wenn er auch noch so hocgestelit ift, lag, sondern in dem Unkbalt- / und ih habe nachber erklärt, die Vorarbeiten für die Steuerreform | mit d:r weiteren Verarbeitung des Materials beschäftigen und ih J ; dhung verlangte. Sie sei geschlagen, indem mit , einberufen werden möge, als der Landtag. Der Finanz- | wo die Rentabilität nicht allein der Zweck der Eisenbahnen barwerden A Zuständen, ble R E Und nach in unferem Lande | — in der ih im wesentlichen dem Herrn Abg. von Zedliß sehr nahe | hoffe, daß, wenn dann Beides zusammentreffen wird — die finanzielle S t gst eibatlter E A die Er- | Minister habe auf die Ausführungen des Abg. Richter ge- | sei, sondern in erster Linie das Wohl und die Vertheidigung entwickelt hatten, und die zu einer Kalamität geworden waren, aus stehe, — diese Vorarbeiten würden zunächst dahin gerichtet werden Möglichkeit und die geschäftlihe Vorbereitung — eine Vorlage vor flärung abgegeben sei, daß die Staatsregierung denselben | antwortet, er sei bezüglih der Finanzpolitik kein Zukunsts- | des Landes und erst in zweiter die Rentabilität. Von dem- der “wir nothwendigerweise heraus mußten. Das ist der Grund, | müssen, genau zu erörtern, ob ein definitiver Erlaß von Steuern | dieses hohe Haus und das Herrenhaus wird gebracht werden können, ; ärung E le aus "li Steuerertrage mehx einnebtien | musiker fonbern gehöre der klassischen Periode an. Er (Red- | selben G esihtspunkte gehe seine Tarifpolitik aus, er seße das aus dem das Schreiben des Herrn Reichskanzlers an den Bundes- | dur Gesetz, oder ob cin beweglicher Steuererlaß nothwendig sein | welche eine rationelle Basis zur weiteren Verhandlung giebt. : m Betrag, d Klassen- und Einkommensteuer erlassen | ner) glaube daß die klassische Periode, die des alten Friß | Bedürfniß der Eisenbahnen dem Interesse des Landes, wenn rath vom 15. Dezember zu beurtheilen is, und das ist der Stand- werde, um den Absichten der Verständigung, welche im vorigen Jahre ,_ Der Hr. Abg. Richter hat ferner dann anknüpfend an die Po- 6 würde, an der ajjen- : mme / E i: Q N uUnveracitien Atkeiten der Siaats: | fie kollidirten bintan Einen so weite Gesihiépunkt punkt in der Politik. Jch glaube, ich werde vielleicht manhem | zwischen der Staatsregierung unter Allerhöchster Genehmigung und fitionen im Etat noch eine Kritik meiner Thätigkeit in Bezug würde. Nah dem Wortlaut der Resolution ‘des | un D A g dieses Zah betta newélei 1 Vans: due leid beschränkte Privatbahnverwaltung nicht Widerspru, wohl aber auch vieler Zustimmung begegnen, wenn dem Abgeordnetenhause stattgefunden hat, ganz zu entsprechen. Was | auf die Aufstellung des Etats geübt. Er sagt: der Landtag hat ; Hauses solle die Mehreinnahme, wenn nit anders darüber | männer aus dem nfange_ 1€ Fa rhun e a L E E E A5 alia: 9 die Eisenbahnen zum ih fage, daß die große Majorität des Volkes den | diesen Punkt betrifft, fo bemerke ih auf das, was gelagt worden ist, | verlangt: ein Pension8gesez für die Volksschullehrer. Und was : verfügt werde, jährlih unverkürzt zur Herabminderung der | sei. Der Beethoven, der Mozart der Finanzwirthschaft } einnehmen. Es han € O) aijo darum, die Syekulati ô lebhaften Wuns gehabt hat, eine andere Politik der Wirthschaft | daß es nicht die Absicht gewesen ist, in irgend einer Weise den Ver- | bekommen wir statt dessen? Elende 300 000 Æ zur Vermehrung d-s 4 Klassen- und Einkommensteuer verwendet werden. Die mög- | seien die Humboldt, Stein, Hardenberg, Hoffmann, nimmermehr Besten des Landes aus den Händen der Spe ulation zu inaugurirt zu seben, als die, unter der in den leßten Jahren die | ständigungen, die damals stattgefunden haben, etwas abzubrechen, | Fonds, welcher bestimmt ist zu Pensionszuschüssen für emeritirte liherweise darin liegende Zweideutigkeit: — wie solle die | aber entspreche es der klassishen Periode, dem Hause die Frage reißen, und darin werde das Haus und das Land ihn unter- traurigen Zustände für uns sih entwickelt haben. Jh möchte diese sondern daß cs unsere Absicht ist, den Sinn und Inhalt der da- Lehrer. Nun, meine Herren, ih bin der Meinung, daß auch ein Mehreinnahme verwendet * werden? indem man die vorzulegen, ob man die direkten Steuern ganz abschaffen solle. | stüßen. (Wir werden die Rede des Staats-Ministers May- Geregenheit aver au benußen, um einigen anderen Bemerkungen | maligen Verständigung ganz vollständig zu erfüllen. / ite | Geleb über die Unterhaltung der Volksschule, auch ein Gese über e os Gou neu gestalte und einen | Jm Jahre 1806 versagten die indirekten Steuern und der | bach in der näthsten Nummer mittheilen.)
ebenfalls mit Bezug auf die dem Herrn Reichskanzler zum Vorwurf | Jch glaube also, daß ih in dieser Beziehung nach keiner Seite | Pension der Elementarlehrer bei der gegenwärtigen Finanzlage nicht Klassen- D N il ü in anderer Weise? Staat sei an den Rand finanzieller Leistungsunfähigkeit ge- Der Aba. von Heyden bemerkte daß man seine Partei gemachten Dinge, hier entgegenzutreten. Der Abg, Richter hat be- | in der Lage bin, anzuerkennen, daß ih, so sehr ih den Werth der gebracht werden kann außer Zusammenhang mit dem allgemeinen 9 beweglichen Faktor _einfü Xe ODer 11 ü l a T Damals habe man den Grundsag aujgestellt daß “A A. y E i jal-Korrespondens ut dauert, daß id meine Rede, die ih die Ehre gehabt habe bei Ueber- | direkten Steuern säße und so sehr i zugebe, daß sie einen sehr Unterriht8gesez, und daß wir wohl daran thun, diejenigen als — sei dur die mit Allerhöchster Ermächtigung abgegebene s n : S 2 D ies und fis urn e Cie L ersprehungen der Prov (o Ri ]pondel k 7 reihung des Etats zu halten, niht vor den Wahlen gehalten hätte. | festen Kern für die ganze Stelerverwaltung, die sich aus fo vielen dringend anerfannten Bedürfnisse, welche das Unterrichtsw- sen A Erklärung positiv bestimmt. Sie enthalte genau die Defini- le direlten Steuern den festen un ie )eren Kern der h i identifiziren könne. Wenn aber der Abg. ichter der onser- Ich würde ihm fehr dankbar gewesen sein, wenn er mir gesagt | anderen Steuern zusammenseßt, bilden und bilden müssen, in irgend | mit sich bringt — und darunter rechne ih allerdings die 8 tion, wie verwendet werden solle, und zwar dahin, daß ¡Er einnahmen bilden sollen. Man habe neuerdings wie erho vativen Partei den Bankerott in Aussicht stelle, so müsse hâtte, wie ih das hätte machen sollen, i würde sonst gar nit da- | einem Widerspruch befangen bin, wenn ih sage, es muß eine Erwä- Auswerfung von auskömmlichen Lehrerruhegehältern— einstweilen durd M Betrag an der für das betreffende Jahr veranlagten Klassen- behauptet, die Einnahmen der Betriebsverwaltungen seien | ey dieser Behauptung -entgegenstellen, daß nach seinen Er- gegen gewesen sein. Indessen hat das ja nicht einen direkten Bezug | gung stattfinden, ob die Steuer ganz abgeschafft werden soll, oder ob | mäßige Zuschüsse im Etat zu befriedigen, und i bin meinem Kol- 2 und Einkommensteuer zu er'assen sei“. Das seße voraus: es | eigentlich gar nicht so s{chwankend ; diese Behauptung ent- fahrungen das Volk es satt sei, sih von einzelnen Theoretikern auf meine Person gehabt, soudern es hat im Großen und Ganzen | man durch Steuererlasse anderweitig dahin gelangen wolle, wohin | legen, dem Herrn Finanz-Minister überaus dankbar, daß sein Wider- [M [eibe mit der Veranlagung der Klassen- und Einkommen- | sprehe den Thatsachen nicht. Die Betriebsverwaltungen geseßlich viviseziren zu lassen. Das Defizit in diesem Etat E E E E R un baren sollen, als ben, | wir bie f Too von von D A olen, R ab ins E Alt an veranlage wie bisher, und der über- | hätten im gegenwärtigen Etat einen Nettoübershuß von habe ihn niht angenehm berührt, es habe seinen Grund darin e O orte une lt C EUIET VEnOE Note, Vie v) G0 I son Von L E ad nn] worben, bag | figen Muanilage auf ben L» B E ald derselbe bestimmt festgestellt sei sei | 115 Millionen, die Domänen 23 Millionen, die Forsten | daß man das Defizit nicht rehtzeitig habe erkennen wollen. nicht einlôsen könne und nit einlôösen werde. Jn dieser Beziehung die Mehrausgaben, die für_ die Zollbewahung in dem , Etat | genommen hat, um darauf verzichten zu müssen. Ich bin der Mei- Á wiesene Betrag, sobald erjelbe L 1m PRRGNE M 211/, Milli nen Vie Bergwerke 81/, Millionen, die Eisen- | Jet mü} ô 4 ô 3 il d die von der möchte ih do aber darauf aufmerksam machen, daß datjenige, was | eingetragen sind, nah keiner Seite hin so aufgefaßt werden Tönnen, | nung, daß die preußische Lehrerwelt der Regierung und diesem hohen | Steuererlaß. Diese Form sei ganz bewußt hineingeschrie en 2 N ly ? L. di Mis en St / brädt aeb muse man versuchen, es zum Thel ur lé V : Es der Herr Reichskanzler sich als die Zukuvft seiner wirthschaft- | wie der erste Herr Redner dies gethan hat, daß nämlich eine Be- Hause, welches, wie wir gerne anerkennen, die erste Anregung zu dieser / und vom Hause auch damals ‘acceptirt. Sie sei gewählt, bahnen 72 Millionen Marl; die dire e E rae |’* Gerechtigkeit erforderte Börsensteuer zu beseitigen. Die Ver- lichen Pläne gedacht hat, und die Konsequenzen, die er insbesondere merkung, welche der Herr Reichskanzler in seinem Schreiben vom Frage gegeben hat, ret viel Dank schuldig fein wird, wenn wir A weil dabei eben von einer Modifikation des Rechtes der Steuer- | 152 Millionen Netto, die indirekten 21/7, Millionen, das | heißungen der Liberalen über das Billigerwerden der Justiz für die Steuerreform und für die Steuererlasse daraus gezogen hat, | 5. Dezember v. J, ausgesprochen hat, sich als eine unzutreffende er- | in die Lage kommen werden, mit diesen 300 000 6 die Ruhegehälter i bewilligung, von einer Quotisirung der Steuer, einer Modi- | mache 1541/, Millionen Steuern gegenüber 115 Millionen seien nicht eingetroffen, die Lage der Landwirthschaft sei noch daß dies alles keineswegs ein Versprechen gewesen ist, das von einem | geken hätte. Ich möchke darauf aufmerksam machen, erstens, daß die | erheblich aufzubessern. Nach welchen Grundsäßen dies gesehen wird, fizirung des bestehenden Rechtkszustandes zwishen Krone und | Mark Nettoübershuß der Betriebsverwaltungen. Wenn man ganz trostlos. Dennoch sei die Lage des Gesammtetats
T 1 ¡2 Wi drückt hat, | Rechnungen, die d err Vorred ber d tsatz n | darüber {weben noch WVerhandl wis den betheiliagten W S E c ee Lt 13 1 Nt é , : Gf 2 D in Due fru Sa N Dane A P De e E ven ae E Ae i Minifforiclee etn, bee, B de Abg. bte an Fie Ste / Landesvertretung mit N R E E b E C Loe Dos “be e aas n E Ltr L oder vielmehr eine Ausführung war, die darauf beruhte und beruhen | Großen und Ganzen zutreffend sein werden; das Nähere wird ja | mir nicht bekannt ist, aber er wird wohl richtig sein — anknüpft, Ï schlehthin keine Rede sein könne. em Zzweilen Kedner ha ve : y 4 j ‘ / rone, auf denen der Ge] T,
6 j ; ; x S Ne Dai : 3 ; 4 ; li ; 35 A idern: | ine Gesetz iht die Abísi venso 35 Millionen als Ueberweisung der halben Grund- und | Verwendun des preußishen Antheils an den Neichssteuern mußte, daß, wenn eine Wirkung eintreten sollte, zunächst der volle, demnächst speziell nahgewiesen werden können. Es wird na allen | w2znach ein unglücklicher pensionirter Lehrer 350 / bekommt — zu N er noch zu erwidern: das kleine Geseß habe nicht die Absicht, | e! S h a g va As / g preußischen 2 Ie : en Forte, R Zustand der leiten Wirthschaftspolitik eingetreten | Seiten hin mit der größten Rückhaltlosigkeit das vorhandene Ma- wenig um zu leben, zu viel um zu verhungern — so will ih erinnern, sih dem Hause als Steuerreform gese zu präsentiren, er | Gebäudesteuer, so ständen die direkten Steuern 20 E basire, bedauere, so sei do seine Partei gewillt, dieselben voll fein mußte und eingetreten sein werde. Ohne einen sol&en vollen | terial Ihnen vorgelegt werden. Im Uebrigen möchte ih darauf | daß gerade die 3000004, welche wir in den Etat eingeführt haben, so weit möchte sagen, zu verkaufen. Die Regierung sei völlig durch- | direkten im diesjährigen Etat wie 83 zu 150. Die direkten und ohne Vorbehalt zur Ausführung bringen zu helfen. Das und normalen Zustand is es ganz unmöglih, daß man aufmerksam machen, daß es gerade jeßt bei der Einführung des reichen werden, um, wie wir hoffen, das Minimum dec Lehrerpensionen drungen davon, daß die Steuerreform nothwendig sei, sie sei eine Steuern seien von allen Schwankungen frei, dagegen betrage könne aber nux in Verbindung mit einer eingehenden Steuer- in cinem Zeitpunkt von 3 bis 4 Moraten, wie der | neuen Zolltarifs durchaus nothwendig gewesen ist, in allen Stellen, | auf 600 4 zu bringen. Meine Herren, das ist eine so erhebliche außerordentlich hwierige Aufgabe und werde niht ohne Kampf zu | die Einnahme der Betriebsverwaltungen 1873 1534 Millionen, | xeform geschehen. Herr Vorredner sehr richtig angedeutet hat, in der Lage sein | wo die Finanzverwaltung glauben konnte, daß sih ein Schmuggel- Verbesserung gegen die bisherige, daß mir nit recht Élar geworden erreichen sein. Aber es sei jedenfalls höchst wichtig, daß dieser | 1876 1294 Millionen. Noch größer würden die Differenzen, ; Der Abg. Freiherr von Huene bestritt dem Abg. Richter das kann, zu sagen: es ist damals etwas versprochen worden, hier sind | handel etabliren würde, glei von vornherein mit aller Energie und | ist, wie der Abg. Richter gerade an diese Position eine besondere Kampf mit einem völlig loyalen Charakter geführt werde. | wenn man berüssihtige, daß in der ¿wischenzeit 5—600 | Nit ben obersGlefisGen Nbgeorbuetèn wegen de in Ma
die Steuererlasse. Die Steuern vom Reiche können zwar noch nit | mit der vollsten Sicher veit die Zollbewahung so zu organisiren, | Kritik hat anknüpfen können. Nun springt der Abg. Richter — ich | L : / ; E : Ma tf t ie Linsen dieser O geord : / einkommen, die müssen erst ngch und nach eingehen, die ganze Zoll- | daß dieser Schmuggelhandel gar niht entstehen konnte oder sollte, | habe den Zusammenhang, offen gestanden, niht recht gefaßt — Man dürfe ihn nicht verbittern, indem man im Voraus in | Millionen in Eisenbahnen gesteckt seien, und die Zinsen dies Wahlkreisen eingetretenen Kartoffelmißernte einen Vorwurf über
Si , L e 4 a i} o mf Fin- 4 ' é D , A , S politif muß erst ihre Früchte tragen, aber die Steuern werden doch | Es war die Absivt, diesen von vornherein abzuschneiden, und das ist | plôplih über auf die General-Synode und sagt: ja die Herren [f das Land hinausrufe: Versprehungen würden wohl gemacht, E a ie Me da ihre Ab’.immung bei der Frage der Getreidezölle im Reichs- erlassen. Wohin der Staat dabei kommt, das ist eine Sache für | der Grund, weshalb wir glei bei der jeßigen Verwendung der Pastoren nehmen gar keinen Anstand, beim Staat um ihre 8 aber gehalten würden sie nicht! E naymen aus den VBelrie Sverwa! gen, E Red tage zu machen. Die jeßige mißlihe Finanzlage sei verursacht fich, ih habe es einmal gesagt, ih halte es aud. Meine Herren! | Mittel etwas weiter gegangen sind, als möglicherweise, wenn die Er- Penfion zu betteln! Meine Herren, dieses in meineu Augen sehr un- [F Der Abg. Rikert erklärte, es sei nicht rihtig und dem Steuern halte er hiernah für eine große Gefahr. edner dur die liberale Wirthschaft, welche stets wachsende Aus- Welcher Staatsmann würde in der Lage sein, auf diese Weise wirth- fahrung uns erst Lehren gegeben haben wird, dauernd werden bei- s{hône Wort entspricht gewiß dem kirhlihen Standpunkte des Hrn. Staatsinteresse keineswegs entsprechend, daß man Versprehungen | ging sodann auf die Frage der Verstaatlichung der Eisenbahnen gaben bes{lossen habe, während die Einnahmen si stets ver- schaften zu können! Jch habe für meine Persou in erster Linie für | behalten müssen. Abg. Richter, aber ih bin überzeugt, daß es in den weitesten Kreisen t ins Land gerufen habe, zu deren Lösung man so große Summen | über, welhe das ungünstige Verhältniß zwishen Ein- ringert hätten Man dürfe zur Beseitigung dieser Mißstände meine Stellung zur Finanzlage die Aeußerung hingestellt, daß die I muß dabei auch die Bemerkung machen, daß die Bewaff- | der evangelischen Landeskirche mit lautem Unwillen vernommen wer» öthig hätte, wie man sie nit mit Sicherheit erwarten könne, | nahme aus den direkten Steuern und aus den BVe- icht in erster Linie Vermehrung der Steuern, sondern man Herstellung des Gleihgewihts der Einnahmen und Ausgaben des | nung der Zollbeamten mit Gewehren neuer Konstruktion keineswegs | dea und den lebhaftesten Widerspruch finden wird. Meine Herren, daß nöthig hä A ten sollen, ob man die nöthigen Mittel | triebsverwaltungen noch Versniunere. - Diese Vtaßregel 4 T Une t A d B: { ins A Staates die erste Bedingung der finanziellen Besserung unserer Zu- | den Zweck hat, blutige Afffairen herbeizuführen, im Gegentheil, je | die erste Gesammtvertretung der evangelischen Kirche Preußens am Ende i Man hätte ersi P en 10 Cy d M Ngen M : | wirke um so s{chlimmer, als \ie zusammenfalle mit einer müsse Ersparnisse, namentlich ei den Bzuten, ins Auge stände sein müsse; ich muß aber wiederholt darauf hinweisen, daß | besser die Bewaffnung ist, meine Herren, desto weniger werden die | einer sehr mühevollen, und wie ih bezeugen kann, mit aller Hin- finde, und dann Versprehungen machen. an höre immer irthschaftlichen Reform E Era boxu führen werde, die fassen. Die Fragen, welche durch die Vorlage, betreffend die eine solche finanzielle Besserung nur mögli ist, wenn und soweit | Schmuggler daran gehen, die Zollbeamten anzugreifen. gebung durbgearbeite‘en Session ihren ersten Gruß aus den Reihen nur das Angenehme und überhöre alles Uebrige, und so } wirth e Je! E rm, bes Mit B ) die einzcl- | Verwendung des preußischen Antheils an den Reichssteuern, die wirthscastlihen Zustände, die durch di: neue Reich8zoll politik ein- Auf der andern Seite muß ih do bemerken, daß die Bewaff- | der preußischen Volksvertretung auf diese Weise bekommen würde, : fomme es, daß die Leute auf dem Lande an Steuererlasse Lage „des Landes zu ver essern. ; it Bezug auf die Me, angeregt würden, seien \o ernster staatsrectliher Natur, geführt worden sind, ihre Früchte aetragen haben werden. Daß sie | nung der Zollbeamten in der leßten langen Zeit von Jahren eine | darauf bin ih allerdings nicht gefaßt gewesen und beklage cs auf glaubten. Er trage niht die Schuld daran, daß man diese | nen Etats trat der Redner der Ausführung des Abg. Rich- daß seine Partei eine ernste Erwägung derselben ihre Früchte tragen werden, davon bin ih füx meine Person — und | durchaus unzureichende und unzuläfsige gewesen ist. Sie haben alte | das Lebhafteste. Versprechungen gemacht habe. Wenn der Vorredner nun ge- | ter entgegen, daß eine Beschränkung der Produktion in den eintreten lassen werde. Die vom Finanz-Minister ih glaube, ih werde auch mancher Zustimmung begegnen | Gewehre gehabt, die für den Zweck, dem sie dienten, ganz un- Ich finde nun, meine Herren, daß der Herr Abg. Richter mir as vorliegende Geseß entspreche der Vereinbarung | Bergwerken zu mißbilligen sei; wenn eine Ueberproduktion Rat A Nar Nef der Stempelsteue
i ifel ; ; ; ; die Sihe 2H ; e s : : sagt habe, das vorliegende Geseß entspreche der Vereinbarung N i n- | angekündigte Börsensteuer und Reform der Stempelsteuer 7, nicht zweifelhaft, Der Abg. Richter hat auf einen | brauchbar waren. Und nun, meine Herren, frage ih Sie, ob der- | die Sache doch eigentli rect leicht gemacht hat. J war, offen zwischen dem Abgeordnetenhause und der Staatsregierung, so | vorhanden gewesen, so könne dem Uebel nur durch Ein- acceptire er im Prinzip. Er und seine Partei würden mit
organ in der Verwaltun d rheinisch - westfälishen | jenige, der bei den jeßigen Verbältni die wort i gestanden, von einer ganz anderen Seite auf seine Angriffe efaßt. 4 N S Ï Vat á Î ° 3 ch ei ‘ß E: E , N Tr: S Kobleatistrikis hingewiesen. H a a e es G Mos. für die Zoliintua E 0E s E s die Ge: Meine Herren, der Etat N ersten Mal, M4 ih E seit e müsse er das AEENEI und er werde den Nachweis dazu e O R E Mde 0 U O N Cifer darauf dringen, daß alle irgendwie erla lgen Aus: seßen können, daß gerade dort eine große Ueberproduktion statt- | sundheit der Zollbeamten tragen muß, ob der nicht von selbst darauf | beträchtlihen Reihe von Jahren eine Minderausgabe für das liefern. Er sei dec Ueberzeugung, daß jeßt, nachdem der Finanz- | Anzah 2ER ' ; | gaben aus dem Etat gestrihen würden. Beim Schlusse des
O i h / , A 5 Via D E L: L k & t j a Mitre : : V : f \ p x frühere ber do nicht so s{hlimm, als wenn eine Menge Bergwerke | è 2 Miquel das W gefunden hat, die es durchaus nothwendig matte, daß eine Ein- hingeführt wird, die Zollbeamten mit Waffen zu verse en, die sie in | Kultus Ministerium von beinahe 3 Millionen Mark, Es hat dies Minister die Absiht ausgesprochen habe, mit der früheren 0 : 1 2 S ) Blattes hatte der Abg. Mique das Wort. _ A schränkung auf den wirklichen Bedarf, auf das wirklih Abseßbare | den Stand seßen, al Person zu ee leh f ja natürlich niht geschehen können, ohne eine mir sehr schmerzliche j Regierung die volle Kontinuität aufreht zu erhalten, daß die | zu Grunde gungen. Er möchte „diese Erwägung auch dem R E E R E E e stattfinden mußte. Es wird s{chwerlich Jemand in der Lage sein, I möchte hiermit im Großen und Ganzen den Kreis dessen, | und empfindlihe Zurückstellung einer ganzen Reihe von dringenden Staatsregierung bona fide gehandelt habe, als sie dem Hause | landwirthschastlihen Minister bezüglich des En Magen von — Jn den deutschen Münzstätten sind in der Woche das Interesse für die arbeitenden Klassen, für die Arbeiterbevölke- | was ih für heute zu sagen habe, abschließen; alles Andere wird ja Bedürfnissen meines Ressorts, und ih kann versichern, daß, wenn den Geseßentwurf vorgelegt habe, als Erfüllung der in jener | Holz zur Erwägung geben. Die Einnahme aus den Eisen: | vom 26. Oktbr. bis 1. Novbr. 1879 an Goldmünzen geprägt rung, das der Abgeordnete Richter hier in den Vordergrund gestellt | in den nächsten Tagen und bei den Spezialberath"ngen noch reihlich wir uns în einer normalen blühenden und abundanten Finanzlage : Vereinbarung gegebenen Zusagen. Jn dem 8. 1 des Gesctz- | bahnen berehne man um 3/, Proz. \{chlechter als im vorigen worden: 460780 # Kronen, und zwar auf Privat- hat, mit mehr Wärme aufzufassen, als wir, die wir hier fißen; ih | zur Sprache kommen und i werde mich bemühen, meinerseits für befänden, ih mich kaum dazu würde herbeilassen können, auf die twurfs sei aber gerade das Gegentheil davon gesagt denn «zahre; ihre Einnahmen seien zu hoch veranschlagt. Die ganze rechnung Vorher waren geprägt : 1 267 644340 4“ vin überzeugt, daß wir uns nah dieser Richtung jedem Andern, der | alle Zweifel die nöthigen Aufklärungen zu schaffen, vor allen Dingen | Befriedigung wenigftens des dringendsten Theiles dieser Bedürfnisse u E Gäbtend dort au Steuererlasse zugesichert seien für den Fall, | Lage erheishe Sparsamkeit, namentlich in den Kosten der | £2 [fronen, 421 404 980 4 Kronen, 27 969 925 é Halbe ein Herz für das Volt hat, dreist an die Seite stellen können. Aber | aber die Ueberzeugung zu gewähren, daß Dasjenige, was wir hier | verzichten, Aber, meine Herren, ich bin doch nicht blos Kultus-Minister, | während. 0E PRE S N M aug / N L 1879/80 Centralverwaltung. Auch ‘im Extraordinarium vermifsse ex E hie f Mri trechnu 397 270 840 M daraus folgt noch nicht, daß, wenn irgend eine Einschränkung ge- | wollen, also eine vernünftige Finanzwirthschaft meine erste und | sondern au preußischer Staats-Minister und habe die Verpflih- daß die Matrikularumlagen unter den Betrag E teó in Bez F schi dene Posten die Nothwendigkeit. Die Kronen y jiervon auf Privatrehnung ; ; j macht wird, die einen dem Lande, dem Einzelnen, der Gesammtheit | einzige Aufgabe ist, so lange ich.an diesem Platze sein werde. tung, bei dem Ausdrucke meiner Wünsche in Bezug auf finanzielle sänken, solle nach §8. 1 dieses nur geschehen, wenn die Sumwe n €zug auf N S L P -D1E d id ¿ren G dla e Summa 1717 184 465 A (nah Abzug der wieder eingezogenen nüßlihen und nothwendigen Erwerb8zwein auf solide und gesunde Der Hr. Abg. Richter hat vorhin seinen Zweifel darüber aus- | Bedürfnisse mein: s Ressorts vor allen Dingen mich zu bescheiden und über 130 Millionen steige. Es sei jezt eine Differenz von | Flnanzgebahrung bedürfe einer festen un lieren Stun G 165 680 /6« Doppelfronen , 129 100 4 Kronen und 780 M Grundlagen zurückführt, daß dann der Wirthschaftspolitik des Herrn | gesprochen, ob ih Zukunft: musik treibe. Jch kann ihm die Versiche- | mich abzufinden mit der allgemeinen Lage unserer Finanzen. Jch habe 25 Millionen zwischen dieser Summe und den in den Etat | die man gegenwärtig leider vermisse. Hoffentlich werde die Halbe Kronen). Reichskanzlers daraus irgend ein Vorwurf gemacht werden könnte, | rung geben, daß ih ketu Zukunftsmusiker bin. J befinde mi auf | deshalb — ih wiederhole es — geglaubt, die Pflicht zu haben, eine eingesteLten Zöllen, diese müsse, soweit Preußen daran Theil | gegenwärtige Situation dieselbe schaffen. Komme es hierzu : i den inneren Zusammenhang davon sehe ih niht ein. Wenn der flafsishem Standpunkte fowohl in der Musik, als au in der große Anzahl dringender Bedürfnisse zurückzustellen, hoffe jedo, daß nehme, ohne Zweifel gleichfalls den Steuerzahlern zu Gute | niht, dann allerdings habe das Haus keinen Grund, sehr — Die in der heutigen Börscn-Beilage abgcdruckte Hr. Abgeordnete Richter die Bemerkung gemaht hat | Staatsverwaltung, und hoff ihn beizubehalten und auszuführen. mie hiecaus fein Präjudiz für die Zukunft gezogen werde, ih hoffe, kommen. Die Behauptung, daß der Franckensteinsche Antrag | froh in die Zukunft zu schauen, tabellarishe Uebersiht der Wochenausweise deut-
wenigstens angedeutet ; (0 i lei i ä n VEA A daß, , wie wir d [le wü rwarten, ei n 7 e C L A N ( on fi Fj 2-Mini Nj drüdälih ei Ce c : j T Gt E A S esoritationen über ‘das e ber Gute 2 Börfen- Demnächst ergriff der Minister der geistlichen 2c. Angelegen- Gestaltung sis An L a O i: vi, U U dies geändert habe, sei vollständig unbegründet, wie der Abg. Nachdem si der Finanz-Minister Bitter ausdrückli eine scher Zettelbanken vom 31. Oktober \cliezt mit folgen-
| : h F ESTELLE ; ‘Hei } ; : R E H : nt über de estäti . | Erwiderung und Widerlegung der Ausführungen des Abg. | den summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte kreisen gezogen hätte, so würde ih die beruhigende Versicherus heiten von Puttkamer das Wort: gestattet sein wird, den Etat des Kultus-Ministeriums mit den voll- Windthorst, der Referent über den Antrag, bestätigen werde ‘T Ung, O / i: yen : i eben, daß ih mit Börsenkreisen so gut N keine Flbiaes Meine Herren! Der Hr. Abg, Richter hat in seinen Ausfüh- | geblähten Segeln wieder fegeln zu lassen, mit denen ev die leßten Ferner sei das Haus der Meinung gewesen, daß bei der Ver- E pl B E Sibung vorbehalten hatte, vertagte Kassenbestand 679 ite Aa é oder 13 011 000 Á mehr als Babe, anders als diejenige Fühlung, die mir als Finanz-Minister | ruagen einen kurzen, wenn auch nit gerade freundlichen Blick auf Zahre hat sein Fahrwasser durch\ch{iffen können. einbarung es sih um cine dauernde Einrichtung gehandelt habe. | sih das Haus um 47 Uhr. in der Vorwoche; der Wechselbestand zeigt mit 614 796 000 M durchaus nothwendig ist, daß i aber der Börsenspekulation mit | meine Verwaltung geworfen und ih bin deshalb gegen meinen ur- Regierungskommissar, General-Steuerdirektor Burghardt : Das Geseß dagegen sage in seinen Motiven, wenn die Re- Ä S O R s bee At eine Zunahme um 7 835 000 Á und die Lombardforderungen allem, was si daran hängt, und sih daran anschließt, absolut fern- sprünglihen Wunsch genöthigt, son in der ersten Etatsberathung | Der Abg. Nichter habe den Vorwurf erhoben, die Zusagen des form der Klassen- und Einkommensteuer, wie sie geplant sei, — Jn der heutigen (6,) Sibung des Hauses er 29? | ¿eigen mit 85022000 M eine solhe um 6 807 000 M; stehe. Meine Bemerkungen, die ih in Bezug auf die Verbesserungen | hierauf mit einigen Bemerkungen zu erwidern und wende mi deshalb vorigen Fahres seien hier schon bedeutend zusammengeshrumpft ; eintrete, dann würde sih die Voraussezung des Gesetzes er- geordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten es betrug ferner der Notenumlauf 952063 000 M oder der Zustände gemacht habe, beruhen auf sorgfältige Erkundigungen | sofort zu dem Eingange dessen, wa3 der Hr. Abg. Richter gegen sogar das Geld, das der Staat aus der Reichskasse bekomme, ledigen oder wenigstens modifiziren. Diese Auffassung müsse | Maybach, der Finanz-Minister Bitter, der Minister der geist- 31 820 000 6 mehr als in der Vorwoche, und die täglich bei Personen aus allen Landestheilen. Jh habe kürzlih Gelegenheit mih gesagt hat. Er sprach seine Verwunderung darüber m le man 1/4 Jahre in seiner Kasse liegen und wolle es er bestimmt bestreiten. Selbst wenn die Klassensteuer ganz | lichen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer und zahlreihe Kom- fälligen Verbindlichkeiten sind um 838338000 # auf
gehabt, in einer derjenigen Provinzen, die am meisten bei dieser Frage | daß in der Thronrede von der Unterrichtsverwaltung 2 C : ce M S (Gt 5 ; missarien beiwohnten, theilte der Präsident mit daß die Kom- 0 sowie die i Kündi sfrist ge- berührt sind, genaue Erkundigungen einzuziehen und da sind zum Pot Ned w i; y : erst dann „dem Steuerzahler zu Gute fommen lassen. Das beseitigt und die Stufen der Einkommensteuer bis zu 6000 M 1 aba L / 4 1 177392000 #Æ, sowie die an eine ündigungsfrist ge- großen Theile E Geintttinaes in Gu a das Ca bee votidla Sesfion die ‘Ebroniot bie Alten M us Natan Leßtere sei ganz einfah ein durh nichts zu erweisen- gestrihen würden, so bliebe doch der Jnhalt der Vereinbarung | missionen zur Vorberathung des Gesfeßentwurfs, be- bundenen Verbindlichkeiten um 60 000 M auf 38 861 000
n : : j L Â : , Ali | 4 i: T o ; G e N Fr; Ginp | Iueife Verfahren in Auseinanderseßzungs-Angelegenheiten 5 5 der Zustände her, ih freue mi, daß ih das habe aussprechen | rihtegesez als eine dringende Not wendigkeit bezeichnet hätte, so | der, aber durch Alles zu widerlegender Jrrthum. Das stehe bestehen, und das Geseß müsse darauf Nücksicht nehmen. Eine | treffend das Cr agr n S BS N angewachsen. können. Wenn ich aber hierzu no einige weitere Mittheilungen | \{chweige die diesmalige vollständig e Ich arf wobl A nicht in dem Gesez. Nach dem Geseß werde das, was in dem Erklärung des Finanz-Ministers würde das Haus darüber und des Entwurfs eines Feld- Und eForstpolizeigeseßes - : A S machen dürfte, die vielleiht die Aufmerksamkeit des hohen Hauses | daß die Schlußfolgerung, welche der Herr Abgeordnete zwar nit | neuen Jahre einkomme, sobald es in dem nächsten fol- beruhigen, daß mit der Steuerreform niht auch die Frage des | gewählt seien und sih fonstituirt haben, wie folgt: Bayern. München, 6. November. Die „Allg. Ztg. etwas zu sehr in Ansrruch nehmen, so sind sie doch von einem ausgesprochen hat, die sein sollte, daß nunmehr das Unterrichtsgesctz genden Juni festgestellt sei, sofort für das Jahr erlassen. Steuererlasses erledigt sei. Cine fernere Frage sei die, ob | ) Abgg. Dr. Schellwiß (Vors.), Schröder (Stellv.), | \shreibt: Wenn die Kammer der Abgeordneten nach dem gewissen Interesse und werden zeigen, daß die Wirthschaftepolitik die wir | ad calendas graceas vertagt und jedenfalls in der nächsten Zeit seine | Und früher könnte man es do niht; denn so lange man die Feststellung der Erlasse durch den Etat erfolgen solle. | Schmiot (Sangerhausen), Frhr. von Buddenbroc-Hettersdor}f gestrigen Beschlusse ihres Ausschusses auf ihren Beschlüssen vertreten, nicht gerade so eine ist, die man so leiht abfertigen kann. | Vorlage nit ju exwarien ei, Mang: Herren! Ih. habe | tin Geld habe, fö t fei Si ¿xen erl Je A A8 Er ilt dies fü bweislih, und habe dies in dem Bericht | (Schristführer); 2) Abg. Graf Matuschka (Vorsißender), Jacobs | bezüglich des Eisenbahng eseßentwurfs ohne jede Ab- E O Ca ber U E Magen, O zu R z r bie V Uns N fort- Var ba Beispiel sehe A E bie völlige ‘UnriGtiotit des Can as on “üher ae oden i: Der Ti: (St-ellvert1eter), Vogdt, Bohtz (Schriftführer). Ferner theilte der änderung beharrte, so wäre der Geseßentwurf hierdurch ab-
i S n ober diefes Jahres und des vorigen auernden versa}\ungsmäßigen Verpflihturgen zur Vorlage 68 i; N : i i Oen j; x N n S - | Präsident mit, daß an Vorlagen eingegangen seien die Geseßz- lehnt, denn er könnte in diesem Fall niht mehr an die Zahres, die bei dem Hauptsteueramt für ausländische Gegenstände des Unterrichtsgesetzes sich vollständig bewußt if un ¡t blei und Znkorrektheit der Behauptung, er dürfe aber auch sagen, nanz-Minister Hobreht habe ebenfalls Namens der Staats- Ent aan Mita Nh i: idi S O Vank C \ fitop hier eingegangen sind, die Berichte fink also ganz E Ih E wird, aber Ñ e Tae Men Punkt Mao E die Unmotivirtheit des Jrrthums. Die Regierung erwarte deu regierung die ausdrülihe Zusicherung gegeben, daß in Bezug Eo LTIe, A L s E e L R A ad Kammer der Reichsräthe zurückgesendet werden; um leßteres d blos auf diejenigen Artikel beschränken, die in dem Zolltarif | ersien allerdings nit zweckmäßia, Meine Herren! Wenn eine | Beweis, daß diese Vorlage hinter der Zusage zurückbleibe. Der auf die Verwendung der aus den Reichsüberschüssen fließenden | der Allensteiner Kreis orporat'on, Und betreffend die Anlage | aber doch zu ermöglichen, ist nun beabsichtigt, daß bei der s{on i1re Wirkung gezeigt haben, die also jeßt {-n dem neuen | mit so bedeutsamen und wichtigen Arbeiten, deren Bewältigung ein | Abg. Richter habe die Behauptung aufgestellt, die Zusage sei zu- Einnahmen der Volksvertretung die Verfügung garantirt werden | eines zweiten Geleises auf der Mosel- und Saarbahn. 7 Berathung des Geseßentwurfes in der Kammer, die voraus- Zoll unterworfen sind. Da bemerke ich denn, daß an Roheisen im treues gemeinsames Ausharren aller dabei betheiligten Faktoren noth- sammengeshrumpft, es sei niht das gehalten, was versprochen solle. 7,n der Vorlage sei von einer solchen Garantie der Darauf wurde die erste Berathung der Gesetzentwürfe, | sihtlih in der kommenden Woche stattfindet, die eine oder Dftober 1878 200 Ctr. eingegangen find, im Oftober 1879 32 865 wendig macen wird, um damit üb-rhaupt zu Stande zu kommen, | sei, Er wolle das Haus heute bei der vorgerückten Stunde und Verfügung nicht die Rede. Gerade jeßt, wo die Gebäude- | betreffend die Fest stellung des Staatshaushalts- | andere Modifikation der früheren Beschlüsse beantragt wird, Ctr., also mehr 32 665 Ctr. Meine Herren! Die Zahl spricht dod | wenn eine solche Session vor dem hohen Hause liegt, dann sien es auch aus anderen Gründen nicht damit bemühen, im Voraus steuer erhöht worden, müsse man endlih daran denken, | Etats für das Jahr vom 1. April 1880/81, betreffend | und es soll zu hoffen stehen, daß die Kammern dem bei-
ewiß dafür, daß die Besteuerung nicht gerade abshreckend gewirkt | allerdings nicht ersprießlih, au derjenigen Dinge Erwähnung zu C : N 2 u N E r : - ; G der Et n in dem Staatshaushalts-Etat | sti werden. Geschieht dies, so könnte der Gegenstand 14 Ich gehe weiter: an groben Eisenwaaren w j ; S ; 5 ; ; 7 den Gegenbeweis zu führen; aber bei der Gefährlichkeit ge- nun auch Erleichterungen eintreten zu lassen. Schon seit die Ergänzung er Einnahmen in dem Staatshau halts-Eta summen werden. Geschieht dies, s M b Jahre éingegañaéi 1930, n biér Sahre 9911 Gtr Aa un s G UntetriiSese ed E E rade dieses Angriffs, und da auh ein ihm soeben zu- 1866 habe die liberale Partei die Regierung — leider ver- | für das Jahr vom 1. April 1880/81 und betreffend die Ver- | in der Kammer der Reichsräthe zur nochmaligen Berathung
4 ( , 1 died ht ( 1me 7 E j ; P RABO L : O 7 j A n Cv ; : L010 » so wäre di óalichkeit ei derständigung waren an feinen Holzwaaren im vorigen Jahre eingegangen | k nn, darüber, glaube i, 0 S esandter Leitartikel eines vielgelesenen Blattes behau te, eblid aufgefordert, daran zu denken, daß die Realsteuer wendung der aus dem Ertrage von Reichssteuern an Preußen gelangen, und so wäre die Möglichkeit einer Be gun 231 Ctr., in diefem Fahre 261, getrocknetes und Ps Obst sind M Geschäftslage dieser ‘Sessien MaD Us Aue H e He S doh wohl nicht Alles dts n diesem Gese, a dl ausschließlich vom Staate in Anspruch genommen werde, | zu überweisenden Geldsummen, fortgeseßt. Zunächst ergriff | der beiden Kammern wenigstens vorerst noh nicht vollständig vorigen Jahre 1747, in diesem Jahre 2175 Ctr. Jch möchte uun F habe diesen Entwurf in dem Stadium der Berathunzen | habe wohl mehr versprochen als man halten werde, bemerke sondern den Kommunen zu überweisen sei. Erkenne man | der Staats-Minister Maybach das Wort. Der Abg. Niert | ausgeschlossen. Wo so gewichtige allgemeine nteressen in weiler bemerken: Eier 692 Ctr. im vorigen Jahre, 4747 in diesem, | und Vorberathungen vorgefunden, daß er vorläufig zum Absdluß | ex: die Zusage, die am 14. Februar d. J. mit Allerhöchster dies Bedürfniß als ein dringendes an, so könne man nicht | habe die Miethe für die Lokalitäten des Ministeriums für Handel | Frage stehen, muß man von allen Seiten bemüht sein, eine also mehr 4065; Holz, roh und gesägt und mit der Axt behauen, | gekommen war, daß er den Mitgliedern des Staats-Ministe- Ermächtigung gegeben worden sei — er sage das mehr für dem Finanz-Minister überlassen, die Ueberschüsse mechanish | und Gewerbe bemängelt. Dieselbe sei nöthig geworden, | Verständigung „der drei Faktoren der Geseßgebung in jeder un. vorigen Zahre 743, in diesem Jahre im Monat Oktober 3924/ | riums zur Aeußerung mitgetheilt war, und daß einige sehr das Land als für das Haus, weil er hier ein solches Miß- an die Censiten gewisser Steuerstufen zu vertheilen. Der | dur die Uebertragung dieses Ressorts an den Präsidenten | nur immer zulässigen Weise herbeizuführen.
also mehr 3181. Jch sollte meinen, meine Herren, daß die Zahlen eingehende und umfangreihe Vota über den Entwurf bei dem ; ; ; » , ; ; Ministo : : +4 d s Reichskanzler-Amts Dafür sei aber auch wieder ein niht gerade dafür sprächen, daß wir im Rück Bort d Metau a1 j Dr verständniß niht vorausseßen könne — habe mit der Erweite- Finanz-Minister habe das Haus aufgefordert, mit in Betracht | des etstanzler:Amts. Dafür sei abe Y wieder ein I S a D Sa fbacitotS üdgang begriffen sin be I A “Bosen Mea A rung des Rechtes der Landesvertretung zur Gestaltung der zu ziehen, ob nicht schon jeßt Steuererla}se eintreten könnten. gleiher Miethsertrag für die bisherigen Lokalitäten in Ein-
Wenn ich mich nun hiervon abwende, so hat der Herr Vorred- | organisatorishen und finanziellen Problemen un Einnazmen des Staates, mit der Einführung eines beweg- Er wisse nicht, wie derselbe dazu komme, denn nach dem vor- |} nahme gestellt worden. Die an das Verstaatlichungsprojekt ner darauf hingewiesen, daß die tirekten Steuern E mir anders | über e a allen Uinbäbken erft eine En ues R lichen Faktors mit dem Quotisirungsrecte von Steuern liegenden Geseßentwurf hätte das Haus gar nicht darüber | verschiedener Bahnen sich knüpfenden Börsenspekulationen be- aufgefaßt würden, als von dem Herrn Reichskanzler, so wie er diese herbeigeführt werden muß, daß jedenfalls eine nicht geringe s{hlehthin keinen Zusammenhang, sie stehe außer aller Be- mitzusprehen. Er freue sich, daß der Minister über den | klage er, „dieselben seien aber nit zu verhindern gewesen, / , 4 i in seiner Rede im Reichstage skizzirt hat. Der Herr Reichskanzler | Zeit wird vergehen müssen, ehe alle diejenigen Momente ziehung damit — er sei bereit, den urkundlichen Nachweis Rahmen des Geseßes hinausgehe und das Haus auffordere, | nahdem die Absichten der Regierung bekannt geworden seien. Oesterreich-Ungarn, Wien, 6. November. Se. hat feine Rede damit angefangen, und das ist au der ganze Kern | und Erwägungen zum Abschluß gekommen sein werden, welhe | zu führen — außer jeder Beziehung zu dem Gegen- mit darüber zu berathen, wie Ersparnisse zu machen seien. | Man habe dann stets argumentirt aus der {lechten Ren- Majestät der Kaiser wird in den nächsten Tagen der Sahe: „Jh werfe also dem jeßigen Zustand vor, daß | es möglich machen werden , « eine fertige Vorlage vor den stand, den das Haus im vorigen Jahr unter Punkt IV,. des Wenn, wie er hoffe, es unbegründet sei, daß der Kriegs- | tabilität der Staatsbahnen, indem man das buch- | von Gödöllö hier erwartet. Jhre Majestät die Königin
er zu viel von den direkten Steuern verlangt, zu wenig | Landtag zu bringen. J glaube aber auch nit, meine Herren, daß ; is Gin j ini hr viel mek d ls bis ürden di äßi Anlagekapital sammt den Bauzinsen der | trifft, wie die „Deutsche Zeit“ erfährt, am 14 d t von den indirekten, und ih strebe danach, direkte Steuern | ei e sachlide Verz3 d : U , Budgetberichts behandelt habe, betreffend die Einführung eines Minister sehr vie A fordere, als : isher, so wür e Ie mäßige neagetapiia en I ne Vell _eTsagl, ; abzuschaffen.“ Der Herr Vorredner hat sehr rihtig vorausgesetzt, E Etage, Ga leleE Init Ene ea U LIE werden beweglichen Faktors bei den Einnahmen. Das Gesetz beziehe Ueberschüsse beim Reiche jedenfalls größer sein, als bisher an- Berechnung zu Grunde gelegt habe. Davon müsse man aber | Wien ein, um an den Hoffestlichkeiten theilzunehmen,
ih i i in, ih mi i j i igli i il ie der i 2 ónne j ‘auf Nüksi i i ie für S i i Ge- 5 Abschiedes der Erzherzogin Christine daß ehe ih in mein Amt eingetreten bia, ih mit dem Herrn Reichs- | Art und Form z1 n ) ich lediglih darauf, die Brücke zu \{la en, die der damalige genommen, und man könne schon jeßt darauf Rücksicht nehmen. | abziehen 12 185 000 Æ, die für Stromregulirungen bei Ge- | welche aus Anlaß des Abschied T3 ) fanzler als preußischen Minister-Präsidenten über die Sane, le ¿Thetle Anamiele Bete N Wie 0 wolle, e ai ‘ie e inan Mitte U, t A Brüte sei nur nöthig Vor Allem aber wäre es wünschenswerth, wenn der Unsicher- legenheit von Eisenbahnbauten verwendet seien, ferner | veranstaltet werden. Wann Jhre Majestät aus Wien nah Stellung ih zu der gesammten Finan,verwaltung und namentli zu wägung legt bei der jeßigen Finanzlage doch eine gewisse Selbstenthal- | gewesen, weil nah der damaligen Situation, auf die man heit in den Staatseinnahmen künftig dadurh ein Ende ge- | 107 895 000 M, welche verwendet worven seien aus den Er- Gödölls zurüdfehren wird, sei noch nicht bestimmt. Auch der Reform der direkten Steuern einnehmen wollte, mich verständigt tung, sowobl der Regierung, wie den übrigen gesetzgebenden Faktoren auf. | do zur Jnterpretativn immer zurückgehen müsse die Shwie- macht würde, daß der Reichstag früher zusammenberufen trägen der Amortisationen, ferner 102 627 000 M, welche für | Kronprinz Rudolf begebe sih auf einige Tage nah Wien, haben würde. Jch kann ihm die Versicherung geben, daß das ge- | Ich glaube, meine Herren, es wird daber gut sein, die Zeit abzu- | rigkeit bestanden habe, daß unten in der Leipziger Straße werde, als die einzelnen Landtage und er glaube, die Herren | Meliorationen verwendet seien, die sonst aus Anleihen gedeckt | um von der Erzherzogin persönlich Abschied zu nehmen. L \chehen ist. Ih stehe keineswegs auf dem Standpunkte, mi in warten, bis wir sicher sind, daß der Staat sowohl, wie die bethei- 5 h von drüben würden seine N in diesem Streben unterstüßen. | zu werden pflegten, endlih 255 480 000 4, die für Melio- — 7. November. (W. T. B.) Die „Polit. Korresp.
‘ E s % j T : ; (4 io . , : : ck Widerspruch mit dem Herrn Reichskanzler zu befinden. Ich habe | ligten Kommunalverbände, — denn au diesen leßteren wird ein |- £1! Fatior die Einnahmen zu bewilligen hatte, die A Der preußische Etat ohne den Reichs-Etat sei gar nit zu ver- | rationen und Militäreisenbahnen, von denen man von | theilt mit, daß in den drei ersten Quartalen des
bei Einbringung des Etats zur Erwägung gegeben — ich will die | ganz erheblicher Antbeil O je | Wurden, und ein ganz anderer Faktor, die beiden Häuser l | Je N ; i N i i N a 9 C K \ Worte anführen: L F Anzahl “Von Mia 93 dur neuen Mate nere ge des Landtages, darüber zu N hatten, wie die Steuer- stehen und die Staatsfinanzverwaltung sei von den Beschlüs- | vornherein keine Rentabilität erwartete, angelegt worden laufenden Jahres 67 264 000 Fl. an direkten Steuern
: L E ; Q : é ; N , Not v B ; ; 4 H i tilli inge i ithin 920000 Fl. mehr als „r, „Es bedarf einer ernsten Erwägung, ob bei d i s tehrk ? ; n in | erleihterungen zu realisiren sein würden. Diese Brücke sei sen der Neichsvertretung und der Bundesregierungen vollstän- | seien. “Somit bleibe ein Anlagekapital von 1 Milliarde eingegangen sind, mithin ) i " ] hältnissen, die der preußische Staat hat, es möglich sein VRG Sn Ub Can R GRTSLE 00 tian U 4 zu Aan en Gan der M eruna bes S dig abhängig. Das Haus habe ein dringendes nteresse, den | 132000 #, welches sich mit 51/ Prozent verzinse. im. Vorjahre. Die indirekten Abgaben lieferten ein der direkten Steuern ganz zu entshlagen,* uns in der Zwischenzeit, sie wird ja hoffentlich nicht allzulange dauern, erleichterung und dem ganz fremden Faktor, von dem man srüheren Beschluß zu wiederholen, daß der Reichstag früher ' Die englische dee der Privatbahnen passe für Preußen nicht, | Reinerträgniß von 123 189 000 Fl., mithin 5 316 000 &l,
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