Die Gütertrennung zwis{hen den Eheleuten Oberthür - Valentin auszusprechen; Richter- Kommissar und Notar zu bestellen und dem Beklagten die Kosten zur Laft zu legen.
Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 83. Februar 1880, Vormit- tags 10 Uhr, in der öffentlichen Sihung des Kaiserlicheu Landgerichts zu Straß- burg, L. Civilkammer,
anberaumt. E Straßburg i. E., den 13. November 1879. Der Landgerichts-Sekretär. Nittmann.
Kaiserliches Landgericht Straßburg.
L [11662] Auszug. In Saven der Maria Magdalena L: h, in Gütern getrennte Ehefrau vou Philipp Merckel, früher Holz- händler zu Bischheim, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, Klägerin, vertreten durch Rechts- anwalt Dr. Petri, gegen
ibren genannten Ehemann, Beklagten, wegen Forderung : ist zur mündlichen Verhandlung über den Antrag der Klägerin: , den Verklagten zur Zahlung von 1440 4 für die ihr laut der Liquidation durch Netar Holz- apfel zu Straßburg vom 20. Juni 1867 zu- steheade Ersaß-Ansprüche und zu den Kosten zu verurtheilen, vorbehaltlih der Geltendmachung der ihr weiter zustehenden Ansprüche“, die Siyung der Ix. Civilkammer des Kaiser- lidjen Landgerichts zu Straßburg vom 29, Januar 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, wozu der Beklagte Merckel unter der Aufforderung, einen bei genanntem Gerichte zu- gelassenen e zu bestellen, hiermit öffent- lich geladen wird. E Ea bdues i. E., den 17. November 1879. Der Landgerichts-Sekretär. Birlo.
[11649] Oeffentliche Ladung. Nachdem Wilhe!m Heinri Bartholmai und Ehefrau Anna Gertrud, geborene Dit“, in Glen- berg, die Eintragung eines bisher nicht katastrirten Theiles von Bl. 7 Nr. 28 Ellenkerger Gemarkung (Weg im Dorfe 6 a 18 gm), nämlich einer Fläche von 1 a 26 gm, welche jeßt zu Bl. 7 Nr. 77/32 ofraum gehört ; — 9 lee ae Christoph Jacob Heinrih Brett- hauer und Ehefrau Catharine Elisabeth, geborene Fish, in Ellenberg die Eintragung eines anderen Theils desselben Grundstücs, nämlich einer Fläche von 2 a 29 qm, welche jeßt zu Bl. 7 Nr. 79/33 Hofraum gehört, unter glaubhafter Nachweisung etnes zehnjährigen ununterbrohenen Cigenthums- besizes in das Grundbuch von Ellenberg beantragt haben, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermei- nen, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebots- termine am ]
21. Januar 1880, Vorwittags 11 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigenfalls die bisherigen Besißer als CEigen- thümer in dem Grundbuch eingetragen wer- den und der die ihm obliegende Anmel- dung unterlassende Berechtigte nit nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend maten kann, sondern auch ein Vorzugs- recht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der bis zu dem oben geseßten Termine erfolgten Anmeldung eingetragen find, verliert. _
Melsungen, den 12. November 1879. Königliches Amtsgericht. Bernhardi,
11495 | Die zum Armenrecht belassene Agnes Nacen,
ohne besonderen Stand, Ehefrau des Sthrei- bers Friedrich Hinzeu, Beide zu Aachen woh- nend, erstere vertreten durch den Unterzeichneten, hat ihren genannien Ehemann heut zur Sißung der I. Civilkfammer des hiesigen Königlichen Land- gerihts vom 19. Januar 1880 vorgeladen, um über die gegen ihn angestrengte Gütertrennungs-
flage zu verhandeln. aen, den 15. November 1879,
Kux, Rechtsanwalt.
Bekanntmachung. In unserm Depositorium efindet si ein, vor länger als 56 Jahren bei dem ehemaligen Land- und Stadtgericht hierselbst nieder- gelegtes, nochd nicht eröffnetes Testament der LBittwe Hahn, Catharine Marie, geb. Zabel, zit Schönberg bei Havelberg, vom 21. Dftober 1822, Die unbekannten Interessenten werden hiermit zur Nachsuchung der Publikation desselben aufgefordert. Havelberg, den 6. November 1879, Königliches
Amtsgericht.
11652 [ Be -aheim. „Gegen Emilie und August
Müller von hier, welche vor vielen Jahren nach Amerika auswanderten und seitdem keine Nachricht von sich gegeben haben, ist Seitens der mnthmaß- lichen Erben der Antrag auf Verschollenheitszer-
klärung gestellt.“ L : Diesem Besucié wird entsprochen, wenn über die
Bermißten b binnen Jahresfrist feine Nachricht anher gegeben wird. Pforzheim, den 12. November 1879. Großh. badisbes Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Schöut‘haler.
[11749] : j /
Der unter Nr. 2 der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsauwüälte einge- tragece Rehtsar.wali Oskar Gombart dahier ift in derselben beute gelösht, da demselben die kom- mifsarische Verwaltung einer Richterstelle bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Colmar übertragen worden. i:
Saargemünd, den 13, November 1879,
Das Kaiserliche Landgericht.
: [11648]
ç
j In Gemäßheit des 8.
î
20 der Rethtsanwalt3- ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerihte Göttingen zuge- lassenenRNecht8anwälte- ferner eingetragen worden ist : 19) gee Rechtsanwalt Wunderlich in Gödöt- ingen. Göttingen, den 17. November 1879, Königliches Landgerict. W. Roscher.
[1165] PVekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte it heute der bisherige Dber-Gerichtssekretär Fricke hierselbst eingetragen. Lüneburg, den 18. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Keuffel.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Stadteisenbahn.
Die Anfuhr und Einbauung von ca. 10 000 ebm Schüt- 97 tung8boden in die Halle des 1 N. oM, Bahnhofes hierselbst E Boner e soll im Wege öffentlicher Sub- I E mission in 5 Loosen verdungen werden. Termin zur Eröffnung der mit der Auf- chrift: „Offerte auf Erdarbeit" eingegangenen Offerten ist auf Freitag, den 28, d. Mts., Vor- mittags 10 Uÿr, im Bureau des Unterzeichneten, Breslauerstraße 17, anbcraumt. Cbendaselbst sind auch die Bedingungen gegen 0,5 4. zu beziehen. Berlin, den 18, November 1879. Der Abtheilungs-Baumei sier. Bark auscn,
[11120] Bekanntmachung.
Die Königlichen Militär-Waisenhäuser zu Pots- dam und Preßsch bedürfen für die Zeit vom 1. April 1880 bis Ende März 1881:
21 m weißen Flanell, 900 m dunftelblauen Doppelkattun, 880 m rohe R 3053 m rohe Leinewand zu Sommerhosen, 1550 m weiße Leinewand zu Sonntagzehosen, 3362 m weiße Hausleinewand, 88 m weiße Futterleinewand, 400 m grau und blau gestreifste Schürzen- leinewand, 2(0 m blau und roth dagl., 1500 m blau farrirte Leinewand zu Bettzeug, 390 m Bettinlettzeug, 1110 m rohen geköperten Drillich, 246 m rohen Zwillich, 320 m weißen Zwillich, 330 m grauen Nessel, : 305 Stück blau fkarrirte l in zwei verschie- leinene Halêtücher, | denen Größen- 80 Stüût weißleinene dgl. | Nummern, 2010 Stü blau farrirte Scchnupftücher, 1000 wm Hemden-Callicot, 2000 m Futter-Callicot, 280 m blaues Halbtuch, 90 m s{warzes Halbtuch, 400 m gefärbten Moll, 232 m ftarrirtes Sommerzeug, 50 m rothen Flanell, 164 Paar Hosenträger, 1500 Dußend messingene Knöpfe, 2500 Dugzend zinnerne dgl, 260 Pfd. Bettfedern, 850 Stück Halsbinden, 121 Pfd. ungebleiht:s baumroollenes Garn, 10 Psd. blaues dgl., 154 Pfd. wollenes Strickgarn, 250 SchWwock weißes Band, 30 Schock s{chwarzes dgl., 130 Stück weißen Zwirn, 420 Stück grauen dgl., 400 Stück gefärbten dgl., 90 Stück englishe Nähbaumwolle.
Desfallsige Offerten werden bis zum 28. November d. Zs., Vormittaas 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, woselb)t Be- dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen ge- nommen und im Termine in Gegenwart ‘der etwa ersbienenen Submittenten eröffnet.
Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben, oder dieselben und die ausgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu- erkennen. Anderweite Proben können nicht berüd- sichtigt werden.
Potsdam, den 8. November 1879.
Königliches großes Militär - Waisenhaus.
[10598] Berkïauf.
Vor dem unterzeichneten Artillerie-Depot sollen nachstehende Quantitäten alten Eisens 2c. auf dem öffentlichen Submissionswege an den Meistbietenden verkauft werden und zwar aus den Beständen:
4. des Artillerie-Depots Königsberg :
ca. 21 000 kg altes Gußeisen,
ca. 7500 kg altes Schmiedeeisen,
B. des Artillerie-Depots Danzig :
ca. 7000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 450 kg altes Messing und Bronce,
C. des Artillerie-Depots Pillau:
ca. 1000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 1200 kg altes Messing und Bronce,
D. des Filial-Artillerie-Depots Boyen : ca. 300 kg altes Schmiedecisen,
ca. 80 kg altes Messing. :
Hierauf Reflektirende haben ihre Offerten bis zum Dienstag, den 25, November 1879, Vormit- tags 10 Uhr, \criftlich und auf der äußeren Adresse mit dem Vermerk:
„Offerte auf Ankauf alter Metalle“ versehen, der unterzeichneten Stelle (Weidendamm Ib.) einzusenden, woselbst die Verkaufsbedingungen ein- gesehen werden können.
Von den leßteren wird au gegen Erstattung der Anfertigungsgebühren Abschrift ertheilt.
‘ Königséterg, den 4. November 1879, | Artillerie-Depot.
[11674]
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreiswundarztstelle für den Kreis Sorau, mit dem Wohnsiße in der Stadt Sorau, und einem Gehalt von jährlich 600 Æ, ist zur Erledigung nekom- men. Qualifizirte Medizinalpersonen, welche fich um die gedachte Stelle zu bewerben beabsichtigen, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bei uns innerhalb 6 Wochen melden. Franffuxt a. O., den 14. November 1879. König- liche Regierung. Abtheilung des Junernu.
Die Krei3wundarztstelle des Kreises Merse- burg ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerha!b 6 Wachen bei uns melden. Die Wünsche der Bewerber hinsicht- lich der Wahl des Wohnsißes in einer der Städte des genannten Kreises werden bei der Wiederbeseßung der Stelle thunlich BerücksiHtigung finden. Merse- burg, den 13. November 1879. Regierung zu Merseburg.
Königliche Oftbahu.
Der auf dem Güterbahnhofe der Königlichen Ost- | bahn hierselbst belegene UmladesWuppen (830 qm Grundfläche) fol zum Abbruch verkauft werden, wozu Termin am Freitag, den 28. November d. J., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der I. Bau-Inspektion hierfelbsstt (Dstbahnhof Empfanzsgebäude) ansteht.
Die dem Verkauf zu Grunde liegenden Bedin- gungen können ebendaselbst während der gewöhn- lihen Dienststunden eingesehen werden.
Berlin, den 15. November 1879.
Der Königliche Eisenbahn-Bau-Jx» spektor. Magnus. (à Ctv. 338/11.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
A Preußische Renten-Versicherungs-Austalt.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die Renten für das Jahr 1879 nah den durch das Kuratorium unterm 3, Juli 1879 und die Rechenschaftsberichte bekannt gemachten Beträgen gegen die mit Lebens- attest versehenen fälligen Coupons bei unsern sämmt- lichen Agenturen zur Auszahlung gelangen.
Bevcliu, den 11. November 1879.
Dixcftion der Preußischen Nezten-Versicher.-Anstalt.
749 e Vekauntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhö{Gsten Pri- vilegii vom 26. November 1877 in diesem Jahre bewirkten Ausloosung der 1V, Emission Lycker Kreisobligationen sind die Schuldverschreibungen Litt. B, Nr. 30, 50 und 67 à 200 A gezogen worden.
Diese Obligationen werden deren Inhabern hier- mit gekündigt, mit der Aufforderung, den Betrag gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen nebst Zinscoupons vom 1. Fanuar a. l as von der hiesigen Kreis-Kommunalkasse und bei der Ost- preußischen Lantschaftlichen Darlehnskasse zu Königs- berg in Empfang zu nehmen, da die Zinsenzahlung mit diesem Tage aufhört und die nicht zurückgelie- ferten Coupons bei der Rückzahlung des Kapitals in Abzug gebracht werden.
Lyck, den 30. April 1879.
Der Kreis-Ausschuß des Krciscs Ly.
Die Kreisthierarztstelle des Kreiscs Schleiden, mit welcher ein Staatsgehalt von jährlich 609 M verbunden ift, soll anderweit kommissarish besetzt werden. Thierärzte, welche auf dies? Stelle reflef- tiren, werden hierdurch aufgefordert, sih unter Vor- legung ihrer Qualifikationspapiere und etwaiger sonstiger Atteste, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem ‘Königlichen Landrath Herrn Freiherrn von Harff zu Scbleiden zu melden. Aachen, den 10. November 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Jun-rn.
_"? Befanutmachung.
In unserer Stadt, in welcher früher drei, zuletzt zwei Rechtsanwälte und Notare lohnende Beschäfti- gung gefunden haben, ist zur Zeit nur cin Rechts- anwalt thätig.
Die Stadt Grünberg hat über 12000 Einwoh- ner, ist der Siß von 6 Amtsricbtern und bietet
unsers Erachtens einem zweiten Rechtsanwalt
vollauf Gelegenheit zu einer einträglihen Praxis, weéhalb wir zur Niederlassung eines solchen hier- durch ergebenst auffordern.
Grünberg i./Schl., den 17. November 1879.
Der Magistrat.
Kampfmeyer.
124 v E-E P EE A E O I R A L LA 1-87 ree 14 E *-
[11756] E „Phoeuix, Actien-Gesellschaft
de O ee 7 für Bergban und Hütteubetrieh.“ Auf Grund des Art. 18 der Statuten machen wir hiermit bekannt, daß der Administrationsrath unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Geh. Commerzienrath Julins The Losen in Eupen, Präsident, Albert Freiherr vou Oppenheim in Cöln, Vize-Präsident, Advokat-Anwalt Nobert Esser Ik. in C3lu, Geh. Commerzienrath Adolph von Hanse- mann in Berlin, D Hanau, Banquier in Mülheim a. d. Ruÿr,
TWochen-Uausweise der deutscheu Zettelbanken.
rener Bani.
Neversit vom 15, November 1879,
[11750] Actiwa s i lateeara M Netchs8fasenscheine . Noten anderer Banken . . ,y Gesammt-Kassenbestand. . 5 Giro-Conto b. d. Reichsbank , D os a 6 Lombardforderungen . f C N Cp
1,713,995. 6,950. 81,500. 1,802,445. 103,872. 33,065,049. 1,990,921. 350,925.
| S &
L
(D
Debitoren s e e 537,402, d Commerzienrath Leopold Hoesh in Düren, Immobilien & Mobilien . 300,000. Franz Joseph Landvogt, Nentner in Düssel- FPacsalvas dorf, e 16,607,000. Nichard Hardt, Kaufmann in Berlin, 774,652. Wilh, Loeschigk, Rentner in Bonn, 4,404,900. Gustav Tilmann, Rentner in Arnsberg. Laax bei Ruhrort, den 18, November 1879. 236,593, Die Direktion. 15,209,767.
144,046.
ee A
Grundkapital Reservefonds Mea e Sonstige, täglich fällige Ver- bindlichkeiten S An Kündigungsfrist gebun- dene Berbinolichkeiten C e Verbindlichkeiten aus wetter begebenen nach dem 15. No- vember fälligen Wechsela Der Director : Ad. Renken.
R
wu
[11681]
Den Müller Louis Vövöker, welher am 10. Juni d. J. hier in Bockelnhagen eine Wassermühble gekauft und bis zum 7. August cr. bewirthschaftet hat, fordere ih hiermit auf, mir seinen jeßigen Aufenthalt innerhalb 14 Tagen anzuzeigen.
Carl Salomon in Botkeluhagen.
1,128,014
Dreler, Proc.
Schlesische Feuerversiherungs-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft beehren wir uns zu einer außerordeutlichen
Generalversammluug auf : Montag, den 1. Dezember cr., Nachmittags 4 Uhr,
in unser Gesellshafts-Gcbäude, Königsplay Nr. 6, hierdurch ergebenst einzuladen. i j S der Verhandlung: Neuwahl des Verwaltungs-aths (S. 19 des Gesellschaft8- Statuts). — Die Vertretung abwesender Stimmberechtigter können Anwesende von gleicher Eigenschaft übernehmen, jedoch müssen si dieselben spätestens am Tage vor der Generalversammlung darch f\chrift- liche, der Direktion einzureihende Vollmacht gehörig legitimiren, auch können sie in der Eigenschaft als Bevollmächtigte niht mehr als fünfundzwanzig Stimmen repräsentiren. (8. 16 des Statuts.) Breslau, am 16. Oktober 1879.
Schlesische Feuerversicherungs-Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath: Der Geucral-Direktor: E. von Lieres und Wilkau. H. Heller.
[9457]
[11754]
Georgs-Marien-Bergwerks- und Hütten-Verein.
Die Aktionäre des Georgs-Marien-Bergwerks- und Hütten-Vercins werden hierdurch zue
Freitag, deu 12. Dezember d. I, Vormittags 11 Uhr, i in Schaumburg's Hôtel zu Osnabrü@ck stattfindenden (inundzwanzigsten ordentlichen
Geueralversammlung eingeladen. TagesSordnung: ; L Erledigung der im §. 27 des Revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte.
Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 16 des Revidirten Statuts am Mittwo, den 10. Dezember, oder Donnerstag, den 11. Dezember d. J., beim Vorstande auf der Georgs- Marien-Hütte, oder am Mittwoch, den 10. Dezember d. J., Morgens 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Ver- waltungêrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien-Rath S. Meyer — Firma Adolph Meyer — in Hannover, oder am 12. Dezember bis Vormittags 10 Uhr im Versammlungslokale zu erbringen.
Bei den Anmeldestellen können die Aktionäre vom 9. Dezember an gedruckte Cremplare der Bilanz und der Geschäftsberichte in Empfang nehmen.
Hannover, den 19. November 1879.
Der Verwaltungsrath
des Georgs-Marien-Bergwerks- und Hütten-Vereius. H, Müller, Dr.
der am
Zweite
Beilage
zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20. November
A 2B
Ea
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im
§. 6 des Gesetzes über den Markenshuh, vom 30.
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesehß, vom 29. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungea veröffentlicht werden, erscheint auch in
Gentral-Handels-3
register
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
au dur die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32,
bezogen werden.
S E S
M E VFRLCAY I: Warzarict
Entwi&lung des Zeichenregisters im
Dktober 1879. _Jm Monat Oktober 1879 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs-An- zeigers“ 55 Zeichen resp. Zeichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht (gegen 50 Zeichen von 41 Firmen im September d. J. und 38 Zeichen von 28 Firmen im Oktober 1878); es be- fanden sich hierunter 11 (in Leipzig angemel- dete) Zeichen von 9 ausländischen Firmen, und zwar 5 Zeichen von 5 französischen Firmen, je 1 Zeichen einer Firma in Eng- land und den Vereinigten Staaten von Nordamerika und je 2 Zeichen einer Firma in Dänemark und Belgien (gegen 9 Zeichen von 6 freuden Firmen im September d. J. und 5 Zeichen von 3 fremden Firmen im Dktober 1878).
Die im Oktober d. J. veröffentlichten 55 Zeichen wurden eingetragen bei 28 Gerichts- anmeldestätten, die in nachstehender Neihen- folge an der Gesammtzahl der Zeichen partizi- piren :
11 Zeichen : Leipzig, Zeichen : Nürnberg, Zeichen : Darmstadt, Zeichen : Bremen, Heid en: Dresden, Zeichen : Berlin, Zeichen : Düsseldorf, Zeichen : Hamburg, Zeichen : Elberfeld, Zeichen : Fserlohn, Zeichen : M.-Gladbach, Zeichen : München, ZBeichen : Habel- Heichen : Crefeld, \chwerdt, Zeichen : Fürth, Zeichen : Hannover, Zeichen : Aachen, Zeichen : Mannheim, Zeichen : Augsburg, Zeichen : Mühl- Zeichen : Braun- hausen i.E., weig, 1 Zeichen: Schmal- Breslau, kalden, Zeichen : Carlshafen,] 1 Zeichen : Waldenburg, Zeichen : Coblenz, 1 Zeichen : Waldkirch. Auf die verschiedenen Fndustriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Oktober veröffentlichten Zeichen :
20 Zetwhen: gndoustrie der Nah-
rungs- und Genußmittel;
9 Zeichen: Textil-Jndustrie;
7 Heichen: Fndustrie der Metalle;
4 Zeichen: Chemische Jn dustrie;
4 Zen: Papi LeDder-,
Gummi- 2. Jndustrie; 3 Zeichen: Jndustrie der Maschi- D
Zeichen : Cöln,
Zeichen :
R O RO L5G O O H ÉT
nen, Werkzeuge, Apparate 2c.; DELOEN Vou ie der Qelz- Un Co Dev Se,
Dee 20 Hd Ustie der Golz:
Zeichen:
und Schnißstoffe;
2 Zeichen: Industrie der Beklei- DUNa UND Nen taung:!
— Zeichen: Jndustrie der Steine und Erden;
— Ben: Polygraphisch2 Ge- werbe.
Ein Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Jndustriezweigen an- gehören.
Löschungen von Zeichen wurden im Oktober nicht veröffentlicht.
Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Oktober 1879 beträgt die Zahl der veröffentlihten Zeichen 8909, die der anmeldenden Firmen 4426; hiervon gehören 2583 Zeichen 1072 auslän- dischen Firmen an.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Verkäufer kann, wenn sich der Käufer im Annahmeverzug befindet, die Zeit des Verkaufes der Waare nach seinem Belieben wählen, so lange der Berzug auf Seiten des Käufers dauert. Der- selbe ist in der Lage, durch Empfangnahme und Bezahlung der Waare weiteren Schaden von si abzuwenden. U. A. G. Zwickau v. 15. Okt. 1878, in Buschs Archiv Bd. 39 S. 219.
2) Will der Käufer die Waare dem Ver- Fäufer zur Verfügung stellen, so muß er in der Mängelanzeige den Grund der Beanstandung angeben, er darf den Verkäufer niht im Unklaren darüber lassen. U. A. G. Zwickau v. 7. Februar und 18. April 1877 in Bushs Archiv Bd. 39 S. 220 und 221.
3) Im Falle des Verzuges des Verkäufers muß der Verkäufer allen Schaden erseßen, der eine
unmittelbare oder mittelbare S der rechtsver- {j
leßenden Handlung ist, Es muß ein ursachlichee Zusammenhang zwischen dem Lieferungsverzuge und dem zugefügten Schaden bestehen. U. A. G. Zwickau v. Juni 1878, a. a. O. S. 222.
4) Der Käufer, welcher vom Verkäufer Ent- schädigung wegen Nichterfüllung verlangt. hat den anderweiten Einkauf alsbald nah Ablauf der dem Leßteren gewährten Nachfrist vorzunehmen. U. A. G. Dresden v. 21. Dezember 1874, a. a. O. S. 224.
5) Kaufverträge über Schlachtvieh sind im Zweifel als Firgeschäft anzusehen, wenn beim
Kaufsabschlusse ein Termin zur Abholung festgesetzt worden ist. 1006, 0 0: O, S, 226.
6) Bezüglich des vom Kommissionär auf das Kommissionsgut geleisteten Vorshusses is im Zweifel anzunehmen, daß er vom Ersteren bis zum Verkaufe des Kommissionsgutes kreditirt wird, um, soweit als mögli, hieraus gedeckt zu werden. A. G. Zwickau v. 21. April 1877, a. a. O. S. 227. 7) Wegen nicht erhaltener Anuahme eines We ch- sel8 und wegen Unsicherheit des Acceptanten kann im Wege des Wechselprozesses geklagt werden nach §. 13 Abs. 1 des Einf. Gef. zur C. P. O,, wie- wohl der Wortlaut der 88. 555 u. 565 der C. P.-O. entgegenstehen.
Abhdlg. des Ministdir. v. Arnsberg in Gold- Ansicht sind Endemann (C. P. O. 1879 11, S. 559) und Thöôl (Wechfelrecht 4. Aufl. § 198 a).
8) Wurde in einem zum Eisenbahnbetriebe ge- hörigen Lokal ein Gegenstand“ verloren, so behält der Finder, wenn er ein Dritter und nicht ein Organ der Eisenbahnverwaltung ist, sein Finder- recht hieran, troßdem er die Sache der Verwaltung übergeben hat, wenn sih nach Beobachtung der in §. 33 des Betriebsreglements vom 11. Mai 1874 der Eigenthümer der Sache nicht meldet. U. des Ober-Tribunals zu Stuttgart vom 2. April 1878 in Buschs Archiv Bd. 39 S. 247,
9) Unter den in §. 9 des Markenscchußt- geseßes voin 30, November 1874 aufgeführten
im Verkehre allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden gegolten haben, sind nur diejenigen zu verstehen, welche sich beim Beginne des gedahten Jahres im rechtmäßigen tadellosen Besitze eines Gewerbetreibenden be- funden haben, nicht aber solche, welche der Letztere bis zu dem genannten Zeitpunkte als Zeichen eines anderen Gewerbetreibenden verbreitet hat. U. L. O. H. G. Stuttgart vom 9. Mai 1878, a. a. O. S. 255.
10) Ueber den Begriff „Achnlichkei i" zweier Waarenzeichen im Sinne des 8 18 des Mar- kenschußgeseßes entscheidet der Gesammtanblick bei- der, so daß sie von dem konsumirenden Publikum, dem beide Zeichen niht zur Vergleichung vorliegen, nicht ohne Anwendung besonderer Anfmerksamkeit von einander unterschieden werden können. Etwa beigefügte Zusäße und Vermerkë, welche als ua-
los. U. L. O. H. G. zu Stuttgart vom 9, Mai S a ao S 29
11) Die sog. Schutbrillen, welche die Ar- beiter in den Fabriken zum Schuße der Augen gegen die mit der Arbeit verbundene Gefahr des Eindringens fremder Körper tragen, gehören zu den vom Gewerbeunternehmer zu stellenden Ein- rihtungen. U. L. O. H. G. Tübingen vom 13. Juni 18/8, a. 0, D. S. 362.
Handels-Regifter.
Lie Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und vem Großheczogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
leßteren monatli.
Altona. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 659
die Firma: Petersen, Nissen & Co. in Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter find: 1) Kaufmann Peter Andreas Ludwig Nissen zu Altona, 2) Kaufmann Jens Andreas Andersen zu Flensburg, 3) Vrennereibesißer Bernhard Andersen zu Petersburg, Kreis Apenrade, 3) Brenanereibesißger Siegfried Matthias Petersen zu Ottensen. Die Gesellschaft hat begonnen am 8. Sep- tember 1879. Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Illa.
Altoma. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 660 die Firma : C, Stieper & v, d. KnesebeckÆ in Langenfelde eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind die Weinhändler : 1) Hans Christian Stieper,
Knesebedck, Beide zu Laugenfelde. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Juli 1879 Altona, den 15, November 1879, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Illa,
Aitema. Dekanutmachung.
heute Folgendes notirt worden :
hai alleinigen Liquidator is der Kaufmann ?
Altona, den 15. November 1879, Königliches Amtsgericht.
U. A. G. Dreéden v. 23. Februar ? {midts Ztsch. Bd. 24 S. 329 bis 338; anderer f
Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 |
wesentlich in den Hintergrund treten, sind bedeutungs-
j | ges Geschäftslokal: Wilhelmstraße 121), | j
s | |
Bei Nr. 597 unseres Gesellschaftsregisters ift |
Abtheilung Ila. G
a Es
November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberceht an Mustern unt
einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. x. 273;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 46 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
: Altena. Belanntmachung,
¿ Der Kaufmann Saul gen. Sally Abraham Li ch- ¿ tenhein zu Hamburg hat für sein zu Altona unter | der Firma Amsel Jacob Rée bestehendes und : unter Nr. 1520 des Firmenregisters eingetragen es ¿ Geschäft den Kaufmann Moses Lichtenhein Rée zu ¿ Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute in
U. j unser Prokurenregister unter Nr. 289 eingetragen
t werden, Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a,
) Belgard. Bekanntmachung. «In unser Genossenschaftsregister is bei Nr. 1 — | Spar- und Kredit-Verein zu Belgard, ein- : getrageue Genossenschzaft — folgende Eintragung : f Der seitherige Direktor, Rebtsanwalt Stettin, j ilt ausgeschieden und an dessen Stelle der j Kaufmann Joseph Zander als Direktor des Vereins auf die Zeit bis zum 1. Januar 1881 in der Generalversammlung am 8. September 1879 gewählt und hat derselbe diese Wahl an- genommen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. November 1879 am 7. November 1879, bewirkt worden. Belgard, den 7. November 1879. Königliches Amtsgericht. Gutike.
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Berlin. Handel3register des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19, November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfol gt : Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : Aschenheim & Jaffe- am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 66) find die Kaufleute : 1) Leopold Aschenheim, 2) David Jaffe, Wede U Berin Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7126 eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma : A, Schmidt & Co. am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft „Jlebiges Geschäftslokal: Schwerinstraße 13) nd:
l 1) Frau Töpfermeifter Shmidt, Augusie Amalie, geb. Neudedck,
2) der Kaufmann Paul Heinrich Alwin Kentler, ; Beide zu Berlin.
7 Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. / 7127 eingetragen worden.
¿ Die vorgenannte Handelsgesellshaft hat dem ¿ Carl Friedrih August Schmidt zu Berlin Prokura | ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister
/ unter Nr. 4419 eingetragen worden.
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i In unser Firmenregister, woselb unter Nr. ¿ 8930 die hiesige Handlung in Firma:
j Emmy Cahnbley
? vermerkt steht, ift eingetragen:
j Der Kaufmann Alexander Robert Heinrich / Beutler zu Berlin, welcher die Firmeninhaberin ¡ geheirathet hat, i\t in das Handelsgeschäft der j Letzteren als Handels8gesellshafter eingetreten L und es ift die hierdurch entstandene Handels- j gesellschaft, welche die bisherige Firma beibe- } halten hat, nah Nr. 7128 des Gesellschafts- ; registers übertragen worden.
¿ Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter } Nr. 7128 die Handelsgesellshaft in Firma:
/ Emmy Cahnbley
¡ und es sind als deren Gesellschafter der Kaufmann
¡ Alexander Robert Heinrich Beutler und Frau Emmy i ¡ Charlotte Jeanette Beutler, geb. Cahnbley, Beide !
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¿ zu Berlin, eingetragen worden.
) Die Gesellshaft hat am 11. August 1879 be-
{ gonnen.
| In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze
; zu Berlin
î unter Nr. 11,938 die Firma: C. Fellinger
i und als deren Inhaberin Fräulein Jacobine Wilhelmine Caroline Fellinger hier (jeßi-
unter Nr. 11,939 die Firma: Loewenthal und als deren Inhaber
Herrmann
der Kaufmann
Herrmann Loewenthal hier (jeßiges Geschäfts - j
lokal: Scharrenstraße 1)
! eingetragen worden. j
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| it ib A. E S 1p :
9) Johann Heinri ; mit ihrem Sie zu K3nigsberg i./Pr. und einer ) Zobann Heinrich Ludwig Ecnst von dem j Didetadiebeelaitga in Berlin (Gesellschaftsregister : Nr. 5706) hat für ihr Handelsgeshäft dem Moritz
9 Bloch zu Königsberg i./Pr. Prokura ertheilt und | ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4415 j eingetragen worden.
Die Handelsgesell\{haft in Firma :
Ferner hat dieselbe Handelsgesellschaft dem Ju- lius Augustin zu Königsberg i./Pr. Prokura ertheilt
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Westphal & Abenhausen
: (Gesellschaftsregister Nr. 1577) hat für ihr Handels- | arl Erik Samuelson zu Wandsbeck beftellt. ¿ ges{chäft dem Carl Eduard Goldstein zu Berlin : Braubach. è Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro- | Gerichtsbezirk Braubach ist
kTurenregister untex Nr. 4417 eingetragen worden.
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Ferner hat dieselbe Handelsgesellshaft dem Fried- rich Wilhelm Steinicdke zu Berlin Kollectiv-Prokuræ dergestalt ertheilt, daß er die Firma in Gemein- chaft mit einem anderen noch einzutragenden Pro- kuristen der Handlung zeichnen darf.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4418 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 3289 vermerkt worden:
Die Prokuren sind wegen Aenderung der Firmenzeihnungs-Modalitäten hier gelö\{t und nah Nr. 4417 bezw. 4418 übertragen.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 6083: die Firma: Leopold Aschenheim. Firmenregister Nr. 8068; die Firma: Albert J. Meyer. Berlin, den 19. November 1879. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila. Berlin. Befanntmachung.
Die unter Nr. 234 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma B. F, Otto Hoppe zu Trebbin ift erloschen.
Berlin, den 12. November 1879.
Königliches Amtsgericht IT.
E-uthen O./S. Bekanntmachung. Bn das Firmenregister des unterzeichneten Gee richts ist heut unter Nr. 1869 die Firma ; R. Sonnet zu Tarnowitz und als deren Inhaber der Kaufmann Richard Sonnet daselbst eingetragen worden. Beuthen O./S., den 26. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht I.
Beuthen O./S. Bekanntmachung. Die Gesellschafter der zu Antonienhütte unter der
Firma: E. Scholß et Comp. gegründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Eduard Scholtz, 2) der Kaufmann Eduard Jenkner. : Beide aus Antonienhütte.
Die Gesellschaft hat am 19. Oktober 1879 be- gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertre- ten, steht Jedem der beiden Gesellschafter zu.
Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 250 eingetragen worden.
Beuthen O./S., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht 1.
Beuthen O./S. Befanntmahung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 250
die zu Kattowiß unter der Firma :
4 __ Haase et Comp. eann Kommanditgesellschaft heut eingetragen worden.
Die Gesellshaft hat am 1. Oktober 1879 hbe- gonnen. Persönlich haftender Gesellschafter ist nur der Kaufmann Oscar Haase zu Kattcwiß und ift er auch nur allein befugt, die Gesellshaft nah Außen zu vertreten.
Beuthen O.,/S,., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht T. Bielefeld. Befanntmachung. _In unser Handelsregifter ist am heutigen Tage | eingetragen zufolge Verfügung vom 12. November
1879: Nr. 813 F. R. der Kaufmann Walther Ahzendt zu Bielefeld if alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma:
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| bestehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 13. November 1879. Königliches Amtsgericht.
| Bonn, Auf Anmeldung i} heute bei Nr. 270 j es Handels- (Gesellschafts8-) Registers, woselbst die : Firma:
Jacob Dahm & Söhne in Bonn eingetragen ist, der Vermerk eingetragen worden, daß der Gesellshafter Friedri Jacob Dahm mit dem
/ 13. November cur. aus der Gesellschaft ausgescie- den und die Firma mit Aktiven und Passiven în | den alleinigen Besiß des Carl Jultus Dahm, Kauf- | mann in Bonn, übergegangen, und dieser berechtigt { ift, die Firma Jacob Dahm & Söhne unverän- | dert fortzuführen. Bonn, den 17. November 1879. Königliches Amtsgericht. Boxbherg. Handelsregister. Nr. 1472. In das diesseitige Firmenregister sub | O. Z. 93 wurde heute eingetragen; Die Firma: „A: ois Deißler in Affamstadt“. } Inhaber derselben ift Kaufmann Alois Deißler im : Assamstadt. Nach dem Ehevertrag, welcher zwischen \ ihm und seiner Chefrau Maria Franzisca, gebornen f Herrmann von Krautheim, am 5. November l. J. zu Krautheim abgeschlossen wurde, wirft jeder Theil
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und ift dieselbe in unser Prokurenregister unter | den Eg on u dgn aas : Nr. 4416 eingetragen worden.
Die Commanditgesellshast C, E. Samuelson : IESSOA & Co. zu Wandsbek ist mit dem 13, Oktober i 1879 aufgelöst und in Liquidation getreten. î
übrige Vermögen bleibt von derselben ausgesc{lofen. Boxberg, den 15. November 1879. Gr. bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Speckner. In das Can für den eute folzender Eintrag. gemacht worden: