mission ohne Debatte in der Fassung der Regierungsvorlage ge -

beantragte die Kommission, die Worte „Maßgebend für das Verfahren sind die Vorschriften des Gesetzes a 3. Qui 1875 {Geseh - Sammlung Seite 375)“ zu streichen, und wurde dieser Antrag nah kurzer Diskussion angenommen.

S. 13 hinzuzufügen:

Herren Bredt und Graf zur Lippe diesen Antrag befür- worteten, der Regierungskommissar Geh. Ober - Negierungs- Nath Dr. Bartsch aber erklärte, die Negierung lege auf diesen Zusaß keinen Werth, würde jedoch dieser Aenderung wegen dieser wichtige Gese nicht scheitern lassen, wurde auch dieser Zusaßparagraph und s{chließlich das ganze Geseß angenommen und dann 4 Uhr 10 Minuten die Sißung geschlossen.

hauses*, welhe der Präsident, Herzog von Ratibor

111/, Uhr eröffnete und i U Pize - Präsident bes Staats-Ministeriums, Graf zu Stolberg, die Staats-Minister Maybach, Bitter und Dr. Friedberg, sowie mehrere Negierungs- Tommissarien beiwohnten, trat das Haus sofort in die Tages- ordnung, deren einzigen Gegenstand der Bericht der Eisen- “e O De über den Gesegentwurf, betreffend \ den Staat bildete ‘Die Kommission beantragte:

die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Simpson-Georgenburg vor :

wie folgt anzunehmen:

den Beträge verrflichtet, welche den KitzGengemcinden biéhcr bes Hhufs eigener Beschaffurg und Unterkbalt i \farrwo gewährt worden sind E | ung einer Pfarrwohnung ürgerlihe Gemeinden, welckde die Pfarrwohnung bi - mittelbar, aber nit durch Hergabe A tunen n E ino diesem Zwecke aus\{ließlich dienenden Gebäudes gewährt haben E zur Fortgewährung einer gleichartigen Pfarrwohnung ver- f Gk O Herr von Adams folgenden dritten Absaß hinzuzu- fügen : „Wo zur Zeit der Verkündung dieses Gesetzes cin Rechtsstreit bezüglih der vorerwähnten Leistungen arhängig ist, sind die bürge: lien Gemeinden nur insoweit zur Fortleiitung verpflichtet als dies im Rechtswege festgestellt werden wird.“ ( / Der Regierungskommisfar Geheime Ober-Regierungs-Rath Wohlers erklärte sich gegen diesen Antrag, ebenso der Referent, während der Antragsteller und Herr Bredt die Annahme desselben befürworteten. Das Haus lehnte den Antrag jedoch " mit ge- ringer Majorität ab. Die §8. 6 bis 11 wurden nah den Anträgen der Kom-

nehmigt. Jn §. 12, welcher nah der Regierungsvorlage fol- gendermaßen lautet : „Streitigkeiten 1) über die in 88. 7 bis 11 dieses Gesetzes geregelten Rechte und Pflichten, 2) i trage, ob O S. 1 des Gescbes vom 14. März 1845 erwähnten Zuschüsse dur verän derte Umstände entbehrlich geworden sei, sind, foweit nicht in den Fällen unter Ziffer 1 über die Leistungspflicht überhaupt ge- stritten wird, im Verwaltungs streitverfabren zum Austrage zu bringen. Makßgebend für das Verfahren sind die Vorschriften des Geseßes vom 3. Juli 1875 {Geseßz-Sammlung S. 375). Zuständig in erster Instanz isi das Bezirk? verwaltungsgeriht. Bis zur Ein- seßung von Bezirksverwaltung2gerihten in der Rheinprovinz sind die Verrichtungen derselben von der rheiniscen Deputation für das Veimathwesen unter der Bezeichnung „Rheinisches Verwaltungs- geriht“ wahrzunehmen,“

Endlich beantragte die Kommission, dem Gesetz folgenden

_ „Die Verpflichtung zu Kostenbeiträgen für kir{lihe Bedürf- nisse, welche in den 88. 2 und 6 des Geseßes vom 14, März 1845 ver a O pie T die niht zu den Einwohnern,

ur Konfession der betreffenden Pfarrgemeind 0 [s erlegt ist, wird aufgehoben.“ s

Nach kurzer Debatte, in welcher der Referent und die

— In der heutigen (6.) Sigzung des Herren-

mehrerer Privateisenpahnen für den

Das Herrenhaus wolle beschließen: , edem Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat, in der Fassung nach den Be-

\{lüssen des Abgeordnetenhauses (Nr. 26 der Drudtsachen des | tigen bürgerlichen Gemeinde müsse von der betreffenden

Herrenhauses) unter Streichung des ¡weiten Sates im 4: gDer Finanz-Minister wird ferner ermächtigt, die bibber de Anlcihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 737 114 700 M. soweit dieselben nicht inzwischen getilgt sind, zur Rückzahlung, be- Auna weise zum Umtausche gegen Staats[{uldverschreibungen zu oe IS s h N E Geldbeträge durch Ver-

Z es entsprechenden Betra aatéf is L Ea rages von Staatsschuldverschrei

Hierzu lag folgender Abänderungsantrag des Herrn von

Das Herrenhaus wolle beschließen: 8. 4 des Gesetzentwurfs in der Fassung des Abgz-ordnetenhauses

_, 9. 4. Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz- Minister werden ermächtigt, demnäcbst die Auflösung v Bie Stettiner, Magdeb g-Halberstädter, Hannover-Altenbekener und {Cöln-Mindener Eisenbahngesell schaften nah Maßgabe der im §8. 1 bezeichneten Verträge herbeizuführen und bet der Auflösung inner- halb der im §. 2 bezeichneten Summen den Kaufpreis für den Er- werb der Bahnen zu zahlen. Der Finanz-Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum

und die Umwandlung der Schulen müßte eine wesentliche Verbesserung des Schulwesens herbeiführen. Redner A 0 dann an der Hand der einzelnen von der Danziger Bezirks- regierung erlassenen Verfügungen nach, O : er Tar ausge)prochenen Absicht der städtischen Behörden nicht widersprochen sei. Ja es sei sogar eine A Billigunn des Vorgehens in den Verfügungen zu erkennen. Hätte die a zu Danzig nur die Simultanisirung der Mädchen- Iprehen wollen, so wäre es eine Pflichtwidrigkei

l ¿10 gkeit gewesen, wenn sie dem Magistrat davon nit sofort Kenntniß a beit E n O 1 O dazu mehrfach Gelegen-

n gewesen, so habe der! Magi i

c Po En h ¡ Magistrat von Elbing besserung des n é R le Leichtigkeit, Uebersüllung der Klassen zu beseitigen durd leihte Umshulung, die Ausstattung der Schulen i A

centralisation entspreche. SchließliGh empfahl der Minister noch das Staatsbahnsystem vom strategischen Standpunkte aus. Herr Theune erklärte sih niht nur gegen die Anträge

der Kommission, sondern gegen das ganze Geseß. Nach der Erklärung des Ministers scheine es, als ob der Staat die Absicht habe, alle Bahnen zu erwerben; gegen eine Centralisation müsse er ganz entshieden aus staat- lihen und wirthschaftlihen Gründen Widerspru er- heben. Redner wandte fich dann namentlich gegen das Tarifwesen. Wie dieses ausfallen werde, wenn der Staat erst in dem Besiß aller Hauptbahnen sei, das wisse man nit ; zu exwarten aber sei, daß dadur die neu inaugurirte Zollpolitik unterstüßt werden folle, um die Uebershwemmung des inländishen Marktes mit ausländishen Produkten zu verhindern. Namentlih wirthschastlihe Bedenken seien es, welche er gegen die Verstaatlichung hege, und er habe nament- lih die alte preußische Finanzpolitik im Auge, wenn er bitte, die Vorlage abzulehnen. ; Graf Nittberg erklärte sich sür die Vorlage. Wenn der

Vorredner sich aus wirthschaftlichen Motiven gegen dieselbe erklärt habe, so hätte dies in seinem bekannten freihändlerischen Standpunkt seinen Grund und sei deshalb gar nicht zu ver- wundern. So shwarz wie der Vorredner sehe er nicht, glaube vielmehr, daß die Einnahmen dieser Bahnen die Ausgaben, welche das Gesetz jet erfordere, wohl verzinsen würden. e Schluß des Blattes hatte Graf zur Lippe das

In der heutigen (27.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister ver e lihen 2x. Angelegenheiten von Puttkamer, der Unter- Staatssekretär von Goßler und mehrere RNegierungs- fommissarien beiwohnten, überwies das Haus zunächst folgenden Antrag des Abg. von Bandemer und Gen. : Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung zu ersuben: s{leunigst einen Geseßentwurf vor- zulegen, welcher die durch das Gesetz vom 15. März 1879 (Ges *tz- Sammlung de 1879 S. 123) zum Ergänzungsgesez vom 27. April 1872 herbeigeführte Wiedereröffnung von Rertenbanken bis zum 31. Dezember 1880, auch auf solhe Reallasten auszudehnen ge- eignet ist, deren Atlösung bei Ausführung des Gesetzes vom 2. März 1850 nicht zur Ausführung gekommen ift. nahdem der Negierungskommissar Geheime Ober-Negierungs- Rath Glagel erklärt hatte, daß mehrfache Bedenken gegen die Annahme des Antrages sprächen, an die Agrarkommission. Es jolate die Berathung des Berichtes der Kommission für das Unterrichtswesen über die Petition des Ma- gistrats von Elbing, betreffend Simultanisirung der L R N on beantragte den Üeber- ir Tagesordnung. agegen lag von dem Abg.

Dr, G Llgever I e: i / E

as Haus der Abgeorbneten wolle beschließen: Di i R aa as r der Stadtverordneten N Elbin Vor de O D. der Kon atéregie üctsihtig f E öniglihen Staatêregierung zur Berücksichtigung 5 DeL Referent Abg. Graf Clairon d'Haussonville rekapitu- brit bie Bin ih U ldlusie o den Kommisssons- è nstorishe Entwickelung des Elbi

und stellte den Thatbestand dar. / E Zum Worte meldeten sich gegen den Kommissionsantrag 13, Für denselben 15 /_ Redner. y Zuerst führte der Abg. Pr. Gneiß aus k& bisher {1 keinem einzelnen alle der SimultäKisirung êine Genehmigung Des Ministers erfolgt sei, daß auh kein Geseß eine solche vorschreibe. Der Minister selbst habe in der Kommission erklären lassen, daß bei Simultanisirungen zwei Bedingungen zu erfüllen seien: Die Genehmigung der schulunterhaltungspflich-

Negierungsbehörde resp. vom Ministerium bestätigt werden,

daß eine Ge- der vorgeseßten Behörde erfolgt, mindestens

gestatten, der der Knabenshulen aber wider-

gehandelt. Daß eine Ver- Schulwesens in Elbing die Folge gewesen jen. würde, sei lar;

brand in Lauchstädt, Dr. Möller in Hohengandern, Dr. : mann in Erfurt, Dr. Hauptmann in Cassel, Dr. SE Preungesheim, Dr, Krebs in Sternberg, Dr. med, Alfred Weber in Hannover, Dr. Franke in Hannover, Dr. Westrum in Hoya.

Bayern. München, 16. Dezember. (W. T. B. i Abgeordnetenkammer berieth heute e Etat Dea E nisteriums des Auswärtigen. Bei dem Kapitel ,Ge- sandtshaften“ spra sich der Abg. Herz für die Auf- hebung der Gesandtschaften im Auslande aus, erklärte jedoch seinen bezüglichen bereits wiederholt abgelehnten Antrag nit wiederholen M wollen, da derselbe wohl aussihtslos sei. Der Abg. Jörg führte aus, weshalb er den früher von dem Abg Herz gestellten und damals von ihm bekämpften Antrag bei

nur eine kräftige Vertretung Bayerns in Berlin und bef den anderen Bundesstaaten habe einen Zweck. Der Stagts- Minister von Pfrevschner erwiderte: Er hätte davon ah- sehen können, in die Diskussion einzugreifen, da ein Antrag nicht gestellt worden sei; aber die Reden der Abgg. Herz und «Jóôrg machten ihm eine Antwort zur Pflicht. | beharre auf dem Standpunkte der Ausübung des Gesandt:

markantes Zeichen ihrer Selbständigkeit, und es sei ihm un- begreiflich, daß dieser Punkt außer Acht gelassen e Dex Abg. Jörg habe an seine Bedenken gegen die Gesand!tscafren

werde das nit thun: derartige große politishe Fra

gehörten vor den Reichstag. Durch bie Gesandtschaflen in Paris und St. Petersburg werde nur der König von Bayern repräsentirt, würden nur Landesangehörige unter- stügt ; was daran bedenklich sein solle, sei ihm unbegreiflich - bis jeßt sei daraus kein Mißtrauen und kein Argwohn ent- standen. Die durch ihn erfolgte, von dem Abg. «zórg er- wähnte Einberufung des achten Bundesrathsausschusses (für die Auswärtigen Angelegenheiten) beweise, daß dieses 5Fn- stitut doch nicht so absolut todt sei, wie Jörg früher be- hauptet habe. Schon im Jahre 1876 habe erx aber erklärt daß die diesem Ausschufse gemachten Mittheilungen nur für die Regierungen bestimmt seien; er werde darüber niemals dem Abgeordnetenhause Mittheilung machen. Weshalb ohne allen Grund die Gesandtschaften aufgehoben- werden sollten, sehe er niht ein. Wenn man durch dieselben, ohne Schädigung des nationalen Nahmens, die «Znteressen des Einzelstaates fördern könne, so scheine ihm das gerade den föderalistishen Gedanken zu stärken. Der Abg. Schels erklärte, er glaube niht in den Gesandtschaften ein markantes Heichen der Selbständigkeit der Mittelstaaten erblicken zu müssen, er sei vielmehr der Ansicht, daß dasselbe in den Militärangelegenheiten bestehe. Darin fehle aber die Selbst- ständigkeit Bayerns vollständig. Der Redner wies hierbei auf die preußischen «nspektionen hin. Der Minister des Aus- wärtigen erwiderte hierauf: er bedaure, daß der Kriegs8- Minister nicht im Hause anwesend sei, derselbe würde dem Abgeordneten Schels geziemend antworten; die «nspektionen seien durch die Versailler Verträge bestimmt, und schon zur eit des deutshen Bundes habe es solche JInspektionen gegeben. — Sgließlih wurde der Etat des Auswärtigen E A O ai den Ministerial-Dispositions-

: n, abgelehnt worden war, nah de äge des Ausschusses genehmigt. d

Sachsen. Dresden, 16, Dezember. DL i gweite Kammer genehmigte in ihrer i E Dem Antrage der Finanzdeputation entsprechend, die Kap. 14 und 15 der Zuschüsse des Staatshaushalts-Etats, nahm hierauf die Anträge der Finanzdeputation über Titel 3 des außer- ordentlichen Staatshaushalts: Etats, für Anlagen an den Staatsbahnen, an, wobei nur Titel 3c., Errichtung eines neuen Stationsgebäudes zu Naunhof, zu welchem die Depu- tation anstatt der’ geforderten 60 000 44 nur 30 000 4 zu be- willigen beantragt hatte, dem Staats - Minister Frhrn. von Könneriß zu der Bemerkung Veranlassung gab, daß cer bei dieser Minderbewilligung die Verantwortlichkeit dafür nicht übernehmen könnte, ob der Neubau dem Bedürfnisse entsprechend hergestellt werden könne. Hierauf bewilligte die Kammer, wie die Finanzdeputation beantragt hatte, Kapitel 10 des Etats der Zuschüsse, Aufwand in allgemeinen Regierungs- und Verwaltungsangelegenheiten, in der postulirten Höhe. Zu einer längeren Debatte gab ein Antrag des Abg. Dr. Heine und Genossen Veranlassung, welcher Auskunft forderie über die bei der Festseßung der Eisenbahntarife maßgebenden (Grundsäße. Der Antrag wurde zur Schlußberathung über- wiesen, nachdem Staats-Minister Frhr. von Könneriß über die Tendenz desselben zwar beifällig sih geäußert, jedoch gleichzeitig erklärt hatte, daß die Mittheilung in dem gewünschten Um-

der jebigen politishen Lage unterstüßen würde, und ertlärte,

Die Regierung

schaftsrehtes. Das Gesandtschastsrecht der Mittelstaaten sei ein.

künstlih eine politishe Rede angeknüpft, er (der Minister),

zunächst die Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder statt. Die Eidesformel lautet: „Jh s{chwöre Gehorsam der Verfassung und Treue dem Kaiser.“ — s wurde Schlumberger mit 37 Stimmen wiedergewählt.

Majestät die „Kaiserin und die Erzherzogin Valerie sind

gationen ; 0 für das Jahr 1880 beziffert das

In der auf die Eröffnungsfeier folgenden Sißung fand

Zum Präsidenten

Desterreich - Ungarn. Wien, 15. Dezember. hre heute Abend aus Gödöllö hier angekommen.

— 16 Dane (L D) De den Dele vorgelegie Voranschlag des Budgets Gesammterforderniß des Kriegsministeruiums nur um 45830 Fl. höher, als dasselbe im Jahre 1879 betrug. Das gesammte Erforder- niß stellt sich für das Jahr 1880 um 5 600 000 Fl. höher als für 1879, weil die Bedeckungspost der Zollgesällübershüsse im Jahre 1880 um 5 800 000 Fl. geringer veranschlagt ist, als im Vorjahre. Als außerordentliches Heereserforderniß für die okkupirten Provinzen werden 8 Millionen beansprucht, gegen 30 Millionen im Fahre 1879.

— Die österreichishe Delegation wählte den Baron Schmerling mit 30 von 59 Stimmen zu ihrem Präsidenten. Fürst Czartoryski erhielt 28 Stimmen. Baron Schmexrling nahm die Wahl an und hielt darauf cine An- sprache, in welcher er auf die Nothstandsverhältnisse hinwies und die Hoffnung aussprach, daß es gelingen werde, über das staatsrehtlihe Verhältniß der okkupirten Provinzen auf ciplomatishem Wege mit der Pforte ins Reine zu fommen, damit man endlich wisse, wofür man große Opfer bringe. Zum Vize -Präsidenten wählte die österreichishe Delegation den Abg. Wolfrum mit 31 Stimmen, der Abg. Smolka erhielt 27 Stimmen. Der Minister des Auswärtigen, Baron Haymerle, theilte der Delegation mit, daß der Kaiser die Delegation am 18. d. um 2 Uhr Nachmittags empsangen werde. Haymerle legte sodann den Budgetvoranschlag für das Fahr 1880 vor. Hier- auf schritt die Delegation zur Wahl der Mitglieder des Peti- tions- und des Budgetausschusses.

— Die ungarische Delegation wählte einstimmig den Erzbishof Haynald zum Präsidenten und Pronay zum Vige-Präsidenten. Sodann wurden die gleichen Geseßz- entwürfe vorgelegt, wie in der österreichishen Delegation. Sektionschef Kallay theilte mit, daß ex der Delegation in der nächsten Sißung die Judemnitätsvorlage unterbreiten werde. Bei den hierauf vorgenommenen Ausshußwahlen wurde Graf Le {y in den Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten

ewäylt.

h — 17. Dezember. Die amtliche „Wiener Zeitung“ meldet die Ernennung des Grafen Felix Wimpffsen zum öster- reichisch - ungarishen Botschaster am Königlich italienischen

Hofe.

Zest, 15, Dezember. Jn der obersten Leitung der ser - bishen Nationalkirche in Ungarn vollzieht sich soeben eine Veränderung. Wie die „Bud. Corr.“ berichtet, hat Se. Majestät den Patriarhen Fvacskovics auf dessen Ansuchen mit Rücksicht auf sein hohes Alter und seine Kränklichkeit von der unmittelbaren Leitung des Patriarchats enthoben. Jn den bischöflichen Synoden wird zwar Jvacskovics auch ferner präsidiren, da im Sinne des kanonischen Rechtes außer dem Patriarchen kein Anderer der Synode präsidiren kann. Die ganze Administration des Patriarhats aber wird Bischof Angyelics leiten ¿kder zum Administrator des Patriachats ernannt werden wird.

Großsßbritannien und Srland. London, 17. De- zember. (Allg. Corr.) Jhre Königlichen Hoheiten der Her- zog von Connaught und der Prinz Leopold wurden am Sonnabend als Tempel- und Malteser-Ritter installirt. Der Feier, welcher ein sehr zahlreihes und vornehmes Publikum beiwohnte, präsidirte der Großprior des Ordens, Lord Skel- mersdale. E

Ueber die Kämpfe in Afghanistan sind im indi- schen Amte folgende Telegramme eingegangen. Unter dem 13. berichtet der Vizekönig: Roberts meldet, daß der Feind sih gestern in großer Stärke um Beniskah und Jndiki herum versammelte. Mac Pherson beseßte einen Punkt oberhalb Balahissar, aber es mißlang ihm, den Feind von dem hohen Gipfel zu verdrängen, wo seine Stellung eine sehr feste und von einer starken Streitmacht beseßt ist. Baker kehrte gestern nah mehreren erfolgreichen Gefechten zurück und griff heute den Feind unweit Beniskah an. Er trieb ihn vor sich her, und im Vereine mit Mac Pherson stürmte er schließlih den gestern vom Feinde beseht gehaltenen hohen Gipfel. Mac Phersons Verluste betragen 2 Todte und 12 Verwundete,

lings Moirosi “wurde am 20. d. M. von den Kolonial- truppen unter dem Befehl des Obersten Bayley gestürmt. Der Berg wurde von fünf Punkten aus gleichzeitig an-

gegriffen und befand sich vier- Stunden später im Besiß der Sieger, welhe den „Union Jack“ aufhißten. Der Häuptling Moirosi sowie 80 seiner Angehörigen fielen in dem Kampfe. Moirosi erhielt einen Schuß dur den Hals. Auf britisher Seite wurden zwei Eingeborene ge- tödtet und zwei Gemeine der berittenen Kapshüßen verwundet. Die Bergfestung wird vollständig geschleist. Man is der An- sicht, dieser Sieg werde die Entwaffnungspolitik der Kap- regierung fördern. Der Angriff auf die Bergfestung des Häuptlings Sec u cuni ist bis zum 27. ds. verschoben worden. In Prätoria hat ein zahlreich besuhtes Meeting von Boers stattgefunden, auf welhem Beschlüsse gefaßt wurden, die gegen die Wiederherstellung der Unabhängigkeit Transvaals protestiren.

Donegal, 16. Dezember. (W. T. B) Bei der heu- tigen Wahl eines Mitgliedes zum Unterhause wurde Lea (liberal) mit 2313 Stimmen gewählt; der konservative Gegenkandidat Maccordell erhielt 1620 St.

Frankreih. Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer inter- pellirte Lo ckroy die Regierung über die Anwendung, welche dem Gesetz über die partielle Amnestie gegeben worden sei. Er hielt dieselbe nit für den Absichten der Kammer ent- sprechend und machte ‘dem Justiz-Minister Leroyer den Vor- wurf, daß er bei der Bildung der Kategorien der von der Amnestie Ausgeschlossenen die Perfonen, nicht aber die Ver- gehen berücksihtigt habe, um die Wahl gewisser Personen, namentlich aber die Wahl Nocheforts zu verhindern. Der Minister Leroyer erklärte: Das Geseß über die partielle Amnestie sei seinem wahren Geiste nach angewendet worden, die Interpellation Locroy's sei inkonstitutionell, die Amnestie stehe dem Präsidenten der Republik ohne Kontrole zu. (Proteste Seitens der äußersten Linken.) Leroyer nahm die Verantwortlichkeit für die Anwendung des Gesezes in An- spruch, verlas mehrere Briefe von Deportirten, welche für den Präsidenten der Republik beleidigend find, und ebenso das Manifest von 28 von der Amnestie Ausgeschlosse- nen, in welchem die Verantwortlichkeit für die von der Kom- mune begangenen Meuchelmorde reklamirt wird. Das Kabinet würde seine Pflicht nicht erfüllt haben, wenn es diese Per- sonen begnadigt hätte. Das Land wolle vor Allem Nuhe. Der Unterrichts-Minister Ferry erklärte, das gesammte Ministerium theile die Ansichten Leroyers. Leßterer fuhr fort: Alle Mitglieder der Kommune seien verantwortlich, gerade wie dies alle Mitglieder ein und desselben Kabinets seien. Einige Leute hätten versucht, mit Hülfe der Am- nestirten eine politische Karriere zu machen. Das sei aber nicht die Sache verständiger, sondern ehrgeiziger Männer. (Beifall im Centrum.) Clémenceau griff das Ministerium auf das Hestigste an und sagte wörtlih: „Wenn Sie nicht zu vergessen wissen, so bedauere ich, sagen zu müssen, daß auch Andere nit vergessen werden“. Er warf sodann dem Ministerium vor, den Prozeß gegen das Ministerium vom 16. Mai verhindert zu haben, während es die Ausschließung einiger Hundert Republikaner von dem französishen Gebiete aufrecht erhalte. Das gegenwärtige Ka- binet wende ferner für die Presse noch die Gesehe des Kaiser- reichs an. Der Redner hob hervor : um die republikanische Partei zu vereinigen, sei eine Aktion nothwendig; die Un- thätigkeit des Ministeriums habe die Majorität gespalten. Clémenceau machte dann direkte Anspielungen auf Gam- betta und {loß mit den Worten: für eine neue Regierung seien neue Männer nöthig. Nachdem der Conseils-Präsident Wad- dington sich gegen die Annahme der einfahen Tagesordnung aus3gesprochen hatte, da dieselbe ein Tadelsvotum für die Regie- rung involvire, wurde die einfache Tagesordnung mit 276 gegen 109 Stimmen abgelehnt und darauf mit 255 gegen 57 Stimmen eine Tagesordnung Lavergne's angenommen, für die sich au das Kabinet erklärt hatte. Dieselbe besagt: Die Kammer stimmt den von der Regierung dargelegten Ansichten bei, billigt die Erklärungen , welche sie über die Anwendung des Gesetbes betreffs der partiellen Amnestie gegeben hat und geht zur Tagesordnung über. (Vgl. d. Tel.)

Ftalien. Nom, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer genehmigte debattelos die zwischen Jtalien und Serbien vereinbarte Deklaration bezüglich gegen-

seitiger Handels beziehungen.

Serbien. Nisch, 16. Dezember. (W. T. B.) Der Justiz-Minister Matitscch hat krankheitshalber sein Ent- lassungsgesuch eingereiht.

Aus dem Wolffscchen Telegraphen-Bureau.

Einnahmen 2187 680 4, Ausgaben 287 313 4 Unter diesen be- finden sich der Lokal-Malz- und Bieraufshlag mit Einnähmen 1 229 728 4, Ausgaben 176 500 A Fleishaufschlag: Einnahmen 171213 M, Aufgaben 1241 A Mehlaufs{lag: Einnahmen 959 500 A, Ausgaben 55506 Æ Pflasterzol: Einnahmen 424000 Æ, Ausgaben 50991 Getreidezoll: Einnahmen 64 779 MÆ, Ausgaben 3070 4 Antheil an der Hundesteuer : Einnahme 36000 6 Amtsführung dec Gemeindebehörden: Ein- nahmen 75532 4, Ausgaben 569653 #4 Oeffentlihe Ein- rihtungen: A. Kultu8: Ausgabe 4600 Œ& B, Erziehung und Bildung: Einnahmen 203273 #Æ, Ausgaben 1321568 C. Wehlthätigkeit: Ausgaben 512 893 # D. Gesundheit: Ein- nahmen 361 966 1, Ausgaben 379549 A E. Sicherheit: Einnahmen 57 792 #4, Ausgaben 448381 G F, Industrie und Kultur: Ausgaben 1015 46 6G. Handel und Verkehr: Einnahmen 945 928 M, Ausgaben 1 463 956 46 U. Oeffentliche Anlagen, Ge- denktafeln 2c.: Cinnahmen 820 4, Ausgaben 45 800 #, demnach für öffentliche Einrichtungen im Ganzen: Einnahmen 1 569 780 4, Ausgaben 4177765 # Gemeindebauwesen: Einnahmen 48 M, Ausgaben 93 688 (4 Wehransftalten: Einnahmen 5260 4, Aus- gaben 22493 A Oeffentliche Feste 2c.: Einnahmen 17 950 , Ausgaben 37750 \(& Schuldentilgung: Einnahmen 241 986 M, Ausaaben 1662542 A Direkte Gemeindeumlage: Einnahmen 9 156 000 4, Ausgaben 37 730 46 Uls Reservefonds sind 170595 4 unter den Ausgaben eingestellt.

— Die franzôösishe Seefischerei 1877 und 1878. (Stat. Corr.) Die Ausbeute, die jährli dem Meere von der den Fischfang treibenden Bevölkerung Frankreichs abgewonnen wird, ift nah den hierüber angestellten Ermittelungen nicht unbedeutend und bildet eine wichtige Quelle des Nationalreichthums dieses Landes. So betrug der Werth derselben im Jahre 1878 86 971 721 Fr. und wurde in den Fahren 1874 bis 1877 auf 73384258 Fr., bezro. 77 166 542, 88 920 591 und 87 227 191 Fr. geshäßt. Die Abnahme gegen das Vorjahr entfällt hauptsächlih auf die Strandfischerei, die im Jahre 1877 einen Ertrag von 6234063 Fr.,, im Jahre 1878 aber nur einen solcben von 5 989 828 Fr. ergab, und vertheilt fi auf die Distrikte Cherbourg und Brest.

Wie erheblich der Fang einzelner Fischsorten ist, zeigen nach- stehende, den Fischfang im Jahre 1877 und 1878 betreffende Zahlen. Gs wurden gefangen

Kabeljau an der Küste von 1877 : 1878: Neuend P 13 922 714 16 070 569 SFsland ; e i 13 102 242 12 951 75L Qa 0 4 30 420 226 21 734707 MÆrelen . L 9 457 673 7 368 143 Uno ¿ 576 009 860 347 andere Fischforten è 42 650 794 44 134 983 Ae e x 1 328 449 1 319 741 Savrdinen 2 2 SUUC 1106050207 L919 202 029 Hummer A L 1 296 822 1 466 249 U 0 S s 104 354 081 Ven 444 385 506 648 ander? Scalthiere . L L 35 368 145 536 Ein ungemein günstiges Resultat zeigt hiernach der Sardinen- und Aufternfang im Jahre 1878, welcher {hon im Vorjahre gün- stige Erträge abgeworfen hatte. Der Nutzen der Sardinenfischer wurde jedo dur den zu reihliden Fang wesentlich beeinträchtigt und ging von 15 031 700 Fr. im Jahre 1877 auf 14 031 667 Fr. im Jahre 1878 zurück, während aus dem Verkauf der Austern im Jahre 1877 1 502 951 Fr., im Jahre 1878 aber 2 854564 Fr. gelöst wur- den. Bei den vorstehend für den Austernfang angeführten Daten sind die Erträge der künstlihen Austernparks nicht inbegriffen, da mit Einschluß der in diesen gezüchteten Austern im Jahre 1878 640 884 674 Stüd für 22212159 Fr., im Sahre 1877 dagegen 651 882 400 Stück für 23293 854 Fr. verkauft wurden. Die für die Aufzucht derselben, sowie für die Aufbewahrung der Fische und Schalthiere gemachten Anlagen haben sich von Jahr zu Jahr ver- mehrt; sie erstreckten sich im Jahre 1878 über eine Fläche von 11 327 ha, auf denen fi 36 933 verschiedene Fischerei-Etablisiements im Besitze von 49 686 Personen befanden.

Der Heringsfang ist im Jahre 1878 hauptsählib dur \{lehtes Wetter und das späte Erscheinen des Fisches beeinträchtigt worden ; der Verkaufswer1h vou 8133 178 Fr. war um 1 776 286 Fr. geringer als im Jahre 1877.

Die Zahl der im Jahre 1878 in Frankreih mit dem Secfischs fang beschäftigten Personen betrug 82431 Maan, von denen 12601 die große Fischerei in den Gewässern von Itland und Neufundiand, 69 830 die Küstenfischerei betrieben. Die Zahl der hierzu verwen- deten Schiffe betrug 21992 mit einem Gehalt von 164000 t, von denen 448 Schiffe mit 56 342 & zur großen Fischerei bestimmt waren. Der durch letztere an den Küsten von ÎItland und Neufundland bes triebene Fang ergab für erstere im Jahre 1878 einen Ertrag von 12 951 751 kg zum Werthe von 7 966 160 Fr., für leßtere 16 070 560 kg zum Werthe von 7 141 822 Fr. /

— Die hauptsächlibsten Gegenstände der Ausfuhr ans der argentinischen Nepublik sind die Erzeugnisse der Zucht der Hausthiere. Nach amtlichen statistishen Erhebungen steüt der „Panamá EStar and Herald“ folgenden vergloicenden Auêweis für je sieben Monate der beiden leßten Jahre zusammen :

1879 1878 444 328 142 412 1 081 172 16 393

169 397 046

Gesalzene Häute von Groß(Rind)vieh . 469330

122:537

1 063 200 27 648 29 064

Do Molbsee Trockene Häute von Großvieh Do, Male C a Talg in Pipen S Do U U S Roßhaar in Ballen . Wolle do.

2901 2443 903 084 209 047 42 949 52 294

L E

33 806

5 154 22 105

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Betrage von 737 114 700 Æ, soweit dieselben nit inzwis h i ¡ ¿wischen ge- unter leßteren 3 Offiziere. Bakers Bericht ist noh nicht ein-

A) | gegangen. | Éin Telegramm des Vizekönigs vom 14. d. M. lautet: | „Noberts telegraphirte am 13. Dezember: Der Feind ist auf der ganzen Linie besiegt worden. Ein kombinirter Angriff ward für die Nacht des 13. gegen seine Stellung geplant; die Stämme hatten sih in großer Stärke im Einverständniß mit der städtishen Bevölkerung zusammengeschaart. Sie haben sehr starke Verluste erlitten, aber Banden befinden sich noch | nisterium, die ganze äußerste Linke und die Fraktion der immer in der Nachbarschaft. Roberts greift E wieder an, | Union républicaine“ stimmten gegen das Ministerium; die falls sie sich nicht zerstreuen. Der Vormar|sch der Brigade | gesammte Rechte enthielt sih der Abstimmung. — Durch ein Bakers auf die feindliche Stellung wurde von den 92. Hoch- | weiteres Dekret der egierung sind abermals 150 Kommunards ländern unter Major White geführt. Lieutenant Forbes, der begnadigt worden. an der Spiße des Regiments marschirte, wurde mit seinem ¿ Fahnenträger Drummond im Handgemenge getödtet. Die Ï j Guiden-Kavallerie unter Major Stewart machte einen glän-

59, jenden und erfolgreichen Angriff, ebenso die 9. Lanziers

G unter Kapitän Batson, der getödtet wurde, während Chisholm

E und Trawer verwundet wurden. Das 5. Punjab-Kavallerie-

* Regiment unter Major Williams zeihnete sich auch aus. Der

era E ; | j Räumlichkeiten, die gleihmäßi S solehe eue (adung bezlebunzoweise zum, Untaufche gegen | in her ganzen Stadt seien sehr erhebliche Vortheile. Vorge: | ünalid o wre i lichen Geldbeträge dur ‘Veräußerung eines - ente, A d T weise wendete der Redner si dagegen, daß der Minister L Cen halber, kaum würde geben lassen. trages von Staatsschuldverschreibungen aufzubringen. in dieser Sache Krast seines Oberausfsichtsrechtes Baden. Kajrlsruhe, 15. Dezember. Gestern früh be- Der Verichterstatter Herr Brüning leitete die Debatte | Sbandelt habe. Man könnte es niemals gestatten, | grüßten Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzo d ein, indem er in kurzen Worten die Annahme des Kom- daß dieses Oberaufsichtsreht auch dahin verstanden | die Großherzogin, sowie die Prinzessin Victoria i Wahn l missionsantrages empfahl. würde, daß der Minister in vollendete Organisationen einzu- | hof die von Madrid hier durhreisende Erzherzo in F Graf Udo zu Sétolberg-Wernigerode richtete an den greifen. berehtigt sei. Der Elbinger Fall bedeute die Umkehr | Elisabeth von Oesterreih. Auch Se. Großherzogliche Hoheit Staats-Minister Maybach unter Anerkennung der Vortheile zum rein kirhlichen Standpunkte. Der Redner empfahl die | der Prinz Karl erschien zu diesem Zweck-am Bahnl ; dos Staatsbahnsystems die Bitte, daß eine zu weit Mine E Antrages. Bei Schluß des Blattes hatte der | Frau Erzherzogin verließ den Waggon für fe Leit I Sn O E aa Eisenbahnwesens Detnieher E er geistlihen 2c. Angelegenhciten von Puttkamer | leßte sodann die Reise nah Wien fort. , De ) würden gar keine Privat- : v ; bahnen mehr existiren. Wenn er auch die vet V (W SIEN - Lothringen. Straßburg, 16. Dezember. aen für den Staat für einen Fortschritt der Kultur um 3 Ul “ u eus ilt eute Namittag ha Ie dürfe man dies System do nit zu weit ausdehnen. öffnet ia Statthalter mit folgender Rede er- T ex Staats-Minister Maybach hob die Nachtheile hervor, Auf Allerhöchsten Befehl : ; welche in wirthshaftlicher Beziehung aus dem bisher bestehen- 1e vén SnnbéEaLa UUE ved Ciseg Go L0L Maisers begrüße den O Rd entstanden seien. Wenn man schon längst weiterten ‘Befagnissen "heute n des B aa arie i aue zum Staatsbahnfystem über » “ 7 ? , yeuz en Mal zusammentritt. Außer ropa apital érsparen fönnen. egt aber fei ‘es ‘Beit, 9. 186 Str.-G.-B. zu bestrafen, vielmehr kann in diesem Falle Geseßentwärse zugehen, welehe theils e Dirbffbeund der Sag: en Manipulationen der Börse ein ( 4 Uv di F Siv (8. Os isati id) | i ; A g Z ; 4 P se ein Ende zu machen. Nur dur die Anwendung des §. 185 des Str.-G.-B., betreffend die U N A ed E britische Gesammtverlust während der drei Tage beträgt 43 Todte, der Landesaus\{chuß in den früheren Sessionen bewährt hat, giebt ' L De bialten O tecioiedia un fand

Zusammenfassen aller Bahnen in der Hand des Staat einfache Beleidi in F A) aen O s 8 eleidigung in Frage kommen. entwidele sich ein Vortheil für das ganze L r Ministe : heil für das ganze Land. Der Minister — Der General der Jnfanterie von Fransecky, e R Os Pieftaitaelte Prüfung der Vorlagen. Vie wei- Ros Harter Arbeit und | Kälte bei guter Gesundheit n ge[ck aftlichen Mittheilungen werden Sie, geehrte Herren, von 0 arler Zrves un LENger NUULE El ZULEL. SEJUNIYEr ‘ und Stimmun

bat sodann, den Antrag der Kommissi ali : i zulehhen und, so weittragend An L Emltianie des Abge: E G A ‘U ito: Oa Yier wiedex. eit | pem Kaiserlichen Staatssekretär d E e S aeetpuu u mod dv Be & AAA Bertrauen der | nommen. Í E Vereidigung derjenigen Mtelleder cilleea a D E A Aus Ka f utta wird unter dem 14. telegraphirt: Jacu b gierung zu beweisen. le Staatsbahnen hätten die 2 Dex: Gettetal-ni i noch nicht vereidigt sind. Möge Gottes Segen auf Jhren Be- Khan fam gestern in Lahore an und begiebt sich unver- eneral-Lieutenant von Schmeling, Kom- | ratbungen ruhen. J erkläre die Session des Landesausfhusses für züglich nah Meerut, wo er vorläufig internirt werden wird.

Die anderen Staatsgefangenen, Yahiya Khan, Zakaria Khan,

Aufgabe, bie wirthschaftlißhe Entwicklung des L E D 1] andes ; zu heben. Er hege die feste Ueberzeugung, das das Staats- A von Danzig, ist mit kurzem Urlaub hier ange- | ‘töffnet“ ,

ommen. Der Eröffnungsfeier wohnten bei: der Staatssekretär Yahiya's Bruder und Vezier Shah Mohamed, haben Dschella- labad pasfirt, und man hält das Fort Lahore für ihren Be-

bahnprinzip daé einzig Nichtige sei, und daß es endlih Zeit Herzog, die Unter:Staatssekretäre, der Oberst — Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: t 6 Sotbar Vitb Kor A Oer ¿ stimmungsort. usgaben 557770 M Rechte: Einnahmen 30872 #, Aus-

sei, den wirren Vrrhältnt sen der leßten Jahre ein Ende zu v 6 der Ministerial-Nath Jordan und der Assessor Graf r, Schreiner in Kolzig, Dr. Koehler in Hirschberg, Dr. Collen: j S es Aa 9, Aus der Kapstadt wird unterm 25. November über | gaben 2136 &# Besondere geseßlihe Abgaben: Ein-

machen. Es sei bercits Seitens der Staatsregi ;

Oragnisation geschaffen weld aalsregierung eine ; L rda: hs n, d e guch dem Ged : , A ; l mard. Von den 56 Mitgliedern des Land 8

, ) ) Sedanten der De- 1 berg in Warmbrunn, Pr, Grittner in Grottkau, Dr, Hilde- ! nur drei bei der Eröffnung nicht iugegen, E ate Madeira gemeldet: Die Bergfestung des Basutohäupt- | nahmen 96000“ 4, Ausgaben 800 & Indirelte Steuern:

fange sih im Laufe dieses Landtags, der nothwendigen um- M Schaffele .

Paris, Mittwoch, 17. Dezember. Bei den gestrigen Abstimmungen in der Deputirtenkammer wurden nah offi- zieller Feststellung abgegeben: bei Ablehnung der einfachen Tagesordnung 246 Stimmen sür und 100 Stimmen gegen die Regierung, von leßteren ungefähr 75 republikanishe und 95 bonapartistishe; bei der Annahme der Tagesordnung La- vergne's 234 Stimmen für und 55 Stimmen gegen das Mi-

Sn der Luft gedörrtes Rindfleisch . . . 280 809 245 135 Kunft, Wiffenschaft und Literatur. x Von dem „Neuen Archiv der Gesellschaft für älter deutshe Geschihtskunde zur Beförderung einer Ge- sammtausgabe der Quellenschriften deutswber Ge- \chihten des Mittelalters“ ist soeben das 1. Heft des V. Ban- des ausgegeben worden (Hannover, Hahnsche Buchhandlung). Daj- selbe bringt an der Spiße den Bericht über die 5. Plenarsißung der Central- d rektion der Monumenta Germaniae inBerlin, am 17. bis 19, April d. J. Diesem zufolge gelangten im Jahre 1878 folgende Werke zum Abs- {luß : Von der Abtheilung der Anctores antiquissimi : 1) Tom, IL : Eutropi breviarium ab Urbe condita cum versionibus Graecis eï Pauli Landolfiqus additamentis recensuit et adnotavit H, Droysen ; 9) Tom. IIIL,, p. 1: Victoris Vitensis historia persecuionis Africanao provinciae sub Geiserico et Hunirico regibus Wandalorum recensuit C. Halm ; 3) Panli Historia Romana in usum scholarum, aus 1 (ebenso wie Eutrop) besonders abgedruckt ; ferner von der Abtheilung Seriptores: 4) Tomus XXIV. (fertig bis auf die Register); 5) Wiponis Gesta Chuonradi II, ceteragne quae saparsunt opera, Edit, alte:a, Acc- dunt Annalium Sangallensium, Chronici Herimanni, Chreuici uni- versalis Suevici xartes et duo carmina codicie Cantabrigienzis, Re- cognovit H, Breslan; endli der 4. Band des „Neuen Archivs“. Eine Neihe bedeutender Publikationen stehen in naher Aussicht. Dann berichtet in dem vorliegenden Hefte Hofrath Prof. Wiukel- mann in Heidelberg über seine im Herbst 1878 unternommeae Reise nach Italien, um für die Sammlung der Kaiserurkunden aus der späteren Staufenzeit, mit deren Ausgabe er von der Direktion be- traut ift, dort noch eine Nachlese zu halten. Er fand überall Ent- geaenkommen, nur das Archivio capitoiare in Chieti wurde ißm nicht geöffnet. Die wahrscheinlichen Gründe dafür giebt der Bericht:rstat- ter selbst an. — Prof. Frensdorff beschreibt seine im Auguft und September 1878 ausgeführte Reise nah den Niederlanden zum Zwede der Förderung der ihm übertragenen Ausgabe der älteren deutscen Stadtrechie. Der Berichterstatter beklagt, daß urs die holländische Geschichte und wissensastliche Literatur so entfremdet fei, während die \{öne vielmehr Beachtung gefunden habe. Man brauche

— Die Behauptung verächtlih machender

herabwürdigender, nicht erweisLich hte ade 1h, e einem Erkenntniß des Reichsgerichts, Il. Strafsenats vom 24. Oktober 1879, nur dann als qualifizirte Beleidigung aus 8. 186 Str.-G.-B. zu bestrafen, wenn sie einer dritten Person gegenüber geschehen ; erfolgt dagegen eine derartige Behaup- tung nur dem Beleidigten gegenüber, so ist sie nit aus

Landtags- Angelegenheiten. m 4. Posener Wahlbezirk (Meseriz-Bomst) ift an Stelle

des Staats-Ministers Dr. Friedenthal der Hauptmann von Liedes mann-Kranz mit 223 gegen 76 Sümmen, welche der Dekan

Röhr-Bentschen erhalten hat, zum Mitgliede des Hauses der Abge- ordneten gewählt worden.

Se s T M r T 3: Ens y EUTRE E “U 4 Mo D B Fedrteg

Statistische Nachrichten.

München, 8. Dezemker. Der Gemeinde-Etat für 1880, wie ihn der Magistrat in seiner leßten Sißung festgestellt bat, zeigt folgende Ziffern: Die Bcuttocinnahmen und Ausgaben bilanciren mit 7836678 4 63 H und die Nettoeinnahmen und Ausgaben mit je 5 192293 (4 29 F, Im einzelnen nah Titeln betragen (wobei wir Pfennige außer Ansay lassen): Aus dem Bestand ter Vorjahre die (Brutto-) Einnahmen 194 399 F, die Ausgaben 176 865 M Unmittelbar rentireades Vermögen: Einnahmen 671793 4, Aus8- ¡aben 176 868 (4 Betrieb der Gewerbe: Einnahmen 589 364 H,