— wird bezüglich aller drei - Ausferti- | erlegen.
gungen für kraftlos erklärt unter Ver-
urteilung der Antragstellerin in die !
Kosten des Verfahrens. : Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[46052] Beschluß.
Der am 10. September 1921 vom Amtsgeriht in Hettstedt ausgestellte Erbschein nach dem am 21. April 1913 in Sylda verstorbenen Gastwirt Hermann Schröder (au Schroeder) — VI 59/21 — wird für kraftlos er- klärt, da die Einziehung des Erbscheins angeordnet, die Ausfertigung desselben jedoch nicht zu erlangen ist. Amtsgericht Hettstedt (Südharz),
den 23, Januar 1941.
4. Veffentlicze Zustellungen.
[46065] Oeffentliche Zustellung. i Der Schornisteinfeger Nikolaus Nabi- towicz, Storkow (Mark), Marktplay 17, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dalichow, Frankfurt (Oder), kjagt gegen seine Ehefrau Bronislawa Nabitowicz geb. Mikolajczyk, früher in Stryj (süd- lih Lemberg) bei Stanislau (Rußland), auf Ehescheidung aus §§ 55, 49 Ehe- geseß und Schuldigerklärung der Be- klagten gemäß § 60 Ehegeseg. Der Kläger ladet die Beklagte zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Land- gerichts in Frankfurt (Oder), Lißmann- straße 6, auf den 18. März 1941, 914 Uhr, mit der Aufforderung, si durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen. Frankfurt (Oder), 24. Fan. 1941. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[46066] Oeffentliche Zustellung.
IT R 27/40. Die Frau Josepha Wallner-Mayrx geb. Paul in Tailfingen, Kreis Balingen, Hindenburgstraße 5, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Meinhardt in Tailfingen, Maat gegen den Hilfsarbeiter Petrus Wall- ner-Mayr, früher in Tailfingen, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschet- dung aus § 49 des Ehegeseßes Und O des Beklagten ge- mäß § 60 des Ehegesetes. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IT. Zivilkammer des Landgerichts tn
echingen auf den 22. April 1941, 014 Uhr vorm., mit der Aufforde- rung, sich durch einen bei diesem Ge- richt zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Hechingen, den 25. Januar 1941. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[46070] Oeffentliche Zustellung. 4. R. 234/40. Die Frau Berta Klara
Wanninger geb. Ponnwiy aus Koyenau, Kr. Lüben, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Hampel in Lüben, flagt gegen ihren Ehemann, den Ma- shinenshlosser Ernst Johann Karl Theodor Wanninger, z. Zt. unbekann- ten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Ehescheidung. Sie ladet den Beklagten ur mündlichen Verhandlung des Rechts- fireits vor die Zivilkammer des Land- gerte in Liegniy auf den 28. März
941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigtent vertreten zu lassen.
Liegniß, den 22., Fanuar 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[46071] Oeffentliche Zuftellung.
1. R. 5/1941. Friy, Florentine, Kunst- \chweißersehefrau, München, Walther- straße 38/11, Klägerin, Prozeßbevoll- mächtigte: Rechtsanwältin Kornelie Popp in München, klagt gegen Friß, Fojef, früher München, zur Zeit un- bekannten Aufenthalts, Beklagter, „nicht vertreten, wegen Ehescheidung mit dem Antrag, zu erkennen: 1. Die Ehe der Streitsteile“ wird aus Verschulden des Beklagten geschieden. I1. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen bzw. zu erstatten. Die Klägerin ladet den Beklagten“ zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1, BZivilklammer des Landgerichts München 1 auf Donnerstag, den 27. März 1941, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 149/1, mit der Aufforde- rung, einen bei diesem Gericht zuge- lassenen- Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt- gemacht.
München, den 23. Fanuar 1941.
Geschäftsstelle des Landgerihts München I.
[46072] Oeffentliche Zustellung.
Die Maria Nowak geb. Reimann aus Deutschendorf, Kreis Wollstein, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Grzegorzewski, Posen, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Stanislaus Nowak, früher in Deutschendorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe- sheidung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden, den Beklagten für allein shuldig zu erklären und ihm die Kosten des Rechtsstreits auszu-
lung des
Neich8. und Staat8anzeiger Nr. 23 vom 28. Januar 1941, S. 4
Die Klägerin ladet den Be- klagten zur mündlichen „Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Hivil- fammer des Landgerichts in Posen, Wilhelmstr. 32, auf den April 1941, 10 Uhr, mit der Aussorde- rung, si durch einen bei diesem Ge- riht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten gU lassen.
Posen, den 17. Die Geschäftsstelle des
- -
Jäánuar 1941. Landgerichts.
[46064] Oeffentliche Zustellung. Die am 12. Juni 1920 ‘in (Calvörde geborene Käte Voigt, vertreten durcl) den Amtsvormund in Helmstedt, klagt gegen den Schneider Friß Seifert, zu- leßt in Bres!cu, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Unterhalts aus S 1708 BGB. mit dem Antrage auf Zahlung einer Rente von 90,— 1AM vierteljähr- lih für die Zeit vom 12. 6. 1929 bis 11. 6. 1936. Zur mündlichen Verhand- Rechtsstreites wird der Be- klagte vor das Amtsgericht in Breslau, Zimmer 286, auf den 31. März 1941, Ï1 Uhr, geladen. (3 C 29/41.) Breslau, den 20. Januar 1941. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[46073] Anordnung.
Gemäß §8 6 und 2 der VO. über den Einsaß des jüdischen Vermögens vom 3. 12. 1938 wird der Bankbeamte Hans Walter in Nürnberg, Lödel- straße 3, zum Zwecke der Veraußerung des Anwesens Guntherstraße 52 in Nürnberg, Pl. Nr. 125!/10 der Stgde. Glaißhammer, an die Nationalsozia- listishe Deutshe Arbeiterpartei als Treuhänder mit sofortiger Wirksam- keit bestellt. Eigentümer des Anwesens sind in fortgeseßter Gütergemeinschast: 1. Elisabeth Sara Tuchmaun geb. Strauß, früher in Nürnberg, Gunther- straße 52, wohnh., jeßt in Stockholm, 9 Hella Sara Hammelbacher geh, Tuchmann, Ehefrau des Dr, Han Fsrael Hammelbacher, früher in Béêr- lin, nun in London, 3. Herbert Paul Karl Fsrael Tuchmann, früher in Nürnbérg, nun in Brüssel. Die Kosten dieser treuhänderishen Tätigkeit sowie die Kosten des Verfahrens zur Be- stellung des Treuhänders haben die Grundstückseigentümer zu tragen. Die Festseßung der Vergütung des Treu- händers und der Höhe der ihm zu er- tattenden Auslagen erfolgt nah Ab- luß der treuhänderishen Tätigkeit durch den Regierungsprästdenten. Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 10 R.A nebst einem Zuschlag von 20 "/o angeseßt. Gegen ‘diese Anordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nach Bekanntgäbe im Deutschen Reichs- und Preuß. Staatsanzeigex Beschwerde an den Reichswirtschastsminister in Berlin zu. Die Beschwerde wäre in weifacher Fertigung oder zur Nieder- sHrist: beim Regierungspräsidenten in Ansbach einzulegen.
Ansbach, 17. Fanuar 1941.
Der Regierungspräsident. J. A.: v, Kleinschrod.
[46074] Anordnung. i
Gemäß £8 6 und 2 der VO. über den Einsay des jüdischen Vermögens vom 3 12. 1938 wird der Bankbeamte Hans Walter in Nürnberg, Lödelstr, 3, zum Zwecke der Beru eran Nue Anwejens Marienstraße 1 in ürnberg, Pl. Nr, 60/2, der Stgde. Peter, als Treuhänder mit sofortiger Wirksam- keit bestellt. Eigentümer des An- wesens sind in Erben e gy 2A 1. Heinrih Stefan Jsrael Hopf, rüher Kaufmann in Nürnberg, jeßt in Lon- don, 2. Martha Sara Hopf, früher Bibliothéekarin in Nürnberg, jeßt n London, 3. Adele Sara Hop}, geb. Rosenstein, in Davos. Die Kosten dieser treuhänderischen Tätigkeit sowie die Kosten des Verfahrens zur Bestel- lung des Treuhänders haben die Grundstückseigentümer gesamtverbind- lih zu tragen. Die Festseßung der Ver- gütung des Treuhänders und der Höhe der ihm zu erstattenden Auslagen er- folgt nah Abschluß der treuhänderishen Tätigkeit durxh den Regierungspräsîi- denten. . Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 10 NAÆM nebst einem Zuschlag von 20 % eS Gegen diese Mordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nah Bekanntgabe im Deutshen Reichs- und Preuß. Staatsanzeiger Beshwerde an den Reichswirtshaftsminister in Betlin zu. Die Beshwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Niederschrift beim Regicrungspräsidenten in Ansbach ein- zulegen. ;
Ansbach, 17. Fanuar 1941.
Der Regierungspräfident, J. A.: v. KleinschLrod.
[46075] Anordnung.
Gemäß 88 6 und 2 der VO. über den Einsaß des jüdishen Vermögens vom 3 12. 1938 wird der Bankbeamte Hans Walter in Nürnberg, Lödelstr. 3, zum Zwecke der Veräußerung des Anwesens Hs Nr. 39 an der O in Nürnberg, Stgde. St. Peter, Pl. Nr. 38!/s, als Treuhänder mit so- fortiger Wirksamkeit bestellt. Eigen- tümerin des Anwesens is die Kauf- mannswitwe Frieda Rosenfeld, geb. Stein, früher in Nürnberg, Bulmann- | straße 39, wohnhaft, jeßt 1n New York.
Die Kosten dieser treuhänderishen
[46076]
Tätigkeit sowie die Kosten des Verfah- rens zur Bestellung des Treuhänders hat die Grundsfkückseigentumerin zu tragen. Die Festseßung der Vergütung des Treuhänders und der Höhe der ihm zu erstattenden Auslagen erfolgt nah Abschluß der treuhänderishen Tätig- keit durch den Regierungspräsidenten. Für diese Anordnun wird eine Ge- bühr von 10 .Æ nebst einem Zuschlag von 20 % angeseßt. Gegen diese An- ordnung steht der Betroffenen binnen zwei Wochen nah Bekanntgabe im Deutschen Reichs- und Preuß. Staats-
anzeiger Beschwerde an den Reichswirt- x
shaftsminister in Berlin zu. Die Be- [chwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Niederschrift beim Re ierungs- präsidenten in Ansbach einzulegen. Ansbach, 17. Fanuar 1941. Der Regierungspräsident, J. A.: v. Kleinschxrod.
Herr Konrad Bensch,' Berlin W 8, Friedrichstr. 66, ist gemäß § 2 der Verordnung über den Einjaß des jüdi- hen Vermögens vom 3. Dezember 1938 zux Veraußerung des Grundstückes Xantenex Str.. 20 in Berlin W 15 (Eigentümer: die Xanthia-Grund- stücks-A.-G.) als Treuhänder eîn- geseßt.
Berlin, den 24. Fanuar 1941.
Der Stadtpräsident der Reichshauptstadt Berlin.
[46077] Bescheid. : Der Reichsstatthalter in der Steier- mark (Obere Siedlungsbehörde) erteilt dem Juden Hans Fsrael Wiener, un- bekannten Aufenthalts, gemäß § 6 der Verordnung über den Einsaß des jüdi- hen Vermögens vom 3. 12. 1938 (RGBl. 1 S. n den Austrag, die ihm gehörige Liegenschaft E.-5Z. 37 K.-G. Kirchenviertel, Umgebung Graz, be- stehend aus den Grundstüden 449/1, 449/2, 452 Aker, 451/2 Wiese, 451/1 Garten, - 450,/1, 450/2 Wald, Bau- parzelle 39 im Gesamtflähenausmaß von 2,6530 ha innerhalb von zwei Wochen um den angemessenen Preis von RA 3500,— an den Landwirt Franz Sellmeistér in Gratkorn 197 zu veräußern und den ' Kaufvertrag dem Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) zur Genehmi- gung vorzulegen. Sollte der Jude Hans Fsrael Wiener diesem Auftrag innerhalb der genannten Frist nicht entsprechen, erfolgt. die Bestellung eines Treu- änders, der die Veräußerung durchzu- A hat. Gegen el erfügun teht dem Juden gemäß 19 und 2 Abs. 1 dex angeführten VO. innerhalb A Wochen die beim. Reichsstatt- Eer in der Steiermark (Obere Sied- ungsbehörde) “ einzubringendé Be schwerde an den Hexrn ‘Reichsminister Me Ernährung und Landwirtschaft ossen.
Graz, den 22. Januar 1941.
Der Reichsfstatthalter in der Steiermark (Obere. Siedlungsbehörde).
F. A.: Leonhardt, Regierungsrat.
[46078] Bescheid.
Der Reichsstatthalter in der Steier- mark (Obere Siedlungsbehörde) erteilt dem Juden Samuel Fsrael Weiß, un- bekannten Aufenthalts, gemäß § 6 der Verordnung über den ‘Einsaß des jüdi- hen Vermögens vom 83. 12. 1938, RGBl. 1 S. 1709, den Austrag, die Liegenschaft E.-Z.- 135, K.-G. Eggers- dorf, bestehend aus dem Grundstü 487/1 Wiese am Ausmaß von 0,0086 ha und die zum Gutsbestande der E.-Z. 135 K.-G. Edelsbach gehörigen Ueberland- parzellen 665/6 Wiese, 665/7 Wald, 665/12 Acker, 665/13 Wiese im Gesamtflächen- ausmaß von 3,0427 ha zum ange- messenen Wert innerhalb zwei Wo- chen zu veräußern und den Kaufvertrag dem Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) vorzulegen. Sollte der Jude Samuel Fsrael Weiß diesem Auftrag nicht fristgereht ent- sprechen, erfolgt die Bestellung eines Treuhänders, der die Veräußerung durchzuführen hat. Gegen diesen Bescheid steht dem Juden gemäß 88. 19 und 20 Abs. 1 der ‘angeführten VO,. innerhalb zwei Wochen die beim Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) in Graz ein- zubringende Beschwerde an den Herrn Reichsminister für Landwirtschaft offen.
Graz, den 22. Fanuar 1941.
Der Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde). J. A.: Leonhardt, Regierungsrat.
[46079] : i
Mit Zustimmung #§es Herrn Reichs- wirtschaftsministers gebe ich auf Grund der Verordnung übex den Einsaß des jüdishen Vermögens vom 3. Dezember 1938 dem Fuden Alfred Fsrael Thal- heimer, früher in Weinsberg, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, auf, seinen auf Markung Weinsberg gelegenen Grundbesiß Gebäude Nx. 37 dex Kanal- straße mit Parzelle Nr. 100/2 und 100/3, Gemüsegarten an der Bahnhof- straße, binnen einer Woche vom Erscheinen diesex Bekanntmachung ab an die Stadt Weinsberg zu ver- äußern. Gleichzeitig seße ih den Wirtschaftsprüfer+ - Friedrih Härter in Stuttgart N, Königstr. 14, als Ver-
Ernährung und
äufßerungstreuhänder mit dem Auf-
trag ein, den Grundbesiß nach frucht- losem Ablauf der Frist an Stelle des Thalheimer zu veräußern. Stuttgart, den 28. Fanuar 1941. Der Wirtschaftsminister.
[46080] Bekanntmachuug.
Auf Grund dex Verordnung über den Einsaß des Ie en Vermögens vom 3. 12. 1988 (RGBl. 1 S. 1709) £8 6 und 2— wird dem Eigentümer des Hausgrundstücks in Kinderbeuren, Kreis Wittlih, dem Leopold Fsrael Mayer in Paris gehörig, aufgegeben, das E er bis zum
März 1941 zu verkaufen. Als Treuhänder für den Verkauf wird der Gendarmeriemeister Janotta în Wittlich, Landratsamt, hiermit bestellt.
Trier, den 21, Fanuar 1941.
Der Regierungspräsfident.
J A.: LüttgEerding.
[46081] i e
Jh gebe dem Juden Heinri Fsrael Chaimovicz, derzeit unbekann- ten Aufenthaltes, auf Grund der Ver- ordnung über den Einsaß des jüdischen Vermögens vom 3. 12. 1938, RGBl. 1 S. 1709 (GBl. f. d. L. Oe. Nr. 633/38), auf, seine Forderung von 5500,— G A, sichergestellt auf der Liegenschaft Ber- lin, Kochstraße 33/34, Grundbuch des Amtsgerichts Bexlin von der Friedrich- stadt, Blatt 1580, Abt. 111, Nr. 27, bis zum 12. Februar 1941 zu ver- äußern, Eine Verlängerung der Fr1|t wird nicht bewilligt.
Wien, den 22. Fanuar 1941.
Der RNeichsstatthalter in Wien.
Jm Aüstrage: Dr. v. Pei chl.
[46082]
Jch gebe dem Juden Dr. Andreas Fs\rael Hamor, dzt. unbekannten Aufenthalts, auf Grund der Verovd- nung über den Einsaß des jüdischen Vermögens vom 3. 12. 1938, RGBl. I S. 1709 (GBl. f. d. L. Oe. Nr. 633/38), auf, die Firma A. Hamor «& Co-., Wien, 1., Franz-Josefs-Kai 47, bis zum 10, Februar 1941 zu ver- äußern. Eine Verlängerung der Frist wird nicht bewilligt.
Wien, den 22. Januar 1941.
Der NReichsstatthalter in Wien.
Jm Auftrage: Dr. v. Peichl.
A Oeffentliche Zustellung.
3. C. 819/40. Die Allgemeine Orts- krankenkasse für den Stadtkreis Sosno- n und die Landkreise Bendzin, O. S., Olkush und Zawiercie in Sosnowißt, Baup! traße 33, vertreten du Kassenleiter, klagt - gegen den Arzt Dr. Wisniewski, früher in Szpitalnstraße . 5, . wohnhaft,
den
Marian Czeladz, jeßt cintox Därlehnsforderung- mit dem Ati- trag, den Beklagten zur. Zahlung von 1264,89 N.A nebst 5 % Zinsen seit dem 1. 9, 1939 und der Kosten zu ver- urteilen und-das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht in Bendzin, O. S., Gerichtsstraße 26, 1. Stock, Zimmer Nr. 14, auf den 29. April 1941, vormittags 10 Uhr.
Bendzin, O. S., 16. Januar 1941.
Das Amtsgericht.
[46063]
Rudolf Georg Wege, geb. 26. 12. 1923 in Bremen, wohnhaft in Osterhagen- Jhlpohl, vertreten durch das Kreis- jugendamt Osterholz-Scharmbeck, klagt gegen Rudolf Braun, zuleßt in Bre- men, Kasernz Neustadtswall, wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Unterhalts mit dem Antrage, Befkl. kostenpflichtig und vorläufig vollstreckbar gu verurteilen, an Kläger als rückstän- igen Unterhalt für die Zeit vom 26 Dezember 1928 bis zum 25, De- zember 1939 5814,43 M ju zahlen. Beklagter wird vor das Amtsgericht Bremen, Gerichtshaus, Zimmer 79, auf den 7. März 1941, vormittags 9,20 Uhr, geladen. Zwecks öffentlicher Zustellung bekanntgemacht.
Bremen, den 24. Fanuar 1941.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[46067] Oeffentliche Zustellung.
Der Lehrer Paul Duda in Hinden- burg, O. S., Friedrichstraße 23, Prozeß- bevollmächtigter: Rechtsanwalt Hanus in Kattowiß, Friedrihsplay 111, klagt egen: 1, die verehelihte Hermine Sara Vrischer geb. Huppert, 2. deren Ehe- Na bee in au n Frischer, früher in Kattowiß, Fordan- Die Mr. 10, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Kaufpreisforderung mit dem Antrage: 1. die Be- klagte zu 1 zu veruxteilen, an den Kläger 4200,— NA nébst 4% Zinsen seit dem 1. Apxil 1926 zu zahlen, 2. den Beklagten als Gesamtschuldnern die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, 3_ das Urteil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar ju erklären. Der Kläger ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 6. Zivilkammer des Land- ir in Kattowiy, Wilhelmsplaß
x. 10, I. Stockwerk, Zimmer Nx. 39, auf den 25. März 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, Pa durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als i Mudagutiae i ott ver- treten zu lassen.
Kattowitz, den 20, Fanuar 1941.
| Die Geschäftsstelle 7. des Landgerichts,
——_
unbekannten Aufenthalts, wegen 117 636 (Otto Schaller, Langenwegen-
Oeffentliche Zustellung.
Der Leo Fuchs in Myslow1ß, Sand- straße 38, Prozéßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Fromlowiß in Myslowiß, klagt gegen den Stanislaus Marzec, früher in Myslowit, Moltkestraße 98, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Löoshung von Grundbucheintragungen mit dem Antrage auf: 1. Löschung des in Abteilung Il der Grundstücke Myslowit-Sloß Blatt Nr. 49, 85 und 158 sowie Zabolina Blatt Nr. 85 ein- sftragenen Veräußerungs- und Be- astungsverbots, 2. die in Abteilung IIT der vorgenannten Grundstücke für den Beklagten eingetragenen Hy othek von 3858,— Z1 nebst 231,80 Zt jowie 4 Zk Kosten ebenfalls zur Löshung zu bringen, 3. die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Kläger ladet den Be- klagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 6. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowiy, Wil- elmsplay Nr. 10. I. Stockwerk, Zimmer tx. 39, auf den 25. März 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, ih durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen.
Kattowitz, den 23. ge 1941 Die Geschäftsstelle 7 des Landgerichts, [46069] Oeffentliche Zustellung.
10 C 796/40. Die Firma Georg Elske in Königsberg (Pr), Weidendamm Nr. 33, Prozeßbevollmächtigter: Rechts- anwalt Brettschneider in Königsberg (Pr), klagt gegen den Kaufmann Wal- ter Scheunemann, früher in Elbing, jezt unbekannten Miles Ms L wegen Zahlung des Kaufpreijes für gelieferte Waren mit dem Antrage, den Beklagten zu. verurteilen, an sie 1295,88 NÆ nebst 4 % Zinsen seit dem 1. Fanuar 1940 u zahlen, ihm die Kosten des Rechts- hretts aufzuerlegen und das Urteil für vollstreckbar zu erklären. Die örtliche geit des Amtsgerichts in Königsberg (Pr) soll e der Behaup- tung der Klägerin zwishen den Par- teien vereinbart worden sein. Zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits wivd der Beklagte vor das Amts- gericht in Königsberg (Pr) auf Diens- tag, den 15. April 1941, vormit- tags 9 Uhr, Zimmer ?1, Sanuar
[46068]
Königsberg (Pr), 21, FFanuar 1941, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
5. Verlust- und Fundsachen.
[46087] Gersling-Konzern Lebensversicherungs-Akt.-Ges. Der Versicherungsschein Nr. S
dorf) (9 abhanden gétommen. Er tritt außer Kraft, wenn nicht innerhalb zweier Monate Einspruch erfolgt. Köln, den 25, Fanuar 1941, Der Vorstand. [46083] Der Hinterlegungsschein zum Ver- siherungsshein Nr. A 4763 Kaiser ist abhanden gekommen und wird kraft- los, wenn erx nicht binnen Monatsfrist vorgelegt wird. f erlin, den 25. Januar 1941, Friedrich Wilhelm Lebensversicherungs-Akt.-Ges.
[46084] Aufruf. Der Versicherungsschein der Ber- linischen E N Aktiengesellshaft in Berlin Nr. 408915 auf das Leben von Herrn Wilhelm Vühler, Kaufmann in Kuchen, vom 14. 9. 1932, ist abhanden gekommen. Ansprüche aus dieser Versicherung sind innerhalb zweier Monate bei uns tei zu machen; anderenfalls erfolgt i S G a des Versicherungs- eins. i Berlin, den 24. Januar 1941. Verlinische Leben®versicherungs- Gesellschaft Aktiengesellschaft, Berlin SW 68, Markgrafenstr, 11.
[46085]
Victoria am Rhein Allgemeine Versicherungs: Actiegn-Gesellschaf. Aufgebot.
Die Lebensversicherungss\cheine T. 2 003 477 Hermann Vöger, 2 046 609 Wilhelm Winter, 2025589 Carl Eisenbach, OU. 9 000 139 Robert Knie- per, 0U.- 25 186080 Abert Hegger, OU. 25 692 395 Jos. Kiekel sind ab- handen gefominen. Die genannten Urkunden werden kraftlos, wenn inner- halb von zwei Monaten kein Ein- spruch erhoben wird. /
Düsseldorf, den 24. Fanuar 1941.
Der Vorstand.
Verantwortlich: : für den Amtlichén und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den
Verlag:
Präsident Dr Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil:
o N in Berlin-
harlottenburg. /
Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags- ge IBals Berlin, Wilhelmstr. 32.
Fünf Beilagen (einshließlich Börsenbeilage und
zwei Zentralhandelsregister-Beilagen).
ÿ § 2 Abs. 1 des Geseßes über den Widerruf von Einbürge-
3 Braun, Martha Sara, geb.
vom? 11. Juli 1939 fallen erklärt:
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
p E A S Ae L Sieb Es die Post E N |
monatlich 2, einschließli 0, eitungsgebühr, aber ohne N etit-Zeile 1,10 .Æ#, eine i
Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Æ# monatlich. 3 ar bac gr g eor u Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Ir. 24
eile belebried Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig ist darin auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigentelle eingegangen R
Pegel 1,10 für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breitèn- | °
2 E M P
S « C s
etit-
,85 H. erlin
— Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle enem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere Sperrdruck
esonderer Vermerk am Rande)
- M » A ? è S
11 .
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Neich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag-
nahmten Vermögen. Bekanntmachung über die Ausgabe -des Reichsgeseßblatts, der Ziehungsliste der Schuldver-
Teil IL, Nr.-4: Drukfehlerberichtigung
schreibungen der 41/zzinsigen Anleihe des Landes Sachsen vom 18. Mai 1937, in Nr. 18.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer hat dem Privatgelehrten Major a. D. Dr. Georg Friederici in Ahrensburg (Holstein) mit Urkunde vom 28. Januar 1941 die Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.
Bekanntmachung.
Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Pion wird gem.
rungen und die Aberkennung der deutshan Staatsangehörig- keit vom 14. Fuli 1933 (RGBI. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt:
Bekanntmachung vom
Reichsanzeiger Ne. vom
Lubszynski, Ludwig Zsrael . . | 27. 8, 1940 202 . 8, 1940 Lubszynski, Adele Sara, geb. Wertheim
Braun, Adolf Jsrael . .
27. 8, 1940 7, 11, 1940
202 264
264 264
. 8, 1940 . 11, 1940
1940 1940
Tel TeIL,
. 11, 1940 . 11, 1940
Meyer
Goldschmidt Ludwig Jsrael .
Goldschmidt, Zlse Liselotte, geb. Stein 7,
Baum, Robert Jsrael 20.
Baum, Hedwig Sara, Marx
Bonem, Moriß Jsrael . ..
Breuer, Mina Sara, geb. Gold- berger
Deutsch, Elisabeth Franciska (gen. Lilli), geb. Kahn . .
Lieberg, Julius Jsrael . ..
Lieberg, Pauline Louise Si- bylla Sara, geb. Heymann
Rotholz, Salomon
Rotholz, Amalie, geb: Jeruchim
Springer, Hans FJsidor Otto Jsrael
Springer, Daisy, Sara . .
Plaut, Eomund ‘Jsrael . .
Plaut, Paula Sara, geb. Hey-
11, 11,
1940 1940
264 276
. 11, 1940 a . 11, 1940 geb. 20. 20.
1940 1940
. 1940
276 276
11, 11,
. 11, 1940 . 11, 1940 20. 276 . 1940 20, 20.
. 1940 . 1940
276 276
. 1940 . 1940
276 276 276
20. 20, 20.
. 1940 . 1940 . 1940
. 1940 . 1940 . 1940
276 276 280
140 . 1940 . 1940
20, 20, 25.
. 11, 1940 . 11, 1940 . 11, 1940
25, 11, 1940 280 Berlin, den 27. Fanuar 1941.
Der Reichsminister des Fnnern. Ae DUCCL
. 11, 1940
Bekanntmachung.
_ Das Vermögen folgender der deutschen Staats8angehörig- keit verlustig erklärten Petfoneit wird gemäß § 2 Abs. 1 des Geseßes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Ab- erkennung der deutshen- Staatsangehörigkeit vom 14. Fuli 1983 (RGBl. I S: 480) in Verbindung mit § 1 der Verord- nung über die Aberkeunung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörigkeitserwerbes in der Ostmark (RGBl. I S. 1235) als dem Reiche ver-
Bloch, Siegmar
Bloch, Sofie, geb. Weinen Rosenthal, Adolf
Salomon, Kurt Alfred Fsrael Schneeweiß, Hermann , .. Vall, Martin
Bekanntmachung ; vom
Reichsanzeiger Nr. vom
222 222
81 113 121 146
23, 9, 1938 23, 9, 1938
6, 4, 1940 17, 5, 1940 27, 5, 1940 25, 6. 1940
22. 9. 22. 9. 30, 3, 14, 6, 21, 6, 20. 6,
Berlin, den ‘27, Fanuar 1941. Der Reichsminister des Fnnern.
1938 1938 1940 1940 1940 1940
j Verliín, Mittwoch, den 29. Fanuar, abends
Bekanntmachung.
Das beschlagnahmte Vermögén folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gem. S 2 Abs. 1 des Geseßes über den Widerruf von Einbürge- rungen und die Aberkennung der deutschen taats8angehörig- feit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt: | :
Reichsanzeiger Nr. vom
Bekanntmachung vom
Lessing, Anton Martin Jsrael 242
Lessing, Luise Lea Sara, geb. Macholl
Lewysohn, Robert Jsrael . .
Lewysohn, Magdalena, geb. Clajus
Lewysohn, Kurt Fsrael . . .
Rosenberg, Simon Otto Jsrael
Rosenberg, Selma Sara, geb. Meyer
Weßtlar, Bernhard JZsrael . .
Freudenheim (genannt Ferber), Ernestine Martha
Jakubowski, Hugo
Bernhard, Frieda Sara, geb. Ottenstein
Bernhard, Georg Ernst Jsrael
Pick, Sylvius Jsrael . . .
Pick, Käthe Sara, geb. Ehrlich
Richter, Werner Emil Arwin
. 10. 1940 15, 10, 1940 242
242
. 10. 2. 10.
1940 1940
15, 10, 1940 15, 10, 1940
242 242 242
¿10 +105 . 10:
1940 1940 1940
15, 10, 1940 15, 10, 1940 15, 10, 1940
242 242
. 10. . 10.
1940 1940
15, 10, 1940 15, 10, 1940
244 244
17. 10. 1940 17, 10. 1940
: 10, ¿10
1940 1940
263 263 263 263 263
263 263
263
8,11, 1940 8, 11, 1940 8, 11.1940 8, 11.1940
8, 11, 1940
8, 11, 1940 8, 11, 1940
8,11, 1940
. 11, 1940
. 11, 1940 . 11; 1940 . 11, 1940
. 11, 1940
. 11, 1940 . 11, 1940
5, 11, 1940 Berlin, den 27. Fanuar 1941.
Dex Reichsminister des Fnnern. J A: DUEa Lt
Rollmánn, Justus Jsrael . . Rollmann, Anna Sara, geb.
Bekanntmachung.
Die am 828. Fanuar 1941 ausgegebene Nummer 4 des Reichsgeseßblatts, Teil IL, enthält:
Bekanntmahung über das deutsch-ungarishe Ueberein- kommen, betreffend die gegenseitige Ausfolgung von Shriftgut. Vom 23. Januar 1941.
Staatssekretär Körner liber den zweiten Bierjahres8plan-
Eine interessante Gesamtschau der deutshen Wirtschaft unter dem Einfluß des Krieges vermittelt die jeßt erschienene Sonder- ausgabe der Zeitschrift „Vierjahresplan“, die als erstes Heft des neuen Fahres drei Nummern zusammenfaßt. Jn einem ein- leitenden Aufsaß spricht Staatssekretär. Körner von dem Pro- gramm des zweiten Vierjahresplans und weist darauf hin, daß die vom Führer am 18. Oktober 1940 angeordnete Fortführung des Vierjahresplans insbesondere auf die Forderungen des Krieges ausgerichtet ist, Als Einzelheit sei aus den Körnerschen Ausführungen hervorgehoben, was er über die Dienstverpflichtung der Arbeiter als Fnstrument des e Makuaken sagt: „Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß diese Maßnahme bei erster Ge- legenheit C wird (wobei selbstverständlich nicht an die Kriegszeit gedacht wird). Fm zweiten Vierjahresplan führen wir das gigantishe Aufbauwerk, nah gleichen Grundsäßen und unter Einsaß gleicher Mittel auf allen Gebieten tatkräftig weiter. Groß- deutshland bildet heute einen einheitlichen Wirtschaftsraum von einer solchen Geschlossenheit und Ausdehnung, wie ihn Europa zubor niemals kannte. Wix haben dadurch. einen beträchtlichen Zuwachs an Produktionss\tätten, Arbeitskräften und auh an wichtigen n exhalten. Die deutshe Wirtschaft ist also im ganzen gesehen während des Krieges nicht {chwächer, sondêrn immer stärker geworden. E as verfügt über die Loe Produktionskraft Europas, stellt gleichzeitig das größte erbrauhszentrum dar und liegt überdies verkchrspoliti]ch in rater besonders bevorzugter Lage. Sein wirts aftlicher Ein- luß muß daher auf alle europäishen Völker ausstrahlen.
Staatssekretär Neumann betont, daß fkeinesfalls alle unsere wirtschaftlichen Bedürfnisse innerhalb der deutschen Volks- wirtschaft ihre Befriedigung finden fönnten. Großdeutshland hatte. 1938 ein Handelsbilanzdefizit von 330 Mill. NA, Mittel- europa ein solches von 1,4 Mrd. 2AM. Völlige Autarkie war aber niemals ein Ziel der deutshen Wirtschaftspolitik. Lediglih im Grundstock der Nahrungsmittelversorgung und in unentbehrlichen eann wollen wir frei sein. ehrwirtshaftlich autark, im übrigen ungebunden und international arbeitsteilig, das set das Programm, unter dem wir arbeiten.
J. A.: Dutdart.
Postschectkonto: Berlin 41821 1 94 Î
der
Bekanntmachung über die siebente Verlängerung Vom
Geltungsdauer des deutsch-finnishen andel8vertrags 23. Januar 1941. S E
Bekanntmachung über die siebente Verlängerung der Geltungsdauer des deutsch-cilenishen Handelsvertrags und des Abkommens über .den Zahlungsverkehr. Vom 25. Fanuar 1941.
Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 l. A. Postver- sendungsgebühren: 0,03 N.Æ für ein Stü bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 29. Fanuar 1941. Reichsverlagsamt. Dr. H ubri ch.
DructfeHlerberichtigung
Anleihe des Landes Sachsen vom 18. Mai 1937 in Nr. 18.
948, 1035, 077, 090, 137, 145, 154, 182, 218 und 237 zu streichen und dafür die Nummern 845, 893, 915, 933, 1001, 052, 067, 124, 214, 221 und 244 zu seßen.
us der Berwaltung.
Keine Urkundenfteuer in den Oftgebieten.
Seit dem 1. Januar 1941 sind alle in den eingegliederten Ostgebieten errichteten Urkunden urkundensteuerfrei. Die BVe- freiung von der Urkundenstéuer gilt dann nicht, wenn die Ur- kunden lediglich aus dem Grunde in den eingegliederten Oft- f errichtet worden sind, um die Steuerbefreiung in An- pruch nehmen zu köunen. Begibt sih zum Beispiel ein Gewerbe- treibender, der seinen Wohnsig in Frankfurt a. O. hat, in die eingegliederten Manie und errichtet dort eine Urkunde, ohne daß hierzu zwingende Me Gründe vorliegen, so- unter- liegt diese Urkunde der otundensteuer. Sind jedoch bei der Errichtung der Urkunde auch Personen aus den eingegliederten Ostgebieten beteiligt, so wird eine Steuerumgehung, wie der Reichsminister der Finanzen in einem R vom 10. 1. 1941 — S 5705 — 276 IIT — (RStBl. 1941, S. 38) feststellt, in der Regel nicht anzunehmen sein. Wird eine Urkunde in den ein- egliederten Ostgebieten errichtet und wird von ihr im übrigen eihsgebiet Gebrauh gemacht, so entsteht hierdurh die Urkunden-
steuershuld.
Wirtischaftsteil.
Der Antragszugang bei den öffentlich-rectlicien LebensversicherungSanstalten im Kriegsjahr 1940
Jm vierten Vierteljahr 1940 wurden bei den im Verband öffentlicher Lebensversicherungsanstalten in Deutschland zu- sammengeschlossenen Anstalten insgesamt beantragt 92,27 Mill. f. (Monatsdurhschnitt 30,76 Mill. 2.4). Die einzelnen Monate brachten ges Ergebnisse: Oktober 25,79 Mill. X, November 98,41 Mill. lè. A, Dezember 38,07 Mill. k.Æ. Die gesamte Fahres- antragssumme 300 Mill. KAÆ (Monatsdurchschnitt 25 Mill. M). ;
Seit der Machtergreifung durch den Nationalsozialismus bis 1090 Qo sechs Friedensjahren, wurden insgesamt 1802 Mill. N.A beantragt. Der Jahresdurhschnitt stellt sih dem- nah auf 300 Mill. A. Das Kriegsjahr 1940 hat aljo den gleichen Jahresantrag zu verzeihnen wie der Durchschnitt der Friedensjahre 1933—1938.
beträgt
85 000 Einzelhandelsunternehmen im Protektorat.
Auf Veranlassung des Handelsministeriums ist im Frühjahr 1940 durch die Aufbaustelle des Zentralverbandes des Handels für Böhmen und Mähren eine Fragebogenerhebung durchgeführt worden, um einen Ueberblick über die Handelsverhältnisse im Protektorat zu erhalten. Unter Qr tan, ver inzwischen erfolgten Aenderungen ergibt sich für die Wirtschaftsgruppe Einzelhandel im Zentralverband des Handels für Böhmen und Mähren am 31. Dezember 1940" als Stichtag eine Mitgliederzahl von 75832. Da noh dai tausend Anschriften zur Zeit be- arbeitet werden, wird die Gesamtzahl der Mitglieder der Wirt- shaftsgruppe Einzelhandel im Protektorat auf rund 85 000 zu- verlässig geshäßt. Damit ist die Wirtshaftsgruppe Einzelhandel ahlenmäßig die stärkste Wirtschaft8organisation des Protektorats. Fin Vergleich der Zahlen des Protektorats mit denen des Alt- reichs ist nicht ohne weiteres möglich, weil im Protektorat in der Wirtschaftsgruppe Einzelhandel zum Teil. Betriebe erfaßt werden (z. B. Buchhändler), die im Altreihsgobiet nit zur Wirtkschaft§- T Einzelhandel gehören. Trotzdem ist bei einem über- chlägigen Vergleich mit den angrenzenden Altreichsgebieten feste guste en, daß im Protektorat auf die gleiche Einwohnerzahl ctwa oppelt soviel Einzelhandels8ges(häfte entfallen.
A S
der Ziehungsliste der Schuldverschreibungen der 4'/2zinsigen
Bei Buchstabe A zu je 5000 N sind die Nummern 938, -