burg wohnhaft, Verklagte, vertreten dur. Rechtsanwalt Leiber,
und gegen Friedri) Rihn, r zu Neuhof, Bann Straßburg wohnhaft, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, Verklagten, nicht vertreten, : : wegen Theilung einer Gütergemeinschaft und eines Nachlasses, ist durch Urtheil des Kaiserlichen Land- gerichts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 30. Juni 1879 die Wiedervorladung des Beklagten Ss Rihn verordnet und dur ert g desselben Ge- rihts vom 22 d. M. die öffentliche Ladung desselben bewilligt worden. / : Seitens des Klägers wird beantragt: Geruhe das Kaiserliche Landgericht zu beurkun- den, daß der Auflage des Kontumacial-Verbin- dungs-Urtheils vom 30. Juni 1879- genügt ist; demgemäß nunmehr unter allen Parteien fontra- dikttorish erkennend die Auseinanderseßung der zwishen dem Verstorbenen Lorenz Rihn und seiner Ehefrau Luise Feile bestandenen Güter- gemeinschaft, sowie des Nachlasses des Ersteren zu verordnen; die Parteien vor einen Notar zu verweisen; Notar und Richterkommissar zu er- nennen; über den Werth und die Theilkarkeit der zu der Theilungsmasse gehörigen Immo- bilien eine Expertise und sür den Fall der Un- theilbarkeit deren Versteigerung zu verordnen; die Kosten auf die Masse zu legen. j Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt
auf: ! Montag, den 15. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr, in der öffentlichen Sißung der I, Civil- kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß-
burg, i wozu der Verklagte Friedrih Rihn hiermit unter der Aufforderung, einen bei dem Kaiserlichen Lands- gerichte zu Straßburg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, öffentlich geladen wird.
Straßburg i. E,, den 22. Oktober 1879. Der Landgerichts-Sekretär. Rittmann.
Auszug. In Sachen 0 des pap ne rovagp Genueral-Direktors der Zölle und indireïten Steuern in Elsaß-Lothriugen, zu Straßburg, Klägers, vertreten durch Rechtsanwalt Huber,
gegen
1) Franz Ludwig Faessel, Blechschmied, in eigenem Namen und als Vormund seiner min- derjährigen Kinder : a. Georg Alphons, b. Lud- wig Faessel, ;
2) Juliau Faessel, Blechschmied,
3) Angust Bernhard Faessel, ohne Gewerbe,
diese drei zu Hochfelden wohnend,
4) Clementine Faessel, Ejefcau von Daniel Stephan, Swreiner, und diesen Leßteren selbst der chelihen Ermächtigung wegen, Beide zu Paris, Belleville, rue de couronnes Nr. 5, wohnhaft, N
5) Victor August Facssel, Blechner, früher zu Hochfelden, jeßt ohne bekannten Wohn- und
Aufenthaltsort, Verklagte, wegen Nihtigerklärung eines Privatkaufvertrags und Os einer Gütergemeinschaft und eines Nach- ales,
nimmt Kläger den Antrag:
Geruhe das Kaiserlihe Landgericht: 1) den am 1. Dezember 1876 abgeschlossenen, am 11. De- zember 1876 zu Zabern registrirten Vertrag unter Privatunterschrift, wodur Victor August Faessel seiner Schwester Clementine Faessel, Ehefrau des Schreiners Daniel Stephan zu Paris, seinen Antheil an dem N seiner Mutter um 300 4 verkauft hat, als \imulirt oder frauduls8 zum Nachtheil seiner Gläubiger abges{lofser, für aufgelöft zu erklären, sodann 2) die Theilung der Gütergemeinschaft des Blech- \chmieds Franz Ludwig Faessel zu Hothfelden und seiner daselbst 1875 verstorbenen Chefrau Therese Hochstetter und des Nachlasses der Leß- teren zu verordnen, einem Sachverständigen die Begutachtung der Theilbarkeit, die Schäßung und Loosebildung der Masse-Immobilien zu übertragen, die Parteien zur Auseinanderseßung vor Notar zu verweisen, Notar und Richter- kommission zu ernennen und der Masse die Kosten zur Last zu legen.
Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ist Texmin bestimmt auf Montag, den 19. Januar 1880, Vormittags 10 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der L. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, zu welhem der Ver- klagte Victor August Faessel mit der Aufforderung, etnen bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Straß- burg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlih geladen wird.
MUARLR e i. E., den 22. Oktober 1879.
er Landgerichts-Sekretär. Rittmann.
5)
[10196]
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
[10149] Bekanntmachung.
Für das Marine-Bekleidung8-Magazin hierselbst sollen im Wege der öffentlichen Submission nach- folgende Bekleidungs-Artikel zur Deckung des Be- darfs pro 1880/81 verdungen werden:
A. Fertige Stüde: 6000 Stück s{chwarzseidene Tücher, 2000 Paar wollene Handschuhe, 4000 Paar kalblederne Schuhe, 1000 Paar fahllederne Stiefel, 21000 Paar Halbsfohlen, fowie der Bedarf an Gold-, Silber- und in rother Seide resp. Baumwolle gewirkten Müßenbändern, sowie an gestickten und geshlagenen Abzeichen für Unteroffiziere zu den Jacken resp. Ueberziehern und den wollenen und weißen Hemden. B. Materialien: 7000 Meter s{warzwollenes Band zu Sturm- bändern, 70000 Meter breites weißes Leinenband, 800C0 Meter ales weißes Leinenband, 35000 Meter breites blaues Leinenband, 14009 E Bramtuch zu Arbeitsanzügen für eizer, 3400 Meter Bramtuchß zu Vorrathstaschen, 0,709 Meter breit,
25000 Meter 0,834 Meter FLreiten weißen Cottondrill, | ; 26000 Meter 0,792 Meter Cottondrill, i 8000 Meter s{chwarzen Doppelkattun zu Futter, 2400 Meter \{chwarzen Doppelkattun zu Taschen, 8000 Dutend gelbe Ankerknöpfe zu Jacken für Matrosen, 1000 S weiße Ankerknöpyfe zu Jacken für eizer 2c., 4000 Dutend große s{chwarze Steinnußknöpfe, 10000 Dugend Metallknöpfe zu weißen Hemden, 3200 Düyend bleierne Knöpfe, 18000 Dutend kleine s{warze Hornknöpfe, 12000 Dutend kleine weiße Hornknöpfe, 9000 Meter graue Leinewand, 70000 Meter blauer Moltong, 34000 Meter weißer geköperter Moltong, 33000 Meter weißer ungeköperter Moltong, 3000 Meter blauer Nanking, 14000 Paar Niyel zu Arbeitsanzügen, 3000 Stück Zugschnallen, 3000 Stüdck Zugringe, 14000 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 10000 Meter Segeltuch zu Kleidersäcken, 1750 Stück Watten, 25000 Meter 0,834 ‘Meter breiter Moleskin, 26000 Meter 0,709 Meter breiter Moleskin, 700 Meter Steifleinwand, : 14000 Meter schwarze baumwollene Schnur zu Tuchhosen, 31000 Meter weiße baumwollene Schnur zu weißen Hosen, ' 4500 Meter grauer gekrumpfener ODrillich, 0,834 Meter breit, 740 Stück Zugleinen. - -
Die Lieferungs-OÖfferten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrist:
„Submission auf Lieferung vou Beklei- dungsartikeln“ * : versehen, an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem auf den 22, November cr., Vormittags 11 Uh-c, im diesseitigen Bureau, Friedrichstraße Nr. 11, anstehenden Submissions - Termin einzu- reichen, in welchem dieselben iu Gegenwart der er- schienenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungs-Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Verlangen wer- den die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von 46 2,00 abschriftlich- mitgetheilt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau des Marine-Be- kleidungs-Magazins hier, Hafengasse, zur Ansicht
aus, kônnen jedoch niht versandt werden.
Kiel, im Oktober 1879.
Kaijerliche Jutendantur der Marine-Station der Osisee. (à Cto. 506/10.) [10212] Bekanntmathung.
Chr die untcrzeichnete Werft sollen 90 Paar ver- zinkte Seiten- resp. Einholtaljenblöcke Nr. 1 mit Blokscheiben aus Pokholz mit Metallbuchsen, 60 Paar desgleichen, wie vor Nr. 2, 30 Paar des- gleichen für Geshoßwippen Nr. 2 mit Blockscheiben aus Pocholz mit Metallbuchsen best werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von verzinkteu
Blöckten bis zu dem am 12. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedingungen sind während“ der Dienst- stunden in der Registratur der Werft einzusehen
breiten weißen
und wird eine Abschrift derselben nebst einer Copie
der ausgelegten Zeichnungen auf portofreien Antrag und nah Einsendung von 0,50 A für die Ab-
chrift und 1,00 M für die Copie der Zeichnung
mitgetheilt werden. Kiel, den 28, Oktober 1879. Kaiserliche Werft. Berwaltungs-Abtheilung,
10002] Bergisch - Märkische Eisecubahn. Die Lieferung von 38 000 Stück = 401 850 Kilogramm Laschen {chweren Profils, 51 000 Kilogramm Laschen Ieihteren Profils
und 210 960 Kilogramm Laschen- \chraubenbolzen Submission vergeben
[
6800 „ =
263700 „, =
soll im Wege öffentlicher werden.
Bedingungen und Zeichnungen liegen in unserem bautechnishen Bureau hier zur Einsicht offen, auch fönnen Abdrücke gegen Erftattung der Kosten von dem Herrn Kanzleivorsteher Pely hier bezogen werden.
Lieferungsanerbieten sind verfiegelt unter der Auf-
ift :
„Abtheilung VI. Anerbieten auf Lieferung von
Laschen und Bolzen“ bis zu dem auf Samstag, den 15. November cr. an- beraumten Submissionstermine frankirt uns- einzu- reichen, an welchem Lage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der cîwa erschienenen Sub- mittenten erfolgen wird.
Elberfeld, den 23. Oktober 1879. Königliche Eisenbahn-Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \ w. von öffentlichen Papieren. i
[5217] Bekanntmachung.
Verloosie Zauch-Belzig*sche Kreis-Obligatiouen,
Bei den am 1. März und am 27. Mai d. I stattgehabten planmäßigen Ausloosungen von Zauch- Belzig'schen Kreis-Obligationen sind f mern gezogen worden:
ë e am 1 März d. J 1) Litt, D Nr. 5 und 12 übér je 200 Thlr. =
M 2) Litt, C. Nr. 30, 31, 38, 39, 54, 95 und 96 “über je 100 Thlr. = 300 M 3) Litt, D, Í de: 2 24, 30 und 31 über je 50 Thlr.
b. am 27. Mai d. J. 1) Litt, A. Nr. 3 über 500 Thlr. = 1500 4 92) Litt. B, Nr. 6 und 10 über je 200 Thlr. =
600 M. 3) Litt, C. Nr. 29 und 86 über je 100 Thlr. = 300
olgende Num-
4) Litt. D. Nr. 38, 117, 50 Thie. = 150 M.
An die FEe er dieser Kreis-Obligationen gt hierdurch die Aufforderung, vom 2. Januar 1880 ab den Neunwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis- Obligationen und der Coupons bei der Kreis-Kom- munalkasse hierselbst zu erheben.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.
Belzig, den 4. Suni 1879,
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Zauth-Belzig. von Stülpnagel.
L n Vekanutmachung. Extra ordinäre Bur too [uns Zauth-Belzig'scher Kreis-Obligationen.
Fn Folge eines auf Grund des Allerhöchsten Pri- vilegiums vom 25. April 1870 (Ges.-S. S. 377) gefaßten Kreistagsbeshlusses vom 29. März d. b hat am 27. v. Mts. eine extra ordinäre Ausloosung von Zauch-Belzig’s{hen Kreis-Obligationen zum Gesammt - Nennwerthe von 18300 4 ftattgefun- Reh welcher folgende Nummern gezogen wor-
en find:
1)- Litt, A. Nr. 9 und 31 über je 500 Thlr. = 1500 M,
9) Litt, B, Nr. 2, 25, 26, 40, 54, 55, 68 und 70 über je 200 Thlr. = 600 Æ,
3) Litt, C. Nr. 1, 6, 23, 24, 34, 49, 61, 83, 89, 97, 137, 138, 157, 162, 165, 200, 25%, 258, 259, 288, 289, 295, 296, 320, 344, 375, 378 und 380 über je 100 Thlr. = 300 Æ,
4) Litt, D. Nr. 88, 89, 90, 171, 172, 177, 183, 184, 185, 244, 275, 280, 304 und 320 über je 50 Thlr. = 150 4. i:
An die Inhaber dieser Kreis-Obligationen ergeht hierdurch die Aufforderung, vom 2, Januar 1880 ab. den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis- Obligationen und der Coupons bei der Kreis- Kommunal-Kasse hierselbst zu erheben.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen niht mehr verzinst.
Belzig, den 4. Juni 1879.
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Zauc-Belzig. von Stülpnagek.
[5792] Bekanntmachung. e
Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 10. August 1860 — Ges. S. p. 421 — und vom 2. November 1863 — Ges. S. p. 753 — aus- gefertigten, auf den Inhaber lautenden Obligationen
ves Altmärkischen Wische-Deich-Verbandes im
Betrage von resp. 100,000 Thalern und 50,000
Thalern \ind in diesem Monate nachstehende Schuld-
verschreibungen, und zwar:
1) zu 5 Proc. verzinslich: Thlr. a. Litt. A. Nr. 2 über 500 Thlr... . 500 b. Litt. B. Nr. 60 bis 64 incl. über je
109 Thlr. (5 Stü)... . . . 500 c, Litt. C. Nr. 55 bis 59 incl., 150 bis 154 incl., 216 bis 220 incl. und 255 bis 259 incl. über je 50 Thlr. (20 Stü) ._.
2) zu 4 Proc. veralnaliG (LL. Emission): d. _Litt. A. Nr. 19 über ble: acts 200 e. Litt. B. Nr. 47 91 117 143 170 188
und 221 über je 100 Thlr. (7 Stü) 700
zusammen 3200 odex 9600 ‘Mark ausgeloost worden. 5 Diese Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons vom 2, Januar 1880 ab behufs Auszahlung der Kapitalien und fälligen. Zinsen an die Deichkasse in Seehausen in der Altmark zurückzugeben, wobei wir bemerken, daß mit diesem Zeitpunkte die Verzinsung der genannten Obligationen gänzlih aufhört. Für fehlende Cou- pons wird der Betrag vom Kapitale gekürzt. Auswärts wohnhaften Inhabern ausgelooster Obligationen wird gestattet, dieselben portofrei ein- zusenden und die Uebermittelung der Valuta dur die Post auf Gefahr und Kostea des Gläubigers zu verlangen. 5 Die Inhaber folgender, bereits früher ausgelooster Obligationen, welche bither noch nicht realisirt sind, nämlich: 1 fünfprocentige Litt. C. Nr. 248 à 50 Thlr., 3 vierprocentige Litt. B. Nr. 42 64 und 78 à 100 Thlr. werden daran erinnert, diese Obligationen unserer Kasse zur Zahlung deren Nominalwerthes zu prä- sentiren, da. die Verzinsung längst. aufgehört. hat. Sechausen i./Altm., den 27. Juni 1879. Die Ban-Kommission für die Regulirung
des Alands, Sch{midt. Schluß.
Bu. Let Bekanutmachung.
Bei der am 28. d.-Mts. stattgefundenen zehnten Ausloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii vom 23. August 1869 ausgegebenen Kreis- Obligationen des Kreises Grünberg sind für den Tilgungstermin, den 2. Januar 1880, folgende Appoints seiogen worden:
Litt. B. Nr. 3. 10. 80, 94. 135. 198. „ C. Nr. 4. 32. 65. 107. 141. 151, D. Nr. 10. 15. 31. 35. 75. 81, 102, 109. 119. 146.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou- pons und Talons bei der- Kreis - Kommunal - Kasse hierselb am 2. Januar 1880 cinzureihen und das La dagegen in Empfang zu nehmen. Die Ver- zinsung hört mit dem 2. Januar 1880 auf. Der Betrag fehlènder Coupons wird“ vom Kapital ab- gezogen. :
- Von deu früher ausgeloosten Obligationen sind bis heut voch nit. eingelöst: Litt. B. Nr. 56. 98. 99. „ C. Nr. 55. 56,58. 84, „D. Nr. 8, 20. 30. 41. 46. 132. 184. 200. Grünberg, den 30. Juni 1879. (à Cto, 108/7.)
Der Kreis-Ausschuß.
[8287] Bekanntmachung.
Mit S Mga ine auf unser Publikandum vom 2. d. Mts. bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß von den aus dem Allerhöchsten Pri- vilegio vom 16. Juni 1856 ausgegebenen Memeler Stadtobligationen die Nrn. 312 332 369 468
1000
; î 2
906 und 253 über je , 502 559 562 611 612 625 639 650 714 779 783
845 846 869 932 933 940 941 1074 1077 1107 1169 1170 1194 1262 1317 1338 1342 1352 1460 1473 1474 1536 1601 1697 1756 1762 1773 1876 1877 1970 2036 2050 2051 2085 2091 2149 2184 9201 2212 2222 2241 2293 2300 2320 2403 2429 2467 2546 2553 und 2580 Behufs deren Amortisa- tion durch die Stadt-Schulden-Tilgungs-Kommiss sion unter dem Vorsite des Magistrats am heutigen Tage ausgeloost worden sind.
ie Auszahlung des Nominalwerths dieser Obli- gationen wird gegen Rückgabe derselben mit den dazu gehörigen Zinscoupons am 2, Januar k. 3. erfolgen, wobei wir noch bemerken, daß, wenn die Einlösung nicht binnen drei Monaten nach dem Zahlungstermine erfolgen sollte, die Kapital8beträge der hiesigen Sparkasse al€ zinsfreies Darlehn wer- den überwiesen werden.
Die im Jahre 1876, 1877 und 1878 ausgelooften, bis jeßt aber nicht zur Einlösung vorgezeigten Obli- gationen Nr. 2450 2451 814 1195 1422 1431 und 1383 werden hierdurch in Erinnerung gebracht.
Memel, den 24. September 1879,
Der Magistrat.
42% Sehwedische Reichs- 0231 Fypotheken-Bank- Pfandbriefe von 1S74
1. Ziehung.
Bei der heute durch den Notar Herrn F. Go- bert, Dr., vorgenommenen Verloosung sind die nachstehenden Pfandbriefe obiger Anleihe ausgeloost worden und werden dieselben vom 1, Februar 1880 ab ausbezahlt;
in Hamburg an unserer
Coupons-CasSe, in Berlîm bei der erliner Handels- Gesellsechaft, in Frankfurt a./VE. bei den Herren Gebr. Bethmann, in Kopenhagen bei der Privatbank. Verloost sind: Litt, A. No. 1503 1716 2833 2988 2991 3531 5916 5927. . . . 8 St. à 3000 A 24000 Æ Litt, A, (Abth, I.—X.) No. 4320 4599 4914 4963 5032 . . . 50 St, à 300 A 15000 Æ Litt, B. No, &5 1198 1331 1355 1363 1623 1923 2326 2552 3931 4011 4575 4861 6323 6729 T7434 778 17 8t, à 1500 A 25500 M Litt, C. No, 2145 2634 3296 3815 4246 4250 4585 4734 4828 4846 10 S8t. à 600 A 6000 Æ Litt, D. No. 247 522 675 1492 2487 2652 3880 4432 4464 5604 6202 6245 6641 6900 7204 7610 16 St. à 300 A 4800 Æ
101 8t. 75300 M Rückständig sind: von der 6. Ziehung pr. 1. August 1877: Litt, D, No. 18400... . . 1 St, à 300 MÆ von der 7. Ziehung pr. 1. Februar 1878: Litt, A, (Abth. T.—X.) No. 5000 VII,, VIIL 2 St, à 300 Litt, C. No. 2127... , , 1 St. à 600 von der 8. Ziehung pr. 1. August 1878; Litt, A. (Abth, L—X.) No, 5547 I.
1 St, à 300 MÆ Litt, B. Nr. 260 . 1 St. à 1500 Litt, C. No. 38422 .. 1 St, à 609 MÆ Litt, D. No, 222 1850, . , 2 St, à 300 Æ von der 9, Ziehung pr. 1. Februar 1879: Litt, A, No, 2533 2648 . , 2 St. à 3000 Litt, A. (Abth. T.—X.) No. 4211 I, IIL, V, ViIII, 5152 I, VIIL, X., 5523 II.—VIII,, X. 24 St. à 300 Litt, B. No. 1638 2831 2885 6578 6608 6904 C C l Litt, C. No, 1378 1655 3598 , 3 St, à 600 Æ Litt. D. No. 1084 1498 1875 2162 3430 3432 3486 5669 6827 7245. . , . 10 St. à 300 Æ von der 10. Ziehung pr. 1. August 1879: Litt, A. No. 325 2640 3625 . 3 St. à 3000 Æ Litt, A. (Abth, I.—X.) No. 4265 I.—V,, VIL.— X,, 4737 IX,, 5123 5256 I,—IIL, VIIL, 5827 5961 44 St. à 300 Litt, B. No. 791 4824 5063 5116 5734 6603 6849 7539 .. ... . , . 8 85, à 1500 M Litt. C. No. 518 1363 1373 2593 3543 3561 41G «e o O L GRO BOUE E Litt, D. No, 1426 1436 3498 3609 4616 4648 6669 6825 7644 . .. .. , 9 St. à 300 M Hamburg, den 30. Oktober 1879.
Norddeutsche Bank in Hamburg.
Das Kreisphysikat in Rendsburg, Kreis Rendsburg, ist vakant. Gehalt aus der Staats- kasse 900 M ohne Pensionsberechtigung. Gesuche sind unter Nachweisung der Befähigung innerhalb 6 Wothen bei uns einzureiwen. Schleswig, den 27. Oktober 1879. Königliche Regierung. Ab- theilung des Juuern.
[10092] Carl Heymann's Verlag, Berlin w.,
Mauerstraße 63, 64, 65, Rechts- u. Staatswissen- \chaftliher Verlag. Soeben ersien und durch alle Buchhandlungen
zu beziehen: Gesehes-Beilagen des Deutschen Reichs-Anzeigers. Nr. 5e Preußen-.
Vormundschaftsorduung. Vom 5. Juli 1875.
Publizirt unter Nr. 8344 am 23. Juli 1875 in der Geseßz-Sammlung Nr. 31, S. 431. Fünfie Auflage,
2 Bogen gr. 8° geh. Preis 35 S.
erner erschien: upplement zu den Geseyes-Beilageu des Deutschen Reichs-Anzeigers. Nr. 11. Deutsches Reich.
Gebührenorduung für Rechtsanwälte. Vom 7. Juli 1879, Mit Sachregister. 13 Bogen gr. 2° geh. Preis 40 „S.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni
Zweite Beilage
Berlin, Freitag, den 31. Oktober
0 25G.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Nodellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 2%. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht w
Central-Handels-Register für das
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und all / durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, a vet E
urch Ca:l Heymanns d
Patente.
Patent-Anmelvunugen,
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung ines Patentes für die daneben angegebenen ege 1- inde nagesucht. Ihre Anmeldung hat die an- ebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der meldung is von dem angegebenen Tage an einft- ilen geg?n unbefugte Benußung ge{üßt.
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in Horb a. N, Württemberg.
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neister und Werkführer in Frankenberg i. S.
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Nr. 28 734, Waldemar Mahlow in Berlin C., Kinienstr. 29.
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Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstraße 110 a. jeßige Magdalenenstr. 77). ombinirte Hub- und Schiebebrücke. Kl. 19.
Nr. 29 273. W. Wassel in Hagen.
Verfahren zur Herstellung voa Heu- und Dünger-
gabeln Kl. 49.
Nr. 29 645. Liehr & Dach in Berlin SW,, Kochstr. 23, für Jules WMamnik, FSabrifant in Vivier-au-Court. : :
Sag gnt i er [Gras mit doppelt. m Excentric.
KL. 6*. Nr. 30 425. (6. Kükenthal in Braun- j
\{chweia. Saa mit drehbarem Treppenrost.
Nr. 30457. Eeinrioh Kkoulen, Orgel- baumeister in Straßburg i. E. Neuerungen an Zungenpfeifen für ' Orgeln, Orchestrions und Leierkasten. Nr. 30 552.
Neuerung an Posaunen. Kl. 51.
Nr. 30 715. Brydges & Co. in Berlin, Belle-
Alliancestr. 32 für William H. Wovey in Spring
field (Amerika). 4 Neuerungen an Auslöschvorrihtungen für Gas- flammen. Kl. 26. :
Nr. 30 823. August Dreher, Achatshleifer in Obertiefenba, Fürstenthum Birkenfeld.
Verfahren zur Verzierung von Achatsteinen in verschiedenen Farben. Kl. 80. : ;
Nr. 31 037, Carl Nehse in Blasfewiß bei Dresden.
Anwendung \{chwimmender Gi beim Betrieb von Wannenöfen. Kl. 32.
Nr. 31399. August Schnitzler, Waffen- fabrikant in Solingen, für P. 8, Im dle Boetoù, e Niederländischer Hauptmann der Artillerie im Haag. al na pDare Kolbenplatte für Militärgewehre.
Nr. 31 729. C. Q. Norrenberg in Cöln, Mechtildisstr. 20. Neuerungen an Apparaten zur Fortbewegung von Schiffen, genannt „Wrickräder." Kl. 65, Nr. 31 736. Hermann Schomburg; Fabrif- besißer in Berlin, Alt-Moabit 97. Verfahren zur Herstellung zusammengeseßkter Mühlensteine, deren Mahlflähen aus gleih- mäßig porösen gebrannten Porzellan-, Stein- ut- oder T honmafsen bestehen (Zusay zu P. A. r. 69/79). Kl. 80. Peib i 4 857, F. Tledtke, Kaufmann in eiß i./L, / Neue Verbindungsart zwischen den Zeugringeln und Lißen der Webschäfte. Kl. 86.
Nr. 31 881. Wirth & Co, in Frankfurt a./M. E Trdmann Albert Hartmann in ansea gland).
Neuerungen in der Darstellung von S(hwefel- wasserstoffgas. Kl. 12. Nr. 831 901, Dr. Georg Hugo Ernst Bering f erfah Geshmack8verbesserung der ent erfahren zur Geshmacksverbe}ier , L R e L Ne (Zusaß zu P. R. é 53, : Nr. 32 656. Hugo Aliseh, Fabrikant und Königlicher Posiielerant in Berlin SW., Belle- lliancestr. 11. Kl. 64.
S ber. j Nr. 38 76 C. Kosseler, Civil-Ingenteur in
Berlin W., Mohrenstr. 63, für Fr. Michaëélis in Luxemburg. euerungen an
dem Michaëlis’\chen Dreh- !
F. Sehlott in Gohlis b. Leipzig. |
auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshuß,
T ;:
Nr. 33 064, 7. Bisohof, Berliner Lehr- ; tember 1879 als erloschen bezeichnete Patent, be- mittel-Anstalt in Berlin, Oranienbargerstr. 75. treffend étnen Schraffirapparat, führt die Nr. 7391 Camera obscura, KRI, 42. und nit, wie angegeben, die Nr. 7193. Nr. 33 241. Franz Freudenberg, Inge: Berlin, den 31. Oktober 1879. nieur in Laar bei Ruhrort. Kaiserliches Patent-Amt. Verbesserungen an einem eisecnen Oberbau für Jacobi.
Bahnen untergeordneter Bedeutung (Zusaß zu - Handels-Register.
P. R. 2601). Kl. 19. Nr. 33 289, Wabild «& Co., Alabaster- : und Marmorwaaren-Fabrik in Berlin 80.,, Grimm- ? Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich straße 4. i Sacsêèn, dem Königreih Württemberg und Neuerungen an Kaleidosfkopen. Kl. 42. ! dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags Berlin, den 31. Oktober 1879. ! bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Kaiserliches Patent-Amt. i Lei i resp. Stuttgart und Darmstadt Jacobi, | verö entlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die : Teuteren monatli.
î ; Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeioer | ARChen- Unter Nr. 3813 des Firmenregisters d , | wurde heute eingetragen die Firma Adolf Kahn, an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Au | welhe_in Eschweiler ihre Niederlassung hat und
i t et Mirkurzen L cinsidiiGe Bur afen ag | deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann B eingetreten. é 1 A a L pi Se e Ste E " Königliches Amtsgericht. V. Nr. 28 155, Gerüstketten, welche sich durch eine ;
einfahe mit ihnen verbundene Vorrichtung ane | es und anziehen lassen. Vom 24. Februar : is gestorben ; das
[10227]
{10223]
Versagung vou Patenten.
Anchen. Der Kaufmann Joel Stern zu Jülich andelsgeckäft, welches er daselbst . : unter der Firma J. Stern führte, ist mit Aktiven, Nr. 3787/79. Verfahren zur Herstellung metall- ; Passiven und der Firma auf seine Wittwe, Minka, belegter Glasbucbstaben mit farbigen Umrifsen, | geb. Gompery, Handelsfrau in Jülich, Übergegangen. Vom 20. Juni 1879 A } Es wurde daher gedachte Firma unter Nr. 424 Nr. 8724. Vecfahren zur Imprägnirung von ? des Firmenregisters gelöscht, sodann eingetragen: Gespinnsten mit Theer und deren fernere Verarbei- ; 1) unter Nr. 3814 des Firmenregisters die Firma tung zu Geflehien und Geweben. Vom 2. Mai | J, Stern, wel-be in Jülich ihre Niederlasjung hat 1879, ¿und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Joel Nr. 14 076, Handaeleak - Lederband für eine ¿ Stern ift; Taschenuhr. Vom 23. Mai 1879. ¡ 9) unter Nr. 976 des Prokurenregisters die Pro- Berlin, den 31. Dfktober 1879. è kura, welche für fraglihe Firma dem Kaufmanne Kaiserliches Patent-Amt, [10224] | Sally Stern zu Jülich ertheilt worden ist. Jacobi. ¿ Aathen, ben M ti E L Uebertragung vou Patenten. ; uy E E le Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der ; A&wehem. Die Handelsfrau Maria Sc{mitz, Ehe- Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten f frau Martin Peters zu Aachen, hat das Handels- Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- | geschäst, welches sie zu Aach{n unter der Firma fonen übertragen worden. { Ehefrau Martin Peters betrieb, eingestellt; ge- L T ee Gasmotoren=- ; dae ema e dabee unl E ee ur n Deut, tant gge Firmen _ohonsn die für dieselbe dem Handels- Elektrishe Zündvorrihtung für Gaë#fraft- : mann Soteph ODidtmann in Then “erthei € Pros maschinen, ; fura unter Nr. 955 des Prokurenregisters gelöscht. vom 5. April 1878. Kl. 46. ____¿ Aathen, den 28. Oktober 1879, Nr. 7573. Carl Geette, Brunnenbaumeister ; Königliches Amtsgericht. V.
in Berlin, Prinzenstr. 84, : Ï : Hydraulisher Erd- und Steinbohrer, ¿ Aachem. Die Handelsgefellschaft unter der vom 23. Februar 1879, Kl. 5. ¿ Firma Mataré & Graf, welche ihren Siß in Nr. 7577. Anton Dybowski, Shuhmaher- Aachen hatte, ist am 23. d. M. in Liquidation ge- ! treten; zu deren Liquidator ist der Theilhaber der-
meister in Breslau, Albrechtstr. 51, : Fußbekleidungs-An- und Auszieher, Bata August Graf, Kausmann in Aachen, bestellt : worden.
vom 10. April 1879. Kl. 34, Berlin, den 31. Oftober 1879. : Eingetragen unter Nr. 1377 des Gesellschafts- [10225] ; registers.
Kaiserliches Patent-Amt. i Aachen, den 28. Oktober 1879,
aus Bremen, Ort der Niederlassung: Hemelingen. Achim, den 23. Oktober 1879. Königliches Amts8gericht. T. Dieckmann.
Beeskow. Die die Führung des Handelêgenofssen- \chafts-, Zeichen- und Musterregisters und den Markenshuß betreffenden Geschäfte beim hiesigen Amtsgeriht werden bis auf Weiteres von dem Amtsgerichts-Rath von Knebel unter Mitwirkung des Kanzleti-Raths Schreiber resp. bei dessen Be- hinderung des Gerichts\chreibergehülfen Ehrenreih bearbeitet werden. Beeskow, den 25. Oktober 1879. ‘Königliches Amts8gcricht.
Lampenanzünder in Gestalt einer welche mittelst einer über eine auf und nieder bewegt werden
Burgdorf. Befanntmachung. } Im hiesigen Handel3register ist auf Fo1, 34 zur j Firma L. S. Meyer in Burgdorf eingetragen: Colonne 9, Die Firma ist erloschen. Burgdorf, den 30. Oktober 1879. Königlich Preußisches Amtsgericht : Culemann.
Jacobi. i benen Nummer in die Patentrolie eingetragenen | wurde heute eingetragen die Firma O. Mataré, Nr. 146. Vorrichtung zum Au Signal- } Mataré ift. und Gabeln. Kl. 69 : c at (Zusaß zu P. R. Nr. 146). Kl. 20. Aug. Graf, welche ihre Ae Der E Kl. 6. ; 9) unter Nr. 977 des Prokurenregisters die Pro- Nr. 2408, rere Büch : Inhabers, Julie, geb, Breuer, ertheilt worden ist. \{neidmaschinen für Kopfshrauben. K Nr. 4224, Gerbwalze zur Fabrikation von j Firma: J. F. Stump Nr. 4467, Kälteerzeugung und Neuerungen an ; Nr. 4718. Neuerungen an Lokomotiven. Kl. 20. } Kl 6040, Zerlegbarer Plattenkühler. Kl. 6. Nr. 6260. Becherketten-Elevator. Kl. 35. é r. 6750, Ziegelform mit Bleiausfütterung. Rolle gelegten Kette Berlin, den 31. Oktober 1879. [1026] % Berichtigung.
Burgdorf. Befanntmachung. Fn das hiesige Handelsregister ist heute auf
48, und
Migeilver-Apparas (Zusay ¿u P. R. 6620).
» Î Königliches Amtsgericht. V. Erlöshung vou Patenten. j eds Die nachfolgend genannten und unier der angez:- / Aachen. Unter Nr. 3815 des Firmenregisters Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes ? welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren vom 2%. Wai 1877 erloschen. | Snhaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Dito ebel vom Stationsbureau aus. 04 :; Aathen, den 28. Oktober 1879, y Nr. 1566. Befestigungsart der Hefte von Messern | Königliches Amtsgericht. V. Nr. 2877. Vorrichtung zur elektrischen Aus- i Aachen. Es wurde heute eingetragen : [dung der Signalhebel vom Stationsbureau aus } 1) unter Nr. 3816 des Firmenregisters die Firma Nr. 3363. Vorrichtung zum Auswerfen der ¡ hat, und deren Inhaber der Kaufmann ugust Graf Treber aus Läuter-Bottichen in Bierbrauereien. daselbst ift ; d Aw ? fura, welhe für gedachte Firma der Chefrau des ; . Schl ür Bücher un um. a E N ¿ Aachen, den 28, Oktober 1879. Nr. 3634, Einspannvorrihtung an E | Königliches Amtsgericht. V. Nr, 3908, Wasserdruckmaschine für erhöhten : Achim. In das hiesige Handelsregister ist auf Gnddruck. Kl. 59. | Fol. 171 heute eingetragen : ttgaarleder. Kl. 28. ; See 4424, Concert-Tisch. Kl. 51. ; Maschinen und Apparaten , welche dazu angewandt werden. : Nr 4834, Centrifugal-Tachometer. O0 J Nr. 4880, Fernsprecher mit Glokensi gnalapparat. Nr. 6092, Vorrichtung an Fleishhackmaschinen zum Wurststopfen. Kl. 66 Nr. 6683. Neuerungen an dem Pampe’\chen Maischapparat (Zusaß zu P. R. Nr. 1121). Kl. 6. N l. 80. Nr. 6836. Spirituslampe, R R 7080. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21. Kaiserliches Patent-Amt, acobi, Das in Nr. 226 des Deutschen Rei Königlich Preußischen Staats-Anzeigers vom
6. Sep- | Fol. 127 eingetragen:
glih Preußischen Staats-Anzeiger. fl
vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, erden, erscheint auch in einem
Deutsche Rei
| H Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel. täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 §Z für das Vierteljahr. Inf ertionspreis für den Raum einer Drudtjzeile 30 S.
Da E B E D AE E
Thau uer Dircfti V
in Aachen !
. . m €, D : Fabrikant Johann Georg Blome -
wID.
(0E C E
betreffend das Urheberrecht an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel
4+ (Nr. 256.)
— Einzelne Nummern kosten 20 -S- —
die Firma: Bernhard Gumperz, vormals L, S. Meyer in Burgdorf.
Col. 2, Ort der Niederlassung: Burgdorf.
Col. 3. Firmeninhaber: Kaufmann Bernhard Gumperz ‘in Burgdorf, welcher ein Manu- fakturgeschäft betreibt.
Burgdorf, den 30. Oktober 1879. Königlich Preußishes Amtsgericht. Culemann.
Buttstädt. Bekanntmathung. Laut Beschlusses von heute ist die Firma: H, Hörold und als deren Inhaberin Frau Dorothee Henriette Hörold, geb. Werner hier, Fol, 47 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters eingetragen worden. Buttstädt, den 25. Oktober 1879. Großherzoglih S. Amts8gericht. Friderici. Cöln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels- (Gesellshafts-) Re- gister unter Nr. 2112 eingetragen worden die Han- delsgesellshaft unter der Firma: „Gebrüder Ferse“, ; welche ihren Siß in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat.
Die Gesellshafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Sally Ferse und Julius Ferse, und ist e derselben berechtigt, die Gesellshaft zu ver- reten.
Cöln, den 27. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichts\chreiber : van Laak.
Cin. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ilt bei Nr. 153 des hiengen Handels- (Gesellschafts-) E woselbst die Aktiengesellshaft unter der irma: „A. Sthaaffhauseu'scher Bankverein“ in Cöln vermerkt steht, heute die Gintragung er- folgt, daß ausweise Aktes des Notars raffweg dahier vom 24. September 1879 der in Cöln woh-
neide Kaufmann Hanns Bürgers auf seinen Wuns s | L Í Li der Gesell-
f dpr: De fp T Ee chaft ausgeschieden ist und daß inaha ktes der ädministrationsrath der Gesellschaft den
in Cöln wobnenden Kaufmann Carl Klönne zum
Mitgliede des Vorstandes (Direktion) der genannten
Aktiengesellschazft gewählt hat.
Cöln, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichts\chretber : van Laak.
Cöólm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 3518 vermerkt worden, daß die von dem in Lindenthal wohnenden Kaufmanne Grnsft SJerschke für seine Handelsniederlassung daselbst ge- führte Firma : „O, Kramer & Cie,“ erloschen ist. Cöln, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : van Laak.
OöIm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hi 1ize Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 1974 vermerkt worden, daß der in Cöln wohnende Kaufmann Constanz Vrancken in sein daselbst bestehendes Handelsgeschäfff unter der
Firma :
„C. Braucken“', : mit dem heutigen Tage seinen Sohn, den in Cöln wohnenden Kaufmann Gustav Vrancken als Gesell- \chafter aufgenommen hat.
Sodann ift heute unler Nr. 2113 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers eingetragen wor- den die Handelsgesellschaft unter der Firma:
„C, Vrauefen““, welche ihren i in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat. ie Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Constanz Vrancken und Gustav Vrancken, und ist jeder derselben berechtigt, die Gesellshaft zu vertreten.
Cöln, den 28. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : van Laak.
Cöln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist beute in das hiesige Handels- (Prokuren) Register bei Nr. 653 vermerkt worden, daß die voa dem Kauf- mann, Kommerzien-Rath Franz Carl Guilleaume, i fe seine Handel3niederlassung daselbst unter der irma: » „Felten & Guilleaume“ den in Cöln wohnenden Conrad Heinri Holstein und Gustav Vollert früher ertheilte Kollektivprokura erloschen ift. Cöln, den 30. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : van Laa k.
Cöln. Zufolge es vom heutigen Tage ist
heute in das hiesige Handels- (Prokuren-) Regifste