[10658] Vorladung.
Leopold Levy, Handelsmann zu Ittersweiler, hat bei: 1) Lorenz Schneider, 2) Johann Bap- tist Schueider, 3) Josef Schneider, 4) Georg Swhneider, alle vier Ackerer in Epfig, und 5) Frau- zisfa Schneider, Müllerin in St. Peter, Wittwe von Ludwig Spichler, zur Sicherheit einer Forde- rung von 553,92 4. nebst Accessorien auf alle Gel- der, welche sie an Roman Schneider, früher Ackerer in Epfig, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort abwesend, Gulden, Arrest anlegen lassen und beantragt beim Kaiserlichen Landgericht in Colmar dessen Gültigerklärung.
Zur mündlichen Verhandlung über diesen Antrag wurde Termin in die öffentliche Sitzung der Civil- tammer des genannten Gerichts vom 10. Dezem- ber 1879, Vormiitags 9 Uhr, anberaumt und wird der Arrestbeklagte Roman Swneider hiermit vorgeladen, durch Rechtsanwalt zu diesem Termin zu erscheinen.
Colmar i. Els, den 4. November 1879,
Der S TaNt! arl.
N Vorladung.
Karl Haensler, Schlosser, früher in Dambach wohnend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort, wird durch Karl Jund, Eisenhändler, in Varr wohnend, vorgeladen, in der öffentlichen Sißung des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar, Kammer für Handelssachen, vom 2. Januar 1880 zn erscheinen, um bei der mündlichen Verhandlung der von Leßterem erhobenen Klage folgenden Antrag stellen zu hôren: Wolle das Kaiserliche Landgericht den Beklagten Karl Haensler verurtheilen, anu Kläger acthundert neun und sechzig Mark 56 Pfennig, ge- schuldet für gelieferte Cisenwaaren, nebst Zinsen vom 24. Oktober 1879 ab zu b: zahlen und ihm die Prozeßkosten zur Last legen.
Colmar i. Elsaß, den 4. November 1879,
Der Landgerichts-Sekretär. Haas,
[10606] Nachstehendes Aufgebot:
Die Wittwe des Kaufmanns Zoseph Kahlo, Minna, geb. Samson, zu Hannover, hat das Auf- gebot folgenden Wechsels:
Braunschweig, den 2. September 1823. 742 Thlr. 1 Ggr. Conv. Münze.
Gegen diesen unsern Sola-Wechsel zahlen wir an die Ordre d.s Herrn Hoffaktor Hirsch Herz Samson demnächst kommender Johannis 1824 die Summe von 742 Thlr. 1 Ggr. Münze, sage Siebenhundertvierzig zwei Thaler cinen guten Groschen.
Die Valuta haben wir baar und richtig er- halten und versprechen, zur Verfallzeit richtige und prompte Bezahlung nach Wechsel-Recht in solidum, Einer für Zwei und Zwei sür Einen in solidam nebst 5 p. c. Zinsen p. anno,
Wilhelm Daniel Theodor von Schwarzkoppen.
Wilhelm von Schwarzkoppen. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf
den 25. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Herzoglichen Amtsgerichte anberaumten Aufgebotétermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
S&;oppenstedt, den 30. Oktober 1879.
Herzogliches Amtsgericht. Stünkel. wird damit öffentlih bekannt gemacht.
Schöppenstedt, den 3. November 1879.
Die Gerichtsschreiberei Herzoglichen Amtsgerichts. Jeimke.
A Aufgebot.
Auf Antrag der Erben des weiland Oekonomen Winkelmanu aus Starkshorn, welche hinreichend bescheinigt haben, daß eine von der Ehefrau Engel- hard, Sophie Marie Christine, geborene Meinecke, von hier zu Gunsten des Oekonomen Winkelmann aus Starkshorn unterm 30. September 1862 gus- gestellte Schuld- und Pfandverschreibung über den Betrag von 1200 Thalern abhanden gelommen ift, werden hierdurch alle diejenigen, welche an der oben näher bezeichneten Urkunde Ansprüche zu haben ver- meinen, damit vorgeladen, ihre etwaigen Ansprüche in dem zu diesem Zwecke angeseßten Termine am
Mittwoch, deu 24. k, M, Dezember 1879,
Morgens 11 Uhr, unter der Nechts3verwarnung anzumelden, daß hin- sichtlich des etwaigen sih nicht meldenden Inhabers der vermißten Urkunde diese für kraftlos erklärt werden solle. f
Der Auss{lußbesheid wird nur durch Anschlag an: der hiesigen Gerichtstafel bekannt gemacht werden.
Celle, den 1. November 1879, i
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. P. Mosenge l.
[10736] Amtsgericht Hamburg. : Auf Antrag des Privatiers Georg Friedri.) Wil- helm Tütge hierselbst als! Kurator des Antonius Aloisius Fansen ist ein Aufgebot dahin erlassen: daß alle D'ejenigen, welhe aus irgend einem Grunde Forderungen und Ansprüche an den unter Kuratel gestellten Antonius Aloisius Jansen dahier zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert werden, solche Ansprüche spätestens in dem auf Mittwoch, den 14. Januar 1880, Mittags 12 Uhr, : bestimmten Aufgebotstermine im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, und zwar unter dem Rechts- nachtheil des Ausschlusses. Hamburg, den 4, November 1879. Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtheilung Ill. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr, Gerichtssekretär.
[10738]
Die Vormünder der minderjährigen Erben des weil. GErbpächters Johann Jenning zu Wittenbeck, der Crbpächter Barten und Lehrer Stopsack da- selbt, haben das Aufgebot Zweks Anmeldung von Ansprüchen an den Nachlaß des Erbpächters
JZohaun Jenning Zwecks Erforshung der Kräfte | desselben beantragt. Alle Diejenigen, welche An- sprüche gegen den gedachten Nachlaß erheben zu Lies an werden aufgefordert, spätestens in em au
den 14, Januar k. J. 1880, Vorm. 114 Uhr, vor dem uuterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotêtermine ihre Rechte anzumelden und die Be- wei8mittel beizubringen, widrigenfalls sie mit ihren Rechten von dem Nacblaß ausgeschl.:fsen werden.
Kröpelin, den 27. Oktober 1879. Großh. Meckl. -Schwer. Amtsgericht.
M“
[10720] Bekanntmachung.
Der Inhaber des nachstehend bezeichneten, ver-
loren gegangenen Dokuments: Obligation vom 16. Juni 1835 über 140 Thlr., welche die Bauer Peter und Catharina, geb. Woywod-Spannekrel s\{chen Eheleute aus dem Vermögen des Joseph MRehaag zum Darlehn erhalten, eingetragen im Grundbuche Napratten Nr. 13 zufolge Verfügung vom 5. Juli 1835, so wie dessen Besitßnachfolger, werden aufgefordert auf Antrag des Wirthen Valentin Neuwald aus Napratten anf unsere Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 8, auf den 5. Januar 1880, Vormitiags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichts-Rath Horn zu erscheinen andern Falls alle unbekannten Interessenten mit ibren Ansprüchen präkludirt und das Instrument Behufs der Löschung amortisirt werden soll. Heilsberg, den 25. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
2 A [10789] Bekauntmachung.
Das Königliche Landgericht München A. hat laut Beschluß vom 3. d. Mts. die öffentliche Zustellung der Klage der Näherin Anna Valtl hier gegen den Lackirer Georg Weber, früher hier, nun un- bekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 470 M bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der I. Civilklammer am Montag, den 15. Dezember l. Js., Vormittags 9 Uhr, be- stimmt.
Das Klagpetitum geht auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung obigen Betrages sammt fünf Prozent Zinsen und wird in der Klage der Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der hiesigen Rechtsanwälte zu bestellen.
München, den 4. November 1879.
Der Königliche Ober-Gerichts\chreiber. Roedler,
3 G Ï (106651 Vekauntmachung.
In der Prozeßsache der Handlung S. Fried- länder in Osterode, wider Kaufmann Jocob und Pauline Cohnschen Eheleute aus Soldau, wegen 167 M. 16 S steht zur mündlihen Verhandlung vor dem hiesigen Amtsgericht ein Termin auf
Dienstag, den 16. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhe, im Terminszimmer Nr. 1 an, zu welchem die Cohnschen Eheleute auf Antrag der Klägerin hier- mit öffentlih vorgeladen werden.
Soldau, den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht T, Der Gerichts\chreiber. Stocehr,
G
[10672] Bekanutmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Land- gerichts wurde heute weiter eingetragen : Bernhard Alfred von Gutermann. Augsburg, den 4. November 1879. Der K. Landgerichts-Präsident. Köhler.
[10670] N In die Liste der bei diesseitigem Gerichte zuge- lassenen Rechtsanwälte wurden eingetragen: am 12. September d. J.: die Rechtsanwälte Christoph Wolff, Josef Rheinboldt, Johann Baptist Güring, Leopold Walther von Baden; am 6. Oktober d. J.: Gustav Prinz von Baden ; am 20. Oktober d. J.: Franz Bühler von
Baden ; am 3. November d. J.: Ferdinand Beck Baden. Baden, den 3. November 1879. Großherzoglich Bad. Amts8gericht,
von
10668] [ Bei dem unterzeichneten Königlichen Landgericht find in Gemäßheit der Rechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich, vom 1. Juli 1878, als Rechts- anwälte zugelassen: Herr Maximilian Carl Robert Meier, mit dem Wohnsiße in Dresden, und Herr Carl Adalbert Lehmann, mit dem Wohn- sige in Niederlößnit. L Dresden, den 4. November 1879, Das Königliche Landgericht. Wehinger.
[10671] : In die Liste der bei dem Könielichen
anwälte ist auch der Nectsanwalt Justiz-Rath Köppelmann zu Wesel eingetragen worden. Duisburg, den 4. November 1879. Königliches Landgericht.
[10673]
Kraus in die Liste der bei hiesigem Gerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Lihtenfels, den 4. November 1879, Königliches Amtsgericht.
[10669] Bekanutmachung.
Gemäß leßten Absatzes des §. 20 der Rechts- anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird andurch
zur ôffentlichen Kenntniß gebracht, daß die in Mainz
Land- î
geribt zu Duiöburg am Rhein zugelassenen Nechts- ¡ vember 1879,
Unterm Heutigen wurde der Recht8anwalt Johann : 1880 erforderlichen Werkstätten-Materialien soll im
| Wege der öffentlichen Submission verdungen werden :
wohnhaften Herren Dr. Gustav Kertell und Dr. Friedri Carlebach bei dem Großherzoglih Hes- sischen Landgerichte “ der Provinz Rheinhessen zu Mainz als Nechtëanwälte zugelassen worden und daß dieselben bis zur Einführung eines gemeinschaft- lihen bürgerlihen Geseßbuches zugleich berechtigt sind, bei dem Großherzoglichen Ober-Landesgerichte zu Darmstadt in den bei dem Landgerichte der Pro- vinz Nheinhessen anhängig gewesenen Rechtsftreiten Parteien zu vertreten.
Mainz, den 5. November 1879. ; Großherzogliches Landgericht der Provinz Rheinhessen. S 1 U
U
= E 110677] Bekanntmachung. In dite Liste der bei dem Landgericht zu Oppeln zugelassenen Neccht3auwalte ist der Rechtsanwalt und Notar Steinih MNosenberg O.-S. wohnhaft, unter dem 3. November 1879 eingetragen worden. Oppeln, den 3. November 1879. Königliches Landgericht.
zu
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Die vom Einschlage des Jahres 1880 in der Kö- niglicben Oberförsterei Hangelsberg, im Jagen 124hþ des Belaufs Berkenbrük zu gewinnende ca. 40 rm Cicen-Vorke, soll am Donnerstag, den 27, No- vember 1879, Vormittags 12 Uhr, im Grä- bertschen Gasthause hierselb zur Selbfiwerbung im Wege der öffentlihen Versteigerung an den Meist xietenden verkauft werden. Der 4. Theil des Kaufgeldes if als Kaution zu deponiren, die Be- tanntmachung der übrigen Bedingungen erfolgt im Termin. Hangel83berg, den 1. November 1879.
Der Oberförster.
[19678] Bekanntmachung. Die für den Zettraum vom 1. April 1880 bis dahin 1881 erforderliche Licferung von ungefähr : 1100 kg Rindfleisch, 300 kg Schweinefleis, 400 kg Hammelfleisch, 200 kg Speck, 350 kg Butter, 150 kg Schmalz, 150 kg Rindernieren- talg, 1100 kg weißen Bohnen, 800 kg Linsen, 1600 kg Erbsen, 60 ks Weizenmehl, 1500 kg Gerstenmehl, 700 kg ordinären Graupen, 12 kg Perlgraupen, 900 kg Gerstengrütze, 1000 kg Hafergrütze, 1000 kg Buchweizengrüße, 18 kg Buchweizengries, 20 kg Hirse, 1000 kg Reis, 280 kg ungebrannten Kaffee, 12 kg Faden- nudeln, 45 000 kg Kartoffeln, 100 kg Kranken- brod, 300 kg Semmel, 15 kg Zwieback, 5 kg Syrup, 1600'kg Kochsalz, 4 kg Pfeffer, 6 kg Kümmel, 300 1 Essig, 280 1 Braunbier, 40 kg Nüböl, 2300 kg Petroleum, 500 kg grüner Seife, 280 kg Soda, 60 Stück Piafsavabesen, 184 cbm fichten Klobenholz, 8000 kg Roggen- troh, 20 kg Brandsohlleder, 12 kg Fischthran, soll an den Mindestfordernden im Wege der Sub- mission vergeben werden. Zu diesem Zweke ist Termin auf Moutag, den 15. Dezember cr., Nachmittags 3 Uhr, in dem Arbeitszimmer des Unterzeichneten anberaumt. Lieferung8geneigte wollen ihre Offerten, versiegelt und mit der Aufschrift „Submission“ versehen, rechtzeitig einsenden. E Die Offerten müssen die Erklärung enthalten, daß von den Lieferungsbedingungen Kenntuiß geuommen ist. Diese fönnen in der Anstalts-Re- gistratur eingesehen, auch gegen Kopialien bezogen werden.
Königliche Strafanstalt Anclam, den 3. No-
vember 1879. Der Ober-JZnspektor : Bredikoro.
[10680] Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft follen 2300 Stück Cßlöffel und 3000 Stück Gabeln für Mannschaften, beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Liefecung von Eßlöffeln uud Gabeln“ bis zu dem am 15, November 1879, Mittags 12 Uhx, im Büreau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. L Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 0,50 4A Kosten mitgetheilt werden. Kiel, den 4. November 1879, Kaiserliche Werft, Ver waltungs-Abtheilung.
[10679] Gefangenen-Arbeitskräfte.
Am _1. April 1880 werden die Arbeitskräfte von 175 Sträflingen, wovon bisher 150 Sträflinge mit Tischlerarbeiten, insbesondere Stuhlfabrikation, und 25 mit Cigarrenarbeiten beschäftigt find, frei und fellen dieselben anderweit vergeben werden.
Offerten werden bis zum
20, November cr., Morgens 10 Uhr, erbeten. Die Bedingungen liegen in unserer Regt- ftratur aus und werden auch gegen Einsendung von 1 M 20 4 franco versandt. E
Die Kaution beträgt für jeden zu beshäftigenden Gefangenen 30
Cronthal bei Crone a. d. Brahe, den 3. No-
Die Direktion der Königlichen Strafaustalt.
[10529] | Bergisch - Märkische Eisecubahn.
Die Lieferung der nahbezeichneten für das Jahr
Droguerie- und Farbwaaren, Docbtband, Glas- scheiben, Laternenscheiben aus Preßhartglas, Glaspapier, Gummi-, Leder-, Seiler-, Bürsten-, Polfter- und Posamentierwaaren, Holzkohlen, Kohkenkörbe, Leinsl, Terpentinöl, Plüsche,
‘ Wagentuch 2c. Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarf3nach- weisung liegen auf den Werkstätten-Bureaus zu Elberfeld, Langenberg, Siegen, Crefeld, Arnsberg
und Witten zur Einsicht offen, können au geger Erftattung der Druckkosten von 1 F von vor- genannten ‘Dienststellen, sowie von dem Kanzlei- Vorsteher Pelz hierselbst bezogen werden.
Die Offerten sind versiegelt und niht mit den einzusendenden Proben zusammen verpackt, fraufirt mit bec Aufschrift: „Offerte auf Liefe- rung diverser Werksiätten-Materialien pro 1880“ bis zum 14. November cr. an die Ceutral- Werkstätten-Magazin-Berwa!tung zu Witten einzureichen, woselbst deren Eröffnung am 15. No- vember cr., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Elberfeld, den 29, Oktober 1879.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[10684]
In der Strafanstalt zu Graudenz werden 30 gegenwärtig mit Anfertigung von Korb- und Korh- möbelwaaren beschäftigte Gefangene am 15. April 1880 zu anderweitiger Beschäftigung disponibel. Der genannte Arbeitszwein wird beizubehalten ge- wünscht, jedo bleibt die Einführung eines anderen Arbeitszweiges niht ausgeschlossen. Offerten auf Beschäftigung dieser Gefangenen sind \cchriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Beschäf- tigung von Gefangenen“ versehen, portofrei bis zum 22. November cr., Vcrmittags 11 Uhr, an die unter- zeichnete Direktion einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten erfolgt.
Den Zuschlag ertheilt die Königliche Negierung in Marienwerder; die Submittenten sind, bis die- ses geschehen, an ihre Offerten gebunden. ODer- jenige Submittent, welcher den Zuschlag “erhält, hat mit der Direktion einen Kontrakt auf 3 Jahre oder auf kürzere Zeit abzuschließen und ist hierbei an Kaution der Betrag eines dreimonatlichen Arbeitslohnes zu hinterlegen. Die Kontrakts- bedingungen sind im Bureau des Arbeits-Inspek- tors einzusehen, auch wird auf Erfordern Abschrift derselben ertheilt. (à Cto. 96/11.)
Graudenz, den 3. November 1879.
Kgl. Direktion der Strafanstalt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung n. s w. von öffentlichen Papieren,
A) Bekauntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16, Oktober 1874 ausgegebenen Krecis-An- lcihescheineu des Niederbarnimer Kreises 4. d. Berlin, den 1. Dktober 1875 sind zur Tilgung im laufenden Jahre ausgeloost die Anleihescheine:
I A Mr 0: 19, 02, 132. 163, 176. 191: 235 je über 300 M und Litt, C. Nr. 27 über 1500 M lautend.
Die Jnhaber werden aufgefordert, diese Anleihe- scheine unter Rückgabe derselben und der noch nicht fällig gewordenen Zinsscheine am 15. Dezember d. Je bei der Niederbarnimer Kreis-Kommunal- Kasse hierselbst, Kochstraße Nr. 24, einzulösen.
Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung.
Berlin, den 27. Mai 1879.
Die Chausseebau - Kommission des Kreises Niederbarnim. Scharnweber.
[8886] Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1880 zu amortisirenden Briloner Krcis-Obliga- tionen sind folgende Nummern gezogen : a. I. Emisfion vom 1. Oktober 1856. I A Mie 10: Bi Mr. 00 99 88 1602 265. C. Nr. 326 352 435 453 479 485 523 545 067 089 726 798. D, Nr. 802 803 813 833 851 890 898 959 998 JUGG 1080 1115 1129 1130, 1248 1277 1321 1335 1344 1386 1406 1423 1427 1497 1498 1502 1517 1544 1596 1623 1643 1654 1735, D. F Emission vom 15. Juli 1860. Lit, A, Nr. 35, B, Nr. 00 106 111 171. C M 200 204 280 S1 344 278. D, Nr. 480 589,
Die Besizer dieser Obligationen werden aufge- gefordert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1880, ad b. am 1. Fanuar 1880 bei der hiesigen Kreis-Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 16, September 1879.
Die Kreis-Chausseebau-Kommission.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die vakante Kreisthierarztstele in Berent, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 aus der Staatskasse und cin jährliher Zushuß von 450 é aus der Kreiskommunalkafse verbunden ist, soll anderweitig beseßt, und dem anzustellenden Kreitthierarzte gleichzeitig auch die interimistische Verwaltung der ebenfalls vakanten Kreisthierarzt- stelle des Nachbarkreises Carthaus gegen den Bezug des etatsmäßigen Gehalts dieser Stelle einstweilen und fo lange Übertragen werden, bis die definitive Beseuzung der letzteren zu ermöglichen gewesen ist. Qualifizirte Bewerber fordern wir auf, ihre des: fallsigen Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenélaufes binuen 4 Wochen bei uns einzureichen.
Danzig, den 31, Oktober 1879.
Königliche Negierung. Abtheilung des Zunern.
Das Kreisphysikat in Rendsburg, Kreis Rendsburg, ist vakant. Gehalt aus der Staats- kasse 900 A ohne Pensionsbere{tigung. Gesuche find unter Nachweisung der Befähigung innerhalb 6 Wochen bei uns einzureiwen. Schleswig, den 27. Oktober 1879, Königliche Regierung, Ab- theilung des Junern.
[2249] PDampfserverbindungen zwisechen Stettim und Colberg, Stolpmünde, Danzig, Elbing, Königsberg i./Pr.,, Tilsit, Liban, Riga, St. Petersburg, Kopenhagen, Gothenburg, Christiania, Flensburg, Kiel, Hamburg, Bremen, Antwerpen, Hull, London, Middlesbrough o. Tees unterhält regelmässig Rud. Christ. Gribel in Stettin.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.
„M 262.
Berlin, Freitag, den 7. November
1879,
Der Inhalt dieser Beilage, in welher aub die im Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeschß, vom
Eentral-Haudels-R
egister
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durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
: Wirkungen des einstweiligen Sc{utes gelten al3 ; nit eingetreten.
auch dur die Expedition: 8W,,
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eines Patentes für die daneben angegebenen i521: d
hat die an- î Begenstand dec : Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einit- |
stände nachgesucht. Ihre Anmeldun gegebene Nummer erhalten. Der
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| Versagung vonz Patente. ;
Auf die nachstehend bezeichneten, im LetW3-Anmeirer : an dem angegebenen Tage bekannt gemachten. Un meldungen ist ein Patent versagt worden. Die *
; Smyrnateppichen.
erpfeifen und Cizarrenspitßer. |
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J. H. Kühl, Maurermeister in '
Flachschieber - Steuerungen. :
J, & A. Aird & Mare in
K. & Tin. Nlöller, Handelf- | tátion
Maschinenfabrikant A. Glomb / j apparaten.
* legung von Bildern.
' Wichsen von Schuhwerk.
| spindel.
in Crown Point : Kl
: Gestells durch Luftdcuck.
alle Buhandlungen, für Berlin
Nr. 5189/79. Vom 28. März 1879. Zerlegbare Federmatrate.
Nr. 15 231. Bohrer zum Boßhren Löcher in Metall. Vom- 17. Juni 1879, Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent-Amt. ZFACoD T,
Vebertragung eines Patentes,
Nr. 11 568, Vom
10. Suni 1879.
[10690]
Bie folgende, unter der angegebenen Nummcr dir ¡ Patentrolle im Reis - Anzeiger bekannt gemachte - Patent-Ertheilung is auf die nachgenaunte Pecson
Übertragen worden.
Nr, 6377. Eduard Engels, S(hlitts{huhfabrik j
in Remscheid, Schraubenverstellung an Schlittschuhen, vom 4. Oktober 1878. Kl. 77. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent-Argat, Jacobi.
Theilweise Nichtigkeitserklärung cines Patents. Das dem Ingenieur Leopo:d Ewers in
ist dur rech!skräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patent-Amtes vom 29. Mai 1879, insoweit es die
Geradführung kombinirt ift, im Uebrigen aber auf, gehoben.
Nichtigkeits-Erklärung eines Pateuts.
Das dem Ingenieur Fanmes Cleminson
in London auf bewegliche Radgestele für Bahn-
¿ wagen und dazu gehörige Bremsvorrichtungen er- ; theilte Patent Nr. 646 ic dur rechtskräftige Ent- scheidung des Patent-Amts vom 1. August 1879 / für nichtig erklärt. f
Berlin, den 7. November 1879, Kaiserliches Patent-Amt, acn.
[10699]
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der augeg:a enen Nummer in die Patentrolle eingeiragen Patente sind auf Erund des §. 9 des Geseßz.s vom 29, Wègi 1877 erloscen.
A 140, Verbesserter Faßspund mit Abziehhahn
* für Lagerfäsjer und Gährbottiche. Kl. 64. ¡ Nr. 239, Oel- und Fe t-Tropfapparat. Kl. 47, Gunkenlöscher für Dampfkessel-Kamine. !
Nr. 811, KI. 20. Nr. 449,
brochene Reifen regulirbar i}. Kl. 36. Nr. 479, Kartoffelernte-Maschine. Nr. 594. Nußkaadter. Kl. 34.
Nr. 733. Kün1tliher Fuß. Kl. 30. Nr. 777. Triebwerks-Regulator. Kl. 60.
Nr. 938. Fräsekopf. Kl. 38.
Nr. 2021, Aspirationsvorrichtung zur Konden-
Kl, 45.
Nr. #04, Nr. #178.
Gasfraftmaschine. KL. 46, Vorrichtung zum Schützenwechseln Kl. 86.
Nr. 2250. N 20! Nr. 2604. Nr. 2894 Berschluß des B Ns | 1. 68, Nr. 3213, Wasserkraftmascbine. Ki. 88. Nr. AOSs ide Badofen mit Schwell- V 2
an
wert: Kl. 64. Kl 39.
Ir. 3729. refter und Gasfeuerung. Kl. 40.
Nr. 3751, Neuerungen an Kasten N 17. Vorrichtung zum Reinigen Kl 8A Verfahren zur Herstellung von Stei n- L C
Nr.
3784,
Nr. 3820. sohlen für Fußbekleidung.
Nr. 3821, Scchlammsammler an stehenden und | liegenden Nöhrenkefseln. Kl. 13.
Nr. E Parallelshraubstock mit Gegen- KT, 49,
a 3824. Magnetischer Wasserstandszeiger.
° 0e Nr. 3825. Ausklinkvorrihtung für Präzisione- Ventilsteuerungen. Kl. 14.
Nr. 3910. Elektrischer Signalapparat für das :
ete einer bestimmten höheren Temperatur. (J d
Nr. 4035. Vorrichtung zur selbstthätigen Ab- stellung der Webstühle beim Bruch eines Ketten- |
Jadens. Kl. 86,
Nr. 4137. mus zur Vor- und Nückwärtsbewegung der Bohr- spindel, sowie mit R O Befestigung des
Nl, °
Nr. 4188. Sicherheitskuppelung für Eisenbahn- wagen. K1. 20.
Nr. 4227, Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42.
S. 6 des Gesetzes über den Markeuschut, 29. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
für das
D Ct BE I 0 VA S E B d 3 Xa:
Verfahren zur Herstellung von *
conischer ;
(10691] ‘
j Füllofen mit Luftzuführung in ver- j schiedenen Höhen, welche durch verschiebbare, durh- ! / Ls R | Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich | als dessen Prokurist sein Sohn Kaufmann Selig
¿es gebrauchten Dampfes an Lokomotiven
Es S L 40 ov AatC3 ( C Verfahren der Reinigung von Fabrikwässern, , ür Pferdeeifenbahnen. Kl. 20.
welche suspendirte Stoffe enthalten, unter An- |
wendung v j ‘ohlensä!: ul E ng von Kalk und Kohlensäure (Zusatz zu ‘an Sacquardstühlen.
j Vorrichtung zum Reguliren des . Dampfes an Funkenlöscern. Í
«004. Aenderungen an Funkenlöschern für ? ; Dampkessel-Kamine (Zusaß zu P. R. 3.1). Kl. 20.
Nr. E Bierzapf- und Sprißhahn mit Zähl- | ¿ Nr. 3652. Namenhalter ¿um Schuße gegen das :
Verwtseln der Hüte. : Zinkdestillirofen mit kombinirter di- | zur Aus- !
und
Gesteinbohrmaschine mit Mechanis- :
vom 30. November 1874, fowie
die in dem Gesetz, erscheint auch in einem
D eutsche Reich. (Nr. 262.)
betreffend das Urheberreht- an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel
| Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
| Abonnement beträgt 1 4 50 Z für das Vierteljahr. Raum einer Druckfzeile 30 S.
: Insertionspreis für den Nr. 4229. Brenner aus feuerfestem gebrannten
Thon für Petroleum. 4.
«h 4248. Neuerung an Walzenkrempyeln.
|
Nr. 4300. Eutlasieter, vom Regulator beein- ‘
flußter Erpansionsschieber. Kl. 14,
Nr. 4366, Entfernungsmesser. Kl. 42.
‘¿ Nr. 4367. Neuerungen an Geschwindizkeits-
j und Yeitzeigern. Kl. 42.
: Nr. 4409, Verschluß für Album. Kl[. 11. Nr. 4466.
Dililte. Kl. 42.
\chlüsseln. Kl. 87.
: \{lüsseln (Zusaß zu P. R. Nr. 4482). Kl. 87.
i apparaten. Kl. 15.
Centesimalwaage mit vieltheiliger |
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
D
In unser Gesellschaftsregifter , woselbst unter Ne. 7105 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L, Cohn & Co,
vermerkt steht, is eingetragen : Der Kaufmann Louis Cohn ist aus der Handelsgesellshaft ausgeschieden. Frau Ida Joseph, geh. Cohn zu Berlin, ist am 3. No- vember 1879 als Handelsgesellschafterin ein- getreten. Die vorgenannte Handelsgesellschaft Hat dem Meyer Joseph zu Berlin Prokura ertheilt und ist
\ | dieselbe in unfer Prokurenregister unter Nr. 4410 Nr. 4482, Einrichtung an englischen Schrauben- / N d
Nr. 4483, Neuerungen an englishen Schrauben- | Nr. 4509. Sieber an Eifenbahnbillet-Stempel-
r. 4549, Schmiervorrichtung für Steinbüchsen | | find die Kaufleute:
: bei Mahlgaängen. Kl. 50.
; zen von Bernstein. Kl, 22.
Nr. 4836. Feldkochofen. Kl. 36.
Nr. 4679, Verfahren und Apparat zum Schmel- j
Ir 4968. Zungen-Instrument als Unterrichts- i
mittel für Gesangunterriht. Kl. 51.
Nr. 4989, Faltmaschize zur Herstellung von
: Papiersäcken. Kl[. 54. Nr. 5192, Neuerungen an Roßwerken. K[. 45. Nr. 5621 Verfahren zum Füllen der Poren beim Poliren von Holz mittelst Kieselguhr. Kl, 38.
Nr. 6756. Bamsägemaschine. Kl. 38.
Nr. 6767. Neuerungen an der Stellvorrichtung |
: des Nüttelschuhes. Kl. 50.
Nr. 6770. Dampf-Luft-Motor. Kl. 46.
: Nr. 6*05. Zeitermittelungé-Apparat. Kl. 42. ¿ Nr. 6809, Wassermesser. Kl. 42. : Nr. 6812. Arbeiter -Controlapparat. Kl. 42. Nr. 6925, Neuerungen an einer nach einer
d O Y o » i 1 ) it Konstruktion dee Stilinge mit dem Biabteil ba, 0990, Angelhaken mit übergebogener Spite. | tcifft, im vollen Umfange, insoweit es die Konstruk- ? © tion der Schlinge mit Kette betrifft, nur insoweit als die Kette mit Muff und :
Nict tung drehenden Nundschiebersteuerung mit in- !
direkter Berstellung des Expansionsschiebers durch
den Regulator (Zusaß zu P. N. 2105) Kl. 14. Nr 7029, Neuerangen an Querschwellen für
; Cisenbabnea. Kl 19.
Nr. 7058. Präzisionsfteuerung für Dampf-
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eingetragen worden. Die Gesellschafter der hiersclbst unter der Firma : Louis Keferstein 72 e Oktober 1879 begründeten Handelsgesell- a (jeßiges Geschäftslokal: Stülerstraße 2)
1) Ernst Carl Louis Keferstein, 2) Louis Oswald Keferstein, i Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7116 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 11,922 die Firma: R. Witkowski und als deren Inhaberin Frau Rosa Wit- kowski, geb. Goldberg, hier (jetziges Geschäfts» Tokal: Burgstraße 7), unter Nr. 11,923 die Firma: Otto Pizlin und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Friedri Reinhold Pitlin hier (jetziges Geschäftslokal: Cottbuser Damm 7/9), eingetragen worden.
Der in unserer Bekanntmachung vom 5. d. Mts. genannte Inhaber der Firma A. H. Borchardt wohnt nit in Berlin, sondern in Potsdam.
Berlin, den 6. November 1879.
Königliches Amtsgericht I. Abtbeilung 54. Mila.
maschinen mit vom Reaulator beeinflußter Expan- | Berlin. Jn unfer Gesellschaftsregister sind heute : fion bei zwangläufiger Rückbewegung eines eigen- | unter Nr. 95 als Gesellshafter der am 1. No-
i artigen Ventiles, Kl. 14.
vember 1879 begonnenen offenen Handelsgesellschaft
“Nb, 7137." Neuerungen au Vorrichtuagen zur | „Elwine Krooß & Comp,“ zu Friedrichsberg ein-
Herstellung rotirender Schneidewerk;euge mit sin- / getragen :
kenden Zähnen konstanten Radialprofils. Kl. 49.
Nr. 7228, Sicherheitss{hloß für Geldschränke.
KI. 68. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent-UAuit, SQC0DT,
HanDels- Negister.
f Sa9len, dem Königreih Württemberg und
| dem Großherzogthum Hessen werden Dienftags,
/ bezw. Sonnabends (Württemberç) unter der Nabrik
i Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
: veröffentlicht, bie beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatli.
Altona, Zeianntmachung.
Bei Nr. 1475 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma Carl Körner und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August Ludolf Körner von hier verzeichnet steht, ist heute notirt worden :
Die Firma ist erloschen,
Altona, den 4. November 1879.
Kö:.igliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
WBallenstedt. Befanntmachung. In das hiesige Handbdelèregister ist zufolge Ver-
fügung vom heutigen Tage eing ‘tragen : Rubr. 3. Der General - Konsul z. D. L. | Spiegelthal in Berlin i} durch Beschluß d. d. Berlin, den 11. Oktober 1879 zum alleini- gen Liquidator der Froser Braunkohlen- Bergbau- Actiengesellschaft in L. ernannt, nachdem die bishericen drei Liquidatoren der-
selben auszescbieden sind. Ballenstedt, den 30, Oktober 1879. Herzogli Anha!tisches Amtegericht. Der Handelsrichter.
Wolff.
Berlin. ‘andelsregister des Königlichen Amtgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. November 1879 sind ‘am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst
Nr. 2440 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: !
Berlin-Potsdam-Magdezurger Eisenvahn-
Gesellschaft
vermerkt steht, is eingetragen :
Das Vorstandsmitglied Finanz-Rath Wilkens ift gestorben.
Durh B-schluß der Generalversammlung
vom 2. Juni 1876 is der §. 27 der Gesfell-
shasts-Statuten nicht blos in der Weise, wie
geändert worden, daß die Befugniß der Ma- gistrate zu Potsdam, Brandenburg, Burg und Magdeburg zur Ernennung je eines Ausschuß- Mitgliedes fortfällt, und daß der Ausschuß da- nach also fortan aus 20 Mitgliedern besteht. “Eingetra, en auf Grund des Erkenntnisses des Reich8-Ober-Handelsgerichts vom 27. Juni 1879,
2. November 1876 ergiebt, fondecrn auch dahin !
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dies die Gesellshaftsregister-Cintragung vom /
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1) die verehelihte Schlächtermeister Krooß, Elwine, geb. Damneck, zu Friedrichsberg, 2) der Rentier Eduard Schroepffer zu Weißensee. Berlin, den 3. November 1879. Königliches Amtsgericht. II.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde am 28. Dftober 1879 unter Hauptnummer 447 einge- getragen die Firma Marcus Stern zu Coburg für den Kaufmann Marcus Stern zu Coburg und Stern zu Coburg. Coburg, den 30. Oktober 1879. Die Kammer für Handelssachen. Dr. Otto. Diepholz. Dic Seite 4 des hiesigen Handels- registers eingetragene Firma : : „J. M. Fontheim zu Diepholz“ ist gelöscht. Diepholz, den 3. November 1879. Königliches Amtsgericht. I. C. Sal feld. Erfurt. In unser Handels - Einzelfirmenregister VoL 1 Vol, 222 ift unter Nr. 705 folgende Eintragung: Inkaber der Firma: Kaufmann Johann Friedrib Floeury Gustav Haddenbrock zu Ringleben, Ort der Niederlassung: Ringleben, Bezeichnung der Firma: G. Haddenbrock' Söhne
| zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt.
Erfurt, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Essaen, Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. In unser Firmenregister i\t unter Nr. 810 die Firma W. Flothmanu zu Essen und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Flothmann zu Essen am 4. November 1879 eingetragen.
Esasem. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
In unser Firmenregister is unter Nr. §09 die Firma Schiesen & Fiothmanun zu Efsen und als alleiniger Znhaber der Kaufmann Hugo Sciesen zu Essen am 4. November 1879 einge- tragen. Esasem. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
Die sab Nr. 230 des Gesellschaftsregisters ein- getragene ofene Handelsgeselshaft Shiesen & Flothmann, Inhaber: die Kaufleute Hugo Schiesen und Wilhelm Flothmann zu Essen ist am 4. No- vember 1879 in Folge Auflösung gelös{t und ist die Firma für den Kaufmann Hugo Schiesen als alleinigen Inhaber nah Nr. 809 des Firmenregisters übertragen.