1941 / 60 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Mar 1941 18:00:01 GMT) scan diff

[52188]

Hackethal-Draht- und Kabel-Werke Aktiengesellschaft, Langenhagen bei Hannover.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, dem 8. April 1941, 12 Uhr, in Kastens Hotel in Hannover stattfinden- den ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsrats für das Geschäfts- jahr 1940. j

2. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung.

3. Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand.

4. Wahl eines Abschlußprüfers.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre - berechtigt, welhe ihre Aktien spätestens am 4. April 1941 während der üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaft, der Commerzbank Aktiengesellchaft, Berlin, Hamburg oder Hannover, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. :

Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bet einer Wert- papiersammelbank ist die von diesen auszustellende Vescheinigung s\pä- testens am Tage nah Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesell- schaft einzureichen.

Langenhagen bei Hannover, den 6. März 1941.

Der Vorfißer des Aufsichtsrats:

Reu sch.

[50257]. Aktiengesellschaft für Grundstücksverwaltung Am Friedrichs hain. Vilanz zum 30. September 1940. ——————— Anlagevermögen: Grundstücke . 189 217,06 Abschreibung 22 440,71

Grundschulden und Hypo-

theken . . Einrichtung. . 1215,18 685,18

Abschreibung Umlaufsvermögen: Wertpapiere . 12 237,50

Eigene Aktien nom. 48 300,— 10 125,25

186 776

60 000 530

Forderungen a. Grund von Warenliefe- rungen und Leistungen .

Sonstige For- derungen .

Bankguthaben

Kassenbestand

Sperrguthaben Aktienver- steigerungs- erlös 1 885,85

Rechnungsabgrenzungs- PONEN

Verlust:

Verlustvortrag am

1. 10. 1939 . 318 273,76 Gewinn 1939/40 , , 383,61

4 258,90

2 727,91 1 539,10 1138,67

317 890 599 673

500 000 21 000 50 000 19 566

Gu bla ao Gesetliche Reserve . Hypotheken S Rückstellung Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen u. Leistungen Aktienversteigerungserlös

7 221/60 1 885/85

599 673/88

Gewinn- und Verlustrechnung 1939/40.

318 273/78 800|—

3 125/89

2 757/98

7 103/65

332 061 28 i 1710/03 i 3 079/55

5 614/35 3 767/20

Verlustvortrag

Gehälter unö Löhne. . . Abschreibungén a. Anlagen Besißsteuern

Sonstige Aufwendungen .

Außerordentliche Erträge Grundstückserträge Provisionen Verlustvortrag 318 273,76 Gewinn

383,61

1939/40 317 890/15

332 061/28

Verlin, den 21. Januar 1941, Aktiengesellschaft für Grundstücksverwaltung Am Friedrichshain. Der Aufsichtsrat. Dr. Hans Greulich. Der Vorstand. Charlotte Pape. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den geseßlichen Vor- schriften. Berlin, den 21. Januar 1941, Wilhelm Hucke, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsichtsrat seßt sih zusammen aus: Rechtsanwalt Dr. Hans Greulich, Vorsißer, Berlin; Regierungsrat a. D. Wilhelm Oeding, stellvertr. Vorsigzer, Berlin; Kaufmann Walter Fricke, Berlin.

[51745].

Erste Beilage zum Neich8- utd Staat3anzeiger Nr. 59 vom 11. März 1941. S. 4

INotag

Versicherungs - Wktien - Gesellschaft. Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1940.

I. Autokaskoversicherung.

ras pee

———— _—

Einnahmen.

L, Ueberträge aus dem Vorjahre:

1. Prämienüberträge 2. Schadenreserve

IT. Prämieneinnahme abzüglich Rückbuhungen . IIT. Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus-

L,

fertigung8gebühren) Kapitalerträge Gesamteinnahmen Ausgaben.

. Schäden aus den Vorjahren, einschl. der R 5338,59

betragenden Schadenermittlungsfosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:

I. geleistet

2. zurügestellt

. Schäden im Geschäftsjahr, einshl. der NA 5713,40

betragenden Schadenermittlungsfosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:

Ll. geleistet

2. zurücgestellt

Rückversicherüngsprämien

. Verwaltungskosten abzügl. Anteil der Rückversicherer: E

Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2. Sonstige Verwaltungskosten 3. Beiträge an Berufsvertretungen 4. Steuern und öffentlihe Abgaben

. Prämienüberträge abzügl. Anteil der Rückversicherer . Veberschuß

Gesamtausgaben

IT. Bootsfasfoversiherung.

Einnahmen. j

. Ueberträge aus dem Vorjahre:

1, Prämienüberträge . . . 2. Schadenreserve

0 9 0.0 A6: 02

. Prämieneinnahme abzügl. Rückbuchungen . . . Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus-

fertigungs8gebühren) Kapitalerträge . Gesamteinnahmen Ausgaben.

. Schäden aus den Vorjahren, eins{chl. der A 35,—

betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rüversicherer:

L geleistet

2. zurüdgestellt . .

. Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der L 495,05

betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: L, geleistet

2; zurüdgestellt. ¿-«, « Rückversicherungsprämien Verwaltungskosten abzügl. Anteil der Rückversicherer: 1, Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten . 2. Sonstige Verwaltungsloîten

3. Beiträge an Berufsvertretungen

4. Steuern und öffentlihe Abgaben

. Prämienüberträge abzügl, Anteil der Rückversicherer

. Ueberschuß

Gesamtausgaben

Zusammenstellung des Gesamtgeschäftes.

° 5 860

A S

382 602|— 139 540|—

10 153

10 716 34 237 981 13.080

|

——

[T1837 197/17

RM

522 142 435 134

4111 26 439 987 826

r arte Grm mert I

194 467 2 239

268 625/08

402 911/36 33 113/93

987 826/68

T C E A

59 015/58

42 909/10 11 271/59

B

Einnahmen.

. Vortrag aus dem Vorjahre i . Gewinne aus den nachsteh. Versicherungszweigen:

1. Autokasko 2. Bootskasko

. Kapitalerträge:

1. Erträge aus Beteiligungen 2. Zinsen 3, Mieten

abz. der bei den einz. Zweig. verrechnet. Anteile

. Kursgewinn . Sonstige Einnahmen:

1. Eingang auf abgeschriebene Forderungen . . . 2. aus dem Vermittlungsgeschäft

Aus gaben.

. Abschreibungen:

1. auf Grundbesiß

2. auf Hypotheken

3. auf zweifelhafte Forderungen

4. auf Fnventar, ‘Auto und Büromaschinen . .

. Steuern und öffentl. Abgaben einschl. Steuerrüdlage

abzüglich der bei den einzelnen Zweigen ver- rechneten Anteile

Sonstige Ausgaben

. Kursverlust . Ueberschuß

Vilanz für das Geschäftsjahr

11 271

66 937

RA S.

33 113

41 053 25 884

28 970

aran mera Ee Ea

4 871 219

E eWOR E M

EA |S 6 801/58

44 385/52

Aktiva. .+ Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein- gezahltes Aktienkapital . Grundbesiß 5 . Hypotheken und Grundschuldforderungen . . Wertpapiere r . Schuldscheinforderung. geg. öffentl. Körperschaften . Eigene Aktien . Forderungen : . an Bankhäuser, Sparkassen usw . an Konzernunternehmunge . an andere Versicherungsunkernehmungen . . . aus Krediten, die nah § 80 des Aktiengeseßes nur mit ausdrückliher Zustimmung des Auf- sichtsrates gewährt werden dürfen (mit Reichs- mark 295 370,— in III enthalten) 5, an Ausfsichtsratsmitglieder . Wechsel und Schecks . Jm folgenden Jahre fällige Zinsen und Mieten, soweit sie anteilig auf das Berichtsjahr entfallen - Außenstände bei Vertretern und Versicherten: 1. aus dem Geschäftsjahr : 2. aus früheren Jahren . Kassenbestand einschl. Postsheckguthaben . .…. . Jhnventar, Auto und Büromaschinen Abschreibung

316 609

6 592

24 985 2 5604:

U

2 072 851

Passiva. L, Aktienkapital s IL. Rüeklagen:

1. Geseßlihe Rücklage 130 des Aktiengesebes)

2. Andere Rülagen

. Wertberichtigungen: 1, Grundbesißentwertungsfonds . .

2. Hypotheken

.+ Rüstellung für ungewisse Schulden

. Prämienüberträge für: 1, Autokaskoversicherung 2. Bootskaskoversicherung

. Schadenreserve - für:

1, Autokaskoversicherung 2. Bootskaskoversicherung

. 1. Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunterneh- |"

mungen:

a) für einbehaltene Reserven aus dem laufenden

Rüversicherungsverkehr b) Sonstige Verbindlichkeiten

. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Versiche-

rungsunternehmen :

a) für cinbehaltene Reserven aus dem laufenden

Rüversicherungsverkehr b) Sonstige Verbindlichkeiten . Guthaben von Vertretern . . .. . Sonstige Verbindlichkeiten: 1. Versicherungssteuer 2. Hypotheken, Grundschulden

3. Verbindlichkeiten aus der Annahme von ge- zogenen Wechseln oder der Ausstellung eigener

Wechsel

Verbindlichkeiten gegenüber Banken . . Verbindlichkeiten aus Betriebsspareinrichtungen

4. 5, 6. Rechnungsabgrenzungsposten Gewinn: Vortrag aus 1939

aus dem Geschäftsjahr . . .

Verlin, den 10. Februar 1941, Der Vorstand.

fi s Wt BLÀ

RM S

1 000 000

100 000 100 000

76 266

10 000 86 266

402 911 42 909

132 510 8 880

445 820

141 390

19 062|(

170 105 10 256

34 377

84 634 2 072 851|5

1SZISZ| I

R. C. Krueg9e.

Bericht des Abschlußprüfers.

Nach pflihtgemäßer Prüfung auf Grund der

Bücher und der Schriften der

„Motag“ Versicherungs-Aktien-Gesellschaft in Berlin sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Rechnungsabschluß und der Jahresbericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den geseßlichen

Vorschriften. Berlin, den 10. Februar 1941.

Dr. E. Nor F Der Aufsihtsrat besteht aus den Herren: Dr. jur. Carl“ A. Pastor, Vor- siber; Generaldirektor Walter Schmidt, stellv. Vorsißer; Dr. Max Schoeller; Friedrich

B. von Lengerke.

Die Generalversammlung vom 14. Februar 1941 hat beschlossen, den Gewinn

von NAM 84 634,85 wie folgt zu verteilen: Aktionärdividende (6% auf eingezahltes Aktienkapital)

Einzahlung auf das Aktienkapital .

X ,” Saßungs- und vertragsgemäße Gewinnanteile »

Vortrag auf neue Rechnung Der Vorstand.

[52193]

Norddeutsche Portlandcementfabrik Misburg Aktiengesellschaft. Einladung zux vrdentlichen Haupt- versammlung auf Dienstag, den 8. April 1941, mittags 12,15 Uhr, in Kasten's Hotel in Hannover.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes, des JFahresabschlusses und. der Auf- wands- und Ertragsrehnung für das Jahr 1940 sowie Beschluß- fassung über die Gewinnverteilung.

2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates, L

3. Wahl des Abshlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

Stimmberechtigt in der Hauptver-

sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach- weisung über deren anderweitige Hin- terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts- vertrages) bei

der Berliner Handels-Gesellschaft, Berlin W 8,

der Commerz-Vauk A. G., Han- nover,

der Deutschen Vank, Filialen Braunschweig und Hannover,

der Dresdner Bank, Berlin, und deren Filiale Hannover,

dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover, oder

der Gesellschaftsfasse in Misburg

spätestens am 5. April 1941 wäh- rend der “üblihen Geschäftsstunden hinterlegt haben.

Misburg, den 7. März 1941,

Der Vorstand.

[52194] Wunstorser Portlandcementwerke Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt- versammlung auf Dienstag, den 8, April 1941, vormittags 11,45 Uhr, in Kasten's Hotel in Hannover. Tagesordnung:

1. Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichtes, des Fahresab- schlusses und der Aufwands- und Ertragsrechnung für das Fahr 1940 sowie des Vorschlages über die Ge- winnverteilung.

A. Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrates.

3. Wahl des Abshlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941. :

Stimmberechtigt in der Hauptver-

sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach- weisung über deren N Hin- terlegung (gemäß § 19 des Gesellshafts- vertrages) bei

der Commerz-Bank, Aktiengesell- schaft, Hannover,

dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover,

der Gesellshaftsfasse in Wunstorf

spätestens am 5. April 1941

RAM 27 900,— 35 000,— 13 229,16

8 505,69

RAM 84 634,85

Rüdiger Curt Krueger.

während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. i Wunstorf/Misburg, 7. März 1941. Der Vorstand.

[52195] |

Portlandcementwerk Schwanebeck

Aktiengefellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt- versammlung auf Dienstag, den 8, April 1941, vormittags 11,15 Uhr, in Kasten's Hotel in Hannover.

Tagesordnung:

1. Vorlage und Genehmigung des , Geschäftsberichtes, des Fahresab- {hlusses und der Aufwands- und Ertrag3rehnung für das Fahr 1940 sowie des Vorshhläges über die Ge- winnverteilung. h

2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.

3. Wahl des Abshlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

Stimmberechtigt in der Hauptver-

sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach- weisung über deren anderweitige Hin- terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts- vertrages) bei

der Dresdner Bank, Berlin W 56, Behrenstr. 35/39, oder

S E in Schwane-

e

spätestens am 5. April 1941 während der üblihen Geschäftsstunden hinterlegt haben. Schwanebecck/Misburg, 7. 83, 1941. - Der Vorftand.

ad Schles8wig-Holsteinische Bank, Husum. i Wir laden hiermit unsere Aktionäre

f zu der am Mittwoch, den 16. April

1941, nahmittags 15 Uhr, in

Husum, Thomas Hotel, stattfindenden

ordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und des rFahresabshlusses für 1940 mit Bericht des Aufsichtsrates. /

2. Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinns.

. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

. Wahlen zum Aufsichtsrat.

. Wahl des Abschlußprüfers.

Diejenigen Aktionäre, welche an der

Versammlung teilnehmen wollen, wer- den ersucht, ihre Aktienmäntel oder die über diese lautenden Hinterlegung8s- scheine einer Effektengirobank bis spätestens zum 10. April d. J. innerhalb der Geschäftsstunden bei der Hauptniederlassung oder einer Zweig- niederlassung unserer Bank, bei der Dresdner Bank in Berlin oder Hamburg, bei der Bank des Ber- liner /Kassenvereins, Verlin, oder einem deutschen Notar zu’ hinterlegen, Husum, den 10. März 1941, Der Vorstand.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

des Portos abgegeben,

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatli 2,30 Æ# einschließli 0,48 ÆÆ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 K monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32, Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 4, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages eins{ließlih Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.

hery

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

Itr. 60

Snhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag- nahmten Vermögen.

Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Be- shränkung des Arbeitsplaßzwechsels vom 7. März 1941.

Bekanntmachungen des Reichsführers {h und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung ausländischer Druck- schriften im Jnland.

Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Preis- bildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten

Gespinste vom 5, März 1941. /

Erste Durchführungsbestimmung zur 5, Anordnung der Reichs- stelle für Nauchwaren.

Nachtrag 1 zur Anordnung Nr. 2 der Reichsstelle für Papier A tes rin tis (Herstellungsverbote) vom 10. März

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reich3geseßblatts, Teil’ L, Nr. 27.

: Amtliches,

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Das mit Bekanntmächung vom 25. November 1940 (Reichsanzeiger Nr. 280 vom 28. November 1940) beschlag- nahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsange-

örigen G Bruno Bernhard Fsrael Beermann, Grete Sara Beermann, geb. Rosenthal, Wilhelmine Sara Benjamin, geb. Levi, Anna Marie Sara B i eber, geb. Bieber, Ruth Hanna Sara Bieber, Hanna Sara Bieber, Marie Fanny Margarete Sara Bu #\ch, geb. von Mendelssohn-Bartholdy, Charlotte Mariè Margarete B u \ ch, Dorothee Marie Margarete B u \ ch, Georg Jsrael Heß, De Sara H e ß, geb. Heilbronner, E Heß, Do eph Fsrael'Facoby, argarete Sara Jaco b y , geb. Meyerhardt, Ludwig Helmut Zsrael Korn, Alice Sara K oxn , geb. Kay, Gerd Jsrael Korn, Karl Friedrih Fsrael Kunreuther,

Gertrud Bertha Sara Ku nreuthe r, geb. Cohen,

.__ Wolfgang Samuel Fsrael Kunreuther, Georg Arnold Fsrael Kunreuther, Samuel Fsrael- Oettinger, Gabriele Sara Oettinger, geb. Doerzbacher, Hildegard Sara Oettinger, - d Edwin Js\idor Reis, Elsbeth R e i s , geb. Markart, Theodor Fsrael Rosenbaum, Martha Sara Rosenbaum, geb. Bornheim, Erich Fsrael Rosenbaum, Hans Yirael. Rosenbaum, ris Israel Rosenwald,:

harlotte R osenwald, geb. Sant,

Theodor Fonathan Rosenthal, Margot Sara Rosenthal, geb. Tiemendorfer,

wird gemäß §. 2 Abs. 1 des -Geseßes über den Widerruf von

Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats- angehörigkeit vom 14. Fuli 1983 (RGBl. 1 S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. e Berlin, den 10. März 1941. i Der Reichsminister des Jnnern. S Ou dart s

Bekanntmachung. u Das mit Bekanntmachung,vom 5. Dezember 1940 (Reichs-

anzeiger Nr. 289 vom 9. E: 1940) beschlagnahmte | ) ¿

Vermögen der ‘ehemaligen deutsthen Staátsangehörigen Elisabeth Sara Alsberg, Konrad Ffrael Alsberg, Dietrich Aasalm Fsraël Als ber g Reinhard* Georg ; Zsrael Al sber Ursula Sara Alsberg, F

geb. Hofmann,

2 9,

F r » 1 f

Verlin, Mittwoch, den 12. März, abends

Martin Fsrael Knopf, G srael Knopf,

aul FFsrael Lindemann,

ucian Fsrael Loeb, Luise Sara Loeb, geb. Kohn, Walter Friy FJsrael Loeb, Manfred Max Fsrael Lublinsky, Margarete Sara Lublinsky, geb. Levy, Curt Fsrael Mannheim, Rose Sara Mannheim, geb. Muskat, Arthur Jsrael Mayer, Marguerite Sara Ma y er, geb. Benedikt, Denny (fxüher Héinz) Neumann, Tana (früher Herta) Neu maun, geb. Grünwald, Hildegard Sara Philipp, Moriß F\rael Posen, i Luise Auguste Sara Posen, geb Bauer, Ss Jsrael Rosengarten,

e

lma Anna Helene Rosengarten, geb, Hal-.

beck, verw. Hecht, Sens Jsraél Selka, ara Selka, geb. Loewenthal, Arthur n Sußmann, E rael Shnittkin, rida Sara Schnittkin, geb. Bry, n as Saxa Schnittkin, offer ert Fsrael Schnittkin, A Jsrael Sternberg, Ida. Sara Sternberg, geb. Voehl ivird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats= angehörigkeit vom 14. Fuli 1933 (RGBIl. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt.

Berlin, den 10. März. 1941,

Der Reichsminister des Junern. J: A: Du art,

Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplazwechsels vom 7. März 1941 *), é

Auf Grund der Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplaßwechsels vom 1. September 1939 (Reich8gesebbl. I S. 1685) wird verordnet:

S 1

Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen bedarf es nicht, wenn Führer von Verwaltungen des Reichs, der Länder, der Gemeinden (Gemeindeverbände) oder der Deutschen Reichsbank ihren Gefolgschaftsmitgliedern kündigen.

892 Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen und der Zustimmung zux Einstellung von Arbeitskräften bedarf es nicht bei 1. den Mitgliedern der Reichstheaterkammer, die der Vio Bühne oder der Fachschaft Artistik an- gehören, / 2. den Mitgliedern der Reichsfilmkammer, 3. den von der Reichsmusikkammer als Mitglieder er- faßten nachschaffenden Berufsmusikecn, bige s es sih um eine. Berufstätigkeit handelt, für d itgliedshaft vorgeschrieben ist. O : H 83 K edt Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in raft. / : A Berlin, den 7. März 1941. i } Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Syr u p.

p Die Verordnung ist im Reichsgesebblatt Teil. 1 Seite 126 verofenat : :

Bekanntmäáchung

über das Verbot einer ausländischen Drucfschrift. m Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks- aufklärung und Fropaganta wird auf, Grund des § 1 derx Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuß- von Volk und Staat. vom 28. Februar :1933 bis auf weiteres im Julande

die Verbreitung des Kalenders „Für Alle“, Ein christlicher Hausfreund für das Schweizervolk in Städt und Land. Her-

ausgegeben vom Evangelischen - Verlag Zollikon unter Mit- |-

Peisl-seile 1/10 für den Raum einer ,8 Z

a Wilhelmstraße 32. Alle DruÆaufträge sind auf einseitig ist darin auch SE e wel

unterstrihhen) oder dur orgehoben werden sollen. Befri vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigen

nfgespaltenen 55 mm breiten e 1,10 ÆA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- 5 K. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin

em . Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere Worte etwa durch Fettdruckæ (einmal sonderer Vermerk am Rande) Anzeigen müssen 3 Tone

x sein.

,

elle eingegangen

Sperrdruck

Postscheckkonto: Berlin 41821 1941

E e S

arbeit von Dr. Arthur Frey, Pfr. Heinrich Hellstern u. a. m., 1941, verboten.

Berlin, den 7. März 1941. Der Reichsführer-4h und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Fnnern. Fe ee M UlLe x;

Bekanntmachung ; über das Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Jm Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks- aufflärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuß von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Julande die Verbreitung der Schrift: „Polnishes Weißbuch.“ Die polnisch-deutshen und polnish-sowjetrussishen Beziehungen im Zeitraum von 1933—1939. Vom Außenministerium der Republik Polen autorisierte ungeklürzte und unveränderte Ueberseßung der Ori inalausgabe der offiziellen Dokumenten=- sammlung. Vexlag Birkhäujer, Basel, 1940. Dokumente und Urkunden zum Kriegsausbruch September 1939 ver-

boten, Berlin, den 8. März 1941. Der Reichsführer-hh und Chef dex Deutschen Polizei im Reichsministerium des Fnnern. J A. Müller,

Anordnung

zur Aenderung der Anordnung über die Preisbildüng für die im Kammgarnspiunverfahren hergestellten Gespinste,

Vom 5. März 1941.

__ Auf Grund des Ÿ 2 des Geseyes zur Durchführung des Vierjahresplans Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung vom 29. Oktober 1936 (Reichsgeseßbl. T S. 927) wird angeordnet:

81

Der § 3 Absah 2 der Anordnung über die Preisbildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste vom 22. November 1939 (Reichsanzeiger Nr. 280 vom 29. Nos vember 1939) erhält folgende Fassung:

„Als Spinnaufschlag (Spinnmarge) für Phanta- siegarne, Spezialfabrikationsgarne sowie für handels- fertig aufgemachte Garne darf höchstens der Unter- [hied zwischen dem im ersten Halbjahr 1939 für gleiche oder vergleihbare Garne überwiegend erzielten Ver- kaufspreis und dem in diesem Verkaufspreis enthal« tenen Gesamtbetrag der Werkstoffkosten und der Ver- triebssonderkosten eingeseßt werden.“

82 Diese Anordnung tritt am 10. März 1941 in Kraft,

Berlin, den. 5. März 1941.

Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flottmann.

Erste Durchführungsbestimmung zur 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren.

Auf Grund von § 5 der 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren vom 18. Oktober 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 247-vom 21. Oktober 1940) wird im Einvernehmen mit der Reichss\telle für Lederwirtschaft und der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare bestimmt:

8

Der Mindestsay an rohen Zahmkaninchenfellen (aus

Nr. 154 þ des Statistischen Warenverzeichnisses), die ein Unter-

nehmen jeweils innerhalb eines Kalendervierteljahres derart

u verarbeiten ‘oder verarbeiten zu lassen hat, daß die Blößen

für die Ledererzeugung erhalten bleiben (8 1 Abs. 1 der 5. An-

ordnung), wird vom 1. April 1941 ab von 10 vom Hundert auf ‘25 vom Hundert erhöht. j

: 82

“L DlUe Dúrchführungsbestimmung gilt auch in den einge- gliederten Ostgebieten und in den Gebieten von Eupen, Mals „medy und Moresnet. B : Leipzig, den 10. März 1941. Der Reichsbeauftragte für Rauchwaren. Dr. Schettler.