f Í K

Schwierigkeiten das Amt eines Präsidenten dieses Hauses zu allen Zeiten, und zumal in dem gegenwärtigen Augenblice, bewältigen habe, auc fühle er reht gut, daß das Haus Lit Jahren an dieser Stelle erprobte Kräfte von hoher Be- gabung wirken gesezen habe, indeß glaube er, daß der Ein- e, wenn der Ruf des Hauses an ihn ergehe, sih diesem fe nit entziehen könne; er stelle sich deshalb in den Dienst des Hauses und nehme die auf ihn ae Wahl mit Dank an. Aber er sei fest davon durchdrungen, daß er auf eine leidlihde Ausfüllung dieses Amtes nur dann rechnen könne, wenn er von allen Seiten dieses auses freundliche und nahsihtsvolle Unterstüßung finde; er Len daher an alle Mitglieder des Hauses die Bitte, ihm diese Unterstüßung gewähren zu wollen, möge das Haus überzeugt sein, daß es sein (des Redners) eisrigstes Bestreben sein werde, die Geschäfte dieses Hauses mit allen ihm zu Gebote stehenden Kräften zu fördern, und er von dem redlichen Willen beseelt sei, bei Min der Verhandlungen Unparteilichkeit und Ge- retigkeit nah allen Seiten hin zu üben. Er übernehme hiermit den Vorsig und bitte die Mitglieder des Hauses, dem Herrn Alters-Präsidenten durch Erheben von ihren Pläßen den Dank des Hauses für seine Bemühungen auszusprechen. {Das Haus erhob si.) i L Demnächst wurde zur Wahl des ersten Vize-P räsi- denten geschritten. Es wurden 398 Stimmzettel abgegeben. Von diesen waren 21 unbeschrieben, also 377 gültig. Die absolute Majorität betrug somit 189. Es erhielten : der Abg. von Benda 220 Stimmen, der Abg. Graf Bethusy- Huc 155 Stimmen, der Abg. von Meyer (Arnswalde) 1 Stimme, der Abg. Richter 1 Stimme. Der Abg. von Benda war somit gewählt und nahm die Wahl an. —

Bei der Wahl des zweiten Vize-Präsidenten wurden 387 Stimmzettel abgegeben, von denen 4 ungültig waren ; die absolute Majorität der 383 gültigen Stimmen betrug also 192. Vou diesen erhielten: der Abg. Freiherr von Heereman 215 Stimmen, der Abg. Graf Bethusy-Huc 167 Stimmen, der Abg. Stöcker 1 Stimme. Der Abg. M herr von Heereman war somit gewählt, und nahm die Wahl dankend an. :

Demnächst wurden auf den Antrag des Abg. Windthorst durch Akklamation zu Schriftführern gewählt die Abgg. Grütering, Graf Schmising-Kerssenbrol, von Quast, von Waßtdorff, Dclius, Sachse, Schmidt (Sagan) und Quadt. Zu Quästoren ernannte der Präsident die Abgg. von Lieber- mann und Dr. Techow. e i

Das Haus war somit konstituirt und vertagte sich um 51/, Uhr

— Jn der heutigen (3.) Sigung des Hauses der Ab- eordneten, welcher der Finanz-Minister Bitter und der egierungsfommissar Geh. Ober-Finanz-Rath Rötger beiwohn-

ten, theilte der Präsident mit, daß von dem Minister der öffentlihen Arbeiten eine Uebersicht über die Verwaltung der fiskalishen Bergwerke, Hütten und Salinen während des Etatsjahres 1878/79 eingegangen sei. :

Der Finanz-Minister legte mit Allerhöhster Genehmigung den Etatsentwurf pro 1880/81 vor und gab eine Uebersicht über die Finanzlage sowie über die Etatsveränderungen (f. au unter Landtags-Angelegenheiten). Bei Schluß des Blattes dauerte die Rede des Finanz-Ministers noch fort.

in der Ersten Beilo4e veröffentlihten?Nahwei sung über die im Monat SeptemL 27 d. F: auf deutschen Eisenbahnen — excl. Bayerns — vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 19 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße fahren- der Züge, und zwar wurden hiervon 8 Züge mit Personen- Vbeförderung — von je 16906 Zügen "dieser Gattung Einer — und 14 Güterzüge resp. leer fahrende Maschinen betroffen ; ferner 54 Entgleisungen und 22 Zusammenstöße beim Rangiren und 84 sonstige Betriebsereignisse (Ueberfah- ren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschi- nen und Wagen 2c.). ;

Jn Folge dieser Unfälle wurden 2 Beamte, 1 Arbeiter und 2 fremde Personen getödtet und 2 Passagiere, 23 Be- amte und 3 Arbeiter verleßt, 66 Thiere getödtet und 8 ver- leßt, 57 Fahrzeuge erheblich und 140 unerheblih beschädigt.

Außer den vorstehend aufgeführten Verunglückdungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit euen, noch vor: 33 Tödtungen (1 Reisender, 15

eamte, 4 Arbeiter und 13 fremde Personen), 88 Ver- leßungen (3 Reisende, 43 Beamte, 31 Arbeiter und 11 fremde Personen), 7 Tödtungen und 1 Verleßung bei beabsichtigtem Selbstmorde. : E

Faßt man sämmtliche Verunglückungen — ausschließlich Selbstmörder — zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unterStaatsverwaltung stehende Privatbahnen (bei zusammen 16 502 km Be- triebslänge, 22470 km Geleislänge und 374 082 046 geför- derten Achskilometern) 109 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bergish-Märkische (24), die Oberschlesische (20) und die Ostbahn (14). i

Verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der en Achsfilometer und der im Betriebe gewesenen

eleislängen sind die meisten Verunglückungen auf der Oberhessischen, der Bergisch-Märkischen und der Oberschlesischen Eisenbahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Länge — (bei zusammen 10 509 km Betriebslänge, 13 811 km Geleislänge und 230 524056 geförderten Achskilometern) 44 Fälle, darunter die größte Zahl auf die Köln-Minde- ner (10), die Rheinische (8), und auf die Berlin-Potsdam- Magdeburger und Breslau - Shweidniß - Freiburger Eisen- bahn L 5, ‘ i : :

erhältnißmäßig fanden jedoch die meisten Verun- glückungen auf der Cottbus - Großenhainer, Dels - Gnesener und Breslau-Shhweidniß-Freiburger Eisenbahn statt.

C. Kleinere Privatbahnen — mit je unter 150 km Länge — (bei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 km Geleislänge und 7491266 geförderten Achskilometern) 1 Fall, und zwar auf der Tilsit-Jnsterburger Eisenbahn.

Von den im Ganzen beförderten 17 165 609 Perfonen wurde 1 Passagier getödtet, und zwar auf der Badischen Staatsbahn; 5 Reisende wurden verleßt, 1 auf der Bergisch- Märkischen, 1 auf der Elsaß-Lothringischen, 2 auf der Magde- burg: Halberstädter und 1 auf der Württembergischen Eisenbahn.

Von den im Betriebsdienste thätig gewesenen Beamten mae von je 7662 Einer getödtet und von je 1974 Einer verleßt.

Ein Vergleich mit demselben Monate des Vorjahrés er- giebt, unter Berücssihtigung der in beiden Zeitabschnitten

— Nach der im tenden Ra bme su aufgestellten,

eförd erten AWhskilometern und der im Betriebe gewesenen Ge- eislängen, daß im Dur@schnitt im Monat September d. Js. bei 16 Verwaltungen mehr und bei 19 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 3,7 dos weniger Verun- lückungen vorgekommen sind als in demselben Monate des Vorjahres.

— S. M. gedeckte Korvette „Bismarck“, 16 Geschüße, Kommandant Korv. Kapt. Deinhard, hat am 8. August cr. Apia verlassen und ankerte am 24. dess. Mts. im Hafen von Sidney. ?

S. M. Kanonenboot „Co met“, 4 Geschüße, Kommandant Kapt. Lt. Freiherr von Senden-Bibran, ist am 30. d. Mts. in Kiel eingetroffen. © * 2 i

S. M. Glattdeck8s-Korvette „Freya“, 8 Geschüße, Kom- mandant Korv. Kapt. von Hippel, ist am 28. d. Mts. in Plymouth eingetroffen.

Hannover, 29. Oktober. Jn der heutigen Sißung des Provinzial-Landtags wurde die Wahl von zwei Abge- ordneten und deren Stellvertretern zur Mitwirkung und Kon- trole bei den Geschäften der Direktion der Rentenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover vorgenommen. Der Regierungs-Rath Stegemann erstattete Ber icht über die Lage der Bank, deren ReGnungsführung er als außerordentlich wohl geordnet bezeihnete. Auf Einzelheiten wolle er nicht eingehen, sondern nur einen Punkt von allgemeinem Jnteresse I e es sei dies das Verhältniß der Betheiligung der

rovinz Sachsen an der Rentenbank zu der Betheiligung der Provinz Hannover. Seit Gründung der Bank sei nämli Sachsen mit 671/, Millionen, Hannover mit nur 2/2 Millionen an dex Bank betheiligt. Es erkläre sich dies zum Theil daraus, daß die Bank in Sachsen schon viel länger existire, doh zeige sich ein ähnlihes Verhältniß auch in neuerer Zeit. Referent beantragte zum Schlusse, die bevors stehende Wahl auf drei Jahre vorzunehmen. Dieser An- trag - wurde angenommen, ebenso der des Schaytzraths von Rössing, welcher eine eventuelle Wiederwahl ablehnte: die Wahl durch Akklamation vorzunehmen. Gewählt wurden als Ab- geordnete die Herren Stegemann und Bostelmann, als Stell- vertreter die Herren von Hammerstein-Equord und v. d. Brelie.

Der zweite Punkt der Tagesordnung betraf den Antrag des Landschasts-Naths von Frise, welher dahin ging, das Landesdirektorium zu ermächtigen, bei der Staatsregierung der nah öffentlichen Blättern geplanten Aufhebung der E Landdrosteien in der Provinz entgegen- und auf

eren Erhaltung hinzuwirken. Nach längerer Debatte wurde

der Antrag einstimmig angenommen. Die Anträge der Rechnungskommission, welhe außerdem noch auf der Tagesordnung standen, enthielten Bemerkungen zu den Rech- nungen pro 1877 uad 1878. Verschiedene derselben gaben zu lebhafter Debatte Anlaß, doh hatte ihr Fnhalt O allge- meines FJnteresse. Zum Schlusse wurden sämmtliche Anträge der Rehnungskommission angenommen. Die Tagesordnung war damit erledigt, und der Landtag wurde, wie bereits gestern mitgetheilt, geschlossen.

Waldeck, Arolsen, 28. Oktober. Der Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont ist heute von dem Landes-Direktor von Sommerfeld mit folgender Rede

eröffnet worden : 0 Meine Herren ! / E

4 Náchdem- Sie auf Grund Allerböfter Ermächtigung Sr. Majestät des Königs von Preußen zur diesßährigen verfassungsmäßt- gen Landtagésißung einberufen worden sind, habe ih Sie zunächst im Auftrage Sr. DurWlaucht des Fürsten von dem am 25. d. Mts. erfolgten Ableben Ihrer Durchlaucht der Prinzessin Carl zu Waldeck und Pyrmont in Kenntniß zu seßen — überzeugt, daß Sie an die- sem \chmerzlichen Verluste des Fürstenhauses aufrichtigen Antheil nehmen werden. |

Die in der diesjährigen außerordentlihen Landtagssizung be- rathenen Justizgeseße haben in der bes{chlossenen Fassung sämmtlich die Allerhöchste Genehmigung erhalten. Auch für die Fürstenthümer ist daher das große Werk der neuen deutschen Justizorganisation rechtzeitig zum Absluß gelangt. Dagegen hat die Staatsregierung Bedenken tragen müssen, den in der leßten Sißung vorgelegten Justiz- Etat in der von Ihnen beantragten Weise abzuändern. Sie seht sich daher genöthigt, den Etat ncechwals Ihrer Berathung zu unterbreiten. ,

Als neue Vorlage wird Sie ein Gesetzentwurf beschäftigen, wel- her die Regelung der Verhältnisse des Stifts Schaaken bezwedt, Ich begleite diefe Vorlage mit dem dringenden Wunsche, daß es end- lih gelingen möge, eine Einigung über diese so lange shwebende Angelegenheit zu erzielen und d'e Verwendung des Stifsvermögens zu wohlthätigen und gemeinnüßigen Zweckten zu ermöglichen.

Weitere Geseßzesvorlagen stehen augenblicklich nicht in Ausficht, doch werden Ihnen noch einige, die laufende“ Verwaltung betreffende Anträge, sowie die Staatskassenrechnung von 1877 zur Wahrnehmung Jhrer verfassungsmäßigen Rechte zugehen. N

Im Namen Sr. Majestät des Königs von Preußen erkläre ih hiermit den diesjährigen Landtag für eröffnet.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 30, Oktober. (W. T. B.) Das Unterhaus sehte heute die Adreßdebatte fort, wo- bei die Abgg. Czartorisky und Rieger für den Adreßentwurf der Majorität, die Abgg. Plener und Jacques gegen densel- ben das Wort nahmen. Die Weiterberathung wurde auf heute Abend vertagt. — Bei der heute Abend fortgeseßten Adreßdebatte erklärte der Minister-Präsident Graf Taaffe, das Ministerium habe si die s{wierige Aufgabe gestellt, eine N und s zwischen den Parteien her: beizuführen. Eine Vermittlerrolle sei eine undankbare, aber in diesem Falle eine R Das Ministerium sei kein Partei- Ministerium.Wäre es ein solches, dann könnte es nicht geeignet sein, über den Parteien zu stehen. Solle eine Versöhnung zu Stande kommen, so müsse ein theoretischer Kampf vermieden werden, denn der Bestand der Verfassung und die Rechtswirksamkeit derselben könne und dürfe nicht mehr in Frage kommen. Da aber der Adreßentwucf der Majorität, abgesehen von einzelnen herben Worten, welhe im Laufe der Debatte gefallen teien, gerade in jener politishen Richtung, auf welche die Aktion der Regierung abziele und welche eine Verständigung der ent- gegengesebten politischen Parteianshauungen auf dem Gebiete

rafttisher at und die Vermeidung jeden Haders auf

Faatsrectli em Gebiete bezwecke, si. dem Geiste und dem Wortlaute der Thronrede anschließe, so könne die Regierung nur empfehlen, den Adreßentwurf der Majorität als Grund- lage für die Spezialdebatte anzunehmen. (Lebhaster Beifall rechts.) Hiernah wurde ‘der Antrag auf Schluß der Debatte bei namentlicher Os mit 168 gegen 130 Stimmen E een und sodann der Schluß der heutigen Sitzung eschlossen.

— Die „Pol. Corr.“ meldet: Aus Bukarest: Die Arab-

tabia-Kommission hat fich konstituirt und den fran: zösischen Kommissar Lalanne zum Präsidenten, den öster: reichischen Kommissar, Oberst Jäger, zum Schriftführer ge: wählt. Die Kommission beabsichtigte, heute die erste Lokal: A vorzunehmen. — Aus Cettinje: Jn Velika ind 600, 1 500 Montenegriner sind im Vormarsh gegen Pepich, als Reserve lagern 200 Mann zwischen Velika und Orchenißa. Pest, 30. Oktober. Der „Pester Lloyd“ veröffentlicht die Cirkulardepeshe, welche der rumänische Minister des Auswärtigen, Boerescu, über die Judenfrage an die Vertreter Rumäniens bei den Berliner Signatar- mächten gerichtet hat. Jn derselben wird zunächst mit Ge- nugthuung konstatirt, daß die Annahme des modifizirten Ge- seßes über Revision des Art. 7 der rumänischen Verfassung die Geister beshwichtigt, große gefährlihe Agitationen be: ruhigt und große Gefahren s{hwinden gemacht habe, Gegen den ursprünglichen Regierungsentwurf habe si sowohl in der Kammer, wie allenthalben im Lande, cin so lebhafter Widerspruch erhoben, daß die Gefahr ernst: liher Unruhen eine unmittelbar bevorstehende geworden sei

und daß voraussichtlich die Fsraeliten die ersten Opfer der F Jn normalen Zeiten würde k

Unruhen geworden sein würden. n Zei unter solhen Umständen das Kabinet demissionirt haben, allein dann wäre die Opposition ans Ruder gekommen , die- selbe würde einen ihren Ansichten entsprehenden Geseßentwurf eingebraht und damit ernstlihe Einwendungen von Außen S haben. Ein anderer Ausweg würde die Auf: ösung der Kammer gewesen sein, aber die Vornahme von Neuwahlen würde das Signal zu allgemeinen und tiefgehen- den Erschütterungen gegeben haben. Als der vernünstigste Ausweg fei also nichts als ein Kompromiß mit der Opposition übrig geblieben. Die Regierung habe die meist nur for- mellen Modifikationen des ersten Entwurfs angenommen, die wesentlihen Grundlagen des ursprünglihen Entwurfs der Regierung aber seien unberührt geblieben, diese Grundlagen gipfelten darin, daß das Prinzip der bürgerlichen und poli: tischen Gleichheit in die Konstitution aufgenommen und daß E praktishen Durchführung desselben sofort begonnen werde. Signatarmächte dieser Lösung, welche den Bestimmungen des Berliner Vertrags vollständig entspreche, zustimmen würden,

Wie der „Pester Lloyd“ ferner wissen will, wäre das

Demissionsgesuh des österreichish-ungarischen Botschafters in i

Konstantinopel, Grafen Zichy, angenommen worden.

Großbritannien und Jrland. London, 29, Oktober. (Allg. Corr.) phre Majestät die Königin wird am Freitag, den 14. November, von Balmoral nach Windsor übersiedeln, Weihnachten wird der Hof wie gewöhnlich in Osborne (Jnsel Wight) zubringen. /

Der Dampfer „Sarmatian“ mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise an Bord traf gestern Mittag in derx Mersey ein. Der Dampfer hatte cine stürmische Ueberfahrt.

Der Vizekönig E an das Fndische Amt F

unterm 27. d. M.: Als General Gough in Sirkai Kotal, zwischen Kushi und dem Shutargardan, ankam, zerstreute si der Feind. General Roberts meldet aus Kabul vom 20. d, daß kleinere Explosionen noch immer stattfinden, zum Schuhe des größeren Magazins aber alle Vorsichtémaßregeln getroffen seien. Sämmtliche hervorragende Führer aus Kohistan und dem dazwischenliegenden Lande haben dem General ihre Huldigung dargebraht. Transvortzüge mit Vorräthen von Ali Khel, die für Kabul bestimmt sind, erreihten Karatiga. Der Shutargardan wird am 29. d. M. geräumt werden, General Gordon rückt von Ali Khel aus, um die benachbar- ten Stämme, die an dem jüngsten Angriffe in dem Shutar- gardan betheiligt sind, zu züchtigen. Rekognoszirungen sind jenseits Gundamuk tis Surkh Pul unternommen worden. Major St. Fohn ist nach Kandahar zurückgekehrt und meldet, daß in Khelat-i-Ghilzai Ruhe herrsche und Eten für die Winterbedürfnisse getroffen würden. Jenseits Khelat befindet sih das Land in Verwirrung, obgleich Karawanen passiren. Der Gouverneur von Ghuzni soll si in der Citadelle eingeschlossen haben.

— 830. Oltober. aus Kabul, vom 29. d. M., gemeldet: Die Bevölkerung

von Kabul verhält sich vollständig ruhig. Dieselbe cheint |

indeß nur durch die Furcht niedergehalten zu werden und dürste sih wieder erheben, sobald sie eine Aussicht auf Er- folg bemerkt. — Aus Kandahar wird vom 29. d. M. ge- meldet: General Hughes hat eine große Truppenabtheilung der Ghilzais unweit Kelatighilzai nah einem lebhaften Kampf auseinandergesprengt. Die Engländer verloren 2 Todte und 78 Verwundete.

— Das Reutershe Bureau meldet aus Simla, vom heutigen Tage Folgendes: General Roberts hat eine Proklamation erlassen, in welcher es heißt, die Nieder-

meßelung der englischen Gesandtschaft in Kabul und die Ab- F

dankung des Emirs von Afghanistan hätten die englische Re- gierung veranlaßt, Kabul und andere Gebietstheile von Afghanistan zu beseßen. Die S Behörden, die Häuptlinge der Stämme und die Sirdars würden demna3ch

aufgefordert, die Ordnung und Ruhe in ihren Distrikten |

ferner aufreht zu erhalten und zugleih ersucht, mit General Roberts in Berathung ju treten. Die Bevölkerung der von englischen Truppen beseßten Distrikts würden mit Ge- rehtigkeit und Wohlwollen behandelt, ihre Religion, ihre Ge- wohnheiten würden geachtet, die Loyalität und alle geleisteten guten Dienste würden belohnt, alle O gegen die englishe Verwaltung dagegen unnachsihtlih bestraft werden. Die für die permanente Verwaltung des Landes erforderlichen Anordnungen sollten nah einer Berathung mit den Sirdars und Häuptlingen, sowie mit Vertretern der Hauptprovinzen

“ getroffen werden.

Frankreich, Paris, 30. Oktober. (W. T. B.) Der Beschluß des Generalraths der Seine, welcher den Wunjsch einer vollen Amnestie ausspricht, ist durch Dekret der Negierung für nichtig erklärt worden. — Durch an- dere von der Regierung erlassene Dekrete werden 22 Maires im Departement der Vendée und 4 Maires im Departement Tarn-et-Garonne wegen Theilnahme an faktiösen Kund- gebungen ihrer Aemter entseßt.

Türkei. Konstantinopel, 29. Oktober. (W. T. B.)

un der heutigen Konferenz über die griehisch-tür kis che renzregulirungsfrage wurde von den griechischen Kom- missären eine Erklärung verlesen, in welcher ee für einé inder leßten L vorgeschlagene, den Andeutungen des Berliner Kongresses entsprechende, Grenzlinie eintreten. Dem

in Orcheniza 100 Montenegriner eingerüdt, |

Beides E erreicht; die Regierung hoffe, daß die È

(W. T. B.) Dem „Standard“ wird Þ

gegenüber verwies der türkishe Kommissar Savfet Pascha a den zwischen den früh.ren und den Bait Eta auf der griechishen Kommissäre bestehenden Widerspru und vér- lange den Eintritt in die Diskussion über die vom Kongresse wir E Ss No Us wurde nah einem Meinungsaustau er die bestehenden Di

bis auf Weiteres verschoben. ÿ ifferenzpunkte

Numáänien. Bukarest, 30 Oktober. Die Deputirtenkammer hat heute den Gesezentwur über die Naturalisirung von 883 Zsraeliten, welche in der Armee gedient haben, mit 64 gegen 5 Stimmen an- genommen. 5 Namen von Fsraeliten sind von der durch die Regierung vorgelegten Liste gestrichen worden. — Von dem E Sturdza wurde der Gesezentwurf wegen üudckaufs der rumänischen Bahnen eingebracht. Der Minister beantragte die Dringlichkeit, welhe auch von der Kammer beschlossen wurde.

Südamerika. Chile. Valparaiso, 4. Oktober. (Allg. Corr.) Die beiden Transportsthiffe „Aroya“ und „Rimas“, mit 3000 Mann Truppen aus Arica an Bord, sind von dem „Huascar“ nah Jquique eskortirt worden. — Die peruanishe Regierung hat die Ein- fuhrzölle auf hilenishe Produkte bedeutend erhöht.

Erste ordeutliche General-Synode.

Berlin, 31, Oktober. Im weiteren Verlauf der gestrigen Sizung der General-Synode befürwortete ter Synodale v. Kleist- Reßow die Annahme der von der Kommission en!worfenen Tuau- formulars. Der Bürgermeister Bötticher (Magdeburg) beantragte, die Worte „Zusammensprechen“ oder „Bestätigen“ abzulehnen. Der Präsident Hermes versicherte, der Evangelische Ober-Kirchenrath werde bemüht jein, den Wünschen dec Synode nah Möglichkeit zu begegnen. Ob jedoch die hier gesteliten Anträge bei der Königlichen Staatsregierung volle Unterstüßung finden würden, erachte er für zweifelbast. Er ersuche daher die Synode, das Schif nicht allzuschr zu belasten, um es vor \{ließliher Scheiterung zu bewahren.

Nachdem noch der Konsistorial-Nath und Professor Dr. Köstlin (Halle) die Kommissionsvor|chläge, der Landrath a. D. v. Röder seinen Antrag, in dem Formular sub II. B. anstatt: „so segne ih“, zu sagen: „so bestätige i ch*, der Konsiftorial-Rath und Pro- fessor Dr. Meuß (Breélau) und der Pfarrer Lüdecke (Neustettin) die Kommissionsvorscbläge befürwortet hatten, äußerte sih der Pro- fessor Dr. Jacobi (Königsberg) im Sinne des Synodalen Bötticher. Hierauf zog der Synodale v. Röder seinen Antrag zurü, und gelangte das gesammte Formular in der Fassung der Kommission zur Annahme. Dem beschlossenen Crauformular wurde noch hinzugefügt: „Folgt die Trauung der bürgerlichen Ehe- \chließung an demselben Tage nach, oder hat, wenngleih die bürger- liche Eheschließung schon an cinem früheren Tage |tattgefunden hat, der Pfarrer anzunehmen, daß die Cheleute in die eheliche Lebensgemeinschaft nod nicht eingetreten sind, so ist hier in der Regel der Geburtsname, nicht der Familienname des Ehemanns, und, soweit es fonst gebräuhlih gewesen, die Be- zeichnung als Jungfrau zu gebrauche»,“ „Provinzielle, be- ziehungéweise landschaitliche, bisher in Gebrau gewesene agendarische Formulare fönnen für den Fall, -daß die entscheidenden Worte dem einheitlihen Formulare entsprehend gestaltet werden, mit Genehmi- gung des Ober-Kirchenraths angewendet werden. Die Ueberleitung zu den Traufragen wie bisher; alles Weitere wie in der Agende,“ Sdcließlich E auch der gestern mitgetheilte Antrag der Kom- mission zur Annahme. E

n Es ‘folgte alèdann die Berathung des Gegen, betreffend die Verleßung kirchlicher Pflichten in Bezug auf Taufe, Confirmation und Trauung. Die Kommission \ch{lägt folgende wesentlihe Aenderungen vor: Den § 2 folgendermaßen zu fassen : „Wer ungeachtet dieser Einwirkung die Ersüllung der kirchlichen Pflicht beharrlich versagt, ist durch den Gemeinde-Kirchenrath (Pres- byterium) zur Nachholung des Versäumten binnen einer angemessenen Frist, unter Hinweisung, s{riftlich aufzufordern.“ §. 3: „Bleibt auch die schriftliche Aufforderung ohne Erfolg, so treten für den Schuldigen durchÞ Beschluß der verfassungsmäßig zuständigen Organe die in den nachfolgenden Bestimmungen festgestellten weiteren Maßregeln der Kirchenzucht ein.“ — Den §. 4: „Die nacträglihe Entziehung kirli&er Rechte ist nicht zulässig, wenn die Erfüllung der genannten kirhliben Pflichten thatsählich nit mehr möglich ist“, beantragte die Kommission zu streihen. Endlich beantragt die Kommission, dem Geseßentwurf binzuzufügen: „Die nah dem Stcaatsgeseße vom 13. Mai 1873 zulässigen, kirhenordnungêmäßig festgestellten, oder in einzelnen Landestheilen observanzmäßig beftehen- den anderweitigen Uebungen der Kirchenzuht, auch in ihrer ÄAnwen- dung auf die in den §8. 4—7 genannten firhlihen Pflichtversäum- nisse werden durch dies Gejseß nicht berührt. Der General- Superintendent Dr. Schulze (E!bei bei Magdeburg) befür- wortete als Referent die Annahme der Kommissionsvorschläge, der Missionsdireltor Dr. Wangemann (Berlin) die Enbloc-Annahme des vorliegenden Geseßzentwurfs nah dem Vorschlage der Kommission, ebenso der Professor Dr. Beyschlag (Halle) und der Kommissar des Evangelischen Ober-Kirchenraths, Ober-Konsistorial-Ra:h und Pro- fessor Dr. Frhr. v. d. Golß (Berlin). Die Vorlage wurde nebst den Abänderungsanträgen der Kommission angenommen. :

Die heutige (18.) Sißurng wurde um 105 Uhr an- läßliÞh des heutigen Reformationsfestes mit dem Gesange dez Liedes „Ein feste Burg ist unser Gott* eröffnet. Der Professor, Dr. Chrijtlieb (Bonn) sprach alsdann das Gebet. Es wurde hier- auf in die zweite Berathung des Kircheng: seßes, betreffend die Trauordnung, eins{hließlih tes Trauformulars, eingetreten. Der Kommissar, Ober-Konsistorial-Rath Braun ersuchte im Namen des Cv. Ober-Kirchenraths die Synode, in dem §. 1 Alinea 1 die Worte: „nah dem bürgerlichen Rechte" zu slreihen und den 8 1 der Re- gierungsvorlage: „Die Trarung hat die rechtégültig ges{lossene Ehe zur Vorauéseßung“, wieder herzustellen; eventuell würde der Evangelische Ober-Kirchenrath sich veranlaßt sehen , die Worte: vbürgerlih*“ und „redt8gültig" zu identifiziren. Die Synode ge- nehmigte jedo §. 1 Alinea 1 nah den Beschlüssen der Kommission, bezw. wie dasselbe aus der ersten Lesung hervorgegangen, alfo lau- tend: „Die Trauung hat die nah dem bürgerlihen Recht erfolgte Eheschließung zur Vorausseßung.“ — In gleicher Weife wurden Alinea 2 des §. 1, sowie die §8. 2, 3, 4, 5 und 6, wie in der ersten Berathung be\schlossen, genehmigt. — Zu 8, 7 Alinea 1: „die Trauung erfolgt in Gemäßheit der Anlage A,“ bat Professor Dr. Cremer (Greifêwald) das Parallel-Formular in der beschlossenen Weise ab- zulehnen. Nat einer Bemerkung des Konsistorial-Raths und Pro- fessors Dr. Meuß (Breslau) gelangte Alinea 1 §. 7 bei Schluß des Blattes zur Annahme.

Landtags- Angelegenheiten.

Der Vorbericht zu dem d.m Haufe der Abgeordneten heute vorgelegten Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1880/81 lautet : x

Die Aufftelluno des Staatshaushalts-Eta!s für das Jahr vom 1. April 1880/81 mußte bei der gegenwärtigen Finanzlage Preußens erbeblid/en Schwierigkeiten begegnen. Eine Besserung der wirth- \{aftliden Verhältnisse des Landes wird ers nach einiger Zeit zu erhoffen sein. “Der auf diesem Gebiete noch fortdauernde Dru läßt für die sogenannten Betrieh8verwaltungen, insbesondere die Forstver-

(W. T. B.)

waltung und die Bergverwaltung, wiederum einen geringeren Ueber- {uß in Aussicht nehmen. Der Matrikularbeitrag für das Reich ist für das laufende Verwaltungsjahr unter Anrechnung des voa der Etatssumme in Abzug zu bringenden Ueberschusses der Reichsdruckerei um 2147 144 M erhöht worden. Bei den Einnahmen des vor- maligen Staats\chatzes muß im Gegenfaß zu dem Voranschlage des laufenden Jahres eine beträchtlihe Verminderung des Aufk-mmens angenommen werden. Die zahlreichen früher beschlo}enen Bauten, insbesondere die Fortführung und Beendigung der Eisenbahnbauten bedingen eine Vermehrung der öffentlihen Schuld und demzufolge eine beträchtliche Os der Ausgaben zu deren Verzinsung, während fi von den bezüglichen produktiven Anlagen entsprechende Erträge für das nähste Ctatsjahr noch nicht einstellen lassen. Außer- dem sind guf verschiedenen Gebieten der Staatsverwaltung noth- wendige und dringende Mehrausgaben vorzusehen, welche namentli bei der Justizverwaltung durch die Gebühren der Gerichtsvollzieher und bei der Verwaltung der indirekten Steuern in Folge der Ueber- nahme der Gerichtskostenerhebung , sowie der durch die Aenderungen des Zolltatifs und die anderweite Besteuerung des Tabaks bedingten Vermehrung des Beamtenpersonals si als unvermeidlih ergeben.

__ In dem laufenden Etat standen für die Deckung der ordentlichen Ausgaben noch außerordentlihe Einnahmen in dem Erlöse der Staatsdruckerei mit. 3573000 M und in dem nah Deckung des höheren Betrages des Matrikularbeitrages von 5 119 345 M ver- bleibenden _Veberschusse der Verwaltung des Jahres vom 1. April 1877/78 mit 287 305 6 zur Verfügung. Für das Ausgabeordinarium des nächsten Etats fehlt es an ähnlichen außerordentlihen Einnahmen gänzlih. Die Rechnung des Vorjahres hat niht nur keinen UVeber- \huß, fondern ein Defizit von 8744514 X 47 H ergeben. Wegen Bewilligung der zur Deckung desselben und der Erhöhung des Matrikularbeitrages für das laufende Jahr erforderlichen Mittel xerden besondere Vorlagen gemacht.

_ Unter folchen Verhältnissen würde der Voranschlag der ordent- lichen Einnahmea gegen das Ausgabeordinarium beträchtlih zurück- bleiben, wenn nit in Folge der reihsgeseßlichen Bestimmung im S. 8 des Geseßes vom 15. Juli d. J., betreffend den Zolltarif des deutshen Zollgebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabaksteuer (Reichs-Geseß-Blatt S. 207), bei der allgemeinen Finanzverwaltung eine Mehreinnalme von 23 900 000 A als Antheil Preußens an dem für den nächstjäbrigen Reichshaushalts-Etat veranschlagten, die Summe von 130 000 009 4 übersteigenden Ertrage der Zölle und der Tabaksteuer hätte in Aussicht genommen werden können.

Bei den Ausgabebewilligungen für das Ordinarium ist, wie ia den Vorjahren, der Grundfaß vorsichtiger Zurückhaltung und Spar- samkeit maßgebend gewesen. Es ist demgemäß einerseits auf noth- wendige und unbedenklih erscheinende Ersparungen Bedacht ge- nommen und andererseits zur Beroilligung von Mehrauszaben nur nah sorgfältiger Prüfung und Anerkennung eines unabweislichen Bedürfnisses geschritten, Auf diese Weise ist es erreiht worden, daß das Ausgabeordinarium von 726319 741 # die Gesammteinnahme, welche, abzüglih der durchlaufenden Post zur anderweiten Einrichtung des Zeuhauses in Berlin, unter Berücksibtigung der vom Reiche zu erwartenden Mehreinnahme von 23 900000 (M auf den Betrag von n e u é. hat verans{lagt werden können, nur um 5 607 350 A übersteigt.

Im Extraordinarium ist die thunlihste Einshränkung des Bes darfs erfolgt, Einmalige und erstmalige Bewilligungen sind grund- \äßlih als ausgeschlossen betrachtet und ausnahméweise nur zur Be- friedigung dringender und nicht zurüstellbarer Bedürfnisse zugelassen worden, Zur Fortführung und Vollendung begonnener Bauten, für welche die bisher bewilligten Mittel im Wege des Kredites zu be- schaffen sind, mußte die Einstellung der weiteren Raten in dec er- forderliben Höhe erfolgen. Das Gesammterforderniß des nächsten Jahres für dieselben beläuft sih auf rund 28 800 000 4, während der Gesammtbetrag des Extraordinariums nach Abzug der dur{h- saufenden Post von 1000000 A für das Zeughaus in Berlin auf 41 642 650 A bemefïen ift.

Hiernach ergiebt sich im Ordinariurz und Extraordinarium ein Ausgabebetrag von zusammen 47 250 000 Æ, für welchen die Staats- cinnahmen Deckungémittel niht gewähren, so daß in Uebereinstim- mung mit d-r im Vorjabre getroffenen außerordentlichen Maßnahme cine entsprechende Vermehrung der Einnahmen im Wege des Kredites in Ausfic:t genommen werden muß. Wegen Bewilligung der An- leihe, deren Betrag in den Etat der allgemeinen Finanzverwaltung eingestellt ist, wird ein besonderer Geseßentwurf vorgelegt werden.

Die äußere Anordnung des Etats hat in Berücksichtignng der eingetretenen Refsortverhältnisse und nach der erfolgten neuen Ein- theilung des Justizetats eine Abänderung gegen den vorigen Etat dahin erfahren, daß die Gliederung der Hauptabschnitte in Cinnahme und Ausgabe eine übereinstimmende und eine Aenderung der bis- herigen Kapiteleintheilung und Folge eingetreten ist.

Was die Einzelheiten der Voranschläge betrifft, so kommt be- züglih der Staatseinnahmen in Betrachi , daß die sogenannten Be- triebs- und Ueberschußverwaltungen im Ordinarium einen Minder- übershuß gegen den laufenden Etat von 811 948 4. ergeben, obglei bei einzelnen derselben, wie bei der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen und bei der Eisenbahnverwaltung, bedeutende Ersparungen von 6 068 773 A und 5583 750 4 haben in Aussicht genommen werden können, und bei der Verwaltung der direkten Steuern in folge der auf Grund des Gesetzes ausgeführten Revision der Gebäudesteuerveranlagung ein Mehrübershuß von 6 338 200 4 hinzutritt Ungeachtet diefer Ersparungen und Mehreinnahmen er- giebt sich ein Mis derübershuß in Folge erheblicher unvermeidlicher Mehrausgaben. Insbesondere wird bei der Verwaltung der indirekten Steuern, wesentiih in Folge der durch die Ausführung des Reichs- geset es vom 15, Juli d. F. (Reihs-Geset-Blatt S. 207) bedingten Vermehrung des Beamtenpersonals, sowie durch die Uebernahme der Gerichtskostenerhebung und die Kosten der Mahnungen und Zwangs- vollstr.ckdungen im Verwaltungszwangsverfahren eine Mehrausgabe von 3437 300 # erforderlich, welche in Verbindung mit dec aus einem weiteren Herabgehen der Stempelsteuer u1d dem Wegfall der Gerichts\{reibereigebühren im Ober-Landesgerichtsbezirk Cöln resul- tirenden Mindereinnahme von 1 575 000 #, troß der aus dcr höheren Veranschiagung der Gerichtskosten und Strafen, sowie eines höheren Ertrages an Reichsfteuern und der Entschädigung für die durch die Statistik des Waarenverkehrs mit dem Auslande erwachsenden Kosten in Auésiht stehenden Mehreinnahme, zu einem Minderüberschusse - von 1838 200 A führt. Die Bergver;valtung läßt in Folge des weiteren Nükganges der Produktenverkaufspreise, insbesondere der Kohlenpreise, eine Mindereinnahme von 9 257 203 #, die Eisenbahn- verwaltung wegen des auf dem Verkehre noch lastenden Druckes eine solche von 5 275898 #4 erwarten. Aus diesem Grunde ergiebt ih aller Ersparungen ungeachtet bei ersterer ein Minderübershuß von 3188430 Æ, bei leßterer nur ein Mehrübershuß von 307 ä52 M. Auch bei der Forstverwaltung dauern die ungünstigen Absaßz- und Preiéverhältnisse für Holz noch fort, so daß wiederum eine Minder- einnahme von 1519400 6 und, da eine Mehraufwendung von 228 100 M, hauptsächlich für Forstkulturen und Wegebauten, als ein unabweislihes und unaufshiebbares Bedürfniß erscheint, im Ganzen ein Minderüberschuß von 1 747 500 M angenommen werden muß. Der Erlös aus Ablösungen von Domänengefällen und aus dem Verkaufe von Domänen- und Forstgrundstücken is um 400 000 é geringer zu veranshlagen, während die Domänenverwal- tung troß günstigerer Verpahtungen .einen Minderübershuß von 304 000 „6 in Aussicht stellt.

Von den übrigen Verwaltungen is für das Gesammtergebniß des Voranschlags nur die Mehreinnahme der allgemeinen Finanz verwaltung und der Justizverwaltung von Bedeutung. Erstere im Betrage von 88146 776 6 umfaßt in der Hauptsache den schon erwähnten, auf 23 900000 (6 veranschlagten Antheil an dem Ertrage der Zôlle und der Tabaksteuer, sowie den mit 68001150 A in Einnahme zu stellenden Betrag hinterlegter Gelder und den Hinter- legungsbetheiligten gutzuschreibender Zinsen, denen eine bei der Ver- waltung des vormaligen Staats\{chaßes hervortretende Minder- einnahme von 3907 960 M gegenübersteht. Die Mehreinnahme der

Justizverwaltung von 2295700 A hat wesentliß in den auf- kommenden Emolumenten der Beamten ihren Grund.

An Siaat:-Ausgaben is für die Dotationen, die allgemeine Finanzverwaltung und die Staatsverwaltungen im Ganzen eine dauernde Mehrausgabe von 81 380248 Æ angeseßt. Insbesondere wird für die Verzinsung und Tilgung der öffentlichen Schuld ein Mehraufwand von 5 352 000 Æ, sowie an Beitrag zu den Ausgaben des Reiches auf Grund der Reichsgeseß: vom 12. Mai d. J. (Reichs- Ges.-Bl. S. 137) und vom 6. Juli d. J. (Reichs-Ges.-Bl. S. 174) ein Mehrbetrag von 2 147 144 A erforderlich. Der Mehrbedarf der Justizverwaltung von 3 625075 M ist vorzugsweise dur die auf 3 600 000 Æ geschäßten Gebühren der Gerichtsvollzieher und die baaren Auslagen und anderen Ausgaben in Partei- und Strafsachen veranlaßt. Bei der Verwaltung des Innern ist aus den für die vorjährige Mehrbewilligung maßgebend gewesenen Gründen vor- nehmlich für die Polizeiverwaltung, die Landgensd’armerie und die A Seraling eine dauernde Mehrausgabe von 671 375 M nit zu umgehen. Der bei dem Ministerium der geistlichen, Unter- rihts- und Medizinalangelegenheiten erscheinende Mehraufwand von 984 232 4, darunter 300000 A zu Rukegehaltszushüssen und Unterstüßungen für emeritirte Elementarlehrer und Lehrerinnen, ist wiederum fast aus\{ließlich im Interesse des Unterrichtswesens vor- gesehen. Für die landwirthschaftlibe Verwaltung ist ein Mehrbetrag von 273 103 #& ur Befriedigung dringliher Landeskultur- und Lehr- bedürfnisse eingestellt. Endlich ist zu erwähnen, daß in der mit 70 957 369 J in Ansaß gebrachten Mehrausgabe der allgemeinen Finanzverwaltung die auf 68 723 500 A veranshlagte Gesammt- R dem Hinterlegungsfonds an Kapitalien und Zinsen ent- alten ift. i

„Der Gesammtbetrag des Extraordinariums von 42 642 650 bleibt in Folge der Einschränkung, welche die Finanzlage zur Pflichk mat, wiederum, und zwar um 16 236 042 4. geg:n das Vorjahr zurüd, übersteigt aber auch in diesem ermäßigten Betrage immer noch den für die außerordentlichen Bedürfnisse des Staats anzu- nehmenden Durchschnittébetrag Wie sih hiernah im Gesammten die Einnahmen und Ausgaben des Staates im Jahre vom 1. April 1880/81 im Vergleih zu dem Jahre vom 1, April 1879/80 stellen werden, ist nachstehend dargestellt.

_A. Einzelne Einnahmezweige: 1) Domänen im Ordina- rium — 304000 #4, im Extraordinarium — 33 500 A 2) Forsten O, — 1747500 Æ, E. —2150000 A 3) Erlös aus Ablösungex D. — 400 000 Æ 4) Gentralverwaltung der Domänen und Forsten D. — 15590 4, É. +570000 A 5) Direkte Skteuern O. +6338 200 &, E. — 2127500 A 6) Indirekte Steuera O. — 1 838 200 A, E. +1870 A 7) Lotterie O. + 5970 M 8) Münzverwaltung O. + 29800 4 9) Vermaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen O. —3 188 430 4, E. — 1000) 4 10) Eisenbahnverwaltung O. — 307 852 4, E. — 4030 900 4; zusammen O. — 811 948 4, E. — 8310030 M

. Dotationen und allgemeine Finanzverwaltung: 1) öffeniliGve Schuld O. — 5353 000 M. 2) beide Häuser des Land- tags O. — 1900 A 3) Allgemeine Finanzverwaltung O. —- 17 189 407 Æ, E. — 559 356 4; zusammen O. + 11 835 507 M, E. — 559 356 M.

C. Staatsverwaltungsausgaben: 1) Staats-Min. sterium O, + 1969 4, E. + 55 436 #4. 2) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten D. — 170 A 3) Finanz-Ministerium O. + 366 196 6 4) Bauverwaltung O. — 199226 4, E. — 153358 A 5} Mis- nisterium für Handel und Gewerbe O. — 40 302 4, E. — 65 962 M. 6) Justiz - Ministerium O. — 1329375 Æ, E. — 3330940 7) Minifterium des Innern O. — 561534 4, E. + 779 830 8) Landwirthschaftlihe Verwaltung O. — 293103 M, E. — 1128108 Æ 9) Geftütverwaltung O. + 2710 M, E. — 4580 M 10) Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten O. — 618 216 M, E. — 3518974 # 11) Kriegs - Ministerium O. — 28245 m; zusammen D. — 2 699 296 4, E. — 7366 656 #4; in8gesammt A., E, und C. O. + 8324263 M, E. — 16 236 042 M

D. Außerordentliche Einnahmen: 1) Ueberschuß der Ver- waltung 1877/78, 2) Entschädigung für Abtretunz der Staatsz druckerei an das Reih und 3) auf Grund des E vom 5 März 1879 zur Erzänzung der Einnahmen in dem Staatshaus-. halts-Etat für das Jahr 1879—80 — 71810305 4 4) Auf Grund besonderen Geseßes zur Ergänzung der Einnahmen in dem Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1880—81 O. + 47 250 000 4, zusammen O. — 24560305 # Im Ganzen A. bis D. O. — 16 236 042 M, E. — 16 236 042 M

— Dem Haufe der Abgeordneten ist folgender Entwurf eines Geseßes, betreffend den Erwerb mehrerer Privat- eisenbahnen für den Staat, vorgelegt worden :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

§. 1, Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Verwaltung und den Betrieb folgender Eisenbahnunternehmungen, nämli: 1) der Berlin-Steitiner Eiseubahngesellichaft nah Maßgabe des bei- gedruckten Vertrages vom 13. Juni 1879, 2) der Magdebu-g-Halber- städter Eisenbahngesellshaft nah Maßgabe des beigedrudtten Ver- trages vom 5. Juni 1879, 3) der Hannover-Altenbekener Eisenbahn- gesellshaft nach Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 8. Juli 1879, 4) der Cöln-Miudener Gilenyabugeleti@aN nach Maßgabe

. Augu des beigedruckten Vertrages vom 10. O} E 1879 zu übernehmen.

8. 2. Die Staatsregierung wird in Gemäßheit der im §8. 1 gedachten Verträge zur Ausgabe von Staatsschuldverschreibungen in demjenigen Betrage ermächtigt, welcher erforderlich is, um 1) dcn Umtausch der a, 62145000 A Stammaktien der Berlin-Stettiner Cisenbatngesells{aft in vierprozentige Staatéschuldverschreiburgen zum Bítrage von 62145000 4, und in vierundeinhalbprozentige Staatéschuldvershreibungen zum Betrage -von 10357500 M, b, 30600000 «a Stammaktien Litt. A. der Magdeburg- Halberstädter Eisenbahngesellshaft in wvierprozentige Staats- \chuldvers{reibungen zum Betrage von 45900000 X, c, 43 800 000 K Prioritäts-Stammaktien (Aktien Litt. B.) der ge- nannten Gesellshaft in vierprozentige Staats\chuldverschreibungen zum Betrage von 38325000 Æ, d. 380000000 Æ Prioritäts- Stammaktien (Aktien Litt. C.) der genannten Gesells{aft in vier- prozentige Staats\chuldv-:rschreibungen zum Betrage von 37 500 000 4, e. 117 0009000 A Stammaktien der Cöln-Mindener Eisenbahn- gesellschaft in vierprozentige Staatsschuldvershreibungen zum Be- trage von 175 500 000 #4, zusammen in vierprozentige Staats\huld- vershreibungen zum Betrage von 359 370 000 Æ, in vierundeinhalb- prozentige Staats\chuldverfchreibungen zum Betrage von 10 357 500 M4 herbeizuführen; 2) die Mittel zur Deckung a. des an die Aktionäre der Hannover-Altenbekener Eisenbahngesellschaft für die Abtretung ihres Aktienbesites an den Staat zu zahlenden Kaufpreises von 8 621370 4, b, der den Aktionären der Cöln-Mindener Eisenbahngesellschaft bei der Abstempelung ihrer Aktien zu gewährenden Zuzahlung von 1 170 000 M, zusammen 9791 370 # aufzubringen.

8. 3. Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur DeŒung der für die Bauau?t führung derjenigen Bahnstrecken erforderlichen Mittel, für welche den in §. 1 bezeiwneten Eisenbahnunternehmun; en die Konzession zum Bau und Betriebe verliehen ist, an Stelle der den Ge- sellschaften bereits bewilligten Prioritätsanleihen Staats\{uldverschret- bungen bis zu dem sich auf 55 258 800 4 belaufenden Nominal- betrage des roch unbegebenen Lheiles dieser Anleihen auszugeben, fofern sich die weitere Begebung der leßtere nah dem Ermessen des Finanz-Ministers als nachtheilig erweisen sollte.

. 4. Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Minister werden ermächtigt, demnächst die Auflösung der Berlin- Stettiner, Magdeburg-Halberstädter, Hannover-Alt.nbekener, und Cöln-Mindencr Eisenbahngesell haften nah Maßgabe der im §. 1 bezeihneten Verträge herbeizuführen. Der Finanz-Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleiben dieser Gesellschaften

inanz-

zum Betrage von 737 114700 #4, soweit dieselben nicht inzwiscen