1941 / 101 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 May 1941 18:00:01 GMT) scan diff

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[4126]

Der Erbschein, der über die Erb- folge nah dem am 17. November 1928 in Neu Zittau gestorbenen Landwirt Albert Gelbrecht am 8. Dezember 1928 in den Aften 4 a VI. 310. 28 aus- gestellt worden ist, wird für kraftlos erflärt.

Verlin-Köpenick, 23, April 1941.

Amtsgericht Köpenick. Abt. 4a.

[4127] Beschluß. 4a VI. 118. 41. Der Erbschein, der über die Erbfolge nah der am 22. Fuli 1928 in Berlin-Köpenick- ver- storbenen Witwe Wilhelmine Pritkow geb. Bribke am 29. Oktober 1928 in den Akten 4a VI. 263. 28 ausgestellt wor- den ist, wird für kraftlos erklärt. Verlin-Köpenick, 28, April 1941. Das Amtsgericht. Abt. 4a. Dr. Kuhn, Amtsgerichtsrat.

[4123]

Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 24. April 1941 is der Tod des Unteroffiziers der Luftwaffe Friy Herms, geboren am 26. -De- zember 1913 in Lugardia, Bezirk Nowo- grod-Wolhynsk (Wolhynien), festgestellt worden und als Zeitpunkt desselben der 15. September 1939. 455: IL. 49, 41.

Berlin, den 24. April 1941.

Das Amtsgericht Berlin.

[4124]

Durh Beschluß des Amtsgerichts Berlin om 24. April 1941 ist der ver- schollene Drechsler Carl Ludwig Heim,

eboren am 28. Funi 1874 in Geydau, Kreis Fishhausen/Ostpr., zuleßt wohn- haft in Berlin, Kleine Markusstr. 5 bei Pelz, für tot erklärt und als Zeit- punkt des Todes der 31. Dezember 1924, 24 Uhr, festgestellt worden.

Verlin, den 24. April 1941.

Das Amtsgericht Berlin,

4. Vessentliche Zustellungen.

[4135] Oeffentliche Zustellung.

2 R 42/41. Der Frau Olga Wein- mann geb. Henczynski in Alt Bieliß Nr. 287, Krs Bieliß, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Flöster in Bieliy, O. S., klagt gegen ihren Ehemann, den gew. Privatbeamten Julian Weinmann, früher in Bielißt, D. S., z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlihzn Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Bivilkfammer des Landgerichts in Biel O O'S; Uf om. 7 QUí 1941, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen.

Vielitz, den 19, April 1941,

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[4136] Oeffentliche Zustellung.

2. R. 62/41. Die Frau Marie Husar geb. Zwak in Tschehowiß, Zebratsch, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Kaßner in Bieliy, O. S, klagt gegen den Fosef Husar, jeßt unbekannten Aufenthalts, frühex in Stebnik, Krs. Drohobicz, wegen Ehescheidung mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vorx die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Bieliß, O. S., auf den 24. Juli 1941, 9 Uhr, mit der Aufforderung, \sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan- walt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen.

Vieliß, den 22, April 1941.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[4137]

Oeffentliche Zustellung. Frau Martha Stoffel geb. Schubert in Schill, Prozeßbevollmächtigter: Rechts- anwalt Dr. Hennig in Kanth, klagt gegen ihren Ehemann, den Vorarbeiter Anton Stoffel, früher in Schill, jeßt unbekannten Aufenthaltes, auf Grund des § 49 des Ehegesetes auf Scheidung der Ehe. Die Klägerin ladet den Be- klagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 5. Zivilkam- mer des Landgerichts in Breslau auf den 23. Juli 1941, vormittags 9!/2 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zuge- lassenen Rehtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen. 5. R 140/38. Breslau, den 2%. April 1941.

“Der Urkundsbeamte dexr Geschäftsstelle

des Landgerichts.

[4138] Oeffentliche Zustellung.

12 (8) R. 437/40. Die Ehefrau Luzie Ziaja geb. Marek- in Laurahütte, Wandastraße 33, Klägerin, Prozeß- bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Wichmann 1n Kattowiß, klagt gegen den Ehemann, den Arbeiter Rudolf Ziaja, früher in Bielißz, Zinngieser- straße 12, z. Z. unbekannten Aufent- haltes, auf Ehescheidung aus § 49 BGB. und Schuldigerklärung des Be- klagten gemäß § 60 1 Eheges. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 7. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowiß auf den 27. Juni 1941, 10 Uhr, mit dec

Zweite Beilage zum Reichs-

Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht“ zugelassenen -Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen.

Kattowitz, den 22. April 1941.

Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts. [4139] Oeffentliche Zustellung.

6 R, 379/40. Der Lokomotivführet- anwärter Ferdinand Wittke in Neu- münster, Wasbeker Straße b. Brandt, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dres. Thode u. Marten in Neumünster, flagt gegen seine Ehefrau Thereza da Silva Macaneiro, früher in Rio de Faneiro, jeßt unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Scheidung der am 28. August 1926 in Béla Vista, St. Catharina, Brasilien, geschlossenen Ehe. Der Kläger lckdet die Beklagte zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die 6. Zivilkammer des Landgerichts in Kiel auf den 26. Juni 1941, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die- sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu

Cn ‘iel, den 26. April 1941. Landgericht.

[4134] Bekanntmachung. : Im Grundbuch "von Allenstein Band 44 Blatt Nr. 1201, Grundstücks- eigentümer Apothekenbesiver Georg Reiß in Allenstein, Richtstr. Nr. 24 a, stehen in Abteilung 111 Nr. 9 für die ehemalige Bankfirma Julius Lewin aus Allenstein, z. Zt. im Ausland, näherer Aufenthalt unbekannt, 1000,— RnA und 2250,— M eingetragen, die bezahlt sind. und gelöscht werden sollen. Zur Bereinigung des Grundbuches be- züglich diesex beiden Eintragungen be- stelle ih hiermit auf Grund §§ 2—5 und 17 der Verordnung über den Ein- saß des jüdishen Vermögens vom 3, Dezember 19388 RGBl. I S. 1705 den beeidigten Buch- und Bilanz- sachverständigen Friedrich Sechausen in Allenstein, Schillerstraße 12, zum Treuhänder. Der Treuhänder ist zu allen gerichtlihen und außergeriht- lichen Geschäften und Rechtshandlungen ermächtigt, die zur Durchführung der Grundbuchberichtigung notwendig sind. Allenstein, den 22. April 1941. Der Regierungspräsident,

Jm Auftrage: Gröbenschü t.

[4140] ; Oeffentliche Bekanntmachung.

Der Prisenhof Hamburg

gibt bekannt:

1. Der französishe Dampfer „„Mi- tidja“‘, 3351,47 Br.-Reg.-T.,, Unter- scheidungssignal: FOVM, Heimathafen: Dünkirchen, Eigentümer: Les Cargos Algeriens, Algier, ist im Hafen von Rouen in Ausübung des Prisenrechts aufgebraht worden. i

Wegen des Dampfers ist das prisen- gerichtlihe Verfahren eingeleitet worden.

2, Der französishe Dampfer „Bona““, 3441 Br.-Reg.-T., Unterscheidungs- signal: FPDU, Heimathafen: Marseille, Eigentünter: Pierre Feret, Paris, ist im Hafen von Rouen

in Ausübung des Prisenrechts aufgebraht worden, |

Wegen des Dampfers ist das prisen- gerichtlihe Verfahren eingeleitet worden.

3, Der französische Fischkutter „Gré- goire Andrée“, 60,56 Br.-Reg.-T., Unterschetdungssignal: TKJA, Heimat- hafen: Lorient, Eigentümer: ean Ker- vadic & Cons., Lorient, ist in Locmaria- quer bei Lorient

in Ausübung des Prisenrechts aufgebracht worden. /

Wegen -des Kutters is das prisen- gerichtliche Verfahren eingeleitet worden.

Hiermit werden die Beteiligten bei Vermeidung ihres Ausschlusses vom Verfahren aufgefordert, innerhalb einer mit dem Tage nah der Veröffent- lihung beginnenden

Frist von zwei Monaten

etwaige Anträge auf Freigabe oder Entschädigung beim Priseuhof Hamburg, Oberlandes- gerichtsgebäude, Sievekingplaß 2, einzureihen. Solche Anträge müssen begründet sein, die Angabe der Be- weismeittel enthalten und von einem mit schriftlicher Vollmacht versehenen, bei einem deutschen Gericht zugelassenen Anwalt unterzeichnet sein.

Hamburg, den 21. April 1941.

Der Präsident des Prisfenhofs.

Rothenber Et, Dr,

4141 | Olifentliche Vekanntmachung. Der Prisenhof Hamburg gibt bekannt:

1. Dex französishe Fischkutter „Ga- brielle Georges“‘, 49,36 Br.-Reg.-T., Heimathafen: Port-en-Bessin, Eigen- tümer: Arthux Rousseville et A. Tho- mine, Port-en-Bessin (Calvados), ist im Hafen von Caen

in Ausübung des Prisenrechts aufgebracht worden.

Wegen des Fischkutters is das prisengerichtliche Verfahren eingeleitet worden.

2. Der französishe Motorshlepper „„Georges Guynemer“‘, 80Br.-Reg.-T., Heimathafen: Rouen, Eigentümer: Firma Jules Roy, Transit et Trans- ports, Rouen, ist im Rance-Kanal bei

St. Malo in Ausübung des Prisenrechts

aufgebracht worden.

und Stáatsanzeiger Nr. 100 vom 2. Mai 1941. S. 4

Wegen des Schleppers is das pri- sengerihtlihe Verfahren eingeleitet ivorden.

Hiermit werden die Beteiligten bei Vermeidung ihres Auss{chlüsses vom Verfahren aufgefordert, innerhalb einer mit dem Tage nah der Veröffent- lihung beginnenden

Frist von zwei Monaten etwaige Anträge auf Freigabe oder Entschädigung beim Prisenhof Hamburg, Oberlandes- gerihts8gebäude, Sievekingplaß 2, einzureichen. Solche Anträge müssen begründet sein, die Angabe der Beweis- mittel enthalten und von einem mit shriftliher Vollmacht versehenen, bei einem deutshen Gericht zugelassenen Anwalt unterzeichnet sein.

Hamburg, den 24. April 1941.

Der Präsident des Prisenhofs.

Rothenbexger, D

[4143]

Jch gebe dem Juden Jng. Paul Fsrael Zuckermann, früher in Wien, 18.,, Krenngasse 3, jeßt unbekannten Aufenthaltes, auf Grund dex Verord- nung über den Einsaß des jüdischen Vermögens vom 3. 12. 1938, RGBI. T S. 1709 (GBl, f. d: L: O Nx. 633/38) auf, seinen Anteil an der offenen Han- delsgesellshaft Maschinenfabrik Moriß Zuckermann's Wwe., Wien, 18, Ana- stasius-Grün-Gasse Nr. 22—24, an die Herxen Dipl.-Fng. Kurt Zuckermann, Wien, 18., Haizingergasse 45, und Willi Arndb in Berlin - Charlottenburg, Mommsenstr. 63, bis zum 9, Mai 1941 zu veräußern. Eine Verlänge- rung der Frist wird nicht bewilligt.

Wien, den 25. April 1941.

Der Reichsstatthalter in Wien. -

Jm Auftrage: Dr. v. Pei hl. [3969] Oeffentliche Zustellung.

50 C. 225. 41. Der Architekt Eduard Hirsch in München 3, Kurfürstenplaßz Nr... 2, klagt gegen 1. den Kaufmann Norbert Zucker, 2. dessen Ehesrau Toni Zucker geb. Bennet, zuleßt in Berlin-Wilmersdorf, Helmstedtex Str. Nx: 9, auf Zahlung von 75— A Miete nebst 4% Zinsen seit Klagezu- stellung als Gesamtschuldner. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits werden die Beklagten vor das Amtsgericht in Charlottenburg, Amts- gerichtsplaß, auf den 27. Juni 1941, 9 Uhr, Zimmer 104, geladen.

VBerlin-Charlottenburg,. 24. 4. 1941.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

5. Verlust- und Fundfachen.

Folgende Urkunden sind in Verluft geraten. Wir fordern die Fnhaber der Urkunden auf, sih innerhalb zwei Monaten bei uns zu melden, andern- falls wir diese für kraftlos erklären: 1, die Kinder-Spar-Police Nr. 85 531 für Herrn Karl Max Tunger in Crinibleithen, geb. am 20. 1. 1920, ausgestellt von der Hovad Lebensver- siherungs-Bank, Aktiengesellschaft, Ber- lin, 2. dex Versicherungsschein Nr. 121 976 für Herrn Karl Otto Schuck in Neustadt/Hdt., geb. am 1. 2, 1894, ausgestellt von der Ostra Lebensver- siherungs-Bank, Aktiengesellschaft, Ber- lin, 3. der von uns ausgefertigte Ver- sicherungsschein Nr. A 35063 für Herrn Hauptmann Otto Gofselcck (als Hauptversicherter) in Stettin, geb. am 28, 10. 1889, und auf das Leben von Gudrun Gofselck (als mitversichertes Mädchen) geb. am 26. 10. 1938.

Magdeburg, den 30. April 1941.

Magdeburger Allgemeine Lebens- und RNentenversicherungs- Aktiengesellschaft.

[4148]

Aachener und Münchener Lebensversicherungs-A.-G. Aufruf eines Versicherungsscheines,. Der von uns am 20. Juni 1939 für den Maurermeister Wilhelm Jost- mann in Hollen ausgefertigte Ver- sicherungsschein G. 112941 über A 5000,— ift angeblich verloren- gegangen, Wir fordern den etwaigen Tnhaber auf, Ansprüche binnen zwei Monaten untex Vorlage des Scheins bei uns geltend zu machen, da dieser sonst für ungültig erklärt und eine Er-

saßurkunde ausgefertigt wird. Potsdam, den 28. April 1941. Der Vorstand.

[4144] Victoria zu Berlin Allgemeine Versicherungs8-Act. Ges. Sammelaufgebot.

Die Lebensversicherungsscheine T. 580 933 Friedrih Jhrke, 296 169 Hein- rich Erbe, 1110471 Bruno Man- leitner, 1605590 Johanna Schwarte, 1168 365 Max u. Charlotte Dietrich, 235 148 Fohann Gutmann, 1665 713 Helmut VBaraniak, 1410206 Ludwig Spoerle, 488 305 Friy Jaeger, 496 745 Otto Müller, 1 433 758 Erich Veh- rendt, 1 158 840 Paul Rose, 1 649 387 Karl Merkle, 1151152 Siegfried Dittiner, 1 467 225 Gustav Tiemann, 1468368 Anna Schäfer,

F Müller-Wiedemann, 1481 806 riedrih Jacobza, 1 122 099/1 192 497

Ella Hauck, 491219 Wilhelm Knecht,

1 454 084'

1620919 Philipp Braun, 68654 Eduard Uhlig, 398 247 Wilhelm Lie- bold, 1628229 Rudolf Venus, 1601991 Anna Brauner, Hiuter- legungsscheine zu T. 251127 Paul Eitner, 1143316 Gertrud Schuldt, 1 138 815 Adolfine Stursberg, 1 126 531 Emma Hupfer, O. U, 4 505 574 Katha- rina Brockmann, 21 125 845 Franziska Kölle, 0. U. Versicherungsscheine 2 522 605 Margarete Paulus, 18 560 817 Alfred Starke, 2521 484 Reinhard Liekefsett, 13522 691 Detlev Witte, 2 062 8187 Karl Spiel, 13724 352/ 20 132 621/21 937 548 Helene, Hellmuth und Gerhard Lauschke, 13 761 778 Fo- sefa Dietrich, 2528845 Hildegard Kneitschel, 18562 130 Edith Ulibka, 6 922098 Albin Krahmer, 5 703 906 Gisela Freye, 12650022 Hedwig Wolff, 3 302517 Margarete Sauer, 10 902585 Emma Hoehuns, 10011 691 Walter Wolfg. Langen, 6 050 831 Kurt Knauer, 21166 778 Christa Diete, 13 733169 Emma Schmid, 12 180 419 Anna *- Heinel, 21940753 Horst Schläffe, 0. D. 40518013 Paul Meyer, Aufwertungsscheine zu T. 9265 332 Friedrih Meder, 124 063 Kurt Vosberg, 309727 Emil Lazueur, 203 940 Otto Schmöger, 68 654 Edu- ard Uhlig, Volks8versicherungsschein 9 064 760 Helene Gullmann sind ab- handen gefommen. Sie treten außer Kraft, wenn nicht binnen zwei Mo- naten Einspruch erfolgt. Berlin, den 2. Mai 1941, Der Vorstand.

[4145]

Der Versicherungsschein Nr. M 7295 Steininger ist abhanden gekom- men und wird kraftlos, wenn er nicht binnen Monatsfrist vorgelegt wird.

Berlin, den 29. April 1941.

Friedrich Bilhelm Lebensversicherungs-Aft, Ges.

[4146] Victoria am Rhein Allgemeine Versicherungs-Actien- Gesellschaft.

Aufgebot.

Die Lebensversicherungsscheine OV. 001-162 Rh Marianne Op de Hipt, OU. 445661 Rh Josef Rothen- berger, OU. 7015775 Rh Maria Dönges, OUV. 8905 096 Rh Alex-

ander Stein, OV. 25685195 Rh.

Friß Kampschneider sind abhanden gekommen. Die genannten Urkunden werden kraftlos, wenn innerhalb von zwei Monaten kein Einspruch erhoben wird. Düsseldorf, den 28. April 1941. Der Vorstand.

6. Auslosung usw. von Wertpapieren.

[4150] |

In der heutigen Ziehung sind plan- mäßig nom, li. 4 78 000,— 4% % Mitteldeutsche Landesbank-Anleihe v, 1939 gezogen worden, und zwar die Stülke Über:

R. A 10 000,— Lit. A Nr. 22, 97, 102, 334;

Tf. 1000,— Lit. B Nr. 104, 211, 293, 857, 538, 583, 585, 1130, 1407, 1437, 1522, 1564, 1725, 1748, 1749, S S 100 U Sa O8 9968 9284. 2288, 2637, 2754, 2901, 2917, 2954, 3071, 3076, 3101, 3178;

RA 500, Lit. C Nr: 41/214 302. 404, 662, 690, 692, 736, 794;

A 100,— Lit. D Nr. 276, 475, OIT; 726 TAL

Die ausgelosten Stücke werden den JFnhabern zum 1. Oktober 1941 ge- fündigt. |

Die Einlösung erfolgt vom 1. Ok- tober 1941 ab zu 100 % nach Maßgabe der Anleihebedingungen gegen Ueber- gabe der gezogenen Schuldverschrei- bungen und der noch nit fälligen Zins- und Erneuerungsscheine. Die Verzinsung hört am 30. September 1941 auf. Der Wert etwa fehlender, noch nit fälliger Zinsscheine wird am Kapital gekürzt.

Die Einlösung erfolgt duxch uns und unsere Filialen in Halle, Erfurt, Wei- mar und Nordhausen. Die Einlösung vermitteln die Deutsche Girozentrale Deutsche Kommunalbank in Berlin, die Deutsche Landesbankenzentrale Ak- tiengesellschaft, Berlin, alle Girozen- tralen, Landesbanken und Sparkassen.

Magdeburg, den 29. April 1941.

Mitteldeutsche Landesbank

Girozentrale für Provinz

Sachsen, Thüringen und Anhalt —.

7. Attien- gefellschaften.

[4158] _ Verichtigung. Maschinenfabrik Germania vorm, J. S. Schwalbe «& Sohn,

: __ Chemnig.

Wir berichtigen unsere Einladung zu der am 21, Mai 1941, mittags 12 Uhr, stattfindenden Hauptver- sammlung dahingehend, daß der Punkt 5 heißen muß:

Wahl des Abschlußprüfers für das

Geschäftsjahr 1941.

Chemniß, den 28. April 1941,

Der Vorstand.

[4200] Gebr. Jentsch A. G.,

Großenhain/Sa.

j Bogenerneuerung.

Die neuen Gewinnankteilscheinbogen, enthaltend die Gewinnanteilscheine Nr. 11—20 und Erneuerungsschein zu unseren Aktien

Nr. 11400 zu je N A 200,—,

Nr. 1—(1600 zu je N. 100,—, sind erschienen und können ab sofort bei der

Dresdner Vank Filiale Halle,

Halle/S., gegen Ablieferung des Erneuerungs- sheins der alten Gewinnanteilschein- bogen in Empfang genommen werden.

Großenhain, den 23. April 1941,

Der Vyvrstand.

[3368] Waggonfabrik L, Steinfurt Aftien- gesellschaft, Königsberg (Pr).

Die Aktionäre u#herer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mitt- woch, den 21. Mai 1941, 17 Uhr, im Sißungssaal der Deutschen Bank Filiale Königsberg stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung ein- geladen. ,

Tagesordnung:

1, Vorlage des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes für das Ge- schäftsjahr vom 1. Fanuar bis zum 31. Dezember 1940 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.

. Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinns.

. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

. Beschlußfassung Über des § 14 der Saßtung.

. Aufsichtsrats\wahl.

. Wahl des Abschlußprüfers.

Wegen der Teilnahme der Aktionäre an der Hauptversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen des § 17 unserer Sazßung.

Hinterlegungsstellen sind:

in Berlin: die Deutsche Bank, das Bankhaus Delbrück Schickler

«& Co.; in König®berg: die Deutsche Bank Filiale Königsberg,

die Wertpapiersammelbanken.

Die Hinterlegung hat spätestens am 17, Mai 1941 zu erfolgen. Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem deutschen Notar erfolgen, sofern der von diesem ausgestellte Hinter- legungsschein spätestens am zweiten Werktage vor der Hauptversamm: lung während der üblichen Geschäfts- stunden bei der Gesellschaft eingereiht wird und der Hinterlegungsschein die Bemerkung enthält, daß die Heraus- gabe der Aktien nux gegen Rückgabe des Scheines exfolgen darf. Die Kosten der Hinterlegung bei einem deutschen Notar trägt der hinterlegende Aktionär,

Königsberg (Pr), 29. April 1941

Vorstand.

Aenderung

4349] UAlsred Gutmann Aktiengesellschaft für Maschinenbau, Hamburg-Altona. Hauptversammlung am Montag, dem 26. Mai 1941, vormittags 11,30 Uhr, im Büro der Notare Dres. Raabe, Kober, Heidrih, Hams- burg-Altona 1, Marktstraße 41.

Tagesordnung:

1. Geschäftsberiht des Vorstandes sos- wie Vorlegung des Abschlusses für das Geschafts{ahr 1940 und Vora shlag für die Getvinnverteilung.

Bericht des Aufsichtsrates über die vorgenommene Prüfung.

. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. j :

4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940.

5, Aufsichtsratswahl,

6. Verschiedenes.

Diejenigen Aktionäre, die fn der Hauptversammlung ihr Stimmrecht aus= üben wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheinbogen oder einen -ord- nungsmäßigen Hinterlegungs schein eines deutschen Notars spätestens am 23. Mai 1941 während der üh- lihen Geschäftsstunden bei der

Vereinsbank in Hamburg, Alt9g- naer Filiale, Hamiburg-Altona, oder im

Vüro der Alfred Gutmann Afk- tiengesellschaft für Maschinen: bau, Hamburg-Altona, Völckers- straße 14—20,

zu hinterlegen und bis zum Schluß der Hauptversammlung daselbst zu belassen. Hinterlegungsscheine gelten nur dann als ordnungsmäßig, wenn darin die hinterlegten Aktien nach Betrag und Nummern genau bezeichnet sind und wenn überdies in den Hinterlegungs=- scheinen selbst bescheinigt ist, daß die Aktien bis zum Schluß der Hauptver- sammlung bei der Hinterlegungsstelle in Verwahrung bleiben.

Die Hinterlegung ist auch dann ord- nungsgemäß erfolgt, wenn die Aktien mit der Zustimmung einex Hinter= sequngsstelle für diese bei einer anderen Bankfirma bis - zux Beendigung dec Hauptversammlung im Sperrdepot ge- halten werden. Gegen Hinterlegung der Aktien oder Einreichung dex notariellen Hinterlegungsscheine werden Eintritts- karten ausgehändigt.

Hamburg-Altona, den 2, Mai 1941;

Der Vorstand.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis dur die Post monatlih 2,30 A einschließlich 0,48 A Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 K monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 683, Wilhelmstraße 32, Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 /, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben. Fernspreß-Sammel-Nr.: 19 33 33,

Staatsanzeiger.

vor

NReichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

Mr. 101

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Neich.

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag- nahmten Vermögen.

Zweite Anweisung zur Durchführung der 88 13, 14, 16 und 17 der Durchführungsverordnung zum Gese über die Devisen- bewirtschaftung. Vom 30. April 1941.

Bekanntmachung über die Umsaßsteuerumrehnungs\äße auf Reichsmark für die Umsäße im April 1941.

Bekanntmachung der Neichsstelle für Wolle und andere Tier- haare zur Aenderung der Bekanntmachung der Preisab\schläge für die einzelnen / Handelsstufen im Umpenhanbel vom 4. April 1939. Vom 28. April 1941.

Nachtrag IV zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“. Vom 3. Mai 1941.

(R S G S S E E E E E R S E E E E E F E Amtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Das mit Bekanntmachung vom 28. Oktober 1940 (Reichs- anzeiger Nx. 256 vom 31. Oktober 1940) beschlagnahmte Ber- mögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen : . Ans\chel, Adolf Jsrael,

. An schel, Rosa Sara, geb. Redel, . Cohen, Moriß Zsrael, Cohen, Anna Sara, geb. von Halle, Ehrlich, Albert Jsrael, Ehrli ch, Berta Sara, gely Schnaittacher, Ehrlich, Brunhilde Sara, Graeßs, Wilhelm, Graes, Agnes Henriette, geb. Simon, . Graes, Eva Charlotte Rebekka, . Graeßs, Paul Wilhelm Parez, . Graetz, Flse Ruth Ernestine Sara, . Kamp, Adolf Zsrael, . Kamp, Henriette Sara, geb. Kaufmann, . Klimow ski, Jakob Fsrael, . Klimow ski, Alice Nanette Sara, geb. Cohn, . Klimow ski, Werner Eugen Jsrael, . Klimow]ki, Peter Z\svael, . Neumann, Abraham Alfred, . Neumann, Lilli, geb. Freund, Reis, Moriy Fsrael, 2. Sulzbacher, Gretchen Sara, ¿ Stein, Leon Jsrael, . Stein, Hildegard Sara, geb. Oppenheimer, „Sternfels, Lion Jsrael, . Sternfels, Erna Sara, geb. Berliner, .Tuteur, Paul Jsrael, . Tuteur, Charlotte Alice Sara, geb. Meßger, . Urias, Siegfried. Jsrael, . Alexander, Helene Sara, . Zimmern, Gustav Zsrael, \ Zimmern, Heinz, wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats- angehörigfeit vom 14. Fuli 1933 (Reichsgesebbl, T S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt.

Berlin, den 30. April 1941.

Der Reichsminister des Jnnern. De D EALtA

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Zweite Anweisung

zur Durchführung der FF 13, 14, 16 und 17 der Durch- führungsverordnung zum Geseg über die Devisen- bewirtschaftung.

Vom 30. April 1941,

Auf Grund des § 18 der Durchführungsverordnung zun? Gese über die Devisenbewirtschaftung vom 23. Dezember 1938 (Reichsgeseßbl. T S. 1966) wird bestimmt:

Z 6 der Anweisung zur Durchführung der §§ 13, 14, 16 und 17 der Durhführungsverordnung zum A über die e Ang vom 12. Mai 1939 (Deutscher S Nr. 109 vom 13, Mai 1939) erhält die folgende

assung:

Umzugsgut im Sinn des § 17 der Durchführungs- verordnung ist diejenige bewegliche Habe des Auswanderers, die zu seinem Hausrat gehört, seinem persönlichen Gebrauch oder der persönlichen Ausübung seines Berufs oder Ge- werbes dient. Es bedarf der im § 17 der Durchführungs-

Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 55" mm breiten etit-Zeile 1,10 ÆK, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- eile 1,85 K. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstele Berlin

SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle DruÆaufträge sind auf einseitig

belHriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

ist darin au

unterstrichen) oder durh Sperrdruck (besonderer Vermerk am hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage dem Cinrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

insbe\ondere anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck “e ande

Berlin, Sonnabend, den 3. Mai, abends

RGA R Ir H E

verordnung vorgeschriebenen Anzeige nur für Umzugsgut, das verladen werden soll in Möbelwagen, in gedeckten Güterwagen, als geschlossene Sendung in anderen Beförde- rungsmitteln, in Behältern oder Liftvans, die zollsicher ver- schlossen werden können, oder als Frachtstükgut, das eben- falls zollsicher verschließbar sein muß.

Berlin, dey 30. April 1941. Der Reichsminister der Finanzen. D As Seibel

Der Reichsverkehrsminister, A Lee

ran taa a

Bekanntmachung.

Die Umsaßsteuerumrechnungssäße auf Reichsmark für die Umsäße ini Monat April 1941 werden auf Grund von § 5 Absag 1 Saß 2 des Umsaßsteuergeseßzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgeseßbl. 1 S. 942) in Verbindung mit § 47 der Durchführungsbestimmungen zum Umsaz- steuergeses vom 23. Dezember 1938 (Reichsgeseßbl. 1 S. 1935) wie folgt festgeseßt:

EII E E ciner ar

Einheit RM

1 Pfund 9,90 100 YAfghant 18,81 100 Me os 58,36

1 Pfund

7,92 100 Belga 40,00 100 Milreis 13,10 100 Rupien 74,25 100 Lewa 3,05 100 Kronen 48,26 100 Mark 5,07 100 Francs 5,00 100 Drachmen 2,06

1 Pfund Sterling 9,90 100 Gulden 132,70 100 Nials 14,60 100 Kronen 38,46 100 Lire 13,10 100 Yen 58,60 100 Dinar : 5,61

1 Dollar 2,10 100 Aas 10,00

1 Pfund 7,92 100 Kronen 56,82

1 Pfund 9,90 100 Esfudos 10,05 100 Lei 1,62 100 Kronen 59,52 100 Franken 97,95 00 Kronen 8,60 100 Peseten 23,58

1 Pfund 9,90

1 Pfund 1,98 59,72

Lfd.Nr. Staat

Aegypten

Afghanistan

Argentinien

Australien

Belgien

Bral/ilien

1 Briti\ch-Indien

Bulgarien

Dänemark

N

Franfreich

Griechenland

Großbritannien

Holland

Iran

Island

Italien

Fapan

IJugoslawien

Kanada

Luxemburg

Neuseeland

Norwegen

Palästina ortugal

Rumänien

Schweden

Schweiz

Slowakei

Spanien ;

Südafrikanishe Union

Türkei

Ungarn 100 Pengs

(bei Ausfuhr nach Ungarn)

Uruguay 1 Peso 0,99

Vereinigte Staaten 1 Dollar 2,50 von Amerika

Die Umrechnungssäße für weitere Zahlungsmittel werden eiwa am 5. d. M. festgeseßt werden. Berlin, 2, Mai 1941.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Hedding,

ire anrrrers

Bekanntmachung

der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare zur

Änderung der Bekanntmachung dér Preisabschläge für die

einzelnen Handelsstufen im Lumpenhandel vom 4. April 1939

(Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 86 vom 14. April 1939)

vom 28. April 1941.

Auf Grund des § 9 Abs. 4 der Anordnung WL5 über die Lumpenwirtschaft vom 4. April 1939 (Deutscher Reichs- anz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 86 vom 14. April 1939) wird mit Zustimmung des Herren Reichswirtschaftsministers und des Herren Reichskommissars für die Preisbildung in der Bekänntmachung der Preisabschläge für die einzelnen Handelsstufen im Lumpenhandel vom 4. April 1939 (Deut- scher Reichsanz, und Preuß. Staatsanz. Nr. 8 vom 14, April 1939) unter Il c die Überschrift

„orig. Neutuchlumpen mit Kammgarnlumpen“ ab- eändert in „Neutuchlumpen ohne halbwollene

umpen“.

Posftschectkonto: Berlin 41821 Í 94 1

Demnach lautet der Abschnitt IT c nunmehr wie folgt: „c Neutuchlumpen ohne halbwollene Lumpen:

Für den Verkauf von Lumpen durch| auf 10 v. H. Abschlag Betriebe mit Daus, vom jeweiligen an zugelassene Betriebe Höchstpreis

für den Verkauf von Lumpen durch) auf 30 v. H. Abschlag den Sammler an Betriebe mit Be-| vom jeweiligen rechtigungsausweis - Höchstpreis.“

Diese Bekanntmachung tritt am Tage nah ihrer Ver=- öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen

Staatsanzeiger in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten

Ostgebieten und in den Gebieten von Eupen, Malmedy und

Moresnet. Der Reichsbeauftragte für Wolle. Dr. Topf er,

Nachtrag IV zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“,

Vom 3. Mai 1941.

Auf Grund des § 12 der Anordnung Nr. 13 der Reîichs- stelle „Chemie“ in der Fassung vom 5. September 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staat3anzeiger Nr. 206 vom 5. September 1939) wird bestimmt:

. I. Jn die Anlage 1 der Anordnung Nr. 13 wird eingefügt: Cádmiurntverbindungen Kobaltverbindungen Molybdänverbindungen Quesilberverbindungen Vanadinverbindungen Wolframverbindungen He irkonsand und sonstige Hirkonmineralien E oe irkonverbindungen

TI

_JIn der Anlage 2 der Anordnung Nr. 13 wird ferner ge- strichen:

unter gleihzeitiger Streihung tin der nlage 8

Molybdänsäure Wolframsaäure Zirkonwasserstoff.

F In die Anlage 3 der Anordnung Nr. 13 wird eingefügtt Acetylen

Kohlensäure in Flashen und als Trodckeneis Stickstoff in Flaschen.

V.

Die zur Zeit gültige Fassung der Anlagen 1—3 der An-

ordnung Nr. 13 auf Grund der Aenderungen durch:

Nachtrag I vom 183. September 1939 (Deutscher Reich3- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 213 vom 13. September 1939)

Nachtrag Il vom 24. Februar 1940 (Deutscher Reichs- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 47 vom 24. Februar 1940)

Nachtrag III vom 24. Juli 1940 (Deutscher Reichs- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 171 vom 24. Juli 1940).

Nachtrag IV vom 3. Mai 1941 (Deutscher Reichsanzeiger e Ger Staatsanzeiger Nr. 101 vom 3. Mai

wird nachstehend bekanntgegeben:

Anlage 1: Agar-Agar Alkaloidhaltige Rohstoffe (die Fachkreise werden ersucht, die Aufstellung über die betroffenen Waren bei der Reichss\telle „Chemie“ anzufordern) Arsenige Säure Bienentwachs Borax Bormineralien (Boraxkalk, Kernit, Rasorit usw.) Borsäure Braunstein, natürl. Cadmiumverbindungen ****) Chinarinde, industriell und pharmezeutish Drogen (die Fachkreise werden ersucht, die Aufstellung über die betroffenen Waren bei der Reichsstelle „Chemie“ anzufordern)

Gallussäure **)