1879 / 289 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Dec 1879 18:00:01 GMT) scan diff

seinen Ufern getreten, das Land weithin überschwemmt und die Cisenbahnverbindung mit Panama unterbrochen.

Südamerika. Brasilien. Rio de Janeiro, 15. No- November. (Allg. Corr.) Der Senat hat das neue Wahl- geseß verworfen. Beide Häuser der Legislatur wurden bis zum 15. April prorogirt.

Uus dam Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Darmstadt, Dienstag, 9. Dezember. Die erste Kammer hat den Verkauf des hessishen Antheils an der Main-Weser- Bahn an die preußische Regierung mit 20 gegen 4 Stimmen genehmigt.

NetcHstags - Angelegenheiten.

Worms, 7. Dezember. (W. T. B.) Bei der Neuwahl zum Reichstage im 7. hessishen Wahlkreise wurden nah amt- licher Feststellung 9569 Stimmen abgegeben. Davon erhielt der Fabri- kant Heyl (nalionalliberal) 7694 Stimmea, der Gegenkandidat des- selben, Hofgerihts-Rath Frank (Centrum) 1845 Stimmen. Der Erstere ift somit gewählt.

Landtags- Angelegenheiten.

_Der dem Hause der Abgeordneten vorgelegte Entwurf eines Gesetes über die Organisation derallgemeinenLandes- verwaltung bat folgendez Wortlaut :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnadea König von Preußen 2c, verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den gesammten Umfang der Monarchie, was folgt:

Erster Titel. Grsundlagen der Organisation.

8. 1. Die Verwaltungseintheilung des Staatsgebiets in Pro- vinzen, Regierungsbezirke und Kreise bleibt mit der Maßgabe be- schen, baß die Stadt Berlin aus der Provinz Brandenburg aus- scheidet und einen Verwaltungsbezirk für sich bildet.

N L, 2. Die Provinz Hannover wird in drei Regierungébezirke gctheilt.

Die Abänderung der Kreis- und Amtseintheilung der Provinz Hannover : rfolgt mittels besonderen Gesetzes.

8, 3, Die Geschäste der allgemeinen Landcsverwaltung werden, soweit sie niht anteren Behörden überwiesen sind, unter Oberleitung der Minister, in den Provinzen von den Ober-Präsidenten, in den Regicrungsbezirken von den Regierungs » Präsidenten und den Regie- rungen, in den Kreisen von den Landräthen geführt.

S. 4. Die Ober-Präsidenten, die Regierungs-Präsidenten und die Landräthe handela innerhalb ihres Geschä|tskreises selbständig unter voller persöaliher Verantwortlichkeit, vorbehaltlih der folle- gialischea Behandlung der durch die Gesetze bezeichneten Angelegen- heiten

Zu diesem Zwecke stehen

dem Ober-Präsidenten der Provinzialrath, dem Regierung3- Präsidenten der Bezirksrath, dem Landrathe der Kreisaus\chuß

zur Seite.

In den Stadtkreisen, in welchen ein Kreisaueschuß nicht besteht, tritt an die Stelle desselben in den tur die Gesete vorgesehenen &âllen der Stadtaus\chuß.

8. 5. In den Hohenzollernschen Landen tritt, soweit nicht die Geseße Anderes bestimmen, an die Stelle des Ober-Präsidenten und des Provinzialraths der zuständige Minister, an die Stelle des

8. 16, Die landwirtbschaftlihen Abthe.lungen der Regierungen zu Königsberg und Marienwerder, sowie die bei den Regierungen der Provinzen Ost- und Westpreußen, und zu Schleswig bestehenden Spruchkollegien für die landwirthschastliben Angelegenheiten werden aufgehoben. Die Zuständigkeiten dieser B-hörden, sowie diejenigen der Abtheilungen des Innern der Regierunger zu Gumbinnen, Danzig und Schleswig als Auseinanderjeßungsbehörden gehen auf Generalkommissionen (8. 17) über.

Bei der Regierung zu Wiesbaden tritt an die Stelle der Ab- theilung des Innern als Auseinandersezungsbehörde ein Kollegium, welches aus dem Regierungs-Präsidenten, dem für ihn hierzu be- stimmten Stellvertreter und mindestens zwei Mitgliedern besteht, von dexen das eine die Befähigung, zum Richteramte besißea und der landwirthschaftliben Gewerbélehre Tundig sein, das andere die Be- fähigung zum Oekonomie- Kommissarius haben muß. Von diesem Kollegium sind auch die Obliegenheiten der Regierung hinsichtlich der Güferkonsfolidationen wahrzunehmen.

S. 17. Im Uebrigen bleibt die bisherige Verfassung der Re- gierungen mit der Maßgabe bestehen, daß der MRegierungs- Präsident befugt ist, Beschlüsse der Negierung oder einer Ab- theilung derselben, mit welchen er nicht einverstanden ist, außer Kraft zu seßen, und, sofern er den Aufenthalt in der Sache für nachtheilig erahtet, auf seine Verantwortung anzuordnen, daß nah seiner Ansiht verfahren werde. Andernfalls ist höhere Entscheidung einzuholen

__ Au ist der Regierungs-Präsident befugt, in den zur Zuständig- keit der Regierung gehörigen Angelegenheiten an Stelle d:8 Kolle- giums unter persönlicher Verantwortlichkeii Verfügungen zu treffen. wenn er die Sache für eilbedürstig oder, im Falle seiner Anwesen- ain Ort und Stelle, eine sofortige Anordnung für erforderlich erachtet,

S. 18. Die Generalkommission für die Provinzen Pommern und Posen zu Stargard i./P. wird aufgehoben. An die Stelle der- selben tritt für die Provinz Pommern die für die Provinz Branden- burg bestehende Generalkommission.

Für die Provinzen Ost- und Westpreußen und Posen wird eine gemeinsame Generalkommission gebildet. Die Generalklommissioa für die Provinz Hannover fungirt zugl.ich für die Provinz Schles-

wig-Holstein

S. 19. Jn der Provinz Harnover treten an die Stelle der Landdrosteien und der Finanzdirektion drei NRegierungs-Präsidenten und Regierungen, welche, gleih dem Ober-Präsidenten, die Verwal- tung mit den Befugnissen und nah den Vorschriften führen, welche dafür in den übrigen Provinzen gelten, beziehungsweise in den im 8, 6 bezeichneten Geseßen gegeben sind.

__S. 20. Die Zultändigkeiten der Konsiftorialbehörden in der Provinz Hannover in Betreff des Schulwesens, sowie die kirclichen Angelegenheiten, welche bieher zum Geschäftskreise der katholischen Konsistorien zu Hildetheim und Osnabrück gehörten, werden den Ab- theilungen für Kirhen- und Schulwesen der betreffenden Regierungen überwiesen.

Die genanntez kalholischen Konsistorien werden aufgehoben.

S. 21, Den evangelischen Konsistorialbehörden in der Provinz Hannover verbleiben, bis zur anderweitigen geseßlichen Regelung, in Kirchernsachen ihre bisherigen Zuständigkeiten.

Zweiter Abschnitt. Beschlußbehörden.

S. 22. Der Provinzialrath besteht aus dem Ober-Präsidenten, beziehungsweise dessen Stellvertreter als Vorsitzenden, aus einem von dem Minister des Innern auf die Dauer feines Hauptamtes am Siye des Ober-Präfidenten ernannten höheren Verwaltungsbeamten, beziehungêweise dessen Stellvertreter, und aus fünf vom Provinzia lo Ausschusse aus seiner Mitte gewählten Mitgliedern. Stellvertreter für die leßteren fünf Mitglieder werden in gleicher Weise aus der Zahl M Mitglieder des Provinzial-Aus\cchusses und deren Stellvertreter gcwayit,

Von der Wählbarkeil ausgeschlossen sind der Ober-Präsident, der

Kreises der Ober-Amtsbezirk, an die Stelle des Landraths der Ober- Amtmann, an die Stelle des Kreisauxscusses der Amtsaus\chuß.

F. 6. In Bezug auf die amtlihe Stellung, dic Befugnisse, die Zuständigkeit und das Verfahren der Verwaltungsbehörden bleiben die bestehenden Vorschriftzn in Kraft, soweit dieselben niht durch das gegenwärtige und das gleichzeitig ergehende Gesey über die Zu- ständigkeit der Verwaltungsbehöärden und der Verwaltungsgerichte abgeändert werden.

S. 7. Die Verwaltungsgerichte sind berufen zur Entscheidung von Streitigkeiten über Ansprüche und Verbindlichkeiten aus dem öffentlichen Rechte in den im Geseße bezeihneten Fällen. Sie ent- sceiden endgültig mit Ausschluß des ordentlichen Rehtsweges. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich jedo nit auf Ansprüche und Verbind- libfkeiten, welhe neben dem öffentlich-rechtlicben Verhältnisse aus selbständigen privatrechtlichen Verhältnissen entstanden sind.

Zweiter Titel. Verwaltungsbeh örden. Crster Abschnitt. Provinzial- und Bezirksbehörden.

S. 8. An die Spite der Bezirksregierung am Sitze des Ober- Präsidenten tritt, „unter Wegfall des NRegierungs-Vize-Präsidenten, ein Regierungs-Präsident. Der Ober-Präsident ift fortan niht mehr Präsident dieser Regierung

9. Dem Ober-Präsidenten wird ein Ober-Präsidialrath und die erforderliche Anzahl von Räthen und Hülfsarbeitern beigegeben, welche die Geschäfte nah seinen Anweisungen bearbeiten.

__§. 10. Die Stellvertretung des Ober-Präsidenten in Fällen der Behinderung erfolgt, soweit sie nicht für einzelne (Beschäftszweize durch besondere Vorschriften geordnet ist, turch den Ober-Präsidialrath. Die Minister des Innern und der Finanzen sind befugt, in besonderen Fällen cine andere Stellvertretung anzuordnen.

Negterungs-Präsident, die Landräthe und diz Beamten des Provinzial-

Verbandes.

S. 23. Die Wahl der Mitglieder des Provinzialrathes und deren Stellvertreter erfolgt auf sechs Jahre. Jede Wahl verliert vinzial-Aus\schusffe.

S. 24. Aue drei Jahre scheidet die Hälfte der gewählten Mit- glieder und Stellvertreter, und zwar das erste Mal die nächstgrößere Zahl, aus und wird dur neue Wahlen erseyt. Die Auss\cheidenden bleiben jedo in allen Fällen bis zur Einführung der Neugewählten in Thätigkeit. Die das erste Mal Ausscheidenden werden durch das Loos bestimmt. Die Ausscheidenden sind wieder wählbar.

Für die im Laufe der Wahlperiode ausscheidenden Mitglieder

männer bleiben nur bis zum Ende desjenigen Zeitraumes in Thâtig- keit, für welchen die Ausgeschiedenen gewählt waren.

8. 25. Die gewählten Mitglieder des Provinzialrathes werden von dem Dber-Präsidenten in ihre Stellen eingeführt.

Sie können aus Gründen, welche die Entfernung eines Beamten aus seincm Amte rechtfertigen (§. 2 des Geseßes vom 21. Juli 1852, betreffend die Dienstvergehen der nicbtrihterlihen Beamten, Gesetz- samml. S. 465) im Wege des Disziplinarverfahrens ihrer Stellen enthoben werden.

Für das Disziplinarverfahren gelten die Vorschriften des ges nannten Geseßes mit folcenden Maßgaben:

Die Einleitung des Verfahrens, sowie die Ernennung des Untersucungs8kommissars erfolgt durch den Minister des Fnnern. Die entscheidende Behörde erster. Instanz ist das Bezirksver- waltungsgerict, die entscheidende Behörde zweiter Instanz das Ober- verwaltungsgericht. j

Die Vertreter der Staatsanwaltschaft werden für beide Instanzen

,_§. 11. Die Regiecungsabtheilung des Jnnern wird aufgehoben. Die Geschäfte derselben werden, soweit nit durch die im 8. 6 bes | zeichneten Geseße abweichende Bestimmungen getroffen sind, von dem Regierungs - Präsidenten mit den der Regierung zustehenden Befug- nissen verwaltet.

__§, 12. Dem Regierungs-Präsidenten wird für die ibm persôn- li übertragenen Angelegenheiten cin Ober-Regieruvgs-Nath und die erforderlihe Anzahl von Räthen und Hülftarbeitern von denen mindestens einer die Befähigung zum Richteramte haben muß, beigegeben, welche die Geschäfte nach seinen Anweisungen bearbeiten.

Diese Beamten können zuglei bei der Regierung beschäftigt werdcn und nehmen an den Plenarberathungen derselben nach Maße gabe der für die Regierungsmitglieder bestehenden Vorschriften Theil.

Die Mitglieder der Regierung können von dem Regierungs- Präsidenten zur Bearbeitung der ihm übertragenen Geschäfte heran- gezogen werden.

e Die Stellvertretung des MRegierungs-Präsidenten in Fällen der Behinderung erfolgt durch den ihm beigegebenen Obter- NRezierengs-Rath, und wenn auch dieser behindert ist, durch einen Ober-Regierungs-Rath der Bezirksregierung, Die Minister des Innern und der Finanzen sind befugt, in besonderen Fällen eine andere Stellvertretung anzuordnen.

_§. 14. Die Geschäfte der Regierungen zu Stralsund und zu Sigmaringen, soweit sie zur Zuständigkeit der Regierungsabtheilun- gen des Innern gehören, werden nach Maßgake des §. 11 von den Regierungs-Präsidenten verwaltet. Die Mitglieder der Regierung bearbeiten diese Geschäfte nah den Anweisungen des Präsidenten.

__ Die Stellvertretung des Präsidenten in Fällen der Be- binderung erfolgt durch ein von den Ministern des Innern und der &lnanzen beauftragtes Mitglied der Regierung.

8. 15, Bei den Regierungen zu Danzig, Erfurt, Münster, Minden, Arnsberg, Coblenz, Cöln, Aachen und Trier tritt an die Stelle der Aktheilung des Innern für die bisher von derselben be-

von dem Minister des Innern ernannt.

H. 26, Der Bezirksrath besteht aus dem Regierungs-Präsidenten beziehungsweise dessen Stellvertreter als Vorsitzenden, aus einem von dem Minisler des Junern auf die Dauer seines Hauptamtes am Siße des Regierungs-Präsidenten ernannten höheren Ver- waltun sbeamten, beziehung8weise dessen Stellvertreter, und aus vier Mitgliedern, wel@e von dem Provinzial-Ausschusse aus der Zahl der zum Provinzial-Landtage wählbaren Bezirksangehörigen gewählt werden. Für die letzteren vier Mitglieder werden in gleicher Weise vier Stellvertreter aewählt.

Won der Wäßdlbarkeit ausgeschlossen sind der Ober-Präsident,

Provinz ialver bandes. Mitglieder des Prooinzialrathes können nit Mitglieder des Bezirksrathes \:in. E | Y ___S. 27, Die Wall der Mitglieder des Bezirksrathes und deren Stelivertreter erfolgt auf sechs Jahre.

_ ASeDe LBONI verlie:t ihre Wirkuvyg mit dem Aushören einer der für die Wählbarkeit vorgeschriebenen Bedingungen. Der Provinzial- Avs\chuß hat darüber zu beschließen, ob einer dieser Fälle eingetreten ist. Gegen den Beschluß des Provinzial-Aus\chusses findet innerhalb zwei Wochen die Klage bei dem Ober-Verwaltungsgerichte statt. Die Klage scht au dem Vorsitzenden des Bezirksrathes zu. Die-

finden.

Die gewählten Mitglieder des Bezirksrathes werden von dem Regierungs-Präsiderten vereidigt und in ihre Stellen eingeführt. Im Uebrigen finden auf die gewählten Mitglieder des Bezirks- rathes die Bestimmungen der 8, 24 und 25 entsprechende Anwendung.

des Landes- Kommunalverbandes sind von der Wählbarkeit aut- geschlofsen.

S. 29. Die Zusammenseßung des Kreisausschusses wird durch die Kreisordnungen geregelt.

8. 30, Der Stadtaus\{uß besteht aus dem Bürgermeister, be- ziehungêweise dessen geseßlihem Stellvertreter als Vorsitzenden und vier Mitgliedern, welhe vom Magistrate aus feiner Mitte für die Dauer ihres Hauptamtes gewählt werden,

Für Fälle der Behinderung sowohl des Bürgermeisters wie seines geseßlichen Steüvertreters wählt der Stadtausshuß den Vor- sigenden aus feiner Mitte. Derselbe bedarf der Bestätigung des RNegierungs-Präsidenten.

Der Vorsißende oder ein Mitglicd des Stadtaus\husses muß zum Richteramt oder zum höheren Berwaltungsdienste befähigt fein.

(Fortseßung folgt.)

Gewerbe und Handel.

__ London, 8. Dezember. (W. T. B.) Nach dem veröffent- lichten Handelsausweis hat die Einfuhr im Monat No- vember um 8658831 Pfd. Sterl. und die Ausfuhr um 1 090 286 Pfd. Sterl. zugenommen.

Verkehrs: Anstalten.

In dem Fahrplane der Strete Waldkappel-Betten- haujen vom 1. Dezember 1879 ist die Ankunft des Zuges 201 in Bettenhausen irrthümlicherweise mit 8 Uhr 28 Minuten statt mit 8 Uhr 38 Minuten angegeben.

Plymouth, 8. Dezember, (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Gellert“ ist hier eingetroffen.

_ Kopenhagen, 8. Dezember. (W. T. B.) Die Etsver- hältnisse im Sunde find ziemlih unverändert. Das Konge Dybet ist offen, und die Einfahrt in den Hafen wird dur die Dampfschiffe ofen gehalten.

Berlin, den 9. Dezember 1879,

Preußische Klassenlotterie. (Dhne Gewähr.)

Bei der- heute angefangenen Ziehung der 3, Klasse 161. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen :

1 Gewinn von 15 000 4 auf Nr. 1421.

1 Gewinn von 6000 44 auf Nr. 78 460.

2 Gewinne von 3000 4 auf Nr. 23 476. 77 500.

5 Gewinne von 900 #4 auf Nr. 55 441. 67 116. 87 061. 92 529. 93 969.

9 Gewinne von 300 4 auf Nr. 13 171. 17 779. 28 376, 32 437. 44 074. 52 056. 56 700. 73 405. 84 981.

Cöln, 9. Dezember, 1 Uhr 15 Minuten früh. (Tele- gramm.) Die Englishe Post vom 8. Dezember, früh, planmäßig in Verviers um 8,21 Uhr Abends, ist ausgeblieben. Grund: Verspätete Ankunst in Ostende.

_ Der Verein für deutsches Kunstgewerbe bält morgzn, Mittwoch, Abends 8 Uhr, Wilhelmstr. 118, seine neunzehnte Haupt- versammluvg. Hr. Fabrikant Elster wird einen Vortrag über die Gntwidckelung der Berliner Gewerbe durch Fachschulen und die Be- theiligung der Mitglieder des Vereins an denselben halten; die Vor- lagen haben die Herren Professor Vogel (Photographien aus Nipal), P. Schirmer (Intarsien), Marx Schul; (Kunstschrank) und A. Sevdel (neue funstgewerblihe Werke) übernommen. Gäste können ein-

ihre Wirkung mit dem Ausscheiden des Gewählten aus dem Pro- |

und Stellvertreter haben Ersaßwahlea stattzufinden. Die Ersay- |

die Negierungs-Präfsidenten, vie Landräthe und die Beamten des |

selbe hat keine aufsciebende Wirkungz jedoch dürfen bis zur Ent- | scheidung des Ober - Verwaltungsgerichtes Ersatzwahlen nicht itatt- |

8. 28. In den Hohenzollernschen Landen kommen in Betreff |! des Bezirksrathes die Bestimmungen der 88. 26 und 27 mit der Maßgabe zur Anwendung, daß die zu wählenden Mitglieder von dem Landes-Ausschusse aus der Zahl der zum Kommunal-Landtage wähl- baren Angehörigen des Landes-Kommunalverbandes gewählt werden,

arbeiteten Kirchen- und Sbulsacben cine Abtheilung für Kirhen- und

S Ï | E T Fri B, Schulwesen. ; R L ORE T R E

Der Regierungs-Präsivent, die Ober-Amtmänner und die Beamten

geführt werden. e

Nach einem aus Rauden in Oberschlesien uns zugegangenen Telegramm zeigte das Thermometer daselbst heut früh 28° R. Kälte.

Teplity, 8. Dezember. (W. T. B.) In Folge der zur Ab - teufung des Thermalquellenschachtes vorgenommenen noth- wendigen Arbeiten und der dadurch herbeigeführten Berunreinigung

| M e e + 9 | des Thermalwassers ist seit gestern die Verabreibunz von Bädern

im Herrenhause und Fürstenbade, sowie im Kaisecbade und Stadt- bade eingestellt worden.

Im Residenz-Theater trat Fr. Josephine Gallmeyer am Sonntage, nah mehrtägigem Unwohlsein, in der hier noch nit gespielten Rolle der „Lolotte“, in dem gleichnamigen, einaktigen Schwanke von H. Meilhac und L. Halevy auf. Das Stü, welches von Joseph Grünstein recht ges{hickt ins Deutsche übertragen ist, ist eine unbedeutende Kleinigkeit, lediglich dazu geschrieben, um einer gewandten Soubrette Gelegenheit zu geben, ihr Talent nach allen Seiten brilliren zu lassen. Fr. Gallmeyer gestaltete aus dieser Rolle wieder ein fesselndes, in den heiter|ten und hellsten Farben gehaltenes Genre- bilden. Der knappe Inhalt des anspruhslosen Shwankes bedeu- tet nichts, das ganze Interesse konzentcirt sich um die Darstellung der „Lolotte“. Lolotte ist eine Pariser Soubrette von großem Rufe und vou der Baronin Pouf dazu ausersehen, derselben eine Rolle ein- znstudiren, welche die Baronin bei Gelegenheit einer Wohlthätig- Teit8vorstelung spielen will. Lolotte erscheint im Hause der Baronin und die Lektion beginnt. Die Art und Weise nun, wie Fr. Gallmeyer diese Rolle in Haltung, Bewegung, Mimik, Ge- fang und Spiel giebt, zeigt wiederum im hellsten Lichte das hervor- ragende Talent der Künstlerin für ihr zwar begrenztes, aber zu sel- tener Vollendung ausgebildetes Genre. Das in die heiterste Laune verseßte Auditorium dankte der Künstlerin durch wiederholt: n, lebhaften Beifall für den gebotenen Genuß. Fr. Gallmeyer spielte außerdem die „Mirzl“ in dem bereits seit ‘dem Beginn des jeßigen Gatspiels auf dem Repertoire befind- liben Schwan#e Gräfliche Irrungen“ in der bekannten drastischen , die Lachlust in hohem Grade anregenden Weise. Neben diesen beiden einaktigen Shwänken wurden gestern noch zwei âltereeinaktige Stücke, die gern gesehenen und von den Herren Keppler und Beckmann trefflih gespielten „Werbeoffiziere“ und der alte Schwank „Romeo auf dem Bureau“ aufgeführt, in welchem letzteren Hr. Bollmann die Hauptrolle des Valentin Wiilert recht wirksam L: i, S

Zu der am Donnerstag, den 11. d. Mts., im National- Theater stattfindenden Studenten-Aufführun g ist der Andrang nach Billets beim „Jnvalidendank“ ein ite bedeutender, so daß, aller Wahrscheinlichkeit nach, cin Vorverkauf an der Tageskasse am Tage der Borstellung kaum stattfinden wird. Ueber den größten Theil der Logen ist Allerhöchsten Orts verfügt worden.

Nedacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Drei Beilagen ‘einfdlieilt4 Börsen-Betlage), außerdem eine Beilage: Beklauuntmachung, betressend die Niederlegung der im Rechnungsjahre 1878/79 durch die

AUUng tands eingelösten Schniden - Dokumente des vor- maligen Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches,

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zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preu

eilage

pishen Slaals-Anzeiger.

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„6 _289- Berlin, Dienstag, den 9. Dezember

pu ua ie rczindina:

A | Inf erate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das VBofstblatt nimmt ans die Königliche Expeditiou des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlih Preußischen Staats-Auzeigers: Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 82.

1, Steckbriefe und Untersuchungs-BSachen.

9, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergl. E

3, Verkäufe, Verpachtungen, Snbmissionen eto,

4, Verloosung, Amortisation , Zinszahlung

af u, s, w. von öffentliches Papieren,

E:

Beffentlicher Anzeiger. 7

5, Inäustrielle Etablissements, Fabriken und Grosskhandel, . Verschiedene Bekanntmachungen,

M

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mofse, Haasensicin & Vogler, G, L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Aunoncen-Bureaus.

. Literarische Anzeigen, . Thaater-Anzeigoen, | In der Börsen- . Familien-Nachrichten. beilage, S

[13116] Aufgebot | behuf Löschung von Hypotheken. |,

Steckbriefe und Untersuchungs - Sacheu.

[13089] Fn der Strafsache gegen

den Handelsmann Karl Traugott Gebhardt aus Greiz wird, da gegen den Angeschuldigten, welcher im Sinne des &, 318 der Strafprozeßordnung als abwesend an- zuschen, die öffentlihe Klage wegen Vergehens gegen §. 259 und 260 des St. G. Bs. erhoben ist, und da dringende Verdachtsgründe gegen ihn vorhanden sind, welche die Erlassung eines Hast- befehls rechtfertigen würden, in Gemäßheit des 8, 332 der Strafprozeßordnung das im Deutschen Reiche befindiuihe Vermögen des Angeschul- digten mit Beschlag belegt.

Greiz, den 5. Dezember 1879. Fürstliches Landgericht,

ruar 1857 j A Schuldner: Wagner, Hr. Friedr., Berg- mann, als Gläubiger: Ehefrau Bergmanns Carl Knoche, Louise Henr. Adolph. Ernest. Frie- derike, geb. Meier in Zellerfeld, i als Kapitalschuld : 250 Lblr. Courant zu 4 9/0, als Hypothek: das gesammte Vermögen des Schuldners, 3 Morgen Wiesen vor Zellerfeld am Spiegelthaler-Wege zwischen Mooß und Mahn, und Hypothekenurkunde ausgestellt. Strafkammer. In Nachdem E M N E, a x . Werner. , dem cin Anspruch auf diese HyÞ : R L E A E auf Antrag des Schulbners Alle, welcbe Stebrief. Gegen den unten beschriebenen Schank- a A Q d vermeinen, auf- wirth Charles Friedrich Pringal ist in den gefor ee S 19. Februar 1880, Akten V. R. 11. Nr. 254 de 1879 die Untersuchungs- Morgens 12 Uhr, haft wegen Unterschlagung und Betruges S dahier anzume.den, widrigensfalls die betreffende Sis older, Ber S E E o\0)2 ° i: R 4 L Dejeriben 1879, Der Untersuchungs- cio den 5. Dezember 1879. richter bei dem Königlichen Landgerichte I. Poch- 4 Königliches Amtsgericht. 11. hammer. Beschreibung, Alter: 38 Jahre, geb. von Harlesscm.

den 1. Dezember 1841, Geburtsort : Parstein, Größe: : E [13141] Oeffentliche Zustellung.

163—164 Centimeter. L 9 A A r ; (feiblond, Stirn: ho, Bart: vou, gen- j tale dunkelblond, Augen: N A ain Der Meßger Martin Sterz N e Maa E \dhnlih, Zähne: gut, Gesicht: länglich, Sesichts- | gegen den Accordant Karl Viouja Pfaffen- C Sfanb, - Speas ri 1 A ¿. Zt. an urbekanaten Orten abwesend, aus Lieferung von Fleischwaaren mit dem Antrage auf

farbe: gesund, Sprache: deuts, englisch und fran- Bezahlung von 93 4 70 &Z und ladet den Be-

zösish. Besondere Kennzeichen : X-Beine, klagten zur mündlichen Verhandlung des MRechts-

streites vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Billingen auf

/ Donuèrstañ, den 22. Januar 1880,

Bormittags 9 Uhr. i

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Klage- Auszug bekannt gemacht. Ramsperger, M Gerichts\{hreiber des Großherzoglichen Amtsgericht.

[13142] Oeffentliche Zustellung.

Karl Friedrich Beller in Stuttgart {lat gegen den Sa Sr iber Johann Leonhard Weißinger, früher in N u. T. jeßt mit unbekanntem Aufenthaltsort abwesend, / / e einer A 2 245 4. nebst Zinsen ieraus mit 11 i i mit dein Antrag auf Verurtheilung des Beklagten für Zahlung dieses Betrages, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des _Rechtsftreits Vor das Königl. Württ. Amtsgericht Kirchheim auf Donnerstag, den 29. Januar 1880, Vormittags 95 Uhr. E Zum Zweck der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. _ Kirchheim, den 9. Dezember 1879.

00), Gerichtsschreiber des Königlich Württ. Amtsgerichts.

Subhaftationen, Nufgebote, BVor- ladungen u. dergl.

[13115] Subhastations-Pateut.

Das der hinterbliebenen Wittwe und den Erben des Eigenkäthners Friedri Engel aus Kl, Nictels8- dorf gehörige Haus Domnau 33, welches nah dem Auszug aus der Steuerrolle zur Gebäudesteuer nah einem Nußungswerthe von 120 f. veranlagt ift, oll im Termine ün 18. Februar 1880, 10 Uhr Vormittags, an hiesiger Gerichtsstelle im Wege der nothwendigen Subhastation ee e es über die Grtheilung des Zuschlags im Lermin L 19. ‘Februar 1880, 10 Uhr Vormittags, verkündet werden. : i

Auszug aus der Steuerrolle und beglaubigte Äb- {rift des Grundbuchblatts legen in unserer Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.

Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weitige, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Cintra- gung in das Grundbuch bedürfende , aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin an-

umelden.

? Domnau, den 28. November 1879. Königliches Amtsgericht. Der Subhastationsrichter.

[13119] Oeffentliche Zustellung.

Auf Antrag Herrn Carl Hermann Richter's hier und zu Deckung dessen auf 3680 32 c. a. festgestellter E f ist E A Ene, Ferdinand Franz Schaaf, zu ieudnt Le, Pol, 416 f B u A für Lindenau eingetragene Grundstück in dem au deu 80. April 1880, vor 12 Uhr Mittags, anberaumten Subhastationstermine zur zwangs8- weisen Versteigerung zu bringen und ist dieser Be- {luß Herrn Schaaf von Amtswegen zuzustellen. Da der Aufenthalt Herrn Schaaf's nicht zu er- mitteln gewesen ist, so wird auf ertheilte prozeß- 1) Hofraum, rihterlide Anordnung dieser Beschluß zum Zwecke 221 Ar mit dem Wohnhause Nr. 641, ge- | der öffentlihen Zustellung hierdurch bekannt nannt Schüßenhaus, in welchem bisher Gast- | gemacht. s wirthschaft betrieben wurde, Leipzig, den 64 Dezember 1879. ; S 2) Hofraum, Kartenbl. 6 Parz. 44/18 2c, groß | Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1,20 Ar mit dem Haus Nr. 641a., enthal- Abtheilung T tend Kegelhaus und Nebengebäude, Krebs. in dem dazu auf / E ——— M Dee La, Aae E [13071] Oeffentliche Zustellung. im Steben g L ageleitén Termine a 3 Dir Kansmann e i Wte 4 i erstei / ig - | vertreter : è U De S flagt gegen a R N Set tits: ch i ) lle, welhe an den oben be- | früher zu Prostken, aus der bestandenen & s O Sea fänden, Gigenthums, lehnredtliche, na A U e U M eina bee fideikommissarische, Pfand- und andere ingli e Á O E lung Lon 676 A U D Rechte, insbesondere auch Servituten und Real- | Vekllag n U A L Zustellung S Al uns berechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, Zinsen se i Sue e U aran, T S Uoeeils ihre Rechte unter Vorlegung der sie begründenden vorläufige Vollsire L e i ine anzumelden, unter | gegen icherstellung, und lade L i E Vans, daß für den sich | mündlihen Verhandlung des, Rec serin pr s nicht Meldenden das Recht im Verhältniß zum A Ee O0 280. Bovmitiags 9 hbe neuen Erwerber verloren geht. auf den 3. 2 N N ten G, i 1879, mit der Aufforderung, einen bei dem ge A L oriSed Arnibacrist, richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 7 s Leonhardt. pu Dee der enen Diet ung wir igt: dieser Auszug der Klage be ¡ Vliuthte, Ld den 4. Dezember 1879.

[13027

Verkaufs-Anzeige

d Aufgebot.

Fn Sachen, betreffend den Konkurs über das data des Gastwirths Friedrih Pöhner zum Schütßzenhause bei Münden sollen auf Betreibeu des Konkursverwalters von Brandis folgende zur Masse gehörigen, in der Gemarkung Münden auf dem Tanzwerder belegenen und unter Artikel Nr. 995 der Grundsteuermutterrolle des Gemeindebezirks Münden eingetragenen unbeweglichen Gegenstände

E Kartenbl. 6 Parz. 43/18 2c., groß

m Hypothekenbuche der Bergstadt Zellerfeld | feld in Bd 9 Sbite 148 ist eingetregen unterm 21. Fe- | und Löwenwirth Georg Bollerer von Nußloch,

nebst 5% Zins vom 21. März 1879, mit dem An- trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah- lung von 8190 M nebst 5% Zins vom 21. März 1679, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- haudlung des Rechtsftreits vor die T1, Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Mannheim

mit der Anforderung, einen bei dem gedachten Ge-

12678] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 4720, Der Altlammwirth J. Bollerer u Wiesloc, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rosen- lannheim, klagt gegen den Bierbrauer

ur Zeit flüchtig, aus Darlehen von 8190 4 Rest

auf den 31. Januar 1880, Vormittags 9 Uhr,

ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen. / Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht, Ytaunheim, den e 1879.

cth, ; Gerichts\%reiber des Großherzoglichen Landgerichts.

(13139) Oeffeutliche Zustellung.

Der Kaufmann R. Teschendorff von hier klagt gegen den Schieferdecker Heida, früher zu Osterode, jeßt unbelannten Aufenthaltsorts, wegen einer Waarenforderung aus dem Jahre 1879, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah- lung von 38 4 30 4, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Osterode, Ostpreußen, auf den 16. Februar 1880, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke de: öffentlichen Zustellung wird dieser

[13137] Aufgebot.

Nr. 6282. Auf Antrag der Jakob Wagenhahn Eheleute in Wiesenthal werden alle Diejenigen, welche an den untenbezeihneten Grundstücken in dem Grund- und Pfandbuhe nicht eingetragene, auch sonst nit bekannte dingliche oder auf einem Stammgut oder Familiengutsverband ruhende Rechte haben, e u E glauben, aufgefordert, olche spätestens in dem auf:

| a den 30. Januar 1880, 10 Uhr, festgeseßten Aufgebotstermine anzumelden, andern- falls dieselben für erloschen erklärt werden.

1 Viertel Acker auf dem unteren Roth neben selbst und Lorenz Kremer.

1 Viertel Wiesen im Vogelsgesang neben Fer- dinand Guting und Johann Roß, Gemarkung bfal B 4. Dezember 1879

ruchsal, den 4. Dezember 1879,

aas Gr. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber Schncider.

[13182] Aufgebot.

Nr. 6370. Auf Antrag des Mathias Krämer von Hambrücken werden alle Diejenigen, welche an dem untenbezeihneten Grundstücke in d.m Grund- und Pfandbuche nit eingetragene, auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stammgut oder Familiengutverband ruhende Rechte haben, oder zu habez glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf

Samstag, den 31. Jaunnar 1880, 10 Uhr, festgeseßten Aufgebotstermin anzumelden, andernfalls dieselben für erloshen erklärt werden.

Auszug der Klage bekannt gemacht. Leipolz, : GeriGteschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

(13122) Oeffeutliche Zustellung.

Der Bendorfer Spar- und Kreditverein, ein- getragene Genossenschaft zu Bendorf, vertreten dur Nechtsänwalt Thüsing zu Neuwied, klagt gegen die Gheleute Pcter Zirvas zu Engers aus einem von den Beklagten unterm 10. September 1879 ausgestellten, am 30, September 1879 fälligen Wechsel, lautend über 1329 4, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten im Wechselprozesje unter solidarischer Verhaftung eines Jeden von ihnen zur Zahlung von 1329 4 nebft 6/0 Zinsen scit. dem 30. September 1879 mit %°%/o Provision an Kläger, und ladet die Beklagten zur mündlichen Berhandlung des Rechtsfireits vor die Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Neuwied auf ven 16. Februar 1880,

Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelajsenen Anwalt zu bestellen. , Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Neuwied, den 4. Be 1879. Fobes,

Gerichtéschreiber des Königlichen Landgerichts.

[13140] Oeffentliche Zustellung.

t ößlewirth Thoma von Pfaffenweiler lagt gegen ¡d Me cSevant KFarl Monsarno von Pfaffen- weiler, z. 3. an unbekannten Orten abwesend, wegen Miethzins mit dem Antrage auf Bezahlung von 40 M und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des E T e vor das Großherzog- lie Amtégericht zu Villingen auf : s Doutterkias, den 22, Jauuar 1880, Vormittags 9 Uhr. e Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Namsperger, y Gerichts\{reiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

[13121] Oeffentliche Vorladung. Klage des Wirthes Josef Klinfenberg, zu Velau wohnend, Kläger, gegen den Lakawitsch Kaldarath, _Kupfershmied aus Segentin in Ungarn, gegenwärtig ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort im Inlande. Ich lade dén Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreites vor. | Der Antrag des Klägers geht dahin: Das Königlihe Am:sgeriht wolle den am 92. November d. J. zwischen Parteien zu Stande gekommenen Kaufvertrag in Ansehung eines Pferdes für aufgelöst ertlären, den Beklagten zur Rücknahme des Pferdes und zur Rückzahlung des in Abschlag gezahlten Kaufpreiscs von zweihundert Mark ver- urtheilen,

Gründe.

Der Beklagte leistete bei Abs{luß des Handels Garantie, daß das Pferd nur 7 Jahre alt und fehlerfrei sei. Dasselbe ist aber 15 Jahre alt und dämpfig. : 4

Dieje Klage wird dem Leklagten, dessen Aufent- balts8ort unkekannt ist, mit dem Bemerken, daß Termin zur Verhandlung auf den 29, Januar 1880, Morgens 10 Uyr, beim hiesigen König- lichen Amtsgerichte angeseßt ist, öffentlich zugestellt.

Eschweiler bei Aachen, den 6. Dezember 1879.

Der Gerichtsschreiber. Bausch.

Gemarkung Hambrücken,

17 Ar 50 Qu.-M. Ater in der Gewann Kohlblatte, einerseits Felix Soder, anderseits Johann Göôel.

Bruchsal, den 4. Dezember 1879. B Gr. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Schneider.

[9d Aufgebot. Nr. 6277. Auf Antrag des Johann Baierle UAL. in Brútsal werden alle Diejenigen, welche an dem untenbezeichueten Grundstücke in dem Grund- und Pfandbuche nicht eingetragene, au sonst nicht be- fannte dingliche oder auf einem Stammgut oker Familiengutsverband ruhende Rechte haben, oder zu baben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf: c Freitag, 30. Januar 1880, 97 Uhr, festgeseßten Aufgebotstermine anzumelden, andern- fals dieselben für erloschen erklärt wérden. 1 Viertel 143 Ruthen Wiesen im Espengraben neben Jakob Baierle und einem Friedrichëthaler, Gemarkung Bruchsal. L Bruchsal, 4. Dezember 1879. Er. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Schneider.

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(18074) Aufgebot. . Der Gut3pächter Emil Kun zu Darsband hat Mae früheren Pächterin, der Wittwe Leh- mann, geb. Het, das Pachtrecht an dem Gute ODarsband, wie es durh den Pachtvertrag vom 14. Suni 1872 begründet worden, den Anspruch auf Zurücfkzahlung des Pachtvorschusses, die Saaten, Nerarbeiten, das todte und lebende Inventar des Gutes mittelst RO Vertrags vom 1. Sep- ver 1879 erworben. U Antrag des Erwerbers werden Alle, welche an die gedahtea Vertragsgegenstände aus ter Zeit der Vorinhaberin begründete Ansprüche, namentlich bypothekarische D gs en vermeinen, efordert, diese spätestens in dem a E Mr 13. Februar 1880, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termin bei Vermeidung des Aus\{ln}es anzumelden. Das Aus\{lußurtbeil wird auf Antrag am 13. Februar 1880, Nachmittags 1271 Uhr, en. E Bin a. Rügen, den 27. November 1379. Königliches Amtsgericht.

[13120] Aufgebot.

Am 8. Juli 1878 i} zu Gelsenkirchen der Rent- ner, frühere Bahnhofs - Zuspektor Ludwig Spaller, welcher am 18. Mai 1807 zu Breslau als Sohn des Feuerwerkers Spaller geboren sein oll, gestorben. i | Die Gabe desselben sind unbekannt und ist deren Aufgebot Seitens des Nachlaßpflegers, Oekonomen Carl Nienhauscn zu Rotthausen beantragt worden.

Es werden daber die unbekannten Erben des Lud- wig Spaller hierdurch zu dem auf den 13. Fe- bruar 1880, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 3, anberaumten Termine unter der Verwarnung vor- geladen, daß der Nachlaß des Ludwig Spaller den ch bis zum Termine legitimirenden Erben, in Er- mangelung dessen aber dem Fiskus verabfolgt wer- den wird, und der \sich später" meldende Erbe alle Verfügungen des Erbschaftsbesißers anzuerkennen \{uldig und weder Rechnungslegung no Ersay der Nußungen, sondern nur Herausgabe des noch Bor- handenen zu fordern berechtigt ist.

Gelsenkirhen, den 29, November 1879.

Königliches Amtsgericht.

Gerichtsschreiber.

Günther, n Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.