31000 Meter weiße baumwollene Schnur zu weißen Hosen, : 4500 Meter grauer gekcumpfener ODrillich, 0,834 Meter breit, 740 Stück Zugleinen. : Die Lieferungs-Öfferten sind portofrei, und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Belfklei- Dung3artifelu“ : verseßen, an die unterzei@hnete Sntendantur bis zu dem auf den 22, November cr., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau, Friedrichstraße Nr. 11, anstehenden Submissions - Termin e:nzu- reichen, in welchem dieselben in Gegenwart der er- schienenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungs-Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Verlangen wer- den die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von M 200 abschriftlich mitgetheilt. Die besiegelten Normalyroben liegen im Bureau des Marine-Be- fleidungs-Magazins hier, Hafengasse, zur Ansicht aus, Fönnen jedoch nit versandt werden. Kiel, im Oktober 1879, Kai crliche Zuntcudautur der Marine-Station der Ostsee. (à Cto, 506/10.)

8000 Duktend gelbe Ankerknipfe zu Jacken für | Matrosen, -

1000 Dutend weiße Ankerknöpfe zu Falken für Heizer 2c.,

4000 Dutend große {warze Steinnu knöpfe, 10000 Dußend Metallknöpfe zu weißen Hemden, 3200 Dußend bleierne Knöpfe,

18000 Dußend kleine {warze Hornknöpfe, 12000 Dußend kleine weiße Hornknöpfe, 9090 Meter graue Leinewand,

70000 Meter blauer Moltong,

34000 Meter weißer geköperter Meoltong, 33000 Meter weißer ungeköperter Moïitong,

3000 Meter blauer Nanking,

14000 Paar Nigel zu Arbeits8anzügen,

3(00 Stück Zugschnallen,

3000 Stü Zugringe,

14000 Paar Schnüre zu woPenen Hemden, 10000 Meter Segeltuch zu Kleidersä@en,

1750 Stück Watten, : : 95000 Meter 0,834 Meter breiter Moleskin, 96000 Meter 0,709 Meter breiter Meoleskin,

700 Meter Steifleinwand, 14000 Meter shwarze baumwollene Schnur zu Tuchhosen,

versiegelt

[9758]

Oberschlesische Eisenbahn.

Die Lieferung von j ; e | 1) 554 000 kg Schienen von Stahl, beziehungêweise Cisen für Breitspurbahnen, 9) 123 109 kg Schienen von Stahl, bezw. Eisen für Schmalspurbahnen, 3) 527 250 kg Lassen, Laschenbolzen, Hakennägel, Schwellenshrauben, Unterlags- und Vorstoß- platten für Breitspurbahnen, : : 4) 6660 kg Lasch¿nbolzen, Hakennägel und Unterlags8plaiten für Shmalspurbahnen, soll im Wege der Submission vergeben werden.

Termin hierzu ist ad 1) und 2) auf Mittwoch, den 12. November cr., Bormittags 113 Uhr, ad 3) und 4) auf \ Freitag, den 14. November ev, Vormittags 11 Uhr, i in unserem Centralbureau im hiesigen Verwaltungsgebäude, Claassen\traße Nr. 11, anberaumt, bis zu ; welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission zur Lieferung von Eisen- bahnschienen re{p. Kleineisenzeug für die Oberschlesische Eisenbahn“ versehen, einzureichen find. än ten Submissionêterminen werden die eingegangenen Offerten în Gegenwark der etiva er-

\{icnenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Submissionéformulare mit Bedingungen und Zeichnungen liegen im obenbezeihneten Bureau zur Einsicht aus und können daselbst auch gegen Erstattung der Kopialien, welche für die zur Lieferung ad 1) und 2) ehörigen Schriftstücke inkl, 2 Blatt Zeihnungen 2 /, und für. die zur Lieferung ad 3) und 4) ge- örigen Schriftstücke inkl. 2 Blatt Zeichnungen 1,50 M betragen, in Empfang genommen werden. Breslau, den 15. Oktober 1879. Köuigl, Dircktion.

10146 Bekanntmachun g- i : l l Die direkte Verpflegung der Truppen mit Brod und Fourage in den mit Königlichen

[192960] MPferdeverkauf. Zwei große,

stehen Potsdam, Grofie Weinmeisterslraße 55, - zum Berïauf.

[9443] Bckanntmachung. Die bier lagernden resp. bis 20. März 1880 now entstehenden alten Materialien und zwar: j pptr. 14 000 kg altes S{hmiedeeisen,

1000 i @ - Quhetjen,

¿9200 abtex Stabl j 4000 , „ englisher Gußstahl, . 9000 , „« fohlenstoffarmer Guß-

stahl, J

follen im Wege der öffentlichen Submission, bet welcher ein mündliches Aufbieten ausgeschlossen ift, verkauft werden. Kaufliebhaber wollen ihre genau den Bedingungen entsprechende, mit vorgeschriebener Aufschrift versehene Offerte bis zum Dienstag, den 18, November 1879,

Vormittags 11 Uhx, an die unterzeihnete Direktion einreichen. Die Verkaufsbediagungen und Mukterofferte liegen in unserem Bureau während der Dienststunden zur Einsicht aus, können auch gezen Einsendung von

{50 H abschriftlich bezogen werden.

Erfart, den 16. Oktober 1879. Königliche Direktion der Gewehrfabrik.

Verloosung, Amortisation, Hins8zahlung u. # w+ von vfentlichén

Papieren. Rumänishe Eisenbahuen , Aktieu-

[10159] Gesellschaft.

Die Einlösung des am 1. Dezember d. I. fälligen Zinscoupons Nr. 7 und der am 1. September cr. verloosten Stücke unserer 6"/9 Schuldverschreibungen zum Nennwerthe, erfolgt vou 1. Dezember ce. ab: bei der Direktion der Diskonto-Gesellschaft

hier, bei Herrn S Bleichröder hier, und an unsere: Gesellshaftsfafse, Charlotten- straße Nr. 35a. Den einzuliefernden Zinscoupons ist ein Nummern- verzeichniß beizusügen.

Magazinen nicht versehenen nachstehend angegebenen Garnisonorten, sowie die Lieferung des Stroh- bedarfs für- die Garnison-Lazarethe und Garnison-Verwaltungen daselbst pro 1880, soll im Wege öffent- lien Submissions- eventl. Licitations-Verfahrens an qualificirte Unternehmer verdungen werden.

Es wird daher ein Kommissarius der Intendantur Termine abhalten, wie folgt:

E E 3 4 9,

T r j 2 _| Garnison, für welche Les C E Fesp die Lieferung verdungen

Termins. | wird. T7. Novbr.[12 U. Mitt. | Samter, Rathhaus

18. Nm. | Schrimm, s 90. Bm. | Krotoschin, 21. Ostrowo, 24. Rawitsch, 24. Bojanowo, 25. Frauftadt, 26, Polkwiß, 27. Haynau, 2. Liegniß, 28. Jauer,

ö Hirschberg, Löwenberg, Görliß, Sprottau, Freystadt, ae 5 ._| Beuthen, Beuthen 2 Die Lieferungs-Bedingungen und Bedarfs-Nachweisungen sind bei den Proviant-Aemtern in Posen und Glogau, den Depot-Magazin-Berwalkungen in Lissa, Lüben, Sagan und Unrußstadt, sowie bei den Magistraten der in Colonne 4 bezeichneten Garaîtsonorte zu Jedermanns Einsicht ausgelegt.

: Lieferungslustige Unternehmer werden aufgefordert, rechtzeitig im Termine zu ersheinen und ihre Offerten mit der Aufschrift:

„Submission auf Brod- resp, Fouragelieferung pro 1880“ versehen, abzugeben. s

Gegenstand der Lieferung.

Samter Fourage.

Schrimm Brod und Fourage.

Krotoschin und Koshmin|Brod und Fourage, resp. Brod. Ostrowo

Rawitsch

Bojanowo

Fraustadt

Polkwiß

Haynau

Liegniß und Wahlstatt Jauer

Hirschberg

Löwenberg

Görliß

Sprottau

— [Ey

Da [U U

O EY

[uy WINOODNOODPROODOPRLIII

[Jz] TTe I Uz un G Q U

(à Cto. 512/10.)

Berlin, den 30. Oktober 1879, Der Vorstand.

Bekanntmachung. der Sitzung des Vorstandes des Verbandes zur Regulirung der oberen Unstrut von Müßhlhauscu bis Merxleben vom 4. d. M, sind von den beiden jet gleihmäßig zu 43 Prozent ver- zinslichen Verband8anleihen folgende Nummern: Litt. C, Nr. 522, 529, 548, 551, 553, 561, 571, 572, 683, 590, 605, 612, 614, 623, 627, 634, 635, 640, 647, 648, 651, 655, 656, 660, 668, 677, 680, 696 i zu je 50 Thalern oder 150 Neichémark anêgelooft worden. i Tie Sculdverschreibungen werden den Besißern zum 2. Januar 1880 gekündigt mit der Aufforde- rung, die Kapitalbeträge von diesem Tage ab bei der Verbandskafse zu Grosjengottern gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der dazu gehörigen, nach dem 1. Januar 1880 fälligen Zins- coupous und Talons baar in Empfang zu nehmen. Von früher gekündigten Schuldverschreibungen sind bis jeßt noch nicht eingelöst : 1) Anleihe vom Jahre 1861, I. Emission: Titt, C. Nr. 695 über 150 A zum 1. Ja- nuar 1879, 9) Anleihe vom Jahre 1865. Il. Emission: Litt, B. Nr. 138 über 300 #4 zum 1. Ja- nuar 1876. s Mühlhausen i. Th,, den 21. Juni 1879, Der Direktor des Berbaudes zur Negulirung der obercn Unsirut.

[5554] Sn

Posen, den 23. Oktober 1879. Königliche Juntendantur 5, Armec-Corps,

1 Kündigung

Auf Grund der ‘Allerhöchsten Privilegien vom gierung zu Düsseldorf die in Gemäßheit der angeführten Al i geloosten 59% gen Obligationen I. und II. Emission zur Rückzahlung des Nominalwerthes zum

1. Februar 1880 dergestalt, daß von diesem Tage ab die Verzinsung derselben aufhört. Die Zahlung der Valuta erfolgt gegen Aushändigung der Obligationen,

unten folgenden Bestimmungen zur Konvertirung angemeldet worden \iud,

4, April 1859 und 26. Juli 1867 kündigen wir

Dr. Schweineberg.

von Essener Stadt-Bbligationen.

hierdurch mit Genehmigung der Königlichen Me-

Allerhöchsten Privilegien emittirten, bis auf den heutigen Tag noch nicht zur Amortisation aus-

insoweit dieselben niht in Gemäßheit der weiter

sowie gegen Rückgabe der zu den Obligationen ge-

hörigen, nit ligen Zinécoupons von dem vorbezeichneten Termine ab täglih mit Ausnahme der Sonn- und Festtage bei den nathbezeihneten Stellen :

) in Essen bei der Gemeindekasse L., F,» » dem Bankhause Levy Hirschland, 3) „ Berlin bei der Deutschen Bank. L Für fehlende Coupons, welche erst na dem Rückzahlungstermine fällig werden, Hierbei wird nachrichtlich bemerkt, daß die Obligationen I. Emission mit Coupons über den

wird der Betrag derselben von dem Obligztionskapital gekürzt. 1. Januar 1880 hinaus nicht mehr versehen sind.

Den Juhabern der gekündigten Obligationen werden bei Rüklieferung der lehteren die Ziusen zu 5%

für die Zeit vom 1. Jauuar bis

fürzenden Betraz in Abzug gebrach Die von uns mit dem und I1. Emission deren Umtausch gegen 4 °/o ige Obligationen 1V. Emission der Stadt Essen,

8, Oktober d2. Js. mit Baier vom 1. 1) Diejenigen Be gationen ohne

entweder : bei dem Bankhause Levy Hirschland zu Essen

bei der Deutshen Bank zu Berlin einzureichen.

oder:

t. ; Einlösungsgeschäfte betraute Deutsche Bank zu Berlin hat sich bereit erklärt, l | L welche von letzterer auf Grund Allerhöchsten Privilegs vom

Sanuar 1880 ab laufend ausgegeben werden, unter den nachstehenden Bedingungen freizustellen ; er gekündigter 5/6 iger Obligationen, welche von dem Konvertirung8aperbieten Gebrauch zu machen wünschen, ouponébogen mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisse in der Zeit vom 1, bis 15. November d. e

1. Februar 1880 besonders vergütet, beziehentliþ auf den für fehlende Coupons etwa zu

den Inhabern der geklindigten Obligationen I

haben die Obli- eins{ließlich

2) Die eingereichten Stücke werden von der Konvertirungsstelle abgestempelt und dem Präsentanten demnächst zurückgegeben. 3) Bei der Abstempelung der zur Konvertirung angemeldeten Stücke wird den Inhabern derselben eine Konvertirungsprämie von 31% d. h. 10 M für jede Obligation von 100 Thlr. und 50 M für jede Obligation von 500 Thlr. sofort baar vergütet

zinsen der neuen Obligationen für die Zeit vom 1. Januar bis 1. Februar 1880 mit 25 S

2% A für jede Obligation von 500 Thlr. baar herausgezahlt.

5) Der Umtausch der 4°/6igen Obligationen 1V. Emission gegen die abgestempelten 5°%/igen Obligationen, welchen leßteren die sämmtlichen, | sowie die Talons beigegebeu sein müssen, erfolgt bei den zu 1 bezeichneten Stellen vom

(C. az. 128),

nah dem 1. Januar 1880 fällig werdenden Coupons, 1. Februar 1880 ab. Essen, den 2ò. Oktober 1879. Der Ober-Bürgermeisier

AMnche. L. FMuySsSen,

und mit 1 M

et, 4) a mit der Konvertirungsprämie wird dem Konvertirenden die Differenz zwiscea den 5°%/igen Stückzinsen der alten und den 4°/@igen Stück-

für {ede Obligation von 100 Thlr.

Die Anulciße- uud Schulden-Tilgungs-Commisiion. He Sehulz.

A. Waldthausen,

[5547] schlerfreie und sicher einge- pet ee aufenden fünfprozentigen Obli chlerfr - noch umlaufenden fünfprozentigen a- faÿhrene Karossiers, 6 uud 7 Jahre, 9‘ u. 10“, tionen Ux. 2

{ Nennwerth der getlindigten Obligationen g f Zurüdlieferung derselben in coursfähigem Zustande nebst Coupons und Talons vom 2, Januar 1880 ab, mit Aus\{chluß der Sonn- und Festtage bei der Kreis Kommunalkasse hiecselbst gegen Quittung in Empfang zu nehmen. De! l lôfung fehl-nden ncch nit fälligen Coupons. wird in Abzug gebracht.

Bekanntmahung, die Aufkündigung der sämmtlichen

Cmission des Kreises Waldenburg. Auf Grund des Kreistagbeshlusses vom 9. April

| 1879 werden hiermit sämmtlibe noch im Umlaufe | befindlihe fünfprozentige Waldenburger Kreis- | Obligationen Il. Emission zur Rüchzahlung am 2. Fanuar 1880 von uns gekündigt.

demgemäß aufgefordert, den egen

Die Inhaber werden

Dec Betrag der bei der Ein-

Waldenburg, 13. Juni 1879. Der Kreisans\{chzuß des Kreises Waldenburg.

Cöln-Mindener E Eiseubahu- e Gesellschaft.

E E S Eder Die Inhaber der Abscblag?- und Nest-Dividendes {eine Nr. 1, 2 und 3 (Ser, IIL) unserer Aktien werden unter Bezugnahme auf Nr. IX, der abs ändernden und zusäßlichen Bestimmungen zu den Gesellschaftsstatuten vom 13. September 1865 wicders holt zur Einlösung derselben aufgefordert. Cölu, den 28. Oftober 1879.

Die Direktion.

[10209] PVergischer Gruben- und Hütteu-Verein.

Von unserer Anleihe vom 1. Januar 1874 sind in heutiger Generalversammlung folgende Partial- Obligationen zur Amortisation ausgeloost worden: 11 Stück à 1000 Thaler Nr. 10, 60, 89, 137, 147, 159, 209, 210, 233, 255 und 287, und 18 Stü à 200 Thal:r Nr. 335, 342, 343, 344, 360, 397, 447, 450, 493, 550, 553, 570, 571, 622, 662, 663, 694 und 732. Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt am 1, Zuli 1880 an unserer Gesellschafts- kasse hierselbst, movon wir den Besitzern derselben mit dem Bemerken Mittheilung machen, daß die Nerzinsung mit dem 1. Juli 1880 aufhôrt.

Hodah!, den 29, Oktober 1879,

Der Verwaltungsrath.

Verschiedene Bekauntmachungen,

Os) Bekanntmachung. Die vakante Stelle des Stäudischen Landes- bestallteu der Niederlausiß, mit welher,

inkl. eines Nebenamts, ein Einkommen von 4800 4 verbunden ist, soll, nachdem inzwischen für ihre weitere interimistiswe Verwaltung noch Vorsorge getroffen wordea ift, dur den Kommunal-Landtag der Niederlausitz, der zu diesem Zweck bereits zum 11, Sanuár fat. einberufen werden wird, definitiv wieder beseßt werden. 4

Bewerber um diese Stelle werden ersucht, unter Nachweis ihrer vollen Befähigung zum preußischen Richteramte, welche unerläßlich ist, und unter Ein- reihung ihres Carriculum vitas, fowie etwaiger Zeugnisse, bei der unterzeichneten Landes-Deputation L 1, Dezember d, Js, sih schriftlich zu melden.

Lübben, den 28. Oktober 1879,

Landes-Deputatiou des Markgrafihums Niederlansitz.

Saturn Rheinischer Bergwerks-Actieu-Verein, Bilanz am 30. Juni 1879. Activa. A

. 1,229,330 50 365,648 70

[10150]

Gruben a e Borrichtungs- und Versuchsarbeiten . Ubt e S ae 50,767 — Geräthschaften, Mobilien 2c. . 134,112 92 Magazinbeline. . + + « e e * 5,117 46 C 1,955 40 Debitoren . ä 38,375 72 Ka N 1,487 5L M 8,000 — Gewinn- und Verlust-Conto: Verlust am 1. Jali 1878 133,022 16 „des Geschäfts8- jahres 1878/79 .. . „ 41,996 28 Aschreibungen des Ge- \häftsjahres 1878/79 „9,730 52 184,748 96

2,019,544 17

P assiva.

Ab. S

. 1,920,000 —

58,465 75

5 41,078 42

2,019,544 17 Bensberg, den 27. Oktober 1879.

Der General-Director. August Schorn, (à Cto,181/10.)

Kapital . Rejervefonds. Creditoren .

[10151] Soeben erschien im Verlage der J. G. Cotta'- {hen Buchhandlung in Stuttgart:

Graf Albert vou Hoheuberg,

Rotenburg und Haigerloch vom Hohenzollern- Stamme. Der Sänger nund der Held. Cin Cyclus von fulturhistorishen Bildern aus dem dreizehnt.n Jahrhundert.

Von Professor Dr. Ludwig Schmid.

| Mit 3 Zllustrationen. 2 Bände gr. 8°. (XXXIV. und)

1158 Seiten. Eleg. brosch. Eee 20 M. Das Württemb. Kult-Ministerium Hat die Be-

schaffung des Buches für die Bibliotheken der Ges jehrten- und Realschulen empfohlen,

M 2DD

i Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 30. Oktober

1879.

In Vieles Beilage werden bis auf¿Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Ha

Patente,

2) die Tarif- und Fahrplan-Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,

Der Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im §. 6 de ü „Un / s Gesetzes über den Markenshhug, Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesehß, vom 2%. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden,

Central-Handels-Register für das Deutsche

Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Negel täglich. — Das

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann d Ul . Î durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, n E Berlin

au dur die Expedition: 8W,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

4

Abonnement beträgt

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Pr P M L

ndels-, Zeichen- u. Mufterregistern, sowie über Konkurse ¡veröffentlicht

9 die Uebersicht der Haupt-Eisenbahn-Verbindungen Berlins, die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern J

betreffend das Urheberrecht an Mujtern Und

Rei

4+ (Nr. 259)

) 1 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 De

L S S E C S T S R B S G P C

Der im Artikel 403 des Handelsgesekbuchs vor- gescbriebenen Verpflichtung des Frocbtffhrers, am Ort der Ablieferung dem durch den Frachtbrief be- zeichneten Empfänger das Frachtgut auszuhändigen, wird, nab einem Erkenntniß des Reihs-Ober- Handelsgerichts, Il. Senat, vom 13, Septem- ber 1879, vom Frachtsührer auch dadurch genügt, daß die Aushändigung an eine von dem bezeichneten Empfänger bevollmächtigte Person, ohne daß diese Ermächtigung an eine bestimmte Form gebunden ist, erfolgt. Dagegen darf der Frachtführer nit an Personen das Gut aushändigen, roelche zwar nach- weisen können, daß das Gut für fie bestimmt sei, aber sich als Vertreter des bezeichneten Empfängers nicht ausreichead legiiimiren können.

Führt ein Bankier einen Auftrag seines Kom- mittenten \päter aus, als dieser angeordnet hatte, obne daß jedoch die Hinaus\shiebung der Ausfüh- rung dem Kommittenten einen Schaden bereitet hat, so muß dieser, nach einem Erkenntniß - des Neichs-Ober-Handelsger ichts, III. Senat, vom 11. September 1879, das Geschäft für seine Rechnung gelten lassen, falls er nicht vorher den zur reten Zeit nit ausgeführten Auftrag wider- rufen hat.

Die Bestimmung des Art. 336 des Handels8- geseßbuhs, wonah Maß, Gewicht, Münzfuß, Münzsorten, Zeitrehnung und Entfernungen, welche an dem Orte gelten, wo der Vertrag cr- füllt werden soll, im Zweifel als die vertrags- mäßigen zu betrahten sind, findet nach einem Erkenntniß des Reihs8-Ober-Handelsgerichts T1. Senat, vom 18. September 1879 auch auf solde Maße, Gewichte 2c. Anwendung, welche nicht mehr oder überhaupt nit geseßlich gellen, sondern nur im Handelsverkeßr üblich sind. In demselben Erkenntniß sprach ferner das Neihs-Vber-Handels- geriht aus, daß bei Weinlieferungen in Fässern eine geringe Abweichung von dem bestellten Maße geschäftsüblich zulässig und deshalb der Gm- pfänger nicht berechtigt sei, die Annahme der Liefe - rung zu verweigern.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe, Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Die in das Eenofssenschaftsregister ni ch ? cin- getragenen Konsumvereine sind gewohnheits- rechtlich gerichtsstandfähig und könnea durch hre Vorstände vor Gericht vertreten werden. U. A. G. Celle in Buschs Archiv Bd. 39 S. 149 bis 156.

9) Das H. G. B. enthält zwar keine Bestim- mung darüber, ob die Einrede der Kompensation statthaft ist, wenn der Gesellschafts\{uldner zugleich Gesellschaftsgläubiger is, und wenn der Privat- \culdner eines Gelellshafters zuglei Gesellshafts- glänbiger ist. Allein na der Rewtsregel des Art. 112 H. G. B. ist an deren Zulässigkeit nicht zu zweifeln. U. A. G. Celle v. 25, Dkt. 1878 a. a. O. S. 157 bis 160.

3) Die Alimentationsansprüche der Wittwe des Getödteten cessiren mit demje- nigen Zeitpunkte, in welchem der Tod des Ernäh- rers präsumtiv eingetreten sein würde, selbst wenn der in Frage kommende Unfall sich nicht ereignet hâtte. A. G. Celle v. 18. Oft. 1878 a, a. O. S. 160.

4) Der Inhaber eines Wechsels, auf dessen Rückseite ein allgemein lautender Quittungsvermer eines Indossatars ersichtlich ist, ist zur Erhebung der Wechselklage gegen den MWechselschuldner nit obne Weiteres legitimirt. U. A. G. Celle v. 19. Nov. 1878 a. a. O. S. 166 bis 170.

5) Der Ausdruck im Wesel „nach Sicht“ ist gleihbedeutend mit „auf Sicht“ und statthaft. S 4 G. Celle v. 29. März 1878 a. a. D. . 181,

6) Eine Usance kann nur dann berüdcksictigt werden, wenn feststeht, daß beide Theile im Be- wußtsein derselben gehandelt haben. U. A. G. Zwicau v. 7. Februar 1877 a. a. O. S. 186.

7) Von einer Handelsgewohnheit kann dann keine Rede sein, wenn dieselbe einer aut drück- lichen Bestimmung des Handelsgese buches zuwider- A E G. Zwickau v. 27, März 1877 a. a.

8) Shuhmaher sind im" Zweifel als Kaufleute a S ati das Materia, Ba O ee

esertigten ubwaaren nur ausnahméwe - fert wirb; U. A. G. Dresden v. 16. Februar 1876, a. a. O. S. 188,

9). Auch für den von einem Kaufmann abges{los- senen Dienstvertrag gilt die Rechtsvermuthung des Art. 274 H. G. B. U. A. G. Bauten v. 21. Februar 1876 a. a. D. S. 189, L

10) Soweit das Handelsgesepbuch nit aus Rük- fs auf die Verhältnisse des Handelsbetricbes be- ondere Vorschriften enthält, gelten für Las Ver- hältniß des Prokuristen zu seinem Prinzipal und dritten Personen gegenüber die Bestimmungen des bürgerlichen Gejebbuches über e O und die Geschäftsführung vermöge AU e U A. G. Seiten v. 30. März 1876 a. a. O. S. 19 u. 193.

11) Agenten sind Geschäftéleute, welde in feinem Dienstverhältnisse zu einer bestimmten Firma tehen, sondern selbständig ein in der Vermittelung von Handelsgeschäften bestehendes Gewerbe treiben.

92 | weniger

S. 19

Mannheim, 23. Sitzung der Handel Mittheilung der Gege

volfswirthschaftlichen heitliher Basis ins

nun hat die Kaufma

tages zu berathen. vor Allem die der

hat, legt

kundenkreises und Triennium. Wir

kundenkreis hat, was rung des Sißtes der

der Giro-Abtheilung lange Vorschule ren mußte.

auf Bremen, 167 auf je 116 auf Dresden u 100 und 50 Künden

Chemniß, Danzig, rend H Nückschlag, Frankfurt zu verzeichnen haben.

nicht nur beschlofsen,

auf Anregung aus

sigen

aber unter den geg zurückgelegt wurde,

Einfluß der Scestàä Sanktionirung solcher leiht eine Verlezung tive erblicken mochten, Verhandlungen über Nachtschnellzuges hat

cisenbahnamt empfang wi GULEE en Pläße und Abf

Frankfurt, Karlsruhe,

Da nun ohnedies

als zweimal und dann in Bruchsal

und Mannheim zu bit

U A. 4 Zwidau v. 1. Februar 1877 c. a. D.

Hamburger Girobank,

hatten, Im Ganzen Reichsbank Ende 1878 3404 Kunden, davon trafen 803 auf Hamburg, 730 auf Berlin, 258 auf Frank- furt a./Main, 249 auf Stettin, 218 (im Augen- blick 235) auf Mannheim, 211 auf Breélau, 172

für zweckentsprehend erachtet, cine Se kanntlih {on 1872 den deutschen Handelstag und nachher seinen Aus\huß beschäftigt hat, damals

\{lossen, unter Hinweis auf d Einstellung eines direkten Wagens zwischen Münhen

12) Agenten sind ohne besondere Vollmacht niht ermächtigt, Gelder von den dritten Personen mit befreiender Wirkung für das vertretene Haus in Empfang zu nehmen. sich von Handlungereisenden des Hauses. Zahlt der Drilte an den Agenten, so ist der Letztere als Beaustragter des Dritten anzusehen und wird erst befreit, wenn und soweit der Agent das Geld an das Haus abliefert. U. A. G. Zwickau v. 1. Fe- bruar 1877 a. a. O. S. 194 u. 195.

Darin unterscheiden sie

Oktober, Aus der gestrigen

sfammer ist vor Allera die !

nstände der Tagesordnung des

am 22, November stattfindendèn deutschen Handels- tages von Interesse, über welche in der Kammer vorbereitende Berathung gepflogen wurde, Dazu zählt einmal der schon vielfach in den öffentlichen Blättern genanntePlan einer BerlinerWeltausstellung. Sodann die Frage der einheitlichen Organisation det deut- \{chen Handelskammern. leßtea deutscden Haändelstage zu Berlin, gerade vor Fahr und Tag, dec damalige Sekretär der Stutt- garter Haudelskammer, Dr. Landgraf, unterstüßt von einer Reihe anschnlicher deutsher Schwester- Korporatiozen, den Antrag gestellt : es wolle als unbedingte Vorausseßung für die Schaffung eines

Bekanntlich hat auf dem

Senates erst einmal die Ge-

staltung der deutshen Handeltkammern auf ein-

Auge gefaßt werden. Dieser

Gegenstand wird nun die nächste Auéshußsißung gleichfalls beschäftigen, gesetzliche Regelung des Chekwesens behandelt wer- den, welche bekanntlih ursprünglich von der Braun- \{chw-chiger Handelskammer wurde — sind wir rect unterrichtet, auf Anregung des Vorsitzenden des Vereins deutscher Privat- Notenbanken, Direktor Bendorf in Braunschweig —z

Des Weiteren soll die

in Angriff genommen

naschaft in Magdeburg bean-

tragt, diese Frage auch im Ausschuß des Handelé- Zur Begründung dafür, daß Mannheimer zu dieser Angelegenheit

Sekretär Zusammenstellung der hauptsäclicsten deutschen Reichsbhankpläße vor mit der Angabe ihres Giro- ihres Giroverkehrs im leßt:n entnehmen daraus, Mannh-imer Plaß relativ den bedeutendsten Giro-

Handelskammer Stellung zu nehmen der Kammer eine

daß der

im Verhältniß zur Bevölke- Reichsbankhauptstelle auf je

zehntausend Cinwohner fast fünfzig Girokunden er- fennen läßt, während Hamburg nur ca. 21, Berlin | 7—8 und selbst Frankfurt rur die Hälfte hiervon hat, obwohl doch diese 3 Städte in ihrer alten dem Berliner Kassenverein, j

der Frankfurter Bank eine die man hier entbeh- batte die deutsche

Stuttgart, 123 auf Chemnitz, nd Königsberg; nur zwischen zählen Leipzig, Magdeburg,

Danzig, Mainz, Crefeld, Cöln, Nürnberg, Straß- burg, Aachen, Elberfeld, nover und Mülhausen i./Els. k | Größe der Umsäye stehen in erster Linie Hamburg, Berlin und Franksurt, dagegen in der normalen und selbst im Jahre 1878 gleichmäßig fortgeseßten Entwiccklung sind nux Mannheim, Stuttgart (das freilih 60 %/ seiner Kunden im übrigen Lande hat), Cöln, Aachen bemerkbar, wäh- amburg und Berlin 1878 einen erheblichen

Cassel, Karlsruhe, Han- In Bezug auf die

wenigstens keinen Fortschritt — Die Handelskammer hat eine Kommission für diese

wichtige Frage niederzusezen, sondern au zugleich der Kammer die gleichzeitige In- angriffnahme einer Gesetregelung des für den hie- | { Plaß so bedeutungsvollen Warrantswesens

die be-

ebenen Verhältnissen wieder vielleicht nicht ganz ohne dte, die damals în der Lagerhaus-Gesfellshaften viel- ihrer kommerziellen Preroga- — Anläßlich der jüngsten die Erhaltung des Wiener bekanntli die Münchener

Handelskammer ein Schreiben vom deutschen Reichs-

en, welches erklärt, daß die in Bezug auf ihre Ankunfts-

ahrtszeiten nicht wesentlih beim neuen Zug im Winterfahrplan alterirt würden. Als solche E Pläße sind nun genannt Paris, Straßburg,

Stuttgart, München.

bei dem neuen Nachtschnellzng O. | der Reisende von München nah Mannheim nicht

(in Stuttgart oder Bretten ) Umge muß, wird be- ese Verhältnisse um

ten.

In Cöln erscheint seit Kurzem Weinhagens „Konkurszeitung“, Herausgeber, verantwortlicher Redacteur und Selbstverleger : Dr. jur. zu Göln.

Nah §8. 103 der Konkursordnung muß vom 1. Oftober 1879 an jede, im deutschen Reichsgebiete verfügte, Konkurseröffnung durh den „Deutschen Reichs-Anzeiger“ veröffentliht werden. Hierdurch is die Möglichkeit gegeben, periodische, nach den ein- zelnen Landesgebieten, und innerhalb derselben alphabethisch geordnete, vollständige, Verzeichnisse aller im Reiche eröffneten Konkurse zu geben, die abgesehen von dem volkswirth\schaftlichen und kultur- historischen Interesse für den Handelssiand un- zweifelhaft von bedeutendem praktischen Werthe sein werden, die „Konkurszeitung“ veröffentlicht der- artige zweckmäßig geordnete tabellarische Ueber- sichten, außerdem bringt sie über das Konkurs- recht Mittheilungen und raisonnirende Artikel, theoretish-praktishe Erörterungen, sowie Rechtsfälle und Belehrungen. Um dem Blatte das vielseitigste Interesse zu geben, ist auch die ausländische Kon- fursgeseßzgebung niht prinzipiell ausgeschlossen. Von Konkursen größerer Bedeutung, die im Aus- lande vorkommen, soll Notiz genommen werden. Die Auéëstattung der „Konkurszeitung“ und das dazu bestimmte Papiec sind vorzüglih. Da schon in den 15 erjten Oktobernummern des „Reichs-An- zeigers“ über 159, seit dem 1. Oktober 1879 er- öffnele Konkurse Mittheilung erfolgte, so mußte der Abs{luß der ersten Nummer am 16, Oktober erfolgen, und es hat den Anschein, daß späterhin in jedem Monate 3—4 Nummern werden erscheinen müssen, um neben den tabellarishen Uebersichten Raum för andere Mittheilungen zu haben. Be- stellungen werden nach Cöln an die Avresse des Herausgebers unter Beifügung des Preises von 1 4 für die drei ersten Nummern, oder von 50 -S für eine einzelne Nummer, erbeten. Die Zusendung erfolgt alsdann franko unter Streifband. Später- hin wird die Zeitung durch eine Buchhandlung de- hitirt und Gelegenheit gegeben werden, dieselbe dur die Post zu beziehen.

Die Anregung zur Gründung eines Organs für Deutschland, welches ähnlih wie die Trade Mark protection Society und eine ähnliche Zwecke verfolgende Gesellschaft in Paris wirkte, ift {hon oft in deutschen Blättern ohne Erfolg geschehen. Wir begegnen nun fogar neuestens in Rußland ähnlichen Bestrebungen. So soll dort eine Anzahl von Industriellen, die in letzterer Zeit durch die Nachahmung ihrer Erzeugnisse zu Schaden kamen, der kompetenten Stelle eine Denkschrift überreicht haben, welche verlangt :

1) Errichtung der Repressivmaßregeln gegen Nach- ! ahmungen.

9) Ermächtigung des Ministeriums, wegen Nadch- abmungen Prozesse anzustrengen, unabhängig von den durch Einzelne vorgebrachten Klagen.

3) Gleichstellung der Personen, welche bei der Nachahmung behülflich waren, wie Lithographen, Graveure, Verfertiger falscher Etiquetten mit dem eigentlichen Fälscher.

4) Berechtigung eines jeden Industriellen, der diesfalls das Begehren stelit, seine Marken und Zeichen zu besißen, welhe von der Behörde ge- nehmigt und zur Kenntniß des Publikums mit dem Beifügen gebraht werden, daß jede Nachahmung den Geseßen gemäß bestraft werden soll und Auf- stellung von Inspektoren in den vorzüglicheren Städten, deren Aufgabe es wäre, den Verkauf von nachgeahmten Gegenständen zu verhindern. Die dazu nothwendigen Fonds sollen durch die JIn- aen aufgebraht werden. Die Wieder- gabe des Inhalts dieser Denkschrift hat einen doppelten Zwet. Nachdem schon so viel in posi- tiver Form über den Werth des deutschen Marken- {ues hervorgehoben worden ist, ohne daß die Be- theiligung noch eine geradezu befriedigende zu nen- nen wäre, wird vielleiht die Heraushebung der negativen Seite deutlicher den Betheiligten hier zu Herzen gesprochen; zum Auderen wird fie, wie on gesagt, neuerdings die Nothwendigkeit vor Augen führen, auch aus der Selbstverwaltung her- aus, Organe zu schaffen, daß das Gesey zur vollen Lebendigkeit erst zu führen geeignet ist.

Handels - Register.

Die Ponpeltreai tee S aus dem Königreich

SacWfen, dem Königreih Württemberg und

dem Sroßherzogthum Hessen werden Dienstags

bezro. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.

Barmen. Auf Anmeldung haben heute in das Handelsregister folgende Eintragungen stattgefunden: a. unter Nr. 858 des Gesellsafts- bezw. 1961 des Firmen- und Nr. 592 des Prokurenregisters : Die Auflösung der Handelsgesellshaft sub Firma Fr. Heseler & Comp. in Barmen durch das am 13. d. M. erfolgte Ableben der Gesellschafterin Wittwe Friedri Heseler, Julie, eb. vom Endt, Uebergang des Stet und ortführung desselben in Gemäßheit Gesell- chaftsvertrages durch den überlebenden Gesell- schafter Kaufmann Friedrich Heseler in Bar- men unter unveränderter Firma am hiesigen

N. Weinhagen, |

Plave. Löschung der Ficma im Gesellshafts-

register und Uebertragung derselben in das

Mee sowie die Beibehaltung der dem juhhalter Bernhard Hartmann dahier für die

Daa Fr. Hescler & Comp. ertheilten Pro- ura ;

b. unter Nr. 1960 des Firmenregisters: Die Firma M. Lohmann in Morsbach bet Remscheid und als deren Inhaberin die daselbst wohnende Maria Lohmann, eine Corsettschließ- federn-Fabrik und Handlung betreibend;

c. unter Nr. 685 des Prokurenregisters : Die für die Firma M. Lohmann den Fabri- kanten Hermann Lohmann und Carl Wilhelm Lohmann, Beide in Morsbach bei Remscheid wohnend, ertheilte Einzel-Prokura ;

d, unter Nr. 924 des Gesellschaftsregisters : Die am 25. d. M. erfolgte Auflöjung und Li- quidation der Handelsgesellschaft unter der Firma Lyon & Horn in Barmen. Zum Li- quidator ist bestellt: der ehemalige Gesellschafter Sigmund Lycn, welcher die Firma Lyon & Horn fortan mit dem Zusaße: „in Liquida- tion“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen berechtigt ift ;

. unter Nr. 981 des Gesellschaftsregisters : Die am 25. Oktober 1879 errichtete Handels- gesellf{chaft_ unter der Firma Lyon & Vollmer, mit dem Sitze in Barmen. Gesellschafter fiad : Sigmund Lyon und Rudolf Hugo Vollmer, Beide Inhaber einer lithograyhishen Anstalt und Steindruckerei, in Barinen wohnend. Jeder derselben is zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt.

Barmen, den 27. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht.

Barmen. Auf Anmeldung haben heute in das ele Handelsregister folgende Eintragungen statt- gefunden :

a. unter Nr. 959 des Gesellschaftsregisters zu der Firma C. vom Hoff & Comp. : B s

Am 1. Oktober 1879 ist 2c. Friedri Richard Röntgen aus der Handelsgesellschaft sub Firma: C. vom Hoff & Comp, als Theilhaber ausge- schieden, Die Handelsgesellschaft wird von den bei- den andern Gesellschaftern 2c. Carl vom Loff und 2c. Carl Hermann vom Hoff, auf welche alle Aktiven und Passiven des Geschäftes übergegangen, unter der bisherigen D in Remscheid fortgeseßt. Die Zweigniederlassung in Barmen ist aufgehoben.

b. unter Nr. 1962 des Firmenregisters die Firma: „F. R. Röntgen“ mit dem Sitze in Barmen und S M Snhaber der Kaufmann Friedrih Richard

ntgen.

Barmen, den 28. Oftober 1879.

Königliches Amtsgericht.

Beeskow. Bebauung ne In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 15 die Firma uy & Buß, mit dem Sitze in Bees- kow, deren Gefellscbafter, welche nur Beide gemein- \chaftlich die Gesellschaft vertreten, 1) der Maschinenbauer Herrmann Schulz zu Beeskow,

2) der Maschinenbauer Karl Buß zu Beeskow sind, und welche am 12. Januar 1878 begonnen hat, zufolge Verfügung vom 22. Oktober 1879, am 22. desselben Monats eingetragen.

Beeskow, den 22. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. I.

Berlin. Mit Bezug auf §. 2 der Ministerial- Instruktion vom 12, Dezember 1861 wird unter Hinweis auf die Veröffentlihung des vormaligen Königlichen Stadtgerichts hierselbst vom 24. De- zember 1878 hierdurch bekannt gemat, daß in Bezug auf die Personen der mit Führung des Handels8-, Zeichen-, Muster- und Genossenschafts» registers beauftragten Beamten, sowie in Bezug auf die zur Bekanntmachung der Eintragung bes stimmten öffentlichen Blätter für das gegenwärtige, mit Ende Dezember ablaufende Geschäftjahr ein Wesel nicht stattgefunden hat. Die Amtsräume befinden sib jeßt Neue Friedrih|traße 13, Zimmer Nr. 69. Berlin, den 25. Oktober 1879, König- lies Amtsgericht T. Abtheilung 54. Mila.

Berlin. Handel3register des Königlichen Amtszerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 29, Oktober 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Sn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3983 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschast in Firma: General-Bau-Bank vermerkt steht, ist eingetragen : Nach Anmeldung des Liquidators ift die Liqui- dation beendet. .

In unfer Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. Cie die hiesige aufgelöste Hantelsgesellschaft in irma: Sckhrader & Emmighansen vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Friy Engelmann zu Berlin ift zum alieinigen Liquidator ernannt,

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