dorf bei Zeig, mit dem sowjet-vussischen uden Moses Eisenberg, geboren in
’lewsk bei Schipotenka in der Ukraine, nicht besteht oder die Ehe der Parteien wird wegen Formmangels des Ehe- schließungsaktes für nichtig erklärt. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Be- klagte zu tragen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 1. Zivil- kammer des Landgerichts Leipzig auf Freitag, den 7. November 1941, vorm, 1014 Uhr, mit der Aufforde- rung, einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Rechtsanwalt mit seiner Ver- tretung zu beauftragen und etwaige gegen die Behauptungen der Klägerin vorzubringende Einwendungen und Be- weismittel dem Gericht und der Kläge- rin in einem Schriftsaß mitzuteilen.
Leipzig, den 8. September 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts Leipzig. [23711] Ladung.
1. 2 R 102/41 — Eugenie Marek geb. Nepp, Lißmannstadt, Östpreußenstr. 2 a, Buen Maurer Mathäus Marek, früher
Sa NE, auf Ehescheidung und Schuldigerklärung. 2. 2 R 166/41 — Aniela Przybylska geb. Sokolowski, Lih- mannstadt, Bochumer Str. 8, gegen Antoni Przybylski auf Ehescheidung. 3. 2 R 192/41 — Wally Ostrowski geb. Puchowski, Graudenz, ae 29, a Buchdrucker Stanislaw Oftrowski, ruher Libßmannstadt, auf Ehescheidung und Schuldigerklärung. 4. 2 R 197/41 — Marta Orlicki geb, Pietsh, Andrzejow, Brüderstr. 2, gegen Angestellten Marian Orlicki auf Ehescheidung und Schuldig- erklärung. 5. 3 R 114/41 — Christine Sudol geb. Bäckex, Lißmannstadt, Schlageterstr. 21, gegen früheren Poli- Eu Anton Sudol auf Ehe- cheidung und Schuldigerklärung. 6. 3R 181/41 — Karoline Ukrainey geb. Drumer, Lager Stockhof bei Lißmann- tadt, gegen Eisenbahnarbeiter Fohann
fraineß in Storojineyß (U. d. S. S. R.) Ben Eheaufhebung. 7. 3 R 203/41 —
‘ulie Sawicki geb. Hartoniak, Lizmann- tadt, Straßburger Linie 28a, gegen Mikolaj Sawicki auf Ehescheidung. 8. 3 R 210/41 — Landwirt Fohann Rer, z. Z. im Lager Kirschberg der Bolksdeutshen Mittelstelle, gegen Emilie Zimmer verw. Neumann geb. Junte auf Eheshêidutiíg. 9. 2 R 149/41 — Helene Pietrasik geb. Harder in Löwen- stadt, Armeestr. 3, gegen Stanislaw Pieträsik, Schneider, auf Ehescheidung. Die Beklagten zu 1—5 und -7—9 sin unbekannten Aufenthalts. Verhand- Tlungstermin vor dem Landgericht Lit- mannstadt zu 1—4 und 9: ivil- kammer 2 am 6. November 1941, 9 Uhr, zu 5—8: Zivilkammer 3 am 1. November 1941, 9 Uhr. Die Kläger laden die Beklagten hierzu mit der Aufforderung, \sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan- walt vertreten zu lassen.
Lißmannstadt, 4. September 1941.
Geschäftsstelle des Landgerichts.
[23712] Oeffentliche Zustellung.
3. R. 141/41. Der“ Käairfmann Otto Haupt in Posen, Frit-Reuter-Str. 22, W 8, Prozeßbevollmächtigter: Rechts- anwalt Walter Lengler in Posen, Wil- helmplaßy 10, klagt gegen seine Ehefrau Liza Haupt geb. Peterson in Riga, Lacplesa iela 20, W 8, wegen Ehe- scheidung mit dem Antrage, die am 19, Oktober 1937 in Riga geshlossene Ehe der Parteien zu {heiden und die Beklagte für alleinschuldig zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts „in Posen, Wilhelmstraße Nr. 32, Erdgeshoß, Zimmer Nr. 28, auf den 20. November 1941, 10 Uhr, mit dem Bemerken, daß der Termin vom 17, Dezember 1941 auf- gchoben ist, und mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu- ees Rechtsanwalt als Prozeß- evollmächtigten vertreten zu lassen.
Posen, den 2. September 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[23713] Oeffentliche Zustellung.
3. R. 187/41. Der Kraftfahrer Artur Albert Wilhelm Marterex in. Posen, Kennemannstraße 15, Prozeßbevollmäch- tigter: Rechtsanwalt Walter Mühring in Posen, Wilhelmstraße 24, klagt gegen seine Ehefrau Milda-Mathilde Mar- terer geb. Zunde in Riga, Stern- straße 30—59, wegen Ehescheidung mit dem Antrage, die am 29. ‘März 1937 in der Martinskirche zu Riga geschlossene Ehe der Parteien zu scheiden und die beklagte Ehefrau für den {huldigen Teil zu exklären, ihr auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die 3, Zivilkammer des Landgerichts in Posen, Wilhelmstraße Nr. 32, Erd- geshoß, Zimmer Nr. 28, auf den 25. November 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch cinen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan- walt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen.
Pofen, den 2, September 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[23710] Oeffentliche Zustellung. Ladung.
9 C 241/41. Die Katharina Scherer, geschiedene Chorsängersfrau in Augs- burg, Wiesenstr. 19/0, klagt im Armen- reht gegen den Leopold Scherer, Chor- sänger i. R, früher in Chemnitz,
Neich8, und Staatsanzeiger Nr. 212 vom 11. September 1941. S. 4
Haydnustr. 26, wohnhaft, seßt „unbe- kannten Aufenthalts, und beantragt, u erkennen: Der Beklagte wird vor- läufig vollstreckbar und kostenpflichtig verurteilt, an die Klägerin vom 1. Fuli 1941 ab eine je am Ersten jeden Mo- nats vorauszuzahlende Unterhaltsrente von monatlich 57,80 NA bzw. als Unterhalt den Betrag zu bezahlen, der ihm monatlich gegen die Reichsver- siherungsanstalt für Angestelle in Ber- lin als Ie zusteht. Verhand- lungstermin: . Oktober 1941, o, 914 Uhr, Zimmer 277 I1, Neu- au.
Chemniß, am 1. September 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
bei dem Amtsgeriht Chemniß.
S Anordnung. |
A. Die Fuden 1. Bergmann, Ger- hard Fsrael, fr. Kaufmann in Fürth i. B., seit 20. 3. 1939 nah Melbourne abgemeldet, 2, Ortweiler, Regina Sara, geb. Bergmann, Ehefrau des Rechtsanwalts Dr. Alfred Jsrael Ort- weiler, * fr. in“ Nürnberg, jezt in Brasilien, 3. Bergmann, Bito srael, Kaufmannssohn, fr. in Fürth t. B.,, abgemeldet seit 1. 3. 1939 nah Ha- banna in Cuba, sind zusammen mit anderen Personen tnfolge Eintritts der Nacherbfolge und auf Grund Erbteils- übertragung an einem 4-Anteil der im Bezirk des Amtsgerichts Nürnberg, Stgde. Sündersbühl, liegenden Grund- stück Pl. Nr. 1981/2, 198, 200!/1s +, 1974 +, 197, 200!/16 +, 200/14 200 und 200!/6 + tin Erbengemeinschaft be-
bezeichneten Personenkreis L den Personen sind weiter auf Grund Erbgangs, Eintritts der Nacherbfolge und teils infolge Erbteilsübertragung Eigentümer des im Bezirk des Amts- gerichts Fürth i, B. liegenden Garten- grundstücks Pl. Nr. 1065 Stgde. Fürth in Erbengemeinschaft. Gemäß £8 6 und 2 der VO. über den Einsaß des jüdishen Vermögens vom 3. 12. 1938 ivird den untex Buchstabe A Ziff. 1—3 genannten Grundstücksmiteigentümern aufgegeben, im Zusammenwirken mit den® übrigen itberehtigten ihren X-Eigentumsanteil an den unter A bezeihneten Grundstücken und das unter B bezeihnete Grundstück läng- stens innerhalb eines Monats von der Bekanntgabe dieser Anordnung an zu veräußern. Gleichzeitig wird dem echt8anwalt Dr, Alfred Jsrael Ort- weiler aufgegeben, innerhalb der .glei- hen Frist seine eheherrlihe Zustim- mung f Veräußerung “in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Urkunde zu erteilen. Der Veräußerungsvertrag und die Zustimmungserklärung sind bis zum Ablauf der geseßten Frist für die unter Buchstabe A beshrièbenen Grundstüce beim Oberbürgermeister dex Stadt der Reich8parteitage Nürnberg und für das unter Buchstabe B beschriebene Grund- stück beim Oberbürgermeister der Stadt Sürth i. B, zur Genehmigung der Hrundstücksveräußerung nah §£ 8 der VO. vom 3. 12. 1998 einzureichen. Die Kosten dieser Anordnung haben die unter Buchstabe A Ziffer 1—3 ge- nannten Grundstücksmiteigentümex ge- samtverbindlih zu tragen. Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 20 NA samt einem Zuschlag von 20 9% angeseßt. Gegen diese Anordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe im eihs- und Preußischen Staatsanzeiger Beschwerde an den Reichswirtschastsminister in Berlin zu. Die Beschwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Nieder- [rift beim Regierungspräsidenten in Ansbach einzureichen.
Ansbach, 2. September 1941,
Der Regierungspräsident. J. A.: Frhr. v. Kleinschrod.
[23848] Anordnung,
Die Juden: 1. Friedrich Kirschbaum, fr. Kaufmann in Nürnberg, jevt in England, 2, Clotilde Sara Geifsen- berger geb. Kirschbaum, Ehefrau des Kaufmanns Siegfried Fsrael Geissen- berger, fr. in Berlin, jeßt in England, 3, Frieda Sara Feibisch geb. Kirsch- baum, Ehefrau des Kaufmanns Willy J3s\rael Feibisch, fr. in Berlin, jeßt in Palästina, 4. Meta Sara Thorner geb. Kirschbaum, Ehefrau des Kaufmanns Moriß Fsrael Thorner, fr. in Berlin, ausgewandert am 28, 4, 1939 nah
Schweden, jeßt angeblich nah Süd- |-
amerika, 5. Karoline genannt Carrie Sara Geissenberger geb. Kirschbaum, Kaufmannswitwe, fr. in Berlin, jeßt in. Schweden, 6. Kurt Fsrael und Heinz J. Salomon, Aufenthalt unbekannt, als Erben der am 2. 8, 1935 in Frank- furt a. M. verstorbenen Harriet Salo- mon geb. Kirshbaum und etwaige sonstige Erben der Genannten, 7. Har- riet Sara Benjamin geb, Buchmann, Ehefxau des früheren Rechtsanwalts und. Notars Dr. Siegfried Fsrael Ben- jamin, fr. in Berlin, jeßt in Palä- stina, in Erbengemeinschaft mit Frieda Sava Stein geb. Buchmann, Ehefrau des Kaufmanns Moriß Fsrael Stein, fr. in Berlin, jeßt in Palästina, sind neben anderen Personen Miteigen- tümer je zu einem Zehntel an folgenden Grundstücken: a) Pl.- Nr. 98!/9 Stade. Kleinwecidenmühle, b) Pl. Nx. 361, 36!/s, 36!/6, 36!/7 Stgde. Schweinau, c) ‘Pl. Nr. 187/12 Stgde. Sündersbühl,
d) Pl. Nr. 279 Stade. St, Fohannis,,
e) Pl. Nr. 1367 Stgde., Weigenheim,
teiligt. B. Die sämtlichen dem unter A | þ
und Miteigentümer zu je einem Zehntel am Hälfteanteil dex Grundstücke: f) Pl. Nr. 145, 165 Stgde. Sündersbühl, g) Pl. Nr. 136!/; Stgde. Gibigzenhof, Das unter Buchstabe e bezeichnete Grundstück liegt im Bezirk des Amts- gerichts Uffenheim, alle ubrigen Grund- stücke liegen im Bezirk des Amtsgerichts Nürnberg. Bei den Pl. Nr. 165 Stgde. Sündersbühl (Buchst. f) und 1367 Stgde. Weigenheim (Buchst, e) handelt es ih um landwirtschaftlich genußte Grund- stüde, ‘die in der landwirtshaftlihen Nugtzone liegen. Gemäß §8 6 und 2 der VO. über den Einsaß des jüdischen Vermögens v. 3. 12. 1938 (RGBl. I S. 1709) wird mit Zustimmung der Herren Reichsminister der Justiz und der Finanzen und, soweit landwirt- schaftl. Grundbesiß in Frage steht, mit Zustimmung des Bayer. Staatsmini- steriums für Wirtschaft, Abteilung Landwirtschaft, den unter Ziffer 1—7 genannten Grundstücksmiteigentümern aufgegeben, ihre Eigentumsanteile an den bezeihneten Grundstücen längstens innerhalb eines Monats von der Be- kanntgabe dieser Anordnung an zu ver- äußern, Den unter den Ziffern 2, 3, 4 und 7 genannten Ehemännern der beteiligten Grundstücksmiteigentüme- rinnen wird aufgegeben, innerhalb der Mas Frist thre eheherrlihe Zu- timmung zur Veräußerung der bezeich- neten Grundstücksanteile in öffentlicher oder öffentlih beglaubigter Urkunde zu erteilen. Die Veräußerungsverträge und die A R na er arien sind bis zum Ablauf der geseßten Frist für die unter den Buchstaben a, b, c, d u. g beschriebenen Grundstücke beim Ober- ürgermèister der Stadt dex Reichs- parteitage Nürnberg und für das unter dem Buchstaben e beschriebene Grund- sttück beim Landrat in Uffenheim (der die Vorbehandlung a ek, d. Bayer. Staatsmin. f. Wirtschast, Abt. Land- wirtschaft, vom 20. 12. 1938 Nr. Ill 6022 a 86, über die Verwertung des jüdishèn landw. Vermögens für dieses in seinem Bezirk gelegene Grundstück darrchzuführen hat) zur Genehmigung der Grundstüksveräußerung nah § 8 der VO, v. 3, 12, 1938 einzureichen. Die Kosten dieser Anordnung haben die unter den Ziff. 1—7 genannten Grund- stücksmiteigentümer gesamtverbindlih zu tragen. Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 30 N.Æ samt einem Zuschlag von 20 %% angeseßt. Gegen diese Anordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nah Bekanntgabe im Reichs- und Preuß, Staatsanzeiger Beschwerde an den Reichswirtschafts- minister in Berlin zu. Die Beschwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Niederschrift beim Regierungspräasi- denten in Ansbach einzureichen.
Ansbach, 30. August 1941.
Der Regierungspräsident.
P c V. AUNR Lift), Ag
A 6. Auslosung usw. von Wertpapieren.
[23716] Bekanntmachung. __ Hiermit kündige ih sämtlihe noch im ' Umlauf. beftindlihen Schuldver- schreibungen der 414 %/% (6 °/0) Gold- anleihe der Stadt Berlin von 1924 zum 2. Januar 1942.
Die Auszahlung des Gegentwerts er- folgt unter Zugrundelegung des Werts von 1 A = 1 A mit einem Rück-
betrages der Schuldverschreibungen. Die Schuldverschreibungen sind mit Zins- scheinen per 2, 1. 1943 ff. bei den be- kannten Zinsscheineinlösungsstellen zur Einlösung vorzulegen. Det Wert fehlender Zinsscheine wird vom Kapital- auszahlungsbetrage gekürzt. Vom 1. 1. 1942 an findet eine Verzinsung der Schuldverschreibungen nicht mehr statt. Die laufenden Zinsscheine per 2. 1. ei werden in der üblichen Weise ein- elôst. y Berlin, den 5. September 1941. ; Der Oberbürgermeister der Neichshauptstadt Berlin.
gesellschaften.
[23891] Fgon Wupperman Afktien- gesellschaft, Pinuneberg-Hamburg. Wix laden hierdurch unsere Aktionäre zur vierzehnten ordentlichen, Haupt- versammlung auf Dienstag, den 7, Oktober 1941, vormittags 11 Uhr, in das große S Umer des Gutrathauses, Hamburg - Altona,
Friedensallee 46, ein. Tagesordnung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichtes des of lande, des lee «Fahresabschlusses und des Berichtes des Aufsichtsrats zum Geschäfts- jahr 1940.
. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat sowie Prüfungskom- mission.
4, Aufsichtsratswahl.
5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
6. Personalien.
Der Vorstand der Herman Wupperman Afktien-
gesellschaft in Pinneberg.
: Vilanz am 31. März 1941. } - e
zahlungskurs von 105 vH. -dès. Nenns .
[23886] : Herr Beigeordneter" Obérbaurat Kle- mens Weber ist ‘aus dem Aufsichts- rat ausgeschieden. Neugewählt wurde Herr Stadtkämmerer Dr. Otto Stabel. Ludwigshafen a. Rh., 6. 9. 1941. Gemeinnützige Aktiengesellschaft für Wohnungsbau Ludwigshafen a. Rh. Der Vorstand. Scholler.
[23368]
Neue Friedrichstraße 38—40 Grundftücksverwertungs-Aktien- gesellschaft in Abwieklung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der ordentlichen Hauptversammlung, welhe am Frei- tag, den 3. Oktober 1941, nach- mittags 16 Uhr, in den Räumen des Notars Dr. Werner Fiebah, Berlin W 15, Ließenburger Str. 48, stattfindet,
eingeladen. Tagesordnung: 1, Vorlegung der Geschäftsberichte für 1938, 1939 und 1940, 2. Genehmigung der Bilanzen für 3.
1938, 1989 und 1940, * Entlastung des Abwicklers und Aufsichtsrats.
4. Unvorhergesehenes.
Zur Teilnaduis an der ordentlichen Hauptversammlung sind diejenigen Ak- tionáâre zugelassen, die ihre Aktien spätestens bis zum 26. September 1941 bei der Gesellschaft in Ham- burg 26, Saling 30, hinterlegt haben.
Hamburg 26, Saling §0, den 5, September 1941. :
Neue Friedrichstraße 38—40 Grundstücksverwertungs-Aktien- gesellschaft in Abwicklung. Der Abwickler: Ludwig Meyer.
F E S S E E E E S E E E R T E [22466]. '
Aktiva. RA
Wohngebäude:
Vortrag am
1, 4.1940. . 188 226,03 Abschr. auf :
Gebäude. . 1639,08 186 586 Unbebaute Grundstücke . . 269 760 Geschäftsinventar . „ «„ 1 Wertpapiere 2963 Wertpapierhinterlegung . 5 927 Besizhypotheken ... .. 18 935 Forderung aus Konsortial- beteiligung f 40 963 Sonstige Forderungen .…. | 2 924 Kassenbestand einschl. Post- scheckguthaben ..« 708 Battathabent ae 56 080 Verlust:
Vortrag
1939/40 „, « ‘75 520,07 Gewinn 1940/41» 13 397,68
Passiva. Aktienkapital: Vorzugsaktien, doppeltes Stimmrecht 87 000,— Stammaktien 33 000,— Rückstellung für Konjortial- beteiligung Rüdckstellung f. ungewisse Schulden Wertberichtigungsposten f. Forderungen - « ¿ » 5 52/35 Hypotheken 364 759/71 Sonstige Verbindlichkeiten 63 052/01
646 973/56
Gewinn- und Verlustrechnun für die Zeit vom 1. April 1940 bis 31. März 1941. !
_— —
Aufwendungen. RAM Gehälter und Löhne. , 13 336 Soziale Abgaben . . ., 1 604/08 Abschreibungen a. Anlagen 1 639/08 S E 14 542/25 Besfteuet L 19 259 Rückstellung f. ungewisse
Cl: R N E E 20 765 Sonstige Aufwendun i 14 875 Verlustvortrag aus 1939/40 75 520 161 542
120 000|—
78 343/82 20- 765/67
Erträge. Ertrag aus Häusern und Tite s a n 57 616 e ea G LE 2 053 Außerordentliche Erträge. 39 750 Verlust 1939/40 75 520,07 Gewinn
1940/41 , . 13397,68 | 62122
161 542
Berlin, dén 8.-Mai 1941. Boden- A*tiecngesellshaft Tteglih. Ei
Adamczewski,
Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung der Bücher und Schriften der Gesellschast sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den geseßlichen Vor- schriften.
N MAEALREEY, den 11. August Paul Zielke, Wirtschaftsprüfer.
Vorstand : Marcell Adamczewski.
Dem Aufsichtsrat n an die
erren: Rechtsanwalt v: Aus, « Kail Stieger, Vorsißer; Albert Bartels, stellv. Vorsißer; Hans Fechner.
-„Textilana‘““ A. G. Kragzau [23869] (SudeteulanDd).
Jn der Hauptversammlung unserer Gefellshaft vom 3. 9. 1941 wurde der Beichluß gefaßt, das Grundkapital im' Betrage von li. 2040 000,— in 2049 Stück auf den Fnhaber latntende, voll eingezahlte Aktien im Nennwert von je A 4000,— aufzuteilen und die alten 5100 Stück Aftien im Nennwert von je A 400— cinzuziehen. Die 8 4 und 5 der Satzungen wurden ent- [prechend geändert.
Die in der gleihen Hauptversamm- lung festgeseßte Dividende von 6 % wird ab fofort gegen Gewinnanteil- Des Nr. 1 der neuen Aktien im tennwert von f. 1000,— anusge- zahlt, abzüglih Kapitalertragsteuer und Krie szuschlag hiéräuf. Die Auszahlung der Dividende erfolgt an der Gefell: \chaftskasse in Kraßzau oder bei dem Bankhause Schoeller & Co., Wien, I, Wildpretmarkt 10, oder bei dem Bankhause E. v. Nicolai «& Co., Wien, L, Renngasse 3, -
Kraßau, am 4. September 191.
Der Vorstand,
[23870]
PVommersche Eisengießerei «& Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Stralsund-Barth, in Stralsund. Einladung.
Die : Aktionäre unserer Gesellschaft wérden hiermit zu derx am Dienstag, den 7. Oktober 1941, 15 Uhr, in den Räumen unserer Gesellschaft in Stralsund, Frankenstr. 57 T, stattfinden- den ordentlichen Hauptversammlung
eingeladen. Tagesordnung :
1. Vorlage der Beschlußfassung des Aufsichtsxrates über die Kapital- berihtigung gemäß Dividendenab- gabeverordnung vom 12. 6. 1941,
Vorlage des Geschäftsberichtes und des seztgesteten _Fahresabshlusses für das Geschäftsjahr 1940.
. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. ;
. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts- rates.
5. Wahl des Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- xechtigt, welche bis zum 4. Oktober 1941, abends 18 Uhr, ihre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichnis oder die Bescheinigung über die ge- seßlih zulässige Hinterlegungs bei einem
- deutschen Notar, bei einer Wert-
papiersammelbank, bei der Gesell- \chaftskasse in Stralsund, bei dem Bankhäus Joseph Frisch in Stutt- gart, bei dem Bankhaus C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder bei der Dresdner Bank in Berlin und deren Zweigniederlassungen hinter- legt haben.
Stralsund, den 6. September 1941.
Der Vorstand. G. Picker t.
23866] So baues und Weberei Offenburg. Geschäftsjahr 1940. | Einladung zu der am “Dienstag, dew 29. September 1941, vor- mittags 11,45 Uhr, im Amtszimmer des Notariats T1 in Offenburg statt- indenden ordentlichen Hauptver: i, Tagesordnung: 4 1, Beriht über die durchgeführte Kapitalberichtigung durch Er E des Aktienkapitals um 100% au RA 3 000 000,— und die dadur bedingte Saßungsänderung der 88 4 und 17. ; ; . Vorlage des Geschäftsberichts und des ‘festgestellten _Fahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1940. j . Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinnes. . Beshlußfassung über die Entlastung _ des Vorstandes und des Aufsichts-
_"râates. 4 Ï 5. Wahl des Abschlußprüfers für das Gele Badr 1941,
Aktionäre, die an der Hauptversamm- lung teilnehmen und ihr Stimmrecht ausiben wollen, müssen ihre Aktien spätestens am 4. Werktag vor der Hauptversammlung zur Teilnahme an derselben unter Beilegung von Hinterlegungsbestätigungen der Deutschen Bank, Berlin, oder deren Zweiguniederlassungen und Bezeich- nung von Nummern odex unter Ein- sendung der Aktienmäntel der Gesell: schaft angemeldet haben. Als Ve- stätigung der erfolgten Anmeldung gelten die von der Gesellschaft auszu-
| fertigenden Stimmkarten.
Offenburg, im September 1941.
‘Spinnerei und Weberei Offenburg.
Der Vorstand. Dr.-Jng. Wilhelm Bauer.
Verantwortlih: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: ‘
Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lanb\ch in Berlin- Charlottenburg.
Druck der Preußishen Verlags- und Druckerei GmbH., Berlin.
Fünf Beilagen
(einschließli Börsenbeilage und einer. Zentralhandelsregister-Beilage),
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Ir. 213
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Erlaß über Zulassung von Schmälzmitteln vom 9. Sep- tember 1941. /
Bekanntmachung über die Errichtung von Reichskreditkassen vom 10. September 1941.
Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsscheine zur
Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1941. i j Druckffehlerberichtigung des Regierungspräsidenten in Schneide- mühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich in Nr. 200/41. |
Auslosung einer Serie von 41/5 (8) °/9 Hess. Staatsanleihe von 1929 und Ablösungsanleihe der ehemal. Provinz Oberhessen.
Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei in Prag, Reichenberg und Troppau und des Regierungspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. |
Anordnung über die Preisbildung im Tischlerhandwerk in der Ostmark. Vom 28. August 1941.
Amtliches.
Deutsches Neich.
Erlaß
über die Zulassung von Schmälzmitteln. Vom 9. September 1941.
Auf Grund des § 7 der Polizeiverordnung zur Vér- hütung der Selbstentzündung von geshmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung) vom 6. September 1940 R: geseßbl. I S. 1217) wird 1m Einvernehmen mit dem Reichs- minister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung folgendes bestimmt:
1, Anträge auf Zulassung von Schmälzmitteln (§ 1) sind bei einer der nachstehenden Stellen, die für die Prüfung von Schmälzmitteln amtlich anerkannt werden, einzureichen:
I. Chemisch-Technishe Reichsanstalt Berlin- Plövensee, II. Staatliches Dahlein, . Deutsches C für industrie, Dresden-A 1, Wiener Str. 6,
IV. Sffentliches Warenprüfungsamt für das Textil- gewerbe, München-Gladbach,
V. Staats=-, Lehr- und Versuchsanstalt für Textil- industrie, Wien V, Spengergasse 20,
VI. Öffentlihes Textilwarenprüfungsamt der Que für Textilindustrie, Forst (L.),
V L Anger und Konditionieranstalt der JFndustrie- und Handelskammer, Reichenberg Sudetengau),
VIII. ffentliches Warenprüfungsamt für Textil- industrie, Cottbus.
2. Fn dem Antrag sind die genau Anschrift des Her- stellers, die Bezeichnung des Schmälzmittels und dessen genaue Zusammensetzung, insbesondere die eine Oxydation verzögernden Zusäße anzugeben. Auch L evon Schmälzmitteln sind mit einex besondexen Bezeichnung zu I Die Bezeichnung, die auch aus einem oder mehreren Sinciduchstaber und Ziffern bestehen kann, ist so zu wählen, daß eine. Verwechselung mit anderen Schmälz- mitteln nicht möglich ist. Wird eine Ausnahme von dem
Berlin- Textil-
Materialprüfungsamt,
' Verbot der Schmalzmittel auf Grund des § 3 Abs. 2 bean-
tragt, so ist außexdem der Gehalt an freier Fettsäure anzugeben. Dem Antrag ist eine. Bescheinigung beizufügen, daß das Schmälzmittel oder bei Mischungen die anteiligen Schmälzmittel von der Wirtschaftsgruppe Textilindustrie auf Grund der Anordnung des Reichswirtschaftsninisters vom 28. August 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger. Nr. 202) [IMeROeN ind, Außerdem is} der Prüfstelle eine Probe von 1kg des zur Untersuchung bestimmten Schmälzmittels einzusenden: Bei. jeder Aenderung der Zusammensezung des Schmälzmittels ist * ein neuer Antrag erforderlich. Die Untersuchungskosten sind der Prüf- stelle von dem Antragsteller zu erstatten.
83, Die Prüfstelle prüft die Schmälzmittel auf ihré Neigung zur Selbstentzündlichkeit nah den Vorschriften des Erlasses des Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung vom 29. Fanuar 1941 nebst etwaigen Nach- tragen und Ergänzungen. Ueber das Ergebnis der Prüfung ist für jedes Schmälzmittel ein Zeugnis nah dem anliegen- den Muster 1 oder 2 auszustellen. Drei Ausfertigungen des S sind der Reichsstelle für Arbeits\hubß in Berlin-Charlottenburg, Fraunhofstr. 11/12, zu übersenden. Die untersuchten Schmälzmittel sind von der Prüfstelle mindestens für die Dauer eines Jahres aufzubewahren.
i î B 8preis durch die CTEIAE E 2 N E D A Y : S N E L e cie és 4 N N G cit eile 1,10 ÆXK, einer dreigespaltenen 92 mm breiten E Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenftelle 1,90 ÆW4 monatlich. R
Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe koften 30 Ky/, einzelne Beilagen 10 K4/. Sie roerden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernspre{-Sammel-Nr.: 19 33 33.
ile 1,85 ÆK., — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlîg druckckreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzuge unterstrichen) oder dur i h k hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 2 Tage vor dem Eiurückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein,
enpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten
erlin
welche Worte etiva durh Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
Berlin, Freitag, den 12. September, abends
4. Ueber die Zulassung des Schmälzmittels entscheidet die Reichsstelle für Arbeitsschuy auf Grund des Ora een Prüfungszeugnisses. Die Entscheidung ist endgültig. Das ugelassene Schmälzmittel wird in ein bei der Reichsstelle fir Arbeits\chu geführtes Verzeichnis eingetragen und erhält ein amtliches Prüfzeichen, das aus der fortlaufenden Nr. des Verzeichnisses und — durch einen Strich getrennt — den beiden lebten pilfern des Fahres besteht, in dem die Zulassung“ erfolgt; bei Prüfungen nach Muster 2 ist noch der Buchstabe E anzufügen. Die Zulassung und das amtliche Prüfzeichen werden in dem Prüfungszeugnis vermerkt. Fe eine Ausfertigung des Prüfungszeugnisses übersendet die Reichsstelle für Arbeits\{huß dem Antragsteller und der Amt- lichen Prüfstelle; die dritte Ausfertigung verbleibt bei den Akten der Reichsstelle.
5, Die Reichsftelle für Arbeits\huyß hat der Aufsich{3- behörde (§ 6 der Schmälzmittelverordnung) auf Verlangen Auskunft über die T eines Schmälzmittels zu er- teilen und ihr gegebenenfalls eine Abschrift des Prüfungs- zeugnisses zu übersenden.
6. Die Reichsstelle für Arbeits\huyß legt dem Reichs- arbeitsministerium für die Zeit vom 1. April bis 30. Sep- tember und. vom 1. Oktober bis 31. März jeweils zum 5. Oktober und 5. April “jeden Fahres eine Zusammen- stellung der von ihr zugelassenen Schmälzmittel in doppelter Ausfertigung vor. Die Zusammenstellung wird im Reichs- arbeitsblgtt veröffentlicht.
7. Dieser Erlaß tritt am 1. Oktober 1941 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt der Erlaß über- die Zulassung von Shhmälzmitteln vom 6. September 1940 (Reichsarbeits3hl. Seite II1 236) in der Fassung des Erlasses vóm 6. Februar 1941 (Reichsarbeitsbl. Seite ITT 37) außer Kraft.
Berlin, den 9. September 1941.
Der Reichsarbeitsminister. JAe Dr Mats feld:
Príiifstelle
Prüifungszeugnis Aktenzeichen:
Antragsteller :
Anirag vom auf Grund der Polizei- verordnung zur Verhütung der Selbstentzündung von geshmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung) vom 6. September 1940 (RGBl. 1 S. 1217), in Verbindung mit Nr. 1 des Erlasses des Herrn Reichsarbeitsministers vom 9. September 1941 über Zulassung von Schmälzmitteln (Reichsarbeitsblatt Nr. 26 Teil IIT).
Probematerial: eingegangen am
bezeichnet Die Prüfung wurde nah den Prüfvorschristen gemäß dem Erlaß des Herrn Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volks- bildung vom 29. Januar 1941 — WN 2259/41 — und den zugehörigen Nachträgen ausgeführt. |
Das Versuchsmaterial wird 1 Jahr aufbewahrt. Das Prüfungszeugnis darf nur ungekürzt vervielfältigt werden.
Prüfungs8ergebnis : Untersuchung auf Selbstentzündlichkeit im Mackcy- Apparat Die Untersuchung wurde im Macey-Apparat unter Verwendung eines Nickeldrahtzylinders mit 7 g Zellwolle-Verbandwatte und 14 g des Schmälzmittels e L 1, im Anlieferungszustand, ' ?! - 2, mit entwässertem Material ? bei der Siedetemperatur des Wassers vorgenommen. Die Dauer der Prüfung betrug 6 Stunden. . Die innerhalb der Versuchsdauer von 6 Stunden eingetretene Höchsttemperatur sowie die Tempcraturen der Probé nach 3 und’ nah 6 Stunden sind aus nachstehender Zahlentafel ersichtlich:
PBoftschectkonto: BVerlin41821 1 94 Ú
Zusammenfassung
Aus dem Befund geht hervor, daß das untersuchte Probematerial in der vorliegenden Zusammensezung — keine Neigung — zur Selbst- entzündung zeigt/neigt. i;
E3 wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Erteilung eines amtlichen. Prüfzeichens nicht cinem Gutachten über die praftische Brauchbarkeit des Probematerials gleichzuseßen is, sondern nur eine Beurteilung bezüglih der Selbstentzündlichkeit darstellt.
(Leiter) (Sachbearbeiter)
(Schriftsiegel)
Das Schmälzmittel wird auf Grund des § 1 Abs. 3 der Shmälzmittelverordnung vom 6. September 1940 (RGBl. T S. 1217) — nicht — unter folgender Kennziffer
zugelassen.
Das Schmälzmittel unterliegt den in § 3, Abs. 1 der vobenge- nannten Polizeiverordnung enthaltenen Beschränkungen bezüglich Lagerung, Verfand nfw. (Verbot eiserner Behälter, Gefäße und Leitungen).
Berlin-Charlottenburg, den
Die Reichsfstelle für Arbeitsschuß.
Abschrift zu 11s 17218/41
Prüfstelle Prülifungszeugnis
Aktenzeichen :
Antragsteller :
Antrag vom auf Grund der Polizei- verordnung zux Verhütung der Selbstentzündung von geshmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung) vom 6. September 1940 (RGBl. T S. 1217) in Verbindung mit Nr. 1 des Erlasses des Herrn Reichsarbeit3 ministers vom 9. September 1941 über Zulassung von Schmälzmitteln (Reichs8arbeitsblatt Nr. 26 Teil TII).
Probematerial : eingegangen am
bezeichnet
Die Prüfung wurde nach den Prüfvorschriften gemäß dem Erlaß des Herrn Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbil- dung vom 29. Januar 1941 — WN 2259/41 — und den zugehörigen Nachträgen ausgeführt.
Das Versuch3material wird 1 Jahr aufbewahrt. Das Prüfungszeugnis darf nur ungekürzt vervielfältigt werden.
Prüfungs8ergebnis A. Chemisch-analytishe Untersuhung Die mit Lyphanpapier bestimmte py-Zahl wurde zu px, der Eisengehalt zu % Fe ermittelt.
B. Untersuchung auf Selbstentzündlichkeit im Mactey- Apparat
___ Die Untersuchung wurde im Mackey-Apparat unter Verwendung eines Nickeldrahtzylinders mit 7 g Zellwolle-Verbandwatte und 14 g des Schmälzmittels
1. im Anlieferungszustand
: Li mit entwässertem Material bei der Siecdetemperatur des Wassers vorgenommen. Die Dauer der Prüfung betrug 6 Stunden.
Die innerhalb der Versuchsdauer von 6 Stunden eingetretene
Höchsttemperatur sowie die Temperaturen der Probe nah 3 und 6 Stunden sind aus nachstehender Zahlentafel ersichtlich.
j Temperatur °C Höchsttemperatur Zustand nach nach 3 Std. | 6 Std. C Ml O
Temperatur °C Höchsttemperatur Probenzustand nach nach 3 Std. | 6 Std. W | Wu |
Bei Anlieferung
entwässert
Bei Anlieferung
Entwässert
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