Beiträgen eine Beschreibung des fofibaren Do&enhauses (Puppen- ] die glei an den Wän*cn tcs Babnhofes angebracht werden sollen, hauses) in der Kunstkammer Herzog Albre{ts V. von Bayern, von | in Aussicht genommen. Die Lich Dr. Stodbauer, und einen Auffay über heraldishe Kronen.

Auf Veranlassung der Königlichen Direktion der Stadtbahn fanden am Mittwoch Abend in der Halle des Niederschlesi\{-Märkischen Bahnhoss Beleuchtungsversuche mit den von Wilh. Horn | s{leckt funktionirenden Ciorichtung {eh (Kommankdantenstraße 45) konstruirten elektrishen Lampen ftatt. Zu denselben hattcn si Reg:erungs-Rath Dirxen, Bauinspektor | Zum Beirieb sind pro Flamme 2 Pferdekräfte H-ufsel und Baumeister Barkhausen von der Stadtbahn, fowie die | Entscheidung darüber, ob überhaupt der neue Stadtba Baumeister Sillih, Faulhaber und Küster von der An“altischen Bahn beleuchtet werden soll, ist. noch nicht getroffen, dage in entsprehender | daß der Anhaltishe Bahnhof cleftrif 1 l uet W die durch einen Für welche Konstruktion man sich zu en leider nicht sehr präzis funktionirenden Motor in Thätig- | jedo erst dur Versuche festgestellt werden. feit geseßt wurden. Der elekirishe Strom, der gleich- S zeitig zur Regulirung der beiden gegeneincnder gerihteten Kohlen- stäbe dient, wird iu einer zwölfseitigen Lampe eutzündet, die, nach oben ofen, ihr Licht gegen einen Reflektor wirft, der 10 Fuß im | gestern Mittag 3,2 m über Null. Durchmesscr zeigt und zur Verstärkung der Leucbtkraft wesentli Lei- raviden Steigens der Maros und der drohenden Eisftauungen trägt. Bei der definitiven Einrichtung sind auch seitliche Reflektoren,

eingefunden. Im östlichen Theil der Halle waren Entfernung 2 der neuen Lampen aufg:stellt,

tstärké der beiden Lampen kamen &%, und würden zur Erhellung der hotometrishe Me?ungen, die an- t der elektrischen Beleuchtung des nbetracht der improvisirten, r befriedigendes Resultat. hlenstäbe beträgt 65 S. erforderlich. Eine hnhof elektris gen steht fest, ches Licht anwenden wird. ts{eiden gedenkt,

etwa der von 200 Gaëflammen glei ganzen Halle 6 Lampen genügen. P aestellt wurden, um einen Vergleich mt Ostbahnho*es zu ziehen, gaben ein in A

Der Preis der 4—5 Stunden brennenden Ko

M. meldet der Telegraph: Die Fn Arad war der Wasserstand Das Eis steht.

Aus Buda- Pest oor0, d. Ho hwassergefahr nimmt zu. In Folge des

An den Dämmen wird

wird cine UVebershwemmung befürchtet.

y S W D Y überall mit größter Anstrengung troß der herrs& S5 & S F4 Kä und selbst Abends bei Fackelshein gearbeitet. TOFS F ee wurde um 4 Uhr die Abnahme des Wassers bei 3*b=_ 5ckF{signali- sirt. Ein später eingetrofenes Telegramm meldet j-/664 M Fmaliges Steigen des Wassers , wodurch dasselbe in 797 F ?g&legene Theile der Stadt eingedrungen ist. Aus 965 M ¿nbürgen wird weiter berichtet: Ein durh 14 ¿(— FSandauetsder Regen und plößliher Temperaturwehsel 3reslau- pet “‘gan- zen Kokelthale eine UVeberschwemmung 936 aht, unter welber namentli%d die Gebiete von Schäßburg, Mediasch und Elisabeth stadt zu leiden haben. Aus Kis-Jenö wird ge- meldet, daß am reten Ufer der weißen Körös 1, am linken Ufer derselben 2 Dammbrüthe vorkamen. Ferner erfolgten am s{warzen Kör 38 18 Dammbrüche. Die Ortschaften bei Zerend, Nagy-Zerend und Fekete-Gyarmat sollen zum Theil übershwemmt sein. Die Dammbrüche können nicht zugestopft werden, weil das \chwach zu- gefrorene und ih ropid ausbreitende Wasser den Verkehr verhindert. Boros-Jenö und Boros-Sebes im Arader Komitat befinden \ich gleichfalls unter Wasser. Die Körösthalbahn mußte wegen immenser Dammbrüche den Verkehr einstellen.

ä 35 Fuserate für den Deutschen Reichs- u. Kgk. Preuß. Staats-Anzeiger, vas Central-Handelsregister und das

Boftblatt nimmt ant die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Unteranchungs-Bachen, des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlih 9, Subhastationen, Aufgetcte, Vorladungen

Preußischen Staats-Anzeigers:

L Berlin, 8. V. Wilhelm-Straße Nr. 52

0, dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Snbraisesionen ete,

4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung n, s. w. vou öffentlichen Papieren,

5, Tudustrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel,

. Verschiedeve Bekanntmachungen,

Literarische Anzeigen,

Thaater- Anzeigen.

. Familien-Nachrichten. |

In der Börsen- beilage, M K

Beffentlicher Anzeiger. mo % wmarenaimn m

„JInvaliveudank“, Nudolf Mosse, Haasensteiu

& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sdhlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren | Annoncen-Vureans.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[13292]

Ladung. Nachstehend bezeichnete Personen: 1) der Tagelöhner (Musketier) Ferdinand Pola, geboren den 6. Februar 1848 zu Fehlen, Kreis Bomst, zuleßt in Mariendorf, 2) der Hautboist Hugo Friedrih Franz Roggenba®, geboren den 26. Juni 1848 zu S chöneberg, Kreis Teltow, zuleßt in Tempelhof, 3) der Arbeiter (Unteroffizier) Thomas Flak, geboren den 26. Dezember 1842 zu Stocyn, Kreis Buk, zuleßt in Wilmersdorf, 4) der Stell- macher (Ersaß-Resecvist 1. Kl.) August Friedrich Carl Brandt, geboren den 5. VFuli 1850 zu Lehr- ba, Provinz Hannover, zuleßt in Teltow, 5) der Arkteiter (Srsab-Reserrist 1. Kl.) Stanislaus Stepaniaï, geboren den 15. Mai 1851 zu Strzelcze, Kreis Kröben, zuleßt in Lankwit, 6) der Maler (Ersat-Reservist T. Kl.) Carl Paul Daniel Dtto, acboren den 15. August 1846 zu Sch{öneberg, Kreis Teltow, jeßt angeblich in St. Antony in Texas, werden beschulvigt, und zwar die Angeklagten zu 1 bis 3 als beurlaubte Reservisten resp, Wehr- männec der Landwehr ohne Erlaubniß der Militär- behörde, die Angeklagten ad 4—6 als Ersaßreseroisten I. Kl., ohne ron der bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige gemacht zu haben, aus- gewandert zu sein, — Uebertretung wider § 360 ad 3 des Str. G. B. — Dieselben werden auf An- ordnung des Königl. Amtsgerichts IL hierselbst auf den 2. Februar 1880, Mittags 12 Uhr, vor das Königl, Schöffengericht 11. hierselbst, Haus- voigteiplaß Nr. 14, zur Hauptverhandlung ge- laden. Bei unentschuldigtenm Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten und werden die vorstehend benannten Angeklagten auf Grund der nach §. 472 der Straf-Prozeß-Ord- nung von der Königl. Regicrung zu Potsdam und des Landwehrbezirktkommandos zu Teltow agus- gestellten Erklärungen vecurtheilt werder. Berlin, den 23. November 1879, Pieper, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Il.

[13291

Sviftal Ladung. Der Hande!8mann Herr- mann Schueidersohu, geboren den 14. Oktober 1852 zu Warschau, früher in Berlin, Zionskirh- xlaß Nr. 13 bei Rosenzweig wohnhaft, dessen jeßiger Aufenthalt unbekannt is und welchem zur Last ge- legt wird, am 29. Januar 1879 zu Weißensee um- herziehend leinene Waacen feilgeboten zu baben, ohne im Besiße des zu diesem Gewerbebetriebe er- forderlichen Gewerbescheins gewesen zu sein, Ueber- tretung gegen §8.1 und 18 des Geseßes vom 3. Juli 1876 (Geseßz-Sammlung Seite 247), -—— wird auf Hnordnung des Königlichen Amtsgerichts T1. hier- selbst aaf decn 2, Februar 1880), Mittags 12 Uhr, vor das Königliche Scöffengericht des Amtsgerichis 11, bierselbst, Hausvoigteiplaß 14, zur Hauptverhandlung geladen, Auch bei unentschuldig- tem Auébleiben wird zur Hauptverhandlung ge- schritten werden. Berliu, den 3. Dezember 1879, Pieper, Gericbts\chreiber des Königlihen Amts- gerichts II.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladnngen u. dergl.

[13296] Oeffentliche Zuste .¡una.

Der Privatmaun Herrmann in Erfurt, Wei- tergasse 121. tklagt gegen den Schachtmeister Becker daselbst wege: rückständiger Miethe und anderer Nebenforderungen mit tew Antrage auf Neruriheilung des Beklagten zur Zahlung von 59 4 80 S und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Erfurt auf den 9, Februac 1880, Vormittags 10 Uhr, Zimmer 58.

Zum Zwee der öffenilihen Zustell 11g wird dieser Anuezug der Klage bekannt gemacht.

Zschurniz, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[13297) Oeffentliches Aufgebot

der Nachlaßgläubiger.

Auf den Antrag des Nachlaßpflegers werden die Gläubiger des am 21. Januar 1879 in Storchnest verstorbenen Handelsmanus Josef Menke aus Silbah hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen, soweit solche niht {on zu den Nachlaßakten ange- zeigt sind, spätestens bis zu dem an hiesiger Ge- richte stelle auf den 20. Februar 1880, Morgens 10 Uhr, anberaumten Termin anzumelden. Gegen die Nachlaßgläubiger und Vermächknißnehmer, welche ihre Ansprüche niht anmelden, tritt der MRechts- nahtheil ein, daß sie ihre Ansprüche nur noch inso- ei geltend machen können, als der Nachlaß mit

| Aus\chluß aller seit dem Tode des Erblassers auf-

gekommenen Nußungen durch Befriedigung der an- gemeldeten Ansprüche nicht ershöpst wird. Medebach, den 13. November 1879. Königliches Amtsgericht.

[13288] Oeffentliche Zustellung.

Der Quirin Wansart, Handelsmann, zu Bitburg wohnhaft, klagt gegen den Nicolaus Neurath, früher Gastwirth in Niederkail, naher Eisenbahnarbeiter zu Bausendorf, dermalen ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, aus einem Schuldscheine vom 15. November 1873 wegen ge- lieferten Branntweins mit dem Artrage auf Ver- urtbeilung des Beklagten zur Zahlung von 173 4 55 S nebst 5% Zinsen vom 21, November 1879 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Wittlich auf dezr 31. Januar 1880, BVortmíïttags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wittlich, den 24. November 1879.

Lehmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[12768] Oeffentliche Zustellung.

Der Georg Tillmaun zu Halberbracht, vertreten urch Recbtsanwalt Bönner zu Attendorn, flagt gegen die Ehefrau Steiger Joseph Balkenhol, Franzisca, geb. Eller, zu Maumecke, jeßt dem Aufenthalte nah unbekannt, wegen Forderung, mit dem Anirage auf Verurtheilung der Beklagten zur

Zahlung von 1500 M nebft 5% Zinsen fscit dem 39 Maïi 1878, und ladet die Beklagte zur münd- lihen Verhandlung des Rechttstreits vor die erste e des Königlichen Landgerichts zu Arn8- erg auf den 17. Februar 1880, Vormittags 9 Uher, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlicen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt aemacht.

Arnsberg, den 2. Dezember 1879.

Cansteiu, Gerich!sschreiber des Königlichen Landgerichts.

769}; hs ; De (12763) Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann C. Schütte zu Emmerich, vcr- treten durch den Rechtsaawalt Schneider zu Arns- berg, klagt gegen den Commis Franz Joseph Richter, früher zu Emmerich, ießt seinem Aufent- halte nach unbekannt, wegen Forderung mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 920 # 40 & nebst 5 %% Ziosen seit dem Tage der Klagebehändigung uud ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die erste Civitfammer des Königlichen Landgerichis zu Arnsberg auf den 17. Februar 1880, Vormittags 94 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedatten Ge- richte zugelassenen Aawalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Arnsberg, den 2. Dezember 1879,

Canfsicin, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[13284] Oeffentliche Zustellung.

Die Hanvelsfrau Jacob, Christiane geb. Welzel zu Ober-Langenbielau, vertreten dur den Justiz- Rath Haack in Reichenbach i. Schl, klagt gegen den Handelsmann Angus Jacob, früher zu Ober-Langenbielau, ¿eht in Amerika, wegen Ehe- {cheidung mit dem Antrage auf Trennung des zwischen den Parteien bestehenden Bandes der Che, Vecrurtheiluyg des Bekagien als allein schuldigen Theil, in die geseßliche Chescheidungsstrafe und zur Keostentragung, und ladet den Bcklagten zur münd- liche1 Verhandlung des Rechtsstreits vor die I, Givil- fammer des Königlichen Landgerichts zu Schweidniß

auf den 14. Februar 1880, Vormittags 105 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Wengler, Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.

(132%) Oeffentliche Zustellung.

Der Gastwirth Jakob Fink in Lahr, Baden, vertreten durch Nechtsanwali Schönhardt in Stutt-

gart, klagt gegen den Johannes Wahl, Stein- hauer, von Donzdorf, d. Z. mit unhekanutem Auf-

anuar 1880,

ayr, Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts 7 n Geislingen, Württemberg. S

fgebot eines Verschollenen. Paselva.

Der Konditor Eduard Huffnagel zu Zielenzig hat | Das Grund 7,500,000 als Vormund beantraat, seinen Mündel, den am | Der Reservefonds. . . . « « + 96, August 1850 zu Steimke geborenen, abwesenden Der Betrag der umlaufenven Noten 66,859,009 Max«xnus Franz Alexander Georg von Nein- Die fonttigen, tägli fälligen Wer- dorff, welcher seinen lezten Wohnsiy zu Zielenzig bindet. s gehabt, Anfangs 1869 eine Seereise unternommen | Die an eine Kündi ungsfrift gebua- hat, seit seiner im Mai 1869 in New-York er- denen Verbindlichkeiten . . . 129,000 folgten Ankunft verscollen und angeblich am 2. Juli | Die sonstigen Passiva 1869 auf einer Seereise ertrunken ist, für todt zu | Berbindlichkeiten gus weiter begebenen, im Inlande

Bekauntmachuug.

Die ihrem Aufenthalte nach unbekannte Hermine eln aî ; Peterson hat als Boe addtiate ihres E He ALNA Oer VOg Neg OLRES E des Zimmermanns Fritz Peterson zu Lupow bei - i gegen Me E Sattler Markwald ] ier, im Beistande ihres Ehemannes auf Heraus- a nnSChWwaAloiSe ï gabe eines goldenen Ringes Cuba Cbe B AUNSCAW eigische Ban L von 6 M. getlagt.

Zur Beantwortung der Klage und zur weiteren mündlichen Verhandlung der Sache steht in den | 5 1. ataagaraenei Akten M. 9260, 1879, Abtheilung 24, Boioliskaezotuoheine «e r T0 aue 24, Januar 1880 Vormittags 104 Uhr, | Notea zuderor Banken. . « « » (996/70. im Amtsger:htsgehäude hierselbst, Jüdenstraße Nr. Wechsel-Bestand n 104 60, 2 Treppen, Zimmer Iir. 89, Termin an, zu welchem die Klägerin hierburcch vorgeladen wird.

Berlin, den 19. November 1879.

Der Gerichtsschreiber der Abtheilung 24 Königlichen Amisgericzts I. Pahlfe. Aufgebot. E

Der Tischlermeister Herr Joseph Elsner, als Vor- | An eine fündigungsfrist ge- mund der minderjährigen Sh uben Joseph, | bandene Verbindlichkeiten . 1,869,700. Heiarih und Oswald ‘Maiwald, hat das Aufgebot | 29ostige PAGSSÍVA «M 296,399. des Nachlasses der am 27. April 1879 zu Traut- E liebersdorf verstorbenen Kalkverleger und Reststellen- Eventuelle Verbindlichkeiten aus besißer Anna Maiwald, geborenen Elsner, beantragt. weiter begebenen, im Inlande e 642. 75 Die unbekannten Nachlaßgläubiger und Vermächt- zahlbaren Wechseln . M 144, 379 i nißnehiner werden aufgefordert, spätestens in dem auf EBrauneehwela, deu 7. Dezemher LLE den 26. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine ihre Ansprüche und Rechte anzumel- den, widrigenfalls sie dieselben gegen die Benifizial- ( i 0 t UnoihlaG alle urs R D Ber lin: —————MRM— er Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode der \ ition (s (Srblasserin aufgekommenen a vurch Be- Verlag der, Gre V esfeW. friedigung der angemeldeten Ansprüche nicht er- I K \{chöpft wird.

Schömberg, den 22. November 1879.

Königliches Amtsgericht.

enthaltsort abwesend, wegen einer Kostgeld- und Atochen-Ausweise der deutschen E P N M ge Zettelbvanken. erurtheilung de eklagten zu Bezahlung von 95 Hy 22 s sammt 5% Zinsen von L Mat {13357 oten y Neueonn 9 an und ladet den Beklagten zur mündliche 1 et » ¡S : x Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Zbayerifchen Fotenbanut Amtsgericht zu Geislingen (Württemberg) auf : Dienstag, den 27. Bormittags __Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird | Yeetallbestaud . N dieser Auszug der Ae bekannt gemaßt. ? j Bestand an Reichskassenscheinen . . 28,000

vom 6. Dezember 1879.

Ava. M4 36,780,000

Noten anderer Banten 2,698,000 ¡ Q) O O . Lombard-Forderur.gen . 1,731,000 G 1,271,000 „ fonstigen Aftiven. . 2 205,000

292,000

855,009

2,934;000

¡ahlkaren Wechseln... # 875,227.25.

Der 2c. von Neindorfff wird aufgefordert, sich bis München, den 9. Dezember 1879.

Bayerische Notenbank.

auf 1. Oktober 1880, Mittags 12 Uhe, Die Direktion.

E L ana Sha Ce De ziehentlih vor Erlassung des Aus]chck ußurtheils zu : E 2M

melden, widricenfalls derselbe auf ferneren Antrag (18263) Le ELRLEIAE

für todt crflärt werden wird. L Zielenzig, dea 6. Dezember 1879,

Königliches Amtsgericht. I.

Bekanutmachung. Der Restaurateur Augnst Bieliß hier, Belle- | Coursfähiges deutsches Geld. 16,760,825. allianceplaß 14, hat gegen den, seir.em Aufenthalte | Reichskassenscheine . . nah unbekannten Tischler dolf A Zahlung von. 49 t. 10 8 nebst 5 % Zinsen seit Banken . E dem Tage der Klagebehändigung geklagt. Sonstige Kassenbestände . - 103,473.

B A der N Me E Wechselbestände . . ..« 42,931,703. mündlichen Verßandlun eht in den en M. i L ä N 7,992, 9392, 79 Abth, 24 g Lombardbestände . . “e 4,567,992 am 24. Januar 1880, Vermittags 10 Uhr, | Debitoren und sonstige Activa 4,500,424, im Amtégerictsgebäude hiersclbst, Jüdenstr. Nr. 60, Fassîva: 2 Treppen, Zimmer Nr. 89, Termin an, zu welchem | Eingezahltes Actienkapital . A 30,000,000. der Beklagte hierdurch vorgeladen wird. Reservefonds . L

Berlin, den 19. November 1879,

Der Gerichtsschreiber der Abtheilung eh Täglich fällige Verbindlich-

Königlichen Amtsgerichts 1. keiten . .

Sb chesischen Bani zu Dresden

am 7. Dezember 1879. Activa.

j |

72845.

Major auf | Noten anderer deutscher : 8,967,700,

Effectenbestände . . «- 3,696,398.

S

R „3,316,698. Banknoten im Umlauf . . . y 42,727,600.

E L254 An Küindigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. gy 9,548,964. —. Sonstige Passiva . ey 373,947, —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechb:

Stand vom 2. Dezember 1879. [13362 Aetiwus Metall-Bost«nd S 614,829, 95,070.

Lombard-Forderange . , . 1,924,540. — Effecten-Lestand i Sonatige Activa 4,444,383, _FPagslvas j (rundkapital , L, 6 10,500,000. Radhevefotda L L UVinlanfene Noten O 2,304,300. Sonstige - täglich fällige Ver- binkkelien „ 2,146,672.

Die Direction. 5 Bewig. Sti Del.

Redacteur: J. V.: Miedel.

Drei Beilagen (ein{cchließlich Börsen -Beilagds).

Erste Beilage eutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den

schen Slaals-Anzeiger.

_18#9.

onen im Falle der Liquidation ein Kín- Sei also die Frage bei der Liquidation zur Erwägung, der Die von der Staatsregierung vorzuneh- könne si selbstverständlih nur auf die prozentigen Prioritätsobligationen beziehen. t von 737 Millionen gesprohen werden, son- Millionen ; denn so hoch belaufe si der Betrag zentigen Obligationen. dem unbestreitbaren Vordersaße ausgegangen, weckmäßig nur nach dem je- Auf diesem Standpunkt stehe und darum halte sie es im den Finanzverwaltung für ihre Vollmacht zu verlangen, wie sie Die vom Finanz- ße Verantwortlichkeit werde fannt, und es würde für den Minister wenn ihm der Landtag in jedem ein-

Aber über der Zustimmung ochen, ja Monate vergehen, die und der geeignete Zeitpunkt zum Deshalb verlange die ¿Finanzver- so schwer sie auch auf ihr den, wenn dieser Um- rde das do Man habe

zum D

2918.

Nichtamtliches.

11, Dezember. 2.) Sizßung zweite Berat Erwerb mehrerer speziell mit de

11. Dezember

der Prioritätsobligati digungsrecht zustehe. zu verneinen, so k der Konvertirung. mende Konvertirung 5 oder 41/5

nit ertheilen, zu- hnpolitik nur ein wie die Mehrheit daß sie diese

te so beispiellose Vollmacht könne er r Zusammenhang mit der Eisenba Es sei ihm gleichgültig,

das Mindeste aber sei, bevor die Budget- oder Eisen- Die Sache habe 8. 4 aus diesem Geseß vollständig denn derselbe tangire die Verträge mit den Gesell- cht und brauche daher niht bis zum 1. Januar Wenn die Majorität keine Aenderung dieses müsse er gegen den ganzen P der Meinung, daß die Mehrheit ung auf sih nehme, indem 88. 1 und 2 ge- beweise thr

sehr loser sei. omme der zweite Fall diese F1age erledige, wichtige Frage nicht entscheide, bahnkommission sie nochmal feine Eile, man könne den

Im weiteren seßte das Haus qung des Geseß- Privat- x Berathung des großen Bedenken Prioritätenshuld man auch zu dem 8. 1 ders, da der 8. 4 für Es handle sich um Vollmacht, die formale Li- ellshaften herbeizuführen, dann Prioritätsshuld von sih beide Vollmachten . 1 die erste Voll- ndessen sei eine Trennung cht mögli. Alle wesent- ung würden durch die 88. 1 Staate den Betrieb der n und die Umwandlung der atteten, so daß die igen Ausnahmen — ation nicht erfolge, die Regierung müsse die hnehin zu thun verpflichtet idation ein, so ändere die Priorität- Gläubiger feien dann nach seiner Der Schuldner könne nicht dere Person für fich substitui- ob derselbe einen iquidation den so sei der Vortheil der Darum könne er diesen Vollmachten nicht annehmen. 09 Millionen Mark Aktien Frist sei finanziell bedenk- Fnteresse der ehen, und

Berlin, gestrigen (2 dneten die

betreffend den für den Staat, :

Der Abg. Richter machte auf die welche einer Veränder Welche Stellung die Sache an

Preufßen. Verlaufe der

8 geprüft habe. dürfe auch nich dern nur von 467 der 41/2 und 5pro Richter wieder von eine solche Konvertirung könne z weiligen Cours vollzogen werden.

die Staatsregierung vollko Interesse einer entsprechen Pflicht, eine so weitgehende im §8. 4 Absay 2 ausgesprochen

übernommene gro

schasten ni sei der Abg.

fertig zu sein. Paragraphen beantrage, graphen stimmen. \hon eine ungeheure Verantwort sie die Verstaatlihung in den Grenzen der Daß sie Gesahren dabei vermuthe, Ohne Noth sollte man die Gefahr Vollmacht.

er stehe im We-

aufmerksam,

bei 8. 4 liege tlihung niht maßgeben einmal um die fenden Ges eine Aenderung der beizuführen. Ließen

Konsequenz zu §

die Verstaa zwei Vollmachten ; quidation der betre um die Vollmacht, 737 Millionen her i so würde er in macht der Regierung ertheilen. Ansicht der Regierung eile der Verstaatlich

Suchen nah Garantien. nicht steigern durch Ertheilung einer solchen

Der Abg. von Wedell-Malchow erklärte, entlichen auf dem Standpunkt der Majorität der Kommission d dürfe wohl mit Sicherheit annehmen, daß der Bericht: erstatter jevenfalls dasjenige noch nahholen werde, was er um den Kommissionsantrag zu enheit und Alles, was der sei ja sehr weitschihtig. Da- daß er dieses oder jenes über- 8halb von vornherein, die l zur Erledi- Dec Abg. Richter sei der Meinung, t seien, zu kündigen. Allgemeinen auch für

Minister dadur durchaus nicht ver zweifellos leichter sein, zelnen Falle zur Seite stünde. des hohen Hauses könnten W Situation hätte sih geände Handeln wäre verronnen. waltung diese Vollmacht vom Hause, Es sei ferner gesagt wor Schuldverschreibungen eintrete, so we g sorgfältig geschehen. des Konsolidationsgeseßes sehr ge- des Staatsgläubigers gefragt, und uschten amortisirbaren Schuld- des Geseyes von 1869 bei der s\chulden deponirt würden, und so weit sie nicht schon getilgt fortgesührt werde. i s der Staatsgläubiger dem ne Obligationen seien Staats- le es sich um Gesellschasts- st Staatsschulden kontrahirt in dem Konsols erfolge. derselbe habe sie aber sein Depot, Umtausch vollzogen. daß die Amortisation Er möchte aber die ern, daß in den Vorschlägen die Frage der Amortisation eine Amortisation der Eisen- später stattfinden werde. Die Be- en seien also, wie man sehe, do Das Hauptbedenken, daß es ih de Vollmacht für die Staats- habe diese si selbst vorgelegt weil sie geglaubt habe, igen generellen Vollmacht lediglih im und daß fie die V daß das Jnteresse des erall gewahrt werde. sperger (Olpe) erklärte sih für die die über 4prozentigen für die Mehrheit dre, entscheidend bei der Regierung müsse also in Antrag geneh-

lihen Vorth

etwa hier versäumen sollte,

e Zeiten übertrüge l Die ganze Angeleg

culdvershreibungen gest Aktienbesiy — mit wen formale Liquid der Gesellschaft bestehen, Substanz erhalten, was \i sei. Drete die formale Liqu Charakter, die Gl Kündigung berechtigt. er eine an cht darauf an, Da die formale L

Yahnen auf ewig Aktien in Staats\ Regierung: in den Wenn eine

vertheidigen. Abg. Richter angesührt habe, her fönne es leicht begegnen, Er verwahre sich de Ausführungen

lasten möge. taush gegen na dem Gese sehr weni die Regierung bei Erlaß

wissenhaft nah dem Rechte es sei allbekannt, daß die umgeta vershreibungen bei Ausführ Hauptverwaltung der Staat daß für diese auch heute noch, seien, die geseßlihe Amortisation nun allerdings ein Recht, Staate gegenüber habe; denn je Obligationen, hier aber hier würden er wo der Umtausch in l\chafts\chulden erwerbe der Staat, nicht mehr zu amortisiren, er habe berei

jehen würde. Sache durch seine gung bringen zu wollen. daß die Prioritätsgläubiger bercchtig Er halte diese Frage allerdings im seine persönliche Meinung gehe aber dahin, niht vorhanden sei. Eventualität bei den finanziellen Es sei dies für um die Vollmacht dem t wie möglich zu geben, damit lle Fälle, so weit wie möglich, gerüstet sei. Daß chiedenen Seiten hin bei einem fo großen, den Unternehmen, wie der Ankauf der Bahnen, vorhanden seien, und fowohl auch für die Kreditverhältnisse des das wolle er nicht leugnen oder in ¡dele sich deshalb in erster Linie darum, diefe öglichkeit er zugegeben habe, so viel wie Ex meine nun, daß, wenn man einmal man dann auh zu die die Operationen zu machen habe, zu in specie zu dem Finanz- en haben müsse, daß er diese Ange- und möglichst vortheilhaft für den Er fürhte nun — und das sei habe, trog aller Be- mit der Majorität de Frage des der Kündigung der Prioritäten zusammenhange diskutirt werde, daß dann das ürde, indem vie Börsenspekulation n, die hier herrschten, si j Die Börse sei seiner Verhandlungen hier im Hause gepflogen der Lage, die ganzen finanziellen Operationen rchkÉreuzen, respektive zu wolle ex niht; er bitte die an und für sih Gegner des die gegen dieje Ankäuse ge- um die vor-

vollständig

huld ihren Ansicht zur dem Gläubiger gegenüber ren, also komme es gar n exen Schuldner substituire. fter der Prioritäten ändere, Liquidation nur ein Paragraphen nit Schon die Umwa in Schuldverschrei lih, und die Kommi Verstaatlihung entschlossen. die 737 Millionen Prioritäten ditverhältnissen hera nig und thöricht nicht zutrau die Umwan anlassung, eine so niht behaupten, d würden, wenn werde, welhe Wir markt haben werde, e Umwandlung müsse sich vollzogen habe.

zweifelhaft, ein fsolhes Kündigungsrecht meine er aber, daß diele Operationen ins Auge gefaßt werden ihn einer der Hauptgründe g isterium \so wei

Immerhin

minimaler. Finanz - Min dasselbe auf a Gefahren nach vers finanziell so bedeuïen hier vorliegenden vier für den Staatskredit, wie Landes eintreten könnten, Abrede stellen. Es ha1 Gefahren, deren M möglich zu verringern. diese großen D derjenigen Jnstanz, dem Staats - Ministerium und Ministerium das Vertrau legenheit möglichst gut

Staat ins Werk seßen werde. der allgemeine Gedanke, der ihn bewegt denken, die man wohl erheben könnte, stimmen — daß,

den beiden dlung der ca. 4 bungen in kurzer j sion habe sih dazu nur 1m Jett noch weiter zu g aus ihren gegenwärtigen Kre- nux als leichtsin- n er aber der Regierung ldrührenwerde, ehe sich so habe er keine Ver- Man könne biger dieselben bleiben taatspavier umgewandelt f den Kredit- Er meine,

Augenblicke,

er lege sie ts die Tilgung durch den ließlih habe der Abg. Richter gesagt, überhaupt hierdurch beeinträchtigt Majorität des Hauses daran erinn wegen der finanziellen Garantien überhaupt geregelt worde! bahnshulden also au denken gegen den Paragraph nicht allzu {wer wiegend. um eine große U regierung handle, über hinweggekommen, theilung einer derart Interesse des Staates selbst liege, wortung dafür übernehmen müsse, Staates bei Ausführung Der Abg. Dr. Reichen Annahme des 8. 4. Papiere in 4prozentige der Kommission, zu der er nicht geh ng des Preises gewesen. Die des Majoritätsbeschlusses, der den rung ermächtigt werden. ter 4prozentigen Papiere durch Recht zur Kündigung erhielten , sei ihm Mehrheit der Kommission habe dies Beruhigung gewähre ihm aber das handelsgerihts, nah welhem dur llschaft die besristeten Forderungen sofern nicht dazu komme für Gesez vom 3. No- em Rechte,

uszunehmen, würde man chnen können. Wen ß sie an der Prioritätsshu dlung der Aktien vollzogen, lche Vollmacht zu

Prioritätsg as Papier in S fung diese Umwandlung au könne Niemand voraussehen. unterbleiben, bis die der Aktien Vollmacht für

perationen machen wolle,

nd mweitgehen ! und sei dar-

Deshalb habe i daß die Er-

feinen praktishen Werth.

g bald vorzunehmen, überlassen, e Bedingungen fest- aber auch

Kommission zu wenn die finanziellen Arrangements, und Alles Haus hineingeworsen und

Interesse des Staates leiden w je nah den verschiedenen Strömunge der Angelegenheit bem Meinung nah, würden, stets in der Regierung vorauszusehen, zu du ihrem Vortheil auszubeuten. sogar alle diejenigen Herren, Staatseisenbahnsystems seien, stimmt hätten, handenen Gefahren zu meiden seien,

möglich, die Ummwandlun so wolle

er sie der Regierung nicht der Landtag müsse feinen Zeitpunkt feine Blankovollmacht ertheilen. i man wolle auch cine Amortisation herstellen. die bei den Eis Amortisation wenigstens und ohne Votum d müßten die Prioritäten mit eir werden, während hie

dabei mitwirken und' di dafür aufstellen, Man suche nah Garantien,

Läge es nicht schon bestehende

des 8. 4 üb

Die Möglichkeit, enbahnprioritäten ächtigen würde. zu konvertiren, sei für die nächste Zeit beizubehalten t aufzugeben? iem halben Prozent amortisirt Ne ierung die Vollmacht er- Staats\chuldverschreibungen auszugeben. Amortisationé pflicht dauernde Belastung des Etats, über Es frage ih Prozent betrage, dur den solle, und darüber Wolle die Regierung so habe man ollmacht zu ertheilen in dem der Amortisation suche. in Staatspapiere wenn derselbe denn durch die Prioritäten um Staatskredits, wozu Außerdem würde die Konsols die Course derselben drü Zwecke Konsols auszugeben wären. die Umwandlung der Prioritäten in Konsols, Minorität vavon vielleicht niht Gebrauch machen ; mortisation übergehen ; es konkur- äten um die Ausloosung, und die ntaush habe Wolle der selbe eingetauscht habe , behalten und so müßten wie bei dem Konsolidations- t wieder ausgegeben werden sei hier nicht die Rede.

es Landtages nich Konsequenz

migt habe, zu dieser Konvert Frage, ob die Jnha die Liquidation ein selb sehr zweifelhaft ; die verneint. Eine ausreichende Erkenntniß des Reichs-Dber die Liquidation derselben nich cherheit der Gläubiger gemindert sei, stand, daß nah dem Fall, daß der Staat von sein priiren, Gebrauh mache, die Schul- den Staat übergingen. lso für die Prioritätsinhaber nichts Regierung selbst habe ferner in prozentigen Pa- wenn der Staat

mit und ber der un

Amortisationspflih

gierung Papiere hier mit ihm zu stimmen,

vermeiden, die nur dann zu ver- er Staatsregierung das volle Ver- Lage verseßt würde, der ihr geeignet sheinenden Zeil vorzugehen. orsihtig abgefaßt, daß die peration ohne

das Haus doch mitsprechen weiter, ob die Amortisation 1/2 oder 1 Ankäufe oder Ausloosung vollzogen wer r Landtag beschließen.

cht ausgeben,

einex Aktiengese selbständig und zu t ohne Weiteres fällig würden, Die einzeln Regierung sehr wohl Schaden für den S Was die Frage anbetreffe, ritäten gegenüberstehe, so wer

Was der Abg. Richte be, passe nur auf die 4proz itäten. Die leßteren e möglichst bald in

en Verträge seien so v in der Lage sein werde, die taat und seine Finanzen durchzuführen. wie seine Partei den Prio- de diese als eine juristische Gerichtshof rx von den Gefahren dex Konverli- entigen, nicht auf die habe die Regierung 4prozentige Konsols zu kon- nt habe, die Angelegenheit halte er das in dem

cht wahrscheinlich.

sollte doch de Papiere ohne Amortisationspfli doh keine Veranlassung, dazu V Augenblick, wo man Garantien in An der Ummwandlung der Prioritäten habe der Staat nur dann ein Fnteresse, der Amortisationspfliht entledige, dlung erhöhe der Staat Proz. im Werth auf Kosten des der Staat keine Veranlassun Ausgabe von 737 000 000 wenn später f Offerire man so werde eine auf diese würde die ganze A rirten dann weniger Priorit lezten würden keine Neigung zum U1 bald al pari ausgeloost alle Prioritäten, die der mit den nicht eingetaushten aus do Kautelen geschaffen werden : eseß, daß die einget Von einer Nun sei hier auch d Einlösung der Prioritäten al p unter Pari, so würde dies man wohl für ein Fahr, könne; darin liege eine Verleß Einnahmen und Ausgaben sollten. Jn der Kommission habe 1 neuer Obligationer Solle aber in d werden, so sei das keine Es handele si einem Minister, de vielleicht erst in 20 oder 30 Jahren jenigen, welche die Vollmacht ertheilt hatt mehr im Hause säßen, un inisterium vorhanden fei.

Preußen noch der Um vember 1838 sür den die Eisenbahnen zu expro den der Eisenbahnen auf gang auf den Staat sei a Unermartetes. j ommission erklärt, daß sie die unter 4 piere nur dann in Konsols ko dabei durch den Coursstand Er halte deshalb den §. 4 fü er Abg. von Rauchhhaupt erklärte, gegen einen Saß des Abg. dahin ausgesprochen hab minimales Juteresse an Erachtens allgemeine für die Annahme gierungskommissar der Staatseisenbahnpolitik f seines Erachtens unbedingt die Herren, welche den §. 1 angeno nicht annehmen wollten, th was sie bei 8. 1 beschlossen h erste Alinea des der Staat

Der Abg. Richter h derselbe wolle die zögern ; des bleiben un

feitzustellen

sh zugleich di i rung gesagt ha 4zprozentigen Prior natürlich ein Jnteress ( vertiren. Wenn der Abg. Richter gemeîi fönne sih über 20 rashlebenden 19. Jahr Liege es doch im n Staatsverwaltung, die ( Ebenso wenig könne erx in Prioritäten eine Gefahr ypothekenkredit erblicken, s derselbe immer Konsols erhalte. daß sie die Gefahren,

nvertixcen werde, beim - Ankaufe einen Vortheil r nüßlich und nothwendig. er möchte |

Jahre hinziehen, so welchen derselbe

hundert für gar ni teresse der Finanz- und allgemeinen Sache nicht allzu lange hinzuziehen. der Kündigung der 41/2 prozentigen für die Landwirthschast oder den da der Besißer entweder baares wieder einen ähnlichen Zinsfuß Er erwarte von die in den ihr möglichst vermeide und die Er bitte das

ür andere ) Richter wenden,

daß die Staatseisenbahnpolitik ein der Annahme dieses 8. 4 hâtte. S umgekehrt. Finanzinteresse des Staates ,

taat aber des 8. 4

“würden. eld, für da oder 4 prozentige der Staatsregierung, u gebenden V estimmungen Haus im Jüteresse der g des großen Unternehme Der Regierun Röttger erwiderte, der Abg. gehoben, daß die begehre. Gegen die erste, chaften, habe er k eine Resignation erklärt ; seine Beden Verminderung der Anleiheschul Verminderung

ei ebenso wichtig und erfordere Annahme des §. 4. Diejenigen mmen hätten und den 8. 4 inen Schritt zurück gegen das, Denn wenn das H so könne

ollmachten lägen, 1 der Verträge richtig Staatsfinanzen und der ns den 8. 4 anzunehmen. Geheime Ober-Finanz-Rath Richter habe ganz richtig hervor- weierlei Vollmachten Ablösung der Gesell- entliche Bedenken gehabt, vielmehr dem Beschlusse der Majorität gegenüber aber gegen die zweite, die Zunächst nehme er zwei Anleiheshuld

erstens den der Herbei- ier stände man nah sion und der Regierung vor Seiten und auch durch Ober-Handels- ob den Jnhavern

auschten nich solchen Kautel l ie Vollmacht zur Kündigung,

ari gegeben. 4 niht annehme,

as Eigenthum der Bahnen ene Liquidation ahgemäß gesprochen, wie nie ; Verstaatlihung der Bahnen überhaupt ver=- aat vorläufig nur erwalter der Bahnen as Eigenthum zu erwerben, ins Un- damit eine spätere Majorität dem Das wäre aber ein Unrecht die die Verstaat- niht annehmbar.

nister Bitter das Wort:

e eminent wichtige Frage der e i mich verpflichtet, meinen Stands

Stche der Cours Ausgabebewilligung sein, die aber niht auf lange Zeit machen ung des Etatsrechtes, kraft dessen die für jedes Jahr festgeseßt werden nan gemeint, diese Ausgabe „zur Erscheinung“ kommen. en Motiven nur Notiz davon genommen Wahrung der parlamentarischen Rechte. auch gar niht um das Vertrauen zu nn es werde eine Vollmacht ertheilt, die hren benußt werde, wo di en, vielleicht nicht ders komponirtes Eine in der preußischen Finanz-

gstkommiss 1 eintreten.

Regierung im 8. 4 z abe diesmal so die formelle halb solle der St d sein Recht, d gewisse gestellt werden, Staate dieses Recht entziehe. Besellschaft, und für seine Partei, Eisenbahnen durchsühren wolle,

1 müsse im Etat \ ken richteten si

gegen die C lihung der

Hierauf ergriff der Finanz-Mü ch hier um ein andelt, so glaub punkt von hieraus auddrüctlich zu betonen.

hrung der Liquidation. iht der Majorität der dex von verschiedenen gerihtserkenntnisse verneinten Frage ,

d ein ganz an verwaltung