Zur Versteigerung von circa 1300 Raummeter Biîrken- Kloben, 110 Raummeter Birken-Knüppel, 260 Raummeter Erlen-Kloben, 80 Raummeter { [ Erlen-Knüppel, 41993 Raummeter Kiefern Kloben, 2430 Raummeter Kiefern-Knüppel (auf dem Könige lichen Holzhofe in Schönau) wird hierdurch Lermin auf den 23, Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Schützenhause bei Schweß anberaumt. Die wesentlichsten Verkaufsbedingungen find folgende : 1) Die Anforderungspreise sind festgeseßt auf 6 d pro Raummeter Birken-Kloben, © 6 pro Raum- meter Birken-Knüppel, 5 4 pro Raummeter Erlen- Kloben, 4 4 pro Raummeter Erlen-Knüppel, 4 4 pro Raummeter Kiefern-Kloben, 3 H. pro Raums- meter Kiefern - Knüppel. 2) Bei kleineren Holz- quantitäten bis eins{ließlich 150 Raummeter ist der ganze Steigerungspreis sofort an den im Ter- min anwesenden Kassenbeamten zu erlegen, 3) Let größeren Holzquantitäten ist der vierte Theil des Kauspreises sofort, der Restbetrag spätestens bis zum 31. Dezember 1879 inklusive bei der König- lichen Kreiskasse zu Schweh einzuzahlen. Die wei- teren Verkaufsbedingungen werden im Termin be- Tannt gemaht. Marienwerder, den 3. Olktober 1879. Der Ober-Forslmeister.
£8483]
Der ehemalige provisorische Gütershuppen der Berliner Nordbahn, welcher in Fahwerk mit über- stehendem Perrondach , ohne Unterkellerung aus- geführt ist, soll sofort als Lagerspeicher 2c. auf längere Zeit vermiethet werden. Der Schuppen hat im Lichten eine Länge von 25 m und eine Breite von 10 m. Die Miethbedingungen können während der Bureaustunden bei unserem Bureauvorsteher, Eicbendorsstraße 17, eingesehen werden. Reflekti- rende wollen ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift: „Offerte auf Anmlethuog des emalizen provisorishen Güterspeichers auf dem Nordbahn- hofe“ versehen, bis zu dem auf den 22. Oktober cr., Mittags 12 Uhr, anberaumten Termin einsenden.
Berlin, den S ion A C D etine Königliche Eisenbahn - Kommission für die Vertiner
O Nordbahn. (à Cto. 25/10.)
8745 C Ana Mittwoch, den 15, Oktober d. J., Vorm. 19 Uhr, sollen auf dem Uebungsplaßze des Königl. Eisenbahn-Regiments bei Schöneberg ca, 170 Ctr. altes Eisen, 4000 gebrauchte kieferne Cisenbahn- \{chwellen und eine Partie Holzabfälle in einzelnen Posten meistbietend verkauft werden. Die PVerkaufs- bedingungen werden beim Verkauf bekannt gegeben. Ucbungs5-Kommission (à C. 129/10.) des Kgl. Eisenbahu-Regiments.
Pferdeverkauf, Am Montag, den 20. Of- tobt er.,, Vormittags von 10ÿ Uhe av, follen 60, und am Dienstag, den 21. Oktober cr., Vormittags von 105 Uhr ab, ca. 44 für den Königlichen Militärdienst nicht mehr ecignete Dienstyferde auf dem Plaße vor der Reitbahn hier- felbst öffen!lih an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Die Berkaufs- bedingungen werden vor dem Termin bekannt ge- macht. Alt-Damm, den 2. Oktober 1879. König- liches Pommerscches Train-Bataillon Nr. #
[8891] Bekanutmahßuug.
Zur Akgabe von Offerten auf Lieferung von Weizen, Roggen und Hafer, zum Bedarf der Ma- gazine in Diedenhofen, Meß, Saargemünd, St. Avold, Saarburg, Hagenau, Straßburg und Colmar pro 1880 is Termin im Bureau der Intendantur, Kleberstaden Nr. 7, auf Montag, den 3. No- vember cr.,, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.
Die Lieferungsbedingungen find in unserer Res gistratur und bei den vorgenannten Magazin-Ver- waltungen einzusehen und vor Abgabe von Offert:n zu unterschreiben. Offerten werden vor dem Ter- mine bei unserer Registratur und an dem Termins- tage bis zur Eröffnungsstunde dur den Deputirten entgegen genommen.
Siraßburg, den 4. Oltober 1879.
Jntendantur 15, Armce-Corps.
Zum Bau einer Korvette sollen ca. 45 000 bg Fagoneisen, ca. 250 0(0 kg Eisfenplatten I. Qualität, ca. 30000 kg Eisenplatten II. Qualität und ca. 30000 kg Nieten, sowie als Vorrath 2413 kg Nieten beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Liefcenng von Eisenmaterial“ bis ¿zu dem am 25, Oftober cr., Mittags 1 Uhr, im Burcau der unterzeihneten Behörde anberaumten Termine einzureichen, Die Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus und können gegen vorherige Einsendung von je 1 4 für Façoneisen, Platten oder Nieten abscriftlich mitgetheilt werden. Danzig, den 8 Oktober 1879. Kaiserliche Werft, Verwaltungs-
Abtheilung.
8959 Bekanutmahung. _ : vex Strafanstalt zu Insterburg sind 100 Ge- fangene mit langer Strafdauer, welche früher zum großen Theil mit Schneiderei beschäftigt wurden, zu dieser oder auch zu anderen Arbeiten, die mit den Einrichtungen der Anstalt vereinbar sind, onibel. i / en eiélossen sind: Schuhmachereï, Leinenweberei, Tischlerei, Neystrickerei und Seilerci. Unternehmer, welche die ganze Anzahl oder auch nur einen Theil derselben zu beschäftigen beab- sichtigen, wollen ihre Offerten mit der Aufschrift : „Submission anf Arbeitskräfte“ bis spätestens zum 30, d, Mts, hierher ein-
reichen.
Bei Abschluß eines Kontraktes ist der Betrag des 3 monatlichen Arbeitélohnes als Kaution zu hinterlegen. : 7 : e
Die bezüglichen Bedingunge: können im diesseitigen Anstaltsbureau eingesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien von 50 - von hier bezogen werden.
statt3 - Mater Submission vergeben werden.
von 1 46 Kopialien von unserer Registratur, Zim- mer 35, bezogen werden; na Franko-Ueberweisung gegen Einsendung von 1,20 M
an den Wochentagen von 9—12 Uhr Vormittags in dem Werkstätten-Magazin hier besichtigt werden.
rift:
bis Sonnabend, den 25. Oktöber cr.,, Vormit- tags 9 Uhr, einzusendenden Offerten werden zu diesem Termine im Arbeiterspeisesaale der hiesigen Werkstatt geöffnet werden.
[8960]
Nr. 51 find für forderlich:
Breslau-Schweiduiß-Freiburger
8957] Eisenbahn. Die Tascumy der pro 1880 erforderlichen Werk- a
lien soll im Wege öffenflicher
Lieferungsbedingungen 2c. könr.en gegen Zahlung
nach Auswärts erfolgt Die Lieferungsproben können vom 20. d. M. ab
Die zu frankirendcn und versiegelt mit der Auf-
„Submission auf Werkstatt-Materialien“
Breslau, den 8. Oktober 1879. Direktorium.
Submission. 4, N.-Schl. Infanterie - Regiment das Etatsjahr 1879/80 er-
„402 Paar wildlederne weiße Lederhand- {uhe für Unteroffiziere",
„204 Stück Tornister mit Nadeln“ iu bester Qualität nah neuester kriegs- ministerieller Probe.
Lieferungsfähige und bewährte Fabrikanten werden aufgefordert, bezügliche Offerten mit Preisangabe, unter event, Einsendung von fertigen Probestücken, welche jedoch nicht nur als geschäftliche Empfehlung, — sondern, sowohl bezüglich des Ma- terials, als auch der Ausführung nach als maß- gebend und anialtbietend für die gesammte, dem- nächst event. auszuführende Lieferung zu betrachten sind, „bis zum 20- Oktober c., früh 8 Uhe“ der unterzeichneten Kommission einzusenden.
Nachgebote werden nicht berücksichtigt, wogegen die eingesandten und niht berücsichtigte: Probe- stüte unfrankirt zur Rücksendung (ohne schrift- lichen Bescheid) gelangen. Nähere Lieferungs- bedingungen sind gegen Einse:dung von „0,50 4“ für Porto und Kopialien in Abschrift zu requi- riren. Die Gesammtlieferung muß „bis \spätecflens 10, Dezember 1879“ franco Regi- ments-Kammer effektuirt sein.
Brieg, den 10. Oktober 1879.
Die Negimeutis-Bekleidungs-Kommissiou.
[8971] Bekanntmachung.
Der für die Magazin-Verwaliunagen zu Schleswig, lensburg, Rendsburg, Schwerin, Parbim, Ludwigs8- ust, Ißehoe, Wandsbeck, Stade, Neumünster und Altona pro 1880 erforderlihe Bedauf an Roggen, Hafer, Heu und Stroh soll ev. im Lieferungswege beshaf}t werden.
Lieferungs8-Anerbietungen auf beliebige auch klet- nere Quantitäten vorbezeichneter Naturalien sind von kautionsfähigen und fonst qualifizirten Pro- duzenten und Lieferungs-Unternehmern bis
Freitag, den 24. Oktober cr., Mittags 12 Uhr, hierher einzureichen.
Die allgemeinen Lieferungs-Bedingungen, von welchen vor Abgabe der Offerten Kenntniß zu neh- men ift, liegen bei den vorgenannten Magazin- Verwaltunzen und in unserer Registratur zur Ein- sicht aus. (à Cto. 173/10.)
Altona, den 7. Oktober 1879.
Königlicze Jutendantur 1K. Armce-Corps.
8956] Bergisch- Märkische Eisenbahu.
Für das Jahr 1880/81 soll die Lieferung von 500 000 Stück Schanzen im Wege der öffent- lihen Submission verdungen werden. Die bezüg- lichen Lieferungsbedingungen können von dem Vor- steher unserer Centralkanzlei, Herrn Pelß hierselbst gegen Einsendung des Betrages von 75 S bezogen werden. /
Offerten sind bis zum 28, Oktober d. J-, Abends mit der Aufschrift :
„Offerte auf Lieferung von Schanzen“ versehen, franco an unser maschinentehnisches Bureau bierselbst einzureichen.
Elberfeld, den 9. Oktober 1879,
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[8682] Westfälische Eisenbahn.
Das bei unserer hiesigen Drucksachenrerwaltung angesammelte, zu Verwaltung8zwelken unbrauchbare Papier (alte Akten, Journale, Rehnungsbeläge, Fahrbillets, Formulare 2c.), im Ganzen 19 746 kg, foll im Wege der öffentlißen Submission in zwei Loosen und zwar Loos I. 11686 kg Papiere zum Ginstampfen und Loos Il1. 8960 kg zur beliebigen Nerwendung verkauft werden. Die Kaufbedingungen fönnen bei unserem Bureauvorsteher, Rechnungs- Rath v. Griesbach hierselbst eingesehen werden, welcher auf Verlangen auch Bedingungen gegen Er- stattung der Kopialien ad 25 - aushändigen wird. Offerten, denen ein Exemplar der Bedingungen bei- zufügen ist, sind versiegelt mit der Aufschrift:
Für das
b.
[
in unserem Centralbureau an-
in welchem dieselben in Gegens ; wart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, an uns einzureiben. Münster, den 4. Ofk- tobec 1879. Königliche Eisenbahn-Direktion, j
mittags 10 Uhr, stehenden Termine,
[8958] Bekanntmachung. A Die Lieferung von Roggen und Hafer für die ; Militärmagazine zu Mannheim, Bruchsal, Karls- ; ruhe, Rastatt, Freiburg und Constanz per 1880 foll î im Wege der öffentlißen Submission verdungen i eia halb if Termin auf i ieserhalb if Ter ; Mittwoch, den 5. November d. J2,, Í G Bormittags 10 Uhr, j im Büreau der unterzeihneten íFIntendantur anbe- raumt, zu welchem \{riftliche Angebote, versi'gelt und mit der Aufscrifst: A „Angebot auf Natunralieulieferung pro 1880 versehen, in unserer Registratur in Empfang ge” nommen werden, : : Die Einlieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus: bei den Proviant-Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin-Rendantur zu Bruchsal, bei der Depot-Magazinverwaltung zu Freiburg, so- wie auf der diesseitigen Registratur, von welcher leßteren auch folhe gegen Erftattung der Kosten abgegeben refp. u werden.
Der ohngesäßhre Bedarf beträgt für das Magazin in Mannheim 4,5C0 Ctr. Roggen 6,000 Ctr. Hafer, , Schweßingen 9,000 „ Bruchsal 18,000
Karlsruhe 22,000 47,000
MRastait 27,000 20 000
2 000 j
Freiburg —— Constanz — A O wobei indessen darauf aufmerksam gemacht wird, daß in Grenzen dieses Bedarfs für die einzelnen Ma- gazine beliebige Quantitäten zur Einlieferung ange- boten werden Üönnen. Sn jedem Angebet ist anzugeben : 1) Name und Wohnort des Offerenten, 3) das Quantum des Naturals, welches zu liefern keabsihtigt wird, 3) Zeitvunkte der Einlieferung, 4) die Magazinorte, 5) der Preis pro 50 Kilo, frei Magazin, 6) daß von den Lieferungsbedingungen Kenntniß genommen und das Angebot auf Grund derselben erfolgt. Karl3ruhe, den 6. Oktober 1879, JIntendantux 14. Armee-Corps.
y
Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. #. w. von öffentlichen Papieren.
309 Preußisthe Hypsotheken-Aktien-Bank. Bei der heute in Gegenwart cines Notars siait- gefundenen KL. Verloosung unserer 5% Pfandbriefe Serie VIA. wurden folgende Nummern gezogen! Litt, L, à 2000 M rüdzahlbar mit 2200 f. Nr. 12 268 649 1239 1313 2923. Litt, M. à 1000 A rüdzahlbar mit 1100 A Nr. 590 703 1126 2258 2600 2820 2915 2961 3041 3106-3557: 3TT1. Litt, N. à 500 A rüdzahlbar mit 5509 M. Nr 101 310 G17 C 1121 1808 1302 1920 2142 2392 2719 2853 2880 2909 2998 3192 3505 4361 4715 4898, Litt, O0. à 800 Æ rüdzahlbar mit Nr. 70732 70865 70874 70897 71053 71061 71399 71490 71921 71976-72020 72308 72850 73373 73914 73943 74745 75049 75225 76181 76738 77242 77254 77467 77782 78753 78900 79244. Litt, P, à 200 Æ rüdzahlbar mit 220 M. Ne. 72 591 837 1000 1192 1239 1362 1676 17809 2164 2709 2725 3433 3518 4468 4648 4800 4821 5293 5423, Diese Stücke werden von jeßt ab ausgezahlt und treten mit dem 1. April 1880 außer Verzinsung. Berlin, den 26. September 1879. Die Haupt-Direkiion.
330 M. 70939 71683 72375 73971 76381 77566
71033 71769 72706 74632 76700 77640
[8948]
Gestohlen find in Eberswalde:
5 5
63 Stü Russ. 77er Anleihe 537 891/95 361846/50 Ó 4 3 3
619 451/55 117 717/20 117 818/20 246 388/90 10 12 15 958 2041/13 271 696 119 884/95 119 929/43 à 410 M. j : 27 (00 E E ReT National 59, Pfandbr.
2068/9 450 1011 911 5/3000 2288 1338 1693/1 2952 2449 1454 1481 8/1500.
3600 é. KoztowWpegu. Pr. I. Em.
20 308/12 7611.
Vor Ankzuf wird gewarnt. Anzzige bitte der
„Submission auf Verkauf von altem Papier“ bis zu dem am Samstag, den 25. Dktober cr., Vor-
nächsten Polizeibehörde zu machen. Reinidcke.
[8967]
N. Schaaffhausen
der Neihenfolge geordneten, mit Quittung d Empfang genommen werden kann.
in Bonn bei Herrn Jonas in Coblenz bei Herrn R. F
in Crefeld bei Herrn von Be
Abnahme bereit. E in, den 10, Oktober 1879.
nsterburg, den 7. Oktober 1879, I rialitve Direïtion der Strafanstalt.
Die Di
Ausreichung uneuer Divideudenscheine.
Wir bringen hierdurch zur Kenntniß unserer Aktionäre, daß die 1V. Serie der Dividende- Coupons zu unseren Aktien La, B. von jeßt ab täglich während der Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, in uten Effektenbureau hierselbst, gegen Rücg
Formulare zu diesen Verzeichnissen liegen in unserem Effektenbureau, sowie in Berlin bei Herren Delbrü, Leo & in Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, in Elberfeld bei Herren fon Dee Hecydt-Kersten & Sne.,
ahn
in Aachen bei der Aacheuer Disconto-Gesellschaft, in Essen bei der Essener Creditanstalt,
"Her Bauverein.
abe der Talons und Einreichung cines nach es Akticn-Besizers versehenen Verzeichnisses, in
Co.,
idshmidt,
derath- Heilmann
[8966]
LBochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wozen-Ueberiicht 4
det: Neichs-BanLk vom 7. Oftobver 1879, Activa.
i) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet) . Bestand an Reichskassenscheinen .
an Noten anderer Banken
an Wechseln A
an Lombardforderungen .
an Gele e
an sonstigen Activen .
P assiva., Das Grundkïapital Der Reservefonds . Der Betrag der Mle a S
) Die fonstizen täglich fälligen Ber- Din Die an eine Kündigungsfrist ges bitndenen Verbindlichkeiten . ‘
13) Die fonstigen Nassiva . .
Berin, ten 10. Oftober 1879,
Neichsbaunk-Dirxektorinnt, von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch, von Koenen,
A
489,313,000 45,117,000 10 501,000
375,725,000 61,603,000 18,119,000 22,697,000
120,000,000 15 223,000
746,293,009 136,335,000
umlaufent e121
—
498,090
[8963] Wothen - Nebersicht
er Bayerischen Notenbank? vom t Oktober 1879.
t
34,104,000 48,000 2,002,000 36,652,000 1,718,000 1,717,000 1,679,000
Metallbestand L Bestand an Reichskassenscheinen . z „ Noten anderer Banken . e Wechseln N « Lombard-Forderungen C „ sonstigen Aktiven. TFaeaiva.
Das Grundkapital Er: DUICTVCTANDS e Der Betrag der umlaufenden Noten Die sontticen, täglich fälligen Ber- Bb MO M Die an eine Köndigungsfcist gebun- denen Verbindlichkeiten i Die fonstigen Passiva s 1,794,000 Berbindlichteiten aus weiter begebenea, im Inlande ¿ahlbaren Wechseln . .. M 2,462,912, 91, München, den 9. Oktober 1879. Bazerische NotenLanuk, Vie Direktion.
7,500,000 292,000 67,361,0C0 801,000
172,000
LVUebereziekit âer
Sachesieschen Bani zu Dresden œæam T. Oktober 1879. Activa, Coursfähiges deutaches Geld, A 16,702,136. Reichekassenscheine . . a 67,050, Noten anderer dentscher Banken 7,587,100. Sonstige Kassenbestände , 281,678, Wechsgelbestände . 41,998,767. Lombardbestände . 5,307,248, Effectenbestände . ie Le 4,687,611, Debitoren und sonstige Activa 3,189,867. 46. 30,000,000. 3,316,698.
F aasîiva. Eingezahltes Aetienkapital .
L AOTEO O0,
1,867,602.
MROSOTVCIOUAS «5 Banknoten im Umlauf , Täglich fällige Verbindlich-
Verbindlichkeiten s 3,506,842. Sonstige Passiva . . 344,619, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech-
R S
An Kündigungsfrist gebundene geln sind weiter begeben worden / 3,913,203. 45. Bie Direction.
(8974)
14
11444
ll
eret «
— .
— .
Verschiedene Bekanntmachungen.
Monats-Uebersicht
[8961] der Communalstindischen anl fir die Preussîsche Ohbertauszitz
ultimo September 1879. Activa. 183,914 A 12,962,033 » 481,565 »
5,067,172 » 209,028 »
4,500,000 1,125,000 »
7,770,524 5» 4912188 6 für dio Prousslsoho (à Cto. 4815/10,)
Kane Wechsel .
Effecten . S Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit e Grundstück- und diverse aus:tehende Forderungen E Passiva. Stammcapital (§8. 4 des Statuts) MRONOIV O Od Depositen-, Giro- und Obligations- Conto E Guthaben von Privatpersonen Communalständisohe Bank
Oberlausítz.
(8970) Bekanntmachung. Dic NIartinimesse 1879 hicrselbet beginnt am Einläutetage « den 3. November mit dem Verkanf in den Buden und Aushängen der Firmenschilder, (à Cto, 173/10.) Die Pferdemeasase beginnt arn Niontag, den 11. Novemher. Frankfurt a. O., den 4. Oktober 1879,
Der Magistrat.
rection. (à Cto, 67/10.)
{chließen sollte. |
Al 23D.
| Der Inhalt dieser Beilage Modellen, vom 11. Januar 1876, und
zum Deutschen Reichs-An
ie im Vatentigesez, vom 25. Mat 18
Central-Handels-Register
Zweite
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reic: fann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Bexlin,
teuer
Patente.
Preu fen. Handel und Gewerbe.
Das dem Ofenbautechniker F. Pahm s zu Klinge unter dem 29. Juni 1877 guf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang
bei Forst i. L. des preußischen Staats ertheilte Patent
auf eine Dampfkessel-Feuerung in der durch Be- schreibung und Zeichnung nachgewiesenen Zu-
sammensetzung, ist aufgehoben.
Württemberg.
alliages de manganèse à Paris, 21. Mai 1874; — Heinrich Seck, Frankfurt a. M,, Griespußmaschine, vom 17. Februar 1875; — Fr. Krupp, Essen, Verfahren, s{chmiedeeiserne Schei- benräder herzustellen, vom 11. Oktober 1875; und Herstellung hydraulischer Bremsen fürSchiffslaffetten, vom 23. Dezember 1875; — Nikolaus Bet, St. Ingbert, Wälzdrahtreinigungsmaschine, vom 16. Mai 1876; — Bohringenieur W. Stoz, Stuttzart, Bohrapparat vom 31. Juli 1876; — Beschläg- fabrikant Gotthilf Waiblen, Urach, eigenthüm- liche Konstruktion an der Spannsäge vom 27. April 1877; — Karl Lindbom, Stockholm, Mäh- mascbine vom 2. Mai 1877; — A. Brunner und A. M. von Schaeck, Winterthur, Dampfomnibus vom 22. Mai 1877; — Ingenieur Peter Barthel, Sra Sea vom 4 U D Brande und O Wi von Nawrocki, Civil-Ingenieure, Berlin, verbesserter Ertincteur vom 7. Juni 1877; — Lieutenant Thure Gu stav Een, Stockholm, Feuerleiter vom 9. Juni 1877; — Gas8motorenfabrik Deuß, Deuß bei Cöln, Verbesserungen an einer Gaskraftmaschine vom 11. Juni 1878; Württembergiscbe Wollfilzmanufaktur, Giengen a. Brenz, Kreuz- maschine vom 28. Juni 1877.
—
Verpflichteti siÞ der Verkäufer einer Waare, dieselbe dem Käufer in seiner Wohnung oder seinem Gesc{äftslokal zu liefern, so hat er die Waare dort- hin, der Verabredung entsprechend, zu liefern und Tann fie sodann nach einem Erkenntniß des Re ichs - Oberhandelsgerichts, I. Senat, vom 9. Sep- tember 1879, falls die Waare daselbst in Abwesen- heit des Käufers nicht abgenonmen wird, ohne Weiteres auf Gefahr und Kosten desselben in cinem öffentlichen Lagerhause oder an einem anderen ge- eigneten Ort niederlegen, von wo sich der Käufer die von ihm gekaufte Waare abholen lassen kann; eine Verpflichtung, die Waare noch einmal nach der Wohnung des Käufers bringen zu lassen, besteht für den Verkäufer nicht.
Das Patentblatt Nr. 40 veröffentlicht eine Ent- \cheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29, Mai 1879, nach welcher \ch{chon bekannte In- dustrie-Erzeugnisse auch in Verbindung mit neuen Erfindungen einen Patentshuyz nicht erlangen Fönnen. Die Entscheidung spricht sih dann über den Begriff der offenkundigen Benußung und inwiefern die Vorführung einer Erfindung auf einer öffentlichen Ausstellung eine solhe Benußung dar- stellt, wie folgt aus:
Die Frage, ob eine Erfindung noch als neu gelten kann, wenn der Gegenstand derse! ben auf einer Aus- stellung zur Schau gebracht is}, entscheidet sich nah Inhalt des §. 2 des Patentgeseßes vom 25. Mai 1877;
„Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der auf Grund dieses Gesetzes er- folgten Aumeldung in öffentlihen Druckschriften bereits derart beschrieben oder im Inlande be- reits so offenkundig benußt ist, daß danach die Benutzung durch andere Sachverständige mög- lich erscheint.“
(Es kommt darauf an, was unter den Worten „offenkundig benußt“ zu verstehen ist, ob und unter welchen Vorausseßungen die Schaustellung als eine offenkundige Benußung zu erachten ist. Die Ma- terialien zu dem Geseß geben hierüber keine be- stimmte Auskunft. Zwar wurde bei den durch Be- \chluß des Bundesraths veranlaßten Sachverständigen- vernehmungen (amtli{e Protokolle, Berlin 1877,
. Heymanns Verlag, S. 33 f von einem Theil der Sachverständigen die Aufnahme einer Bestim- mung befürwortet, wonach die zu internationalen Aus|tellungen gesandten Gegenstände einen provisori- {en Schuß in dem Sinne genießen sollten, daß die Auéstellung und die dadur bedingte Veröffent- lihung der späteren Patentirung nicht entgegen ge- halten werden könnte; und da von feiner Seite dies als selbstverständlich erachtet wurde, so ließe si in
usammenhalt mit dem Wortlaut des §. 2 cit, olgern, daß damals der Begriff der offenkundigen Venußung an sich auch auf Ausstellungen für an- wendbar erachtet wurde. Indessen hatten die Sach- verständigen zuvor den Inhalt des jeßigen Para- graphen dahin formulirt :
daß eine Erfindung niht als neu gelten kann,
wenn sie im In- oder Auslande durch Druck
oder offenkundigen Betricb oder anderweit so
bekannt geworden 2c. | und dieser Fassung gegenüber bedurfte es sier einer ! ausdrüctlihen Ausnahme, wenn die öffentliche
| 7 ;
Königliches Ministeriumfür
Zürt Erloschene Erfindungépatente: | Société anonyme des fers et aciers par : Appa- rat zur Darstellung von Gußeisen und Stahl, vom
W., Mauerstraße 63—65, und al j n.1 ï au dur die Gxpedition: SW., Wilhelmftraße 2 an E
(eerol \{on benußt wurde“.
— ni um eine patentfähige Erfindung auszuschließen. Hierauf, nicht etwa auf der Einschiebung des Wortes „gewerblih“ lag der Nachdruck. Von diesem Ge- sihtspunkte aus wurde der Antrag erörtert und abgelehnt.
Im Uebrigen enthalten die Materialien in der
Wortlautes des Gesetzes, ergeben namentlich nicht,
weshalb nit der von den Sachverständigen vor-
ges{lagene Saß, sondern der jeßige Wortlaut des
5. 2 angeaommen wurde. Nur die bedeutsame
Thatsache ergiebt si sowohl aus dem leßteren, wie
aus den Motiven des Gesetzentwurfs, daß das Wort
„Benußung“ vornehmlich gebraucht ist, um d°en Gegensatz zu den „Druckschriften“ zu bezeichnen :
„Db die Veröffentlihung der Druschrift"
— so sagen die Motive — „im Jalande oder
im Auslande erfolgt und in welcher Sprache
die Schrift verfaßt ift, soll einflußlos sein.
Dagegen soll die vorgängige Benußung der Erfindung die Neuheit nur dann autschließen, wenn sie offenkundig und im Inlande er- folgt ift.“
Nichts nöthigt dazu, unter der „Benutzung“ nur
dahin zu rechnen (Gareis, Kommentar S. 68). Venußung heißt die wirklihe Durchführung, die Verwirklichung der Erfindung entweder durch die Bethätigung des Verfahrens, oder durch die prak- tishe Anwendung des Arbeitsmittels, welches den Gegenstand dcr Erfindung bildet (Landgraf, Kom- mentar S. 20). Aehulich äußert sich Kohler (Kom- mentar S. 40): „Es muß eine Benußung vorliegen, also eine Ausbeutung der Erfindung zur Erzielung der ihr entsprechenden Resultate; daß die Be- nußung eine gewerbliche sei, verlangt das Gefeß nicht, es_ genügt eine Benußung im Kleinen, in der Sphäre des Haushalts.“ Zwar fährt der leßtgenannte Autor fort: «dagegen liegt eine Benußung nicht vor bei der bloßen Erprobung eines Instruments,
sollte dies auch noch so öffentli, z. B. auf einer gewerblichen Ausstellung, geschehen“ ä
f
Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma
hatte, ist am 1, d. M. aufgelö worden; Aktiva und Passiva derselben sind mit der einen ihrer Theilhaber, Kaufmann in Düren, übergegangen.
des Gesellschaftsregisters gelö\cht; jodann wurde ein- getragen unter Nr. 3804 des Firmenregisters die Firma Gebrüder Gördes, welche in Düren ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Heinrich Gördes ift.
Aaehen. Unter Nr. 3805 des Firmenregisters wurde heute eingetrag:n die Firma J. Merzenich, welche ihre Niederlassung in Aachen Inhaber der Tuchfabrikant Joseph Merzenich in Aachen ift
Aaehem. Unter Nr. 3806 des Firmenregifters
wurde heute eingetragen die Firma Leonard Keller,
welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren
Felle it der daselbst wohnende Kaufmann Leonard eller ift.
Berlin.
„Der Rechtsanwalt Dr. Landgraf hat in Folge eines ehrenvollen Rufes an die Mannheimer Han-
und am 1. d. M. als erster Sekretär der Mann- heimer Handelskammer seinen Aufenthalt in Mann- heim genommen, wo derselbe seine konsultatorisce Thätigkeit in Patent-, Muster-, Markenschubsachen u. . w. fortseßen wird. An Stelle des Hrn. Dr, Landgraf hat die Stuttgarter Handels- und Ge- werbekammer nun in diese Stelle den bisherigen Amtmann Dr. Huber in Künzelsau gewählt.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags vezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Gebrüder Gördes, welche in Düren ihren Siß
Se auf den einrich Gördes
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 209 !
Aachen, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Vat und deren
einen Antrag, wonach die Erfindung nit als neu gelten solle, „wenn sie im Inlande nachweislich ¡ Der Sinn dieses Ls war aber, daß jede (gewerbliche) Benußung
t blos die offenkundige — genügen müsse,
hier beregten Beziehung nur Wiederholungen des |
eine direkte gewerbliche Verwendung zu verstehen, j auch jede andere wirthscaftli4e Verwendung ist
delskammer seine Stelle in Stuttgart niedergelegt |
Beilage
in dem erscheint auch in
Abonnement beträgt _Insertionspreis für den Raum eine
Charlottenburg. Dies ist in unser Nr. 7092 eingetragen worden.
die hiesige Handlung in Firma: Loewenberg & Bütow vermerkt steht, ist eingetragen :
durch Vertrag auf: 1) den Kaufmann
Johann Carl Reuß Berlin, 2) den Kaufmann Benas Levy daselbft, des Gesellschaftsregisters übertragen.
¿ Nr. 7093 die Handelsgesellschaft in Firma: Loewenberg & Bütow
i genanuten eingetragen worden.
gonnen.
Gebrüder Gößzel
schaft (jeßiges Geschäftslokal: Jägerstraße 48 I. sind die Kauflente: Zügerstraße ) 1) Joseph Gögel, 2) Emil Gößel, Beide zu Berlin.
7094 eingetrazen worden.
Firma: G. Bu
genhagen
j (jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 119) ¿ eingetragen worden.
Zu unser Firmenregister, woselb unter
2 die biesige Handlung in Firma: Neue Berliner Kisten-Fabrik Otto Erdmann vermerkt steht, ift eingetragen: Die F Central-Kisten- Fabrik verändert. Nr. 11,875 des Firmenregisters.
i 80
11,875 die Firma:
Otto Erdmaun,
BVertiner Central-Kisten-Fabrik
und als deren Inhaber der Kaufmann Otto No- bert Wilhelm Erdmann hier eingetragen worden. j Dem Kaufmann Ferdinand Hermann Paul Lang- è hoff zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4392 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 11,876 die Firma: Emil Hothorn und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Emil Hothorn hier (jeßiges Ge- \chäftslokal: Poststraße 13), unter Nr.11,877 die Firma: Arthur Reinhardt und als deren Inhaber der Fabrikant Arthur Reinhardt hier (jeßiges Geschäftslokal : i Monbiiouplatz 10) eingetragen worden. Berlin, den 10. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila.
Brake. In das hiesige Handelsregister ist heute
eingetragen zu Nr. 180
irma: Geerfen & Plaßmann.
iß: Brake.
4) Nah dem am 22. April d. J. erfolgten Tode des Gesellschafters S. Geerken ist dessen Wittwe, Anna Christine Elisabeth, geb. Pieper, als Theilhaberin eingetreten, und soll das Geschäft unverändert unter der bisheri- gen Firma fortgeseßt werden.
5) Vertreten wird die Gesellshaft allein durch
Aachen, den 7. Oktober 1879. : Königliches Amtsgericht.
Aachen, den 9. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
R Handelsregister des Königlichen Amtsacrichts x1. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 10. Oktober 1879 sind
M E CET E CE I Ra U — S APU ITT E L I A E F AAR
f
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: |!
Die Gesellschafter der hierselbst anter der Firma : ! ge & Fritze ¡
og am 15. Juli 1879 begründeten Handelsgesellschaft ?
Schaustellung den Begriff der Neuheit nicht aus-
_Bei der Berathung des Geseßentwurfs in der Kommission des Reichstages stete ein Mitglied |
fin
„Lege Geschäftslokal: Leipzigerstraße 22) |
41) der Kaufmann Friedrich Wilhem Albert : Kogge zu Berlin,
den Gesellschafter H. W. Plaßmann. Brake, den 6. Oktober 1879, Großherzogl. Oldenburg. Amtsgericht. Abtheil. I. Will i ch. A. Wilkens.
Brandenburg. Befanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute folgender Ver- |
merk eingetraaen worden : Nr. 726. Kaufmann Oscar Oppenheim, in
Firma: Oscar Oppenheim ; Ort der Nieder- |
lassung: Brandenburg a. H. j i men, als deren Inhaber derselbe auf Grund seiner
¡ Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 2760 des
Brandenburg, den 6. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Cöln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage | ist heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) | Register unter Nr, 2108 eingetragen worden die | Handelsgesellshaft unter der Firma : j _ G, Peters & L. Schuhl“, welche ihren Sit in Cöln und mit dem 1. Oktober 1879 begonnen hat. | _Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden ! Kaufleute Gerhard Peters und Ludwig Schuhl, und
x
R n n m m m E L Q S D E D E E É m r E S E D D T R P I O e nam a E E E E P E
2) der Buchhändler Adolf Eduard Friße zu Gesellschaftsregister unter
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7760
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte
zu
übergegangen. Die Firma is nach Nr. 7093 Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor- Die Gesellshaft hat am 1. Oktober 1879 be-
Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: am 1, September 1879 begründeten Handelsgesell-
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,874 die
mit dem Sive zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Gustav Buggenhagen hier
Nr,
irma ist in Otto Erdmann, Berliner Vergleiche
Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr.
zeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger. Berlin, Sonnabend, den 11. Oktober
in welcher auch die im §. 6 des Gesczes über deu WMarkenshuy, vom 30. Iovemb 1874 i 4 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht ie n
für das
1879.
Gesetz, betreffend das Urheberrechzt an Viufteru 1x: einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reih. «r. 259)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Retch erscheint in der Kegel tägli, — 2a 1.4 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern foften 20 S r Drudzeile 80 s.
Fa E 21m
He Iéber derselben berechtigt, die Gesellschaft zu ver- reten. Cöln, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber ; van Laak.
Cölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 3279 vermerkt worden, daß die von dem in Cöln wohnenden Inhaber einer Kleider- und Tuchhandlunz Hermann Joseph Peters für seine Handelsniederla)tung daselbst geführte Firma : s De Fs Peters“ erloschen ift.
Ferner ist in dem Prokurenregister bei Nr. 1292 vermerkt worden, daß die von dem 2c. Peters für die obige Firma seinem Vater Gerhard Peters in Cöln früher ertheilte Prokura ebenfalls erloschen ist.
Cöln, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Der Gerichtsschreiber :
van Laak. Cöln. Zufolge Verfügung vom-heutigen Tage ift heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 3260 vermerkt worden, daß díe von dem in Cöln wohnenden Kaufmanne Rudolph Meyer für seine Handelsniederlassung daselbst geführte Firma : : „Nudolph Meyer“
erloschen ift.
Cöln, den 8. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : van Laak, CöIm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift bei Nr. 3690 des hi-sigen Handels- (Firmen-) Re- gisters, woselbst der in Cöln wohnende Kaufmann Ernst Eduard Clemens Lehmann, als Inhaber der daselbst bestehenden Handelsniederlassung unter der Firma: „Bergmann & Cie.“ vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß der in Cöln wohnende Kaufmann Bernhard Ben- jamin Boisserée in das Handelsge\häft als Gesell- schafter eingetreten ist.
Sodann ist hente unter Nr, 2109 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers eingetragen wor- den die Handelsgesellshaft unter der Firma :
: „Bergmann & Cie.“, welche ihren Siß in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat.
Die Gesellshafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Ernst Eduard Clemens Lehmann und Bernhard Benjamin Boisserée, und if jeder der- selben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. Cöln, den 8. Oktober 1879,
Königliches Amtsgericht. Der Gerichts\chreiber : pan Laak.
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Kaufmanns Wilhelm Driever zu Geldern wurde die von demselben geführte Firma W. Driever & Co. daselbst am heutigen Tage bei Nr. 2751 des Han- dels-Firmenregisters des hiesigen Königlichen Amts- gerichts als erloschen vermerkt.
Crefeld, den 2. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Carl Wilhelm Driever, Hutfabrikant in Geldern, daß er für das von ihm am heutigen Tage daselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma W. Driever angenommen habe, ist derselbe heute als Inhaber dieser Firma sub Nr. 2759 des Handels-Firmen- registers des hiesigen Königlichen Amttgerichts ein- getragen worden. Crefeld, den 4. Oktober 1879,
Königliches Amtsgericht. Crefeld, Zufolge freundschaftliher Uebereinkunft ist der bisherige Prokurist der offenen Handels- : gesellshaft sub Firma „Crefelder Seifenfabrik Müller et Traiser“ mit dem Sitze in Crefeld, der daselbst wohnende Richard Bühle, als solcher ausgetreten und ist gleichzeitig Seitens dieser Ge- sellshaft dem hierselbst wohnenden Julius Stock- hausen die Ermächtigung ertheilt worden, besagte Firma per procura zu zeichnen. Vorstehendes wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage bei Nr. 846 und resp. Nr. 919 des Handels-Prokuren- registers des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ein- getragen. Crefeld, den 8. Dktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
; Crefeld. Der Kaufmann Oskar Erck, in Ober- Cassel wohnhaft, hat für das von ihm daselbst er- richtete Handelsgeschäft die Firma „Rheinische Porzellan-Manufaktur Osc1r Erck“ angenom-
Handels- (Firmen-) Registers des hiesigen König- lihen Amlsgerichtes eingetragen worden ift. / Crefeld, den 8, Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Däissaecldorf. Auf Anmeldung und zufolge Ver- fügung vom 6. d. Mts. wurde heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register sub Nr. 891 eingetragen, daß die Firma „Joh. Heinr. Thiel jum.“, nah- dem deren Inhaber der Kaufmann Wernhard