eine folhe Amortisation den anderen Kulturstaaten, wie ; lionen gestellt habe, gehe die Besorgniß, daß eine Erhöhung der ; Deshalb sollte das Haus sein altdeutsches Recht, bei sol n könne das Abgeordnetenhaus denselben sehr wohl disku- . haben; aber die Staatsbahnverwaltungen, besonders | natürlih auch da fü en, wo es seine Zustimmung zu Beschlüssen Frankreich, Oesterreih und Rußland, gegenüber in 60 bis | Tarife wie 1874 d wiederholen könnte. Es sei mehrfah zu | Geldfragen mitzusprehen, nit aus den Händen geben. Wee e Ebenso wie man eine feme fl die Genet | groen hai M N Neichteisentahne C A Ga e 1 Mee E, ps Fgen, habe: Der Abg. Fuchs wollte auf die e Frage der

80 Jahren in die shwierigste und gefährlichste Lage kommen erkennen gegeben, daß die Staatsbahnen die Jnitiative zur | auch der jeßige Minister O von Tariferhöhungen : uld fixirt habe, um die volkswirthshaftlichen Interessen ni t È is Deilenin N! hervorgetreten, währe Ce könnte, sei durhaus nicht bedeutungslos. Da man in Preußen damaligen Tariferhöhung gegeben dn. Das sei nicht | so wetselten die Minister do oft und das Haus dürfe po Jau be finanziellen zu ihädicen T Ba E A Cie Privatbahnen der Erhöhung Widerstaad Ee Vil Garantien, namentlich solcher gegen Wahlbeeinflussungen auf die Beamten eingehen, was der Präsident in diesem Stadium

eine solhe Amortisation nicht oder niht mehr habe, so würde | rihtig. Aus eigener Erfahrung könne er aktenmäßig nah- | halb seine Jnstitutionen niht auf die Person des Mini altarif beshließen, um die finanziellen Jnt ; : ; ; e der Erhöhung d avis dieselbe jevt wieder, und zwar in vorsictigster Weise, nit | weisen, daß die Znitiative zu Taricerhöhungen von den zushneiden. Die Eisenbahntarife könne der Landtag A i A Da: Jedenfalls sei der Eventualanivag Roger ie bie augenblidli@ in Sibfreisen lebhajt diskutirt werde er der Diskussion nicht für zulässig erklärte. l plößlihe Erhöhung richte sich der Antrag Nöe- Die Diskussion wurde geschlossen.

obligatorisch allgemein, sondern nur für den eFall eingeführt, | Privatbahnen ausgegangen sei. Eine Kommission des Tarif- | sogut festseßen, wie der Reichstag den Zolltarif und die iht durchführbar. Wenn man meine, dies widersvrä ñ daß die Eisenbahnen selbst die dazu erforderlichen Mittel | verbandes, in dem die Privatbahnen die Mehrheit bildeten, | schiedensten Gebührentaxen festgeseßt habe. Der Landta z habe f: s Reichs a so widerspreche die Sdaffang G alo cienfalls. Der Minister habe hier gesagt, der Eisenbahn- Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Frhr. von bekämen. Ein weiterer Einwand des Abg. , Richter richte habe am 19. August 1873 eine prozentige Erhöhung der | diese Aufgabe dieselben vorzüglichen Kräfte, wie die R: F Landeseisenbahnrathes ebenfalls dem Bestehen des deutschen | Etat werde auf Grund bestimmter Tarifsäße aufgestellt. Dar- | Zedliß und Neukirch und Dr. Windthorst erklärte der Abg. sich gegen pa Reservefonds, So lange die fixirte Bedarfs- | Tarife verlangt; die Staatsbahnen seien angewiesen worden, | gierung; wäre das niht der Fall, dann könnte dg; M Tarifausshusses. Dem Eisenbahn-Minister erwachse aus der | aus folge aber niht, daß das Haus bei der Feststellung der | Dr. Hammacher als Referent, daß die Kommission sich über summe, welche die Eisenbahnen zur Verzinsung des Schuld- | si an dieser Erörterung nicht zu betheiligen, Seinem Amts- | Haus besser seine Verhandlungen abschließen. Jn Bayer Erweiterung des Staatsbahnsystems ein Veto in der deutschen | Tarife nicht mitzuwirken habe, sondern im Gegentheil, daß | die Absicht der Regierung bezüglich der Reichsnormaltarife fapitals abzuführen hätten, aus den Ueberschüssen nicht gedeckt | vorgänger sei die Tariferhöhung antipathisch gewesen, und | und Hannover würden und seien die Tarife vom Land: M Tariffommission und dieses Veto sollte nicht ohne die ZU- | dieselben ohne seine Genehmigung nicht geändert werden dürften. | nicht ausgesprochen habe; daß vielmehr nah dem Sinne werde, werde der Reservefonds naturgemäß nichts bekommen, | derselbe habe sich lange gesträubt, diejem Anstoße zu folgen. | tage festgestellt und diese Praxis sei sehr heilsam für die aug F stimmung des Landtags geltend gemacht werden s Dabei | Deshalb könne er sich nur für den Antrag des Centrums ihres Vorschlags die Regierung nur angeben solle, nach welhen daher nicht wirksam Und folglih auch nit s{hädlich sein. | Er erinnere sich sehr wdhl, daß damals den einzelnen Staats- | vom Centrum gewünschte Stetigkeit der Tarife. Bei zweifel: F könnte die Herabseßung der Tarife und auch die Wieder- | erklären. Grundsäßen und in welcher Höhe sie die Tarife festsezen wolle. Für diesen Fall fei derselbe aber niht geschaffen, sondern der- bahnen von den Privatbahnen der Vorwurf gemaht sei, daß | hasten Fragen fei die Entscheidung des Landtages besser alz M heraufseßung derselben, sobald sie das Maximum nit er- Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Kollision der Jn M Abstimmung wurde der Kommissionsantrag mit jelbe solle verhüten, daß in den Lten sehr bedeutender sie sih zurückhielten. Das Verdienst einzelner Privatbahnen, | die der verschiedenen Einflüssen unterworfenen Regierung oder F reiche, vólllommen frei in der Hand der Regierung bleiben. | Reichsgeseße mit den Beschlüssen des Hauses sei ein Schreck- | großer Mehrheit angenommen, der Eventualantrag des Abg. O O E Gen Angaben N Berber E E e E a Cal vera der nta, Me al dei M Was die Tariferhöhung von 1875 angehe, so mögen aller: | bild, das er nicht fürhte. Wenn das Reich innerhalb seiner | Röckerath dagegen mit geringer Mehrheit abgelehnt, worauf Tes E S : E / U DIE M um eve der Negtierung das Recht, den Nor E ; i ie Vri j é 1 : a ; 1/, : seitig für rihtig anerkannt, nur der Abg. Richter wolle ihn Staatsbahnen gezwungen. Die preußische Negierung habe | aufzustellen id binde fie nur bei Aenderung an die Bu h e dad E e Prioatbagnen deerste Antegung ge Aen Vesclüsse fasse, so werde si das Haus denselben sich das Haus um 31/2 Uhr Scha 40

nicht hier in Form eines Geseßes, sondern beim Etat geltend | die Anträge damals entgegengenommen und an das Reich die mung des Landtages. Troßdem werde die Regierung und: fuianeas E r E machen, um die Gerechtsame dieses Hauses niht zu shmälern. | Frage gerichtet, ob denselben Bedenken entgegenständen. Der | Majorität dieses Hauses ihn nit annehmen, weil Van E Æ ps d A K Er erachte aber diese Garantien nit als einen Gegenstand | Reichskanzler habe si diesen Anträgen gegenüber lange ab- | Machtzuwachs der Regierung erzielen wolle. Er habe abe, E Zaserate für den Deutschen Rets- u. Kgl. Preuß. E Ci EV Neger 4 : A Sl ¿ eifersüchtiger Abwägung der größeren oder geringeren Mit- | lehnend verhalten, da die Aufgabe des Reiches eine möglichste | diese Gesichtspunkte entwickeln müssen, denen man beitreten Staat?-Anzeiger, vas Central-Handelsregister und das Ats inie E E A ege E : L Steckbriefe und Unterguchungs-Bachen. 5. Industzrielle Etablissements, Fatrikeu und E S iee a E

wirkung der Volksvertretung oder der Negierung, sondern er sage Herabminderung der Tarife sei. Da aber die Landesvertre- müsse, wenn nit der Landtag allen Einfluß auf das Eisen: F | Postblatè nimmt anz die Königliche Expedition a L Gebs C Cradakagia SU Das 10nen, AU FODOLS, OTIRA ungen S8Aandeil,

sih, das Geseß sei nüßlicher, als die Erwähnung im Etat, | tungen dicse Forderung wiederholt unterstüßt hätten, seien sie an bahnwesen verlieren wolle. 4 E N ' weil die Ansprüche an den Staat und seine Leistungen stets weit | den Bundesrath gebracht, der erklärt habe, er widerstrebe untrr Der Abg. von Nauchhaupt erklärte, die Vorschläge de, E [E E vot A A O u, dergl, . Verschiedene Bekanntmachungen, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren l F Prenßischen Staats-Anzeigers: 3, Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etc, | 7, Literarische Änzeigen, Anunoncen-Bureaus.

stärker seien als die finanziellen Bedenken Einzelner. Er wolle } gewissen Vorausseßzur der öhung niht. Di - isi Ö ixfkli iti ; ; j

nun einige positive Gesichtspunkte geltend maden, aus denen eungen seien n Stel at S D e E L B V S U i . Bertin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 82, | 4. Verloosung, Amortization, A S 19, Fhoator-Anzeigen, | n L s

vom konstitutionellen Standpunkte aus die Bedeutung der | von Rechtswegen gewünscht, die Erhöhungen möglichst zu | halten dieser Bedingungen unter seiner persönlichen Bera ‘ M M \, 8. w; yon öféntlichen Papieren, « Familien-Nachrichten, DONAgO, M

Garantien sich ergebe. Wenn der Abg. Richter sage, die | redressiren. Wenn das Haus sih mit den Tarifen befassen | wortung gegeben und sih nicht dur eine Königliche Ordre, E S D E E E T 7 E e T :

Hauptsache sei das Steuerbewilligungsrecht, so stimme er dem wollte, würde es in die Funktionen des Reiches eingreifen. | gedeckt habe. Dadurch seien die Konservativen in der La N : Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen, | Nechtsanwalt Dr. jar, Emden, klagt gegen den | [13046] Aufgebot. [13390] Ediktalladuna.

nel enn man sih aber den gesammten Vetrag der Klassen- | Er erkläre offen, daß er ein Gegner der Tariferhöhungen sei, | bei der Vorlegung der betreffenden Geseze noch in den Y/ Nachstehend bezeichnete Personen: 1) der Haus- Nen Gs O E Nr. 5897. Auf Antrag des Christ, Fr. Rößler | Der Ackermann August Spörhase zu Settmars- “ 0 M | : les ; von Spöck werden alle Diejenigen, wele an dem | hausen hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen

und klassifizirten Einkommensteuer vergegenwärtige so werde | denn deren Vortheil werde durh die Nachtheile weit über: | tgils A j s j Friedri i [ ; / - Amendcments zu beantragen. Durch diese Gesetz diener Friedrih Ferdinand Heinße, geboren am | pescnr C t- 8 ß ) | je Werde 31, Oktober 1856 zu Schwiebus, zuleßt in Berlin, M des G S E M untenbezeihneten Grundstücke in dem Grund- und | eines ihm aus der Landeskredit- Anstalt in Hannover

man zugeben müssen, daß cin solhes Steuerbewilligungsrecht wogen. Es sei ein außerordentlih mißliches Ding, wenn | endlich der Zustand beseitigt, da der Abg. Richter dem E.fer. doh ziemlih wirkungslos bleibe, so lange man „nit | man die Schwankungen bedenke, welche derartige Erörterungen babn -MirinD ah R V e e O 2) der August Julius Reinhold Hoffmann, geboren | Verutheilurg des Beklagten zur Zahlung von | Pfan22uBe nicht eingetragene, auch sonst nicht be- | zu bewilligenden Darlehns Hypothek mit feiner im eine Ausgleihung der Einnahmen un - lin dec it fi f i; : 2 j T; S Cet: D m 7. April 1856 zu Liebenau (deßen jetziger 3 3e Tannte dingliche oder an einem Stammgut oder | Bezirke des unter eihneten Amtsgerichts, zu Sett- gleihung ) d Ausgaben der einzel- | in dcn Landesvertretungen mit sih brächten diese Schwan- | s{üsse, und daß der Finanz-Minister ihm alle Ueberse Y (l p ; ; ; 6264 (G 7 S nebst Kosten, und ladet den Beklagten „dinglich g ô Ï gerihts, z nen Jahre habe. Hier schaffe die Resolution eine solche Aus- | kungen dem Verkehr aufzuerlegen. Der Verkehr verlange | wegnehme, um sie in ben großen Staatssäcel zu eden M 7 Christlicb Gottlieb Lupke- eie ne Dan zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Lau A i ad e Me 24 A t u f beste nien E R gleichung ; allerdings nur in einem Punkte, in dem der Eisen- möglichst billige und feste Tarife, keine Ueberrashungen. besser aber von jeßt ab der Eisenbahn-Minister wirthschaft Ÿ R N: zu Tschicberzig (Vefien itbtate Aufenthalts ¡ zweite Givilkammer des Königlichen Landgerichts zu s auf frettag Ven A0, Aae 1080, G U E A bahnen, aber es sei do ein Anfang. Der Abg. Ricdter habe | Diese Ueberrashungen würden eintreten, wenn die Regierung | werde, umsomehr arbeite derselbe im Interesse des Finan; t unbckannt), 4) der Schlosser Edmund Rudolf | Frankfurt a. M. festgesepten Aufgebotstermin anzumelden, anderen: | 1) aus dex Gebäuden unter Haus Nr. 55 und es bedenklich gefunden, daß die Resolutione ad interi nderun ; ÿ j B E ; O ° Ulnanz Bi L S : A auf den 28. Februar 1880, geles gevolslerm 13 ' E E O bede _ u onen gewissermaßen ad interim Aenderungen vornehmen könnte und an die nah: | Ministers, und beide verfolgten dieselben Jnteressen. Aber F Modestus Petke, geboren am 14. Juni 1856 zu Vormittags 10 Uhr fals dieselben für erloschen erklärt werden, 90 a.—C., zwei Kassen sGafften, eine besondere Eisenbahnkasse und eine träglihe Genehmigung des Landtages gebunden wire. Es | auch für das Land und die Interessen der Bevölkerung könne Züllichau, zuleßt in Berlin (zur Zeit angeblich in | „it der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- i Auf Gemarkung Bruchsal: 2) aus 5,2787 ha Hofraum, Garten und Aer, allgemeine Staatskasse. Das sei eine falsche Auffassung. Da- | wäre schwierig, den Etat aufzustellen, wenn man die Ele- jeßt der Eisenbahn-Minister arbeiten, die Bahnen win: k Rußland), 5), der August Weiß, Sohn eines | rigte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 1 Viertel Wiesen im Thal neben Müller Belz wele unter Artikel Nr. 53 und von sei aus den Garantien nichts herauszulesen, es mente, auf denen derselbe basire, niht kenne. Die Furt | den leisten können, was sie eigentlich leisten sollten, È Marionettenspielers, geboren am 1. Januar 1857 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser | und Gemarkung Karlsdorf. 3,7603 ha Aer, Wiese und Holz, würde eben nur bewirkt, noch viel mehr als er es | vor Tariferhöhungen sei dadur hinfällig, daß die Regierung | Die geseßliche Regelung des Tarifwesens sei sehr wün: È j Mien (desen ebiger Aufenthaltsort un! | orudula der Fade bekannt gena, Brudhsal, den 29, November 1879, welhe unter Artikel Nr. 55 der Grundsteuer- wünschte, daß das Eisenbahnkonto spezialisirt aufgemact werde. gewisse Ueberschüsse dem Reservefonds zuführen müsse. Wenn shenswerth, aber nur mögli, die Spezialtarife qu ( bekannt), 6) der Moriy Louis Robert Polke, ge- Frankfurt a, M,, den 6. Dezember 1879. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgericht. mutterrolle von Settmarshausen beschrieben sind, und Was die Bedeutung der Garantien iu B R é O : VEJONDS No Ne. ) ), aver nur mög, wenn die Spezialtarife auf: E boren am 8. Juni 1857 zu Züllichau, zuleßt in | g ichtösshreiber des Königlichen Landgerichts. Schneider, 3) aus einer Gemeindeberehtigung. betreffe, so seien dieselb ¿el en in Vezug A Minister die Ueberschüsse der Verwaltung nit zu anderen Zwecken 0 gegeben würden, die auf der Werthschäßung der gefahrenen | Schwiebus (zur Zeit angebli in Amerika), werden r Gerichtöschrei N.: Mis 8 Nachdem der Provokant als verfügungsfähiger e Na due Auf C ute / E em Minister Disposition ständen, wenn sie in Bezug auf dieselben vinkulirt | Güter beruhten. Der Grundsaß müßte sein: je mehr gefahren — beschuldigt, — als Wehrpflitige in der Absicht, Liuf LIL, [13369] Aufforderun Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes fi ah i: gabe, er Zusoumngung der Zinsen, ge- | sei, so habe sie nur das JZnteresse, möglichst sparsam und gut | werde und je weiter gefahren werde, desto billiger könne ge: F sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden V 1g. allhier vorläufig ausgewiesen hat: so werden unter stellt wer e, als wenn eine solche fehle. Dem Hause wie dem | zu verwalten, und ein folches Tarifsystem einzuführen, welches fahren werden. Es müßten nur zwei Wagenklassen festge: [E Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaub- Der 18 Jahre alte Küfer “dam Mast von } Bezugnahme auf die 88. 25 und 26 der Verordnung Minister werde die Aufgabe dur diese Garantien erleichtert. | das Land in seiner wirthschaftlichen Entwicelung sördere. | halten werden. Wenn auf diese Weise die Einfachheit der M niß das Bundeogebiet verlassen oder nah erreichtem | [13388] Oeffentliche Zustellun Rohrdorf, D.A. Nagold, welher am 22. vor. M. | vom 18. Juni 1842 und den S. 18 des Gesetes Der Abg. Richter habe sodann angedeutet, die Gesammtleistung, | Dazu beizutragen, seien die Beiräthe in Aussicht genommen. | Tarife hergestellt sei, würden auch die Klagen der Provinzen wmilitärpflichtigen Alter sih außerhalb des Bundes- e g. in Bolstern, D.A. Saulgau, war, und 2 Hand- vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die die Eisenbahnen übernommen hätten, sei zu niedrig. Die Jm Juteresse der Entwickelung des Eisenbahnwesens und des | über Bevorzugung gegen einander vorfinden und di Ein: j gebietes aufgehalten zu haben —, Vergehen gegen | In der Klagesahe des Kaufmauns Skt, Z, van u die h 20/21. e S M C die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgend ai Me en, um eine bestimmte Summe zu er- Landes bitte er das Haus, den Resolutionen zuzustimnien. nahmen des Etats zu übersehen sein. Er bitte den Minister H d T “Mia S Uhr, Gehülfen Kluges, Feber Ver nenen Q : tate gad Reiselegitimee in Gle, ober Ober ten BaIe Che dus Moun e i E Man gute Fahre Die Diskussion wurde geschlossen. Der Referent der | dem Beschlusse der Eisenbahnkonferenz vom 12, November E ie bie Strafkammer es Königlichen Landgerichts rung von 27 M, ladet Kläger den Beklagten zur j tionen als Albert Trischer von Herzfelden und bypothekarischen und sonst bevorzuzten Forderungen, bi óm tisati U si ) rasch fü en; dann beginne Kommission, Abg. Dr, Hammacher, empfahl nohmals die Kom- | d, JF., nah welchem die beiden Wagenklassen aufhören follten, E hierfelb zur Hauptverhandlung geladen. Bei un- | mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor das | Jakob Eicher von Kaiserslautern im Nachtbuch da- | in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzu(ts- die Stu lation, und weitere Ueberschüsse würden ferner missionsanträge. Die Erfahrung in Belgien habe gelehrt, daß | keinesfalls seine Zustimmung zu geben. Da man in Preußen entshuldiztem Ausbleiben werden dieselben auf | Amtsgericht zu Emmerich. Kläger wird beantragen : ¡ selbst eingetragen wurden, sind in einer wegen Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Be- H chuldentilgung verwendet, wobei die fingirte Trennung | es sih nit empfehle, die Tarife von der Volksvertretung fest- augenblicklih noch diese Spezialtarife habe, so sei die geseh: Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung Den Beklagten zur Zahlung von 27 4 nebst | Brandstiftung anhärgigen Untersuchung zu ver- lastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, so!{e An- Der Eisenbahn- und allgemeinen Landeskasse aufhöre. | stellen zu lassen. Dieselbe brauche deshalb nicht jeden Einfluß lihe Regelung niht möglih, man müsse ‘sich vielmehr vor- von der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Kosten und Zinsen zu verurtheilen. ! nehmen, S L sprüche in dem dazu auf In der Vorlage lägen auch für das Haus selbst ge- auf das Tarifwesen aufzugeben. läufig mit den Kommissions v {lä adt ) ; über die der Anklage zu Grunde liegenden That- | Vorstehendes wird mit dem Bemerken, daß Ver- | 2c. Trischer sei in den 20er Jahren, von großer, Sonnabend, deu 31. Januar 1880, wisse Garantien. Das Haus werde gezwungen sich bei jeder Darauf wurde der die finanziellen Garantien be- N U DLLISLügen begnügen, : sahen auêgestellten Erklärung verurtheilt worden. | handlungstermin auf den 3, Februar 1880, Vor- | (au ter Statur, habe einen langen, dunkeln Rot, Morgens 10 Uhr, neuen Eisenbahnanleihe zu fragen, ob die fragliche Bahn die treffende Theil der Resoluti ô U Varantien _de- Der Regierungskommissar erklärte, die Bedenken der Negierung Guben, den 25. November 1879. Königliche | mittags 9 Uhr, anzeseßt ist, dem 2c. Klages, dessen | hohen s{warzen Filzhut mit breiter Krempe getragen, | angesezten Termine anzumelden. Durch die Nicht- entsprechende Nente abwerfe oder ob man in die Lage Via kussion “candie ‘fd vent die wiribsGaftliden Garantien, nisse vestellt feie E A O Don Staatsanwaltschaft. Burctorff. as E idm a O U e Shiiverun, e n e E E eere mprih nit überbaupt, son- S E S , : 4 LE € l annten, | mission geste elen, Jeten durch die neue Fassung nicht be: E tellt. ¿ [Mwarze Paare; nach einer llderung hatte er | d im Verhältni der der Landeskredit- Bad t bei Bente E O nbabne, V, H E A 7 Tarife betreffenden Theile zu (B. des Kommissions: seitigt. Das Wort „prozentuale“ iränte den Begriff u [13418] Emmerich, den 9, aber A j S Bart, nach einer anderen ein blondes Ohren- Anstalt ju ‘esteleade e Vei, f R a E i Nl elfen. Sr | antrages). : Erhöhung nicht ein, d ie Erbö iner ¿en K i D_D iedri Königliches Amtsgericht. ¡ bärtchen. j Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, znoße si keineswegs an, das absolut Richtige getroffen zu Der Abg. Dr, Windthorst erklärte, es habe an si etwas lasse fd E ‘bur einen Prozentiat ausbreiten A Wilhelm S4 ulz “am 93 Soli 1835 }n Samter 1 ——— | 2c. Eicher sei Ende der 2er Jahre, mittlerer | wenn die Recbtsbeständigfeit nb Das Vorzugsrecht aben ; an werde noch viele Erfahrungen zu sammeln und Auffälliges, daß man Bewilligungen mache und die Voraus- Tarifänderungen würden jeßt in ben Generalkonferer j va boren, evangelisd, 2) der Franz. Sobkowiak, am | : | Größe, unterseßt, trug _graue Jägerjuppe, graue | der der Landeskredit-Anstalt zu bestellenden Hypothek manche Abänderung zu treffen haben. Entscheidend für ihn sei, | seßungen, unter denen man sie mache, nicht klar und deutlih } deutschen Eisenbahnen beschlossen und träten in Wirkiamtkeit 5, Dezember 1855 in Samter geboren, katholis, | [13385] Oeffentliche Zustellung. ¡ Hosen, hat nach einer Scilderung blonde Haare | nicht eingeräumt werdeu soil. E daß in diesen Garantien die Grundlage zu einer soliden Ver- | formulire. Man würde in nähsler Zeit mit noch anderen | wenn Niemand wiedersprehe. Diese der einheitlihen Ent- 9) der Peter Rusinek, am 26. Juni 1855 in Wronke | Dje Verwaltung des Enrcgistrements, der | 11d hellblonden Shnurr-art, na einer anderen Von der Anmeldungspflicht sind nur diejenigen fle a Swan tue C nwesens Befünben Ml E O S e U deShalb wäre es besser, wenn das Geses widelung des Tarifsystems sehr förderliche Organisation könne ch W L au An 1 “Scdieinbir 19600) 1 | Zölle Ca A n 40s E Die Veedoven werden ersucht, den “‘:ufenthalt A Bainonciden Ae, Anstalt Certifi- ein Zwa! j USgeuot werde, sowohl im Be- | noch in dieser Session statt später vorgelegt werde. Er iht bestel 1n die Gel O Ua O aY e CENUANIY erl Ser O n} Iand Elsaß-Lothringen zu Straßburg, vertreten | ver Vectnclen 2 Pari teln. ibue f nover a q s \{hließen neuer Bahnen als in Tarifveränberungen sowohl lait e R O 5 | e mch1 vesleyen, wenn die Geltung Der Beschlüsse für die Sendzinko geboren, 5) der Carl Friedrich Krenz, durÞch Rectsanwalt Ganser, klagt gegen den | der bezeichneten 3 Personen zu ermitteln, rxynen au? } kate ausgestellt worden. : : S / glauve, daß die Zeit bis dahin genügen werde, die Ga- reußischen Staatsbahnen von dcr Lust des L nas j Sani TRRE 4 Ura OLEMISaNIVA R Beg ; Betreken zu eröffnen, daß sie bei Vermeidung von } Götti den 2. Dezember 1879 gegen die Staatsregierung als gegen das Haus selbst Ferner | xantien, um die es sich hier handele, çehbrig festzu, | reublen h en Lon der Zustimmung des Landtages M Ausgedingersohn, am fs, a p r0d in Peter- | Josef Jneicher, Sohn, früber zu Sulz, jegt ohne | Vorführung zu ihrer Vernehmung s hier zu | "N onialidee niet 2 5 t R . GUUVCLC 3 - 1 t L, : ! V 3 ts richt, II habe man bessere Aussicht auf allmähliche Amortisation als | stellen. So viel im All Tas L E au abhängig sei. Nach §. 45 der Reichsverfassung habe das Reih M kówfo geboren, evangelifch, 6) der Thomas Michalski, | Hekannken Wohn- und Aufenthaltsort, und einen Pri ende O E | Königliches Amts ericht, 1, D i ; as aid . Cen Cr fasse das Abkommen auf die Herabseßzun 1nd Vereinfad d Glothm&ä6ino R am 7. Juni 1855 in Slupanowo geboren katholis, 1 i ; stellen haben und Urkunde über die geschehene Er- Studemund. früher, und einen Reservefonds für schlechte Jak ; E g L i „peravlebung und BVereinfahung und Gleihmäßigkeit i am (. Zunt 10 a L t ior 77 | Streitgenossen, wegen Forderung, mit dem Antrage | (en haven und | aitReil | L A Ó /0nds JÜr [d , Jahre, Von | zwischen diesem Hause und der Regierun dahin au : Tarife ieser Noti 5 l) der Michael Wasela, am 4. September 1855 i A Oa A ; öffnung gefällig hierher mitzutheilen. _ : Inb aa Ee aus bitte er die Garantien anzusehen | daß die Regierung die Pflicht habe, die hier A Cs N S Doe ee Mae Nd A Ginadotdo geboren, MtLi[E, 8) der Adalbert Kuni, auf Theilung uad Kuseinanderiezung: Josef | Pana ne Une, M A 9% | [13375] E hae e E : E . : Garantien în einen Geseßentwurf formulirt dem Hause vor- | stimmung der Landesvertret I 1 É Dari am 11. März 1855 in Samolscz geboren, katholis, Jneicher, Bater, zu Sulz, und seiner verlebten | 7 R R N | Dir Küfergeseïle Nikolaus Hirschfeld von Der Abg. Dr. Nökerath vertl E N / / s g ertretung Folge geben könne. Darum 5 N / ; j am Königlichen Landgericht | g 7,9: r, FWderath vertheidigte seinen Antrag. Beim zulegen. Das Haus begebei sih aber nicht des Nechts, dieselben | bitte er, den Antrag Röderaths abzuleh: : 9) der Andreas Jozwiak, am 9. November 1856 in Ghefrau Katharine Mangeney bestanden hat, ‘Landrichter H | j | Steinau, welcher bescheinigter Maßen am 183. Centrum fei die Stellung zu wirthschastlißen und kircen- s mulire A S M 0e : A E, (rats abzulehnen. Chlewisk gebor:n, 10) der Michael Nowiti, am! N - Letzterer ; an?riler Venz, l 5 f I s : 7 L, O / ind Urcye anders zu formuliren oder weitergehende Garantien zu ver- Der Minister der öffentlihen Arbeiten Max ba, erwi: D A N i 2) des Nachlasses der Leßtere, j O ¡ August 1809 geboren und dessen Aufenthaltsort un politischen Fragen vollständig von einander unabhängig, viel- | langen. Die Regierung brauche diese zwar nicht anzunehmen, | derte, eine Erhöhung der Tarif irde d c o A 18, August E Aw Ghpéciec geboren, fatholisd, | und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- j [13382] ; | bekannt ist, oder dessen etwaige Leibes- oder sonstigen leicht sei das bei der Partei des Abg. von dedliß anders. | aber das Haus werde Macht genug haben seinen Beschlüssen | der ganzen V Tae vas O IONUDE. Dem Srundgedanken D2, der Carl Robert Adam, alias Lengs, am 2: | handlung des Rechtsstreits vor die Cioilkammer | Ausfertigung. Erben werden aufgefordert, im Termin , 1 Lü) er ganzen Vorlage, das Eisenbahnwesen im Jnteresse des Dezember 1856 in Grünberg, Kreis Samter, geboren, ! pes Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar j Aufgebot. | am 18. März 1880, Vormittags 9 Uhr,

Da dem Hause ja in dieser Session noch eine Vorlage wegen olge zu geben, auch ohne Mitwirk der reilons i in di ; if : j j Ankaufs dex Rheinischen der Berlin- ‘0 L gc zu geven, aud ohne Mitwirkung er zreilonservativen. | Landes in die Hand zu nehmen, widersprechen. Jn welchem katholis, 12) der Stanislaus Skrzypczak, am | auf den 6. Mär 1880, Vormittags 9 Uhr, ! 5 iht, | vor hiesigem Gericht entweder persönli zu er- | lheinischen, der Berlin-Auhalter und der Berlin- er Abg. v. Zedliß habe gegen den Antrag des Centrums | Staate Deutschlands bestehe aber die EioriGtun, ckaß V 15, April 1856 in Jacubowo geboren, katholis, | mit G Mufio ethan einen bei dem T ten Gee | U E d E iden A si durch Bevollmächtigte eite zu

18) der Marcell Antonius Schmidt, am 15. Ja- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. | des Vermögens des abwesenden Georg Richter von | laser, widrigenfalls der Erstgenannte für todt er-

Potsdam-Magdeburger Bahn in Aussicht stehe, so werde es | nur ein s i leid ¡f ? g ¿Con Un ZusNncht stehe, ngewendet, daß dadurch das Landesgeseß mit dem Reichs- Landtag Tarifänderungen zustimmen müsse? Hannov e Oele vor A ‘Wer die Elsa bahatae enden Ga- | geseß in Kollision tommen könne. Zu Uebrigen habe derselbe | nur Staatsbahnen gehabt, a zwar O Umiifänns M tholish, 14) ver aufen amter, geboren, fa- | Zum Zwede der öffentlicen Zustellung wird | Le Lt! Hypothekenbuch dieser Gemeinde Band 1. | klärt und sein Vermögen an seine aufgetretenen beherrshe das ges 5 ite wirtbiGat Hen A veherrsche, | den gänzlihen Mangel an weiterem Inhalt in seiner Nede | Jn Preußen werde mit ‘dex Erwerbung dieser Bahnen das | U eaten len Waligöriki. am 3. März | piefer Auszug der Klage bekannt gemacht, | Seite 218 zwei Kautionen, uämlich: | Erben ausgehändig! werden wird. | E O R Cas e wirthschaftlihe Leben der Nation, | durch Angriffe auf das Centrum zu verdeckden gesucht, Der | Staatsbahnsystem noh niht ganz durGgeführt: es würden E S 9 L E TEaMaA AETUrEN, E n der Der Landgerichts - Secretair. j 1) seit 20. Oktober 1836 mit 50 Fl[,, | Weitere in der Sache ergehende Verfügungen Erbbbuna j iten ae N A Ln p O Miquel habe mit Recht betont, daß hier nicht | immer Privatbahnen in Preußen bleiben. ‘Die Ne- 4 E o ct Aufenthalt Sberdefe E | 2 seit 25. September 1849 mit 26 Fl, hee i E Anschlag am Gerichtsbrett bekannt ; ‘ oer Srnmiedrigun er | politische, der î i i i L N ; 1 O : N U / Aue! i I aae : ingetragen. gemacht werden.

Tarife, denn man habe erlebt, daß die Privatbahnen Politisde G L Rae. Und _finanz Saphir dire hef Kritik des Hauses aussehen und die Y 16) der Albert Abel, am 2, Mai 1856 in Samter | [13384] Oeffentliche Zustellung. “ Wer! auf - diefe Kautiaren ein Ret 11. baben“ Silesia Len 6. Detcinber 1816. durch allzu niedrige Differentialtarife die ausländische f ; e N O N e. M Vetracht kämen. Deshalb Sacverständigen befragen, die die Regierung vor Fehltritten [E geboren, mosais%, 17) der Eduard Kadula, am S chermeister Bors zu Stettin klagt | glaubt, wird zur Anmeldung bei dem unterfertigten Königliches Amtsgericht.

i S mmlen alle Parteien in dieser Frage nicht geschlossen mit | hüten jollten; seien solhe niht vermieden worden, so könne 19. August 1856 in Samter geboren, 18) der | Der Schuhmacermeister Borsh zu Stettin klag Gericht innerhalb |stchs Monaten vom Tage der v. Hagen.

ndustrie auf Kosten der inländischen begünstigt hätten. | Ausnalk i i di ; iti P - 356 i 3 D ilfen Christi l 1 i : t hätten. ¿nahme der ¡Freikonservativen, die damit eine große politische | bas aus das fritisiren. Di i it der ä : Adolph Landsberger, am 24. Dezember 1856 in | gezen den Brauergehülfen Christian Wend and aus fentli y Deshalb, E er, E man seinem Antrage in seiner Aktion zu vollführen glaubten. Der Abg. von Zedliy habe Borst deria eian und nid Mate gan nt der Ausersten : Samter geboren, mosaish, 19) ver Wladislaus r L Be n gui e è Ma N j theile biernit bffertlth tee L “in Falle 13373 N Mäßpegélt érmächtige A 14 A E O E Ae e N Ae U A ces a E sie glaube, daß dieselben die Zufilmung der Landesvertretung a S “Soband R ap een Lina für velieferte SPUhmaDetarbeteh A deu | der R L RE ne G us O [ Jn B des Cigarrenfabrikauten Johaun stimmung des Landtages binde, wohl annehmen, Die vorge: | Problem einer gemäßigt.tonservativen in a, 08 Nun das | nicht finden würden. 9. Januar 1856 in Sofowo geboren, evangelisch, | Antrage auf Verurtheilung des Verklagten zur | für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche ge- Heinrich Melloh in Sulingen, Klägers, s j de, / : - blem gemäßigt-konservativen im Bunde mit einer er Abg. Dr. R6 ; j iat ; c f ; N A ieser S d ladet den Beklagten | löst würden. N wid fiber Asen ahnräthe e e Nane Sialibalen Me e S p E n, G Was derselbe E A His Ca / Spie I N an 1 Ie Sha jür miabliden Verhandlung des Redhtbsicelts vor Als P E uli 1880 den Padetträger Friedri Lyry hierselbst, Be- : “nus, de : i es St Ul léjen Dezeihnungen verstehe, habe er nit verrathen Der Abg. Richter b kte, di i iche: f Roszynski 23, März 1856 i Groß - Sofkolnik | das Königliche Amtsgericht zu Greifenhagen au f é ' agten, systems noch zunehmen würden, ein Ende zu machen. Den | jedenfalls würde es \ck i ür die richti è : P a el eMtertte, die: allgeineiien Se en, Htbolis®, deren Aufent — ext A L l roz Wneymen würden, ] : wer sein, dafür die richtigen Elemente | x s eboren, N — exfl,| den 2, April 1880, Vormittags 10 Uhr, i i Degen Sen oe. j Amortisationsfonds wünsche er noch erheblich vergrößert zu | im Hause zu bezeichnen. enn ver Aba, von Zedlig des Abg. besserte 0 a allen R gereht werden wolle, | 4 A Rin LaE D e G Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird | bestimmt. N 1879 ist, nahdem auf Antrag des Klägers die Beschlag- Dae gh bir I ; Aeage, wo in denselben nur Miquel gedacht habe, so sei derx unendlich fonsecrvativer als die nachträgliche Rie nübe mi E S R a h T Wel rpflichtige in der Absicht, sid dem Eintritte in s ins Én Aas D s A O id AeiN U e Ps a ber Bi ae rgen a Pai 2 gers Aniagetapitals flöße, würden zur vollständigen Freikonservativen. Die Anschauungen des Abg. Mi lü R A E E V E R - den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu rersenYagen, den 2, Vezember Ó fer i Ug L yore N Aren ede Vetegenent, von Ver J

lgung 200 J ; ; . j R ° nQauungen des Abg. Miquel über angerichtet - sei; die positivste Garantie wäre die Minister- i 5 ; j Mügel, , Goepfext, k. A_ R. A s? daselbst hinter dea Gärten Nr. 6 sagten Pens, Franfrrit, Oellertig 5 land, nar: | mie“, dewaltimg und miri Dinge fin fo fee wie Jb viele det Qu e e M NIO% dfer go eemdien milpsidlige lier | Gerbtsdreiler dd Köfllitue Knitgeridie, | Zen Gleiait ml det fer rent, d, due Stlaländere) abactrennten, 24 Ruthen bal halb der nächsten 4 bis 8 Dezennien ihre Bahnen \Guldènfrei | ana tete 5 c E Se Duarte E Uls 1 WAO Jeye VieleiWt Seit, guf - biefolhe zurüczukommen. F fh außerhalb des Bundeszebietes aufgehalten zu ! — ; as tenden, auf dem Situationsplane mit Nr.

L Z A 5 j E g fänden. / 101 hen den Nh ; von e G 2 _ t I RES h % N) 1 acthundert neun und sieben tg. L g A 8g ? T c S T s E E e s Zustellung, Der“ oeläfeleilente Geribbreiter am Köulg-| Let "lt" ghe 82 Ste" pee M 2 e geeIOS/onds zwischen s{hlechteren und besseren ureaukrat, das sei der Abg. von Zedliß, und der andere d F j ; , f Ey . bruar 1880, Vormi 9: U b ht a ten Amlêgericle Damberg zwei. 0rd, 24) bezeibneten und zu 5 a 4 qm vermefsenen Fahren müßte vergrößert werden, da erfahrungegemäß die | der Aba. Mi el fé dn U Mi y Me E dere, | von demselben aufgestellten Grundsäßen, daß man bei weiterer L St S , Vormittags 92 Uhr, vor die Dex Besißher uud Riemermeister Carl Hirth. vorhin Kirhhoff's{hen Theilgrundstücks sammt dar- Erträge der preußischen Staatsbahnen größeren Schwankungen donservativstér Natur. Die Centrumgtratg ider Nealpolitiker | Fahrt billiger fahren fönne, komme man nicht zur Tarif: | "Baupinereoes ont lien Landgerits zu Posen | Schueidereiter zu Gr, Albrechtshof lagt gegen L ERS G f befindlibem Gebäude Nr. ass, 3692 und übri-

E L O nen g ur, Die Centrumsfraktion wirke aber doc | einheit i ialtari : issions- l r Hauptverhandlung geladen. Bei unentsculdig- | die früheren Besißer Griedrih und Wilhelmine ( Fontli f Sia QURIEAE a “ Zwc j : i ; N je - , : Sra. heit, sondern zu Differentialtarifen. De : F ; : e Ia ens N LERORQUNNE, } [19068] ) E E E Lie autorzaner, us e rtattlez Ausf | Ne. 209% peigrlt Jose! Ubena e Ga: | its Ld: M fles auv Ae Ven e

„l O1 bs i 4 L ; an, j inaecwief O N D Ld I ge rita au8gewandert, aus de ariellen Kauf- : . c \ Nevtlthuha hn G \ welche die Kommission für nothwendig gehalten, um die Sta- habe Wünn kaa C "ider met fie t U Oglejet o ohne Bedenlken davon abhängig machen, ob man f lichen Regierung, Abtheilung des Innern zu Posen, Veea dd vort 19: November 1873 ie A Antrage | burg, welcher im Jahre 1865 nah Amerika aus- | [er N E as v na bilität des Staatshaushalts und der wirthschaftlichen Ent- Mien können, sollte man mit dem Centrum idt fet Ge Lee ODeS sihe. Die Vorlegung der Uebersicht sei dem | er die der Anklage zu Grunde liegenden That- auf Verurtheilung der Beklagten zur Auflassung des | wanderte und seit dem Jahre 1871 keine Nachricht R is veistblettiden Vérkauke As G A wickelung aufrecht zu erhalten, habe die Staatsregierung accep- | denn wenn Einer iin Parlament Za sage, müßt H E ie Hause bisher nie verweigert, darin liege doch keine Garantie. sachen ausgestellten Grflärungen verurtheilt werden. Grundsuücks Gr. Albrechtshof Nr. 3 an den Kläger | mehr von si gab, wird aufgefordert, its xas m elende C es Grund- Ürt. Diese Ausführungen der Gegner diefer Vor bläge hätten | alle Anderen au. Das Centrunx kontis "nid beseitigen E, 0A, bort pogmal-Transportgebühren“ angehe, so F Posen, den 13, November 1879. Königliche Staats- | und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand- : „„inneu Jahresfrist den 15, März 1880 ihn nit von der Anschauung zurüdckgebracht bas in den Ga- | 8 bis 9 Millionen im Volke beseitige man nicht. und eater Tarif sten A s on E n sür irgend ein R |ULN Sas uf E E idCE i M sollen erklärt i Morgens 11 Uhr,

i irkli i ( ie Sti ; ; ; : / arif|yjem dami ände — und er i s B ? gert zu Varlehmen au ¡origen® er sUr verschollen er i i ri fue einen Roreit A e b A Er halte dieselben Stimmen im Hause hätten immer ihre Bedeutung, wie das über eine Erklärung des Referenten Se: Ge E H Subhastationen, Aufgebote, Vor- den 4. März 1880, Vormittags 10 Uhr. | Vermögen e muthmaßlichen Erben gegen Sicher- vor Der n M, fie gesebli® i bun O E A L A uo iat sein, Sous vielleicht in nächster Woche {hon sehen werde. Die | Sinne des jeßt vorgelegten Reichs-Gütertarif-Geseßentwurfes. ladnngen u. dergl. ¡ ZUm Zwelke der öffentlichen Zustellung wird dieser E in für Brot en Besiy A D. wude, anderes : . 40, Aurcführung sih als zweentsprechend bewährten, Dur eie vie “ie “Bader a R bor eee Tarife R a ee Ma C h 0 ait g R N Oeffentliche Zustellung. E E at s Bad. Amitgericht. E A iee E de nträge, welche der leßie Redner zu den vorliegenden Resolu- | unterschreibe by ; / ) / “egterung den Antrag des Centrums abweisen könnten; denn Die Wi ia Werner, geb Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts. Der Gerichtsschreiber. erzogl. Amtsgericht. VI[, / É / rh ein Votum entfernen könne. | wenn man einen möglichst einfachen Tar;f j N B L R Sons — 2 : t. hen Tarif feststellen wolle, Meyer, zu Frankfurt a, Main, vertreten dur — E