E — E E
Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 216 vom 16. September 1941. S, 4
[24439] i Unsere am 1. Oktober 1941 fälligen insfcheine werden mit den gleichen eträgen wie am 1. April 1941 bei den
bekannten Zahlstellen eingelöst. Bremen, den 12. September 1941.
Staatliche Kreditanstalt Oldenburg-Bremen.
S R IRE R S M A R HI K E TTIRKARERR 7. Aftiengesellschaften.
[24489].
Maschinenfabrik Germania vorm. J. S. Shwalbe & Sohn, Chemnig.
Herr Rechtsanwalt Dr. jur. Johannes Krüger in Dresden, Vorsißer des Auf- sichtsrates unserer Gesellschaft, ist am 8. September 1941 durch Ableben aus demselben ausgeschieden.
Chemnitz, den 12. September 1941.
Der Vorstand.
Thüringer Malzfabrik Großengottern A.-G., Großengottern (Thüringen).
Die Herren Aktionäre werden hiermit ur ordentlihen Hauptversamm- ung auf Donnerstag, dem 9. Oktober 1941, 18 Uhr, im Hotel „Römischer Kaiser“, Dortmund, eingeladen.
[24011]. Tagesorduun g: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes für das Geschäftsjahr 1940/41 und des fest-
gestellten Jahresabschlusses sowie Be-|
richt des Aufsichtsrates;
. Beschlußfassung über die Entlastung
von Vorstand und Aufsichtsrat;
. Beschlußfassung über die Gewinnver-
wendung;
.+ Beschlußfassung über Veränderungen
im Aufsichtsrat;
. Wahl des Wirtschaftsprüfers für das
neue Geschäftsjahr;
. Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bis spätesteus zum 4. Oktober 1941 bei der Gesellshaftskasse, bei einem deutschen Notar, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammelbank oder
bei der Reichsbank in Mühlhausen
in Thüringen,
bei der Deutschen Bank, Filiale
Mühlhausen in Thüringen, bei der Westfalenbank A.- G. in Bochunt interlegen und bis zur Beendigung der dauptversammlung dort belassen.
Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die von dem Notar auszustel- lende Vescheinigung spätestens am Tage nach Ablauf ver Hinter- legungsfrist in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift bei der Ge- sellshaftskasse einzureichen.
Die Aktienhinterlegung gilt auch dann als ordnuncsmäßig erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hinter- legungsstelle für diese bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptver- sammlung gesperrt gehalten werden.
Großengottern in Thüringen, im September 1941,
Der Aufsichtsrat. Dr. Brügman, Vorsißer. G L G E A Du P M E E E E M n A Stendaler Kleinbahn-A.-G. [23595] Jahres abschluß. Fahresbilanz am 30. Septbr. 1940.
Anlagevermögen: Anlagen des Bahnbetriebs: Bahnbetriebsgrundstücke einschl. des Bahnkörpers u. der Betriebsgebäude : Stand am 1,10, 1939 1785634,91 Zugang . 28 583,90 Gleisanlagen: Stand am 1.10.1939 1 912 420,— Zugang 3 027,42
1 915 447,42 Abgang . 696,— Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen . . Bebaute und unbebaute Grundstücke, die aus\{l. Verwaltungs- oder Werkwohnungszwedcken dienen Betriebsmittel (Fahr- zeuge): Stand am 1.10, 1939 355 291,97 Zugang . . 9344,95 64 636,92 Abgang .. 3 200,— Werkstattmaschinen und maschinelle Anlagen . Werkzeuge, Geräte, Be- triebs- und Geschäfts- ausstattung Andere bebaute und un- bebaute Grundstüce . Béteiligungen Umlaufvermögen: Stoffvorräte 8 Wertpapiere. . Eigene Aktien (nom. 94 600,— BM) s u 24 452 Hypotheken 800 Baudarlehen 2 065 Forderungen auf Grund von Lieferungen und Leistungen Kassenbestand Bankguthaben Sonstige Forderungen .
1814 218
1 914 751
79 320
361 436
17 460
13 200
4 450 69 622
41/791 99 200
36 505
4 803
141 597
2 557
4 665 181/29
ap) RAMA |5 B, Passiva.
i O D pin
Rücklagen:
Geseßliche Rüdcklage. ..
Andere (freie) Rücklagen
Rücklage für Erhaltung der Babiänláge
Wertberichtigungen zu Posten des Anlagever- mögens:
Anlagen des Bahnbetriebs
Beteiligungen
Rückstellung für ungewisse Schulden
Erneuerungsstock
Verbindlichkeiten:
378 026 3 067 ;-
7 000 161 762
Verbindlichkeiten a. Grund von Lieferungen und Leistungen
Verbindlichkeit gegenüber der Pensionskasse Deut- scher Privateisenbahnen,
Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen . .
Reingewinn: Gewinn 1939/40 . , Ab: Verlustvor- trag aus dem
Vorjahr . ._ 16 550,07
25 311,68
8 761 4 665 181
Gewinn- und Verlustrechnung am 30. September 1940.
A. Aufwendungen. RA N Aufrwoendungen für den Bahnbetrieb: Besoldungen, Löhne und sonstige Bezüge, soweit sie nicht unter Kosten für die Unterhaltung usw. aufgeführt sind . . « .„| #215 610/46 Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben . , , 16 440/43 Sonstige Ausgaben für Wohlfahrtszwecke. . . 28 730/43 Kosten für die Beschaffung der Betriebss\tosfe . . . 100 011/80 Kosten für die Unterhal- tung, Erneuerung und Ergänzung: der baulichen Anlagen einschl. der Löhne der Bahnunterhaltungs3-
der Betriebsmittel (Fahr- zeuge), der Werkstatt- maschinen u. der maschi- nellen Anlagen ein\chl. der Löhne der Werk- stättenarbeiter .. .. der Werkzeuge, der Ge- räte, der Betriebs- und Geschäft8ausstattung einschl. der Löhné der Werkstättenarbeiter . . Sonstige Ausgaben. .. Abschreibungen auf das Anlagevermögen . . « Versicherungskosten . . Zinsen, soweit sie die Er- tragszinsen übersteigen. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen Beiträge an Berufs3ver- tretungen 559 Zuweisungen: an den Erneuerungsstock 88 300 an die geseßliche Rüdcktlage 21 159 60 000
2 807/18 46 767/88
29 600|— Î 518|—
595/05
37 749/02
an die Rücklage für Er- haltung der Bahnanlage Außerordentliche Aufwen- dungen: Anlagenabgang (Ausbuchung) ¿c Ae 696 Alle übrigen Aufwen- dungen: Verwaltungsunkosten . . Rückstellung für Steuern Verlustvortrag aus dem Vorjahr Gewinn des Geschäftsjahrs (Verlustvortrag aus dem Vorjahr 16550,07 BAM)
3712 T 000
16 550 8 761
819 880 B. Erträge. E E Einnahmen aus dem Bahn-
betrieb:
Aus dem Personen- und
GEDAEverleL oa s
Aus dem Güterverkehr . Sonstige Einnahmen . .
Erträge aus Beteiligungen
Außerordentliche Erträge: Anlagenabgang (Aus- buchung)
Sonstige Erträge: Erlassene
Beförderungsteuer .
198 604 5650 393 20 529 1 095
1 216/13
48 041/35 819 880/14
Aufsihtsratsmitglieder sind: Re- gierungsrat Carl Fenner von Fenneberg, Magdeburg, Vorsißer; Oberbürgermeister Dr. Karl Wernecke, Stendal, stellv. Vor- sißer; Amtsvorsteher Wilhelm Amelung, Dobberkau; Oberreic)sbahnrat Dipl.-Fng. Rolf Dubois, Hannover; Landesrat Dipl.- Kfm. Dr. Hans Siegel, Merseburg; Mühlenbesißer Willi Weidling, Stendal; Bürgermeister Hans Schwerin, Arendsee.
Vorstandsmitglieder sind: Landes- cisenbahndirektor Dipl.-Jng. Walter Jung, Merseburg, Vorsißer, z. 8. beurlaubt; Eisenbahndirektor Herbert Schlegel, Merse- burg; Landrat Detloff von Kalben, Stendal; Betriebsdirektor Hermann Wink- ler, Stendal (s\tellv.); Landwirt Hermann Amelung, Ballerstedt (\tellv,).
Merseburg, im August 1941,
[24460]. Bekanntmachung.
Zum 1. November 1941 Frid Reichs- mark 7420,— 5% Reichs8markschuldver- schreibungenFolge 2 der Tiroler Wasser- kraftwerte A.-G. durch Verlosung zu tilgen. Bei der am 10. September 1941 erfolgtenAuslosung wurden die nach- stehend angeführten Schuldverschreibun- gen zur Rüczahlung zum Nennwert ab 1. November 1941 gezogen:
Zum Nennwerte à RKA 265,—: Nr. 8 (32), 14 (66), 15 (71).
Zum Nennwerte à A 1325,—: Nr. 13 (60).
Zum Nennwerte à KA 2650,— Nr. 132 (586), 168 (735).
(Die erste Zahl ist die Nummer der auf RAM lautenden Schuldverschreibung, die in Klammer geseßte zweite Zahl die Nummer der seinerzeit umgetauschten 714% igen Dollarobligation.)
[24002].
Ziegelwerke Heilbronn-Vöcingen Aktiengesellschast, Heilbronn-Böcingen.
Bilanz auf 31. Dezember 1940. ———————————— R
Aktiva. L, Aren a 1, Bebaute Grundstücke mit:
a) Geschäfts- oder Wohngebäuden 29 786,—
Abgang Abschreib e
b) Fabrikgebäude odex andere Bau-
ichkeiten . .
nl R S 2, Nee und sonstige unbebaute Grund- E
Zugang Ee
ABIrebuna L
8, Maschinen und maschinelle Anlagen 21 737,05
Bd C E d
Abschreib e A 4, Werkzeuge, Betriebs- und Geschäft3aus- ‘
stattung E E E I ‘ Bu e o a e000
A 4 e e L
Abschreibung «o « » 9.2 5. Beteiligungen e e 0a d
IT, Umlaufvermögen: 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstöffe 2. Halbfertige Erzeugnisse . , « « 8, Fertige Erzeugnisse, Waren » « t I E E
«¿Steuergutshenei « «6.0
6, Eigene Aktien nom. NA 100, , « ; 7, Forderungen auf Grund von Warenlieferungen 6
und Leistungen € « _.
8, Forderungen durch Biegelverkaufskontor ¿
9, Wesel. N Kassenbestand O 1. Andere Bankguthaben . « « « 12. Sonstige Forderungen , « « « 13, Vorauszahlungen
Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen
Passiva.
Grundkapital . .. Rücklagen:
1. Geseßliche Rücklage
Zuweisung
2, Für Arbeiterunterstügungen „ »
ZUE ung as las
2 D 00S
Rückstellungen für ungewisse Schulde . ...
Verbindlichkeiten:
1. Auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen
2. Verschiedene Verbindlichkeiten . 3, Vorauszahlungen
Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen , «
Gewinnvortrag 1939. „„ « » o. Räitigéwwinn: 1940 (e a aae
Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1940. ÜNTNTSE T T H gm
Aufwand.
.
Löhne und Gehälter Soziale Abgaben
.
Andere Steuern
.
Gesehe Rae a6 odo aus Rücklage Arbeiterunterstüßungen . Gewinnvortrag 1939 L Reingewinn 1940. „,
.
D O05 D S L0H
i
« Gewinnvortrag 1939
,
l 6 . . . . . . . . .
2. Jahresertrag nah Abzug aller übrigen Aufwendungen
3. Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen . « « . 10 962/70 4 .
Außerordentliche Erträge . »« « «
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Vücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.
Heilbronn, 12. August 1941.
Heilbronner Treuhand-Gesellschaft m. b. H., Wirtschafts prüfungs-Gesellschaft.
ppa. Wahl, Wirtschaftsprüfer. Aufsichtsrat : Erich Liebold, Direktor, Vorsißer; Alfred Mayer, Fabrikant,
stellv. Vorsißer; Heinrich Gültig, Oberbürgermeister; Reinhard Feyerabend, Dipl.-Jng.;
Mack, Wirtschaftsprüfer.
sämtlich in Heilbronn.
Die ordentliche Hauptversammlung vom 8. 9. 1941 hat die Ausschüttung einer Dividende von 3% beschlossen, die bei der Deutschen Vank Filiale Heilbronn, der Handels- u. Gewerbebank Heilbronn A.-G. oder an der Gesellschafts- fasse gegen Hergabe des Gewinnanteilscheins Nr. 4 ausbezahlt wird.
Seilbronu-Vöctingen, den 9. September 1941,
Der Vorstand.
Die Schuldverschreibungen mit vor- stehenden Nummern werdén hiermit zur Heimzahlung auf den 1, November 1941 gefündigt. Mit 31. Oktober 1941 endet die Verzinsung.
Die Besißer der ausgelosten EStüde werden aufgefordert, die Kapitalbeträge dieser Schuldverschreibungen gegen Rü- gabe der Schuldverschreibungen und der zugehörigen Zinsscheine (Zinsscheine Nr. 5 und folgende) nebst Erneuerungsschein bei der Gesellschaftsfasse in Junsbruck oder bei der Creditanstalt-Vankverein Wien, oder bei der Länderbank Wien A.-G. in Wien oder bei den inländi- chen Niederlassungen dieser
anken ab 1, November 1941 zu beheben.
JFunsbruck, am 13. September 1941.
l, Postscheckguthaben
Abschreibungen und Wertberichtigungen , « « « « Steuern vom Einkommen, Ertrag und Verm
Beiträge an Berufsvertretungen . « « «
Tiroler Wasserkraftwerke A.-G.
RA [N] BÆA 8
S ODO
—S T 2 029,50 50f
. 69 665,90 5 279,20
. 29 813,74 2 705,95
—35 T0 G0 519,6
«8/000
Le O
_—D8 628,08 6 419,—
¿4 028,60 14 554,93 —TEB555T 3 956,—
T1 627,6
11 809,33
L E E E E
142 780
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E: 9 3 000,—
0 o . “ * . 45 N 50] 118 021
M 3 627/84 16 404/47
13 272/57 655 144/38
e e o.o8s .
RÆ |3 221 864/18 17 674/93 30 037/03 30 994/30 12 970/85 1 733/59 5 000|— 3 000|— 16 404/47 13 272/57
352 961/92
dgen
. 16 404/47 . 308 0265/76
° 17 558/99 362 951/92
Villy Schneider.
[24451]. Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggin gen.
Auf Grund des § 67 der“1. DADV. vom 18, August 1941 hat. der Aufsichtsrat der Gesellschaft im Einvernehmen mit dem Vorstand beschlossen, auf die Gewinnaus- schüttung für das Geschäftsjahr 1940 eine Vorauszahlung von dos, des eins gezahlten Kapitals zu leisten.
Die Auszahlung erfolgt ab sofort gegen Ablieferung der Gewinnanteil- scheine Nr. 69 bei der
Deutschen Bank, Filialen Augss EDE und München, -
Bayer B Hypotheken- und Wechsel-Bank München, Nürns- berg, Augsburg,
mit folgenden Beträgen:
RM 60,— auf die - volleingezahlten Aktien zu K.AÆ 1000,—,
RAM 6,— auf die Zwischenscheine für die Aktien zu KAM 300,— bzw. die darauf eingezahlten N 100,— ab- züglih 15% Kapitalertragsteuer und Kriegszuschlag.
Göggingen bei Augsburg, den
12, September 1941. Der Vorstand. Dr. Wolfggng Buß.
[24462]. Ramesohl & Schmidt Aktiengesellshaf}t, Delde ( Westf,).
Einladung zu der am 29, September
1941, mittags 12!/, Uhr, im Ge- schäftsgebäude der Ramesohl & Schmidt Aktiengesellschaft, Oelde (Westf.), statt- findenden 42. ordentlihenu Haupts versammlung.
Tagesordnung :
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des berichtigten Jahresabschlusses zum 31, Dezember 1940; Bericht des Auf- sichtsrats; Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes.
2, Beschlußfassung über die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.
3, Statutenänderung: § 1, Aenderung des Namens der Firma in „Westfalia Separator Aktiengesellschaft“, § 15, Aenderung der Vergütung für den Aufsichtsrat.
4. Wahl des Bilanzprüfers für 1941.
Gemäß § 17 der Statuten haben
Aktionäre, die das Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien bis spätestens 23. September 1941, mittags 12 Uhr, in Bielefeld bei der Filials der Dresdner Bank, in Münster i. W. bei der Filiale der Deutschen Bank, in De!sde bei der Ae oder dem Spar- und Darlehnskassen- verein oder, der Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann auch bei einem Notar unter Fnnehaltung der vorerwähnten Frist erfolgen.
Delde, den 6. September 1941.
Der Vorstand. Werner Habig.
[244861]. Triptis Atktiengesellschaf}t in Triptis.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer- den hierdurch zu der am Dienstag, den 21. ODftober 1941, vormittags 1014 Uhx, in Triptis in den Räumen der Gesellschaft stattfindenden fünfund=- vierzigsten ordentlichen Hauptvers- [AMMNRG, eingeladen.
agesordnung :
1, Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1940/41;
2. Beschlußfassung über die Verwen- dung des Jahresgewinns;
3, Beschlußfassung über die Entlastung des Aufsichtsrates und des Vorstandes;
4. Aufsichtsratswahl;
5. Wahl des Abschlußprüfers.
Die Aktionäre, welche an der Haupt- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über diese lautenden
vinterle gee gsscheine einer deutschen
ertpapiersammelbank J Mee ns bis zum 17. Oktober 1941
fer Gesellshaftskasse in Tripsa
tis Ñ
, bei der Deutshen Bank in Berlin oder bei einer Deren Nieder- lassungen, bei dem Vankhause Vayer & Heinze in Chemnitz oder Leipzig, . bei dem Bankhause Hardy & Co. G. m. b. H. in Berlin, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar bis zur Beendigung der Hauptversamm- lung zu hinterlegen. h Jm Falle der Hinterlegung der Aftieh bei einem Notar oder bei einer Wert- papiersammelbank is die Vescheinis späte über die erfolgte a o
pätestens am 18, Dftober 194 ei der Gesellschaft einzureichen. Triptis, im September 1941,
Der Vorstand. Carl Zust.
Verantwortlich:
Br den Amtlichen und Nittaratlichen eil, den Anzeigenteil und für den Verlag:
Präsident Dr. Shlange in Potsdamz für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil:
Md A L in Berlin- harlottenburg.
Dru ‘der Preußischen Verlags- und Druckerei GmbH., Berlin.
Vier Beilagen
(einsczließlih Börsenbeilage und einer Zentiralhandelsregister-Beilage).,
\
No
Deutscher
Reichsanzeiger Sanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlih 2,30 ÆWA einschließlich 0,48 4 Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; fr Selbstabholer bei der Anzeigenfstelle 1,90 ÆXK monatlich, Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle §W 68, Wilhelmstraße I2 Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Æy/, einzelne Beilagen 10 No/. Sje werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.
Preußischer Staat
ile 1,10 ÆAK, einer dreigespaltenen 92 mm b
E O s Ó s E p Quge: enpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten eile 1,
reiten Petít-
85 A. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle A
W 68, Wilhelmstraße 32. Alle DruÆkaufträge sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckveif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeb welehe Worte etwoa durh FettdruckæÆ (cinmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
Reichsbaukgirokonto Verlin, Konto Nr. 1/1913
Mr. 217
Verlin, Mittwoch, den 17. September, abends
vor dem Eiurückungstermin bei déc Anzeigenstelle eingegangen sein. L
PBostscheckkonto: Berlin41821 1 94 1
Fnhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beshlagnahmten Vermögen.
Erlaß über die Durchführung des Kartensystems für Lebeng- mittel für die 29. Zuteilungdperiode vom 20. Oktober bis 16. November 1941.
Bekanntmachung des Regterunáspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Berichtigung der Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich, in Nr. 204.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgeseßblatts, Teil I, Nr. 103. ;
Preußen.
Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Schleswig über die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.
Mmctliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 11. Fanuar1941 (Reichs- anzeiger Nr. 12 vom 15. Januar 1941) bes lagnahmte Vere mögen der ehemaligèn deutschen Staatsangehörigen
1. Cassel, Hans Zsrael, \ 2. Cassel, Jda, geb. Woitum,
sel, JFlse Emma, A o FJsrael, bah Sara, geb. Sello, «Foseph Fsrael, Max F\rael, Löser (gen. Leo) Jsrael, n Sara, geb. Haas, idor, osa Sara, geb. Weyl, Friedrich F\rael, , Kurt Wilhelm Fsrael, , Johanna Sara, geb. Eichengrün, i l, Ursula Sara, ). Mosenthal, Hans Fsrael, ; Eau Otto Fsrael, . Neuhaeuser, Leonore Hermine Sara, geb. Gotthelft, .- Neuhaeuser, Werner Leopold Jsrael, . Starhemberg, Eleonore (gen, Nora), geb. Gregor, verw. Nikisch, Star h emberg, Heinrih Rüdiger, . Stern, Fulius Fsrael
wird gemäß § 2 Abs, 1 des Geseyes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats- angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesebbl. T S. 480) in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsange- hörigkeitserwerbes in der Ostmaxrk vom 11. Juli 1939 (Reihs- gesebbl. T S. 1235) als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 15. September 1941.
Der Reichsminister des Fnnern. Q. A! DUckCaL k;
O E S
R S Er l.a ß.
Betrifft: Durchführung des Kartensystems für Lebensmittel für die 29. Zuteilungsperiode vom 20. Oktober bis 16. ITovember 1941.
Auf Grund geseßlicher Ermächtigung wird folgendes angeordnet:
Erster Abschnitt. Lebensmittelzuteilungen.
Ür die Zeit vom 20. Oktober bis 16. November 1941 (29. Zuteilungsperiode) gilt die nachstehende Verbrauchs- regelung:
I, Laufende Zuteilungen.
Die laufend gewährten Rationen an Brot, Mehl, Fleisch, Schweineschlachtfetten, Käse, Quark, Getreidenährmitteln, Teigwaren, Kartoffelstärkeerzeugnissen, Kaffee-Erfa- Und -Zusaßmitteln, Vollmilh, Zucker, Marmelade, Kunsthonig und Kakaopulver bleiben gegenüber der 28. Zuteilungsperiode unverändert.
___ Die Verbraucher, die nicht nee er n erhalten in der 29. Zuteilungsperiode leßtmalig an Stelle von 125 g Nährmitteln 125 g Reis. |
IL
Warenabgabe auf die Reichsfettkarten.
A. Abgabe von Butter und Margarine.
Die für die Sommermonate zugunsten der Einsparung von Margarinerohstoffen erfolgte Mehrausgabe von Butter (vgl. Erlaß vom 29. April 1941 — 11 C1-1800 —) wird entsprechend der jahreszeitlihen Entwicklung der Milch- erzeugung unter gleichzeitiger Erhöhung der Margarineration weiter eingeschränkt. gens wird die Butterration der Normalverbraucher um 62,5 g herabgeseßt und die Marga- rineration dieser Verbrauchergruppe um die gleiche Menge erhöht. Die Gesamtfettration bleibt mithin unverändert.
Die Neuregelung ist durch eine entsprechende Aenderung der Bestellscheine und Einzelabschnitte erfolgt.
Die Butter- und Margarinerationen aller übrigen Ver- brauchergruppen bleiben unverändert.
B. Abgabe von Käse und Quark.
. Alle Verbrauchergruppen erhalten in der 29. Zuteilungs- dea mit zwei Rationen Käse zu je 625 g und einer
ation Quark zu 125 s dieselben Mengen wie in der 28. Zu- teilungsperiode. Die Reichsfettkarten haben einen freien mit „F“ bezeichneten Einzelabschnitt erhalten, der die Möglichkeit einer zusäßlichen R ns bietet. Die Entscheidung darüber, ob auf diesen ann eine. weitere Käsexation von 62,5.g abgegeben werden ‘darf, behalte ih mix vor.
periode
ITI. Warenabgabe auf die Nährmittelkarten.
Bezug von Reis.
Alle Verbraucher, die nicht Selbstversorger sind, erhalten, ivie bereits angekündigt, auch in der 29. Zuteilungsperiode an Stelle von 125 g Nährmitteln die gleiche Menge Reis. Die Abgabe erfolgt wiederum auf den Abschnitt N 6/N 10, der Dee Gans feine Aufdruck zum Bezuge von 125 g Reis berechtigt.
Die Kleinverteiler haben die gesammelten Abschnitte N 6/N 10 der Nährmittelkarten 29 zu ordnen und ordnungs- gemäß aufzubewahren.
Die Belieferung der Kleinverteiler mit Reis is bereits dur Erlaß vom 15. Fuli 1941 — 11 C1 -3000 — dahin ge- regelt, daß die Abschnitte N al 10 der rosa Nährmittelkarten 27 als Grundlage für die Ausstellung von Reisbezugscheinen für die Warenabgabe in der 29. Zuteilungsperiode dienen.
Der Abschnitt N 6/N 10 ist zum Reisbezug in Gaststätten nicht geeignet. Soweit Verbraucher daher lediglih auf den Besuch von Gaststätten angewiesen sind, können sie den Ab- La N 6/N 10 der. Nährmittelkarten in Reise- und Gast- tättenmarken über Nährmittel umtauschen.
Um den für etwaige spätere Reiszuteilungen notwendi- pes Bedarf der einzelnen Kleinverteiler festzuhalten, haben ie Ernährungsämter die nah Ablauf der 27. Zuteilungs- auf Grund des Erlasses vom 15. Zuli 1941 — ITC1-3000 — ausgestellten Drittschriften der Reis- bezugscheine besonders sorgfältig in zweckentsprehender Weise aufzubewahren.
Zweiter Abschnitt. Karten- und Bezugscheinwesen. Verfallserklärüung von Bezugscheinen.
Jch habe mir in meinem Erlaß über die Vereinyeit- AOERA des Bezugscheinwesens vom 20. Juni 1940 — II C1 -2750 — (Vierter Abschnitt unter A) vorbehalten, Bezugscheine einer zurückliegenden Let allgemein für un- ültig zu erklären. Wenn ‘auch die Bezug- und Großbezug- Leine die vor dem 1. Oktober 1940 ausgestellt sind, in aller Regel bereits beliefert sein werden, so ist doch in einigen f len das Bedürfnis aufgetreten, diese Vezug- bzw. Groß- ezugscheine für | verfallen zu erklären. Um sicherzustellen, liel solche Bezug- und Großbe ugscheine nicht E zur Be- lieferung vorgelegt werden, erkläre ih hiermit alle vor dem 1. Oktober 1940 ausgestellten Bezug- und Großbezugscheine,
' soweit sie nicht bereits ungültig sind, für verfallen.
Bezugscheinpflicht für Kartoffelwalzmehl und Backhilfsmittel,
,_ Wie mir berichtet wird, stellt eine Reihe von Ernährungs- amtern auf Grund der über Brot oder Mehl lautenden Bedarfsnachweise zum Zwecke des Bezuges von Kartoffelwalz- mehl oder Batthilfsmitteln Bezugscheine über Quellmehl oder Baclhilfsmittel oder dergl. aus. Jch weise darauf hin, daß die Ausstellung solcher Bezugscheine den Bestimmungen mei- ner Erlasse vom 22. Februar 1941 — I1C1-575 — und vom 5. E 1941 — II1C1-1000 — widerspriht, nah denen auch die für den Bezug von MATLO Name und Backhilfsmitteln zu verwendenden Bezug- und Großbezug- scheine je nach Vorlage gekennzeichneter oder nicht gekenn- zeichneter Abschnitte über Roggenmehl oder Mehl zu lauten haben. JFch ersuche, in Zukunft diese Vorschriften, die im nteresse der Vereinfachung des bei der Ausftellung von Bezugscheinen durhzuführenden Verfahrens ergangen sind, einzuhalten.
Dritter Abschnitt. Schlußbestimmungen. Abgabe der Bestellscheine.
Die Verbraucher haben die Bestellscheine einshließlih des Bestellscheins 29 der Reichseierkarte und des Marmeladen- Bestellscheins 29 der Reichskarte füx Marmelade (wahlweise va in der Woche vom 13. bis 18. Oktober 1941 bei den
exteilern abzugeben, sofern niht die Ernährungsämter die Abgabe auf bestimmte Tage diesex Woche beschränken.
Matecnübersendung.
Die gemäß den BiO p dieses Erlasses hergestellten Matern werden wie üblich von der Deutschen Zentraldruckerei übersandt. :
Die Ernährungsämter haben wie bisher die Druckmatern der Brotkarten hinsichtlich der Aufteilung der Abschnitte mit dem „R“-Aufdruck und die Druckmatern der Nährmittelkarten hinsichtlih der Verteilung von Teigwaren sofort nah ihrem Eingang auf ihre Richtigkeit zu prüfen.
JFukrafitreten.
__ Die Bestimmungen dieses Erlasses hinsihtlich der Zu- teilungen für die Zeit vom 20. Oktober bis 16. November 1941 treten am 20. Oktober 1941, die übrigen Anordnungen, soweit nichts anderes bestimmt ist, sofort in Kraft.
Berlin, den 9. September 1941.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V: Ba ck e. * Geschäftszeichen: IT C 1 — 4000.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Geseßes vom 26. Mai 1933 (Reichs- gesebbl. 1 S. 293) und des Geseßes über die Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens vom 14. Zuli 1933 Reichsgeseßbl. 1 S. 479) in Verbindung mit dem Erlaß des ührers und Reichskanzlers vom 29. Mai 1941 (Reichs- eseßbl, T S. 303) wird hiermit das von dem verstorbenen
farrer Alfons Sobierajczyk, zuleßt in Gr. Bußig, reis Flatow, wohnhaft gewesen, hinterlassene Vermögen zus gunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Schneidemühl, den 11. September 1941.
Der Regierungspräsident. D: A, Dr: MUTLEx:
Berichtigung.
Jn meiner Bekanntmahung vom 27. August 1941, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 204 vom 2. September 1941, betr. Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens, muß es hinter dem Wort „eingezogen“ heißen: soweit das Vermögen bei der ehemaligen polnishen Bank Ludowy in Flatow angelegt war.
Schneidemühl, den 11. September 1941.
Der Regierungspräsident. F: A: De: Müller.
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Bekanntmachung.
Die am 16. “September 1941 ausgegebene Nummer 103 des Reichsgeseßblatts, Teil 1, enthält:
i; Dona zur“ Aenderung der Verordnung über die Ab- findungen für Unfallrenten. Vom 1. September 1941. Verordnung über Erzeugerpreise für Speisekartoffeln, Futter= kartoffeln und Fabrikkartoffeln im Kartoffelwirtschaftsjahr 1941 bis 1942. Vom 13. September 1941. __ Zweite Bekanntmachung über die Eintragung von verzins- lihen Scha Ge Eangen der Deutschen Reichsbahn in das Reichsbahnshuldbuch. Vom 9. September 1941,
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