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1941 :. Hawiahr

Sonderbeflage

Einzelpreis —,20 RM

Sachverzeichnis

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger, Amtlicher Teil und Nichtamtlicher Teil (Statistik),

für die Zeit vom 1. Zanuar bis 30. Zuni 1941.

Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats- anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist.

A.

Aberkennung der Staatsangehörigkeit des Protektorats Vöhmen und*Mähren: 7; 41; 69; 84,

Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen. Bekannt- machung über die 4 %ige Umtauschanleihe der Freien Hanse- stadt Bremen von 1934: 6; Berichtigung zum Umtauschangebot für Jnhaber von Schuldverschreibungen der ehemaligen tscheho- slowakishen Republik in Nr. 305/40: 7; Bekanntmachung über die Auslosung der 4/4 (urspr. 6) igen Serienanleihe des Lan- des Bayern vom Jahre 1933: 10; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. Juli 1941 einzulösenden Schuldverschrei- bungen der 4 %igen Preußischen konsolidierten Staatsanleihe von 1940: 12; Bekanúitmachung über die 4!4 %ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1940; 15; Umtauschangebot der 4 igen Hypotheken-Pfandbriese dex Thüringishen Staatsbank: 15; Bekanntmachung der Ziehungsliste der Schuldverschreibungen der 4/4zinsigen Anleihe des Landes Sachsen v. 18. 5. 37: 18 (Berichtigung: 24); Bekanntmachung über die Regelung der 3 % Prioritäts-Partial-Obligationen der Raab—Oedenburg— Ebenfurter Eisenbahn, Budapest, von 1883, 1891 und 1897: 25; Bekanntmachung über die 5 ige Auleihe des Deutschen Reichs von 1927: 25; Bekanntmachung über die Auslosung der

474 (früher 8) %igen Braunschweigischen Staatsanleihe vom

«Fahre 1928: 27; Bekanntmachung über die Kündigung der 47s (urspr. 6) igen Schuldverschreibungen der Serieznanleihe des Landes Bayern vom Jahre 1939: 28; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. 7. 1941 zum Nennwert. einzu- [ösenden chuldvershreibungen der 4 %igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1934: 44; Bekanntmachung über die 47% %ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1940: 46; ‘Be- kanntmachung über die 4 %ige Preußische konsolidierte Siaats. anleihe von 1940: 46; Bekanntmachung der Braunschweigischen Staatshank über die prospektfreie Börseneinsührung von 4 igen Hypotheken-Pfandbriefen: 49; Bekanntmahung über die Auslosung der 44 (fr. 8). igen Braunschweigishen Staats- anleihe vom Jahre 1929: 50; Bekanntmachung über die Auslosung der 4% (fr. 8) igen Braunschweigishen Staats- bank-Goldpfandbriefe, Reihe XVTl: 50; Bekanntmachung über die Auslosung der 4/4 (vorm. 6, urspr. 8) Zigen Lübecischen Staatsanleihe von 1928: 51; Bekanntmachung über die Aus- losung der 44 (vorm. 6) %igen Preuß. Staatsanleihe von 1928: 55; Bekanntmachung über die Auslosung Deutscher Staatsanleihen: 56; Bekanntmachung über die Shuldverschrei- bungen der 4!4 (vorm. 6) igen Anleihe des Landes Sachsen v. 5. 5. 1927: 67; Bekanntmachung über die 44 (vorm. 8) ige Hessishe Staatsanleihe von 1928, Reihe 4: 70; Bekannt- machung über die 4 ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1934: 72; Bekanntmachung über die Kündigung von Gold- briefen der 44 (urspr. 8) igen Bayer. Landeskulturrenten- huld Buchst. E zu 5000 &#{ mit dem Ausfertigungstag 1, März 1926: 74; Bekanntmachung über die Auslosung der 4% % (8) %igen Hessischen Staatsanleihe von 1928: 78; Bekannt- machung über die 4!4 (vorm. 6) ?%ige Preußische Staatsanleihe von 1928: 83; Bekanntmachung über die Anmeldung der Pfandbriefe des Kalischer Städt. Kreditvereins in Kalisch:4 84; Bekanntmahung über die 44 (vorm. 6, urspr. 8) 2; ige Lübeckishe Staatsanleihe von 1928: 85; Bekanntmachung über die 424 %iae Anleihe des Deutschen Reichs von 1938, von 1939 Und von 1939, Zweite Ausgabe: 85; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechhte der AnleiheablösungsschGuld des Deutschen Reiches: 95; Bekanntmachung über die 2. Auslosung von Schuldverschreibungen der 4!4 v. H. Hamburgischen Staats- anleihe von 1936, l. Folge: 106; Bekanntmachunq über die 44 %igen auslosbaren Schaßanweisungen des Deutschen Reichs von 1935: 117; Bekanntmachung über die 414 ige Anleihe des Deutschen Reihs von 1938, Zweite Ausgabe: 117; Be- kanntmahung über die 2. Ziehung der 414 %igen Ham- burgishen Staatsanleihe von 1936, 1. Folge: 124; Bekannt- machuna über die 23. Ziehung der Auslosungsrechte der An- [eiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 129; Bekannt- machung Über die Kündigung der 4!4 (6) %igen Schuldver- schreibungen des Allgemeinen Anlehens des Landes Banern vom Fahre 1927: 135: Bekanntmachung über die 44/2 ige An- leihe des Deutschen Reichs von 1938, Zweite Ausgabe: 146; Bekanntmachung über die 41/2 igen auslosbaren Schaßanwei- sungen des Deutschen Reichs von 1935: 146.

Aktiénqesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung lber Vreisveränderungen: 73 (Ergänzung: 97); Bekanntmachung üher die Aenderuna der Höchstpreise des Rheinish-West- fälischen Kohlen-Syndikats: 94, | :

Aluminium. Anordnung zur Durchführung der Senkung der Aluminiumpreise v. 17. 6. 1941: 140.

Aluminiumgeschirr-Judusftrie. Anordnung des Leîêters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Fndustriezweige üher die verbindlihe Einführung einheitlicher Herstellungsvor- schriften für die Aluminiumgeschirr-Jndustrie v. 31. 1. 1941: 30.

Amerikanische Vermögenswerte. Anordnung über die Sperre amerikanischer Vermögenswerte im Deutschen Reich: 146.

Angestellte (kaufmännische u5 technische). Anordnung über die Einstellungsgehälter für kaufmännishe und tehnishe An- gestellte: 93.

Arbeitsplaßwecchsel.

Berufs- und Swortbefleidvung.

Bewirtschaftun

Angorakaninwolle. Anordnung über den Erwerb von Angora- kanin-Mischgarn gegen abgelieferte inländishe Angorakaninwolle v. 13. 1. 1941: 12 (Berichtigung: 16).

Arbeit am Pfingstsonnabend. Anordnung über die Arbeit am Pfingstsonnabend in den privaten und öffentlihen Bank- und Versicherungsunternehmungen: 121,

Arbeitsbuch. Verordnung über Aenderung der Verordnung über das Arbeitsbuch v. 22, 5. 1941: 122,

Arbeitseinsaß. Verordnung über den Arbeitseinsaß während der Schlechtwetterregelung v. 15. 1. 1941: 14; Erlaß über die Arbeitseinsaß- und Reichstreuhänderverwaltung in den Pro- vinzen Oberschlesien und Niederschlesien: 74.

Arbeitslosenversicherung. Bestimmung über die Kranken- und ider AdeEA Saat während einer Schlechtwetterrege- ung: 11.

Arbeit8markt. Verordnung zur Aenderung dex Verordnung zur Durchführung des Geseßes über Arbeitsvermittlung, Berufs=- beratung und Lehrstellenvermittlung im Saarland, in der Ost- mark, im Reichsgau Sudetenland und im Memelland: 32.

2. Durchführungsverordnung zur Verord- nung er die Beschränkung des ArbeitsplagweH|els v; T8, 1941: 60.

Ausländische Wertpapiere (siche auch Anleihen). 6. Bekannt- machung des Reichsbankdirektoriums über die Anbietung aus- ländisher Wertpapiere gemäß der 2. Durhführungsverordnung zum Gesetz übér die Devisenbewirtshaftung v. 16. 3. 1939: 25; 7. Bekanntmachung desgl.: 50; 8. Bekanntmachung desgl.: 61; 9. Bekanntmachung desgl.: 106; 10. Bekanntmachung desgl. 141; Bekanntmachung Uber die Verwertung von Zinsscheinen der vereinheitlihten rumänischen Renten (Berliner Abkommen von 1928) und der- rumänishen Monopolanleihen von 1929 und 1931: 50; Bekanntmachung über die Regelung ungarischer Anleihen: 61; 6. Bekanntmachung über: die Verwahrung ausländischer Wert- ‘papiere v. 7. 4.4941: 85; Bekanntmachung=«über die Ablieferung von rumänischen Anleihen: 106; Bekanntmachung des Reichs- statthalters im Reichsgau Wartheland (Der Leiter . der Treu- handstelle Posen) übez die Anmeldung der Pfandbriefe des West- polnishen Städtischen Kreditvereins, Posen (Zachodnio-Polskie Towarzystwo Kredytowe Miejskie): 112; Bekanntmachung über die Ablieferung von Bukarester Stadtanleihen und runiäüischen Staatsanleihen v. 11. 6. 1941: 141.

B. Vausparkassen siehe Reichsaufsicht8amt für Privatversiherung.

Vausfteine und Ziegel. AnoŸnung über die Errichtung der Verteilungsstelle Ostpreußen für Bausteine und Ziegel v. 21. 1. 1941: 21; Anordnung über die Errichtung der Verteilungsstelle Kärnten für Bausteine und Ziegel v. 8. 2. 1941: 36; 2. Anord- nung über die Errichtung der Bayerischen Verteilungsstelle für Bausteine v. 22. 3. 1941: 70; 4. Anordnung iber die Errichtung der Verteilungsstelle Wien, Niederdonau, Overdonau und Salz- burg für Bausteine und Ziegel "v. 22. 3. 1541: 70.

Bautwirtschaft. 18. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft in dex Fassung der Anordnung v. 16. 1. 1941: 20; 3. Bekanntmachung des Generalbevollmäch- tigten für die Regelung der Bauwirtshaft über die Einseßung von Gebietsbeauftragten: 44; 1. Nachtrag dux 11. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirt- schaft: 70; Anordnung Nr. 20 des “Generalbevollmächtigten für die Bauwirtschaft über Fertïigung für die Baudringlichkeits- Musen: An 1. Ausführungsbestimmung zux Anordnung

r. 20: 96, j 0

Begründungen (amtliche Erläuterungen) zu Geseßen und Ver-

ordnungen. Amtliche Begründung zu der Verordnung, über die Behandlung von Anleihen des Deutshen Reichs im Bank- und Börsenverkehr v. 31. 12. 1940: 114 Begründung zu dem Gesetz über den Hufbeschlag y. 20. 12. 1940: 14; Begründung zu dem Geseß zur Aenderung d-8s Reichsmietengeseßes: 20; Begründung zu der Verordnung bc: Fleishbrühwürfel und ähnliche Erzeug- nisse v. 27. 12. 40 41

Veratende Ingeniettre. Liste der Beratenden Fngenieure: 37.

Vergreviere. Bekartnin ahung über die Einrihtung eines neuen Bergreviers „GVösl ar ord“: 22.

Berufsgenossensc/aften. Bekanntmahung über das Fnkraft- bleiben des Präntiente rifs über den 31. Dezember 1940 hinaus für die Zweigansste.lt t -x Tiefbau-Berufsgenossenschaft: 23; Be- kanntmachung üher de: Prämientarif der Zweiganstalt der Bau- Berufsgenossensckhaft: 125.

1 Anordnung über. die Preis- bildung für Begufs- und Sportbekleidung v. 4. 4. 1941: 86.

on ländivirtschaftlichen Erzeugnissen. Erlaß über die Durchfiihrung des Kartensystems für Lebensmittel für dié 20. ZuftilUumgsperiode v. 10. 2. bis 9. 3. 1941: 10; desgl. ür die 21, Ik Ungsperiode v. 10. 3. bis 6. 4. 1941: 40; desgl. ür die 22. Zütéälungsperiode v. 7. 4. bis 4. 5. 1941: 59; desgl. ür die 23, Bil üngsperiode v. 5. 5. bis 1. 6. 1941: 79; desgl, üx die 24. Zutetlungsperiode v. 2. bis 29. 6, 1941: 1113 desgl. Ur die 25. ZutgFilungsperiode v. 30. 6. bis 27, 7. 1941: 126;

O: für die 26. Züteilungsperiode v. 28. 7, bis 24. 8. 1941: | ,

Erlaß über die Ausgabe von Trockengemüse an die Bevölke- rung: 11; Erlaß über die Verteilung von Aepfeln: 38; Erlaß über Bezugscheinpfliht für Kartoffelwalzmehl und Bathilfs- mittel: 49; Erlaß über „die Abgabe von Kindergetreidenähr- mitteln: 69; Erlaß übèr Aenderung der Rationssäße für Selbst- versorger: 112; 136.

Binnenschiffahrt. Verordnungen der Wasserstraßendirektion Münster über das Laden und Löschen sowie über Lade- und Löschsristen in der Binnenschiffahrt: 54; 34. Verordnung zur Durchführung des Gesezes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1941: 120.

Branntwein. Bekanntmachung über Ueberbrandabzug der land- wirtschaftlichen Kartoffelbrennereien im Betriebsjahre 1940/41: 33; Verordnung über die Verarbeitung von Obst in landwirt- schaftlihen Klein- und Abfindungsbrennereien im Betriebsjahr 1940/41 v. 10. 2. 1941: 36; Verordnung über Branntweinaus- fuhr v. 12. 2. 1941: 37; Bekanntmachung über Zulassung von Trinkbranntweinen mit vermindertem Weingeistgehalt für be- sondere Gegenden: 65 (Berichtigung: 69); Bekanntmachung über die Aenderung der Branntweinverkaufsspreise und des Monopol- ausgleichs: 74; Bekanntmachung über Branntwein-Kleinver- kaufspreise und Verkaufspreise für Alkohol absolutus: 76.

Brauselimonade. Anordnung über die Aufhebung der Anord- nung über die Herabsezung der Preise für Brauselimonaden und Faßbrause: 70.

Damenhüte. Anordnung zur Regelung der Preise und Anferti- gungsentgelte für Damenhüte v. 2. 4. 1941: 82; Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Anordnung zur Regelung der Preise und Anfertigungsentgelte für Damenhüte: 133.

Deutsche Arbeitsfrout. Bekanntmahung über Vermögen2- träger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deut- schen Arbeitsfront G. m. b. H. eingewiesen wurde: 34.

Deutsche Reichsbahn. Bekanntmahung über Einlösung des Zinsscheins Nr. 18 zu den 44 %igen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn- vom- Fahre 1931 (steuerfreie Reihsbahn- anleihe 1931): 68; Bekanntmachung über die Einlösung von über Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn ausgegebenen Hertifikaten und über die Zahlung der Restdividende für das Geschäftsjahr 1940: 126.

Deutsche Reichslotterie. Bekanntmachung über die Ziehung der 4. Klasse der 4. Deutschen Reichslotterie: 2; Amtlicher Ge- winnplan der 5. Deutschen Reichslotterie: 22; Bekanntmahung über die Ziehung der 5. Klasse der 4. Deutschen Reichslotterie: 26; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen der 400 000 Losnummernröllchen für die 5. Deutsche Reichslotterie: 84; Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse der 5. Deut- schen Reichslotterie: 106; Bekanntmachung über die Ziehung der 3. Klasse der 5. Deutschen Reichslotterie: 132,

Deutsche Verrechnungskasse. Personalten: 67,

Deutsche Zentralgenossenschaftskasse. Bekanntmahung über die Erteilung einer Prokura: 33. i

Deutscher Salzverband. Anordnung über die Errichtung des Deutschen Salzverbandes v. 20. 2. 1941: 46.

Devisenbewirtschaftung (siche auch ausländische Wertpaptere). 2. Anweisung zur Durchführung der §8 13, 14, 16 und 17 der Durchführungsverordnung zum Geseh über die Devisenbewirt- haftung v. 30. 4. 1941: 101,

Dienstverpflichtete. A zur Tes der Anordnung über Unterstüßung für Dienstverpflihtete (4, Durchführungs- ¿xa V2 9 1941: T

\,

E.

Eichen- und Fichtengerbrinde. Anordnung über die Preis- regelung für Eichen- und Fichtengerbrinde v. 25. 4. 1941: 97.

Einnahmen des Reichs. Uebersicht über- die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit vom E bis 31. 12, 1940: 26; desgl. im Rechnungsjahr 1940: 139.

Einziehung von Vermögenswerten zugunsten des Reichs bzw. des Landes Preußen: 1; 10; 15; 16; 19; 21; 22; 32; 34; 36; 40; 46; 49; 50; 52; 55; 57; 61; 63; 64 (Nach- tragsverfügung: 96); 68; 70; 72; 75; 76; 80; 81; 82; 86; 88; 90; 91; 92; 93; 95; 96; 97; 100x 105; 108; 110; 111; 1132. 1160 LUTe [10924 1207 124: 125: 126; 131: 135: 196; 137; 139; 142; 143; 147; 148;

Berichtigung zur Bekanntmachung in Nr. 289/40: 8; desgl. in Nr. 145, 196 und 202/40: 46; desgl. in Nr. 165/40: 953 desgl. in Nr. 46/41: 104; Aufhebung einer Einziehungsverfügung: 79.

Eisenbahn-Fracht-, Gepäck- und Personenverkehr. Bekannt- machungen zu der dem Funternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste: 17; 30; 42; 73; 126; 143; :

Bekanntmachungen zu der dem Juternationalen Uebereinkommen

über den Eisenbahn-Persagnen- und Gepäcverkehr beigefügten Liste: 30; 42; 73; 117; 143.

Eisen verarbcitende Judustrie und Metallindustrie. 2. An- ordnung zur Sicherung des planmäßigen Ausbaus der Eisen verarbeitenden Fndustrie und Metallindustrie v. 19, 3. 1941: 68,