1879 / 264 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Nov 1879 18:00:01 GMT)

Kommunen es ermöglicht, von der Erhebung eines gewissen Betrages der Kommunalsteuec Abstand zu nebmen und also das Kommunal-

wesen etwas aünstiger zu gestalten, als das zur Zeit der Fall ift.

I glaube mich im Augenblicke auf diese wenigen Bemerkungen beschränken zu müssen, weil die Bemerkung gemacht worden ift, daß

das Schanksteuergeseß doch kein zur Vorlage geei1netes gewesen sei.

Es is von sehr vielen Seiten betont worden, meine Herren, daß es durchaus nothwendig sei, gerade bei dem jeßigen Etat eine

ganz besondere Aufmerksamkeit auf die Ausgaben, auf das Gtats- wesen, auf die Einnahme, genug auf Alles, was irgendwie dazu bei- tragen könnte, die Etatslage, die Finanzlage des Staats klarer zu stellen, zu richten.

__ Es ist das gesagt worden, von einzelnen Seiten vielleicht mit einem gewissen Mißtrauen gegen die Staatsverwaltung oder vielleicht cegen meine Person, von anderen Seiten aber wohl jedenfalls mit der Absicht, der eigenen Verantwortlichkeit und dem Bewußtsein der Pflicbt-rfüllung Genüge zu leisten. Jch kann nach dieser Richtung hin mit größter Entschiedenheit erklären, daß mir die größte Ge- nauigkeit, die größte Sorgfalt, der größte Ernft bei der Prüfung aller Fragen, die hier in Betraht kommen, sehr erwünscht sein wird, daß L2hnen jede mögliche Erleichterung dabei zu Theil werden soll, wo sie dieselbe irgendwie brauchen, und daß sie nach keiner Seite hin in der Lage sein werden, zu sagen, daß irgend eine nothwendig ersheinende Minderausgabe, oder ein sonstiges Bedenken, welches bei der Etatfertigung mit Recht in Vorschlag gebracht werden sollte, aa meiner Person irgendwie eine Schwierigkeit fiaden wird. Ih werde also, so weit ich es persönlich kann, im Uebrigen aber durch die Herren, die mich unterstüßen, an dieser genauen, strengen Prüfung theilnehmen, und werde mich freuen, wenn tadurch irgendwie ein Beitrag dazu gegeben wird, daß die Sparsamkeit und Ordnung des preußischen Staatshaushalts, die ih als cine der ersten Prinzipien meiner Verwaltung ausgesprochen habe, unterstüßt und als noth- wendig anerkannt habe.

Der Abg. Windthorst erklärte, er habe an dieser Stelle nur das Wort genommen, weil er durch den Abg. Virchow dazu provozirt sei, und seine Antwort den Rahmen einer per- sönlichen Bemerkung überschreiten würde. Er sei ganz damit einverstanden, daß die Zahl der Beamten nothwendig vermin- dert werden müßte, und was der Abg. Miquel in dieser Hin- sicht vorgetragen habe, werde von ihm in jedem Punkte unter- schrieben. Er freuc ih, daß der Finanz-Minister diese Ten- denz wenigstens anerkenne, wenn derselbe auch im Augenblick die Realisirung für unmöglih erkläre. Wenn der Finanz- Minister dahin wirken wolle, daß der Kulturkampf aufhöre, dann würden eine große Zahl von Räthen im Kultus- Ministerium und bei den Regierungen, sowie eine zahlreiche Menge von Polizeibeamten, deren Bestimmung die Ver- folgung dex Katholiken sei, entbehrlih werden. Den Aus- führungen des Abg. Virchow gegenüber glaube er zunächst, daß die gegenwärtigen Minister eben so konstitutionell seien, wie die abgetretenen, ob die abgetretenen Minister aber kon- stitutionell gewesen seien, das sei eine andere Frage. Er per- sönlich trete den gegenwärtigen Ministern weder mit Vertrauen noch mit Mißtrauen gegenüber, er warte erst die Thaten ab; für ihn gelte es mehr die Maßregeln zu betrachten als den Mann. Dann habe der Abg. Virchow geglaubt, daß die Männer des Centrums etwas gethan hätten, was im Widerspruch mit den ihren Wählern gegebenen Versprehungen stehe. Diese Behauptung weise das Centrum absolut zurück. Das Centrum sei stets der Ansicht gewesen, und habe von je her verlangt, daß die in- direkte Besteuerung stärker herangezogen werde, um die direkten Steuern zu vermindern, daß die nationale Arbeit Schuß ver- lange und in dieser Richtung habe sich das Programm und die Thätigkeit des Centrums bewegt. Der Abg. Virchow thäte besser, si nicht um die Wähler des Centrums, sondern um die seiner eigenen Partei zu kümmern, die stark in der Ab-

K M Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Poftblati nimmt ant die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers and Königlich

nahme begriffen zu sein schienen, während die Wähler des Centrums stetig zugenommen hätten. Die Centrums- partei habe die Einnahmen des Reichs vermehrt, um das Defizit dort und in den Einzelstaaten zu vermindern, weil es jedes ordentlichen Abgeordneten Pflicht sei, für die Ab- tragung der Staatsschuld zu sorgen, auch wenn er selbst sie nicht gemacht habe. Es sei ihm (dem Redner) reht interessant gewesen, die Bemühungen zu verfolgen, mit welchen der Abg. Virchow bestrebt gewesen, die Verantwortung für die gegenwärtigen Zustände des preußishen Staates von der liberalen Partei abzuwälzen, und doch vermöge derselbe seine Partei davon nicht zu befreien. Die Sache habe sih ganz natürlih zugetragen: die Minister hätten die Geseße in Vor- \hlag gebracht, die liberale Majorität habe sie bewilligt; und jeßt seien die Schulden, die die Liberalen gemacht hätten, niht ihre Schulden, sondern Schulden, die die jeßige Ma- jorität bezahlen müsse.

Nachdem nun vor kurzer Zeit die Mehreinnahmen zur Deckung des Defizits bewilligt seien, finde der Abg. Virhow es sonderbar, daß nicht schon jeßt Erleichterungen eingetreten seien. Das Centrum habe das von vornherein gleih bei der Bewilligung eingesehen, daß die Bewilligung mit der Erleichte- rung der Steuern nicht Zug um Zug erfolgen könne, und darum habe das Centrum sich in dem Frankensteinschen An- trage die Kontrole vorbehalten. Er und seine Freunde hätten bei jeder Gelegenheit hervorgehoben, daß fie die Zölle nur in dem Vertrauen bewilligten, daß nun die Umwandlung und der Erlaß der Steuern eintreten würde; das von der Regierung jeßt in loyaler Weise vorgelegte Geseß sei der Anfang davon. Das Haus möge dafür sorgen, daß das, was von den Zöllen in Preußen eingehe, nicht verposamentirt, sondern gehörig und gut verwandt werde, indem das Haus die Bestrebungen des Centrums nach Sparsamkeit unterstüße. Bisher sei dies leider niht der Fall gewesen, besonders wenn es sich um Univexrsitätsbauten handelte. Was nun die Eisenbahnfrage anlange, so sei die Aufgabe seiner Partei, bevor sie zu der- selben Stellung nehme, zuerst die Gesetze selbst kennen zu lernen. Er wisse ja, daß es Männer gebe, die so gelehrt seien, daß sie ihr Urtheil abgeben über Dinge, die sie noh gar nicht kennten, zu diesen aber gehörten er und seine Freunde nicht. Was er in abstracto über die Eisenbahnvorlagen denke, habe er bei früheren Gelegenheiten dargelegt. Wenn es sich darum handele, heute der Regierung einen Rath zu geben, wie sie überhaupt in dieser Frage versahren solle, so würde erx mit der Antwort rash bei der Hand sein. Jeßt stehe das Haus aber leider niht vor einer rein theoretischen Frage, sondern in vielen Dingen vor abgeschlossenen Ver- hältnissen, und es frage sich, ob das Centrum es für rathsam halte, diese zu beseitigen; vielleicht ließen sich Einrichtungen oder Garantien finden, welche das Bedenkliche der Staats- eisenbahnen zu vermindern im Stande wären, und wenn das Centrum bis zur Erledigung dieser Vor- frage die Entscheidung ausseße, so handele es, wie es einer vorsihtigen Partei gezieme. Mit eigenthümlicher Liebenswürdigkeit habe der Abg. Virchow dann die traurige Lage des Centrums dargestellt. Derselbe habe gemeint, seine Partei halte mit ihren Anschauungen zurück, weil das Centrum von diesen rein weltlichen Angelegenheiten Konzessionen auf kirchlihem Gebiete hoffe. Dies sei aber durchaus nicht der Fall. Das Centrum behandele alle Fragen, die hier vorgelegt würden, aus diesen Fragen selbst heraus, und das: Votum würde dann uner-

effentlicher

. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen, 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

Grosshandel,

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s{chrocken abgegeben, unbekümmert darum, ob es der Laune | 11 Uhr.

Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und

dieses oder jenes Abgeordneten, namentlih der Fortschritts- partei mißfalle. Er und seine Freunde würden aber immer mit der Vorsicht operiren, die Pu in der Lage eigne, wo man in einer Weise unterdrückt jei, wie es seit Fahrhunderten nicht ter L gewesen sei. Jn diese Lage sei das Centrum durch die liberale Partei gebracht worden und es sei nicht sehr menschenfreundlih, das Centrum daran zu erinnern. Der Abg. Vircchow meine, er sei niht schuldig an diesen Gesehen, er hätte ganz andere gegeben. Aber die Liberalen seien die lautesten Vertreter dieser Geseße gewesen und der Abg. Virchow habe persönlih für alle sechs gestimmt. Das Centrum sei gedrüdckt, wie es nicht ärger geshehen könne, aber der Muth sei n. ch nit gebrochen, man werde sehen, wo der Fortschritt und die Anderen blieben, die ihre Freiheit hingegeben hätten , um das Centrum zu unterdrücken.

Damit wurde die Diskussion geschlossen; persönlich be- merkte der Abg. Dr. Virchow, der Abg. Windthorst habe heute seine bekannte Nedekunst in besonders hohem Maße entwickelt, derselbe habe ihm Dinge zugeschoben, die er hoffe nihl gesagt zu haben. Daß ihm die früheren Minister als Personen lieber gewesen, habe er nicht sagen wollen, fondern über ihre Stellung im konstitutionellen System hätten dieselben eine Anschauung gehabt, wie man es von konstitutionellen Ministern erwarte. Er wisse von vielen Miniftern, daß sie diese An- schauung nicht theilten. Daß er dem Minister Falk bei den Maigeseßen stets gesagt habe, dies Stüclkwerk würde zu nichts führen, werde der Abg. Windthorst gerehter Weise anerkennen müssen. Die Verantwortlichkeit dafür, daß er für die Mai- geseße gestimmt, lehne er nicht ab, er habe sie als Abfchlags- zahlung angenommen. Daß die Regierung sich zu weiterem Fortschreiten auf diesem Wege nicht entschlossen habe, fei do nicht seine Schuld, das werde wahrscheinlih später kommen.

Der Abg. Frhr. von Huene erklärte, der Abg. Virchow habe es als einen Ausdruck der hoffnungsvollen Stimmung bezeihnet, daß auf Antrag des Centrums das Wort „dank- bar“ in den damaligen Antrag hineingekommen sei, es sei dies aber ein Ausdru der Loyalität gegenüber der von der Krone gegebenen Zusage, einer Loyalität, die im Centrum bestehe, ganz unabhängig davon, ob dasselbe Hoffuungen erfüllt be- omme oder nicht.

Der Abg. Richter bemerkte, er habe nit, wie der- Abg. von Huene meinte, gesagt, daß der Nothstand in Oberschle- sien durch die Getreidezölle hervorgerufen fei, sondern nur, daß er dadurch verschärft würde.

Darauf wurde dex Antrag von Nauchhaupt, Hänel und Genossen mit großer Majorität angenommen. Derselbe lautet :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1. Der Budget- kommission zur Vorberathung zu überweisen : 1) Das Ordinarium nachstehender Spezialetats: a. der Domäneaverwaltuna, b. der Forstverwaltung, d. der Centralverwaltung der Domänen und Forsten, e. der direkten Steuern, f. der indirekten Steuern, g. der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung, k. der Eisenbahnverwaltung, i, der Staats\chuldenverwaltung, F. der allgemeinen Finanzverwaltung, 1, des Finanz-Ministeriums, m. der Bauverwaltung einschließlich der Centralverwaltung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, n. der Justizverwaltung, 0. der Verwaltung für Handel und Ge- werbe, p: des Ministeriums des Innern, q. des inisteriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten; 2) das ganze Extraordinarium; 3) die beiden Gesetzentwürfe. 11, Das Ordinarium der übrigen Spezialetats in zweiter Lesung in Plenum zu berathen.

Hierauf vertagte sich: das Haus um 31/4 UhrFauf Dienstag

M æ% VInserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des »„Juvalidenvank“, Nudolf Mosse, Haasensiein & Bogler, G. L. Daube & Co., E. Swihlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größerez

Prenßischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. F, Wilhelm-Straße Nr. 32.

us

u, dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc, 4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung M u, 8, W, von öffentlichen Papieren,

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[10819] Oeffentliche Ladung.

Nachdem der Mühlenbesißer Conrad Schrö? er zu Bruchköbel die Eintragung des auf seinen Na- men fastastrirten, in der Gemarkung von Bruch- föbel belegenen Grundeigenthums, als:

D, 51a. Hofraum in der Schießhütte 0,3 qm,

» 93a. p u e u 3

" 70a. ” u ” y 0,1 ”

e 18 d V N u G2 s unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund- buch von Bru(hköbel beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jevem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, folche spätestens im Termine am i

6. Januar 1880, Vormittags 10 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widri- genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Be- fißer als Eigenthümer in dem Grundbuch einge- tcagen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, niht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugs- recht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der inncrhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.

Hanau, den 14. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht ITI.

ahn. Beglaubigt: Vietmeyer.

”

[1037] Oeffentliche Zustellung.

Die Catharina Leininger, Ehefrau des Michael Wild, zu Zabern wohnhaft, vertreten durch den Rechtsanwalt Schmidtmüller, klagt gegen ihren vorgenannten, ohne bekannten Wchnort ab- wesenden Ehemann Michael Wild, mit dem An- trage auf Auflösung der zwischen den Parteien bisher bestandenen Ehe und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor e aaen des Kaiserlichen Landgerichts zu

abern

auf den 27. Jauuar 1880, Lormittags 10 Uhr, Zur Beantwortung der Klage und weitern münd-

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Der Landgerichts-Sekretär. Hörkens,

wird

[10985] Bekanntmachung.

Die Katharina Hoffmann, Ehefrau des Wagenbauers Adolf Schilling, sie ohne Geschäft, Beide zu Coblenz wohnend, vertreten durch Rechts- anwalt Graeff, klagt gegen ihren genannten Che- mann auf Auflösung der zwischen ihnen Beiden be- stehenden eheliben Gütergemeinschaft, und steht Termin zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf den 14, Januar 1880, Bormittags 9 Uhr, an.

Coblenz, den 7. November 1879,

Heinnicke, i Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

| [10936] Bekauntmachung.

Die zum Armenrehte zugelassene Rosine Helene Aaron in Dieuze, vertreten durh Rechtsanwalt Pistor hierselbst, hat bei dem Kaiserlichen Land- gerihte zu Met eine Klage auf Gütertrennung gegen ihren Chemann Adolph Ackermann, Meßger in Dieuze, eingereiht und beantragt: :

Die Gütertrennung zwischen den Parteien auszu- sprechen und dieselben zur Auseinanderseßung ihrer Vermögensverhältnisse vor einen Notar zu verweisen.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites ist Termin in der öffentlichen Sißung der I. Civil- Fammer des Kaiserlihen Landgerichts zu Meh vom 24. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr, anbe- raumt worden.

Mes, den 5, November 1879,

Der Ober-Sekretär. Maaßen.

(109181 Oeffentliche Ladung.

Die Arbeiterfrau Henriette Hennig, geb. Augustin, aus Marienhagen bei Löwenhagen hat gegen ihren !Ehemann, den Arbeiter August Hennig, wegen bösliher Verlassung auf Eheschei- dung geklagt.

6, Yerechiedene Bekanntmachungen, 7. Literarischeo Ánzeigen.

3, Theater-Ánzcigen, | In der Börsen-

Anunoncen-Bureaus.

8 9. Familien-Nachrichten. / beilage.

E e Eu:

lichen Verhandlung ist ein Termin auf den 27. April 1880, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt, zu welchem der Verklagte August Hennig hiermit unter der Verwarnung vorgeladen wird, daß bei seinem O gegen ihn in contum, verhandelt werden wird, Fönigsbera i. Pr., den 13. Oktober 1879, Königliches Landgericht. Il. Civilkammer.

[10911] Zwangsverkauf und Aufgebot.

In Sachen des Kaufmanns Wilhelm Küchen- thal in Peine, Gläubigers, wider den Schmiede- meister Heinrih Mare in Peine, Schuldner, sollen die dem Letzteren gehörigen, zu Peine belegenen Jm- mobiliea, und zwar:

1) das Bürgerwesen unter Nr. 376 an der Ech- ternstraße mit den dazu gehörigen Baulich- keiten — Haus, Scheune mit Schmiede und zwei Ställen —,

2) ein Garten, etwa 96[] Ruthen groß,

3) ein Garten, etwa 30[_] Ruthen groß, mit einem kleinen Hause,

4) eine Wiese, etwa 1 Morgen 78[]Ruthen groß, im Wege der Zwangsvollstrecklung in dem auf Sonuabend, den 7. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, dahier anstehenden Termine öffentli gegen Meist- gebot verkauft werden. Die Bedingungen können auf der hiesigen Gerichtsschreiberei eingesehen werden, sind daselbs auch gegen Erstattung der Schreib- gebühr zu erhalten.

Zugleich werden alle, welhe an den *vorbezeich- neten Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrecht- liche, fideikommissarishe, Pfand- und andere ding- liche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real- berehtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solhe in dem angesechten Termine so gewiß anzu- melden, als widrigenfalls das Recht für den si nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwer- ber verloren geht,

Der demnächstige Aus\{chlußbesccheid wird nur dur die Peiner Zeitung und Anschlag an der Gerichts- tafel veröffentlit werden.

Peine, den 30. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht T1. Brandes.

| [10916] Bekanutmachuug.

Betreff : Todeserklärung des landesabwesenden Sicb- machers Andreas Kobel von Bedchhagel. Dem Antrage des Bauern Kaspar Hartmann von Bechhagel auf Todeserklärung des lande8abwesenden Siebmachers Andreas Kobel von dort hat das K. Amtsgericht Lauingen mit Beschluß vom 6. diefes stattgegeben unter der Aufforderung:

1) an den Verschollenen, sih spätestens in dem auf Dienstag, den 21. September 1880, Vormittags 9 Uhr,

beim K. Amtégerichte Lauingen angeseßten Auf- gebotstermine persönlih oder shriftlich anzu- melden, widrigenfalls er für todt erklärt würde;

2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotéverfahren wahrzunehmen, widrigenfalls die Vertheilung des Vermögens des Verscholle- nen unter die gerichtsbekannten Erben erfolgen würde;

3) an Alle diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung

hierüber bei Gericht zu machen. Laningen, den 7. November 1879. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Streber, K. Gerichtsschreiber.

[9068]

Auf dem Grundstück Stadthaus, Blatt 10 des Grundbuchs8 von Ober-Glogau ftehen Abthei- lung 111. Nr. 2 für die Marianna Kynast 500 Thlr. zu 5% verzinslihe und in jährlichen Abschlagszahlungen von 50 Thlr. zurückzuzahlende Kaufgelder auf Grund des Kaufvertrages vom 25. September 1829, ex decreto vom 2. Oktober 1829, unter Bildung eines Hypotheken-Instrumentes eingetragen.

Diese Post soll bezahlt sein und gelöscht werden.

Es werden daher alle Diejenigen, welche an diese Post und das darüber ausgestellte Instrument als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefsinhaber Ansprüche zu haben vermeinen, auf- gefordert, dieselben spätestens in dem

am 18. Dezember cr., Vormittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgeriht, Terminszimmer 1I1l,, anstehenden Termin anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt werden, das Hypotheken- Instrument für kraftlos erklärt und die Post ge“ lö\cht werden wird.

Ober-Glogau, den 29. September 1879.

Königliche Kreisgerichts-Kommission IIL.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Siaals-Anzeiger.

Zweite Beilage

B erlin, Montag,

Di VIRSE R Ee,

% A Fnserate für den Deutschen Neichs- u. Kgl. Preuß, Gtaatz-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Nofiblatt nimmt an: die König!the Expevition

dzs Denfschen Reichs-Anzeigers und Königlicz Preußischen Ktaatz-Anzeigersz: WBevlltze, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 8% W 5

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen und dergl.

[7780] Ediktalladung.

Seitens der Gläubigershaft im Konkurs über das Vermögen des vormaligen Domänengutéepächters Max Wiegand zu Römhild ist der Erlaß von Edik- talien behufs gerihtlider Amortisation eines nicht aufzufindenden Depossitenscheins, welchen Herzogliches Staats-Ministerium, Abtheilung der Finanzen, zu Meiningen über eine von Max Wie- gand bei Uebernahme der von ihm erpahteten Do- mänengüter Schabhof und Haina dem Herzoglichen Domänenfiskus in Preußischen Staatspapieren ge- Jeisteten Kaution von 6900 G im Jahr 1874 aus- gestellt hat, beantragt worden. :

Es wird daher der unbekannte Inhaber dieses Depositenscheirs hierdurh aufgefordert, denselben binuen 6 Monaten vom Anschlag dieser Verfü- gung an die Gerichtstafel bei unterzeihneter Ve- hörde bezüglih dem fkün1tigen Herzoglichen Amts- gericht hierselbst vorzulegen, widrigexfalls der vermißte Depositenschein sür ungültig würde er- achtet werden.

Zugleich wird Termin Práâklusiverkenntnisses auf « Montag, den 19, März 1880, Vormittags 11 Uhr, unter dem Nechtsnachtheil anberaumt, daß das Er- kenntniß Mittags 12 Uhr auch für die nicht er-

schienenen Interessenten als publizirt gilt.

Die Betheiligten haben zur Annahme künftiger gerichtlicher Ausfertigungen einen Bevollmächtigten am Gerichtssiße zu bestellen, sofern sie nicht hier ihren Wohnsiß haben. a

Meiningen, den 17. Juli 1879.

Herzogliche Kreisgerichts-Deputation für Be Rechtésachen. ole.

zur Publikation eines

L Aufgebot.

Der Kirchenfond, die Pfarrpfründe und der Meß- nereifond Güttingen besißen auf dortiger Gemar- kung folgende Liegenschaften und zwar:

A. der Kirchenfond: i:

1) 16,4 Ar Reben im Gebhardsgarten einers. ens Haffenegger, anders. Josef Hinters- ir,

9) 19,1 Ar Reben in Langenbergen einer. Hein- ri Gauggel, anders. derselbe und Joh. Ev. Laur,

3) 5,2 Ar Reken im Lißelberg einers. Sigmund

Horber, ander. Raimund Bohl,

13,1 Ar Aer hinter Dorf, einers. Karl Nichem, ander. Johann Bohls Erben,

126 Ar Acker im Moos (Rautlen), einers. Straße, anders. Schulfond,

19,1 Ar Acker im Lenn, einerf. Timoth. Bohl, ander. Schulfond,

36,1 Ar Acker im Scneiderhag, Oeschweg, anders. Heinri Gauggel, 19,2 Ar Acker im grauen Boll, Straße, anders. Gottfried Lrettkner, / 48 Ar Äcker im Schleichle, einers. Mathias Aichems Wittwe, anders. Josef A:chem,

24,5 Ar Ader in Haseläcker, einers. Ge- meinde, anders. Anton Aichem, i

11 Ar Kirchhosplaßz einschließlich des Kirchen- bauplaßes, einer. Ortsstraße, ander. Josef Bohl;

B. die Pfarrpfründe: :

1) 6,4 Ar Reben im Ulrichsberg, einer. Auf- \tößer, anders. ODeschweg, i

2) 45 Ar Wiesen in Seewiesen, einers. Schul- fond, anders. Gemeinde,

3) 6,8 Ar Hausgarten, eins{chl. des Pfarrhaus- und Pfarrscheuerbauplayes, einer. Ortsstraße, anders. Josef Bohl ;

C. der Meßnereifond: S

1) 7,9 Ar Aer im Kirchthal, einer. Friedrich Bohl, anders. Gemeinde, S

9) 9,1 Ar Ater vor der Schanz, einers. Bach, anders. Mathias Aichems Wittwe,

3) 25,7 Ar Ackér (einschl. des Rain) im Tenn, einers. Josef Bohl und Freiherr v. Enzberg, anders. Heinrih Gauggel und Kirchenfond,

4) 9,3 Ar Acker in Schlozäckern, einers. Ge- meinde, anders. Friedcih Bohl,

5) 1,6 Ar Gartenland in Mittcelgarten, einerfs. Mittelweg, anders. Pfarrei,

6) 4,6 Ar Gartenland im Unterdorf, einers. Ortsstraße, anders. Joh. Bapt. Keller.

Die kath. Stijtungsverwaltung in Konstanz hat bezüglich dieser Liegenschaften das Aufgebotsverfahren beantragt.

Es werden daher auf Anordnung des Gr. Amts- gerihts Radolfzell Alle, welche an diesen Grund- itücken in den Grund- und Pfandbüchern nicht ein- getragene, auch sonst nicht bekannte, dingliche oder auf cinem Stammguts- oder Familiengutsverbande beruhende Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf

Mittwoch, 31. Dezember d. J, Bormitt, §10 Uhr, E dahier anberaumten Termia anzumelden, widrigens die niht angemeldeten Ansprüche für erloschen er- lärt würden.

Radolfzell, den 4. November 1879. i: Der eet O E Bad. Amtsgerichts.

ederle.

einerf.

einers.

10) 11)

1. Steckbriefe und Untoerzuchangs-Sachen. 2. Subhbastationen, Aufgebote, Verladungen n. dergl, . Varkänfse, Verpacktungen, Submiezionuen ete. . Verloosung, &4mortisation, Zinszahlung 2 u. 6, Fe. Von öffentlichen Popieren.

[Ore Aufgebot. Die verstorbene Wittwe Susanna Korpiela ift eingetragene Gigenthümerin des Grundstücks Nr. 626 Peiskrets{am. Der Gastwirth Paul Strzodka zu Peiékretscham behauptet, daß er dieses &rundstück gleiczeitig mit Nr. 392 von dem verstorbenen Schlosser Franz Nichtcr gekauft hat, kann jedoch sein Eigenthum niht nachweisen, weil im Kaufvertrage vom 24. April 1863, zwisben der Korpiela und dem Richter nur der Nr. 392 Erwähnung gethan ift. Auf Antrag des Strzodka werden die unbe- kannten Eigentlumsprätendenten aufgefordert, ihre Ansprüche spätestens in dem Termine : den 15. Zauuar 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Eigenthum®ansprüchen auf das Grund- stüd 626 Peisfkretsham ausgesclossen werden. PVeiskretscham, den 1. November 1879.

Königliches Amtsgericht.

Die Gerichtsschreiberei.

Gottwald.

[10453] Aufforderung.

VIn der Verlassenschäft des verstorbenen Stadt- gärtners Friedrich Wilhelm Helmrich dahier, in welcher einem Antrage eines Benefizialerben ent- sprechend der erbschaftlie Liquidationsprozeß ers öffnet iit, ergeht an alle Diejenigen, welche Ansprüche an den Nachlaß geltend zu machen gedenken, die Aufforderung, diese Ansprüche unter Beifügung der Beweisurkunden oder Bezeichnung der sonstigen Be- weismittel {riftlih oder mündlich bei dem Sericht8- chreiber des Kgl. Amtsgerichtes Bayreuth anzu- melden und am Diensta7, den 16. Dezember d. Z., Bormittags 9 Uhr,

persönlich oder dur Bevollmächtigte vor dem Ge- rihte zu erscheinen, um über die Nichtigkeit der an- gemeldeten Forderungen und die @ngesprochenen Vor- rangêsrechte zu verhandeln. Diejenigen Gläubiger, welche der Aufforderung niht nachkommen, werden, foweit sie nicht absonderungsbere{chtigt sind, aller Vorrangsrechte verlustig und können sich mit ihren Forderungen nur an dasjenige halten, was nach Be- \riedigung der Gläubiger, deren Forderungen in der 1 s Weise angemeldet worden sind, übrig

eibt.

Bayreuth, den 27. Oktober 1879. ,

Gerithtéschreiberei a Amtsgerichts.

ern,

E es Bekauntmachung. Die unbekannten Erben nachstehender Personen :

1) der am 18, Februar 1864 zu Heinrichéwalde verstorbenen Inliegerin Franziska Haucke, Nach- laß 59 M 40 s,

9) des am 1. Dezember 1874 in dex Kranken- anstalt zu Wiese-Pauliner verstorbenen Müller- gesellen August Dierig (auch Dierih) von Reichenstein, Nachlaß 222 # 56 5,

3) der am 10. Juni 1874 zu Reichenstein verstor- ges Wittwe Josefa Weidlich, Nachlaß 154 4

8 S,

4) der am 28. Dezember 1875 zu Reichenstein verstorbenen unverehelichten Theresia Gillweih, Nachlaß 23 S. 90 s, i

5) des am 28. Januar 1877 zu Reichenstein ver- {torbenen Böttchers Julius Ulbrich, Nachlaß 29 M. T6 S,

6) der am d. August 1866 zu Reichenstcin ver- storbenen Wittwe Johanna Lindner, geb. Lan- ger, Nachlaß 47 M 68 s, der am 13. Dezember 1878 zu Reichenstein verstorbenen Wittwe Cécil Berger, geb. Borel, Nachlaß 229 46. 84 S,

8) des am 19. Dezember 1877 zu Heinrichswalde verstorbenen Tagearbeiters Franz Casper, Nach-

laß 27 M 91 S, l aufgefordert, sich spätestens zu

werden hierdurch dem auf : den 31. Mai 1880, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichts\telle anberaumten Termine \chriftlih oder persönlich zu melden und ihr Grb- recht nachzuweisen, widrigenfalls sie ihrer Ansprüche werden verlustig erklärt und die Verlassenschaften dem Königlichen Fiskus werden zugesprochen werden. Der nach erfolgter Ausschließung sich meldende Erbe ist die Handlungen und Verfügungez dessen, dem die Erbschaft zugesprohen worden, anzuerkennen \{uldig, er kann weder Rechnungélegung fordern, noch (rsaß der gezogenen Nußungen fordern, und muß si mit dem begnügen, was von der Erbschaft alsdann noch übrig sein wird. Reichenstein, den 8. August 1879, Königliche Kreisgerichts-Kommission.

[10828] Bekanntmachung.

Dem Antrage der ledigen und großjährigen Lage- löhnerin Anna Rettenberger von Dattenhausen auf Todeserklärung ihres Bruders, des Tagelöhners Johaun Martin NRettenverger von Dattenhausen, hat das K. Amtsgericht Lauingen mit Beschluß vom 5, d. stattgegeben unter der Aufforderung:

1) an den Verschollenen, sich spätestens in dem auf

Diensiag, den 21, September 1880, Vormittags 9 Uhr,

Deffentliher Anzeiger.

x

den 10. November

17D,

6, sndnetriolle Etabliaaecmeonts, Fabriken

und Groszzhandel,

ß. Verachiedone Belenntmachurgen.

7, Literarizche Anzeigen.

6, Theater-Auzeigen, | In der Börzen-

8, Familien-Nachrichten, |{ beoilage, melden, widrigenfalls er für todt erklär t würde

2) an die Erbbetheiligten, ihre Juteressen im Auf- gehot8verfahren wahrzunehmen, widrigenfalls die Vertheilung des Vermögens des Verschollenen unter die gerihtsbekannten Intestaterben er- folgen würde;

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Lauingen, den 6. November 1879, Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Strcber, K. Gerichtsschreiber.

[92069]

Auf den Grundstüken Blatt 9 Parzelle und Blatt 11 des Grundbuchs von Polnish Müllmen stehen Abtheilung 111, Nr. 1 resp. 2 für die Ge-

#

Iuserate nehmen an: bie Annoucen-Expeditionen des „Fnvalivenbdank“, Rudolf Mosse, Haasenftein & Bogler, G. L. Daube & Co., E. Sechlotte, Büztner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Anuonten-Vureaus, 2

\{chwister Franz und Johanna Küas 200 Thlr. zu 5% verzinëlihe Kauf- resp. Erbegelder auf Grund des Kaufvertrages vom 9. Mai 1832 ex decreto vom 21, September 1832 mit Bildung eines Hy- pothekenbriefes eingetragen. Diese Post soll bezahlt sein und gelö\{t werden. Es werden daher alle Diejenigen, welche an die zu löschende Post und den darüber ausgestellten Hypothekenbrief als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefsinhaber Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, diesel- ben spätestens in dem am 11, Dezember, früh 10 Uhr, vor dem biefigen Amtsgericht, Terminszimmer IIL., anstehenden Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt, der Hypothekenbrief für kraftlos erklärt und die Post gelöst werden wird. Sea, 29, September 1879. Königliche Kreisgerichts-Kcemmission II,.

[10529] Bergisch - Märkische Eiseubahn.

Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr 1880 erforderlihen Werkstätten-Materialien soll im Wege der öffentlihen Submission verdungen werden : Droguerie- und Farbwaaren, Dochtband, Glas- scheiben, Laternenscheiben aus Preßhartglas, Glaspapier, Gummi-, Leder“, Seiler-, Bürsten-, Polster- und Posamentierwaaren, Holzkohlen, Kohlenkörbe, Leinöl, Terpentinöl, Plüsche, Wagentuch 2c. Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach- weisung liegen auf. den Werkstätten-Bureaus zu Elberfeld, Langenberg, Siegen, Crefeld, Arnsberg und Witten zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Drucktkosten von 1 F von vor- genannten Dienststellen, sowie von dem Kanzlei- Borsteher Pelz hierselbst, bezogen werden. Die Offerten sind verfiegelt und nicht mit den einzusendendven Proben zusammen verpackt, frankirt mit der Aufschrift: „Offerte auf Liefe- rung diverser Werkilätten-Materialien pro 1880“ bis zum 14, November cer. an die Central- Persien Bag a Bera Eng zu Witten einzureichen, woselbst deren Eröffnung am 15. No- vember cr., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird. Elberfeld, den 29. Oktober 1879. Königliche Eisenbahn-Direktion.

IHochen-Ausweise der deutscheu Zettelbanken.

O

er Neicws-BanÈE vom 7. November 1879, Activa. Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund [eun zu 1392 Mark berechnet) . Bestany an Reichskafsenscheinen . L an Noten anderer Banken an Wewseln N an Lombardforderungen . har L an sonstigen AÄctiren . Paasiwa Das Grundkapital 9) Der Reservefonds 10) Der Betrag der ta 11) Die sonstigen täglich fälligen Ber- DIRDEO Ee e as e e 12) Die “an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verdindlichkei C o 18) Die sonstigen Passiva . - « Bexlin, den 10. November 1879. MReichsbank-Direktorinm, __von Dechend. Boese. Rott. Gallenkamp. Herrmanu. Ko. von Koenen.

[10924]

M

520,051,000 40,431,000 16,825,000

366,272,000 49,919,000 20,672,000 24,738,000

120,900,000 15,223,000

742,983,009 153,865,000

J T Ct n 5 L

umlaufenden 508,000

trn

VUebersicht

äer

WHaenneceverzchen Bana

vem 7 Xovember i879,

etiva. 8 #4 2,105,011. 31,580 477,800. 11,869,261. 702,207. 534,031. 8,584,484.

[10990]

Metallbeastand Reichskassenscheine . e n Voten anäorer Banken Wechsel . A [ombaräforäerungen K 4 Sonstigs Activa .

Grandkapital e 12,000,000.

Ra s a a a A C N 861,823.

Umlaufende Noten. « « « «cs n 000,100 Sonstige täglich fälligs Verbind-

O e leut 2 ODA O: An Kündigungsfrist gebundens Ver-

C 1,999,851.

1,034,932,

‘Pacslva.

bindlichkeiten s Sonstige Passiva «o o

Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlands zahlbaren

Wechseln . «o R 655,947.

Stand der Frankfurter Wank [10973] am 7, November 1879,

ÆMcetivas Cafsa-Bestand: Metall. . #{ 5,099,300, ==, Reichs - Kassen- 423,800, —,

De Noten anderer 426,700. —. — A. 6,605,800

Ballen Wecbsel-Bestand 7 E 642,9

Borschüsse gegen Unterpfänder i 814,000

908,890 5,000 873,000

M.

A etiva,

.| Cas88:

1) Wetallbestand

2) Reichskassenscheine ....

3) Noten anderer Banken ,. Gesammter Kassenbestand

| Bestand an Wechseln. ....,

| Lombardforderungen . . .

.| Eigene Effecten

} Immobilien

CGiacne Get. . « Effecten des Reserve-Fonds . . 3,574,000 Sonstige Activa inkl. Guthaben bet R 472,700 Darlehen an den Staat (Art. 76 der Statuten). O8, F aasiva, Eingezabltes Actien-Capital . #4 17,142,900 Reserve-Fonds . . . . s Bankscheine im Umlauf . 9,609,000 T g . 4,981,500 Sn eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten S 2,853,000 Sonic Ma e e 438,300 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) . . 148,700 ländischen Wechsel betragen #6 2,229,438. 22. Die Dèérection der ¿jrauffurter Bauk, O. Ziegler. H. Andreae. [109867] Cölnishe Privat-Bank. Uebersicht vom 7. November 1879, a6 e alia einschl. Einlösungs- E Bestand an Reichskassensheinen. . Bestand an Noten anderer Banken Bestand an Wesseln . . . 6,889,200 Bestand an Lombardforderungen Bestand au sonstigen Aktiven 242,600 FPagsiwa Grundkapital . s A 83,000,000 MUCVeTONDS « C O 750,000 Ss der umlaufenden Noten . y» 2,963,600 Sonstige täglich fällige Verbtndlich- C SELOGO An eine Kündigungsfrist gebundene BVerbndlibketten e Sonstige Pa «. «« «d 30,000 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln „6 309,600. —. Cöln, den 8. November 1879. Die Direktion, Stand am 7. YXovember 1879, i 4,911,993 18,545 1,890,200 16,348,093 2,422,740 3,932,470 433,159/79 2,615,589/53

der 3,574,500 Täglich fällige Verbindlichkeiten . Die noch nicht fälligen, zum Jncasso gegebenen ins Activa. 727,500 Bestand an Effekten . Teiten . . . 2,844,500 [10969] Bank für Süddeutschland. "6,820,738 32,572,791/08

15,672,300|— 1,541,448/40

104,819/20 14.351,900|—

beim K. Amtsgerichte Lauingen angeseßten Auf-

gebotstermine persönlih oder \chriftlich anzu-

Elannoverzehe Bank,

é 1,540,151. 42.

1879 / 264 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Nov 1879 18:00:01 GMT) scan diff