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la n\erate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt ant die Köuigliche Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich -
Prenßischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. V. Wilhelm-Straße Nr. 32.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen,
2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergtl. ;
3. Verkäufe, Verpachtuvgen, Submissionen ete,
4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u, 8. w. von öffentlichen Papieren,
Deffentlicher Anzeiger. mem n memem
„ZJnvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Bogler, G. L. Daube & Co., E. Sgélotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
% Anuoucen-Bureaus. In der Börsen- beilage, M S
5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel,
6, Verschiedene Bekanntmachungen,
7. Titerarische Anzeigen,
8, Theater-Anzeigen. |
9, Familien-Nachrichten.
Ste@Xbriefe und Untersuchungs - Sachen,
Steekbrief. Gegen den Diensikneccht Carl Jae- ger aus Stuhlingen im Großherzogthum Baden, zuleßt in Prenden im Dienste, ist die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung beschlossen. Es wird um seine Verhaftung und Hertransport in unser Gefängniß ersuht. Oranieuburg, den 10. Sep- tember 1879. Königlihe Kreisgerichts-Deputation. Der Untersucungsrichter. Althaus. Signale- meut des Jaeger. Geboren: 30. August 1857, 1,70 m groß, Statur: \{lank, Haare: hellblond, Augen: blau, ohne Bart. Kleidung: graues Jaquet, dunkelgesprenkelte Hosen, Ledershuhe zum Shnüren, und Papierkragen, Dialekt; süddeutsch.
Steckbr!ef wider die wegen Betrugs geri{chtli verfolgten 1) Friedri Carl Heinrih Rinncbath, von Nordhausen, 2) die Wittwe Wilhelmine Müller, von Nordhausen, mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Cassel, den 12. September 1879.
Der unterm 29, Mai dieses Jahres gegen den früheren Posigehülfen Georg Benermann, früher zu Lichtenau, erlassene Steckbrief wird hier- mit erneuert, Cassel, den 12 September 1879, Der
Staatsanwalt. Baumgard.
Edîetal - Citation. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 15. Juli 1879 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 19. Juli 1879 gegen die Militärpflichtigen 1) den Maurer Friedri Carl Laurenz, geboren am 3. Januar 1855 zu Retthensdorf, Kreis Calau, — wahrscheinlih autgewandert —, 2) den Knet Johannes Paul Hussogk, geboren am 21, Jult 1856 zu Brodtkowiß, Kreis Calau, zur Yeit in Nord- Amerika, die Untersuchung eröffnet worden, weil Ke nach erreihtem militärpflihtigen Alter ohne Er- laubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb desselben aufhalten, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache if ein Termin auf den 3. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr, vor dem Landgericht zu Cottbus, Zimmer Nr. 17, anberaumt worden, zu welchem die Ange- klagten hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen werden, zur bestimmten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder dieselben dem Gericht so zeitig anzuzeigen, daß sie zu dem Termine noh herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nicht- ersbeinens wird mit der Verhandlung und Ent- scheidung in contumaciam verfahren werden. Spremberg, den 11. August 1879. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[7819] Nothwendiger Verkauf.
Im Wege der nothwendigen Subhastation follen nastehende, dem Kommissionär Aron Lemmlein zu Berlin gehörigen im Grundbuche von Torgau, Band XIII, Seite 251 eingetragenen Grundstüde
Nr. 494a. ein Wohnhaus mit Hof und 3 Ar Garten, Mühlen- gebäude, Kesselhaus mir Schornstein, Schuppen,
* überbautem Thorweg und Schweinestall
| fion spätestens | melden.
Gebäudesteuerrolle Nr. 487, jährlicher Nutzung?-
| werth 236 Thlr. ' am 4. November d, Js., Vormittags 107 Uhr, vor dem zukünftigen hiesigen Amtsgericht versteigert
und ' am 11. desselben Monats, Mittags 12 Uhr, Ï ebendaselbst das Urtheil über den Zuschlag verkündet
werden, ¿ : Der Auszug aus der Gebäudesteuerrolle, sowie
die begl. Abschrift des Grundbuchkblattes, können in
unserem Bureau IIlI. B. resp. der Amts8gerichts\hrei- berei eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche CEigenthum®- oder ander-
| weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung
in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf- gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu- im Versteigerungs8termine anzu-
Torgau, den 8. September 1879. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
7802] Zur Reckhtsanwaltschaft bei dem Königlichen
Landgerichte in Paderborn sind: : der Rechtsanwalt und Notar Justiz-Rath Krö- nig, der Rechtsanwalt und Notar Fischer,
Beide in Paderborn,
ugelafsen. N Paderborn, den 12. September 1879.
Königliches Kreisgericht.
Leo Bckanntmachung. In die Liste der bei dem Ober-Landesgericht in
b Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwälte sind E eingetragen :
1) der Rechtsanwalt und Notar, Justizraih Göh hierselbft, :
2) A an und Notar Bennecke hier- ebl,
3) der Nechteanwalt und Notar Tollkiemitt hier-
selbft, : 4) der Rechtsanwalt und Notar Amann hier-
selbst, a ca mit dem Wohnsiße in Naumburg a
Naumburg, den 12. September 1879. Königliches Appellations-Gericht. Breithaupt.
p——— R:
Ea Bekanutmachung.
Bei dem künftigen Landgericht zu Dortmund sind nach erfolgter Zulassung in die Liste der Rechts- auwüälte eing:tragen: i
der Justiz-Rath Thüssing, der Rechtsanwalt Huunperdinck. Dortmund, den 15. September 1879. Königliches Kreisgericht.
[7818] Bekanntmachung.
Bei dem künftigen K. Ober-Landesgericht hier sind die Rechtsanwälte 1) Sigmund Sthott, 2) Karl Römer, 3) Schall EX., 4) Gaspar, 5) Oesfterlen, 6) Kübel, 7) Due. Daur, 8) Friedrich Payer LE., 9) Löwenstein, 10) Becher und 11) Leipheimer, l \ämmtlich in Stuttgart wohnhaft, zur Ausübung der Rechtsanwaltschafst zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte bei demselben eingetragen wor- den, was in Gemäßheit des §. 20 der Rechts- anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 bekannt ge- macht wird. Stuttgart, den 12. September 1879. : K. Württembergisches Ober-Tribunal. Bek, (Stg. 139/8.)
[7801] Bekauntmachung.
e Eiseu-
539 220 kg Stahlschienen,
740 470 „ eisernen Schwellen,
90235 „ Kleineisenzeug, i \foll im Wege der öffentlichen Submission verdun- gen werden.
Die Offerten sind bis zum
Dicustag, den 14. Oftober l. Z.,, Vormittags 11 Uhr,
portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Sub- mission auf Lieferung von Oberbau-Material“ ver- sehen, an die unterzeihnete Direktion einzureichen, welche dieselbe zur genannten Terminsstunde in Ge genroart der etwa erschienenen Submittenten er-
öffnen wird.
Später eingehende Offerten bleiben sichtigt.
Die Uebernahmsbedingungen 2c. 2c. sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion zur Einsicht aufgelegt und können auch von da gegen Erstattung der Kosten bezogen werden.
Zum Erforderniß einer zulässigen Offerte gehört die Einreichung der vom Submittenten unterzeich-
neten Submissionsbedingungen. Wiesbaden, den 12, September 1879.
Königl. Eisenbahn-Direktion.
Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Aktien - Baugesellschaft Alexaudra- A Stiftung.
Für das Jahr 1878 sind folgende Aktien unserer Gefellshaft durch das Loos zur Amortisation be«- timmt worden:
Nr, 43 93 146 157 312 361 474 641 949 959 992 993 und 1040.
Ferner sind noch nicht abgehoben : 2s E April 1878 pro 1877 verlooste Aktie
f: i Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 309 # per Aktie, gegen Aus- [ieferung der Leßteren und der noch nit fälli- gen Dividendenscheine im Bureau der Firma M. Borchardt jan., Französischestraße 32, in der Zeit vom 31. Oktober d. I. (§8. 26 des Statuts) in den Geschäftsftunden täglich von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Für diejenigen Aktien, welche nicht abgehoben werden, treten die Folgen ein, welche die 88. 27 und 29 des Gesellschaftsstatuts bestimmen.
Beruin, den 1. Juni 1879,
Das Kuratorium der Alexandra-Stiftung.
unberück-
[7826] Bekanntmachung.
Bei der stattgehabten Ausloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 2, Mai 1870 ausgegebenen und für das Jahr 1879 zu amortisirenden Kreis - Obligationen des Salz- wedeler Kreises sind folgende Nummern gezogen
worden : von. latt, A, die Mr, 46 111 114 186
188: 300 M, D, Die Vit: 29 00 39 43 47
von Litt, 81: 150 M, von Litt, C. die Nr. 7 9 29 45 87 97 und 123: 75 M, ïn Summa 2952 M.
Diese Obligationen werden hiermit den JIn- habern gekündigt und leßtere aufgefordert, den Nenn- werth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebft den dazu - gehörigen Coupons und Talon bei der Kreiskommunalkasse zu Salzwedel vom 1, Za- nuar 1880 ab in Empfang zu nehmen.
Salzwedel, den 3. September 1879,
Der Königl. Lanudrath.!
[7827]
Bekanntmachung. Die Umwandlung der 4'/2prozentigeu Eiseubahuschuld in eine 4prozeutige betr.
Aaf Grund dcs A vom 3. August 1879, die Umwandlung der 4èprozentigen Eisenbahn- {huld in eine 4prozentige betreffend, wird in Folge Anordnung des k. Staatsministeriums der Finanzen die gesammte 4¿prozentige bayerische Eifevbahnshuld der Gulden- und Reihswährung einschließlich der 4Eprozentigen Prioritäts-Schuldbriefe der vormaligen k. b. privilegirten Ostbahnen zur baaren Heim- zahlung im Nennwerthe gekündigt. Z
Den Gläubigern wird tedoch freigestellt, die zur genannten Schuld gehörigen Obligationen gegen 4yrozentige Eiseubahn-Anlehens-Dbligationen der Reichswährung umzutauschen (zu konvertiren).
In diesem Falle wird zu den 4prozentigen Obligationen eine Bonifikation von 25 Prozent des Nennwerthes derselben gewährt und Üüberdieß aus den alten Obligationen der 43prozentige. Zins bis
31, Dezember 1879 einschließlich vergütet. E Die Anmeldung zur Konvertirung hat bei Vermeidung des Aus\{lusses in der Zeit vom
26. August bis 7. Oktober 1879 cinschließlich
zu erfolgen und sind zu diesem Behufe die 43 prozentigen Obligationen sammt den vom 1. Januar 1880 inkl. an verfallenden Coupons nebst Talons mit Verzeichnissen in duplo, in welchen die Obligationen nah Schuldgattung, Kapitalsbetrag und Kataster-Nummern in arithmetisher Reihenfolge geordnet vor- zutragen sind, gegen Behändigung eines Hastscheines zu übergeben, Anmeldungen zur Konvertirung werden innerhalb der angegebenen Frist an jedem Wochentage bei 1) der k. Eifenbahnbau-Dotations-Hauptkasse dahier und den k. Staatsschuldentilgunge-Spezialkassen in Augsburg, Nürnberg und Würzburg,
2) den sämmtlichen k. bayerischen Rentämtern, 3) der k. Hauptbank in Nürnberg und deren Filialen in Amberg, Ansbach, Augsburg, Bamberg,
R Hof, Ludwigshafen, München, Passau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und ürzburg
4) der averifchen Hypotheken- und Wechselbank in München,
5) Hofbanquier Josef von Hirsh in München,
6) M. AÀ. von Rothschild u. Söhne in Frankfurt a. M.,
7) von Erlanger u. Söhne daselbft,
8s) der Directión der Disconto-Gesellschaft in Berlin,
9) der württembergischen Vereinsbank in Stuttgart und
10) der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt : : angenommen. Ebendaselbst werden vom 1. Dezember 1879 an die neuen 4 prozentigen Eiscnbahn-An-
lehens-O bligationen gegen Rückgabe des Hastscheins, dessen Ueberbringer zur Empfangnahme als legiti- mirt erachtet wird, unter entsprechender Abrehnung auf die zu gewährende Bonifikation, die etwaige Kapitals-Herein- oder Hinauszahlung und die Stückzinsen vecabfolgt,
Die Anmelde-Verzeichnisse und Umtausch-Berechnungs-Tabellen find bei den Konvertirungs- stellen unentgeltlih zu beziehen und wird zur Vermeidung von Verzögerungen in der Behandlung auf die Beachtung der diesen Verzeichnissen aae hiermit besonders aufmerksam gemacht.
Die neuen 4 prozentigen Eisenbahn-Anlehens-Obligationen find in Stücken à 10000 X, 2000 A, 1000 6, 6CI] M, 500 M, 400 J und 200 M autgesertigt. :
Der Umtausch geschieht, wenn der Nennwerth der umzutauschenden Obligationen durch die neuen Obligationen in Reichswährung vollkommen ausgeglichen werden kann, ohne Aufzahlung.
Zur Ausgleithung können auch die bereits zum Umtausch aufgerufenen Obligationen der 4 pro- zentigen Eisenkahn-Anlehen — jedoch ohne Anrechnung einer BVonifikation für diese — verweidet wer- den ; in diesem Falle ist die Bonifikztion somit aus dem Nennwerthe der 43prozentigen Gulden-Dbliga- tionen zu berechnen. 5
Sonst ist der Differenzbetrag, um welchen der Nennwerth der zu verabfolgenden Mark - Obli- gationen hößer ift, als der Nennwerth der Gulden-Obligatiónen, unter Abrechnung der Bonifikation und der treffenden Zwischenzinsen bei Empfangnahme der neuen Obligationen baar aufzubezahlen.
Wenn die Begleichung der 4¿prozentigen Gulden-Obligätionen mit 4prozentigen Obligationen in Reichs-Währung mittels einer Hinauszahlunz von nicht mehr als 20 (A an den Gläubiger erfolgen kann, fo werde auf besonderes Verlangen desselben Jude Hinaus8zakblungen geleistet.
Königlichen Stellen und Behörden, Pfarreien, Stiftungen und Gemeinden i} es gestattet, innerhalb des Anmelde-Termins die Konvertirung ihrer eigenen, dann der bei ihnen deponirten 4¿pro- zentigen Obligationen unter genauer spezieller Verzeihnung, ohne sofortige Uebergabe der alten O Net jedoch gegen Verpflichtung, dieselben nicht zu veräußern , bei den Konvertirungs - Stellen anzumelden. Wann die auf solche Weise angemeldeten Obligationen zum Umtzush vorzulegen seien und die neuen Obligationen dafür in Empfang gcnommcen werden können, wird den Beiheiligten besonders
befannt gegeben. V:
Die Vinkulirung der bei der freiwilligen Konvertirung abgegebenen neuen Obligationen crfolgt gebührenfrei, sofern die 4} prozentigen Sn denselben Gläubiger vinkulirt waren.
Diejenigen 4è prozentigen Eisenbahn-Anlehens-Obligationen, sowie Dftbahn-Prioritäts-Schuld« briefe, welche innerhalb der vorgenannten Anmeldefrist niht zur Anmeldung gelangt sind, werden im Laufe der Monate November und Dezember 1879, dann Januar 1880 mit dem Nennwerthe baar leimbezahlt und wird durch eine in der zweiten Hälfte des Monats Oktober 1879 stattfindende Verloosung die Reihen- folge der Schuldgattungen bestimmt werden, nach welcher die Heimzahlung in jedem der genannten
3 Monate vorzunehmen ist. : Die Zinsen werden hiebei bis zum Tage der Heimzahlung vergütet. : Veber das Resultat der Verloosung und die hienah stattfindende Heimzahlung wird seinerzeit
befondere Bekanntmachung erfolgen. s München, den 18. August 1879.
Kgl. Staatsschulden-Tilgungs-Commisfiou.
Freiherr von Lobkowiyt.
Vereinigte
Nheinisch-Westfälische Pulverfabriben in Cöln. Zu der am 18. Oktober a. e., Morgens 10 Uhr, im Lokale des A, Schaaffhausen'shen Bankvereius hier stattfindenden . | ordentlichen Generalversammlung mit nacstehender Tagesordnung laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf §. 27 unseres
Statuts ergebenst ein Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gegen Vorzeigung der Aktien (8. 27) am
17. Oktober während der ültlihen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blaubach 45, 47, 49, Tagesordnung:
Erledigung der im §. 30 der Statuten ad 1, 2, 3, 5 vorgesehenen Geschäfte. Der Auffichtsrath.
Bauer.
[7790]
(à Cto. 110/9.)
[7828]
Rumänische Eifenbahueu Actien-Gesellschaft. Einnahmen für die Zeit vom 13. Angnst bis 9, September 1879. a. im E S O D O L 1,112,876. Summa Frcs. 1,669,398. pro 18379 weniger Fres. 19,993. A . Yres. 11,008,131. «01,019,109.
pro 1879 weniger Fres. 10,610,978.
Für dieselbe Zeit im Jahre 1878. ,
Vom 1. Januar 1879 bis 9, September 1879 Wur DICIELVE S L
Im Betriebe find 921 Kilometer.
Berlin, dea 16. September 1879, Der Vorstand,
zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlich
Zweite Beilage
Berlin, Dienstag,
den 16, September
Preußischen Staats-Anzeiger.
1879
M QZUT
Der Juhalt diejer Beilage, in welcher auch die im 8. 6 dg Melehes über f Martensßnhß, rom 30, November 1874, fowie die in dem , vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel (
he Reich.
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesez, vom 25,
Central-Handels-Regî
Das Central-Handels-Register ftr das De
118
er
derch Sarl Heymanns Verlag, Bexlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
Vatente.
Patent-Aumeldungen,
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegze.- stände nacbgesucht. Ihre Anmeldung hat die ag-
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{ütt.
Nr. 24 365/78, Liehr & Dach in Berlin, Koh- straße 23, für Frau J. A. Aurox, geb. Loiseleur- Deslongchamps, und G, Beuve und Ch, Bou- eher, ¿abrifanten in Puteaux bei Paris.
Konstruktion und Anordnung von Vertheilungs- platinen neben den Kulirplatinen im Paget- \tuble. Kl. 25,
Nr. 28 144/78, Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172, für George Beadle in Syracuse (Amerika).
Neuerungen an E für Eisenbahnen, 2.
d
Tramways u. \. w. Kl.
Nr. 4511/79. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für Frau Wittwe Romain Foly, geb. Guilhen, in Elboeuf (Frankrei).
Anwendung des Chloraluminiums3, des Chlor- zinks und des Chlormagnesiums zur Einäsche- rung der der Wolle oder wollenen Geweben beigemis bten vegetabilishen Körper. (Landes- rechtlich patentirt.) Kl. 29. Nr. 8168, J. Farosìawaeki in Berlin.
Neuerungen în der Herstellung künstlicher Lut- Ter: “SUL: 09.
Nr. 10 334. C. Kesseler, Civil-Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 63 I., für Peter färuus, Stadthaumeister in Wien.
Verfahren zur Konservirung von Lebensmitteln und anderen der Fäulniß unterworfenen Suh- anen V 00!
Nr. 11144. Reth & (Württemberg).
Neuerungen am Teppih-Webstuhl. Kl. 86.
Nr. 16 132. Heinrich Raetke in Berlin, Linien- straße 7, für Pierre Ernest Clere, Givil-Snge- nicur in Cemboing (Haute Saône, Frankreich).
E mit Mechanismus zum Selbstanzeigen.
Nr. 16 243, Brydges & Co., Civil-Ingenieure in Berlin SW., Belle-Alliancestr. 32, für William ERummney in Manchester (England).
Neuerungen im Bedrucken von Geweben und
“an den dazu benußten Apparaten. Kl. 8.
Nr. 16 314, Groebe & Barthel, Buh- bindereibesißer, und Robert Lärause, Stein- drudctereibesitzer in Leipzig, Johannisgasse 32.
Verfahren zum Vedrucken von Buchbinder- Calico oder -Leder mit Oelfarbe. Kl. 11.
Nr. 18 583. Richard Lüders, Givil-Fngenicur in Görliß, für Philipp Mayer, Civil-Ingenieur in Wien
Wassersäulenmashine mit Umsteuerungs- und Bremsvorrichtung. Kl. 88.
Nr. 19406. Hugo Welle, Sügenieur in
Dühringshof an der Ostbahn. Velcciped. Kl. 63.
Nr. 19 491. Carl Gustav Fizgeher in Shloß
Holte i. Wet1ph. und Alfred von Langen in
Düsseldorf. Lettern-Seßz- Ablege-
Neuerungen an Maschinen. Kl. 15.
Nr. 22 741, Otto Funghann, Berg- und Hüttendirektor, und Dr. Hermann UeIlamuann, Chemiker in Königshütte O.-Schl.
Verwendung von Flußspath oder Kryolith zur Herstellung basishen Ofenfuttermaterials. 1. Zusay zu P. A. Nr. 15749, Kl. 80.
Nr. 22 910, F. Hasemkamwp & Co., Sa- brikanten in Neviges.
Selbstthätige Abshneidevorrihßtung an Brot-
teigknetmaschinen. Kl. 2. ._Nr. 23 397. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in Berlin SW., Belle-Alliancestr. Nr. 32, für Samuel Nart in Sutton at Hone und Charles Wallace Bradley in London.
Apparat zum Erhiteen von Wasser 2c. Kl. 85.
Nr. 25 240, F, L. Löhner, Uhrmacher in Berlin W., Potsdamerstr. 1a,
Freier Ankergang für Pendeluhren. K\. 83.
Nr. 25395, (. Dittmar, Civil-Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4, für Karl Friedrich Bourgquim in Cormondrehe bei Neuenburg (Schweiz).
Neuerungen an Uhren. Kl. 83.
Nr. 26 575. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW,, Neuenburgerstr. 31, für Auguste Hyacinthe Bianche, Manufafkturist in Puteaux, und die Gesellshast Püierron & Dehaître, CGon- structeure in Paris.
Maschine zum Fixiren der Gewebe. Kl1, 8.
Nr. 20 591. F. C, Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissions-Rath in Berlio , Linden- straße 92, für Eduard Rüley in London.
Herste4ung von Steinen aus gepulvertem Kalk mit Hülfe von Petroleum. Kl. 80,
Nr. 26 627, Siemens «& Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94.
Vorrichtung an elektrishen Lampen zur selbst- thätigen Ausschaltung der Lampe aus dem Stromkreise beim Erlöschen des Lichtbogens (Zusay zu P. A. 11 965), Kl. 21.
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r Ne, 7319). l, 49, E Nr. 26 663, Feyer, Roth & Past G e
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Nr. 26 769, E. LeBelt, Fabrifsdireftor, und
Sat Fabrikbesißer in Zörbig, Provinz )ruparirte Gewebe zur Berwend ir Fil-
v, fcation, Al F zur Berwendung für Fil
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S , Destillation und Kühlapparat.
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burg, Charlottenburger Ufer 1, Saall.Wurfmashine zumBogardus-Schießen.
Nr. 27715, J. LueKkkardt, Metallwaaren- fabrikant in Berlin 8,, Ritterstr. 22, Neuerungen an Cigarrettenwickel-Taschenappa-
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Cords, Ingenieur in | und August Welznün=- |
raten {Zusaß zu P. A. 22 693). Kk 79. i _Nr. 27780, H, FeiedrtehnN, Drecélermeistee in e a. Bes Linden Nr." 1.
resse zur Befestigung der Leder Zi s Queues. Kl. 38. 2s E Nr. 27800, Carl Wat, Mecanifus in Zwickau, Vereinigung einer Doppelmühle mit einer Reib- „und Schacidmaschine für Küchenzwecke. K[. 34. Nr. 27812. 9). Hirsehhorn, Fabrifant in Berlin C., Stralauer Brücke 3.
Kaffeemaschine. Kl. 34,
Nr. 27 937. Franz Julius Oskar Wolaznsarnn in Dresden, Lärchenstr. 2 part.
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Glasperlen auf a Kl 8. E „Nr. 27 957. Peter Barthel in Frankfurt a./M. für Karl Heinrich Haufler in Wien.
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Nr. 28174, Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für C. R, van Rauyvoenm in Deventer (Holland),
Vorrrichtung zum Verftellen der Weichen von
der Lokomotive aus. Kl. 20.
Nr. 288839, Gottlieb Weerbrandt in Raguhn.
Neuerungen an Vordruckwalzen für Papier-
maschinen. Kl. 55,
Berlin, den 16, September 1879, Kaiserliches Pateut-Limt, Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
Den nadfolgend Genannten ift ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und vou dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 7639.
Harzöls, Dr, W. Fäelbe in RKarlsruße, vem 9. Oktober 1878 ab. . Kl, 23.
Nr. 7640. Anordnungen an Dampfkesseln be- hufs volllommenerer Wasserzirkulation und zur Ab- scheidung der Verunreinigungen im Schlammsammler (Zusatz zu P. M. 6135),
A. Walz, Sngenieur in Düsseldorf, vom 9. Februar 1879 ab. Kl. 13. Nr. 7641, Sicherheitsvorrihtung beim Durch- gehen der Pferde, Ph. Erkelenz, Maschinenbauer in Homblerg a./Rhein,
vom 13. März 1879 ab. Kl[. 63.
Nr. 7642. Teig-Theilmaschine,
J. Renk, Maschinenfabrikant in Augsburg, vom 28. März 1879 ab. Kl. 2,
Nr. 7643. Kachelofen mitt eisernem kaminarti- gen Unterkasten,
A, H. Wessely, Ofcnfabrikant in Hamburg, vom 29. März 1879 ab. Kl. 36.
Nr. 7644, Kinderspielzeug, genannt „Hampel- mann”,
A. Engel, Königlihe Hoffteindrukerei und
[7803]
Verfahren zur Reinigung ¡des
Gesetz, betreffend haz Urheberrecht an Viunsiern unv
Nr. 217)
Das Centrak-Handels-Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beirägt L Insertionspreis
Nr. 7645, Luftheizungs-Apparat, Selnwat!o, Professor, Negierungs- und Bau- rath in Berlin, Kurfürsteastraße 57,
vom 4, April 1879 ab. KL[. 36.
Nr. 7646. Aufzugsvorrihtung mit Jnnen- und Außenverzahnung, sowie Gurtführung für RNoll- vorhänge,
E. W. Dombrowski in Berlin N, Sgul- straße 25, vom 16. April 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 7647. Neuerungen an der Laterna magica, J. Bîscheof, Berliner Lehrmittel- Anstalt in Berlin, Oranienburgerstraße 75,
vom 19. April 1879 ab. Kl. 42. eas avl & FHofsmantn, Maschi::enfabrik i Frankfurt a. Oder, : O E vom 22. April 1879 ab. Kl. 13.
N-. 7649, Kettenmechanismus zur Regulirung von Flah- und Nunddochten, besonders an Fael- lampen,
6, Berghkausen sen. in Cöln a. Rh. vom 9, Mai 1879 ab. Kl. 4.
Nr. 7650, Verstellbarer Spannrahmen für Gardinen,
L, Köhne, Iis{hler in Hamburg, vom 13, Mai 1879 ab. Kl. 8.
Nr. 7651. Neuerungen an Aulege-Hufeisen,
J, Saxby je. in Rilburn, London — Ver- treter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124,
vom 16. Mai 1879 ab. Kl. 56.
Nr. 7652. Neuerungen an Pferdegebissen,
W. @athofF in Goeft,
vom 24, Mai 1879 ab. Kl[. 56.
_Nr. 7653, Meßrolle in Verbindung mit einem
Künstlerstift und einem Kompaß, F. Châôtelain in Neuchâtel — Vertreter : J. H. F. Prillwitz in Berlin“ SW., Neuen- burgerftraße 31,
vom 27. Mai 1879 ab, Kl. 70,
Nr. 7654, Vorrichtung zur Befestigung der Delbehälter an Hânge- oder Steh-Lampen, bestehend O Ning in Verbindung mit einer Anzahl
appen,
vom 28. Mai 1879 ab. Kl. 4. l Nr. 7655. Rolllineal mit Färbevorrihtung,
vom 29. Mai 1879 ab. Kl. 70.
faß zu P. R. 4430), E, wv. EAO%yTlinaki in Weecterkeim, vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 45, Nr. 7657. Easmesser mit unveränderlichem Maß,
burgerstrafe 31, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 26, Nr. 7658. Maischmühle, N, von Urbanowsakiü in Posen, vom 19, Januar 1879 ab. Kl. 6. Nr. 7659, Einrichtungen an Kühlapvaraten, 0, ron jr. in Nordhausen a./Harz, vom 29, Januar 1879 ab. Kl. 6
von außen drehbarer Fußplatte,
At vom 18. Februar 1879 ab. Kl. 44, Nr. 7661, Muffelofen mit Regenerator - Gas- feuerunqg,
in Schwandorf, vom 4. März 1879 ab. Kl\. 24. Nr. 7662. Verfahren zur Herstellung Fournier aus Marmor-Imitation,
von
Berlin, Weißenburgerstr. 57, vom 10. Vrarz 1879 ab, Kl, 22. Nr. 7663, Repetitions-Mechanik für flügel- förmige Klaviere, W. Wicck-Häussler, Pianofortefabrik in Dresden, Pillnißerfir. 45, voin 21, Marz 1879 ab; Kl. 51. Nr. 7664, Neuerungen an LWließtheilern für BVorspinnkrempeln,
5, Wolette, Mechaniker in Pepinster (Belgien) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle-Alliancestr. 74,
vom 28, März 1879 ab. Kl. 76. Nr. 7665. Knopfhalter an Hosenträgern, B. Miller in Leipzig, vom 10. April 1879 ab. Kl, 3. Nr. 7666. Fournierpresse, J. Wüitzsefel, Ingenieur und Lehrer der
straße 10T., vom 13, April 1879 ab. Kl. 38.
Nr. 7667. Doppelt wirkendes Schaltwerk zur Bewegung der Speisewalzen an der Heilmann'schen Kämm-Maschine, '
J. Ruhery in Mülhausen i. Elsaß,
vom 19. April 1879 ab. Kl.-76.
Nr. 7668, Apparat zum Fangen zusammen- gelaufener Fäden bei Spinnmascinen,
C. P. NEasllard in Fi8mcs, Marne-De- partement, Frankreich — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin, Kochstraße 23,
vom 27, April 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 7669. Neuerungen an verstellbaren Thür- drückern,
Verlagshandlung in Berlin, Besselstraße 17, vom L Ari) 1909 abi KE (G
F, Clauscn in Apenrade,
! vom 30. April 1879 ab, K', 68,
i 50 S für das Vierteljahr. sür den Raum einer Drudcheile 80 S.
W. Wette in Berlin 80,, Grimmstraße 39, ¡ G. Leufïgen in Berlin, Königgräzerstr. 38,
Nr. 7656. Neuerungen an Grabemaschinen (Zu- |
D. J. Falconetti in Paris — Vertreter : J. H. F. Prillwitz ‘in Beclin SW,, Neuen-
Nr. 7660, Manscetten- und ‘Hemdenknopf mit
J. Miuwuirhead in Glasgow (England) — j vem 15. März 1879 ab. Vertreter: P. Barthel, Jagenieur in Franffurt
F. Meiêser und H. Escherltel, Sngenicure
R. C. Sehröder und M. Siehting; in!
technischen Wissenschaften in Chemnitz, Theater- î
— Einzelne Nummern kosten 20 S. =—
E — Nr. 7670. Ofen mit Petroleumheizung für Goldarbeiter 2A. zum Schmelzen edler und A e Metalle, sowie sonstiger Substanzen, R. Sehnade in Sorau N./L., R D 2 s ab 40, T : inrihtung zur Befestigung der Garnspulen in den Webschühen D or A. Selkultze, Cthütenfabrifant in Som- merfeld, : E A E S Kl. 836. L: 2: ashine zum Abspalten von 4 dauben und dergl., | H E H. C. Sterjolann und Lortis Biüinte in Harburg, vom 7. Mai 1879 ab. K![. 38,
Nr. 7673. Sensen-Schabmaschine, Königlich WWüirttembergisehes Fiittenamt in Friedrichsthal bei Freudenstadt,
von Le A ub, AT49. r. 7674. Vorrichtung zum Abschlu Wasserieitungsrohren vor den Ablabbäbnee, E H. Betehe, Ingenieur in Berlin S0., Naunynstraße 43, vom 14, Mai 1879 ab. Kl. 85. Nr. 7675. Vorrichtung zum Abtcennen gußs- eiserner Röhren, H. Reiehardt, Jngenieur in Bayenthal bei Köln, N 49
vom 14. Mai 1879 ab.
Nr. 7676. Filter,
J. Grant in Boston (Massachusetts, V. St.
A.) — Vertreter: Ed. Rettich, Ingenicur in
Stuttgart, Weinstraße 2,
n L Vork s S 80:
r. 7677, Verfahren zur Herstellung von Shuh- werk nebft Maschine zum Vorstehen und Ber \chneiden der Sohlen für Handnäherei,
J. St. Turner in Rodland (Massachusetts,
B. St. A.) — Vertreter: J. Möller, Jugenieur
in Würzburg, Domstraße 34, vom 21. Mai 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 7678. Gartenshnürapparat,
W. Waldvezgel, Fabrifant in Gberêwalde, s 1 a, O A R. 49, i
Nr. 7679, Verfahren zur Darstellung cines Eisenvitriol enthaltenden Sprengpulvers, s
T, Viartinzen in ODberlößniß bei Dresden, ¡ vom 16. Januar 1879 ab. Kl, 78.
Nr. 7680. ¿Neuerungen an Waterspinumaschinen, Wme. Müller in Chemniß und L. E&irznmse in Döbißmühle bei Crimmitschau,
} vom 29, Januar 1019.00. Kli (0:
Nr. 7681. Verfahren, um aus ciner beliebigen | Lichtquell e hervorgehendes Licht zu theilen und durch } Rohrleitung auf jede Entfernung weiter zu tragen,
J. V. Game, Tngenieur in Lütti und N.
Fouert in Paris — Vertreter: B. Roeber,
Ingenieur in Dreéden, Zeughof 1I,, vom 18. Februar 1879 ab. Kl. 4.
Nr. 7682. Neuerungen an Feuerungsanlagen mit Beschickung von unten,
J. Dankwarth in Magdeburg, vom 6. März 1879 ab. Kl. 24.
es 7683. Maschine zur Anfertigung von Huf- nägeln,
F. Yates, A Or N Unkel am Rhein,
Nr. 7684. Wagenlaterne mit federnder Hinterwand,
H. Ketleh, Klempruermeister in Dirschau,
j von N Befe ab... Nl 4,
j r. 7685. efestigung der Schalen auf Feder-
¿ Und Taschenmessern ohne Nieten, 5
E. u. Ed. Kayser, Fabrifanten in Unners-
berg bei Solingen,
vom 29, März 1879 ab. K!. .69.
„Nr. 7686. Selbstthätige Weichen ftellvorrihtung für Pferdebahnen,
C. Süttner, Geheimer Kanzlei-Sekretär in
Berlin, Zossenerstraße 44, vom 11. April 1879 ab. Kl. 19.
Nr. 7687. Hufeisen,
W. Sehaub, Kaufmann in Cassel, Wehl- / heiden, Wilhelmshöher Allee 55,
è vom 23. April 1879 ab. K|[. 56.
Nr. 7688, Vorrihtungen an Nähmaschinen zur Herstellung von Zickzack-Nähten,
J. Ch. Herr in Philadelphia (V. St. A.)
— Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 26, April 1879 ab. Kl. 52.
Nr. 7689. Neuerungen an eifernem Oberbau,
J. Bueh, Betriebsdirektor in Völklingen
0: D. SAL, vom 9, Mai 1879 ab. Kl[. 19.
Nr. 7690. Verbindung der Tischmesserllingen mit dem Hefte,
/ J. Mayer, in Firma Mayer & Meltzer in
London — “Vertreter: G. Dittmar in Berlin,
| Elisabeth-Ufer Nr. 4,
vom 17. Mai 1879 ab. Kl\l. 69,
i Nr. 7691. Neuerungen an Ventilsteuerungen
für Dampfmaschinen (Zusaß zu P. R. 2714), A. Colimann in Wien — Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124,
vom 18, Mai 1879 ab. Kl[. 14.
Nr. 7692. Vorrichtung zur genauen Einstellung | der empfindlichen Platte Lei photographischen Auf- : nahmeapraraten,
E. BueRkler, Hofphotograph in Mannheim in Baden, vom 20. Mai 1879 ab. - Kl. 57,
Nr. 7693. Veränderungen am kombinirten Schrauben- und Centrifugal-Ventilator (Zusay zu P. N. 5497),
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