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Erste Beilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 12. Mai 1941. &. 4 Y , H. Bahlsens Keksfabrik Aktien- dung des Reingewinns für das Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund [3137] 4 ( / gesellschaft, Hannover. Geschäftsjahr 1940. der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklä-| Die Kosmos-Betriebe Gesellschaft F
Einladung zur ordentlichen Haupt-| 3. Entlastung des ' Aufsichtsrats und | rungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der | mit beschränkter Haftung, Berlin, versammlung am Donnerstag, den des Vorstandes für das Geschäfts- | Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- 12. Juni 1941, 11,45 Uhr vor- jahr 1940. Halle (Saale), den 15. April 1941. sellschaft werden aufgefordert, sich bei mittags, in Hannover im Geschäfts- | 4. Neuwahl des Aufsichtsrats. Dr. Heinz Roth, Wirtschaftsprüfer. thr zu melden. gebäude der Firma. 5. Wahl der Wirtschaftsprüfer für das Der Aufsichtsrat set sih wie folgt zusammen: Nöhring, Paul, Admini- Berlin, den 28, April 1941.
5672] Tagesordnung: Geschäftsjahr 1941. strator, Spören, Vorsiter; Ohme, Carl, Bauer, Zörbig, stellvertretender Vorsiter; Der Abwickler:
1. Vorlage des Fahresabschlusses und | Hannover, den 10. Mai 1941, Brandt, Heinrich, Landwirt, Rittergut Zschepkau; Bunge, Otto, Bauer, Löbers- | Baumeister Kurt. Jsrael Grünberg, des Geschäftsberichts für 1940 mit | H. VBahlsens Keksfabrik Afktien- | dorf; Deutschbein, Max, Bauer, Spören; Pfeffer, Paul, Bauer, Dachriß; Reichert, | Berlin C 2, Große Prôsidentenstr. 83. dem Bericht des Aufsichtsrats. gesellschaft. Carl, Bauer, Löberiß.
2. Beschlußfassung über die Verwen-
Der Vorstand. Herter. Thieme.
8. Kommanditgesellschaften auf Aktien. 9örbiger Creditverein von Lederer, Koßsch & Co.
Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Vilanz am 31. Dezember 1940. Aktiva.
[5323].
Sb Cazavaga
1. Barreserve:
a) Kassenbestand 66 789,30
b) Guthaben auf Reichsbankgiro- und Postscheckonto 195 014/23
2. Fällige Zins- und Dividendenscheine 3. Schecks 4. Wechsel: a) Wechsel (mit Ausschluß von Þ) b) eigene Ziehungen
34 014,65 18 329,41
Jn der Gesamtsumme 4 enthalten: R.A 27 551,65 Wechsel,
die dem § 21 Abs. 1 Nr. 2 des Bankgeseßes entsprechen (Handels- wechsel nach § 16 Abs. 2 des Reichsgeseßes über das Kreditwesen) 5. Schaßwechsel und unverzinsliche Schazanweisungen des Reichs und der Länder In 5 sind enthalten: Schaßwechsel und Schazanweisungen, die die Reichsbank beleihen darf ÆA 150 000,— 6, Eigene Wertpapiere: - a) Anleihen und verzinsliche und der Länder b) fonstige verzinsliche Wertpapiere . « “ e) börsengängige Dividendenwerte . .. ° d) fonstige Wertpapiere «
Schatanweisungen des Reichs 1 225 502,73 150 737,03 5 971,85 16,59
Jn der Gesamtsumme 6 enthalten: A 1 323 869,76 Wert-
papiere, die die Reichsbank beleihen darf T. Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität gegen Kreditinstitute 9 Davon sind L.4 170 113,20 täglich fällig (Nostroguthaben) "8. Schuldner: a) Kreditinstitute b) sonstige Schuldner Jn der Gesamtsumme 8 enthalten: aa) RAM bb) R.Æ 333 205,95, gedeck dur sonstige Sicherheiten 9, Hypotheken, Grund- und Rentenschulden 10. Dauernde Beteiligungen einschl. der zur Beteiligung bestimmten Wertpapiere á Davon sind K —,— Beteilig. bei and. Kreditinstituten T1. Warenbestände . 12. Anlagevermögen: 5) Unbebauté Grube S b) Bebaute Grundstücke: Wohn- und Ge- [chästsgebäude L Uwe bee 10800 — Abschreibungen ¿s Et 850,—
Betrieb3gebäude und Speicher. . « « 65 800,— 1 650,—
Abschreibungen 6) Betriebs- und Geschäftsausstattung . . 19 450,— Abschreibungen 3 450,— . Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen . Jn den Aktiven sind enthalten:
a) Forderungen an Mitglieder des Vorstandes (K. —,—), an Ge- schäftsführer und an andere im § 14 Abs. 1 und 3 KWG. ge- nannte Personen sowie an Unternehmen, bei denen ein Fnhaber vder persönlich haftender Gesellschafter dem Kreditinstitut als Mitglied eines Verwaltungsträgers angehört NAM 18 435,—
b) Anlagen nach § 17 Abs. 1 des Reich3geseßes über das Kredit- wesen KAM 5 988,44
6) Anlagen nah § 17 Abs. 2 des Reich3geseßes über das Kredit- wesen RAÆ 146 200,—
Passiva. 1. Gläubiger:
a) Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und son- stigen Leistungen 23 242,31 b) fonstige im Fn- und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite (Nostroverpflichtungen) . .
e) sonstige Gläubiger Von der Summe c entfallen auf: aa) RA 807 38,40 auf jederzeit fällige Gelder
8 000,—
GS P00; q A
55 650,— 64 150,—
16 000,—
bb) Af 1 944 993,57 auf feste Gelder u. Gelder auf Kündigung
Von þÞþþ) werden durch Kündigung oder sind fällig: 1A —,— innerhalb 7 Tagen 2. RA 480 730,14 darüber hinaus bis zu 38 Monaten
3. RAM 1 464 263,43 darüber hinaus bis zu 12 Monaten
Aktienkapital E Geseßliche Rücklage nah § 11 KWG. ... Pensionsrücklage ‘ Sonderrükstellung ° Rückstellungen ‘ ° Unerhobene Dividende ° Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen. . . Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahre . , Gewinn 1940 é 10. Eigene Ziehungen im Umlauf RM —,— 11, Eigene Fudossamentsverbindlichkeiten RÆ —,— 12. Jn den Phssiven sind enthalten:
OOA E E CIAD
a) Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 des Reichsgeseßes über
das Kreditwesen NM 2 775 622,28
7
Kreditwesen Nf 2775 622,28
13. Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 des Reichsgeseßes
über das Kreditwesen Æ.A/ 390 000,—
Aufwendungen. Löhne und Gehälter . .. Soziale Abgaben . . Besißsteuern i Beiträge an Berufsvertretungen . Abschreibungen auf Anlagen . . , Sonstige Aufwendungen Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Gewinn 1940
Gewinnvortrag aus 1939 Zinsübershuß und Provisionen Wertpapier- und sonstige Erträge Warengetwwinn
. . 527 668/21
3 800,— gededckt durch börsengängige Wertpapiere |
2 752 379/97
11 029,95
b) Gesamtverpflichtungen nach § 16 des Reich3geseßes über das
3% abzüglich
Die Auszahlung der für das Geschä
Zörbig, den 6. Mai 1941.
Die persönli haftenden Gesellschafter:
Robert Koßsch.
C
der Kapitalertrags- und Kriegssteuer erfolgt gegen Einlieferung des Gewinnanteilsheines Nr. 14.
ftsjahr 1940 festgeseßten Dividende von
Paul Knößsch.
RA |N
261 803'53 10 251/22 4 388 68
52 34406
1382 228
170 113
527 668)
431 635/50 18 400/— 91 506/72
3 253 729
Me tirt auvieW war Br erer TE
2775 622
Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1940.
3 253 729121
RM [9 69 310/33 3 597/24 25 001/04 306/88
5 950 — 73 818/97
11 298/17
189 282/63
268/22
72 168'55 13 511 95 103 333/91
10. Gesellschaften m. b. H.
Heydtkontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin.
Vilanz per 30. September 1940;
[4198].
1, Barreserve:
a) Kassenbestand
b) Guthaben auf Reichsbankgiro- und Postscheckonto
. Eigene Wertpapiere:
a) Anleihen und verzinsliche Schayantweis Reichs und der Länder
b) sonstige verzinsliche Wertpapicre
c) börsengängige Dividendenwerte
d) sonstige Wertpapiere Jn der Gesamtsumme enthalten: RX.A 1
Wertpapiere, die die Reichsbank beleihen darf. . Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und
Liquidität gegen Kreditinstitute
Davon sind L. 46 611,96 täglich fällig (Nostro-
guthaben).
. Schuldner:
a) Kreditinstitute . b) sonstige Schuldner Jn der Gesamtsumme enthalten: aa) RA 43 833,93 gedeckt durch bör Wertpapiere, -
bb) RA 573 476,75 gededt burch sonstige Sicher-
heiten.
. Beteiligungen (§ 131 Abs. 1 A 11 Nr. 6 d.
Davon sind X. —,— Beteiligungen bei anderen
Kreditinstituten.
. Grundstücke und Gebäude:
a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende b) sonstige (Abgang NA 76 187,—)
. Posten, die der Rechnungsabgrenzung die
a b
C d
Ti Gläubiger: a) seitens der Kundschaft bei Dritten benußte Kredite — b) sonstige im Jn- und Ausland aufgenommene
Jn den Aktiven sind enthalten:
) Forderungen an Konzernunternehmen N.A 282 760,
) Forderungen an Geschäftsführer und an
§ 14 Abs. 1 u. 3 KWG. genannte Personen ) Anlagen nach § 17 Abs. 1 KWG. 2A 5 ) Anlagen nach § 17 Abs. 2 KWG. A 2
Summe Passiva,
Gelder und Kredite' e) Einlagen deutscher Kreditinstitute . . d) sonstige Gläubiger
Von der Gesamtsumme e und 4d entfallen auf: L. jederzeit fällige Gelder N 707 563,03, 2, feste Gelder und Gelder auf Kündigung Reichs-
mark 1 195 000,—,
Von 2 werden durch Kündigung oder sind fällig:
a) innerhalb 7 Tagen A —,—
b) darüber hinaus bis zu 3 Monaten Reichs-
mark 1 195 000,—, 0) darüb. hinaus bis zu 12 Monat. d) über 12 Monate hinaus A
. Grundkapital . Rücklagen nach § 11 KWG.:
a) geseßlihe Rüdlage b) sonstige Rücklagen nah § 11 KWG. .
. Rüfstellungen
. Posten, die der Rehnungsabgrenzung dienen . . ¿ 6. Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . . Gewinn 1939/19400 .„. .
N Zuweisung a. sonstige Rücklagen nach § 11
WG 6
. Jn den Passiven sind enthalten:
a) Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen
ERA 219 330,53,
b) Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 KWG.
RM 1 623 232,50,
e) Gesamtverpflihtungen nach § 16 KWG. Reichs-
mark 1 623 232/50.
. Gesamtes haftendes Eigenkapital nach §
. Handlungsunkosten . . „".
KWG. A 640 000,—
t
Summe der Passiva Gewinn- und Verlustrechnung.
Soll,
. Steuern
. Zuweisung a. sonstige Rücklagen nach § 11 KWG
. Reingewinn: Vortrag aus dem Vorjahr
Gewinn 1939/1940
Davon Zuweisung nah § 11 KWG.
5. Gewinnvortrag ] 6. Zinsen und sonstige Einnahmen . . „
d
| 189 282/63
Verlin NW 7, im Februar 1941.
Heydtkontor Ae n beschränkter Haftung. ei
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner Sa Prüfung auf Grund
der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom
Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung und der Jahresabschluß
en geseßlichen Vorschriften. Verlin-Steglit, im Februar 1941.
A. A: Schubert, Wirtschaftsprüfer.
R Ee 9 14 61411
177 699/02] 192 313/13
ungen des | 1395 262/41 120 M
51 09783 1 566 567
395 262,41
282 760 472 093
t
754 853
sengängige
Akt-Ges.)
nen «e
andere im RAM S 1 097,83, 4 307,25.
der Aktiva
1 902 563
r
R E
i e
/ 90
11 Abs. 2
fre se
2 614 655
RAM 24 556 6 35 094 40 000
22 088,77
—66 798,90 40 000,— | 26798
126 449
44 710/13 81 739/76
126 449/89
0 07S
er.
eshäftsfährer erteilten
[5667] Bekanntmachung. Einladung zu der am 5. Juni 1941 stattfindenden Gesellschafterversamm- lung der Max Küster Bauunter- nehmung G. m. b. H., Hannover, Körtingstr. 3/1, nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der Gesellschaft, Körtingstr. 3/1.
Tagesordnung: 1. Geschäftsberiht 1940. 2. Vorlage der Bilanz. 3. Entlastung des Geschäftsführers. 4. Verschiedenes.
[5276]
Die Metall-Chemie Horrem Gesell-
haft mit beschränkter Haftung in
Horrem ist aufgelöft. Die Gläubiger
der Gesellschaft werden aufgefordert,
sih bei thr zu melden.
Metall-Chemie Horretmn G. m. b. H.
Die Abwickler:
e Ult Sä berland.
Dr. Hugo Schramm.
5275]
l I. E. Dittert « Co. GmbSHS., Neustadt in Sachsen.
Die Gesellshafterversammlu- hat
die Auflösung der Gesellshafst be-
lossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft wer-
den aufgefordert, ihre Ansprüche an-
zumelden. i
Neustadt in Sachsen, 6, Mai 1941.
J. E. Dittert & Co. GmbH. i. Liqu.
Wehland. Heber.
[4083] Bekanntmachung.
Die Memeler Hafengesellshaft m.
b. H, in Memel ist am 26. August
1940 aufgelöst. Die Gläubiger -der
Gesellshaft werden hiermit aufgefordert,
sich bei derselben zu melden.
Memel, den 25. April 1941. Memeler Hafengesellschaft
f m. b. H. i. L.
Der Abwickler.
[5465].
Autokreditstelle des Gewerbe-
förderungsinstitutes der Stadt
Wien, Ges. m. b. H., Wien, I. Bilanz ver 31. Dezember 1940.
Aktiva. RAM
Barreserve L 15 533 Kurzfällige Forderungen « 56 598 Schuldner 3 588 597 Geschäftsausstattung. . . 8 481 Rechnungsabgrenzung . . 40 887
3 710 098
Passiva. Gläubiger
Grundkapital
Rücklagen nach § 11 KWG. Rückstellungen Rechnungsabgrenzung . . Reingewinn: Gewinnvortrag 9 994,55 Gewinn.1940 832 159,08
3 282 637/24 20 000|— 53 62711
302 318/94 9 361/43
42 153/63
3 710 098/35 Gewinn- und Verlustrechnung.
Aufwendungen. RA D Unkosten 282 478/17
Abschreibungen ¿2 „©«ck 1 514/16 ad E 42 153/63
326 145/96
Erträge. Getvinnvortrag aus 1939» Kreditgebühren . Provisionen Sonstige Erträge
9 994/55 285 102/15 20 922/91 10 126/35
326 145/96
Wien, den 31. Dezember 1940, Autokreditstelle des Gewerbeförderungsinstitutes der Stadt Wien, Ges. m. b. H.- Böpple e. h. Bachmann e. h.
Nach dem abschließkenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Ge- sellschaft sowie der von der Geschäfts- führung erteilten Aufklärungen und Nach- weise entsprechen die vorliegende Bilanz-
H rechnung, die Buchführung, der Jahres-
abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge- seßlichen Vorschriften. Wien, den 26. Fébruar 1941. Dr. Leopold Mayer, Wirtschaftsprüfer. Aufsichtsrat : Vizebürgermeister Tho- mas Kozich, Vorsißer; Gen.-Dir. Dr. Rudolf Neumayer; Dir. Dr. Walter Schmidt.
12. ffene Handels- und Kommanditgesellschasten.
[4090] Die kommissarische Verwaltung der Firma Mechanische Hanffspinnerei u. eilerwarefabrif J, M. Schlesin- er Erben in Vendzin, O.S,., üttenstr, 11, ist mix mit Wirkung vom 15. April 1941 von der Haupt-Treu- handstelle-Ost, Treuhandstelle Kattowig,
übergeben worden. i; Ingenieur Albert Dierdcksen.
aatsanzeiger.
Preußischer
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlih 2,30 A einschließlich 0,48 A Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 WK monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 /. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernspreh-Sammel-Nr.: 19 33 33.
fs Reichsbankgirokonto Berlin, Der. 109 A Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Neich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung Nr. 32 zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“ (Absazregelung für stickstoffhaltige Düngemittel). Vom 13. Mai 1941. i O
Dq zur Anordnung 52 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Verbot der Herstellung und Lieferung bestimmter Gegenstände aus Eisen und Stahl), in Nr. 105/1941.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesebblatts, Dl L Nr. 50;
Preußen.
Bekanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Geseßz- sammlung Nrz 6.
C Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer hat dem Oberstudiendirektor i. R. Professor Dietrih Mül der in Stade mit Urkunde vom 12. Mai 1941 die Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.
Bekanntmachung Ir. 32 zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“ (Absaßzregelung für sti@ckstosshaltige Düngemittel). Vom 13. Mai 1941,
Auf Grund der Anordnung Nx. 13 derx Reithss\tèllè „Chemie“ in der Fassung vom 5. September 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 206 vom 5. September 1939) wird bestimmt:
S1
(1) Verteiler (Händler und Genossenschaften) sämtlicher Stufen (Groß-, Zwischen- und Kleinverteiler) dürfen für die Hei vom 1. Funi 1941 bis 31. Mai 1942 stickstoffhaltige üngemittel, berechnet auf den Gehalt an Reinstickstoff (N), nur in Höhe von 90 % ihres Bezuges bzw. Absages in der Zeit vom 1. Funi 1940 bis 31, Mái 1941 (Vergleichszeit) beziehen
und absezten. c a : ; (2) Als Bezug bzw. Absatz in dex Vergleichszeit gelten nur:
a) die im Rahmen des für den Bezug und den Abjsaz fest- geseßten Saßÿes von 85 bzw. 100 bzw. 115. % bezogenen und gelieferten Mengen (88 1 und 2 der Bekannt- machung Nr. 22 vom 14. Mai 1940 — Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 111 vom 15, Mai 1940 —),
b) die auf Grund der von den Landes- bzw. Kreis- bauernschaften ausgestellten Bezugsänweifühgel, be- zogenen und gelieferten Mengen (8 6 dex Bekannt- machung Nr. 22), :
82
Bis zum 15. November 1941 dürfen nur 50 % dex in S1 festgeseßten Mengen bezogen und abgeseßt werden.
83 Die gemäß den 88 1 und 2 bezogenen Mengen. dürfen von den Verteilern nur an Abnehmer abgegeben werden, die in- der Vergleichszeit von ihnen beliefert worden sind. - Dabei dürfen an den einzelnen Abnehmer nur ‘die ‘in den-88 1 und 2 fest- geln Vomhundertsäße der in der Vergleichszeit gelieferten engen abgegeben werden. 8 4
Für Mischdünger mit einem Gehalt von Phosphorsäure und Stickstoff gilt die Bekanntmachung Nr. 30 zur Anordnung Nr. 13 der Neichsstelle „Chemie“ (Absaßregelung für phosphor- säurehaltige Düngemittel) vom 19. April 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 90 vom 19. April 1941); der in diesen Mischdüngern enthaltene Rein- stickstoff ist bei der Berechnung der stickstoffhaltigen Dünge- mittel, die auf Grund diéser Bekanntmachung bezogen und ab- geseßt werden dürfen, in Anrechnung zu bringen.
S5 | „ Die Verteilung zusäßlicher Mengen an stickstoffhaltigen Düngemitteln über den in den SS 1 und 2 genannten Ümfang hinaus kann im Einvernehmen mit der Reichsstelle „Chemie“ in besonderen Bedarfsfällen durch die zuständigen Landes- bzw. Kreisbauernschaften nah Richtlinien des Verwaltungsamts des Reichsbauernführers erfolgen. 5 6 Zuwiderhandlungen gegen diese. Bekanntmachung fallen unter die Strafvorschriften der £8 10, 12—15 der Verordnun über den Woarenverkehr in der Wiung vom 18, August 1939 (Reichsgesegbl. I S. 1430), , j
O
Berlin, Dienstag, den 13. Mai, abends
S7 Diese Bekanntmachung tritt am 1. Juni 1941 in Kraft. Sie gilt nicht in den eingegliederten Ostgebieten. Berlin, den 13. Mai 1941. Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Berichtigung zur Anordnung 52 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Verbot der Herstellung und Lieferung bestimmter Gegenstände aus Eisen und Stahl) vom 8. Mai 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 105 vom 8, Mai 1941).
Jn § 4 Absay 1 S. 2 ist das Wort .,„dem“ durch das Wort „den“ zu erseßen, :
in der Anlage 1 unter L Flüssigkeitsbehälter muß es rihtig „Hochbehälter“ heißen,
in der Anlage 1 unter O Haus- und Küchengeräte statt „Parkettspanapparate“ richtig „Parkettspänerapparate“,
in der Anlage 1 unter s Sanitätsgegenstände. muß es rihtig heißen „Stechbecken, ausgenommen für den Bedarf von Krankenhäusern, Lazaretten und dgl.“,
in der Anlage 1 unter T Schlösser und Beschläge muß es statt „Schnapper“ richtig heißen „Schnäpper“,
in der Anlage 1 unter W Tafel- und Tafelhilfsgëräte stätt „Speiseresteablage“ richtig „Speiseresteablagen“,. * - i
Absaÿtz einzufügen:
SchachtabdeXüngen für Gehbahnen , ausgenommen sind: Schachtabdéckungen nah DIN- Vlatt Nr. 1228 mit einem Gesämtgéwicht an Eisen und Stahl jeder Art bis hödstens 35 kg ein- s{hließlih der Bewehrung. y
Berlin, den 12. Mai 1941. Der Reichsbeauftragte für Eisen und Stahl.
Dr. Kiege l,
Bekanntmachung. Die am 12. Mai 1941 ausgegebene Nummer 50 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält: Verordnung über die Erhebung der Lohnsteuer und der Ter seme von ausländischen Arbeitnehmern. Vdm 25. April
Zweite Verordnung zur Ergänzung der Verordnung“ über die Ausübung der Strafgerichtsbarkeit im Protektorat Böhmen und Mähren. Vom 5. Mai 1941. : j
“ Anormung über die Ernennung und Beendigung des Be- e nllses der Beamten der irtshaftsverwaltung. Vom . Mai (
Umfang: %# Bogen. Verkaufspreis: 0,15 N. Postver-
Einheitliche Oentung der Berpackungsforschung. ReichSgausschuß für Berpackungsforschung beim NKW. gebildet.
Der Gedanke, gemeinschaftlißhe Entwicklungsarbeiten auf dem Verpackungsgebiet durchzuführen, ist erstmalig dürch das Reichs- kuratorium für Auel aftlihkeit (RKW) verwirkliht worden. Jm Rahmen des Aus usses für wirtschaftlihe Fertigung beim RKW entstand in einem O Verpackungsaus|cchu eine Reihe systematisher Untersuhungen über eine rationelle Ge- taltung der Verpackung für- einzelne Güter. Die Durchführung es Vierjahresplanes stellte auf dem Ver ackungsgebiet neue Aufgaben, die auf die Erforshung der rohstofflichen Bedingtheiten bei den einzelnen Verpackungsmitteln und der Umstellung auf einheimische Kohstoffe gerichtet ‘varen. Die im Rahmen dieser Arbeiten entstandene Arbeitsgemeinschaft Geanaileinsas im Ver- padtungstoesen wurde 1939 dem Verpgackungsausschuß beim RKW angegliedert. Due Arbeitsgemeinschaft hat in enger Zusanmimen- arbeit mit maßgebenden staatlichen Yorshungsinstituten, privaten Forschungsanstalten und den Laboratorien der Jndustrie bisher Uber 79 Forschungsaufgaben in Angriff genommen und zum Teil bereits zu einer Lösung gebracht,
Mit der Gründung der Reihsstelle für Papier und Ver- acungswesen, die alle Fragen der SpärnäbAgbnien auf ‘dem »ebiete der Verpackung und der Umlagerung der Verbraucher- gruppen auf andere Verpackungsmittel zusammenfassend “zu bearbeiten hatte, segte eine zenträle Steuerung der Verpackungs- wirtschaft ein. Die Arbeitsgemeinschaft wurde zur Forschungs- und Prüfstelle für die Reichsstelle, welche die in den Versuchen cewonnenen' und von derx Arbeitsgemeinschaft übermittelten Er- enntnisse als Unterlage für ihre Maßnahmen benußte. Die Arbeiten nahmen eine1t immex größeren Umfang an, so daß der - Reichswirtschaftsminister den Leiter des RKW nunmehr ermäch-
tigte, eine Zusammenfassung allér Forshungs- und Prüfungs-
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten etit-Zeile 1,10 ÆA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten eile 1,85 A. — i E t i W 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig
beshriebenem Papier völlig druckreif D
ist darin auh anzugeben, welche Worte etwa durh Fettdruck (einmal
unterstrihen) oder dur h) l
hervorgehoben werden sollen. — Befristete E müssen 3 Tage
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigen
in der Anlage 2 ist vor „Steigeisen und Steigkästen“ als
etit-
Anzeigen nimmt an die Anzeigenstele Berlin
einzusenden, u (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
telle eingegangen sein.
Postschectkonto: Berlin 41821 1 94 1
sendungsgebühren: 0,03 N.Æ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 13. Mai 1941. Reichsverlagsamt.- Dr. Hubric.
Preußen. Bekanntmachung. |
Die heute ausgegebene Nummer 6 der Preußischen: Geseßz- sammlung enthält unter i
Nr. 14 542. Dritte Verordnung zur Duxchführung der Ver- ordnung zur Vereinfahung und Verbilligung der Verwaltung vom 3. September 1932 (Gesebsamml. S. 283, 295). Vom 19. April 1941. E :
Nr. 14543. Verordnung über kirch{liche Feiertage. 5. Mai 1941. :
Umfang: !/4 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 N.Æ, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 F/. Zu beziehen durch: R. v. Deter's Verlag (G. Schenck), Berlin W 15, Liezenburger Str. 31, und durch den Buchhandel. :
Berlin, den 13. Mai 1941.
Geschäftsstelle der Preußischen Geseßsammlung.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nr. 15 des Reichsministerialblatts vom 9. Mai 1941 ist soeben erschienen und vom Da Berlin. NW 40, Scharn- horststraße 9, zu beziehen. nhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Ahtundzwanzigste Anordnung übee die Neugestaltung der Hauptstadt „der Bewegung. — Ergänzung der Ehrengerihtsordnung der Deutshen Jägerschaft. — 2. Kon sulatw esen: Erlöschen von Exequaturerteilungen. — 3. Kriegsshädenangelegenheiten : Anordnung über die Zuständigkeit für Kriegs\hädenfragen in der Reichshauptstädt Berlin. — 4. Steuer- und Zollwesen : Verordnun zur Einkommensbesteuerung bei nihtbuchführenden Land- und Forst=
Vom
wirten im Gebiet der bisherigen Freien Stadt Danzig. — Ver- -
ordnung zur Einkommensbesteuerung bei nihtbuchführenden Land- Und Forstwirten im Regierungsbezirk Troppau und in den in das Land Preußen eingegliederten sudetendeutichen Gebietsteilen. — Verordnung zur Einkommensbesteuerung bei nihtbuchführenden Land- und Forstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten Néederdonau. — Verordnung zur .Einkommensbesteuerung - bei
nihtbuchführenden Land- und Forstwirten im Bezirk des ers
finanzpräsidenten Oberdonau. — Verordnung zur Einkomméens= besteuerung bei nichtbuchführenden Land- und orstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten FnnsbruckE. — Verordnun zur Einkommensbesteuerung bei nihtbuchführenden Land- und wirten im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten Graz. — Verordnung
zür Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land- und: Forstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten Karlsbad. —
Verordnung zur Einkommensbesteuerung bei nihtbuchführenden Land- und Forstwirten im Memelland. — 5. Wehrmathts
angele ge nheiten: Landbeschaffung für Zwette der Wehr= titelit — Doberit.
afisteil.
arbeiten auf dem Verpackungsgebiet vorzunehmen und einen En „Reichsaus\chuß für Verpactungsforshung beim RKW“ zu bilden. i j
Der Reichsaus\chuß für eten Bee Onno (RfV) is}t mit der Durchführung folgender Arbeiten beau tragt worden: 1. Ueber- prüfung des gesamten Verpackungsgebietes zur Feststellun , bei welchen Verpackungsmitteln eine Umstellung auf Austauschstoffe erfolgen kann; 2. Ueberprüfung der zur Anwendung gelangenden
Verpackungsmittel auf zweckmäßige und möglichst sparsame Ver-
packungsmittel auf zweckmäßige und möglichst sparsame Ver- wendung von Werkstoffen sowie auf Möglichkeiten der Werkstoff- einsparung dur Verringerung der Materialstärken und Verein- fahung der Formen durch Normung (Schaffung von Einheits- verpacungen); 3. Ueberprüfung der vorhandenen Austaäuschwerk- falle auf ihre Brauchbarkeit Für Verpackungsmittel; 4: Únter- uhung der Wechselbeztehungen aen Füllgut und Verpackung; 9. Ueberprüfung der Einsaßmöglichkeit der Verpacungsmittel für die verschiedenen Transportarten; 6. Bearbeitung der Ver- packungsfragen in wirtschaftlicher Hinsicht; 7. Förderung der Umstellung auf neue Verpackungswerk|stoffe und Verpackungs- verfahren durch Beratung der Jüúdustrie und der Verbraucher Mee allgemeine Aufklärung dur Veröffentlichungen und Ausstellungen. “
27G Durchführung dieser Aufgaben bedient \ich der RfV in enger Zusammenarbeit mit den Verpackungsmittel herstellenden und verbrauchènden Betrieben der Forshungs-Jnstitute und «¿Laboratorien sowie aller sonstigen Stellen, die auf dem Ver- ackungsgebiet tatig sind. Der RfV wertet die vorhandenen &orshungsergebnisse aus, veranlaßt notwendige Forschungs- arbeiten und überwacht ihre Durchführung, Sämtliche Forshungs= und Prüfungsarbeiten auf dem Gebiete des Ver- P ugaejens werden zentral durch den RfV geleitet, um damit ür die Umstellungs- und Werkstoffaustauschmaßnahmen der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen sowie anderer Stellen die notwendigen Unterlagen und Erkenntnisse zu sammeln.
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