1941 / 228 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Sep 1941 18:00:01 GMT) scan diff

ne zut E E E O B E I Irn edi Me T

-

a

O

194 2. 9aÊvjahr

Bemerkun

anzeigers, in der der vorher angeführte enthalten ist.

A.

Abbruch- und Abwrack1:nternehmungen. 4. Anordnung über ein Verbot der Errichtung von Abbruch- und Abwrackunter- nehmungen v. 20, 10. 1941: 248,

Abkommen (zwischenstaatliche). Ausführungsbestimmungen zu dem Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem König-

reich Ungarn über die sahlihen Erleihterungen im kleinen Grenzverkehr v. 25. 7, 1940: 291,

Ackerschlepper. Anordnung des Bevollmächtigten für die _—-Maschinenproduktion über Verteilung und Einsaß von Acker- shleppern v. 15. 11. 1941: 270.

Aktien, Kolonialanteile, Kuxe. Erlaß über den Handel mit Aktien, Kolonialanteilen und Kuxen v. 15. 10. 1941: 244.

Aktiengesellschaft RNeichskohlenverband. Bekanntmachung über Preise im Bereiche des Rheinish-Westfälishen Kohlen- Syndikates: 253,

Ambulantes Gewerbe.

die Preisbildung der Versandgeschäfte und des ambulanten Gewerbes v. 27. 8, 1941: 203.

Amerikanishe Vermögenswerte. 2. Anordnung über die Sperre amerikanischer Vermögenswerte im Deutschen Reich: 150,

Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen. Bekannt- machung der Braunschweigischen Staatsbank über die Aus- losung der 4!/s 95 Gold-Kommunalanleihe, Reihe XV: 153; Bekanntmachung über den Umrechnungssay für die zum Handel an der Frankfurter Börse zugelassenen §1!/2 igen Schuldver- shreibungen der Stadt Amsterdam von 1861: 156; Bekannt- machung über die Tilgung der 41/s (6) 2 igen Hamburgischen Staatsanleihe von 1923 (£-Anleihe): 157; Bekanntmachung der Braunschweigishen Staatsbank über die Kündigung und den Umtausch der 41/; 9; Schuldverschreibungen in 4 2; Schuldver- shreibungen: 167 (Berichtigung: 170); Bekanntmachung der Badischen Staatsshuldenverwaltung über die 41/2 (6) ?%2ige An- leihe des Landes Baden vom Jahre 1927: 175; Bekantt- machung über die Auslosung dey 41/z (6) igen Anleihe des Badischen Staates von 1927: 177; Bekanntmachung der Braun- schweigishen Staatsbank über die Auslosung der 41/2

. (früher 8) 27 Goldpfandbriefe (Reihe XVI) (Landes\{huldver- \hreibungen): 181; Bekanntmachung der Braunschweigischen Staatsbank über die Auslosung der 4/2 (früher 8) ?7 Gold- Kommunalanleihe Reihe Xy „(Landesshuldvershreibungen): 183; Bekanntmachung über die 41/ (früher 6) % Anleihe des Landes Baden von 1927: 187; Umtauschaufforderung an die Fn- haber der zur Rückzahlung zum 1. 2, 1942 gekündigten 414 (urspr. 6) igen Teilshuldvershreibungen von 1927 ntit Aus- fertigungstag v. 18. 1. 1927 des Landes Baden zum freiwilligen Umtausch in neue 31/2 ige auf den Fnhaber lautende Teil- \{huldvershreibungen von 1941: 189; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Ham- burgischèn Staates und der Stadt Wandsbek: 197; Kündigungs- und Umtauschangebot, betr. die 41/s (7) %igen Thüringischen Staatsanleihen 1926, 1927 und 1927 Lit, B: 209; Bekannt- machung über die Ziehung der Auslosungs\cheine zur Anleihe- ablösungss{chuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1941: 213; Auslosung einer Serie von 41/2 (8) % Hessischer Staatsanleihe von 1929 und Ablösungsanleihe der chem. Pro- vinz Oberhessen: 213; Bekanntmachung über die Sächsische An- leihe v. 5, 5, 1927: 218; Bekanntmachung über die 16. Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ablösungsanleihe: 219; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrehte der Anleiheablösungsshuld des Landes Thüringen: 219; Bekannt- machung über die 16. Ziehung der Auslosungsrechte der auf den Preußishen Staat übergegangenen Ablösungsanleihe des Lübeckishen Staates: 224; Bekanntmachung über die 41/2zinsige Preußische Staatsanleihe von 1937: 224; Bekanntmachung derx Sächsischen Staatsshuldenverwaltung über Anleiheklündigung, Anleihenbegebung, machung über die Ziehung der Auslosungsrehte der Ablösungs- anleihe des Hamburgischen Staates für das Fahr 1941: 226; Bekanntmachung der Braunschweigischen Staatsbank (Leihhaus- anstalt) über die Kündigung (mit Umtauschangebot) von 41/2 % Gold-Kommunalschuldverschreibungen, Reihe XV, und 41/2 % Gold-Hypothekenpfandbriefen, Reihe XV1: 229; Bekanntmachung über die Ziehung von Auslosungsscheinen der Anhaltischen Ab-

lösungsanleihe: 229; Bekanntmachung über die 41/2 ige An- leihe des Deutschen Reichs von 1935 und 1937: 230; Bekannt-

machung über die Auslosung der 41/ (8) % Hess. Staatsanleihe von 1929: 230; Bekanntmachung der Hess. Staatsschuldenver- waltung über die Ablösungsanleihe der chem. Provinz Ober- hessen: 230; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosung der in 4 %ige Reihsmarkshulden umgewandelten Schuldver- schreibungen Buchstabe A der medcklenburg-schwerinshen 1. und

II. sowie Buchstabe A bis D, der I1T. Roggenwertanleihe: 232;

Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosung der 4!/z

(8) %igen Anleihe des Freistaates Mecklenburg-Shhwerin von

1929: 232; Bekanntmachung über die 434 (vorm. 6) zinsige

+ Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats- Gegenstand

Bekanntmachung zikr Anordnung über '

/ i ? / ; Anleihenumtauschangebot: 226; Bekannt- |/neimin Anordnung über die Genehmigungspfliht von Unter-

#ff- wnd Hartfasern. Vorbereitungs-, Spinn- und Zwirnmaschinen für Bast- und

Sachverzeichnis

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger, “( Bücerci Amtlicher Teil und Nichtamtlicher Teil (Statistik), a

für die Zeit vom L. Zuli bis 31. Dezember 1941.

232; Auslosungsbekanntmachungen betr. die Brounschweigische RKommunal-Sammel-Ablösungsanleihe von 1927 und die An- leihe-Ablösungsschuld der Braunschweigischen Staatsbank (Leih- hausanstalt) von 1930: 236; Bekanntmachungen über diè 16. Zie- hung der Auslosungsrehte der Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1941 und der Bayerischen Ablösungsanleihe: 239; Bekanntmachung über die 15, Ziehung derx Auslosungsrehte der Anleiheablösungs\{chuld des Landes Anhalt: 245; Bekanntmachung über die Auslosung der 44 (8) % Anleihe des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1928 für das Fahr 1942: 245; Bekanntmachung über die Auslosungsrehte der Anleiheablösungsschuld des Landes Meck- lenburg-Schwerin ‘und des Landes Mecklenburg-Streliß: 246; Bekanntmachung über die Ablösungsanleihe des Lübeckischen Staates: 248; Bekanntmachung über die Ziehung der Aus- losungsrechte der Anleiheablösungsshuld des Deutschen Reichs: 249; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsshuld des Landes Thüringen für das Fahr 1941: 251; Bekanntmachung über 4% ige auslosbare Schaÿtz- anweisungen des Deutschen Reichs von 1937, 2. Folge: 2565 Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosung der 414 (7) % Anleihe des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1926 für das Fahr 1942: 260; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosung der 41/2 (7) % Anleihe des Freistaates Mecklenburg- Streliß von 1930: 260; Bekanntmachung über die 44 %igen Anleihen des Deutschen Reichs von 1935 und 1937: 260; Be- lanntmachung über die 4!/z %ige Preußische Staatsanleihe von 1937: 260; Bekanntmachung über Auslosungsrehte der An- leihcablösungsshuld des Landes Braunschweig: 272; Bekannt- machung über die 24. Ziehung der Auslosungsrechte der An- leiheablösungsshuld des Deutschen Reichs: 285; Bekanntmachung der Schuldverschreibungen und Auslosungsscheine der Anleihe- ablösungsshuld des Deutschen Reichs, die bis zum 15. 11, 1941 vom Amtsgericht Berlin zum Zwecke der Kraftloserklärung aufgeboten worden sind: 285; Zinsherabseßungsangebote an die Jnhaber der 4!/2 %igen Pfandbriefe, Schuldverschreibungen und Kommunal-Sculdvershreibungen der Privaten Hypotheken- banken, der 4'/2 %igen Schiffspfandbriefe der Dtsch. Schiffs- pfandbrief A.-G. sowie der mit mehr als 4% verzinslichen Schuldvexschreibungen der öffentlih-rechtlihen Kreditanstalten: 292; Anleihekündigung, Anleiheneubegebung und Umtausch- angebot | des Melertbúrgisehen Staatsministeriums, Abtlg. Finanzen: 297; Bekanntmachung über die 414 %ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1939, 2. Ausgabe: 299; Bekannt- machung der Braunschweigishen Staatsbank (Leihhausanstalt) über die prospektfreie Zulassung zum Börsenhandel an der Börse zu Berlin von N. 12 000 000,— 4 % Kommunal-Schuld- vershreibungen, Reihe XXX, und NA 10 000 000,— 4 % Hypo- theken-Pfandbriefe, Reihe XXX1: 299; Bekanntmachung über die 44 (8) % Hessishen Staatsanleihen von 1928 (Reihe 4) und 1929 (Reihe 5): 301.

Arbeitseinsaß. Verordnung über den Arbeitseinsaß während

eines Arbeitsausfalls infolge s{chlechten Wetters v. 8. 11. 1941: 264.

Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Drahtindustrie. Satzung: 195 (Berichtigung: 222).

Arbeitsrecht. Anordnung über die arbeitsrechtlihe Behandlung von polnischen Beschäftigten v. 5. 10. 1941: 235 (Berichtigung: 284); 4. Dur{hführungsverordnung zur Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplaßwecsels v. 28. 10. 1941: 254. Arbeitszeit. Anordnung über Arbeitszeitvorschriften für jugend- liche Polen: 207,

Ausfuhrverbote (siehe auch Waren [Einfuhr und Ausfuhr])). Anordnung des Reichsministers für Ernährung und Landwirt-

haft über die Aufhebung von Ausfuhrverboten in den ein- gegliederten Ostgebieten v. 29. 9, 1941: 228.

Ausländische Wertpapiere (siehe auch Anleihen). Bekannt- machung des Reichswirtschaftsministers betr. die Ablieferung ungarisher Privatanleihen v. 23. 8. 1941: 204.

nehmungen, die Backhefe erzeugen oder verteilen: 190.

Baracken. Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über die Auftragsregelung in der Baratkenherstellung v. 8. 11. 1941: 267.

Anordnung über die Herstellung von

Hartfasern v. 25. 10. 1941: 252,

Baumwollspinnerei. Anordnung zur Preisbildung für Ge- spinste der Baumwollspinnerei (Drei- und Vierzylinderspinne- rei) v-47. 410, 1941: 258.

Bausteine und Ziegel. 2, Anordnung über die Errichtung der Saarpfälzischen Verteilungsstelle für Bausteine und Ziegel v. 27. 8. 1941: 201.

Vauwirtschaft. Anordnung Nr. 23 des Generalbevollmächtigten für die Bauwirtshaft über Bezugsreht für Baueisen und 1, Durhführungsbestimmung zur Anordnung 23: 296. Vegründungen (amtliche Erläuterungen) zu Geseßzen und Ver- ordnungen. Begründung zum Dritten Gesetz zur Aenderung des Deutschen Beamtengeseßes v. 21, 10, 1941: 257; Begrün-

Lübeckishe Staatsanleihe von 1923 (Schwedenkronenanleihe):

Deutsche Arbeitsfront.

Deutsche Rentenbank-Kreditanstalt.

Deutscher Holzbauverband.

Deutsche Verrechnungskasse.

Sonderbeilage

Einzelpreis —,20 RM

Beratende Jugenieure. Liste der Beratenden Fngenieure: 251,

Berliner Hypothekenbankverein (Stadtschaft). Saßungs34 änderung: 241, Berliner Pfandbrief-Amt (Berliner Stadtschaft). Sahyungs-

änderung: 241.

Betonmischmaschinen, Anordnung für die Vereinheitlihung von Betonmischhmaschinen v, 29, 5, 1941: 159.

Vetriebsfkrankenkasse des Reichs, Erlaß über die 2. Aendea rung der Saßung der Betriebskrankenkasse des Reichs v. 25. 8, 1941: 205 (Berichtigung: 224).

Vewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Er- laß über die Durchführung des Kartensystems sür Lebensmittel für die 27, Zuteilungsperiode v. 25.8. bis 21. 9. 1941: 167 (Berichtigung: 172); desgl. für die 28, Zuteilungsperiode v. 22. 9. bis 19, 10. 1941: 197; desgl. für die 29, Zuteilungs- periode v. 20. 10. bis 16. 11, 1941: 217; desgl. für die 30. Zu- teilungsperiode v. 17. 11. bis 14. 12. 1941: 240; de3gl. für die 31, Zuteilungsperiode“ v. 15, 12, 1941 bis 11. 1. 1942: 262; desgl. für die 32. Zuteilungsperiode v. 12, 1. 1942 bis 8. 2, 1942: 287; Erlaß über Hausshlachtungen: Selbstversorger mit Fleish und Fett (außer Butter): 218; Exlaß über die Ausgabe von Gemüsekonserven an die Bevölkerung: 232.

Blechwaren. Anordnung zur Regelung der Verbraucherpreise für die im Wege der Auftragsverlagerung in den Niederlanden, Belgien und Frankreich hergestellten verzinkten Blechwaren v, 1, 10; 1941+ 233.

Bleiweiß, Bleimennige, Bleiglätte. 7. Anordnung über die Beschränkung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Bleiglätte, Zinkweiß, Lithopone, Bunt- und Erdfarben v. 10,12. 1941: 292.

Branntwein. Vorläufige Bekanntmahung über die Regelung der Uebernahmepreise für Branntwein für das Betriebsjahr 1941/42: 199; Bekanntmachung über Besreiung von der An- meldepfliht auf Grund von § 127 a Abs, 2 und 6 Branntwein- verwertungsordnung in der Fassung der Verordnung zur Aens- derung der Ausführungsbestimmungen zum Geseß über das Branntweinmonopol v. 29, 8. 1941: 208; Bekanntmachung über die Regelung des Brennrechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolausgleihs für das Betriebsjahr 1941/42: 238 (Berichtigung: 243); Bekanntmachung über die Aenderung dex Hektolitereinnahme, der Branntweinverkaufss- preise und des Monopolausgleihs: 256 (Berichtigung: 262); Bekanntmachung über Branntwein-Kleinverkaufpreise und Verkaufpreise für Alkohol absolutus: 256; Bekanntmachung über die Regelung des Brennrehts für das Betriebsjahr 1941/42: 262 (Berichtigung: 264); Verordnung über die Vers arbeiturig von Obst in landwirtschaftlichen Klein- und Abs findungsbrennereien im Betriebsjahr 1941/42 v, 1. 11. 1941. 272.

Brennholz. Anweisung zur Durchführung der Belieferung der Brennholzhändler und der gewerblichen und industriellen Ver- braucher in der Reichshauptstadt Berlin mit Brennholz v4 L, C AAVEL: ITM

Damenhüte. Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdaue® der Anordnung zur Regelung der Preise und Anfertigungs- entgelte sür Damenhüte v. 14. 8. 1941: 189.

Berichtigung der Bekanntmachung

über Vermögensträger, in deren Vermögen die Vermögensver-

waltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen wurde, in

Nr. 206/38: 178} desgl. in Nr. 201/39: 197; desgl. in

Nr. 84/40: 291; Bekanntmachung über Vermögensträger, in

deren Vermögen die Vermögensverwaltung dex Deutschen

Arbeitsfront G. m. b. H. eingewiesen wurde: 199 (Berichtigung:

203); 202; 212; 245; 264.

Deutsche Reichsbahn. Umtausch der 44 %igen Schaßanwei-

sungen der Deutshen Reichsbahn von 1935 Reihe T: 170 (Be-

rihtigung: 172); Bekanntmachung über die 44 %igen Schuld- verschreibungen der Deutschen Reichsbahn von 1931 (s\teuer-

freie Reihsbahn-Anleihe 1931): 193.

Deutsche Reichsbank siche Reichsbank.

Deutsche Reichslotterie. Bekanntmahung über die Ziehung der 4. Klasse der 5. Deutschen Reichslotterie: 156; Bekannt- machung über die Ziehung der 5. Klasse der 5. Deutschen Reichs« lotterie: 177; Amtlicher Gewinnplan der 6. Deutschen Reichs- lotterie: 178; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen dexr 400 000 Losnummernröllhen für die 6. Deutsche Reichslotterie: 234; Bekanntmachung übex die Zichung der 2. Klasse der 6, Deutschen Reichslotterie: 261; Bekannt- machung über die Ziehung der 3, Klasse der 6. Deutschen Reichslotterie: 282; Bekanntmachung über die Ziehung der 4, Klasse der 6. Deutschen Reichslotterie: 300.

Anordnung auf geitliche Verlängerung des Personalkreditgeschäfts der Deutschen Renten- bank-Krediianstalt: 284; Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung der Deutschen Rentenbank: 298.

Anordnung über die Errichtung des Deutschen Holzbauverbandes v. 30, 6. 1941: 153 (Berich- tigung: 181).

Bekanntmachung über Bevolla

dung zur Verordnung über den Aktienbesiß v. 4, 12, 1941: 290.

mächtigte der Deutschen Verrechnungskasse: 280,

r Mia-