet. Mehrere selbständige S 8. 16 E mandem einen e ente E ne U A die gte Die Thronrede, E E L R E : p rern veseßten Amtsgerihten | Schriften, au wenn sie dieselbe Geschäftsnummer tragen, kommen i iber hat i s i 5 ar vie Nt i atzenh if i ihts- | gemeinde für die entstehenden Kosten aufzukommen, un „oer | eröffnet wurden, hebt die sehr freundschaftlihen Beziehungen Ls at N L En Frein nad Maßgabe der §§. 21 | einzeln zur Berehnung, Bei Stiften: deren Umfang mehrere | der Sanilel fonte Reini n on deri Ge Eee ; Für die E tes E O genie Verigo Beaustragte kann auch nur der Stadtgemeinde gegenüber zu N auswärtigen Mächten hervor und bezeihnet die im bleibt: tels L 10 für echnung der Staatskasse beschafft, Es Seiten beträgt, müsfen auf jeder Seite mindestens 20 Zeilen und Verhütung von Verzögerungen und Unregelmäßigkeiten nöthi á schreiber oder Gerichts\chrei Ib e dem einzelnen Falle obliegt. | seine Gebühren gerihtlih geltend machen. „Der Umstand, | Kriege mit Atchin erreihten Erfolge als zufriedenstellende. e Zahl e A M O E Ricbleen besehtee aeebeamten i Es ofes N 12 Silben geschrieben werden. Ange- | ordnungen zu treffen und darauf zu balten, baf die Stbreibstiücke E L Setleuiber 1879, E s n daß das Polizei-Präsidium eine Magistratskasse niht verwaltet, | Dex auf Jnudustrie, Handel und Schiffahrt lastende Dru in einzelne bestimmen zu lassen, bei welchen Sun äbmemeie bea Gebe N ne N E ge A L ae Seibaer O gnoelerdar werden. Er ist berechtigt, | ' Der Justiz-Minister. ist unerheblich und es kann daraus nicht O Verbindung mit einer minder ergtebigen Ernte dürften den es die Verpflichtung aufzuerlegen ist, nach Maßgabe der Zeilen enthalten. Für die auf einer besonderen Seite Dea A aan Lfiren Bs ü Ä é E pl erungen nit entsprechen, zu Im Auftrage: daß das Polizei-Präsidium in Fällen der in Rede stehenden Rüdcgang einiger Steuern zur Folge haben und neue Zu- E erle 38 der Anlage die für die Beschaffung des Streibwerks | Fesockecn Seite pslag befindliche Außenadresse werden der auf | fertigen zu lassen Er bat erben (fe ers anderweit, ane M: Tre traft eigenen Rechts resp. als fiskalische Station auftrete | führungen für den Staatsshaß erforderli) machen. Ra N ichen „Oalssträste zu stellen und die mit dem Screibwerk | der leßten Seite des Swriftstücks befindlichen Zeilen;ahl drei Zeilen | zu batèa Nd bie ailebeanitn at Robr LiOn M e Coien, E ; N : 7 und für vermögensrechtlichhe Ansprüche verantwortlich sei. Die Maßregeln zur Bekämpfung der Viehseuchen hätten ndenen sâhlihen Kosten zu übernehmen. hinzugerechnet. : ; ; S vi ern Foonsczeiber behufs Kollatio- Ministerium für Landwirthschaft, Domänen O König- | sih als wirksam erwiesen. Der Entwurf eines Strafgeseßes 1ITT D nirens der angefertigten Schriftstücke mit den Gerichts\chreibern bereit Der Bevollmächtigte zumBundesrath, König Negi t erhalten werden, das

lih württembergische außerordentlihe Gesandte, Staatsrath | werde von der Negierung aufreht erhalten werden,

f E ie Anfertigung der Abschrift der Terminsbestimmung, fofern | zu halt und Forsten. Zur Ausführung des §. 8 Nr. 2 des Geseßes vom 3. März 1879 | eg si lediglich um diese Abschrift handelt, sowie die An C ia Freiherr von Spißemberg ist nach Berlin zurückgekehrt. Gese Über den Primärunterriht nah Beendigung der Vor- O f H bereitungsmaßregeln zur Einführung gelangen. Die Lage

oder gegen Diäten unter Vorbehalt monatlicher Kündigung angestellt. | den ift

wird Folgendes bestimmt: von Adres ; ‘nfertigung S. 17. | Der Thierarzt zweiter Klasse Heinrich Julius Her- 1 4 B. : : en zur Versendung von Urschriften, sofern nicht in der- Dur Anordnung des Präsidenten k; i i iberei- u 9 | issarischen Kreis- : iee ; E ieben vem Seri rue ce isb neue | selben Sache gleichzeitig mehrere Adressen oder außer der Adrefse | Abtheilung zur Anfertigung des bei derselben ‘vorkommenden Schreib : t x ¿Vie A E : Der hiesige hanseatische Minister-Resident Dr. Krüger | yon Niederländish-Zndien bezeihnet die Thronrede als eine ür den Gerichts\hreiberdienst gewährt C N E zu fertigen find, liegt den Cerihts- | werks das erforderlide Kanzleipersonal überwiesen werden. Der [s “I1erarzt des Wreles : ist mit Ablauf seines Urlaubs hierher zurückgekehrt und hat im Allgemeinen günstige; die daselbst begonnenen großen pen, der Umfang der Geschäfte jedo so groß ist, daß deren Er- derte A E S L E E R Dliegenpenenden Kanzleibeamten [A Ministerium der öffenilichen Arbeite: die Geschäfte der hanseatishen Mission wieder übernommen. | 1nternehmungen seien im Vorschreiten begriffen , der Stand selben allein Gt Seibert Zee M s M dem Bei E l auf mecanishem Wege hergestellt sind, Karlisten. Das Stacibwoerk I von Le Reat Mellen NaGtea s Die Bevollmächtigten Sah, Grosgertoglie e G anderung 0 R E E Len ) U Ho (Fer gioreiver | Tommt nur das handschriftlih Nachgetragene für die Schäßung in | Gericht iberci-Abthei ‘rechtzeitig ni 5 s ; A N necklenburg-\{chwerinsher Ober-Zolldirektor endurg un ere Jet DIe CInwantT x E ¡ , ins Na N Ao jederzeit widerrufliche Entschädigung | Betracht. Die in einer Zeile enthaltenen Nachträge gelten als ‘volle ift nad Ven Vocsüriltn e die Kaul e E zu demStatutder Bergish-Märkischen Eisenbahn- Seite o Ses e Hansestadt Hamburg Dr. Schröder | die Entwickelung der Ausbeutung der Mineralschäße Curaçaos Paci iRa t e e ben e ferde u N f die für die | Zeile ohne Rücksicht auf die Zahl der nacgetragenen Silben. abzugeben. | E is Gesellschaft. ; sind hier eingetroffen. j nothwendig.

j : ( | ; : ; 4 0 . Mai 1879. V schreiber diese Ertschäte M A 1h C LEeidis- Infauorstebend bezeidneten Grundsäße bleiben für die Shäßung es L G E Nachdem die A n 20. April 1869 für das Großbritannien und Jrland. London, 13. Sep der Entsbädiaung S0 Cal gel ‘Bet, P f s Dher-Benb g lehung Umfangs der e auch Pen, wenn bei der Arbeit Auf die Beschaffung des Schreibwerks bei den Staatsanwalt- Baukapital der Zweigbahn Finnentrop-Rothemühle gegebene tember. (Allg. Corr.) Die a mtli e C n mite zunächst für den Zeitraum vom 1. Oktober 1879 bis L Ave 1880 | zu Bberminkes sind A e Folge unleserliher Handschriften, | {aften der Ober-Landesgerihte und der Landgerichte finden die Begrenzung auf 7 500 000 /6 durch das Geseß vom 19, März meldet die Niederseßung einer Königlichen Kommission,

Me i ; [t, wie bei Berichten, auf | B fti der 8, 1 bis 17 mi L : : , ; Z C Wie 5 ck Hp le Erheb über die Marine und militärischen dur diejenigen Borstandsbeamten der Appellations erichte, welhen | die Schriftzü r i Cs angen der §9. 1 bis 17 mit den si aus den nachstehenden 1879 abgeändert ist, wird Seitens der Deputation der Ak- Oesterreich - Ungarn. Wien, 15. Septemb:r, welche Erhebungen ül ‘arine und 1 I die Anstellung der Subaltern- und Unterbeamten Ma Ben Sir E und Kollationiren wird eine be- Vorschriften ergebenden M entsprechende Anwendung. tionäre Und der Rónialiden Eisenbahn-Direktion auf Grund | (W. T. B.) Ein amtliches Telegramm aus Prjepolje vom | Vertheidigungsmittel der wihtigeren Seehäfen

ist, demnächst vor Beginn des Etatsjahres für die Dauer desselben | sondere Vergütung nit gewährt ; O 2 apf ; i lversammlung der Aktionäre am | 14. d. meldet: Die kombinirten Kolonnen der ersten und | der britischen Kolonien anstellen und diejenigen Kolonial- durch den Präsidenten des Ober-Landesgerichts. Die getroffenen Bei besonhers (Sollen aballaWien Arbeiten, namentli tat Ie, jpeldes - von dein Kanizleipersonal bei dem e E Len :

: ; ; ; C N angt j » i i itte die zur Ausrüstung oder Reparatur ö j i 3 iat ni iti i ¿ 27. Juni 1878 ertheilten Vollmacht der §8. 2 des Statut- | zweiten Infanterie-Brigade sind heute Vormittag um 11 Uhr stationen ermitteln foll, z C E D nbeetito cen (Do9 lederzeit dur den Präsidenten des Ober- e cs pes A7 gau UoA Verden Su kann ausnahms- ifttariat E E a L Be / A vom 14, Wn ar 1870 A, und De S9 Gens in U A Bente uen, s N O ein Tite, Be B O j ; z; r ; ; ere neven dem thatsählihen Umfang der Swrift ein Aufschlag | weise Landgeri igl i ifizi ie Nechtsverhältni ischen dem Staat | der Vertretung der Stadt und der Bevölkerung freundlich andels gee n, L E E Bei den mit einem Richter beseßten Amtsgerichten, bei welchen | bis zur Hälfte desselben sowohl behufs Festseyung des Séeiblobns eise Landgerichts zur Erledigung Ahaligeben, Un der Bere G-Mar e C A hinsihtlich | und G aufgenommen. mission find ernannt: Lord Carnarvon, Mr. Childers, Sir

das Sthreibwerk ausrahmsweise für Rechnung der Staatsk - f i 3 " Prt T; ; : : j \ ; j 1, T / Ra d, Si i t G Qi Si Si schafft wird (oben zu 11, » ist von der Verpflichtung des Gia O derartiger Ansa u E eia L saß gebracht wer- Rücksichtlich des bei dem Sekretariate vorhaudenen Kanzlei- der Verrehnung der Zinsenausfälle des Anlagekapitals \ih Die „Polit. Corresp.“ meldet : Aus Priboj: Der Herzog | H. Holland, Sir A. Milne, Sir J. Lindorn Simmons, Sir

; ree e i i ; S u ; n M n Hi » j : L . R. G. Crookshank

shreibers zur Stellung der Bureauhülfskräfte kein Gebrau iht8shret ; er Senehmigung des | personals werden „die Befugnisse des Präsidenten von dem Ober- [s nunmehr durch das Geseß vom 19. März 1879 bestimmen. von Württemberg und Husni Pascha haben hier gestern die | H. Barkly, Mr. T. Brassey und Mr. R 3) Die Entschädigung wird dem Gerichtsschreiber in ore Vorlegung ‘dex Rein S g aa wels a zu Fall unter | Staatsanwalt, beziehungsweise dem Ersten Staatsanwalt, die Ob- h E : 7 seß E x beiderseitigen Positionen besihtigt und dann mit einander | Hamilton.

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Raten am Schlusse des Monats gezahlt. | : liegenheiten des ersten Gerichts\{reibers von dem Sekretär wahr- M T S E konferirt. Aus Konstantinopel: Wegen der blutigen Eine im Fndischen Amte aus Simla, vom Ae 4) Wird dem Gerichtsschreiber für den ganzen Umfang seiner Die Vertheilung der Arbeiten an das Kanzleipersonal erfolgt es IIL, Amtsgerichte. Angekommen: Der Vorsißende der Verwaltung des Ereignisse in Ostrumelien herrsht hier große Auf- | September, eingegangene Depesche des Vize-Königs

Thätigkeit ein Vertreter bestellt, so geht für die Dauer der Ver- | dur einen damit ein für allemal b Pl Neichs-Jnvalid ds Dr. Michaelis von Leipzi : der Botschafter machen die Pforte für die | von Jndien meldet über die allgemeinen mi- tretung die Verpflichtung zur Stellung der Hülfskes T b galt r Mlemal zu beauftragenden Kanzlisten. : : L C OO eihs-Jnvalidenfonds Dr. Mi ch s pa1g. regung; mehrere der. N E E R G 1 Ems Vork en Folgendes: Die Truppen, spruch auf die festgeseßte Entscädigu E Uls Bere der An- | Derselbe hat si tägli zur bestimmten Stunde bei jedem Gerichts- Bei den Amtsgerichten, bei welchen die Beschaffung des Schreib- Vorgänge verantwortlich, weil dieselbe viele Flüchtlinge mittel- | litärishen Vorkehrungen Folgendes pp

A z \reiber einzufinden, um die in dem entsprechenden Fache der Ge- ir S ; : M - ie : i d ohne sid her mit den ost- | welhe unter General Roberts auf Kabul vordringen, S ; f, s et 1, den Mende e der Ge- | werks für Rechnung der Staatsk lgt, S 6 4 los, sowie ohne Begleitung und ohne sich vorher mit den o : l erts : Di E U teien Peliabear Ute iételft Handselege Sr ie auge in C eel S t d ien fung C Sdbreibierks die Sesfmuiaen S8 1 big A7 is D Al # Die Nummer 37 der Gesez-Sammlung, welche von keute Gn Ph ört zu e : O ahe, n A aus drei A R o E E inge von dem Amtsrichter zur Amtsvershwiegenheit verpflichtet. das Verzeichniß d S ¡er Ya7 zu diejer Stunde | aus den nachstehenden Vorschriften ergebenden Maßgaben ent- M ah zur Versendung gelangt, enthält unter Aidos wurden 15 ostrumelishe Gensd'armen getö E Bon jer Kava erie, wei und eine D egimente f Zur selbständigen Wahrnehmung der Gerichts\reibergesäfte Veriteute O e M I artei E Pn sprehende Anwendung. 6 5 Nr. 8665 die Verordnung, betreffend das Verwaltungs- | den Konsuln sind über die Lage der Mohamedaner in Ost- | borener Kavallerie, drei Regimentern britischer Infanterie, vier

find die Privatgehülfen nit befugt; für ihre Thätigkeit i He- i i i i ist, i ; Ï s itrei ägen. ien sehr ungünstige Berichte eingegangen. Die Pforte | Regimentern eingeborener Jnfanterie, einer Compagnie Sap- richts\chreiber unmittelbar verantwortlich. S C idi die Sthrift zugetheilt worden ist, in ver- Die Besorgung des Schreibwerks erfolgt durch Lohnschreiber, zwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen. Vom | rumelien sehr ungünstig ) geg

) ] l : a - iti i : Angelegenheit eine Cirkularnote an die | peurs, im Ganzen 6500 Mann bestehen, welche si in drei

Borsdbriftet deo 42 v a Una der Privatgehülfen finden die Bei der Vertheilung bleiben diejenigen Personen aufer Be- ALSNOAIMEWENIE GUQL U L 1 “Bin ben 18 September 1879 Mädbte 44 ribien-und zugleich von Aleko Pascha Aufklärungen Brigaden I S ¡V anae A Liter j nlage Anwendung. i df ons f ; j ; s C ; U D R i . i i i 0 - 1 un Wet O erte -

Berlin, de-4 Sevtents g g a anwesend sind und ihr Auébleiben nit ent- ( M Befugnisse des Präsidenten werden von dem aufsihtführen- : Königliches Geseß-Sammlungs-Amt. zu R A E O A C D Naben R Baker. Diek Aridosn

Der Zustiz-Minister. Die auf der Kanzlei erledigten Schriften hat der vertheilende | bern besebten Amisgeritten wet à bie Délsetetcie Mde. : lun, n mit den türkischen Delegirten fortzusezen, am 13. | rücken von Shutargardan nah Kabul vor. Die Strecke

Im Auftrage: Kanzlist dem Personal der Kanzlei abzunehmen und dem Gerichts- | Gerichts\chreibers falls ein solder nitt best r a ern K N eß-Protokolle festzuhalten und in Detailfragen die | von Shutargardan nach Thul wird durch zwei Batterien

An sämmtliche Quit ETTO, sPreiber zu übergeben, welcher die Geschäftsnummern derselben in dem | sonders zu beauftragenden Gerichtsschreiber Ee G8 Bekanntmachung Birniittetina der Mädhte anzurufen. Artillerie , zwei Regimenter eingeborener Kavallerie , ein

S oven erwähnten Verzeichniß zu streichen hat. 8. 24 auf Grund des RNeichsgeseßes vou 21. Oktober 1878, Der „Presse“ wird gemeldet: Aus Banja: | Regiment britischer und fünf Regimenter eingeborener Q

Stiften, welche Eilfälle betreffen, werden von dem Gerichts- d ibts\chreiberei-Abtheili i 9 j 5 ; ; / irttember i ie, im C ähr 4000 Mann, unter dem Bestimmungen schreiber im Laufe des Tages in dem Verzeichniß nachgetragen u bei Ga oten E, ‘val ctforberlbe DOE Das durch meine Bekanntmahung vom 17. Januar d. J. | Die zwischen dem Herzog von Württemberg und Husni | fanterie, im Ganzen ungefäh ann,

; über ; dem vertheilenden Kanzlisten einzeln zugestellt. Leßterer hat An- tberwi ; ; i Reichs-Anzeiger Nr. 15) erlassene Verbot der vom kommu- | Pascha stattgehabten Konferenzen lassen eine definitive | fehle des Generals J. Gordon, gehalten „werden. General O Beshaffüng pes Swreibwerks bei den fertigung der Sthreibstcke in gleiher Weise für die Rütgabe Sorge betreffenden Dérfoaal qegenfiber dle Obliczer fette beg 8 Hdt dem nistishen Ärbeiterbidunggverein N g E ois 8 „shwebenden Sus R S S "Die Widbtigkeit der Kbyberlinie aaËt Ke Cbe L ° Kanzlisten. Das Schreibwerk, welches von d Kanzlei eriodishen Drudckschrift „Freiheit“ erstreckt sich auch auf | vor chend erscheinen. : ‘ad: _Ein- 'agl. ( O E U S E Ob ifanbetcect&te und Landgericht 2 E S 11. / Gerichts\reiberei-Abtheilung re S heitia HIGE BDaRE WatGE HE Ditletigen fümimert vieles Vinttes: welche unter der Auf- | berufung der großen Skupschtina wird aus politischen Organisation einer VULIeren AOUUE N p: karm e. gericte. E Se Cimiten ar der Tep-l geen im Umfange | ist nach näherer Bestimmung des ersten Gerichtsschreibers an eine shrift „Die Solidarität“ zur Ausgabe gelangen. Gründen verschoben. Die ordentliche klein e Skupschtina, es U, L i Ne D lac Mis Bei den Gerichtsschreibereien der Ober-Landesgerichte und Land- | zur bestimmten Stunde nah Maßgabe des Unia O aba GATELE BETYEIUNS que Erledigung abzugeben, Berlin, den 15. September 1879. deren Majorität der Ministerpräsident Ristic sicher zu sein | 12/4 Regiment britische Neg g (

O Str av L mte! : : : i ; ird in diesen T ür de x ei ; vallerie, 2 Regimentern britisher und 5 Rezimentern einge- gerichte werden Kanzleien eingerichtet. ten Schreibstücke zu ergänzen. Der alsdann noch zu vertheilende Bei größeren Amtszerichten kann neben oder an Stelle der in Ses, 1 Heber ven U rbe : f )

Das Kanzleiperfonal besteht aus Kanzleibeamten und aus Lohn- Ueberschuß if den vorhand L i j Vertretung: Ueber den Zeitpunkt für den Zusammentritt des | borener Jnfanterie und 2 Compagnien Sappeurs, d. h, im reibern. E x 2 enen Lohnschreibern zur Bearbeitung zu | dem 5. 24 bezeineten Einrichtung eine besondere Kanzlei eingerichtet Dn g: ; : ieat ei C elcher der j Ganzen aus 6600 Mann bestehen, außer der Peshawer Gar- screibern überweisen. werden. Die Obliegenheiten des vielbeileiben Kanzlisten ea n s Hofmann. Reichsraths liegt eine neue Meldung vor, nah welcher z

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