e
‘ dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer 8, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Krasft- loserflärung erfolgen wird. Braun- schweig, 13. Febr. 1941. Amtsgericht. 21.
[48984] Aufgebot. » F 1/41. Der Rechtsanwalt Dr. jur. ans Emrich in Bad Dürkheim hat als 3fleger über den Fuden Oswald Hugo
Feis von Deidesheim, z. Z. in der
Heil- und Pflegeanstalt in Ansbach, das
Aufgebot folgender vier Eigentümer-
grundschuldbriese beantragt: 1. zwet
Grundschuldbriefe in Höhe von je
20 000,— A (zwanzigtausend Reichs-
mark), verzinslih zu 8 % seit 13. 12.
1926, eingetragen im Grundbuch von
Deidesheim Band X1 Bl. 935 an Plan
Nr. 42, Wohnhaus Nr. 5 am Markt-
play, zugunsten des Eigentümers Os-
wald Feis, Weingroßhändler in Dei- désheim; 2. ein Grundschuldbrief in
Höhe von 25 000 .Æ (fünfundzivanztg-
tausend Reichsmark), verzinslih zu
8 %, eingetragen im Grundbuch von
Deidesheim Band XXXIT1 Bl, 2651
an Pl. Nr 46, Wohnhaus Nr. 6 am
Marktplay, zugunsten der Eigentumer
Richard und Oswald Feis als Mitbe-
rechtigte je zur Hälfte; 3. ein Grund-
\huldbrief in Höhe von 25000 A
(fünfundzwanzigtausend* - Reichsmark),
verzinslih zu 8 %, eingetragen im
Grundbu}ch von Deidesheim Band
XNNVUI Bl, 2396. an Pl Nr 49;
Wohnhaus Nr. 1 an der Elendgasse, zu-
gunsten des Eigentümers Richard Feis.
Der am 10. November 1939 verstorbene
Richard Feis ist von seinem Bruder
Oswald Feis allein beerbt. worden.
Der JFnhaber der Urkunden wird auf-
gefordert, - spätestens in dem auf
Donnerstag, den 4. September
1941, vormittags 10 Uhr, vor dem
unterzeihneten Gericht anberaumten
Aufgebotstermin seine Rechte anzumel- \
den und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Bad Dürkheim, 10. Februar 1941. Das Amtsgericht.
[48990]
Der Fabrikarbeiter Fosef G oth in Kap- pel a. Rh. hat im Wege des Aufgebots- verfahrens beantragt, daß der Eigen- tümer des Grundstuckes Lgb. Nr. 4016 Halbmond 10, 98 a Atckerland, einge- tragen im Grundbuch Kappel auf den Namen von Valentin Vührle, Tag- löhner in Amerika, mit seinem Rechte ausgeshlossen wivd. Der bisherige Eigentümer wird aufgefordert, späte- stens im Aufgebotstermin am Mitt- woch, den 16. April 1941, vor- mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Ae 11, Stock, Zimmer Nur. 6, seine
echte anzumelden, widrigenfalls seine Aussc;liezung erfolgen wird.
Ettenheim, den 13. Februar 1941.
Amtsgericht.
[49001]. Aufgebot.
Velbert 1735/1016. Auf Antrag des Bürgermeisters der Stadt Velbert soll das bisher niht im Grundbuch ein- getragene 'in der Gemarkung Velbert ge- legene Grundstück auf den Namen der angeblichen Eigenbesißerin: Stadtge- meinde Velbert eingetragen werden: Flur 38 Parzelle 498/0.162, Weg zwischen Friedrichstraße und Kurze Straße, Größe 68 qm. Es ergeht hiermit die Aufforde- rung an die Personen, welche das Eigen- tum in Anspruch nehmen, ihr Recht bis zum 19. April 1941 bei dem unter- zeichneten Amtsgericht anzumelden und glaubhaft zu machen, widrigenfalls ihr Recht bei der Anlegung des Grundbuchs nicht berücksichtigt wird.
Velbert, den 13,.Februar 1941,
Amtsgericht.
R effentliche Aufforderung.
461 VI. 1231. 36. Die Pensions- inhaberin Elisabeth Mathilde Dorothee
Friderike Peters, geboren am 25. Mäxz |[
1854 in Wendhof (Mecklenburg), Tochter des August Friedrich A eters Und der Christiane Dorothee Agnes Peters geb. Dechow, ist am 20.. April 1936 in Florenz (Ftalien), ihrem leßten Wohn- sit, verstorben. Da ein Erbe nicht er- mittelt worden ist, werden diejenigen, denen Erbrechte an dem Nachlaß zu- stehen, aufgefordert, ihr Erbrecht bis zum 1, Mai 1941 bei dem unterzeih- neten Gericht anzumelden, andernfalls wird festgestellt werden, daß ein anderer Erbe als das Land Mecklenburg nicht vorhanden ist.
Berlin, Neue Friedrichstraße 4, den 6. Februar 1941.
Amtsgericht Berlin. Abteilung 461.
[48992] Aufgebot.
Das Land Preußen, vertreten dur den Regierungspräsidenten in Liegniß, hat als Erbe der am 14. September 1939 in Märzdorf verstorbenen Erne- stine Pratsch geb. Seidel das Aufge- botsverfahren zum Zwecke der Aus- s{chließung von Nachlaßgläubigern be- antragt, Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, thre Forderungen gegen den Nachlaß der verstorbenen Ernestine Pratsh geb. Seidel (pâte- stens in dem auf den 7. Mai 1941, 104 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 10, anberaumten Auf- gebotstermine bei diesem Gericht anzu- melden. Die Anmeldung hat die An- gabe des -Gegenstandes und des
E inie E 4
Grundes der Forderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke sind in Ur- chrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche si nicht melden, können, unbeschadet des Rechtes, -vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Bevmähtnissen und Auflagen berüdcksihtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nah Befriedigung der niht ausgeshlossenen Gläubiger noch ein Uebershuß ergibt. le Gläubiger aus Pflichtteilsrehten, Ber- mächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe _unbe- {ränkt haftet, werden durch das Auf- gebot nicht betroffen. Haynau, den 11. Februar 1941. Amtsgericht.
[48993] Aufgebot. :
4 F. 1/41. Der Herr Regierungs8- präsident in Liegniß 4 für das Land Preußen als Erbe des am
3. März - 1940 in Bad Warm- brunn verstorbenen, zuleßt in Ober Schreiberhau / Rsg. Tin gewe- senen Verwaltungsangestellten Wer- ner Lukaschik das Auf ebotsverfahren um Zwecke der Ausschließung von Glo uSigern beantragt. i Nachlaßgläubiger werden daber aufge-* ener, ihre . Forderungen gegen den achlaß des verstorbenen Werner Luka- \hik in dem auf den 2. Mai 1941, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nv. 13, anberaumten Aufgebotstermin bei oen rot Gericht an- umelden, Die Anmeldung hat die ngabe des Gegenstandés und des Grundes der Forderung zu enthalten. Beweisstücke sind in Urschrift oder. in Abschrift beizufügen. Die Nahlaß- gläubiger, die sich niht melden, können, unbeschadet des Rechtes, vor den Ver- bindlichkeiten aus Pslichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen berück- ihtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als s nach Befriedigung der niht ausge- chlossenen Gläubiger noch ein Ueber- \chuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Vermätnissen und Auflagen werden durch das Aufgebot nicht betroffen. i Hermsdorf/Kynast, den 11. 2. 1941. Amtsgericht.
[48994]. Aufgebot.
Der Rechtsanwalt Schnöckelborg in Jburg hat als Nachlaßpfleger für die- jenigen, die Erben des am 2. Mai 1940 in Bad Rothenfelde verstorbenen Kulturbau- obersekretärs i. R. Albert Rosenfeld werden, das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaß- gläubigern beantragt. Es wird daher Aufgebotstermin auf den 17. Mai 1941, 111% Uhx, vor dem unterzeichneten Ge- richt bestimmt. Die Nachlaßgläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen spätestens im Aufgebotstermin bei dem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten, urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder Abschrift beizufügen. Nachlaßgläu- biger, die sih nicht melden, können, un- beschadet des Rechtes, vor den Verbind- lichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Ver- mächtnissen und Auflagen berücfsichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Be- friedigung verlangen, als sich nah Be- friedigung der nicht ausgeschlossenen Gläu- biger noch ein Ueberschuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nah der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger au® Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbe- schränkt haften, tritt, wenn sie sih nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nah der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit haftet. :
Amtsgericht Jburg, 7. 2. 1941,
48995]
Durch Ausschlußurteil vom 28. 1. 1941 sind der Frau Alice Thyen geb. Handke in Libßmannstadt gehörende,
verlorengegangene 231 Fnhaberaktien-
der Bierbrauerei K. Anstadt's Erben Akt. Ges. / Browar i. fabryka kwasu weglowego sukcesoron Karola An- stadta, Sp. Ake. / in SLißmannstadt mit den Nummern 282 bis einshließlich 461 über je 500 Zloty für kraftlos erklärt wovden.
: Likmannstadt, den 21. Fanuar 1941.
Das Amtsgericht,
[48988]
Duxrh Ausschlußurteil des unter- zeichneten Gerichts vom ¿oen Tage d dexr 6% (früher 5%) Aufw.-
oldpf.-Brief des Landwirtschaft- lihen Kreditvereins Sachsen in Dres- den Ser. 24 C Nr. 1017 über 125 M für fraftlos erklärt. — 42 F 16/40.
Amtsgeriht Dresden, Abt. 1,
den 12. Februar 1941.
[48989]
18 F 43/41. Durch Urteil des unter- zeichneten Gerichts vom 8. Februar 1941 sind folgende Urkunden für kraftlos er- klärt worden: Die beiden angeblich in Verlust geratenen Akzepte der Firma „Fmprenta“ Winter in Düsseldorf, Bis- marckstr. 44/46, “und zwar: 1, über 500,— R.A, fällig am 15. 6, 1940, und
2. über 895, — A, L am 6.7.1940. |g
Amtsgericht Düsseldorf.
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 41 vom 18. Februar 1941. S. 4
[48996].
Oeffentliche Vekanuntmachung.-
9. F. 2/40. Durch Ausschlußurteil vom 13. Februar 1941 is der Teilhypothe- fenbrief vom 2. Mai 1936 über das auf dem Grundbuchblatte des Grundstücks Müncheberg Band 2 Blatt 55 in Abtei- lung IIT unter Nr. 24 für die Ehefrau Jda Nidckel geb. Plath in Berlin-Char- lottenburg 2, Knesebedckstr. 93, eingetragene unkündbare Tilgungsdarlehn von 500 LÆ für fraftlos erflärt worden. Amtsgericht Müncheberg/Mark,
den 13, Februar 1941,
[48999]. Durch Ausschlußurteil vom 11, Februar 1941 ist der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Fischbach Band 18, Blatt Nr. 770 in Abt. ITT Nr. 1 einge- tragenen Darlehnshypothek über 42 000,— Franken, verzinslih mit 8—815%, zu- gunsten der Spar- und Darlehnskasse des Kreises Saarbrücken in Saarbrücken, für fraftlos erklärt worden.
Amtsgericht Saarbrüdccken, Abt, 22.
[48998]. Durch Beschluß des Amtsgerichts in Nordhausen vom 12. 2. 1941 ist der ver- \chollene Landwirt Hermann Wilh. Schöuemannu, geboren am 8. 5. 1876 zu Hörningen (Krs. Grafsch. Hohenstein) für tot erflärt und als Zeitpunkt des Todes der 5, Mai 1917 festgestellt worden. — 911 12/40 —
Nordhausen, den 14. 2. 1941,
: “ Das Amtsgericht.
[48997]. Beschluß. I 7/40. Jn der - Vertragshilfesache Wirth, Nordhorn, wird - der Steuer- berater Dr. Bernhard Schräder in Nordhorn auf seinen Antrag aus seinem Amte als Vertrauensperson (Vergleich8- verwalter) entlassen und an seiner Stelle Rechtsanwalt Fllies in Neuenhaus als Vertrauensperjon bestellt. Der Termin zur Sg über den Vergleichs- vorschlag vom 19. Februar 1941 um 10 Uhr wird aufgehoben. Amtsgericht Neuenhaus,
14. Februar 1941.
4. Veffentliche Zustellungen.
[49003]. Deffentliche Zustellung.
2 R 7/41. Die Frau Gertrud Kowa- lewski geb. Faust in Wartenburg, Markt 5, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Schmidt in Allenstein, klagt gegen ihren Ehemann, Kaufmann Stanislaus Kowalewski, früher in Allenstein, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe- scheidung mit dem Antrage, die Ehe auf Grund des § 55 des Ehegeseßes zu scheiden, den Beklagten für den allein schuldigen Teil zu erklären und ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vox die Zivil- famnier des Landgerichts in Allenstein, Kaiserstraße Nr. 44, IL. Stockwerk, Zimmer Nr. 306, auf den 21. Mai 1941, 914-Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt L Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Allenstein, den 12. Februar 1941, Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[49007]. / Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Valeska Wanzura in Königs- hütte, Bergfreiheitstraße 40, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Kudera in Königshütte, klagt gegen den Reichsbahn- angestellten Anton Wanzura, jeßt unbe- kannten Aufenthalts, auf Ehescheidung und Schuldigerklärung des Beklagten ge- mäß § 1574 Abs. 1 BGB. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die 7. Zivil- kammer des Landgerichts in Kattowiß auf den 21. April 1941, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich dur einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechisanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Kattowitz, den 14. Februar 1941, Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.
[49010]. Oeffentliche Zustellung.
Der Wagner Heinrich Becker in Mann- heim-Käfertal, Schwalbenstr. 28, sz. Zk. Soldat, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schaaf in Mannheim, B. 1, 2, klagt gegen seine Ehefrau Leni Vecker geb. Di, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung und ladet die Beklagte zur Beweisaufnahme und Fortseßung der
fammer 2 des Landgerichts Mannheim auf Donnerstag, den 17. April 1941, vorm. 9!/, Uhr. Mannheim, den 14. Februax 1941, Der Urkündsbeamte
des Landgerichts.
L E fentliche Zustellung effentliche Zustellung. 2 R 11/41. Die Ehefrau Martha Mikulak geb. Mikuteit in Tilsit, Adolf- Hitler-Straße 15, Prozeßbevollmächtigter:
egen ihren Ehemann, den Maschinen-
mündlichen Verhandlung vor die ZHivil-|-
Rechtsanwalt Dennukat in Tilsit, klagt | zah
wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung aus § 55 des Ehegeseßes vom 6. 7. 1938. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2.. Zivilklammer des Landgerichts in Tilsit, Zimmer 101, Alt- bau, I, Stockwerk, auf den 13. Mai 1941, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforde- rung, sih durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen. Tilsit, den 10. Februar 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[49009]. Í Ruth Frey, minderi. in“ Deutenbach, vertr. durch die Vereinsvormundschaft (Stadtmission) in Nürnberg, klagt durh Rechtsanwalt Dietsche in Siegen gegen Kaufmann Jsrael Jsak Neuburger, 3. Zt. in Johannisburg, britisch Südasrika, aus dem Erbschaftskaufvertrag mit Jsrael Biccard vom-8. 11, 1935 auf Grund des Anfechtungsgeseßes vom 21. 7. 1879 auf kostenfällige Verurteilung des Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Ver- säumnisurteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 13. 8.1926 gegen den Kaufmann Jsrael Martin Biccard, unbekannten Aufenthalts, in das Anwesen Haus Nr. 99 in Gailingen in Höhe von 5702 A zu dulden. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Landgericht Konstanz auf reitag, den 25. April 1941, vorm. 14 Nhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Konstanz, den 12. Februar 1941. ÿ Geschäftsstelle des Landgerichts.
[49011]. Deffentliche Zustellung.
4 C, 1048. 37, Der minderjährige Adolf Brandt in Wusterhausen (Dosse), vertreten durch das Kreisjugendamt in Neuruppin, flagt gegen den Arbeiter Franz Dalewsfa, früher in Liepe (Westhavelland), jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen Unter- haltsforderung. Zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits wird der Be- flagte auf den 17. April 1941, vor- mittags 10 Uhr, vor das Amtsgericht in Rathenow, Bahnhofstraße 19, Zimmer Nr. 66, geladen.
Rathenow, den 14. Februar 1941. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Rathenow.
[49013].
Deffentliche Zustellung. 3 C 42—41. Der minderjährige Werner Wilhelm Meyer, geb. 15. 11, 1925 in Oldenburg, geseßlich vertreten durch das Jugendamt, Amtsvormundschast, in Bremen, Am Wall 190, klagt gegen den Bäcker August Groß, geb. 25. 12. 1902 in Schwelm, jeßt unbekannten Aufenthalts, früher in Schwelm, Körnerstr. 60, wegen Unterhaltsforderung mit dem Antrage auf Feststellung, daß der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger 4272,98 Af zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits wird der Beklagte vor das Amts- Wn in Schwelm, Zimmer 15, auf den . April 1941, 9 Uhr, geladen. Schwelm, den 13. Februar 1941,
Das Amtz3gericht.
——
[49017]. Bescheid. Der Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) erteilt den Juden Dr. Ernst Jsrael Schneider, zu- leht wohnhaft Wien, I., Rathausstraße 17, und Siegfried Jsrael Herz, zuleßt wohn- haft Wien, L., Hotel de France, Schotten- ring, beide unbekannten Aufenthaltes ge- mäß § 6 der Verordnung über den Einsaß des jüdischen Vermögens vom 3, 12. 1938, RGBl. 1 S. 1709, den Auftrag, die ihnen gehörigen Liegenschaften E. Z. 36 und 39, bestehend aus den Grundstückten 289/1, 289/11, 237 Aer, 100/2 Scheune mit Schmiede und Bauparzelle 238 im Ge- samtflähenausmaß von 4,7594 ha inner-
angemessenen Preis von KLAM 4 747,20 an den Josef Scheucher, Fuhrwerksunter- nehmer, Mariazell, Roseggerstraße 9, zu veräußern und den Kaufvertrag dem Reichsstatthalter in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) vorzulegen, Sollten die Juden diesem Austrag innerhalb der genannten Frist nicht entsprechen, erfolgt die Bestellung eines Treuhänders, der die Veräußerung durchzuführen hat. Gegen diese Verfügung -steht den Juden gemäß 88 19 und 20, Abs. 1 der angeführten VO. innerhalb 2 Wochen ab Zustellung die beim Reichsstatthalter-in der Steiermark (Obere Siedlungsbehörde) in Graz einzubringende Beschwerde a den Herrn Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft offen. Graz, den 10. Februar 1941. Dr Rei ga er in der Steiermark (Obere Sievlungsbehörde). Jm Austrag: Leonhardt, Regierungsrat.
[49015]. Veräußerungsauftrag. Jch gebe den Juden Emil JFsrael und Alois Jsrael Szrager, zuleßt wohnhaft in Wien, IL., Lichtenauer Gasse Nr. 8, derzeit unbekannten Aufenthaltes, auf Grund des § 6 der Verordnung über den Einsay des jüdischen Vermögens vom 3. Dezember 1938 (RGBl. I S, 1709) auf, ihren landwirtschaftlichen Besiß, Einlage- ahl 241 im Grundbuch. der Katastral-
halb 2 Wochen ab Zustellung um den |
Tage dieser Bekanntmachung an gerechnet an einen geeigneten Bewerber zu einem angemessenen Preis zu veräußern. Soll ten sie diesem Auftrag innerhalb der ges nannten Frist nicht entsprechen, erfolgt die Bestellung eines Treuhänders, der die Veräußerung und Abwicklung durchzu- führen hat. Wien, den 12. Februar 1941, Der Reichsstatthalter in Niedérdonau Obere Siedlungsbehörde., J. A.: Dr. Rougon.
[49016].
Veräußerungsauftrag. Jch gebe den Juden Hedwig Sara Langfelder und Rudolf Fsrael Vojko, beide zuleßt wohnhaft in Aßgersdorf, Reichsgau Wien, derzeit unbekannten Aufenthaltes, auf Grund des § 6 der Ver- ordnung über den Einsaß des. jüdischen Vermögens vom 8. Dezember 1938 (RGBl. L S. 1709) auf, ihren landwirt- schaftlichen Besiy in Eichgraben, Einlage- zahl 341 Grundstück Nr. 198 Wiese, 193 Aer, 195, 136, 194 Wald, 197 Weg, 158, 137/1 Wald, 376 Wiese; Einlagezahl 342, Herrenhof, Grundstück Nr. 38 und 39 Baufläche mit Haus Nr. 1 in Hinter- leithen, 40, 41, 42, 683, 684 Baufläche; 241, 294, 297, 300/1, 300/2, 301, 304, 305, 306, 309, 312, 447, 457, 485, 971, 977 Wieje, 295, 298, 299, 307, 308 Aer; 296, 302, 303, 463, 464 Garten; 484, 970 Weide; alles inneliegend im Grund- buche der Katastralgemeinde Eichgrabeñ, innerhalb von 2 Wochen ‘vom Tage dieser Bekanntmachung an gerehnet an einen geeigneten Bewerber zu einem an- gemessenen Preis zu veräußern. Sollten sie diesem Austrag innerhalb der genannten Frist nicht entsprechen, erfolgt die Bestel- lung eines Treuhänders, der die Veräuße=- rung und Abwicklung durchzuführen hat. Wien, den 14. Februar 1941.
Der Reichsstatthalter
in Niederdonau. Dvere Siedlungsvehörde. F A Dee RoUg on
[49018]. , Jch gebe der Jüdin Julie Sara Schag, derzeit Palästina, auf Grund der Verord- nung über den Einsaß des jüdischen Ver- mögens vom 3. 12. 1938, RGBl. T S. 1709 (GBL. f. d. L. Oe. Nr. 633/38) auf, die Liegenschaft E. 2. 1465, Grundbuch Fünf- haus, Haus in Wien XV., Schanzstr. 52, Parz. 206/644 bis zum 28. 2. 1941 zu veräußern. Eine Verlängerung der Frist wird nicht bewilligt. Wien, den 14. Februar 1941. Der Reichsstatithalter in Wien. Jm Austrage: Dr. v. Peichl.
[4900 DeFfentliche Zustell
effen e Zustellung.
9.0 ie Der Volkswirt Dr. Fridtjof Wersin in Breslau klagt gegen den flüch- tigen früheren Geschäftsführer der Fa. Smoschewer & Co. G. m. b. H. in Katto- wiß, Friy Jsrael Vergmann, wegen Schadensersaÿ aus unerlaubter Handlung mit dem Antrage: den Beklagten vorläufig vollstreckbar zu verurteilen, an den Kläger 5 795,— RAM nebst 4% Zinsen seit dem 26. 8. 1939 zu zahlen. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 9, Zivil- fammer des Landgerichts Breslau auf den 9. April 1941, 10 Uhr, mit der Auf- forderung, sich durch einen bei diesem Ge=- richt zugelassenen Rechtsanwalt als Pro- zeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Als Gerichtsstand soll Breslau vereinbart sein. Breslau, den 14. Februar 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
des Landgerichts.
[49005]. Deffentliche gustettung. N
Der Volkswirt Dr. Fridtjof ersin in Breslau klagt gegen den flüchtigen früheren Beauftragten der Fa. Smo- chewer & Co., Kattowiß, Bernhard Ziräel Rosenzweig, wegen Schadens- Bis aus unerlaubter Handlung mit dem Antrage, den Beklagten vorläufig voll streckbar zu verurteilen, an den Kläger 20 000 NAÆ nebst 4% Zinsen seit dem 1. 9. 1939 zu zahlen. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 9. Zivilkammer des Landgerichts Breslau auf den 9, April 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen. Als Ge- richts\sttand soll Breslau vereinbart sein. 9, 0 3/41. Breslau, den 14. Februar 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäfts-
stelle des Landgerichts.
Verantwortlich: : ür den Amtlichen uñd Nichtamtlichen eil, den Anzeigenteil und für den Verlag: : F. V.: Rudolf Lans ch in Berlin- ' Charlottenburg. . für den Wirtschaftsteil und. den übrigen - redaktionellen Teil: Ma an O in Berlin- - Charlottenburg. Druckt der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Drei Beilagen
gemeinde Mönichkirchen Grundst. Nr.741/4,
\chlosser Jakob Mikulak, früher in Tilsit
Aer, innerhalb vou 2 Wochen vom
(einshließlich Börsenbeilage und
einer Zentralhandelsregister-Beilage).
zu der dem Futernationalen Uebereinkommen über den Eisen- bahn-Personen- und Gepäckverkehr beigefügten Liste.
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- ahrtslinien, auf die das Fnternationale Uebereinkommen Über den Eisen hn-Personen- und Gepäckverkehr Anwen- dung findet (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staats- anzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert:
ebenso die zugehörigè Fußnöte:
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlih 2,30 Æ& einschließlich 0,48 ÆKX Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,30 Æ# monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32, Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Nr. 42_
Bekanntmachung zu der dem Jnternationalen Uebereinkommen
über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Bekanntmachung zu der dem Juternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr bei-
gefügten Liste. ] Anordnung 18e der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Walzen-
guß-Späne) vom 19. Februar 1941. Anordnung V 42 der Reichsstelle für Waren verschiedener Art ur Aufhebung der Anordnung V 19 (Verwendung von Holz- opfen.) Vom 19. Februar 1941.
zu der dem Futernationalen Uebereinkommen über den Eisen-
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- fahrtslinien, auf die das Fnternationale Uebereinkommen Über den Eisenbahnfrahtverkehr Anwendung findet (Deutsher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nx. 285 vom E 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt ge-
ert:
sowie die folgende Nummer 2 gestrichen: 2. Die von den rumänischen Eisenbahnen betriebene
ebenso die zugehörige Fußnote:
(Diese durch die Rügliederung der Süd-Dobrudscha an Bulgarien verursachten Aenderungen sind für die Beteiligung dieser Strecke am Funternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr ohne Bedeutung, da sie jeßt unter lfd. Nr. 1 des Abschnitts „Bulgarien“ unter A fällt.)
Berlin, den 15. Februar 1941.
„Strecken, die sih im Betrieb auswärtiger Verwal-
tungen befinden.“, derx Untertitel „I.
Verwaltungen.“ , A sowie die folgende Nummer 2, gestrichen:
2. Die von den rumänischen Eisenbahnen betriebene
(Diese durch die Rückgliederung der Süd-Dobrudscha an Bulgarien verursachten Aendeku1gen sind für die Beteiligung dieser Streckde am Futernationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr ohne Bedeutung, da ßt unter lfd. Nr. 1 des Abschnitts „Bulgarien“ unter A
fi je
ällt.
Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Amtliches. Deutsches Reich. Bekanntmachung
bahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
Jm Abschnitt „Bulgarien“ werden unter B, „Strecken, die sih im Betrieb auswärtiger Verwal- tungen befinden. “, der Untertitel „T. Rumänischex Verwaltungen.“
Strecke von der bulgarish-rumänishen Grenze bei
Botevo bis Oboriste, 1);
9) Fm Zugdienste.
Der Reichsverkehrsminister. ZJ.-A.1 S p isi
Bekanntmachung
Jm Abschnitt „Bulgarien“ werden unter B,
umänischer
Strecke von der bulgarish-rumäni - Botevo bis. Oboriste. 1); [{ hen Grenze bei
1) Fm Zugdienste.
Au der F,
in Ver zux Ueberwachung und Regelu 18, August 1939 (Deutscher Rei Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu- stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
Der bisherige A
den 2
in N mit der stellen zur Uebe
anzeiger und
B
mit entwickeltem Geld- rung der Kriegsausgaben Steuern, Anleihen, Geld- und Kredit
[chöpfung überflüssiger
Saa
Verlin, Mittwoch, den 19. Februar, abends
Anordnung 18e
der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Walzenguß-Späne)
: vom 19. Februar 1941,
Grund der Verordnung über den Warenverkehr in
jung vom 18, August 1939 (Reichsgeseybl. 1 S. 1430)
indung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen
des Warenverkehrs vom
anzeiger und Preußischer
S E
82
S3
—
Anordnung V 42
der Reichsstelle für Waren verschiedener Art zur Au der Anordnung V 19 (Verwendung von Holzstop
Vom 19. Februar 1941.
Auf Grund der Verordnung über den. Warenverkehr in der Fassung vom 18, August 1939 (Reichsgeseßbl. T S. 1430) ekanntmachung über die Reichs- : | riwachung und Regelung des Warenverkehrs T D vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und P i her Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
j Einziger Paragraph.
Die Anordnung V 19 der Ueberwachungsstelle für Waren verschiedener Art vom 2. Juli 1938 (Deutscher Reichs- Preußisher Staatsanzeiger Nr. 153 vom
Berlin, den 15. Februar 1941. L Ns des Weltkrieges der i e riege über. R o d zierung fast aussließlih durch J. Ai: Spieß. ausgabe Fundament der Krieg
n
d
An Stelle des § 7 Absaß 5 der Anordnung 18 dex Reichs- stelle für Eisen und Stahl vom 14. November 1936 wird fol- gender Absatz eingefügt:
__Die Höchstpreise f Lieferung des Werksbelieferungshandels8 RM Qo je 1000 kg Frachtgrundlage Siegen-Hbf. oder RM G je 1000 kg Frachtgrundlage Osnabrüd oDer Î G RAM 36,50 je 1000 kg Frachtgrundlage Mülheim-Ruhr. _ Die in Absayß A vorgesehenen Abschläge für den Einkau beim Zuhbringerhandel und den Entfallstellen ben in clcidol Höhe auf die Walzengußspäne Anwendung. bla 5 wird Absatz 6.
ür Walzengußspäne betragen bei
uwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nah trafvorschriften der §8 10,
d 2 bis 15 der Verordnun über den Warenverkehr bestraft. E
___ Die Anordnung tritt eine Woche nah ihrer Veröffent- lihung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Sia anzeiger in Krast.
Berlin, den. 19, Februar 1941.
Der Reichsbeauftragte für Eisen und Stahl, Dr. Kiege l.
Wirischafistcil.
Die deutsche Finanz- und Steuerpolitik im Kriege. Ein Vortrag von Dr. Hans Splettstoeßer.
. Der XV. Steuervortragszyklus der Fndustrie- und Handels- kammer zu Berlin wurde am 17. Rebe 1941 dur L trag von Ratsherr Dr. führer der Fndustrie- und
ügung stehen, chöpfung. Er stellte sodann é inanzierung des gegen- ährend im Weltkrieg die Finan- } ] chuldenaufnahme und Noten- erfolgte, bilden im. gegenwärtigen Krieg die Steuern das “Cocoglexung, während die weitere Ab-
aufkraft durch Anleihen nux den Finanz-
unterstrihen) oder dur hervorgehoben werden fo vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 55 brei ctit-Zeile 1,10 ÆAÆ, einer n E eagelhs mm beeilen Det
E 68, Wilhelmstraße 32. Alle .Druaufträge sind auf einseitig
ist darin auch ver hurch wel
85 K. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
e Worte etwa durch Fettdruck (einmal - Sperrdrück (besonderer Vermerk am Rande) en. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
enem Papier vas druckckxeif einzusenden, u (einmal
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 94
MRMESTZ Dr E
5. Juli 1938), betreffend Verwendung von Holzstopfen, wird mit Wirkung vom 19. Februar 1941 aufgehoben, j
Der Reichsbeauftragte für Waren verschiedener Art. J. A: Shlédererx.
j Irichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nr. 5 des Reichsministerialblatts vom 14. Februar 1941 ift soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen. Fnhalt: 1. Allgemeine Ver- waltungssahen: Fünfun n igste Anordnung über die Neu- gestaltung der Hauptstadt der Bewegung. — Sechsundzwanzigste R über die Neugestaltung der Hauptstadt der Bewegung. — 2. Luftshußangelegenheiten: Richtlinien über Art und Umfang des Beitragens bei der Ausführung von behelfsmäßigen Lust- schuyräumen und von Brandmauerdurchbrüchen. — 83. Steuer- und Zollwesen: Verordnung über ‘die Zuständigkeit des Finanz- amts Nürnberg-Augustinerstraße im Oberfinanzbezirk Nürnberg.
_ ASOfttvesjct.
Umfang des Postschectdienstes im Fanuar 1941,
Die gas! der Postsheckonten ist im Fanuar 1941 um 7315
auf 1356 343 gestiegen. Auf diesen Konten wurden bei 86,3 Mill.
Buchungen 27,8 Milliarden l. 4 umgesezt. Davon sind 24,2 Mil-
liarden NA oder 884 # unbar beglihen worden. Das Gut-
e auf den Postsheckonten betrug Ende Fanuar 1813 Mill. eihsmark, im Monatsdurchshnitt 1931 Mill. N.A.
Uns ver Berivaliung. ;
Das ReichsSwirtschaftsministerium
Werdegang und Stand der Wirtschafts- verwaltung.
O Der Vortragsreihe „Probleme der gelenkten Wirtschaft“, die von der Wirtschafts-Hochshule Berlin und der Fndustrie- und Handelskammer ‘zu Berlin im Einvernehmen mit dem Reichs- wirtschaftsministerium veranstaltet wird, sprah am Mitiwoch, dem 19. Februar 1941, Herr Ministerialrat Q u e ck e vom Reichs- wirtschaftsministerium über das Thema: „Das Reichswirtschasts- ministertum — Werdegang und Stand der Wirtschaftsverwaltung.“ L Nach einer einleitenden Darstellung der Entivicklung bis zum Jahre 1933 ging der Vortragende auf die durch den politisczen- Umschwung bedingten neuen Wirtschaftsverhältnisse ein. Auf den einzelnen Gebieten der Wirtschaft wurde die fortschreitende Durch- dringung von der verwaltungsmäßigen Seite gezeigt. Der neue Plan, die damit Hand in Hand gehende Neuregelung der Ein- und Ausfuhrwirtschaft, die zu ganz neuen Wegèn in der Handels- politik führte, der Kampf um die Rohstofffreiheit und die damit verbundenen binnenwirtschaftlihen Maßnahmen, wobei besonders auf die Lenkung und Förderung der Energiewirtschaft und die Neuordnung des Kreditwesens hingewiesen wurde, sind die wichtigsten Etappen dieser Fahre. Alle diese wirtschaftspolitishen Tatsachen führten zu einer entsheidenden Umivandlung der Organisation des Reichswirtschaftsministeriums. Dieser Lenkungs- apparat, der im wesentlichen unter, z. T. aber auh neben dem Ministerium entstanden ist, wurde in der Kriegswirtschaft auf
ch einen Vor- ans Splettstoeßer, Gesh : andelskammer zu Berlin, über „ deutsche Finanz- und Steuerpolitik im Kriege“ eröffnet. Vortragende umriß zunächst die Aufgabe der. Finanz- und Steuer- politik im Kriege und geigte die Wege, die in modernen Staaten , Kredit- und Steuerwesen zur Finanzie- zur Verfügun
breitester Basis ausgebaut.
bedarf decken soll, der über die Summe des Steueraufk hinaus besteht, rauffommens
__ Der Vortragende zeigte weiter, daß die verhängnisvolle Finanzpolitik des Weltkrieges auch dur bie Schwäche ab Un- Lallie diefen des damaligen Steuersystems bedingt war, und tellte diesem Steuersystem das durch die nationalsozialistische Steuerreform neu gestaltete Steuersystem der Gegenwart gegen- über, das auch den toeetlen Belastungsproben gewachsen ist. Jn- folge des Ausbaues und der Durchbildung unseres Steuersystems im Frieden vollzog sich die Anpassung des Steuerrechts an die Kriegsverhältnisse j nell und reibungslos. Ebenso konnte îim Gegensay zum Weltkriege die Einführung zusäßliher Krieqs- steuern in engen Grenzen gehalten werden. Es wurde nur die im Einkommen zutage tretende wirtschaftlihe Leistungsfähigkeit dur den Kriegszuschlag zur Einkommensteuer und zum Konsum nicht notwendiger Verbrauch8güter zusäßlih belastet.
Die : für eine gesunde Kriegsfinanzierung unvermeidlih N arfe Anspannung der Steuerkraft führte den Voktragenden zu em Problem der tragbaren Steuerbelastung. Nah Aufzeigung der in diesem Problem liegenden Schwierigkeiten stellte der Vors
ck
Berlin, den 19, Februar 1941. 1 a