Secesem. Im Handelsregister für den Amts- gerichtsbezirk Seesen ist die daselbst Vol 32 einge- tragene Firma:
C. W
. W. Steher _ (Manufakturwaarengeshäft zu Seesen) auf Anxrag der Érbeu des verstorbenen Inhabers beute gelöfcht. Seesen, den 17. Novewmker 1879, Herzoglihes Amtsgericht. Bartels,
SÉCegezte
es3 Königlichen Amts8gerichts Siegen. In das Gesellschaftsregisters ist unter Nr. 207 am 20. November 1879 eingetragen : Col, 2. Firma der Gesellschaft: Neumann, Koch & Sttiennomn. 701, 3. Siß der Gesellschaft: Sieghütte. C01. 4, Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : _Die Gesellschafter sind: 1) Cn ant N colaus Neumann in Sieg- ütte, 2) Kaufmann Ludwig Koch in Siegen, 3) Fabrikant Leopold Stiennon in Sicghütte.
HandekSregisicr Þ
ein Handel8ges{äft mit Puß- und Weißroaaren laut Anzeige vom 18. November 1879. Eingetragen Witzenhausen, den 19. November 1879, Königlihes Amtsgericht. Abtheilung T. Hirschfeld.
Zeitz. Im Jahre 1880 werden die auf die FüH- rung des Handels- resp. Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Amts- gericht von dem Amtsgerihts-NRath Haack unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Gengelbahz be- wirkt und die vorkommenden Eintragungen dur den Deutschen Neichs - Auzeiger, die Berliner Börsen-Zeitung, die Zeitzer Zeituyg veröffentlicht werden. Zeiß, den 17. November 1879, König- lies Amtsgericht.
Konkurse. [11966] Konkursverfahreu.
Ueber das Vermögen des verstorbenen Händ- lers Franz Peter Münster zu Rade i|t am 21. November 1879, Bormittags 11 Uhr, der
Die Gefellschaft hat mit dem 17. November 1879 begonnen. i 4 Der Gerichts\creiber | Zöhrlaut. | Bekanntmachung.
Stolp» , : unseres Firmenregisters
Bei der unter Nr. 157 eirgetragenen Firma: 0 DIAU“ ist Folgendes vermerkt: Las Handelsgeschäft ift durch Vertrag auf den Kaufmann Abraham Noah Blau übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: t, Ia fortführt. Diese Firma is nach Nr. 276 des Firmenregisters übertragen. Demnächst ist in unser Firmenregister unter der Nummer 276 die Firma: „3. Blau“ S und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann | Abraham Noah Blau zu Stolp eingetragen. Stolp, den 16. November 1879. König!"iches Amtsgericht.
Verden. Im Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts 1. zu Verden ift heute eingetragen :
Fol, 19. Die Firma Ednaed Waguer zu
Berden ist erloschen.
Fol, 163. Firma H, Ludtv. Wagner.
HO1t der Niederlassung: Verden.
Inkaber : Heinrich Ludwig Wagner in Verden.
Berden, den 7. November 1879. Königliches Amtsgericht. I. Hartmann, Dr.
Weinhetm. Nr. 11,838, Zu O. 3. 130 des Firmenregisters wurde unterm heutigen eingetragen die Firma: „S. Locrsch“ in Weinheim.
Inhaberin der Firma ist Susanna Lörsch, Che- frau des Kaufmanns Adam Lörsh von Weinheim.
Nach dem unterm 8. November 1876 zu Wein- heim zwishen Susauna Lörsch, geb. Schmilt, errichteten Eheverttrage wurde bestimmt, daß das gegenwärtige und zukünftige, bewegliche und unbe- wegliche Aktiv- und Passivvermbgen beider Theile von der zwischen ihnen bestehenden ehelichen Güter- gemeinschaft bis auf den Betrag von 50 #4, den jeder Theil in die Gemeinschaft einwir|t, aus- ges{lofen fein soll. j
Durch Versäumungserkenntniß Gr. Kreis- und Hofgerihts Mannheim vom 7. Juni 1879 wurde die Berechtigung der Susanna Lörsch zur Absonde- rung ihres Vermögens von demjenigen ihres Ehe- mannes ausgesprochen und dur Notariatsakt vom 27, Oktober 1879 die Verinögensabsonderung voll- zogen.
Weinhcim, den 10. November 1879.
Gr. Amtsgericht.
Wezel, Handelsregister bes Königlichen Amtsgerichts zu Wejel, Unter Nr. 183 des Gesellschaftsregisters ist die, am 29. Oktober 1879 zu Emmerich errichtete Zweig- niederlassung der {on seit vielen Jahren bestehen- den offenen Handelsgcsellschaft Davies Turuer & Co, zu London am 21. November 1879 einge- tragen, und find als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Alfred Davies, 2) der Kaufmann Richard John Foster, 3) der Kausmann Herbert Foster Davies, fämmtlih zu London. Wesel, den 21. November 1879, Moll, Gerichts\chreiber.
Wesel. Handel®2register des Königlichen Autsgerichts zun Wesel, Unter Nr. 184 des Gescllschaftsregisters ist die am 7. Januar 1879 unter der Firma „Gebrüder Wu1t“ errichtete ofene Handel8gesellshaft zu Emmerich am 21. November 1879 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt : 1) der Kausmann Iohann Andreas Peter Wurhz zu Emmerich, 2) der Kaufmann Christian Cornelius Wurtz zu Emmerich. Wesel, den 21. November 1879, Moll, Gerichtsschreiber. Wesel. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel, Die Kaufleute Alfred Davies, Richard John Fofter und Herbert Foster Davies zu London haben für ihre zu Emmerich beslehende, unter der Nr. 183 des Geselischaftsregisters mit der Firma Davies Turner & Co, eingetragene Zweigniederlassung den Kaufmann Carl Heußner zu Emmerich als Prokuristen- bestellt, was am 21. November 1879 unter Nr, 148 des Prokurenregisters vermerkt ist. Moll, Gerichtss{reiber.
? wird zum Konkursverwalter ernannt.
! neten Gegenstände — auf
Wiizenhauaen. Handelsregister. Nr. 122. Der Kaufmann Albin Kalker dahier | betreibt hierselbst seit dem 18. November 1879 un- ' ter der Firma: j A. Kalker |
— S did
Ksufurs eröffnet. Verwalter: Gemeindevor- seher Böttger zu Ehlersberg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27, DezemHer 1879, An- meldefrist bis zum 27, Dezember 1879. Erste (Släubigerversammlung den 12, Dezember 1879, Vormittags 97 Ukr, allgemeiner Prüfungétermin den 9. Januar 1880, Vormittags 97 Uhr. Bargteheide, den 21. Novemker 1879.
Königliches Amtsgericht.
Veröffentlicht: Heesch, Gerichtéschreiber.
Q 5 [11195) BPekanutmachuug.
Veber das Vermögen des Bierbrauerei- Besitzers Joseph Kapp:s zu Friesdorf wird heute am 20, Novembcr 1879, Mittags 12 Uhr, das Konkur82versaßren cröffnet.
Der Rechzsanwalt Herr Jansenins zu Bonn
Konkursferderungen sind bis zum 20, Januarx 1880 bei dem Geriht anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie übcr die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeich-
den 18, Dezember 1879, Nachmittags 3 Uhr, i und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen au
den 19, Februar 1880, Nachmittags 3 Uhr, — vor dem unterz-ichneten Gerichte Termin anbe- raun.
AUen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache im Besiß haben, oder zur Konkurs- masse etwas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolzen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besize der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Änspruh nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15, Dezembex 1879 Anzeige zu machen.
Gndlich wird angeordnet, daß die Post- und Te- legraphenanstalten alle für den Gemeinschuldner Joseph Kappes eingehenden Sendungen, Briefe und Depeschen dem Konkursverwalter, Herrn Rechts- anwalt Jansenius, zu Vonn aushändigea s\ollen.
Königliches Amtsgericht zu Bonn,
(11411) FKoufarseröffnung. Ueber das Vermögen 1) des Gold- und Silberarbeitecs N. C. Robbe in Flensvurg if auf seinen Antrag am 831, Ottobezr 1879, Nachmittags ö Uhr, des verstorbenen Scchenkwirths J. L. Herzog und seiner nachlebenden Wittwe Chritine Herzog, geb. Johannsen, in Fleu8burg, ift auf Antrag der Letzteren und des Vormundes der unmündiagen Kinder am 11, November 1879, Nachmittags 6 Uhr, das Konfkur3verfahren eröffnet. Konkursverwalter für beide Massen: Buchhalter Chr. L. Boigt in Fleasburg. — Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 11, Dezember 1879 cinschließlich., — Anmeldesrist bis zum 11. De- zember 1879 cinschließlich, — Erste Eläubiger- versammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20, Dezember 1879, Vormittags resp. 10 uno 11 Uhr im unterzeichneten Amtsgericht. Flensburg, den 14. November 1879, Königliches Amt8geriht. Abtheilung 4, Zur Beglaubigung : Der Gerichtsschreiber O, D. Jacobsen.
R N e 11196] Koufur8verfahren.
Neber das Vermögen des hies. Kaufmannz3 Adolf Goldstein wird heute, am 21. November 1879, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der hies. Recht3anwalt Hr. Dw. Fößer wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen find bis zum 183, Dezember 1879 bei dcm Gericht anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\husses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände — auf
Moutag, den 22. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhx,
— und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen
auf Freitag, den 2, Januar 1880, Vormittags 10 Uhe, — vor dem unterzeichneten Gericht Termin anbe- raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiy haben odec zur Konkurs- masse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch_ die Verpflichtung auferlegt, von dem Ss der Sache und von deu Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An)pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis
? [11947]
Kaufmanns Carl Eilers
7 Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Ge-
wohnhaften Bevollmächtigten bei sciner Anmeldung bestellen und zu den Akten anzeigen. Fraukfurt a. M., den 21. November 1879. Königliches Amtsgericht 1V. Dye, L H Roemer. Link I, Gerichts\ch{reiber.
Nachdem zu dem Naclasse des Gasthofbesitzecs Ferdinau3 Traugott Hermanu Peter weil. in Kleinaga in Folge Beschlusses des Fürstlichen Kreisgerichts Gera vom 20. Mai 1879 der Kon- kursprozeß eröffnet und
Montag, der 19, April 1880, unter Androhung des Ausschlusses für die ih nicht anmeldenden Gläubiger als Liquidationéêtermin,
ferner
Montag, der 26. April 1880, zur Anhörung eines hinsichtliÞ der Ausbleibenden Nachmittags 4 Uhr für verkündet zu erachtenden Auéschließungsbescheids, endlich
Montag, der 10, Mat 1880,
Bornittags 10 Uhu, als Vergleichstermin anberaumt worden ift, so wird dies unter Hinweisung auf die an unterzeihneter Amtsstelle aushärgende Ediktalladung au hier- durch zur dffentlicen Kenntniß gebracht. Gera, den 21. Novenber 1879. Gürstl. Reuß-Plauishes Amtsgericht. Hexiwig.
[12031] Bekanntmachung.
Im A. Setela’shen Konkurse soll eine Ab- shlagsvertheilung von 334% erfolgen und find dazu M 10694,07. verfügbar. Nah dem auf der Ge- riht8shreiberei niedergelegten Verzeichnisse sind dabei # 32082,37. nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen.
Graudenz, den 22, November 1879,
Der Verwalter. Ciotla.
Z S (0%) BPekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Gastwirths Wilh, Wolff in Hamein ift heute Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Schorcht in Hameln is zum Konkursverwalter ernannt und dem Gemeinschuldner ist jede Veräußerung seines Vermögens untersagt.
Konkursforderungen sind bis zum 8, Jaunar 1880 anzumelden.
Termin zur Besclußfassung ber Wahl eines es Verwalters und eines Gläubigeraus{chusses ist auf
Sonnabeud, den 13, Dezember 1879, Vormittags 10 Uhe, und zur Prüfung der angemeldeten Ferderungen auf
Sonnabeud, deu 17. Januar 1880,
Vormitiags 10 Uhr, angeseßt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- bôrige Sache im Besiß haben, oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, ist aufgegeben, an den Gemeiuschuldner nichts zu leisten.
Veber den Besiß von Sachen und Forderungen, für welde abgesonderte Befriedigung in An- spruch genommen wird, ist dem Koakuröverwalter bis zum 3, Januar 1880 Anzeige zu machen.
Hane!u, den 20. November 1879.
EBreeke, Gerichteschreiber Königl. Amtsgerichts I.
[11506] :
Ueber das Vermêgen des Faufmanns Diedrich Meyex in Heppens ist am 12. November 1879, Zas 6 Uhr, das Konlursverfahren er- öffnet.
Konknrêverwalter Neeccptox BeHxecns in Jever.
Anmeldungstermin bis 30, Dezember 1879.
Wahltermin 9. Dezember 1879, Bormitiags 11 Uhr.
Prüfungstermin 27, Januar 18809, Vormit- tags 11 Uhx.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas chuldig sind, roird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auc die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- spruch nehmen, dem Konkurbverwalter bis zum 1. Dezember 1879 Anzeige zu machen.
Jever, 1879, November 12.
Großherzoglihes Amtsgeriht. Abth, 111, Graepel. Beglaubigt: ring, Gerichtsschreiber
(Zt. 332/11.)
(11%6] Konkursverfahren.
Ucber das Vermögen des Kaufmanus Anton Heinrich Petez Thomsen, in Firma: H. C. Schmidt Nachf., in Kiel ist heure, am 21. No- vember 1879, Vormittags 11 Uhr, das Loukurs- verfahren eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Dr. jar, Seestern- Pauly in Kiel.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. De- zember 1879.
Anmeldefrist bis 3. Januar 1880.
Termin zur Wahl eines anderen Verwal- ter3: 15. Dezember 1879, Vormittags 11 Uhr.
Allgemciner Prüfungstermin 19, Fanuar 1-80, Vormittazs 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Kiel, Abtheilung 111, den 21. November 1879.
Veröffentlicht : Sulk\storf, Gerichts\hreiber.
[11976] In dem Konkurse das Vermögen des
zu Czersf ift zur
über
rihtsbezirk wohút, muß einén im hiesigen Orte ;
! den 11. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhx, vor dem unterzeihneten Kommissar im Termins- zimmer Nr. 29 anberaumt worden. Die Bethei- ligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kennt- niß gefeßt, daß alle festgesteliten oder vorläufig zue gelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit sür dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypotheken- ret, Pfandreht oder anderes Absonderungsrecht in Anspru genommen wird, zur Lheilnahme an der Beichlußfaisuna über den Akkord berechtigen.
Konitz, den 14. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Der Kommissar des Konkurses. Neumann. [11975]
Ueber das Vermögen der Firma Albert Blaß- mann und Comp, zu Reudnitz und zu dem Pri- vatvermögen deren Inhaber, Albert Blaßmanu und Paul Ferdinand Argust Agthe zu Reudnitz ist am 20. November 1879, Nachm. 42 Uhr, Koukurs eröffnet. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23, Dezember 1879 einschließlih. An- meldefrist bis zum 15, Janvac 1880 einscchließ- lich, Erste Gläubigerversammlung! 19, Dezember 1879, Nachmittags 3 Uhr. AlUgemeiner Prü- na 2a. Zaunar 1880, Nachmittags ¿ jr.
Leipzig, den 20. November 1879,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. Steinberger. Beglaubigt : Krebs, Ger.-S.
[11949] Bekanntmachung.
Nawstehende Beschlüsse des Großherzogl. Amts-
geri er „Konkursverfahren.
1) Ueber das Vermögen des Spinnercipächters3 August Möbius zu Neunhosen wird heute am 17, November 1879, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
2) Der Vorschußvereinskafsirer Julius Sey- del in Neustadt a./O. wird zum Konkursverwalter
‘F ernannt.
3) Konkursforderungen sind bis zum 29, Dezem- ber 1879 bei dem Geritte hier anzumelcken.
4) Gs wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines andern Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerauéschusses, sowie über die fonstigen im S. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegen- stände, ingleichen zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Termin auf
Mittzvoch, den 14. annar 18809,
Vormitiags 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumt.
9) Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Lesiß haben oder zur Konkurgs- majje etwas fch{uldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten. auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abzesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15, Dezember 1879 Anzeige zu maten.
Neustadt a./O., den 17. November 1879,
Das Großherzogl. S. Amtsger!cht. Schenk.“ werden hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Nensiadt a./O., den 21. November 1879. Die Gerichtsschreiberei des Großherzogl. S. Amtsgerichts das. G. Pattier.
9 A Bekauutmachung.
U-:ber das Vermögen des weil. Lohgerber3 Jo- haunis Heinri Rieke in Oldenburg i. D. U am 21, November 1879, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter Fabrikant Detlef Göttshe in Oldenburg.
Anmeldefrist für noch nit zum Nachlaßproklam angemeldete Forderungen 6, Dezember 1879,
Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Gläubigeraus\{usses und Beschlußfassung über S. 120 der Deutsch. Konk, Ordn. 6, Dezember 1879,
Prüfung3termin 18. Dezember 1879.
rist nach §. 108 der Konkursordnunz bis 6, De- zember 1879,
Amtsgericht Oldenöurg i. H,, den 21. No- vemkber 1879,
Der Gerichts\chreiber. L2Wictbold, [11969]
Ueber das Vermögen des Jakob Ofterdinger, Fuhrmauns in Weingarten, Oberamts Ravens- burg, ist az 21. November 1879, Vormittags 10 Uhr, der Koukurs eröffnet und Netsanwalt Hiembold in Navensburg zum Konkursverwalter ernannt worden.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20, De- zember 1879, Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 20, Dezember 1879. Wahltermin und allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 29. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr.
Navensburg, den 21. November 1879.
Königl. Württ. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiber Zimmermaun.
(11978) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Christoph Neichert, Müllers in Bühl, ift durch Beschluß des K. Amts- gerihts hier am 20, November 1879, Vormit- tags 10 Ußr, das Konkursverfahren erösfnet.
Verwalter Amtsnotar Weißhardt in Mössin- gen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. De- zember 1879. Frist zur Anmeldung der Forde- rungen bis 15. Dezember 1879, Erfte Gläubiger- versammlung 15, Dezember 1879, Bormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 29. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr.
Nottenburg a. Â., den 20, November 1879.
Bieuz, Gerichtsschreiber.
Berhandlung uud Beschlußfassung über einen Akkord event. über einen Antrag des Gemcin- f
zum 13. A 1879 Anzeige zu machen. Der Anmeldung ist ein Duplikat derselben nebst den Anlagen beizufügen. (
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\chuldners auf Bewilligung einex Kompetenz ! Termin auf i
Nedacteux: J. V.: Niedel.
Verlag der Expedition (Kessel. Das W. Elsner. )
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Dritte Béilage zum Deulscheu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.
Berlin, Dienstag,
den #9 November
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d1rch{ Car! Heymanns Verlag, Berlin,
“Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Marken us, vom ‘30. November 1874 Modellen vou 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877 i i
Gentral-Handels-!
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie | } 1 la W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Register
Buchhandlungen, für |
für das
Ab
Insertionspreis
er d ovem sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberreckcht : vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter vem Litel
e Meth. r.2774)
an Mustern und
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. -—— Das
onnêment beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. für den Raum einer Druckzeile 30 s.
— Einzelne Nummern tosten 20 4. —
drs
Vom „„Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. 277 A. und 277 B. ausgegeben.
Patente.
Patent-Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilunz cines Patentes für die daneben angegebenen «Fe1en- {tände nahgesuht. Ihre Anmeldung hat die au- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Lage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Nr. 10 739. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für Jean Jacques Boureart in Paris.
Neuerungen an fontinuirlihen Feinspiun- maschinen. Kl. 76.
Ny. 16748. Rudolph Lesese und August
Jäoeppe in Vitterfeld. E Verfahren zur Herstellung von Särgen aus Cement oder Gyps. Kl. 34. /
Nr. 18 210. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für James P. Lee in Slion (U. S. A.). Neuerungen az Magazingewehren. Kl. 72,
Nr. 19 507. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, für Robert Ulrich Etzemberger in London. :
Neuerungen an Kaffeemaschinen. Kl. 34,
Nr. 20 677. Lorenz Sargmann, ©loffer-
meister in Glmshorn. i Neuerungen an Kochwaschtöpfen. Kl. 34.
Nr. 21 426. C. Kesseler, Civil-Ingenieur in
Berlin, für Thomas Sederl in Wien. Revolver mit selbstthätigem Patronenaus- Werfen, R (2 E ìr. 21994, C. RKesseler, Civil-Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 631., für Nicolaus Wemzel, Sngenieur in Prag und Ladislaus Brez, Che- miker in Rakycan (Böhmen). i i: Verfahren zum Emailliren von Eisengußwaaren durch Auftragen der Cmaillemasse auf den Kern cer Gußform. Kl. 48. :
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Nr. 34 026. G. Dittmar, Civil-Ingenieur in Berlin, Clisabethufer 4, für Sabatier in Alais und Peuget in Montpellier. Z
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bronn a./Nectar. : : : Nerstellhare halbkugelförmige, mit Wasser ge- füllte Lichtreflektoren. Kl. 4.
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in Immendorf bei Wolfenbüttel. Pneumatischer Temperaturanzeiger. KT. 42.
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Nr. 34 445, J. Brandt & G. W. v: Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Ferdinand Math in London. |
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in Alt-Wallmoden. O Viehttänke, welche si selbstthätig beim Ver- brauch wieder anfüllt. Kl. 45. ;
Nr. 34 658, Zander, Maschineninspektor in Schwientochlbwit. E
G Sl mit nahstellbarer Gleitfläche.
Ingenieur in
Nr. 34 798, L. Putzratilh, Givil-Ingenieur
in Berlin SW., Friedrichstr. 54. Dampfdruckreduzirventil, bei welchem die Span- nungêregulirung durch die Drehwirkung einer geschlossenen Bourdonfeder und ciner von außen regulirbaren Spiralfeder auf einen Ventil- cylinder erfolgt. Kl. 13.
Nr. 834849, E. Eggebreeceks in Berlin. Neuerungen an Kacpspressen zur Herstellung von Knöpfen mit convergirenden Löchern, KI. 39.
_Nr. 35 826. J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Yye. Aug. Barbier & fils und F, Maloubîer in Paris. Armband-Versc{hluß. Kl. 44. i Nr. 3856 885, Weister, Lucius & Brü- mine in Höchst a./M. Verfadren der Orydation von Leukobasen und deren Sulfosäuren mit Hülfe von gechlorten Chinonen, Kl, 22, Nr. 356937, E. Sehubert, Eisenbahn- betrieb8-Inspektor in Görli, Neuerungen an Drahtzugbarrièren. Kl, 20. Nr. 35 939. J. H. F. Prillwitz in Berlin 8SW.,, Neuenburgerstr. 31, för Walter Garnett und Thomas Sunütla in Halifax, Grafschaft York, England, Borrichtung an Spinn-, Spul- und Zwirn- maschinen zur Verhütung von Materialverlust bei eintretendem Fadenbruh. Kl. 786. Nr. 36266. Lonis Meyer & Heinrich Dalîighk in Berlin. Kravattens{loß für Anhängekravatten. Kl. 44. Nr. 36 5332. Robert R. Schmidt in Berlin NW., Louifenstr. 29, für William Greene Bud- enge in Providence (Rhode-Island, Amerika). Maschine zum Zusammennageln von Schuh- werl Nl T Nr. 36 687. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenitr. 67, für William Henry Me. Vary aus Brooklyn, Staat 9tew-York, V. St, v. N. A. Neuerungen an Strickmaschinen. Kl, 25.
Berlin, den 25. November 1879,
Kaiserliches idi [12042] FACob l
Zurückziehun von Patent- Anmeldungen,
Vie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenea Lage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. -
Nr. 1466/79. Verbesserung an dem vereinigten Flamm- und Bessemerofen von Fr. Krupp.
Bom 20. Mai 1879.
Berliu, den 25. November 1879.
Kaiserliches Patent-Amut.
[12043] Jacobi.
Bersagung von Patenteu.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Keichs-Anzetzer an dem angegebenen Tage bekanut gemachten, ÄÂn- meldungen tft ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 16 757/79. Maschine zum Wideln von Sprungfedern. Vom 29, Juli 1879.
Nr. 18 228. Walzwerk zur Anfertigung dreiköpfigen Schienen. Vom 27. Juni 1879, Berlin, den 25. November 1879. Kaiserliches Patent-Amt. {120144]
C
Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ift ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem
von
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Staqung in die Patentrolle ist unter der augegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 8489, Drei Formen eines vereinigten Flamm- und Bessemer Ofens als Verbesserungen des unter P. R. Nr. 972 dem Thomas Gidlow in Hollywood- Heaton und James Abbott in Jnce (England) paten- tirten \{wingenden Ofens,
Friedr. Krupp in Effen, vom 17. September 1878 ab, K! 18.
Nr. 8490, Neuerungen an Dampf-Injektoren und Ejektoren,
J. H. Irwim in Philadelphia — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienftr. 7, vom 7. November 1878 ab. Kl. 59.
Nr. 8491. Verbesserungen an einer aräometrischen Wollwaage (Zusaß zu P. R. 3623),
F, Boekhaeker in SPüdeéwagen (Nhein- Provinz, vom 29. Nooember 1878 ab. Kl. 42. i
Nr. 8492, Verfahren zur Reinigung der Kefsel-
speiscwasser mittelst Schwefelbaryum, 0. Bourfjau in Schöningen, vom 25. März 1879 ab. Kl1. 12.
Nr. 8493. Malerei-Verfahren zur Abkürzung der Trockenzeit und zur Wiederherstellung einge- \chlagener Farben,
K. C. Sehnitgez, Ingenieur in Berlin, Görlißer Bahnhof Il. vom 10. April 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 8494. Neuerungen in dem Malerei-WVer- fahren zur Abkürzung der Trockenzeit und zur Wie- Is eingeshlagener Farben (Zusaß zu P. N.
K. C. Sehnlitger, SJngenieur in Berlin, Görlißer Bahnhof 11,
vom 3. Mai 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 84953. Scheeren-Messer zum Schneiden der | Stirnwinkel für ciserne Querschwellen, P. Fesdem in Duisburg a. R., vom 9. Mat 1879 ab. Kl. 49. Nr. 8496. Eterkochapparat,
W. Mattes, Uhrmacher in Osterode a./H., vom 17. Mai 1879 ab. Kl. 34. Nr. 8497. Transparent s{irme (Zusay zu P R. 6694),
J, PAtng, Jalousiemaler in Neuwalzwerk bei Menden, vom 18. Mai 1879 ab. Kl. 4. Nr. 8498, Apparate zur Bereitung der s\o- genannten Ammoniat-Soda, Graf Ch. de Montbhiæame und L. Gau- ard, Chemifer in Paris — Vertreter: î J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburger- siraße 381, vom 20. Mai 1879 ab. Kl. 75. Nr. 8499, Mechanismus Weihnacbtsbäume, J. C. Eetkarät, Mechaniker in Stuttgart, vom 10, Juni 1879 ab. Kl. 34. Nr. 8500. Maschine zum Abshrägen und Ab- runden der Pappdettel-Kanten, A. Forum in Leipzig-Neudniß, vom 15. Juni 1879 ab. Kl. 54. i Nr. 8501, Fahrbare Färbemashine sür Garn in Strähnen, I L. Carrer, Sngenieur in Düsseldorf, vom 22. Inni 1879 ab, Kl. 8. Nr. 8502, Nähständer für Schirmfahrikation, B. Soector d& Co. in Berlin, vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 87, Nr. §8503. Kaffeemaschine, F. A. Titel, Klempnermeister Langaartten 103, ; vom 10. Juli 1879 ab. Kl. 34. Nr. 8504, Neuerungen in der Befeuerungê- weise von Ziegelöfen, R. Wagner, Architekt bergerstr. 28 IL, j vot 13, Q 1979 ab: Kl, 80, Nr. 8505. Schnurhalter für Rollvorhänge, P. Suwalors in Breélau, vom 18," Juli 1879 ab. Kl. 34. 1 Nr. 8506. Vorrichtung an Handpressen zum Rollen von Thür- und Kistenbändern, Th. Weber in Verneiß bei Boerde, vom 19. Juli 1879 ab. Kl. 49. Nr. 8507. Vorrichtung zum Entleeren Schleudern na unten, : : A. Feseæw, Maschinenfabrikant in Berlin, Chausseestr. 35, vom 23, Jult 1579 ab. Nr. 8508, Neuerungen
schinen, i i ) F. E. Bilem, Mechaniker in Salins (#Frank- |
rei) — Vertreter: Wirth & Co. in Frank- | furt a M vom 26. Juli 1879 ab. Kl. 54. Nr. 8509, Gekuppelte vierrädrige Tender-Loco- motiven für große Geschwindigkeitcu, Actien - Gesellachatt fir Loco- znaewiivbau „HHoheuzollcrm“ in Düssel- dorf, vom 2. August 1879 ab. Kl. 20. : Nr. §510. Flacbkeil mit freiéförmig oder viel- eckig verstärkten Längskanten zur Dichtung von Nissen tin Kesselwänden, L Knölke, Maschinenfabrikant in Han- nover, vom 10, August 1879 ab. Kl. 13, Nr. 8511. Nummern-Druckmaschine, J. F. Fälein in München,
gemalte Lampen-
zum Drehen der
in Danzig,
in Berlin, Lands-
von
Kl. 82. an Papiersack-Ma- :
Nr. 8519. Neuerungen an Hinterladern,
A. Lewe, Vüchsenmacher in Berlin, Thurm-
ftraße 59 I, vom 15. Februar 1879 ab. Kl. 72.
N Nr. 8520. Maschine zur Herstellung von Schaft- iten,
L. Winmekler, Webercidirektor in Paris — Vertreter: Wirth & Co. ia Frankfurt a./M., vom 28. Februar 1879 ab. Kl. 86.
Nr. 8521. Neuerungen an Phonographen,
Osenbrück & Le. in Hemelingen, vom 20. März 1879 ab. Kl. 21.
Nr. 8522. Neuerungen an Bell’s{hen Tele- phonen, Sehîiebeek «& Plemtz, Mechaniker in Berlin, vom 13. April 1879 ab. Kl. 21. Nr. 8523. Dampfmaschine mit vom Regulator selbsttbätig verstellbarer Expansion, A. Ruthel in Berlin, Straße 84, Par- ¡elle 95, vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 8524. Neuerungen an Laubsägemaschinen,
J. Geiger in Stuitgart; vom 17. Jult 1879 ab: Kl: 38; Nr. 8525. Neuerungen in der Erzeugung von eleltrischem Licht, F. H. Varley, Sngenieur in Mildmay-Park Works, Newinzton Green Road, Grafschaft Middlesex, — Vertreter: C. Pieper, Jagenieur in Berlin, Belle-Alliaucestr. 74,
vom 12. Januar 1879 ab, Kl. 21.
Nr. 8526. Ellipsograph,
0. Sehmeisser, Polytehniker in Dresden, Lindenauplatz 11, vom 4. Februar 1879 ab. Kl. 42,
Ir. 85027. Sicherheitspanzer für Centrifugen, Dr. 0. Braun in Berlin, Schöneberger- ufer 33,
vom 4. Iuni 1879 ab. Kli. 82,
Nr. 8548, Verfahren und Apparat zur Her- \stelung künstlicher Gebisse aus Kautschuk oder Celluloid,
Dr. R. Telachow, Hofzahnarzt in Berlin, vom 24, Zuni 1879 ab. KlI.- 30.
Nr. 85029. Rindenschälmaschine für Holzklöte,
E 4 Amgcermuair in Naven8burg (Württem=- erg), vom 6. Auaust 1879 ab. Kl[., 55.
Nr. 8530. Neuerungen an S{lagstiftmascbinen, L. J. Benmetst in Buffalo (V. St. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M,
vom 2. Februar 1879 ab. Kl. 50. Nr. 8531. Neuerungen an rotirenden Garn-
| Spül- und Waschmaschinen,
C. H. Weilsbaeh in Ghemnig, vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 8. Nr. 8532. Anwendung von mit Hartgummi überzogenen Eisengeräthen für Zwecke der Gerberei, L. Peter in Franffurt a. M., vom 9. Mat 1379. ab. Kl. 28. Nr. 85383. Neuerungen an Orendi's Mähmaschine (Zusaß zu P. R. 4741), G6. Gremdi in Leshkirch in Siebenbürgen — Vertreter : C. Pieper in Berlin, Belle-Alliance- straße 74, vora 30. Mai 1879 ab. Kl\. 45.
Nr. 8534. Neuerung an Scbeeren,
E. Wilkîinson in Sheffield — Vertreter , Wirth & Co, in Franffurt a. M., vont 13: Mar 1079: ab. Kl 69,
Nr. 8535. Neucrungen an Melkmaschinen, Th. Bowifßek & Th. G. Bowiek in Bed» ford (England) — Vertreter: V. Edmun Thode & Knoop in Dre8den/Berlin,
vom 4. Januar 1878 ab. Kl. 15, Nr. 8512. Gasbrenner, genannt Vapor-Brenner,
liche Brennstoffe, _ A. Boehm und Brüder in Wien — Vertreter : Brydges & Co. in Berlin, Belle- Alliancestraße 32, i vom 11. März 1879 ab. Kl. 26. an Drahtseil-
Nr. 8513, Neuecungen
Kettendampfern, F. J. Meyer und W. Wernigh in Berlin, Tempelhofer Ufer 8,
vom 22. Mai 1879 ab. Kl. 65. _ :
Nr. 8514, Wasserröhrendampfkessel mit hinker- endig durch Deckel verschlossenen Röhren und mit Kommunikation derselben am Vorderende.
P. Köhler, Sngenieur in Liegniß, Hainauerstr. 25,
von 209, Zuni 15979 ab Kl. 13. :
Nr. 8515. Verfahren ¡um Konserviren
Butter und anderen organischen Substanzen, G. Bisehof in Sondon — Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 4, Juli 1879 ab. Kl. 53. : :
Nr. 8516. Neuerungen an Nundstrickmaschinen,
H. J. Grîswotd in London — Vertreter: P, Barthel, Sngeniecur in Frankfurt a./M.,
vom 12. Dezember 1878 ab. Kli. 25.
Nr. 8517. Präzisions-Steuerung für Dampf- maschinen (Zusay zu P. R. 8142), i i
F. Rost, Sngenfecur und Maschinenfabrikant in Dresden, Rosenstr. 103,
vom 29. Juni 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 8518, Magneto - elektrishe Verschluß-Vor- richtung für photographische Apparate,
und
Neue
von
für Petroleum, Ligroin, Benzin, Gasfolin und ähn-
vom 11. Zuli 1879 ab. Kl. 46. Nr. 8536. Neuerungea an Webstühlen, F. FosdiekK in Fitchburg, Grafschaft Wor- cester, Staat Massachusetts (V. St. v.. A.) — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 23. Juli 1879 ab. Kl. 86, : Nr. 8537. Sthieberventil zur Steuerung für hydraulische Pressen, l v. Mitziafffl}, Sngenteur in SFerch b. Werder, vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 58. Berlin, den 25. November 1879. Kaiserliches Patent-Amt,
Jacobi. [12045]
(Pateniblatt.) Durch rechtskräfiiges Erkennt- niß des Königlichen Kreisgerihts zu Greifswald vom 18. Juni d. J. ist der Drechslermeister F. B. in Gr. der Verlezun ' des Patentes Nr. 2513 für \{chuldig befunden und deshalb mit einer Geld- strafe von 100 46, welcher im Unverms3gensfalle einze Haftstrafe von 20 Tagen zu fubstituiren, bestraft, dem Patentinhaber auch das Recht zugesprochen, den Tenor des Erkenntnisses dur einmalige Insertion in dem Greifswalder Kreis-Anzeiger und in der in Pommern erscheinenden Bienen-Zeitung auf Kosten des Angeklagten zu veröffentlichen.
Der Verurtheilung lag die Feststellung zu Grunde, daß der Angeklagte eine sog. Imkerpfeife, bei welcher die neuen Eigenthümlichkeiten der patentirten Er- findunz angewandt sind, gewerbsmäßig hergestellt, feilgehalten und durh Verkauf in Verkehr gebracht hat, und daß dies ohne Erlaubniß des Patente inhakers geschehen, während Angeklagter wußte, daß das Patent bestand.
8 Th,. Stein in Frankfurt a /M., vom 25. Juli 1879 ab. Kl. 57.