New-York, 19, Dezember, « L D)
Waaren derieht, R E New-York 129/16 , do. in New-Orleans 114. Petroleum in New-York 84 G, do, in Philadelphia 84 G., rohes Petroleum 73, do. Pipe line Certificats 1 D. 14 C. Mehl 6 D. 00 C. Rother Winterweizen 1 D. 57 C, Mais (old mixed) 65 C. Zucker (Fair refining Muscovados) —. Kaffee (Rio-) 15. Schmalz (Marke Wilcox) 84, do. Fairbanks 8%, Speck (short clear) 7% C. Getreidefracht 43,
New-York, 19, Dezember, (W. T. B.)
Baumwollen-Wochenbericht, Zufahren in allen Unions- häfen 216 000B. Ausfobr nach Grossbritannien 70 009 B. Ausfuhr nach dem Kontinent 39 (09 B, Vorrath 815 (00 B.
New=WorKk, 18, Dezember, (W. T. B.)
Petroleum schloss schwach, Zucker flau, 7}.
Berin, 18, Dezember. (Wochenbericht über Eisen, Kohlen nnd Metalle yon M, Loewenberg, vereidetem Makler und gericht- lichem ‘Lazator,) In Folge forcirter Einkäafe der sehr thätigen S; ekulation fanden in beendeter Woche recht erhebliche Umsätze statt, Der Konsnimn beschränkre si h auf das Nothwendigste. Preise sind fest und theils höher. Boheisen: Die Tendenz des Glasgower Markts ist unverändert, bei stetigem Geschüäst schliessen Warrants 60/1 Cassa pro Tons, Middlesbro-Eisen fest und auf spätere Ter- mine theurer, Hi:r gelten bei kleinem Umsatz gute und beste Marken eschottizches Roheisen 8,30 à 880 und euglisches 6,70 à 7,20 pro 10 kg. Eisenbabnschienen zum Verwalzen 7,40 à 7,50, Walzeisen höher 14,00 à 15.50, und _Blech= 23.00 à 27,00 pro
10 kg, Kupfer unverändert, gute und keste Sorten engl, und australisches 143,00 à 151,00 und Mansfelder 151,00 à 152,00 pro 100 kg. Zinn rubig, Banca 195,00 à 196,00, und prima engl, Lammzinn 198,00 à 200,00 pr. 100 kg, Zink f-st, schlesischer Hüttenzink 41 50 à 42,50 pro 100 kg. Blei höher, Harzer, Süchsisches und Sehlesisches 35,50 à 36,00 pro 100 kg. Koblen und Koks steigend, Schmiedekohlen nach Qualität bis 60,00 pro 40 Bl, Schlesischer und westfälizgcher Schmelz-Koks 2,20 à 2,50 pro 109 kg frei hier,
F'eantafurt a YIL., 18. Dezember. (Getreide- und Pro- dukten-Bericht von Joseph Strauss, Agent.) Im Getreidegeschäft hat sich in der letzten Woehe nichts Wesentliches verändert, An verschiedenen Börsenplätzen fühlt man sich in der Hausso weniger sicher uud würde vielleicht die Positionen äudern wenn dies ohne grosse Opfer zu ermöglichen wäre, Was den hiesigen Markt be- trisft, s0 hat sich darselbe der seitherigen Hausseströmung gegen- über ziemlich kühl verhalten; deshalb ist es erklärlich, dass auch
tersburger 19—} H, NicolajeffÆ 183—3 M — Gerste blieb Ver nachlässigt und verkauften sich de wenigen gebandelten Partien innerbalb der Notiz Ia. 20 Æ, mittel 173—19 Æ, geriuge Sorten 17 A — Für Hafor war die Stimmurg eine sehr ruhige und fast matte; was von Primawaaren gehandelt wurde, war nicht beden. tend, Ia, Hafer 15 é, andere Sorten 13}—144 M, geringe Qua. litäten 12}—} #. — Hülsenfrüchte weniger fest und billiger erhältlich, — Mehl blieb lustlos, der Absatz ist unbefriedigend, _ Futtersteffe, namentlich Weizenschaal»n, gteigend,
R,
Eisgenbalkn-Kinnalkmen,. Rhein-Nako Elsoubabn. Im November 1879 10 610 M). bis ult. November 1879 2990071 M (— 222 607 « Branzsohwoigisoho Elsonbahn. Im November 1879 874 723 d (+ 39873 M).
General-Versammlungen.
270 676 A (4.
zu 223—23t M,
die von auswärts gemeldeten flaueren Notir.ngen keinen s0 inte »- siven Eindruck machen konnten ; eine 80 grosse Festigkeit, wie je zuyor; man handelte ab Umgegend fæi bi r 233—24 M, Roggen war sohr rubig, aber ziemlich fest; das Wenige, was um- ging, musste rait vollen Preisen bezablt werden, aller Berechuung nach nur schwach versorgt ist, wird sich trotz ge- estörter Schiffahrt zu neuen Einkäufen zn den hohen Preisen ent- schliessen müssen, Die Notiz lassen Ia, Roggen 20 A, St, Pe-
im Gegentheil zeigte Weizen fremder viei über N«tiz.
Der Konsum, der
21, Januar. Continental-Pferde-Elsenbahbn-Acotion - Gose:Isohaft, Ord. Gen.-Vers, zua Berlin,
Usanece,.
in Erwägung, dass bei Deutsoker Reiohs - Anlelhe in den verschiedenen Jabr -äüngen dieselben Nummern wiederkehren, Sachverständigen-K mmission der Fondsbörse dass in allen Rechnungen, welche über Geschäite in Deutscher Reichs-An’eihe ausgestellt werden, Anleihe ausdrücklich angegeben sein muss,
hat die
E
Theater.
Königliche Schauspiele, Sopvntag: Opernhaus. 265. Vorstellung. Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terracina, Oper in 3 Ab- theilungen von Scribe, bearbeitet von C. Blum. Musik von Auber. (Frl. Horina, Frl. Tagliana. Hr. Niemann, Hr. Salomon, Hr. W. Müller.) Anfang 7 Uhr.
Scauspielhaus. 253, Vorstellung. Der Freund des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernft Wichert. In Scene geseßzt vom Direktor Dee. (Madame d’Etville: Fr. Marie Niemann-Secbach,
Geboren:
Familien-Sachrichten.
Verlobt: Frl. Clara Gebel mit Hrn. Premier- Lieutenant a. D. uad Postdirektor Julius Bac- meifter (Lischnitz).
Eine Tochter:
Hrn. Kreisdirektor Gustav v. Wulffen (Zabern im Elsaß). — Hrn, Lieutenant Rocholl (Mühlhausen i. Th.).
Gestorben: Hr. Geh. Justizrath und Appellations- gerichts-Direktor a. D. Moriß Koh (Breslau). — Hr. Apotheker Paul Zoppik (Myslowit).
melden, widrigenfalls diese Rechbte im Verhältnisse zum neuen Erwerber verloren gehen, Leer, den 12, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht I.
Aufgebot, Die Aumtskautiouen 1) der folgen- den Beamten des früheren Königlichen Kreisgerichts zn Duisburg: des Gerichts- und Dep sitalkassen- Rendanten Rechnungsraths Lechner, des Gerichts- kassen-Kontroleurs Klever, des gerichtlichen Auktions- Kommissars Mann und der Gerichtsboten und Exe- futoren Sandeck, Krämer, Kerkow, Geil, Geisler, Glôzel, Giese, Schürmann, Gablit, Pilger, Lauter-
als Gast.) Anfang 7 Uhr. Montag: Opernhaus. 266. Vorstellung. Die Maccabäer. Oper in 3 Aufzügen, nach Otto Lud-
Subhastationen, Nufgebote, Vor-
wigs gleiwnamigem Drama von H. S. von Mosen- ladungen u. dergl.
thal. Musik von Anton Rubinstein. (Frl. Kopka, Frl. Brandt, Frl. Lehmann, Hr. Beß, Hr. Ernst, Hr. Frick-.) Anfang halb 7 Uhr.
Schauspielhaus. 254, Vorstellung. Nolf Berndt- F ute in 5 Akten von G. zu Putliß. Anfang
x
Dienstag : Opernhaus. Keine Vorstellung. Vierte Sinfonie-Soirée der Königlichen Kapelle.
Schauspielhaus. 25. Vorstell-ng. Der Freuud des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernft Wichert. (Madame d'Etville: Fr. Marie Niemann- Seebach, als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Waliner-Theater. Sonntag: 3. 48. Male: Woh!thätige Frauen.
Montag: Wohlthätigkeits - Vorstellung. Zum Besten der Weihnachtébesheerung armer Familien im Stralauer Stadtviertel: Zum 49. M.: Wohl- thätige Frauen.
[14022
Élagten,
dem hierzu auf
Yicteria-Theater, Direktion: Emil Hahn. Sonntag: Zum ersien Male: Die lezten Tage von Pompcji, Großes Ausftattungs|tück von Carl Ludwig, mit Ballets von Brus, Mujik von Raida, Dekorationen von Lüttkemeyer in Coburg. Maschinerien von Geißler. Kostüme von Happel. Requisiten nah pompejanischen Originalen des Königl. Museums und anderen Vorlagen. Fu Scene geseßt von Emil Hahn.
Montag: Zum 2. Male: Dieselbe Vorftellung.
[14011]
Residenz-Theater. Art. Direktor O. v.
Subhastatious-Pateut
und
Aufgebot.
In Zwangsvollstrekungsfachen der Wittwe Nigts zu Ihrhove, Klägerin,
gegen
g den Arbeiter Anton Otten zu Rhauderwieke, Be-
wegen Forderung W. Cl. V. soll auf Antrag der Ersteren das dcm Leßteren ge- gehörige Bd. I. Blatt 30 Grundbuchs von Rhauder- fehn registrirte Jmmobile, bestehend aus einem Ko- lonate mit Wohnhaus, 1 ha 1 a 70 gm grof, in
&reitag, den 20. Februar 1880,
Morgens 10 Uhr,
an ordentlicer Gerichtsstelle anberaumten Termine unter den vorher bekannt zu machenden Bedingungen dem Meistbietenden öffentlich verkauft werden.
Demnach werden Alle, welch{e án dem bezeihneten Kolonate Cigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fidei- fommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, ingbesondere au Servituten und Realberehtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Ansprüche und Hechte spätestens in obigem Termine anzu-
bah, Gat, Pohl, Schmiß, Flosbacch, Trautmann, Wächter, Gellendin, Roskmeyer und Eckerfeld; 2) der folgenden Beamten der früheren Königlichen Kreisgerihtz-Deputation zu Broich: des Gerichts- und Depositalkassen-Rendanten Köllmann und der Gerichtsboten und Exckutoren Noch, Henze, Hoevel, Rothhardt , Löhr, Häusgen, Vahle, Wenzel und Münster sollen zurückgegeben werden. Auf Antrag des Herrn Präsidenten des Königlichen Landgerichts zu Duisburg werden alle Diejenigen, welche aus dem früheren Dicnstverhältnisse der genannten Beamten Ansprüche an die Amtskautionen derselben erheben wollen, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte \pä- t. stens in dem auf den 13. Februar 1880, Bormit- taçs 11 Uhr, im Geschäftshaufe des unterzeichneten Amtsgerichts (Zimmer Nr. 18) anberaumten Ter- mine bet Vermeidung der Ausschlicßung ihrer Rechte anzumelden. Duisburg, den 15. Dezember 1879, Königliches Amtsgericht.
[14041] Aufgebot.
Nachdem die Dorothea Falgex von hier das Aufgebot der Parzelle Flur 3 Nr. 138 St, Mauriyz beantragt haï, werden alle Eigenthumsprätendenten, namentlich der seinem Aufenthalte nach nicht be- kannte Carl Franz Falger, zu dem im Zimmer Nr. 39 des hiesigen Landgerichtsgebäudes auf den
1. April 1880, Morgeus 115 Uhr,
anberaumten Termine unter der Verwarnung q: laden, daß, wenn sie sich nicht spätestens
heute beschlosgen, ,
von jetz: ab der Jahrgang dey
im Ter: f
mine melden und ihr Widerspruchsrecht bescheinigen, : die Eintragung des Besittitels für die Extrahentin erfolgen wird, und ihnen überlassen bleibt, ihre An:
sprüche in einem befondern Prozesse zu verfolgen. Münster, den 17, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
[14026]
Erledigte Beigeordueteustelle.
In Folge des freiwilligen Nüktritts
des Beigeord.
neten (Bürgermeisters) hiesiger Stadt ist dessen N Stelle mit einer Besoldung von 39500 — 5000 A i
alsbald wieder zu beseßen und erfolgt die Beseßung
nach §. 22 u. ff. der Wahlordnung vom 16. No: : vember 1874 in der Art, daß der Bürgeraus\chuß;
eine förmliche Wahl vornimmt und die
Besold definitiv festseßzt ; esoldung
im Uebrigen richten sih die Ay- -
ftellungsbedinaungen nah den Bestimmungen der
badishen Städteordnung.
Bewerber um diese \chaftlih gebildete, im Berwaltungsfache rene und erprobte Persönlichkeiten werden einge laden, ihre Anmeldungen mit Bezeichnung ihrer seitherigen Thätigkeit und ihrer Ansprüche bis zum 6. Januar 1880 bei unterzeineter Behörde ein- zureichen.
Heidelberg, den 17, Dezember 1879.
Der Stadtrath,
Nilabel, Webel.
[14029]
Stelle, insbesondere wissen L erfal: M
Verlag der Wetdmanm’schen Buchbandlung .
in Berlin. «D a Ea v° Ep ux € Fa der Königlich Preussischen unestsammlungen. Erster Jahrgang, 1880, erstes Hest, Preis für den Jahrgang von vier Heften 20 Mark
Dilanz der Dortmunder Bergbau-Gesellschafl
per 30. Juni 1879.
Schimmelfennig. Sonntag: Bei halben Kassen- preisen. Einmalige Aufführung von: Die Bürger von Pont-Arcy.
Montag: Geschlossen wegen der Generalprobe zu Der ileine Ludwig.
Krolls Theater. Dirckticn: Engel-Lebron, Sonntag: Große Weihnacchts-Ausstellung „Für Zung und Alt“, (Das Nähere in den Abend- programms und im Führer durch die Weihnachts- ausftelung.) Im Theater: „Liebeszauber,“ Phantastishe Posse mit Gesang und Tanz in 3 Akten und 8 Bildern. Vor der Vorstellung: Groß:8 Con- cert im Königssaal; vor, während und nah der Vor- stellung im Tunnel; Concert der Tyroler. Eröffnu 13 der Auéstellung und Anfang der Concerte 4} Ur, der Borfstellung 64 Uhr.
Montag: Weihnachts - Au3fßtellung. „Liebes- zauber.“ Pkantastishe Posse. Anfang der Con- certe 52, der Vorstellung 7 Ühr.!
Krolls Etablissement.
Mittwoch, 31. Dezember. (Sylvester.) Grand ba?! masqué et paré. Bestellungen für ge- \{lossene Zimmer und Logen werden {on jeßt an der Kasse des Etablissements entgegengenommen.
National-Theater. Direktion C. F. van Hell. Soantag und Montag: Die Hexe.
D, Wechsel .
Debitoren. Aval-Conto.
Bortrag
Zugang v
. Beamten-
Germania - Theater, Sonntag: 3. 281 und leßien Male: So sind sie Alle. Posse mit Gesang und Lanz in 3 Akten von Mannstädt und Weller.
Montag, Dienstag und Mittwoch bleibt das Theater der Vorbereitungen zu den Feiertagen hal- ber geschlossen. In Vorbereitung: Novität! Ber- liner Bricftrüger. Lebensbild mit Gesang in 9 Bildern von P. Blumenreich und: De- ver- kanfic Schlaf, Komisches Volksmärchen m. Ges.
Belle - Alliance - Theater, Sonntag : Der Ziattenfänger von Hameln, Anfang 7 Uhr.
Wäsche .
Cireus Renz, Markthallen — Carlstraße.
Sonntag: Abends 7 Uhr: Vorstellung. Auftreten der Miß Leona Dare. — Der Fall von Plewna.
Montag: Der Fall von Plerona. i
Dienstag: Ein Carneval auf dem Eise.
Lcittwoch bleibt der Circus ges{lofssen.
Donnerstag (Christfest) : Napoli.
Greitag (2. Weihnachtsfeicrtag): 2 Vorstellullun- gen, um 4 Uhr Nachmittags: Der Fall von Plewna ; um 7 Uhr Abends: Ein Carneval auf dem Eise. — Fôglich Auftreten der Miß Leona Dare.
E. Rezuz, Dircktor.
E EaMÚr inie E a E E M
f Activi Jo Caf}a- uud Wechsel-Conto.
Debitoren in laufender Rechnung
Aval - Wechsel,
Frachten-Credit . Conto-Dubioso. für
zweifelhafte Forderungen .
Zmmobilien-Couto.
a, Kohlenfelder mit Schächten, Querschlägen, Schienenbahnen unter Tage .
. 1/7.78 — 1/7.79
. Betriebs-Gebäute nebst
U Zugang v. 1/7. 78 — 1/7,79
nungen nebs Grundstücken . Zugang v, 1/7.78 — 1/7. 79
. Eisenbahnen nebst Ladebrücken Zugang v. 1/7. 78 — 1/7, 79
. Kohlen - Separaiion Zugang 1/7, 4 1/4 D . Coaksofen-An!age .-. ., Zugang v. 1/7. 78 — 1/7. 79
Mobilien-Conto. Maschinen und Geräthe . Zugang v. 1/7. 78 — 1/7. 79
Magazin- und Nohmatertal
Abschreibungen pro 1877/78.
M S
Unterlage für
abgeschriebene
Strecken und
und Arbeiterwoh-
und
2 450 000|— 45 551 94
322 499 3179 2 10413 27
—————-
M S t, bi
| | |
| 3 203 69 63 225/69
/ |
Hypotheken j ae
l 2.495 301
854 36
=| 428266 schaft schüsse .
| |
427 412/20 | |
|
248 868 70 248 868
328 608 | Creditoren. 129 496 76
129 496 3 240/—
i 13603127 Gewinu-
(19 041445
658 152 11 31 043/56
689 195/67
E ——— 1 080 190/00 14 495/05
100 000|—
4 414 566/61 Weitmar, den 30. Juni 1879,
L
M PassìVa.
Capital-Couto.
| 1170 Stü Actien Litt, A. B E,
1191 Stück Actien Litt, B, O
6278 Stü Actien Litt, B, à 300 b . .
|| Sypotheken-Conto.
| || Zinsen-Conuto. | Zinsen per 30. Funi 1879 auf Hypotheken .
Neserve-Conto . . Zugang vom 1./7, 78 bis 1/7. 79
Accept-Conto, Accepte gegen der Gesell- geleistete Vor-
Aval: Conto. Aval-Wechfel, Unterlage für Frachten-Credit
Creditoren in laufender O Löhne der Bergleute per 30, Juni 1879 A
und Berlust- Conto. E | Gewinn per 30, Juni 1879
702 000 — 714 600 — 1 883 400 —
auf Grund-
173 051
At 196 129
217 671
972 866/82 25 422/01
4414 566 61
Dortmunder Bergbaun-Gefellschaft.
Vorstehende Bilanz habe ih geprüft und mit den ordnungsmäßi
D. Hilgenetock. ppa, L. Flaasemez,
richtig befunden,
Weitmar, den 7. September 1879,
g geführten Büchern der Gesellshaft übereinstimmend, sowie in caleculo
Lelurroff, Galculator.
E E E E S
E
E
Deutscher
\ l
und
[eichs-Anzeiger
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
m e Dos Abonnzracut beträgt 4 4 A h
/ | für das Biecteljaßr. h
Ensertionspzeis fär den Koum einer rudzeiie G)
r m
Abonnements-Bestellungen
nezmen im Deutschen Reich sämmtliche Post-Aemter, für Bexlin
Bestellungen für das Ausland nehmen an: uad der Schweiz die Post-Aemter; für Frankreich, Spanien und und Straßburg i. E., Brandgasse Nr. 9), Türkei das
St.-André des arts, No. 2 Julius Dase in Triest; für Griechenland und die Street B. C.) in Sondon; für Nord-Amerika Herr E.
Der vierteljährliche Abonnementspreis des
Deutschen Reichs-Postgebiete cinschließlich des Postblattes und
d Berlin, Montag.
in Oesterreih-Ungarn,
zk
f i
S R A j Ps] A d A f 54
Alle Post-Anstalten uehmen Bestellung an;
| für Berlin anßer den Post- Austalten auh die Expe- |
dition: SW. ZBilbelmftr. Ne. 382.
——
RNußlaüd,
C. Klin cksieck (rue de Lille Né. Kaiserlih Königliche Post-Amt in Fxiest;
Steiger (22 & 24 Frankfort Street) in New-York. aus dem Deutschen Reihs-Anzeiger und d&n Köni des Central-Handelsregisters für das Deutsthe Reich
. Dezember, Abends.
auf den Deutschen Reichs- und Königlich Preußische Staats- Anzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Quartal die Expedition dieses Blattes, SW., Wilhelmstr. 32, sowie die
Schweden und Norwegen, Portugal die Herren August Ammel, successeur de G. A. Alexandre
11) und Paul Collin (rue Lavoisier für Großbritannien und Irland Herr A. Siegle (110 Leadenhall
Stadtpost-Aemter und Zeitungs-Spediteure entgegen.
Dänemark, Belgien, in den Niederlanden (Paris, cour du commerese, No. 10) in Paris; für Jtalien Herr
glich Preußischen Staats-Anzeiger bestehenden Gesammtblattes beträgt im 4 M. 50 S
Bei verspätetem Abonnement kann eine Nachlieferung bereits ershienener Nummern nur soweit erfolgen, als der Vorrath reiht.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geru: dem Konsistorial-Nath Thi ele zu Osnabrück den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife und dem Steuer- Aufseher Groß zu Carlsruhe im Kreise Oppeln das Allge- meine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Nei.
Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Regierungs-Assessor bei dem Bezirks-Präsidium in Straßburg i. Els. Feichter zum Kaiserlihen Regierungs- A Mh der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu ernennen geruht.
Bean au 1g Statistik des Waarenverkehrs in Betreff der ‘Po stpäckereisendungen.
Aus Anlaß des zum 1. Januar bevorstehenden «Fnkrasft- ¿retens des Reichsgeseßes vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, ist den Postpäckereisendungen nah dem Zollauslande vom obigen Zeitpunkte ab eine JFnhalts- erklärung mehr als bisher beizugeben. Beispielsweise be- darf es künftig bei Postpäkereisendungen nah Niederland, Vesterreih-Ungarn, der Schweiz 2c., für welche bisher eine Jnhaltserflärung genügte, deren zwei. Für Sendungen nach den Zollausschlüssen des Deutschen Reichs (Hamburg, Bre- men u, st. w.), sowie nach dem Großherzogthum Luxemburg sind Fnhaltserklärungen auch fernerhin nicht erforderlich.
Berlin W., den 20. Dezember 1879.
Kaiserliches General-Postamt. Wiebe.
Königreich Preufsetm Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
den Hauptmann a. D. und Rittergutsbesißer Franz von Ditfurth auf Lübbrassen zum Landrath des Landkreises Vielefeldzu ernennen ; ferner
dem Eisenbahn - Hauptkassen-Nendanten, Rehnungs - Nath Gustav Adolf Heinrih Schüler, bisher zu Elberfeld, bei der Verseßung in den Ruhestand den Charakter als Ge- heimer Nechnungs-Rath beizulegen ; sowie
__ dem Geheimen Registrator bei dem Ministerium der geist- lihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten, Karl Hugo Ferdinand Schirmer, den Charakter als Kanzlei- Nath, und dem Controleur bei der Generalkasse desselben Ministeriums, Louis Alexander Philipp Schalhorn, den Charakter als Rechnungs-Rath ;
den Berg-Assessoren Diesterweg, Bergrevierbeamter zu Neuwied, Kahlen, Bergrevierbeamter zu Grünberg, Taeg- lihsbeck, Direktor des fiskalishen Steinkohlenbergwerks Heiniß b.i Saarbrücken, Nasse, Direktor des fiskalischen Steinkohlenbergwerks Gerhard - Prinz Wilhelm bei Saar- brüden, und Schhroedcer, Direktor der fiskalischen Saline zu Artern, sowie den Bergrevierbeamten, Bergmeistern Groppe a und Gerlach zu Siegen den Charakter als Berg- rath;
i dem Rechtsanwalt und Notar Friedrich Embach zu Ra hain im Regierungsbezirk Cassel den Charakter als Fustiz- ay;
dem Steuerempfänger Brüning zu Bocholt im Kreise Borken den Charakter als Rechnungs-Rath; und
dem Kaufmann und Fabrikbesißer Moritz Teichmann ar Leobshüß den Charakter als Kommerzien-Rath zu ver- hen, ; Geseg, betreffend den Erwerb mehrerer : bahnen für den Staat. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Preußen 2. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags der onarchie, was folgt : 1
S L Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Verwaltung und den Betrieb folgender Eisenbahnunternehmungen, nämlich: 1) der Berlin-Stettiner Eijenbahn-Gesellshast nah Maß- gabe des beigedruckten Vertrages vom 13, Juni 1879,
Privateisen -
König von
t
2) der Magdeburg - Halberstädter Eisenbahn - Gesellschaft e Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 5. Juni 3) der Hannover-Altenbekener Eisenbahn-Gesellshaft nah NOnas des beigedruckten Verträges vom 8, cFuli 4) der Cöln - Mindener Eisenbahn - Gesellschaft nah Maß-
i 27, August be des beige : 10 D — e eigedrucklten Vertrages vom 10. Dbber
zu übernehmen. S2 Die Staatsregierung wird in Gemäßheit der im 8. 1 ge-
| dachten Verträge zur Ausgabe von Staatss{uldverschreibungen
in demjenigen Betrage ermächtigt, welch:x erforderlich ist, um 1) den Umtausch der a, 62 145 000 /« Stammaktien der Berlin-Stettiner Eisen-
, bahn - Gesellschaft in vierprozentigë Staatsschuldver-
bungen zum Betxage von #4 62 145 000 M,
und in*vier Lfd einhalbprozentiße* Staatsschuldverschreibungen zum Be- ane Vot
. 30 600 000_/ Stammaktien Litt. A. der Magdeburg - Halberstädter Eisen- bahn - Gesellschaft in vierprozentige Staatsschuldverschreibungen zum Be- T U
», 43 800 000 6 Prioritäts-Stammaktien (Aktien Litt. B.) der genannten Gesell- schaft in vierprozentige Staats\chuld- verschreibungen zum Betrage von .
. 30 000 000 M Prioritäts-Stammktien (Aktien Litt, C.) der genannten Gesell- schaft in vierprozentige Staats\chuld- verschreibungen zum Betrage von .
. 117 000 000 / Stammaktien der Cöln- Mindener Eisenbahn-Gesellschaft in vier- prozentige Staatsschuldverschreibungen zum Betrage von N 175 500 000 M
zusammen in vierprozentige Staats: shuldverschreibungen zum Betrage von in vierundeinhalbprozentige Staats- shuldverschreibungen zum Betrage U herbeizuführen.
2) Die Mkttel zur Deckung
a, des an die Aktionäre der Hannover- Altenbekener Eisenbahn-Gesellschaft für die Abtretung ihres Aktienbesißes an den Staat zu zahlenden Kaufpreises C,
. der den Aktionären der Cöln-Minde- ner Eisenbahn-Gesellschast bei der Ab- stempelung ihrer Aktien zu gewähren-
10 357 500 M,
45 900 000
38 325 000 M
37 500 000
359 370 000
10 357 500 M
8 621 370 M
den Zuzahlung von
zusammen . aufzubringen.
1170000 9 791 370 M
E Die Staaksregierung wird ermächtigt, zur Deckung der
für die Bauausführung derjenigen Bahnstrecken erforderlichen Mittel, für welche den im §. 1 bezeichneten Eisenbahnunter- nehmungen die Konzession zum Bau und Betriebe verliehen ist, an Stelle der den Gesellschaften bereits bewilligten Prio- ritätsanleihen Staatsschuldverschreibungen bis zu dem sich auf 55 258 800 6 belaufenden Nominalbetrage des noch unbe- gebenen Theils dieser Anleihen auszugeben, sofern \ich die weitere Begebung der leßteren nah dem Ermessen des Finanz- Ministers als nachtheilig Hen sollte.
g
Der Minister der öffentlihen Arbeiten und der Finanz- Minister werden ermächtigt, demnächst die Auflösung der Berlin-Stettiner, Magdeburg-Halberstädter, Hannover-Alten- bekener und Cöln-Mindener Eisenbahn - Gesellschaften nach Maßgabe der im §. 1 bezeichneten Verträge herbeizuführen und hei der Auflösung innerhalb der im 8. 2 bezeichneten Summen den Kaufpreis für den Erwerb der Bahnen zu zah- len. Der Finanz-Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 737 114 700 M, soweit dieselben niht inzwischen getilgt sind,
d e E E Pg IE ANSEN S ISES I
¿{die Vorschriften des | Sammlung Seite 1197) zur Anwendung. 7
zur Nückzahlung beziehungsweise zum Umtausche gegen Staats- \huldverschreibungen zu kündigen, au die hierzu erforder- lihen Geldbeträge durh Veräußerung eines entsprechenden Betrages von i r oBi s lrn aufzubringen.
5
Ueber die Ausführung der im 5. 4 getroffenen Beslim- mungen hat die Staatsregierung dem Landtage bei jedesmali- ger os des Etats der Eisenbahnverwaltung Rechenschaft zu geben. :
D O;
Wenn, dur welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welhem Zinsfuß, zu welhen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (88. 2, 3 und 4) bestimmt, soweit niht durhch die im 8. 1 angeführten Verträge Bestimmung getroffen ift, der Finanz-Minister.
Jm Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe, wegen Annahme derselben als pupillen- und de- positalmäßige Ga 4 und wegen Verjährung der Zinsen
eseßes vom 19. Dezember 1869 (Geseß-
Jede Verfügung der Staatsregierung über die im 8. 1 bezeihneten Eisenbahnen (beziehungsweise Eisenbahntheile) durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zu- stimmung beider Häuser des Landtages. Alle dieser Vor- chrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen sind rechts- ungültig.
8.8
Bis zu einer anderweiten geseßlichen Regelung der Kom- munalbesteuerung der Eisenbahnen finden die bisherigen ge- seßlihen Bestimmungen über die Verpflichtung der Privat- Eisenbahnen zur Zahlung von Kommunalsteuern auf die im S. 1 bezeichneten Eisenbahnen auch nah dem Uebergange der- selben in das Eigenthum des Staates in gleiher Weise, wie
; bis zu diesem Zeitpunkte Anwendung.
Q 9 Die Ausführung dieses Gesetzes wird, soweit solhe nah den Bestimmungen der §8. 2 bis 5 nicht durch den Finanz- Minister erfolgt, dem Minister der öffentlichen Arbeiten über- tragen. 8: T0. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 20. Dezember 1879. L Si IVilhe lm. Otto Graf zu Stolberg. G. v. Kameke. Hofmann. Graf zu Eulenburg. Maybach. Bitter. von Puttkamer. Dr, Lucius. Dr. Friedberg.
Zwischen der Königlichen Staatsregierung, vertreten durch die Geheimen Ober-Regierungs-Räthe Brefeld und Napmund, als Kom- missarien des Ministers der öffentlichen Arbeiten, und den Geheimen Ober-Finanz-Rath Rötger, als Kommissar des Finanz-Ministerz, einerseits, und dem Direktorium der Berlin-Stettiner Eisenbahn- Gesellschaft andererseits, ist heute unter dem Vorbehalte der landese- herrlihen Genehmigung, resy. auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre der vorgenannten Eifenbahn- MOIGIN vom 29. Mai 1879 folgender Vertrag abges{lofsen worden :
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Die Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft überträgt die Ver- waltung und den Betrieb ihres ganzen Unternehmens — und zwar sowohl der Stammbahn, wie der sämmtlichen Zweigbahnen, ein- \chließlich derjenigen, für welche die Zinsgarantie vom Staate über- nommen is — ohne irgend welche Beschränkung auf ewige Zeiten an den Staat.
Zu diesem Zwecke übergiebt das Direktorium der Berlin-Stet- tiner Eisenbahn-Gesellschaft die Verwaltung und den Besitz des ge- sammten beweglichen und unbeweglichen Vermögens der Gesellschaft, jowie die Bestände aller zum Vermögen der Gesellschaft gehörigen oder von dem Direktorium der Gesellschaft verwalteten, für die Zwecke des Unternehmens bestimmten Fonds mit der im 8. 2 vor- gesehenen Beschränkung an die vom Staate zur Verwaltung desselben etnzuseßende Königliche Behörde und erklärt sich zugleih ein- verstanden, daß die Königliche Eisenbahn-Kommission für die Hinter- pommersche Bahn in Stettin die in ihrem Besiße befindlichen Bahn- strecken lediglih für Rechnung des a Gas besißt und verwaltet.
__ Die Uebergabe wird am 1. des ¡weiten, auf die Perfektion des Vertrages folgenden Monats bewirkt. Es soll jedo bereits vorn 1, Januar 1879 ab Verwaltung und Betrieb der Berlin-Stettiner