Termin-Verlegung. In Sachen, betr. das auf Antrag des Köthners August Fröchtling aus Bekum und dessen Ehefrau Juliane, geb. Fleige, daher unterm 12. November d. J. erlassene Aufgebot, wird der auf den 17. Dezember d. J. angeseßte Termin au Mittwoch, den 81, Es d. J., Mor- Kens 10 Uhr. verlegt. Peine, den 9. Dezember 1879, Königliches Amtsgericht. 1. Brandes, Be- glaubigt: Zll, Gerichts\chreibergehülfe.

L Ladung.

Der Schäfer Ferdinand Stor aus Miste, dessen Aufenthalt unbekannt ist und welchem zur Last gelegt wird, unbefugt gehütet zu haben, Ueber- tretung gegen §8. 29 und 39 der F. P. O., wird auf An des Keniglichen Amtsgerichis hier- felbst au den 20, Februar 1889, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Rüthen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschul- digtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge- sritten werden.

Rüthen, den 11, November 1879.

Biegener, : Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

LHSIS) Ladung.

Der Schäfer Franz Porbeck zu Rüthen, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und welchem zur Last ge- legt wird, unkefugt gehütet zu haben, Uebertretung gegen S8. 14 der F. P. O,, wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts Hierselbst auf den 20, Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Söffengericht zu Rüthen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unents{uldigtem Ausbleiben wicd zur Hauptverhandlung geschritten verden.

Rüthen, den 17. November 1879,

Viegener, :

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

2315 [40 Ladung.

Der Schäfer Heinrich Goer3metier zu Rüthen, dessen Aufenthalt unbekannt is}, und welchem zur Last gelegt wird, unbefugk gehütet zu haben, Uebertretung gegen §8. 14 der F. P. O., wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 20. Februar 1880, Vormittags 10 Uhx, vor das Königliche Schöffengeriht zu Rüthen zur Hauptver handlung geladen. Auch bei unents{chuldig- tem Ausbkeiben wird zur Hauptverhandlung ge- {ritten werden.

Rüthen, den 17. November 1879.

Viegener,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts8.

[133] Bekanntmachung.

Der frühcre Schlächtcrmeister, jeßige Neutier Martin Nitsche zu Rathenow hat gegen den sei- [nem Aufenthalte nach unbekannten Scklächter- Nee C. Newa auf Zahlung von 66 4 59 gektlagt.

Zur Verhandlung der Sache steht in den Akten N, 2585, 1879, Abtheilung 24,

aut 27. Januar 1880, Vormittags 103 Uhr, im Amtsgerichtsgetäude hierselb, Jüdenstraße Nr. 60, 2 Treppen, Zimmer Nr. 89, Termin an, zu welchem der Beklagte hierdurch vorgeladen wird.

Berlin, den 27, November 1879.

Der Serichts\chreiber der Abiheilung 24 Königlichen Amisgerichts I,

200A Bekauntmachung.

Der seinem Aufenthalte nah unbekannte P. Kundt hat gegen den Schmied J. Neuhäuser hier auf Zahlung von 11 6 25 9 nebst 59/6 Zinsen seit dem 1, Januar 1879 geklagt.

Zur Beantwortung der Klage und zur weiteren mündlichen Verhandlung der Sache steht in den Akten N, 3257, 1879, Abth. 24, am 24. Januar 1880, Vormittags 10} Uhr, im Amtsgericht8gebäude hierselbst, Jüdenstraße Nr. 60, 2 Treppen, Zimmer Nr. 89, Termin an, zu welchem der Kläger hierdurch vorgeladen wird.

Berlin, den 19, November 1879.

Der Gerichtsschreiber der Abtheilung 24 Königlichen Amtsgerichts I. Pahlke.

[13336] Bekauntmachung.

Erb, Joscf, Taglöhner

vcn München,

gegen Erb, Clothilde, geb. Hof- bauer, Taglöhner®ehefrau, unbekannten Aufenthalts, wegen Eheschcidung.

Das Königliche Landgeriht München I. hat laut Bescbluß vom 4. d. Mts. die öffentliche p der Klage des Taglöhners Josef Erb dahier gege! seine Ehefrau Clothilde Erb, geb. Hofbauer, unbe- tannten Aufenthalts wegen Chescheidung bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sißung der I. Civilkammer am Freitag, den 6. Februar 1880, Bormittags 9 Uhr, besiimmt. Kläger verlangt Ausspruch dahin:

„die geschlossene Che werde aus Verschulden der Chefrau dem Bande nach getreant und Beklagte habe die Kosten zu tragen.“

In der “ Klage wird die Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der hiesigen Rechtsanwälte zu bcs\tellen.

München, den 5. Dezember 1879.

Der Königl. Ober-Gerichts\ch{reiber: Rodler.

99021 E, Bekanutmachung.

Friedrich Karl Werlich hat sih vor länger als 20 Jahren von seinem Wohnorte Böhlen cntfernt und hat nach eidesftattliher Versicherung seiner Schwester, Louise Eleonore, verehelichten Matthias, in Böhlen, seitdem von seinem Aufenthalte und seinem Leben keine Nachricht gegeben.

Es hat deshalb Letztere die Todeserklärung be- antragt und werden demgemäß der Friedrih Karl Werlich und seine unbekannten Erben und Erb-

4 über die Anclamer Kreis-Chaussee-Obligationen

den 16, März 1880, Vormittag3 10 Uhr,

erklärt und dessen Vermögen seiner genannten Schwester ohne weitere Kautionsbestellung überlassen werden wird.

Königsee, den 6. Dezember 1879, Fürstlih Schwarzb. Amtsgericht.

Zur Beglaubigung:

Der Gerihts\reiber

Noth,

Berliu-Auhaltische Ciscubahn. Die Lieferung der yro 1880 erforderlichen , Bettricb®2gerüthe und Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, und wird hierzu Termin auf , MittwoŸ, den 17. d. Vts., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Oberc-Betriebs- inspektion, Bahnhofsftraße im Postgebäude hierselbst anberaumt. Offerten sind portofrei unter Beigabe der aner- kannten Lieferungsbedingungen, welche nebst Bedarfs- nachweisung in dem genannten Bureau zur Ansicht ausliegen, dortselbst aub gegen Erftattung von 90 S Kopialien käuflich sind, versiegelt und mit der Aufschrift: . „Submission auf Lieferung von Betriebs- ‘ gerathen und Yiaterialien“ versehen, an die Unterzeichnete einzureichen. Oeffnung der Offerten wird in dem anberaumten Termine in Gegenwart der etwa ersheinenden Offerenten eifolgen. Mit den einzureihenden Proben zusammen ver- padckte Offerten können nit berücksihtigt werden. Berlin, den 3. Dezember 1879. Die Ober-Bctriebsinspveltion,

(13354] Hannoversche Staatsbahn. Die A der Eiseakonstruktion für eine große Perronhalle und für die damit verbundenen seitlichen Glaëabschlußwände soll durH Submission in 3 Loosen vergeben werden f Montag, den 5. Januar 1880, Vorm. 11 Uhr, in dem Bureau, Prinzenstr. 2211, woher auch die Zeichnungen und Bedingungen gegen 12 44. bezogen werden können. Hannover, den 10. Dezember 1879. Der Eisenbahn-Baumeister. Blanck.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #. w, von öffentlichen Papieren.

[13349] Wir haben den Diékont für Wechsel auf 4 9%, und den Zinsfuß für Lombarddarlehne auf 5 %/ herabgesetzt. „Breslau, den 11. Dezember 1879, Städtische Bank zu Breslau,

(13339] Bekanntmachung.

Bei der heut stattgefuzdenen Ausloosung der am 1, April 1880 zu amortisirenden Liegniher Stadt - Obligationen aus 1878 im Gesammt- betrage von 6000 46 wurden die Nummern Litt. A. 72 230 à 1090 M, Litt. B. 57 70 225 236A 900 6 und Litt, C. 29 69 189 241 269 352 303 361 405 422 à 200 MÆ gezogen, was den Inhabern dieser Obligationen mit dem Bemerken bekannt ge- macht wird, daß die Auszahlung der Valuta am 1. April k. J. dur die hiesige Stadt-Hauptkasse gegen Fe ua der Obligationen und Coupons erfolgt. Liegnitz, den 6. Dezember 1879.

Der Magistrat.

[13346} Vekauntmachung,

Die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen

Soldin’'er Entwässerungs - Verbands - Obliga-

tionen und zwar:

Nr. 21 48 94 308 349 516 553 560 610 643 680 681 696 723 763 769 771 772 773 und 774

werden den Jnhabern zum 1. Juli 1880 mit der

Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge über je

100 Thaler = 300 M gegen Quittung an diesem

Tage bei der hiesigen Cntwässerungs-Verbandskasse

abzuh. ben.

Eleichzeitig wird der Inhaber der zum Fällig-

keitstermine am 1. Juli 1879 ausgeloosten Ver-

bandsobligation Nr. 441 hierdurch wiederholt auf- gefordert, diese nebst den zugehörigen Zinêcoupons nunmehr baldigst an die erwähnte Kasse abzuliefern.

Soldin, den 8. Dezember 1879.

Im Auftrage des Vorstandes des Soldin’er Ent- wässerungs-Verbandes,

der stellvertretende Schaudirektor

Weiß, Kreisdeputirter.

[13338] Bekanntmachung. Nachdem in Gemäßheit des Amortisationsplanes

am 1, d. Mts. 900 Thlr. Kreit-Obligationen ans- geloost sind, werden dieselben, und zwar: Lift. A, Nr. 78 über 500 Thlr. B00 Be 2 100 E é: 400 C o 00 e 00 C A8 60 hiermit zu Johannis 1880 gekündigt. Der Nominal-Betrag dieser Obligationen ist mit den fälligen Zinsen „gegen Rückgabe der Obligationen und der nit fälligen Zinscoupons von Johannis k, J. ab auf der Kreis-Kommunal-Kasse hierselbst in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung der ausgeloosten- Obligationen hört mit dem Schlusse des Monats Juni 1880 auf. Anclant, den 9, Dezember 1879. Namens des Kreis-Aus\{chusses Anclamer Kreises.

, vor dem unterzeichneten Fürstlihen Amtegerichte ¡ (Sißungs8zimmer 2) anstehènden Termine zu melden, ¡ widrigenfalls der Friedrih Karl Werlich für todt

[12812]

Preußische Ceutral-Vodeukredit-Aktiengesellschaft.

Bei der am 2. und 3. Dezember 1879 in Gegenwart des Notars Kauffmann stattgebabte Verloosung unserer 5°%/% und 439% unkündbaren Central-Pfaudbriefe {ind folgende Nummern der i treffenden Emissionen gezogen worden: t

5°/0 unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission vou 1871, rückzahlbar mit einem Zuschlag von 10% = 110%.

Litt. A. über 1000 Thlr. Nr. 48 824 864,

Litt. B. über 500 Thir. Nr. 309 410 1096 1116 1622 1843 1884 19927 2273 2293.

Litt. ©. über 200 Thlr. Nr. 52 53 241 399 913 973 1019 1517 2654 3431 4189 4409 4599 4644 5016 5022 5106 5164 5187 5475 5708 5786 5897.

Litt. D. über 100 Thïír. Nr. 88 284 681 773 981 1118 1221 1262 2176 2301 2765 3230 3889 4056 4094 4424 4814 4958 5532 6303 6426 6546 6983 7435 7500 8318 8577 8758 8936 8956 9004 9635 9807 10277 10348 10386 10717 10838 10855 10870 11049 11802 11924 12303 12337 12754 13010 13037 13185 13242 13631 14458 14592 14713 14912 14969.

Ltt. E. über 50 Thlr. Nr. 4 158 631 1089 1240 1597 1724.

5 °/0 unkündbare Central-Pfaudbriefe, Emission von 1872, F rüczahlbar zum Nennwverthe. Ltt. Ä. über 1000 Thlr. Nr. 151 363 367 396 843 898 900 1248 1345 1442 1455

1574 1599,

Witt. B. über 500 Thlr. Nr. 70 189 422 748 762 892 927 928 1001 1059 1145 1147 1385 1966 2116 2135 2212 2525 2660 2843 3131 3240 3354 3479 3624 3859. i

Litt. ©. über 200 Thlr. Nr. 161 235 244 302 331 469 478 617 1183 1199 1374 1403 1410 1444 1485 1513 1795 2041 2096 2312 2330 2359 2384 3110 3578 3689 4343 4687 4700 4315 4823 4903 5438 5459 5469 5661 5673 5748 6225 6280 6304 6312 6441 6508.

Kitt. D. über 100 Thlr, Nr. 229 484 501 685 955 1079 1268 1497 1664 1959 1960 2276 2408 2439 2603 2666 2758 2977 3241 3453 3574 3629 3902 4475 4578 4995 5038 5192 5196 5308 5382 9705 5722 5725 5875 6045 6052 6069 6243 6311 6441 6456 6458 6714 6788 6889 6949

7158 7192 7273. Zätt. E. über 50 Thlr. Nr. 46 165 296 424 664 717 808 1088.

5%/ unkündbare Lentral-Pfandbriefe, Emission von 1873 Serie T: rücktzahlbar zum Nenntwwverthe.

1457 1745 1799 1821 1892 1927 1999 2967. Lätt. D. übex 100 Thlr. Nr. 228,

5% unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1873 Serie AL,,

N rüdckzahlbar zum Nennwerthe, s al Lité, A. über 1000 Thlr. Nr. 163 453 603 610 689 884 1056 1247 1255 1512 D 9, E

Litt, B. über 500 Thlr. Nr. 308 316 438 455 630 1058 1094 1138 1260 1530 1576

1694 1744 2008 2513 2709 2731 2962 2993 3084 3105 3344 3519 3770 3843.

Ltt. ©. über 200 Thlr. Nr. 230 262 332 386 453 670 802 1017 1101 1495

2284 2343 2621 2654 2657 2716 2885 2911 2952 3326 3449 3539 3636 3898 3924 4038 4082 4797

4846 5002 5041 5161 5241 5257 5647 5752 6037 6043 6992 6440 6549.

Witt, D. über 100 Thir, Nr. 18 25 61 162 426 478 593 604 636 825 1185 1291 1345

1751 1947 2120 2398 2714 2742 2906 3501 3617 3723 3779 3818 4123 4396 4478 4504 4574 4629

4701 4822 5032 5064 5086 5391 5450 5570 5628 6008 6181 6191 6285 6616 7347 7372 T472, Ltt, E. über 50 Thlr, Nr. 96 156 317 360 744 824 949 10829, *

5°%/0 unkündbare Central-Pfandbriefc, Emission von 1874, rüctzahlbar zum Nennwerthe.

Lit. A. über 3000 A Nr. 288 845 1155 1205 1236 1252 1292 1316 1331.

Lit, B. über 1500 A Nr. 145 394 526 543 919 1103 1285 1326 1514 1537 1610. Lit. C. über 600 A Nr. 257 306 312 431 556 815 083 O1 1072 1379 1478 1904 2076 2145 2276. Liîtt. 1789 1965 2045, Lütt. E. über 150 A Nr. 20 107 395.

5°/0 unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1876, rüctzahlbar zum Nennwerthe.

Lâûtt. A, über 3000 A Nr. 114 430 462 703 782 821 1081 1086. Liét, B. über 1000 M 2340 2397 2502 2921 2941. Kitt. C. über 500 A Nr. 300 541 737 905 1101 1178 1226 1280 1437 2059 2247 2265 2403 2489 2628 2710 2997. Lidtt. D. über 300 1809 2175 2511 2744 2925, Lütt. B. üter 100 A Nr. 34 37 499 615 691 971,

43 °/o unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1872, Scrie L., „rückzahlbar mit einem Zuschlag von 10% = 110%, Lâtt. A. über 1000 Thlr. Nr. 180 199 574 1205 1356. - Litt. #83. über 500 Thlr. Nr. 76 97 227 684 741 781 1961 2046 2107 2737 2883. Lîtt. ©. über 200 Thlr. Nr. 72 548 749 952 1580 1674 1741 2395 2536 2977 3126 3212 3300 4224 4405 4740 4745 4773 4807 5343.

4510 4601 4844 4976 5235 5513 5746 6067 6097 6210 6437 6544. Lütt, E. über 50 Thlr. Nr. 287 546 736 881,

43 %/% unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1872, Serie TL., rückzahlbar mit einem Zuschlag von 10% = 110 %,

A. über 1000 Thlr. Nr. 26 294 1367 1501 1511. EB. über 5600 Thlr. Nr. 176 434 819 882 1133 1814 1950 2059 C. über 200 Thlr. Nr. 177 726 806 4083 4215 4549 5442 5791. D. über 100 Tblr. Nr. 191 746 921 995 2691 3219 3632 3942 4361 4395 5135 5538 5604 5712 5713, Lütt. E. über 50 Thlr. Nr. 117 294 589.

Emission von 1874, Serie L.,

42% unkündbare Central-Pfandbricfe, „rückzahlbar mit cinem Zuschlag vou 10% = 110 %. Litt. A, über 1009 Thlr. = 3000 A Nr. 65 86 557 1079 1609.

Litt, Litt, Lîtt. 2953 3155 3623 Litt.

2186 2569 2683,

1141 1363 1393 1658 1920 2052 2054

2505 3172, Lîtt. ©. über 200 T6lr. 3130 3258 4349 4393 4639 4742 4842.

3358 3537 3542 3606 3828 4106 4307 5738 5856 5980. Litt. E. über 50 Thir. = 150 A Nr. 96 781 949. 42/0 unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1875, rüdzahlvar mit einem Zusdlag von 10% = 110%. Lîtt. A. über 3000 A Nr. 221 675 696 1022 1134 1552. od 0G B. über 1000 A Nr. 188 281 291 388 436 496 1903 1969 2294 2302 2683 3075

2 ;

Ltt. C. über 500 A Nr. 109 752 1560 2149 2164 2429 3089 3390 3394 3598 3818 4230 4655 4702 4798.

Lítt. D. über 300 A Nr. 280 696 698 1091 1109 1226 1368 1396 1503 1973 2484 3072 3747 4806.

Litt., E. über 100 A Nr. 496 964.

43 °/0 unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1877, rüzahlbar mit einem Zuschlag von 10 % = 110 %,

Lîtt. A. über 3000 A Nr. 437 787 871 976 1603.

Litt. B. über 1000 A Nr. 182 439 743 1711 1831 2003 2110 2243 31 28 3677 4075 4400 4519 4777, cas aueh C. über 500 Æ Nr. 158 285 351 666 1461 1857 1867 2053 2138 3014 3041 3364

D 20.

ga O D. über 300 A Nr. 46 229 262 1563 2490 3870 3964 4058 4144 4365 4426

Litt, E. über 100 A Nr. 267 850.

i Die Rückzahlung ærfolgt vom 1. Zuli 1880 ab an der Gesellschafts-Kasse zu Berlin, so- wie bei den Bankhäusern . A, von Rothschild & Soehne in Frankfurt a. ¡RIE und Sil, Oppenheim jun. & Cp. in Cöln gegen Cinlieferung der Pfandbriefe und der nicht fälligen Zins scheine nebst Talon.

Berlin, den 4. Dezember 1879. L Ú f Die Direktion. v. Philipsborn. Bossart.

Herrmann,

ven Oerizen,

nehmer hiermit aufgefordert, \sich spätestens in dem auf /

Landrath.

En aher Ra E aa s AMLTI. o S E E E H E N

Lôtt. A. über 1000 Thir. Nr. 63 91 155 335 351 485 635 883 1070 1082 1088 1297 È

1592 1797 f

D. über 300 M Nr. 115 145 202 217 418 701 1018 1027 1065 1320 1374 1637 4

Nr. 77 316 524 565 761 1001 1053 1054 1357 1437 1868 1913 :

M Nr. 185 200 292 318 426 541 824 1012 1053 1071 1220 17861 f

Litt. D. über 100 Thlr. Nr. 29 133 246 404 948 960 1647 2316 2665 2751 2957 4303 [E

893 907 1040 1364 1426 1486 1947 2836 | 4

Litt. B. über 500 Thlr. = 1500 A Nr. 31 179 686 1142 1212 1579 1932 2362 [f = 600 A Nr. 277 519 687 708 1051 2245 2270 2730 2916 Litt. D, über 100 Thlr. = 3800 Nr. 14 283 1283 1340 1425 2081 2532 2719 2874

E)

Der Inhalt di Modellen, vom 11. Januar

Geutral-

Das Central-Handels-Register

eser Beilage, in welcher

Han

1876, und die im Patentgeseß, vom 25.

für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, fowie

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Derlin, Freitag, den 12.

auch die im §. 6 des Geseges über den Markenschwar, vom 30. N j Mai 1877, vorgeschriebezea BekanrWachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

{ür

©

eater

dur Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhanbzlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden. O

Insertions

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1879.

P E R B A E PrL N Dw

an Vusiern 115

Dezember

November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrecht

Q 2 M , Qu 2 s das Deutsche Reth. «r 202)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern tosten 20 S. —

preis für den Naum einer Druckzeile 20 s. LIVACURE

It: 2z.

E E RTELCUEA

Patente.

Pateat-Anmeldungen.

Die nacfolgend Genannten haben die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen Wezens | stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebcne Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschÜütt.

Nr. 2: 986, C. Hägele-Ritter in Eß- lingen a. N. j

Schreib - und Telegraphen - Druck - Apparat. Q 2

Nr. 26 568. Lenz & Schmidt in Berlin,

Gentbiner straße 8, für Samuel Waln in Wien. Manschetten- und Chemisett-Knöpfe mit elastischem Fuß. Kl. 44,

Nr. 26 790. Friedrich Emil Fisgeher in Dresden, Prießnitzftraße 46.

Aus8ziehbare Nouleaurstange. Kl. 34.

Nr. 27 939. Wilkelm Eppter, Glementar- | und Zeichenlehrer in Herrsiein (Fürstenth. Birken- |

ld).

E E an Büverhaltern. Kl. 33.

Nr. 30 912. L. F. Loren in Cannstatt.

Bettfedern-Sortirvocrichtung. Kl. 87.

ìr. 31 020. Brydges & Co. in Berlin SW., à Belle-Alliancestraße 32, für Charles Thomas, i William James Fultlew und Sidney Abraham ; Ffag in Bristol (England). ;

Neuerungen in der Gewinnung von Glycerin ? aus Seifenlauge. Kl. 23.

Nr. 32 953, Peter Faeques in Hemmingena ?

(Elsaß). | Verbesserungen an einem Verfahren zum Prä- j pariren von Eisenbahnscchwellen und anderen ? Hölzern (Verbesserungépatent zu P. R. 2060). | E j

Nr. 34 431, Carl Pieper in Berlin S8W., î Belle-Alliancestraße 74, für Peortheim t Kreyezik in Hecnals bei Wien. j

Neuerung an Schraubenverbindungen zum ! Zusfammenfügen von Hölzern. Kl[. 38. | Nr. 34 656. Max Jüdel &

Co. in Braun- | \chweia, für Moriz Peiliizer in Wien. j Barrière mit elektrishem Motor. Kl. 20. f Nr. 34 774. Th. Kaden in Chemnig. j Faßrollmaschine. Kl. 81. : Nr. 35 663, Wirth & Co. in Frarkfurt a./M. | für die Gesellaehasft fir HMHolzetaiíL= i bereitung in Grellingen b. Basel. k Verfahren zum Bleichen von gei{lisenem Holz i (Papierstoff). Kl. 55. ; Nr. 36 544, R. Riedel in Halle a./S. / Batterie zum Auslaugen s{chlammiger oder fein- Éörniger Substanzen. Kl. 12. ; Nr. 37 132, Edwin A. Brydges in Berlin, ÿ SW., Bellealliancestr. 32, für Juan Francisco Nepo- f muceno Vlaecay in Charapoto (Südamerika). Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von j CEisenoxyd (Kolkothar) und Kupferlorid, E 2: Nr. 37 410, Habert Claus, Betriebschef des f Eisenhüttenwerks in Thale a./Harz. ¡ Emaille-GQlüh- und Brenn-Ofen. Kl. 48. i Nr. 37 774. R. Giebszattel in Oberhausen. f d in der Herstellung basischer Ziegeln. Ul 184 Nr. 37/775. Kioerder Bergwerke und FHüttenverela in Hoecrde und die} RIeinischen Stahlwerke in Rubrort. a erungen in der Herstellung basischer Ziegeln. R S Nr. 37 583, Löbbecke, spektor in Obverlahnstein a./Rh. | Verbesserungen an ‘ciner Vershluß- und Aus- | lôsungs-Vorrichtung der Signalhebel bei cen-

Telegraphen-Jn-

l benen

f gleihung (Zusatz zu P. N. Nr. 48).

! lokomotiven und Verbindung derselten mit einec

tralen Weichen- und Signal-Stell-Apparaten (Zusaß zu P. R. 8444). Kl, 20. Nr. 38127. Gustay Briaker, Hütten- Inspektor in Königshütte (O.-S.).

Befestigung von Radreifen auf Rädern der ?

Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20. ; Nr. 388363. Hans Florns und Hartwig SLeK in Stellingen, Kreis Piuneberg. Aus\{chub- und Trittleiter. Kl. 34, L Nr. 38 547, Otto SaekLk in Plagwiß—Leipzig. Neuerungen an Laubsägen. Kl. 38. Berlin, den 12, Dezember 1879. Kaiserliches Vatent-Aurt. Cob E

WBersagung von Patenten,

Auf die nahstehend bezeichneten, im Neiths-Anz | an em angegebenen Lage bekannt gemachten, Lun melbungen ijt ein Patent versagt wordea, i Wirkungen des eiuft weiligen Schuyzes gelten als nit eingetreten.

Nr. 6164/77. Klärmittel für Branntweine, Li- queure und andere nicht sauer reagirende weingeistige Slüssigkeiten. Vom 21. Januar 1878. j 1e 17 155/79. Vorhängeschloß. Vom 4. Juli A .

Berlin, den 12, Dezember 1879. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.

Nebertragung von Pateuten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten alent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- onen übertragen worden. : Nr. 2075, Henry Vale in Hamburg, Ferdi-

[13404]

[13405]

| Betriebe mit Wasserspülung.

Apparat zur Herstellung von Wassergas und i O desselben. Vom 1. Februar 1878. j Kl. 26 Î Nr. 2397. Carl Otto Fäüller in Gaffel. } Deng:lmaschine. Vom 8. März 1878. Kl. 67. | Nr. 3090, C. LueKe in Eilenburg. j Ziegel stein-Platien- und Façonpresse mit Knie- | hebel, S{wungrad und rotirendem Tisch. Vom ! 12. Januar 1878, Kl. 80. / Nr. 6514. Stassfaurter Chemiselke | Fabrik vormals Voraeter & Grimme / berg, Afktiengesellshaft in Staßfurt. j euüllmasse für Wasserheizapparate jeder Art. | Vom 26, Januar 1879. Kl. 36, j Nr. 8644, Fenry Vale in Hamburg, Serdi- | nandstr. 23. | Neuerungen an Apparaten zum Vermehren der ? Leuchtkraft des Leuchtgases (Zusatz zu P. N. 2075). Vom 8. Juli 1879. Kl. 26. j Derlin, den 12. Dezember 1879. | Katjerlicies Pateur-Amt,

Jacob

[13406] !

ErlüfHnng ven Vatentten, Die nachfelgend genannten untzr der Nummer in die Patentrolle eingetragenen i

Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Vai 1877 exloscen.

Nr. 48, Entlastetes Dampfventil. Kl. 47. |

Nr. 51, Verfahren zum Buchbinden. Kl. 11. i

Nr. 54, Kochtopf. Kl. 34,

Nr. 82. Drceitheilige RiemenshHraube. Kl. 47.

Nr. 114, Berfahren und Vorrichtung zur Her- stellung von Ziegelsteinen. Kl. 80.

Nr. 115, Hahn mit Schlauchverbindung. Kl. 47. |

Nr. 181, Selbstthätig wirkende Vorrichtung zum è Verschluß von Schachtöffnungen während der Före- verunde R 5S j

Nr. 182, Sekundenwerk mit springendem Zeiger. N 88, ;

Nr. 198, Rangirbremse. Kl. 20. |

Nr. 366. Nettung8apparat bei Feuersgefahr und Obsfervationsthurm, basireund auf der Nürnberger j Scheere. Kl. 61. ¿

Nr. 388. Komprimirter Kaffee. Kl. 53. | 0 461, Flaschenvershluß mit Luftdruckapparat. j Kl. 64.

Nr. S82. Sprungfeder-Keilkissen, welches durch | den darauf Liegendea gesteUt werden kann. Kl. 34;

Nr. 656. Verf Pappen.

Nr. 736, Nivellicinsirument, an welchem die Einstellungsvorricziung am Stativ angebracht ift.

Kl, 42, E Nr. 944, Billet-Etui. Kl. 33. Nr. 1401. Dptisher Signalapparat für Restau- S R A Nr. 1135.

anges j

Verfaÿren zur Herftellung von Dach- ;

Cnilastetes Absyerrventil mit Aus- KI. 47.

Nr. 1190. Einrichtungen an Hinterlade-Feuer- wae G2

Nr. 1297. Sichcrheits - Briefumschläge nebst Sicherheite-Stempeln. Kl. 54.

Nr. 1325. Auskleidung der Bessemerbirne oder des Flußstahlflammofenherdes mit einem Kohlen- futter und Veberführung des in einem so herge- stellten Apparate erzeugten Zwischenprodukts in einem Apparat gewöhaulicher Konstruktion Behufs Voll- endung des Prozesses. Kl. 18.

ir. 1574, Getreide - Reinigungs- und Schäl- maschinen. K]. 50.

Nr. 1715. Blendvorrichtung an Objektiv-Gläsern photographischer Apparate, Kl. 57.

Nr. 275), Condensation8vorrichtung für Straßen-

KI. 20.

Absorbtionsvorrichtung, t Neuerungen an Ausgüfsen.

Nr. 3275. Nr. 3548,

Kl, 80%

Al0: Gisfclittschuhe mit biegsamer Soßle a

Nr. 3572. und Schiene.

Nr. 3790. Flüssige Tinte enthaltende Feder- halter mit Selbsispeisung. Kl. 70. Nr 3844, Schmierbüchse für die Cylinder von Kondersalionsmaschinen. Kl. 14.

Nr. 3845, Sicherheit2s-Thürvers{luß mit Schuß

und Glocke. Kl. 74.

Nr. 3947, Selbsithätige elcktrisße Lampe. Nl 21

Nr. 3948, Apparat zum Ventiliren und Kühlen. Fl Nr. 3966. Elektrische Lampen mit oscillirender Bewegung einer oder beider Kohlenspißen. Kl. 21.

Nr. 4022. Neuerung an Cigarrenspitzen. K]. 44.

Nr. 4086, Neuerung in der Herstellung von Schuhwerk. Kl. 71.

Nr. 4087. Neuerungen an Holßhausen's Ge- treide-Neinigung8- und Schäl-Maschine (Zusaß zu P. R. Nr. 1574). Kl. 50.

Nr. 4088, Neuerung an Getreidereinigungs- maschinen (2. Zusaß zu P. R. Nr. 1574), Kl. 50. Nr. 4146. Centrifugalschmierbücbse. Kl. 47.

Nr. 4209, Setz- und Ablege-Apparat für Let- tern in Buchdruckereien. Kl[. 15. S

ir. 4275. Schubmuffe für die gebräuchlichen Scchlaucthverbindungen. Kl. 47. i

Nr. 4276, Konstruktion an Großuhren. Kl. 83.

Nr. 4309, Sicherheitsapparat gegen das Durh- {lagen des Dampfkolbens im Falle Gestängebruchs ciner Wasserhaltungsmaschine. Kl. 59.

Nr. 433506, Wasserabsperrschieber. Kl. 85.

Nr, 4376. Compensationsvorrichtung für Ge-

{ spißen (Zusaß zu P. N. Nr. 3966). Kl. 21.

{ Reinigungs- ud Schâlmaschine (Zusaß zu P. R. |

| KI. 80,

3% f zu "5A

Kl 30 j

f gericht. i Anmrerwrnmniinmde, Die auf Führung des Handels-,

| sowie des Genossenschaftsregiiters Bezug habenden q | Geschäfte werden im Jahre 1880 durch den Amts- | Eintragungen für das Jahr 1880 durch

Bohrapparat mit Hohlgestänge zum |

„Nr. 4493. Strobschüttler für Dreshmaschinen. | Wwerum. Jm Jahre 1880 werden die das hiesige

KI, 45, | Handels- und Geaossenschaftsregister betreffenden Nr. 4577. Rautbloser Sicherbeitszünder. Kl. 78, | Bekaantmachungen dur den Neichs- und Staat3- Nr. 4589, Maschine zur Herstellung sogenannter ! Anzeiger und das Ostfciesishe Amtsblatt erfolgen.

B-tthaken. Kl, 49. Berum, den 2. Dezembex 1879. Königliches Amts- Ir. 4659. Neuerungen an Wagenrädern und ! geriht. Schaumburg.

Awsen. K!. 63. S

Nr. 4783. Verfahren zur Herstellung von Gcld- | Bleekede. Fm Jahre 1880 veröffentliht unter- schnitt mit farbigem Neliefdruck auf Bücherschnitten. | zeichnetes Gericht seine Eintragungen in das Han- E 11, dels- und in das Genossenschaftsregifter durch 1) den

Nr. 4804, Saumtrenner, auch in Verbindung | Deutschen Neichs- und Königlih Preußischen mit einem Nadeleinfädler. Kl. 33. Staats-Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung,

Nr. 5049, Kartoffelreibemaschine. Kl. 34. 3) die Lüneburgsben Anzeigen. Bkleckeve, den 8. De-

îr. 0073. Verfahren zum Emportreiben der | zember 1879, Königliches Amtsgericht. Nos hex. A in Maischen behufs Gewinnung derselben. H. 6,

Nr. 5101. Regulator für Federmotoren. KI. 60.

Nr. 5267. Swthloß. Kl. 68.

Nr. 5418, Apparat zum Zertheilen von Flüssig- Teiten. Kl. 87.

Nr. 6283. Verbesserungen der elektrischen Lampe mit ofcillirender Bewegung einer oder beider Kohblen-

Büeïlefeld. Für die Dauer des mit dem 1. k. Mts. bezinnenden neuen Geschäfisjahres sollen die bei dem unterzeichneten Gerichte vorkommenden Ein- tragungen in das Handels- resp. Genofsenschastss register durch Einrückung in den Anzeiger zum MRe- gierungs - Amtsblatt, den Reichs-Anzeiger, dem Bielefelder Tageblatt, dem „Wächter“ Bielefelder Zeitung, die Neue Westfälishe Volkszeitung zu Bielefeld bekannt gemacht werden. Die guf die {i Führung der Handels- resp. Genossenschaftéäregister { ih beziehenden Geschäfte werden während des obigen in j Zeitraums von dem Herrn Amtsgerihts-Nath Hillen- {1 tTamp unter Zuziehung des Herrn Gerichts\chreibers { Patoczía besorgt werden. Bielefeld, den 2. Dezem- Königliches Amtsgericht.

Nr. 647383, Neuerungen an Holthausen's Getreide-

Nx. 1574). Kl. 50. ,

Nr. 6843, Verfahren der Brodbereitung verschlossenen (Befäßen (Zusaß zu P. N. Nr. 6341). E

Nr. 7005. zum CGgalisiren E25;

D mMOoG U. 7238,

Apparat am Paget - Strumpfstuhle | ber 1879.

der tiefsten Platinenstellung.

| Celle. Alle Eintragungen in das hiesige Handels- register, sowie in das hiesige Genossenschaftsregister sollenîim Jahre 1880 durch 1) den Deutschen Neitzs- Anzeiger und Königlich Preußischen Staats- Auzeiger, 2) den Hamburgischen Correspondenten und 3) die Celleshe Zeitung bekannt gemacht wer- den. Celle, den 5. Dezember 1879. Königliches Amtégeriht. Abth. 11.

Cöóîn. Durch Beschluß vom heutigen Tage hat ¡ das hiesige Amtsgericht, Abtheilung VII., bestimmt, daß im Laufe des Jahres 1880 die Eintragungen in das hier geführte Handelsregiiter und das hiee fige Genossenschaftsregister durch die Cölnische Zei- tung, den Allgemeinen Anzeiger für Rheinland=- Westphalen (Cölniscbe Handelszeitung) zu Cöln, den Deutscheu Zeichs- und Königlich Preußis- sden Staats-Anzeiger und die Berliner Börsen- R. Nr. 7005). -Kl#25. zeitung zu Berlin veröffentlicht werden sollen. Cölu, Berlin, den 12. Dezember 1879. { den 9, Dezetnber T8679, "Der Gerictsscbreiber des

Katsexrliches Patent-Llmt, [13407] } Königlichen Amtsgerichts, Abth. VII, van Laak.

Jacobi E

Neuerungen an Ziegelsteinpressen.

Nr. 7271. Kontrolzapfhahn. Kl. 64.

Nr. 7294. Heizbare, transportable Wafserbehälter für Barbiere. Kl. 30.

Nr. (292. Förder- und Petroleum und Oel. Kl[. 64.

Nr. 7326. Direkt und doppeltwirkende Eryan- sions-Dampfpumpe mit rotirenden Ventilen. Kl. 59.

Nr. 7587. Innere Einrichtung von Bierkühl- apparaten. Kl. 6.

Nr. 7680, Neuerungen an Waterspinnmas chinen. N76:

Nr. 7705, A2.

Nr 8627, Borrihtung am Paget-Strumpfstuhle zum Caalisiren. der tiefsten Platinenstelung (Zusaß

Meßapparat für |

Sch{mierkännchen für Nähmaschinen.

| Coecsalin. Die Eintragungen in das Genofsen- schaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts und der Amisgerihte Bubliß und Zanow werden im Laufe des Jahres 1880 durch 1) den Deutschen Neich3- und Königlih Preußischen Staats - Anzeiger, 2) die Coesliner Zeitung veröffentlich : rocrden. Die Bearbeitung der auf jenes Register

beziehenden Geschäfte ist dem Amtsgerichts -

Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister- 1. s w. Eintragungen betreffend, E

Aachen. Für das Jahr 1880 werden die Ein-

r 1Nn7 t g els i S ens ! ih d E E dtath Telle und dem Gerichtsschreiber Karsten über=-

\chaftéregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts durch den Deutschen Beic8- und - Königlich Breußischen Staat3-Anzeigex, die zu Aachen er- {cheinende Aachener Zeitung und das daselbst er- E S \cheiaende Echo der Gegenwart veröffentlicht werden. í Coeslinm. Mit Bezug auf Artikel 1E des Han- Die auf diese Register bezüglichen Geschäfte werden ? del8gcseßbuhs und SS. 2 und 14 der Instruktion dur den Amtérichter Schüller unter Mitwirkung } vom 12. Dezember 1861 wird bekannt gemacht, daß des Gerichte schreibers Maaßen bearbeitet werden. } zum Nichter für die auf die Führung des Handclö- Aadhetr, den 83. Dezember 1879, Königliches Amts8- | registers sich beziehenden Ge|chäfte im Bezirk des Abtheilung T. | unterzeichneten Ämts8geribis und der Amtsgerichte | Bublitz und Zanow der Amtsgerichtsrath Telle und j der Gerichts[chreiber Karsten ernannt worden sind, i daß ferner dice in das Handelsregister L A

DCIT gerihtsrath Cleinow und Gerichtsschreiber Leo,. bei j Deutsche eius _unind Königlich Preußischen. deren Behinderung durch den Amtsrichter Keber / Staats-Anzeiger, 2) die Berlinex Börsenzeitung, und den Gerichts|\creibex Sparfeld bearbeitet. Die | 3) die Coesliner Zeitung werden bekannt gemacht Veröffentlihung der Eintragungen in diese Re- ! werden. Coeslin, den 4. Dezember 1879* König gister erfolgt durch den Deutschen Reichs- und t liches Amtsgericht. Preußischen Staats - Anzeiger, die Berliner F S EGLSIE Börfenzeitung, das Amtsblatt der Königlichen Re- | €&tthem. In Gemäßheit des At 18 des gierung zu Potsdam und die Angermünder Zeitung | deutschen Handelsgesetzbuhs und auf Grund der Ver“ und Kreiéblatt, Angermünde, den 15, Vfktober | ordnung vom 13. September 1875 (Nr. 389 der 1879, Königliches Amtsgericht. : Geseßsammlung für das Herzogthum Anhalt) wird ! hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß; für das Jahr 1880: 1) der Anhaltische Staats Anzeiger. 2) das Central-Handelsregister für- das Deutsczhe Reih, 3) die Gothensche: | Zeitung, und was Aktiengesellschaften. und Commanditgesellschaften auf Aktiem Bassum, den 4. Dezem- } betrifft, außerdem no@ 4) dia Berliner: | Börsenzeitung zur Aufnahme der handels» ! richterlichen Bekantmachungen, wie biéher Bergen B»./Celle. Die Veröffentlihungen aus ? dienen werden, Cöthen, den n BULRG 1879, dem Handelsregister und dem Genofsenschaftsregister | Herzoglich Anhaltisches Amt8gerich®. chwencke. des hiesigen Bezirks werden im Jahre 1880 durch — den Deutschen Neis-Aunzeiger und Foniglich j M | 1 zemk Preußischen Staats-Anzeiger, das Amtsblatt für | 1879 bis 31. Dezember 1880 werden die. auf Füh- Hannover, die Neue Hannoversche Zeitung und die | rung des Handels-, Genossenschzafts-, Zeichen und Böbme-Zeitung erfolgen. Bergen b./Celle, den | Musterregisters dexr Königlichen. Amtsgerichte Creuzs .

f j

j tragen worden. Coeslin, den 4, Dezember 1879 i Königliches Amtsgericht.

in das hiesige

Die Eintragungen i werden im

Genossenschaftsregister

HBaaG@unzins Handels- und

Jahre 1880 in dem Deutschen Reichs- und König- lich Preußischen Staats-Anzeiger, in der Neuen Hannooershen Zeitung und in der Weser-Zeitung

i | ! i î j i

bekannt gemacht werden. i ber 1879. Königliches Amtsgericht.

E

Creuzburg, Für die Zeit vom 1. Dezember

1, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. } burg, Gonstadt und Pitshen sich bezichenden Gem E O | schäfte durh den Herrn Am#richter Jashik untex In Gemäßheit der Anhalt. Ver- } Mitwirkung des Herrn Gerèchtesreibers Bendlkew {8 1 ! bearbeitet und die vorgeschriebenen Bekanntmachun zen { in der Schlesischen, der Breslauer und der Berl ner ( Börsenzeitung, dem Deutschen Neich3- und Köuig- ' lih Preußischen Staats-Anzeiger, sowie, dem | hiesigen Kreis- und Kommunalblatt veröffentlicht { werden. Die zur Gintrogung in ein Register be- ; stimmten Anmeldungen können vor jedem der ge-

nannten drei Aratsgercichte erfolgen. Creuzburg,

Bernbur. 1 1 ordnung 389 vom 13, September 1875 sind für den Bezirk des hiesigen Handelsgerichts als fakul- tativ zu benußende Bekanntmachungsblätter für das Jahr 1880 1) nas Bernburger Wochenblatt, 2) das Bernburger Tageblatt, 3) die Berliner Börsea- zeitung neben dem für alle Bekanntmachungen ge- i seßlih bestimmten Anhalt. Staats-Anzeiger Und Central - Handelsregister für Las Deutsche

stängeleitungen mit Keil- und Nuthrädern zur Be-

uandstr. 23.

wegungsübertragung. Kl. 47,

{ den 2, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.

——

Reich au?gewählt worden. Beruburg, den 1, Des ? zember 1879, Herzogl, Anhalt. Amts8geriPt.