derselbe für todt wird erklärt und über sein Ver- mögen den Recbten gemäß wird verfügt werden. Gegeben im Waisengerichte. Rostock, den 3. De- zember 1879, Antou Möller, Sekret.
R
(131060) Bekanntmachung. Bei dem Herzoglich Anhaltischen Landgerichte zu Deffau ist ferner : der Retsanwalt, Justiz-Rath Emil Kahleyf, mit dem Wohnsiß in Zerbst zugelassen und in die
darüber geführte Liste eingetragen worden.
Dessau, den 28. Nocember 1879. Herzoglich Anhaltishes Landgericht. Pietscher.
13090 i BA der am 24. vor. Mts. in Gemäßheit des & 106 der deutshen Rechtsanwaltsordnu-g abge- haltenen Versammlung der Anwaltskammer des Ober-Landesgerichtsbezirkes Nürnberg wurden fol- gende Rechtsanwälte als Mitglieder des Vorstands gewählt:
Dr. Zaeger,
Fraukenburger,
v. Craber
osephthal,
Y \ämmtlih in Nürnberg,
Gaßner in Amberg,
Borbrugg in Regensburg,
Prechtl in Weiden,
Gunzenhänjer in Fürth,
Henle in Ansbach.
Der so konftituirte Vorstand hat am 30. ver. Mt83. den Rechtsanwalt Dr. Jaeger als Vocsißen- den, den Rechtsanwalt Frankenburger als stell» vertretenden WVorsitßzenden, den Rechtsanwalt v. Praun als Schriftführer und den Rehtsanwalt Gaßner als stellvertretenden Schriftführer gewählt.
Vorstehendes wird hiermit nah §8. 47 des Ein- gangs allegirten Reichsgeseßes veröffentlicht.
Nürnberg, den 5, Dezember 1879,
Königl. bayerishes Ober-Landesgericht. v. Kleinschrod.
Verkäufe, Verpachtungen,
[12878]
[J « T. Berlin-Anhaltische Cisenbahn. Die Lieferung der pro 1889 erforderlichen Betrieb2gerüthe und Materialien soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden, und wird hierzu Termin auf
MittwoŸ, den 17. d. Mts.,, Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Dber-Betricbs8- inspektion, Bahnhofsstraße im Postgebäude hierselbst anberaumt.
Offerten find portofrei unter Beigabe der aner- Tannten Lieferungsbedingungen, welche nebst Bedarfs- nachweisung in dem genannten Bureau zur Ansicht ausliegen, dortselbst auch gegen Erstaitung von 50 „4 Kopialien käuslih sind, versiegelt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Bcetriebs-
geräthen und Véaterialien“ versehen, an die Unterzeichnete einzureichen.
Oeffnung der Offerten wird in dem anberaumten Termine in Gegenwart der etwa erscheinenden Offerenten erfolgen.
Mit den einzureichenden Proben zusammen ver- padte Offerten Tönnen nicht berüdctfichtigt werden.
Berlin, den 3. Dezember 1879.
Die Ober-Bectriebszinspeltion,
[13077] Königl. Militär-Eisenbahn.
Die Lieferung einer Personenzug-Lokomotive nebst Tender-Utensilien und Reservetheilen soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Offerten mit der Aufschrift :
„Submission auf cine Lokomotive“ sind bei der unterzeichneten Betriebs-Abtheilung bis zum 22, d, Mts,, 10 Uhr Vormittags, einzureiwen. Die Bedingungen können ebendaselbft eingeschen, resp. gegen Schreibgebühr in Empfang genommen werden. (à Cto. 118/12.)
Unfrankirte Briefe werden nit angenommen und später eingehende Offerten nicht berücksichtigt.
Schöneberg, bei Berlin, den 4. Dezember 1879.
Die Betri:bs-Abtheilung der Königlichen Militär-Eiscubahnu.
[13108] Submission, Beim unterzeichneten Regiment sollen im Sub- missionsroege vergeben werden : a. die Lieferung von: 200 Säbeitroddeln für Unteroffiziere, 20 Säbeltroddeln sür Gemeine der 1. Com- pagnie, 1581 Gewehrriemen, 396 weißen Mantelriemen, 198 s\{chwarzen Mantelriemen, des kompleten Materials zur Aptiirung von 646 Kochgeschirren früherer Probe in solche neuester Probe, bestehend aus 646 Desen mit Nieten und 646 Kochgeschirrstielen ; b. die Aptirang von: 1589 Gewehrriemen früherer Probe in solche neuester Probe unter Zugabe des hierbei „erforderlichen fompleten Materials. Etwaige Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: «Offerte auf Lieferung 2c. von Aus- rüstungsstückeu“ verschen, franco bis spätestens am 15, d, M,, Vormittags 10 Uhr, dem Regiment einzureichen. Die Lieferungsbedingungen liegen auf dem Bureau des Regiments offen, auch können dieselben gegen vorherige Einsendung von 75 S pro Exemplar vom Regiment bezogen werden. Cassel, den 5. Dezember 1879. Königliches 3, Desticien FZufaukterie-Regiment r, 83,
(H. 05191.) !
z aus der Grundsteuerrolle, di: Vorwerklskarten und die Pläne und Kostenanschläge für die auf dem
2 ans (0% Bekauutuachung. ¡ Die im Kr-ife Prenzlau, etwa 14 Kilometer von Prenzlau und 8 Kilometer von der Eisenbahn- station Loecknitz belegene und sowohl mit der Stadt Prenzlau als auch mit der Eisenbahnstation Loeck- niß dur eine Kreis-Chaussee verbundene
Domäne Brüssow,
mit den Vorwerken oor, Hammelstall und Frauenhagen, sol auf achtzehn Jahre, von Johannis 1880 bis Johannis 1898 im Wege der Licitation anderweit in der Weise verpachtet werden, daß die bisherige Pachtung in zwei Pacbtschlüfseln, bestehend aus ) der Domäne Brüfsow mit dem Vorwerke Moor und 2) dem Domänen - Vorwerke Hammelstall mit dem Vorwerke Frauenhagen, zur Ausbietung gelangen. Die Pachtung von Brüssow-Moor cnthält : M. Die Domäne Brüssow. Ader. . _396,211 Hektar Gärten
O Wiesen 4410 Weiden E Dedland . O, Hofräunie 4034 zusammen Brüssow
B. Das Vorwerk Moor.
U. 214,713 Hektar Wiesen . 20009 y Oedland . 0028
Sofräume 1128 »_
zusammen Moor 242,708 Hektar
zusammen Brüssow-Moor 726,357 Hektar
dazu an Wegen O
: in Summa == 737,072 Hektar.
Dieser Pachtung sind ferner beigelegt :
a, die Ziegelei bei Brüssow,
b, die Fischerei , Rohr-, Gras-, Schilf- und Streußel-Nubßung in dem großen See, dem Éleinen See, den beiden Blader Seen, dem Rackow-See, dem fiskalishen Antheile am Ganzenow-See und in den auf den Vorwerks-
__feldmarken belegenen Pfuhlen.
Die Pachtung von Hammelstall - Frauen hagen
enthält:
A. Das Borwerk Hamme!lftall. Aer . 157,988 Hektar Wiesen 30/000 Weiden . 2040 jy Holzungen 4000 S Oedland . 0840 , Hofräume O zusammen Hammelstall = 0B, Das Borwer? Frauent;agen. Uer - 190,416 Hektar Gârten 0049 Wiesen DUON L Weiden . 0A Hofräume L004
¿usammen Frauenhagen == 226,187 zusammcn bei beiden Vorwerken 431,675 Hcktar dazu an Wegen 0908 *
E Summa 437,033 Hettar und es ist der Pachtung ferner beigelegt die Fischerei, Rohr-, Gras-, Schilf- und Streußel-Rußzung in den beiden Bever-Seen und in den auf den Vor- werks-Feldmarken belegenen Pfuhlen. Zur Verpachtung der bezeichneten Gegenstände haben wir cinen Termin in unserem Sitzungs- saale auf Mittwoch, den 7. Januar 1880, vor dem Rezierungs - Rathe Freiherrn von Uslar- Gleichen anberaumt, und zwar wird mit dem Aus- gebote der Pachtung Brüssow - Moor an dem be- zeichneten Tage | Bormittags 10 Uhr, und mit dem Ausgebote der Pachtung Hammelstall- Frauenhagen an demselben Tage j Mittags 12 Uhr verfahren werden. Das Pachtgelder-Minimum ist bei der Pachtung von Brüssow - Moor auf 38 000 #, bei der Pach- iung Hammelstall-Frauenhagen auf 16 000 4, und das von den Pachtbewerbern nachzuweisende dispo- nible Vermögen bei dec Pachtung von Brüssow- Moor auf 150 000 4, bei der Pachtung von B - Frauenhagen auf 112000 4 fest- gesetzt. Die Ertheilung des Zuschlages, sowie die Aus- wahl unter den drei Bestbietenden bleibt dem Herrn Viinister für Landwirthschaft, Domänen und Forsteu vorbehalten. Die speziellen, fowie die allgemeinen Verpachtungs- bedingungen, die Regeln der Licitation, die Auszüge
483,649 Hektar.
205 488 Hektar.
Vorwerke Hammelstall auszuführenden Bauten können tägli, mit Ausnahme der Sonn- und Fest- tage in unserer Domänen - Registratur eingesehen werden, auch werden auf Verlangen gegen Erstat- tung der Kopialien Abschriften der speziellen Be- dingungen und der Regeln der Licitation ertheilt. Ver Pädter der Domäne Brüssow, Herr Amts- rath Ostecroht zu Brüssow, ist angewiesen, den si meldenden Pachtbewerbern die Besichtigung der lee zu gestatten und örtliche Auskunft zu ert: eilen. Potsdam, den 25. November 1879, : Königliche Negierung, übtheilung für direkte Steuern, Domänen
und Forsten,
Jordan.
[13107] Königliche Ostbahn.
Verschiedene bei Bau der Eisenbahnbrücke über die Weichsel bei Graudenz in Gebrauch gewesenen Geräth, als:
„Maschinen und Geräthe zur Mörtel- und Betonbereitung und Versenkung, Pumpwerke, Baggermaschinen, Hebevorrihtungen, 1 Taucher- Apparat, Transport- und Orehscheiben-Vor- rihtungen 2c.“
sollen in öffentlicher Lizitation verkauft werden. Hierzu steht ein Termin auf Montag, den 22, De- zember cr., Vorgeus 9 Uhr, auf dem Baupla der Weichsclbrücke, rechten eibselufers hierselbst an. Die zu verkaufenden Gegenstände und Be- dingungen können daselbst jederzeit in Augenscheiu genommen werden, Graudenz, den 6, Dezember
Morgens von 10 Uhr ab, follen in Goldowskys
otel zu Berlinchen aus dem Belauf Mückeburg 11. Do 28: „ca. 900 Stück Kiefern-Nußstämme mit ca. 1400 fm* zum öôffentlihen Verkauf gestellt werden. Aufmaß 2c. auf der Oberförsterei. Listen gegen Kopialien. Auskunft im Swlage: Förster Kiekeben — Mükeburg 11. Oberförsterei Neu- haus, den 7. Dezember 1879. Der Oberförster. Uf}.
[12563] Bekanntmachuug. E In der zur hiesigen Anftalt gehörigen Hilfsstraf- anftalt zu Gollnow werden ult, Värz fat, die Arbeitskräfte von ca. 60 wännlihen Ge- faugenen diéponibel und sollen dieselben vom 1, April fut. an entweder a. zum Spinnen »on ftarkem Hanfgarn zur Fa- brikation von Schiffs8tauwerk, oder
b, zur Fabrikation von Luxuspapier, Notizbüchern
und Etuis, oder
c, zur Korb- und Rohrflechterei in größerem Um-
fange, oder
d, zur Bürstenfabrikation in größerem Umfange, auf 3 Iahre, aber ungetheilt, also entweder für den einen oder den andern der vorerwähnten Beschäf- tigungszweige, verdungen werden.
Die Bedingungen für Uebernahme der Arbeits- kräfte liegen im hiesigen, sowie im Bureau der Hilfsftrafanstalt in Goänow zur Einsiht aus und werden auch auf Verlangen abschriftlih gegen Zah- lung von 1 M Kopialien übersandt, wobei bemerkt wird, daß die Anstalt Gollncw von der nächsten Eisenbahnstation Alt-Damm nur 24 Kilometer ent- fernt liegt und von dort aus durch eine Chaussee verbunden ist, auch kann von Stettin aus die im
] Holzverkauf. Freitag, den 19. Dezember cr., j
zum Transport von Materialien und Fabrikaten
direkt benußt werden.
Zur Uebernahme der Arbeitskräfte ist eine Kaution
von 1200 A zu bestellen.
Die äußerlich mit der Aufschrift : „Submissionsofferte auf Arbeitskräfte von Gefangenen der Hilfsstrafanstalt Gollnow“
versehenen und versiegelten Offerten sind bis zum
15. Dezember cr., Vormittags 11 Uhr,
franco an die unterzeihnete Direktion einzureichen,
und geschieht die Cröffnung derselben zu dem ge- dachten Zeitpunkte in Gegenwart etwa persönlich er- schienener Submittenten.
Naugard, den 28. November 1879. (à Cto. 1/12.) Königliche Dircktion der Strafanstalt,
Verloosung, Nmortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
[13104]
„Die Einlösung der am 2. Januar k. Z.
fälligen Zinscoupons der 44% Prioritäts-
Obligationen unserer Gesellschaft erfolgt von dem
bezeichneten Tage an
in Braunschweig bei unserer Hauptkasse und en Bankhause Lehmaun Oppenheimer &
ohn,
in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn & Comp. und bei der Berliner Handels- gesellschaft. _
Die Coupous müssen mit einem von dem Em-
pfänger unterschriebenen Verzeichnisse eingeliefert
werden, in welchem der Reihenfolge na die
Nummern der Coupons und deren Geldwerthe an-
gegeben sind.
Srauvshweig, den 2. Dezember 1879.
Direïtiou der Brannschweigishen Ciseubahn-
Gesellschaft,
[13103]
8
er Eiscnbahn-
Magdeburg- Halbe Gesellschaft.
: Zinsenzahlung. Die am 2. Januar 1880 fällig werdenden Zins-
coupons unserer Prioritäts - Obligationen werden vom Tage der Fälligkeit ab von 9—12 Uhr Vorm. bei unserer Hauptkasse hier, bei unserer Filial-Hauptkafse in Berlin, bei der Billetkasse der Hannover-Litenbekeuer Eisenbahn-Gesellsczaft in Hannovex, und außerdem x bis qum 22 Januar 1880, in Berlin bei der Direktion der Diskonto- Gesellschaft, und bei Herrn S. Bleichröder i bis zum 16. Januar 1880, in Dessau bei Herrn J. H. Cohn, in Halle a./S. bei Herrn H. F. Lehmann, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, und bei der Leipziger Bauk, in Frankfurt a/M. bei Herren M. A. von ; Rothschild & Söhne eingelöst. ' Die am 2. Januar 1880 fällig werdenden Zin3- coupons der Haunover-Altenbekener Prioritäts- Obligationen werden bei unserer Hauptkasse hier, bei unserer ijilial-Hauptkasse in Berlin, bei der Billetfasse der Hannover-Altenbekeuer Eisenbahn-Gesellscchzaft in Hannover und außerdem in Berlin bei der Direktion der Diskonto- Gesellschaft, in Frankfurt a./M. bei Herren M. A. von : Nothschild & Söhne eingelöst. / Den zu realisirenden Coupons ist eine mit Unter- {rift versehene Nachweisung über Stückzahl und Werth derselben beizufügen. Magdeburg, den 4. Dezember 1879, Direktorium, Lent.
[13100]
Von den Cistcrobligationen sind am 12. No- vember 1879 nachstehende Nummern ausgeloost: 5 Stück Litt. A, à 1500 A (500 Thlr.) und zwar:
Sommer schiffbare Wasserstraße des Ihna-Flusses f.
Nr. 3 97 130 163 194 238 334 358 359 39x 471 472 482 550 580 592 697 703 837 843 856 . 880 889 944 945 948 975 982 984 1020 1068 (1098 1124 1157- 1178 1182 1284.-1308 .1473 — | 3900 Tblr. = 11 700 4.
599 Stück Litt. C, à 75 4 (25 Thlr.) uñd zwar:
Nr. 22 83 99 110 114 203 207 247 250 959 286 289 338 398 446 583 637 690 770 771 789 859 860 863 1036 1047 1051 1103 1106 1139 1148 1154 1156 1159 1188 1197 1278 1302 1311 1313 1314 1333 1348 1349 1367 1446 1467 149g 1610 1639 1800 1815 1851 1853 1870 1877 1939 1953 1975 = 1475 Sblr. =4425 K
Diese Obligationen werden den Inhabern hier- dur dergestalt gekündigt, daß sie am 1, Zuli 1880 eingelöst werden. Mit diesem Tage hört ihre Verziniung auf und werden sie am 1. Juli 1890 werthlos. Die Bezahlung des Nennwerths erfolgt bei der Hauptkasse des Elsterverbandes in Liebenwerda und der Spezialkasse in Herzberg. Die Inhaber wollen sie zu diesem Zwecke mit den Zinge scheinen Serie V, Nr. 7 bis 12 und dem Talon einer dieser Kassen üvergeben oder portofrei ein- senden. Fehlende Zinsscheine werden von dem Kg- pitalbetrage abgezogen.
Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daf von den früher gekündigten Obligationen nahstes hende bis jeßt nit präsentirt sind und zwar:
1) aus der Ausloosung vom 15. November 1877;
Litt, B, Nr. 4 5 629 1419. Litt, C, Nr. 1 476 697 1044 1111 1558,
2) aus der Auslcosung vom 8. November 1878; Litt, B. Nr. 255 256 612 834 1042 1218 1416, Litt, C, Nr. 61 103 392 888 914 1294 1435 i 1436 1471 1549 1557 1564 1703 1706 1785,
Dieselben waren beziehungsweise zum 1. Juli 1878 und zum 1. Juli 1879 gekündigt und sollen mit denen zu 1 die Zinsscheine Serie V. Nr. 3 bis 12 und mit denen zu 2 die Zinssceine Serie V. Nr. 5 bis 12, mit allen auch der Talon mit abgeliefert werden, Jeder fehlende Zins\hein wird von der Kapitalzahlung abgezogen. Zehn Jahre nah dem Kündigungstage wird jede niht präsentirte Obli gation werthlos.
Merseburg, den 27. November 1879.
Der Deichdireïftor des Elsterverbandes, Sehönian.
[12961] Bekauntmachung.
Auf Grund des §. 23 des Gesetzes vom 26. April 1870, betreffend „die Errichtung einer Ablöfsungs- Lilgungskasse wird hiermit zur öffentlichen Kennt- niß gebracht, daß bei der am 28, v. M. stattgehab- ten Ausloosung von Schuldverschreibungen der Ablöfungs-Tilgungskasse ausgeloost sind:
Litt, A, Nr. 41.
Litt, B. Nr. 55 146 224,
Litt, C, Nr. 33 37 9251 332 355 378 448 463 490 497 530 585 613.
Di D, Nr. 19 30 36 117 118129 145-178 201 202 226 293 311 317 326 359 392 402 407 425 441 446 466 477 479 482 494 543 553 559 604 666 681 708 772 784 785 825 831 846 855,
Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. April 1880 ab gegen Rülkgabe derselben nebst Talons bei der Ablösungs-Tilgungskasse gegen Baarzahlung zum Nennwerthe eingelöst.
Von den früher ausgeloosten Sculdverschreibun-
präsentirt :
Litt, C, Nr. 43 518 536.
Litt, D, Nr. 51 53 109 157 626 763, Bückeburg, den 3. Dezember 1879.
Die Dirckcion der Ablösungs-Tilgungskasse.
Spring. Ballerstedt.
Verschiedene Beklanntmachungeu, [13098] Bekanntmachung.
Die durch das Ableben des Veigeordueten-Yür- germeisiers Havenßein zur Erledigung gekommene Stelle des ßGesoldeten Beigeordneten hiefiger Stadt soll in nähfter Zeit wieder beseßt werdeu. Das Gehalt der Stolle ist aus 6009 Mark fefst- geseht worden. Auf tüchtige, praktis ansgebildete und oxfahreue Verwaltungsbeamte, welche bereits eine BYürgermeister- oder ähnliche selbstfländige Hielle verwaltet haben, wird bei Neubeschung der Stelle besonders Rückficht genommen und die A6- legung der 3. juristischen oder Berwaltungs-Staats- prüsung nihcht als uuerläßliGe Vedingung geforderk. Vewerbdungen um die Stelle, denen ein ewurri- eulum vîtae mit Nugabe der Misitärverßäsf- nisse und die die Qualifikation des Kandidaten nachweisenden Sch&riststücke beizusügen find, nimmt der Unterzeichnete bis zum Schlusse dieses Jahres eutgegeu. Barmen, deu 3. Dezember 1879.
Der Ovber-Yürgermeister
Wegner.
Behufs definitiver Wiederbesezung der mit 600 4 jährli dotirten Kreisthierarztstelle des Kreiscs Weißensee werden hierdurch als Kreisthierärzte approbirte Thierärzte I. Klasse, welche geneigt sind, diese Stelle anzunehmen, aufgefordert, ihre Mel- dungen unter Beifügung von Qualifikations- und Führungszeugnissez sowie eines eigenhändig ge- ichriebenen Lebenslaufes binnen 6 Wowhen bei uns einzureichen. Erfurt, den 3. Dezember 1879, Königliche Negierung, Abtheilung des Junnern,
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Nr. 9 65 94 149 186 = 2500 Thlr. = 7500 M,
1679, Der Eisenbaha-Bau-In}pektor. Tobien.
39 Stück Litt, B, à 300 6 (100 Thlr.) und zwar : }
gen find folgende bislang noch nicht zur Einlösung. 4
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E E EE S TONE 25.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 9
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Modellen, vom 11. Sanuar 1876, und die im Pateuatgeseß, vom 29.
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CEentral-H
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Neih kann durch alle Post-Austalten, sowie dur Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin ch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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Zweite Beilage
Dezember
1879,
auch die im §8. 6 des Geseyzes über den Markenshuy, vom 30, November 1874, sowie die in dem Gesetz ; Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungea veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
zister für das Deuts
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betreffend das Urheberrecht an Mustern and
he Reich. 6.250)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das
Abonnement beträgt 1 (4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.
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Patente.
Patent-Anmeldungen. !
Die na&folgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Ge1en- } stände nagesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- } weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Nr. 13 512. F. C. Glaser, Königlicher Kom- missions-Rath in Berlin SW., Lindenstraße alt 92, neu 80, für François Beuhoen in Verviers
lgien). e d A zum Fixiren von Textilstoffen auf Filz oder filzartigen Stoffen. Kl. 41. |
Nr. 16 206. Offene Handelsgesellschaft 8elhhütei= ;
termann & Iiremer in Dortmund. NVerbesserungen aan ciner Tranêtportvorrichtung für zerbrechliche Materialien (Zusaß zu P. R. Nr. 4824). Kl, 81, ;
Nr. 21 976. Julius Votteler in Stuttgart. Maschine zur Bearbeitung und Verzierung von ; Bücherschnitten. Kl. 11.
Nr. 23 261. Oscar Petersem, z. Zt. in
reslau.
E Kontinuirliher Stoß, planherd. Kl. 1,
Nr. 23 987. Aug. Brelumer in Lübe. Apparat zum Heften von Papierlagen mittelst Drahtklammern. Kl. 54.
Nr. 24 145, Aug. Ferd, Siecker in Chemniß,
Neustädter Markt Nr. 3. Neuerungen am Getriebe zur Bewegung d:r Schaft- und Jacquard-Maschine an mechanischen Webstühlen. Ki. 86.
Nr. 25 5830. F. C. Glaser, Köntg"icher Kom- missions-Rath in Berlin SW., Lindenstraße alt 92, neu 80, für Thomas Gething Claytom in Derby.
Neuerungen an kontinuirlihen Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20. i
Nr. 26 089. Brydges & Comp. in Berlin SW., Belle-Alliancestraße 32, für Millis Covemtry jn, und Matthew Wilks in Manchefter. L
Verrichtung zum Verdampfen von flüssigen Kohlenwasserstoffen für die Benußung beim Schmelzen von Erzen und Metallen. Kl. 18,
Nr. 26 090. Liehr & Dach in Berlin, Koch- straße 23, für William Terry und John Seott in Dudley Hill bei Bradford (England).
Neuerungen an der Noble’shen Kämm-Ma- ine: Kl, (0.
Nr. 26 873. Wilhelm FîseBer, Zahlmeister-
aspirant in Löwenberg i./Schl. Wendegetriebe zur Erzeugung einer rotirenden aus einer gradlinig alternirenden Bewegung als Ersatz der Bleuelstange 2c. Kl. 47.
Nr. 27 391. F. Gutmann in Hamburg. Neuerungen an Thürverschlüssen mit selbst- thätigen Sicherheitsriegeln (Zusaß zu P. R. | Nr. 6253). Kl. 68, i
Nr. 28 254, Peter Barthel in Frankfurt a./M. j für Joseph F. de Buigme in Storé (Steier: | mark).
Verbesserungen fan Stempelapparaten mit e ais (Zusaß zu P. R. Nr. 6704),
Nr. 30 793, Johann Fáraus in Ratingen. Neuerung an Web¡chüßen. Kl. 86.
Nr. 32030, E. Leutlef
N. /Lausiß. Flasche einshiebbarem Porzellanschild. Robert Barz in Düsseldorf,
in Sorau
mit Kl. 64.
Nr. 32 036,
Jägerhofstr. 2. : - Präzisions-Schiebersteuerung, wobei excentrish gelagerte Räder die bes{Wleunigte Exrpansions- Schieberbewegung, beeinflußt vom Regulator- stande und selbstthätig bewirken. Kl. 14.
Nr. 32 351. Côthen.
Rotirender Knotenfänger. Kl. 55.
Nr. 32 631. F. Edmund Thode und Knoop in Berlin, Behrenstr. 67, für Gustay vom Struve, Ingenieur - Oberst in Kolomna, Gouvernement Moskau, Rußland. Í
Lokomotive mit drei Cylindern. Kl. 20,
Nr. 32 649, W. Siller in Berlin.
Neuerungen an Drehschiebersteuerungen. Kl. 14.
Nr. 33 196. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
für Kersechhaum & Co. in Paris. Gasbrenner mit selbftthätiger Erzeugung des Gases aus flüchtigen Oelen. Kl. 26.
Nr. 33281. W. Grünthalk, Kattowißer
Eisenwaaren-Fabrik in Kattowiß D./Schl. Hebel-Copir-Presse. Kl. 15. |
Nr. 33 447, M. Rojtseek in Firma H. T.
Behr Nachf. in Hamburg. : Engen an Garten-Bänken und Stühlen.
Nr. 34145, Joh, Dürkoecp «v Co.
Braunschweig. : Neuerungen an Schneepflügen. Kl. 19
Nr. 34271. Jul. Wilh, Kklinghamnmer in Braunschweig.
Sackbürste. Kl. 9.
in
¿ Bayern.
| nit eingetreten.
KReinieke & Jasper in}
| legten Metallplatten,
Neuerungen an Aufsaßbändern. Kl. 68. Nr. 35 089. Carl Cirarîisíus und Peter | Langen Sohn in Duiéburg. Wasserstandsgehäuse mit |jelbstthätiger Ab- ; \sperrung beim B.uch des Glases. Kl. 13. j Nr. 35 132. k Kleiderrechen mit Läutewerk. Kl. 34. | Nr. 35 339, H. J. Grabert in Arnêwalde. } Neuerungen an Kaffeemaschinen. Kl, 34. | Nr. 36 067. Julius Gutmann in Berlin, } Alexanderstr. 1. | Neuerung an Näh- und Stickmaschinen zur | Herstellung des Häkel-, Zier- und Festonstiches | (Zusatz zu P. R. 1852). Kl. 52. j Rirxdorf,
Nr. 36418. 6. Skrziwan Berlinerstr. 97/98. | Brennmatertial-Zerkleinerungs-Maschine. Kl. 34. Nr. 36 851, F. Engel in Hamburg für Carl Lippmann in Nottingham (England). Neuerungen an Duplir-Maschinen. Kl. 76. Nr. 37424, Paul Zimunumner mann Brandenburg a./H. Spannvorrichtung für die Federn an Kinder- Waden Ml, 09. Nr. 37426. L. Putzrath in Berlin S.W., Friedrichstraße Nr. 54, für Claude PDeye in j Lyon. j Vorrichtung, um Seidenstoffen Glanz zu ver- leihen Kl. 8. Nr. 37 576, Johann Julius Hermann Blaschlke | in Hamburg. j Thürschloß mit selbstthätiger Vershlußeinrich- Un R O8: Nr. 37 909, Johann oefer in Fürth in
Walzwerk zum gleichzeitigen Schneiden und L von Gold- und Silberpapierborten. Kl, 54. Nr. 37910. Carl Fol] æ& Co. in Alten- bochum bei Bochum. Apyarat zum Schneiden von Gewinven mittelst Leitshraube und Kluppe zum Abschneiden von Röhren. Kl. 49. in Berlin,
Nr. 37915, Albert Petzold Stkalitzerstr. 54c., Neuerungen an Funkenlösch-Apparat?:n. Kl. 20. Nr. 37 962, Carl Niebulur: in Altona. Einrichtung an Hobelmaschinen zur Bewegung des Tiscbes mittelst Kette und Laufscheibe mit innerer Verzahnung. Kl. 49. Berlin, den 9. Dezember 1879. Kaiserliches Patent-Amt, aco bt
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im FHeihs-Änzetger an dem angegebenen Tage bekannt gemachtzn, Än- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
in
in
{13169]
Nr. 8576/79. Anwendung eines Bajonnet- vers{lusses zur Einführung der Arme an Ring und Korb bei Hängekrozen und Wandlampen. WVom 29, April 1879,
Nr. 17 439. Transportabler Gasolinapparat für Löth- und Leuchtzwecke. Vom 20. Juni 1879.
Berlin, den 9. Dezember 1879,
daiserliches Patent-Amt, Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
Den nahfolgend Genannten is ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 8600, Neuerungen ' bei der Formerei von Flantschenrohren,
P. Stühlem in Deuß, vom 8. April 1879 ab. Kl. 31.
Nr. 8601. Herstellung von Ziezeldähern mit Asphaltpappen-Zwischenlage,
C. Wädekfn in Wi8mar in Medllenburg, | vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 8602. Verbesserung an dem Apparat zur Regulirung des Gasdrucks bei Anwendung von Ffomprimirtem Gase für Eisenbahnfahrzeuge „von Jul. Pintsch“,
L. A. Riedinger in Augsburg, vom 15, Januar 1879 ab, Kl. 26, Nr. 8603. Schuh- und Stiefelsohle mit einge-
[13170]
C. Baukloh in Cchwelm, vom 27. Februar 1879 ab. Kl. 71. Nr. 8604. Verfabren zur Herstellung einer halt- baren Decke für sogenannte Alba: Platten, B. Risse in Dortmurd, Königswall 8, vom 20. März 1879 ab. Kl. 57. : | Nr. 8605. Neuerungen an Fleis{hackmaschinen \ (Zusaß zu P. M. 309), : R. Hubner in Berlin, vom 16. April 1879 ab. Kl. 66, Nr. 8606. Neuerungen in der Zusammensezun g von Wagenfedern,
| yom 1.
V. Rietackh in Neife. | Pumpen, j vom 15. Juli 1879 ab.
vom 24. Zuni 1879 ab. K!k. 37.
herden .Schlämmen,
vom 15. Juli 1879 ab. zur Bildung von Kühlapparaten, vom 27. Juli 1879 ab.
vom 10. August 1879 ab. Kl. 33.
dem Verfahren Bier zu brauen,
¿ Nr. 34981. August Selhmüdt in Liegnis. ¡ Nr. 8609, Schmierlager-Einrichtung an Fôrders ; { wagen, î
J, Sehiflmann in Holzappeler-Hütte bei } Laurenburg, Reg.-Bez. Wiesbaden, î Ult 1879 av, Kl. 20; j Ax. 8610. Lufteinsaug- und Auslaßventil für j
J. Klein in Franfenthal i. d. Pfalz,
Kl. 39,
Nr 86il1. Neuerungen an Brettchen-WVorhängen, T. Davîds in Hannover und E. Davids in Berlin,
Neuerungen an feststehenden Rund- von
Nr. 8612. j zur ununterbrochenen Verarbreitung
C. Lîinkenbaekh in Ems, Nr. 8613, Vorrichtung an Wasserleitungsrohren 0. Wolf in Dresden, Altstadt, Pfarrgafsse 6 P .,
Nr. 8614. Verschluß für Geld- und. Brieftaschen, A. Ne=haus in Offenbach a. Main,
‘Nr. 8615, Neuerungen an Braupfannen und G, W. Wundram in New-York (V. St. v. A.) — Vertreter: C. T, Burchardt in Ber- lin W., Mauerstraße 69,
vom 10. August 1879 ab. Kl. 6.
Nr. 8616. Oberläufige Schrotmühle mit radialen Stahlmessern und Siebeinsäßen,
J. Ritsechler in Augsburg, Wertachstr. 13, vom 10. Juni 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 8617. Einrichtung zur Latrinenreinigung, H. Siebert & E. EFekardt in Annen in
1: ¿ ' hütung einer Federüberspannung,
U S j i * Zwede der Fischzucht,
Nr. 8635, Verbesserungen an Signalapparaten der Eisenbahnen (Zusaß zu P. R. 7281), Siemens und BEa!skKe in Berlin, Marks grafenftr. 94, vom 30, Juli: 1879 ab: Kl 20. : Nr. 8636. Neuerung am Visir von Scheiben- büchsen, A. PIénzky in Lippehne, vom 81, Ult 13879-ab.. Kl. 72: : Nr. 8637, Sicherheitsvorrichtung an Wächters Controluhren, T. ahm in Stuttgart,
vom 6. August 1879 ab. Kl. 83.
riffe 8638, Neuerung an sogenannten Künstlers iften, J. Faber in Nürnberg,
: vom 6. August 1879 ab. Kl. 709,
Nr. 8639, Vorrichtungen an Uhren zur Vers A. Paetow und W. Rokde in Berlin,
| vom 7, August 1879 ab. Kl. 83.
Nr. 8640, System der Insekten-Cultur für die
J. A. J. Vignier in Paris — Vertreter ; F. E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin, vom 12. August 1879 ab. Kl. 45. mifte 8641, Halter für Blei-, Farbe und Schiefer ifte, J. Faber in Nürnberg, vom 14. August 1879 ab. Kl. 70. Nr. 8642. Neuerung an Haltern für Häkels nadeln, Bleistifte und dergl., E. Neupert & Co. in Hamburg, vom 24. August 1879 ab. Kl. 70. Nr. 8643. Maschine zum Anheften von nach- geahmten Glasperlen auf Gara, F. WinkKkelstroeter in Barmen, vom 2. September 1879 ab. Kl. 8.
Westphalen, S vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 85.
dranten, / Bopp & Reuther in Mannh:im, vom 5. August 1879 ab. - Kl. 85. Nr. 8619, Quecken-Egge, / L. Wáleinm in Charlottenburg, Berlinerstr. 80, vom 3. August 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 8620, Notationsyumpe,
A. Sehwalger in Biberach (Württemberg), vom 18. Februar 1879 ab. Kl. 9
Nr. 8621. Neuerungen an Rundwirlstühlen zur Herstellung gemusterter Ränder-, Ringel- und glat- ter Waare (Zusay zu P. R. 7534), :
0. Webhendörfer in Kappel bei Chemniß, vom 16. Mai 1879 ab. Kl. 25.
Nr. 8622. Neuerungen in dem Bedrucken von
Geweben und an den dazu benußten Apyaraten, W. RKumney in Manchester (England) — Vertreter Brydges & Co. Belle-Alliaricestraße 32,
vom 22. Mai 1879 ab. Kl. 8. :
Nr. 8623. Neuerungen am Verschluß für Geld- tashen und andere Bügel,
Feltmeñer & Bock in Offenbach a./M.,
vom 25. Juni 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 8624, menten,
W,. S. Wilsom in Gunderland (England) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dres- den/Berlin,
vom 20. August 1878 ab. Kl. 21.
Nr. 8625. Verbesserung an dem Apparat zur Regulirung des Gasdruckes bei Anwendung von fomprimiriem Gase für Eisenbahnfahrzeuge von Jul. Pintsch,
L. A. Riedînger in Augsburg,
vom 15. Januar 1879 ab. Kl. 26. i
Nr. 8626. MRostkonstruktion für Grudeöfen,
C. Sehmidt in Braunschweig, Kanneagtießer- straße 28,
vom 10. April 1879 ab. Kl. 36.
Nr. 8627. Vorrichtung am Paget - Strumpf- tuhl zam Egalisiren der tiefsten Platinenstellung (Zusaß zu P. R. 7005),
G. Eleeker & Söhne in Chemniß,
vom 13. April 1879 ab. Kl. 25.
Nr. 8628, Zapfen an einem Spundvershluß (Zusaß zu P. R. 2713), / :
W. Kromer in Freiburg in Baden,
vom 20 Sun 109 ab E L E Nr. 8629, Neuerungen an Schienen für Eisen- bahnen, C. C. Regers in London Vertreter : J. H. F. Prillwitz in Berlin SW,, Neuenbur- GELIIT., 01, |
vom 29. Juni 1879 ab. Kl. 19.
Spulmafchinen, Í 4 H. F. Küehenmeister in Chemniß i, S,, vom 1. Juli 1879 ab. Kl, 86. Nr. 8631. Schaukelpferd, P. NIarqua in Cincinnati, V. St. v. A. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 13. Juli: 1879. ab. Kl. (7 L Nr. 8632. Neuerungen an Schmuckgegenständen
W. Sehuff in Bath-Somerset, England — Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Elisabeth-
Nr. 34 606, Henry Vale in Hamburg, Fer- dinandstr. 23. Neuerungen an dem Apparat zur Herstellung von Wassergas und Carburirung desselben (27 Qua U D, Mt, Mv, 2000) Ml: 20, Nr. 34 704. Hermann Theodor Backmanmnmn in Limbach in Sachsen, Frohnaerstr. Nr. 208. Einrichtungen am Kettenstuhle und Verfahren zur Herstellung von Atlattricot ohne Umkchr der Legungen. Kl. 25,
| Ufer 4, \ E ! vom 11. Mai 1879 ab. Kl. 63. |
| Nr. 8607, Neuerungen an dem Verfahren zur j
| Reinigung: des Eisens (Zusaß zu P. R. 4713), ; 8. Steün in Bonn, Clemensstr. 4, j ¡ vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 18. i Nr. 8608 Papier-Calander, j | L. Carrer in Düsseldorf, j
vom 31. Mai 1879 ab. Kl. 55.
| vom 18. Juli 1879 ab.
! Nr. 86234,
[ Se , J "vom 22) Ult 1879 ab.
aus gewelltem Blech (Zusaß zu P. R. 5448), A. Liom in Paris Vertreter: Liehr & Dach in Berlin, Kochstr. 23,
Kl. 44.
Nr. 8638, Couvertirmaschine,
R. Loreuz in Barmen,
vom 20, Zuli 1879 ab. Kl, (0; E
Handgebläse zum Aufblähen von
Luftkissen,
E, Eáraus in Berlin, Kommandantenstr. 33,
Kl. 30.
Nr. 8618, Entwässerungs - Vorrichtung an Hy- î
in Berlin SW., }
Neuerungen an galvanischen Ele- }
Nr. 8630, Einrichtung zur Fadenappretur an ?
Nr. 8644, Neuerungen an Apparaten zum Ver- ! mehren der Leuchtkraft des Leuchtgases (Zusatz zu i P. R. 2075), ¡ J. Livesey und J. Kidd in London — ( Nertceter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 8. Iuli 1879 ab. Kl. 26. Nr. 8645, Vorrichtung zur Filtration i Nübendünnsaftes zwishen dem Dünnsaft- } Dicksaft-Verdampfapparat, Rosenbrock und F. Sehalze in Hchen- J Erxleben bei Staßfurt, : vom 13. Dezember 1878 ab. Kl, 89. : ¡ Nr. 8646, Verbesserungen an Auflagern für | eiserne Brücken und Dachstühle durch Kombination { von Kugel und Schraube oder Kugel, Schraube ! und Pendel (Zusaß zu P. R. 6482), ; M. Geng in Cöln, [vom 29 V La i Nr. 8647. Untersatz für Biergläser, j J. Hagge in Unter -Langnau (Oberamt | Tettnang in Württemberg),
| des und
vom 15. Juni 1879 ab. Kl. 64. : i Nr. Tg E E Drei- walzenstuhl (Zusay zu P. R. 439), G. Daverio in Oberstraß bei Züri — Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M., | vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 50. ¿ Nr. 8649, Neuerungen an Swiffêcompassen, j 8. Longfellow in Philadelphia — Ver- j treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 9. Juli 1879 ab. Kl. 42. Nr. 8650, Bierkühlapparat, î E. Sehulz in Berlin 8., Sebastianstr. 74, | vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 64. Nr. 8651. Kneifzange, (C, Grossmanm und Otto Petersilge in Berlin, ? vom 30. Juli 1879 ab. Kl. 87. i Berlin, den 9. Dezember 1879. z Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
MCRDAE: U S I
[13171]
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Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich SacGien, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Würtiemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadit veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
leßteren monaUich.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 8. Dezember 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In uaser Gesellschaftsregister, woselbst unter } Nr. 3999 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Weißbier-Brauerei, 4 Actien-Gesellschaft, vormals Carl Landré, vermerkt steht, ist eingetragen: Sn der Generalversammlung vom 19. No- vember 1879, deren Protokoll Fol. 60 und fol- gende des Beilagebandes Nr. 356 des Gefell» \chaftsregisters si befindet, ist eine Abände- rung der 8. 17, 19, 21, 22, 25, 26, 28, 29, 30 des Gesellschaftsstatuts beschlossen worden.
¿In unser, Gesellschaftsregister, woselbst unter i Nr. 3135 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in | Firma: j Allgemeine Transport-Gesell schaft
j in Liquidation
{ vermerkt steht, ift eingetragen:
1 Der Liquidator Hermann Cohn ift verstorbetñ.
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