Tastellaun.

In das Genofsenschaftsregister_ ist unter bei demn Mörtdorter Spar- und Darlehnäfafsenverein, eingetragene Gez riossenschait mit unbeschränkter Haftpflicht in Mörèdorf, beute eingetragen worden : j; der ausge)cbiedenen Vor- * ftandêmitglieder Jakob Silbernagel und find Landwirt Jakob Dendling als Vereinsvorsteher und Ackerer Anton Adams als tellvertietender Ver- einsvorsteher, sämtlich in Mörsdorf, in den Vorstand gewählt-

Castellaun, den 12. Januas 1924,

Das Amtsgericht.

Wsens, Ostfries1. In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 43 heute eingetragen: Bezugs- und Absaugenossenschaft ein- tragene Genossenschaft mit beichränkter aftpflicht zu Neugaude. Unternehmens und Ab'ahz

An Stelle

JSafob Wendling

Gegenstand des gemeiniame landwirt)chaftliher : Betarfsartifel uud Erzeugnisse jeder Art, 2, Verwertung von Schlacht- und Nugvieh.

Haftiumme 1 000 000 4 für jeden er- worbenen Gesctäftsanteil.

GSazzung vom 28. Juli 1923.

Esens, den 15. Januar 1924,

Das Amtsgericht.

sen, Ruhr. [

In das Genossenschaftsregister ist am : und 5, Januar 1924 eingetragen auf Grund der Saßung vom 9, September und 30. Dezember 1923 unter Nr. 1559 die Firma Heimstättenspar «& Baugenossenfchaft tragene Selbsthilfe Genossenschaft mit be- fhränkter Hattpflicht, Essen. des Unternehmens ist: a) Förderung des Heimsflätten- und Siedlungéwesens, b) Gin- wirkung in diesem Sinne auf die Oeffent- Tichfeit und geseßgebenden Körper|chaften, c) Beschaffung von Grund und Boden fowie Kapital zum Zwecke der Errichtung von Eigenheimen ünd Heimstätten, d) Ers- ridtung und Ausgabe voi Heimstätten und Eigenheimen, 0) Uebernahme von Spar- Aus8gabe und Vermittlung von Darlehen an die Mitglieder.

Amtsgericht Essen.

Grimmen. Ju- das Genossenschaftsregister ift heute bei dem Grimmer landw. (&in- und Ver- Faufsverein e. G. m. b. H. eingetragen: S 7 des Statuts sind geändert. odhstzahl der Geschäftsanteile von je Nentenmark 200. Mentenmaifk. Grimmen, deu 19. Januar 1924. Das Amtsgericht.

5, Oftober 1923

Rheinland

Gegenstand

Hastsumme 300

Giro0Sss Sirehlitz.

5m Genossenschaftsregister ist unter heute aur Grund der Satzung vom 28. Oktober 1923 die Eleftrizitäts- genossenschaft, cingetragene Genossenschaft zit beschränkter Haftpflicht in Sandowig,- Kreis Groß Strehbliy, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens isf der gemeiniame Bezug von elektriihem Strom : und Unterhaltung eines Ortsleitungéneßes. ! Amtsgericht Groß Strehlii, 19. 1. 1924.

: Hadamar.

Sn unser Genossenschaftsregister ist heute Lei Nr. 3 „Elzer Spar- und Darlehus- Fassenverein c. G. m. u. H. in Elz" fol- gendes etngetragen worden: Der Vorstand besteht jetzt aus Johann Zimmer, Schaffner, Iosef Eufinger, Stellvertreter, Schlosser, Iosef Schäfer, Dreher, und eter Müllex 2., Schreiner, alle wohnhaft Letzterer ist wiedergewählt worden. Hadamar, den 17. Januar 1924.

Das Amtsgericht.

: amburg. FGintragunge

\ Wirtschaft - Wohldorf-Ohlstedt «+ Darlehnskassen - Verein, etragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht. Das Statut 14 Oktober 1923. - Der i Wohldorf-Oblstedt. ‘des Unternehmens ist die Beschaffung -_ der zu Darlehen und Krediten an die erforderlichen U Schaffung weiterer - „richtungen zur Förderung der wirtschast- - ‘lichen Lage der Mitglieder, insbesondere {4 gemeinscha! liche ‘Wirischastsbedürtnissen, “ flellung und der Ab1ag der Erzeugnisse | landwirt}cha!tlichen Betriebs und : des ländlichen Gewerbefleißes auf ge- „; Mmeinschattliche Rechnung, 3. d °* \chaffung vou Maschinen und sonstigen '" ‘Gebrauh8gegenständen 1 & schaftliche : Veberlassung an die Mitglieder. 19, Januar. Mitlcheinkaufsgenossen- \schaft‘“‘ eingetragene Genossenschaft ;” mit beschränkter Haftpflicht. r Genossenschaft ist aufgelöst worden. er Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in ¡Hamburg, A bteilung für das Handels1egister.

f! Borsikender,

n tn das Genossenschaftsregister. 18. Januar 1924. „„Naiffeisen“

datiert vom Gegenstand

®£ Mitglieder Geldmittel

“ind die

Bezug von 2. die ÔDer-

zur. mietweisen

«Eilbeccker

MWattingzen, Ruhr. In unser Genossen[chaftêregister Nr 29 ¡ist bei dem Milchhändler Ein- und Ver- [Taussverein für den Kreis Hattingen, e. G. y in Linden-Dahlhausen am . Jänuar 1924 folgendes eingetragen : Die Milchbändler Friedrih Querfurth und Gustav Querfurth in Linden-Dahl- hausen sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an deren Stelle die Milch- ändler Wilbelm eilcbein in Linden-Dahlhausen gewählt. , den 12, Januar 1924, Das Anitsgericht-

t D

und Gustay

F. Hattingeu

Wusum. [100214} Jw unter Genossenschaftsrégister ist bei det Köonsfum- und Spargenossen\chaft für Welt\chle8wig, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hattpflicht in Husum (Nr. 33 des Registers) am 18, Januar 1924 eingetragen worden :

1. Durch Beschluß der Generalversamms- lung vom 23. November 1923 is die Satzung der Genossenschaft neu gefaßt worden Es gilt nunmehr die Satzung vom 23. - November 1923.

2. Gegenstand des “ Unternehmens ift fortan: a) gemeinschaftlihe Beschaffung von Bedarfsgütern im großen und Ablaß im fleinen gegen Barzahlung, b) es können auch Bedar}sgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spareinlagen angenommen, Wohnungen bergestelt und Sachvercsicherungen vermittelt werden, c) au fönnen für die Genossea Lieferungs- abilüsse mit Gewerbetreibenden abge- \chlossen werden.

Das Amtsgericht Husum.

Kempten, Allgäu. [100216] Genosse1scha\tsregistereinträge.

I. Sennereigenossenshaft Burg, eingetragene Genossenschaft mit unbe- \chränkter Haftpflicht in Burg, Gde. Kr1ug- zell. Das Statut ist vom 24. Dezember 1923 und 15. Januar 1924. Gegenstand des Unternehmens is Erbauung, Ein- rihtung und Betrieb einer Molkerei.

11. Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lindau-Bodensece. Das Statut ist vom 8. Dezember 1923. Gegenstand des Unter- nehmens t: 1. der Einkauk von Waren auf gemeinschaftlihe Nechnung und deren Abgabe zum Handelébetriebe an die Mit- glieder, 2. die Errichtung dem Kolonial- warenhandel dienender Anlagen und Be- triebe zur Förderung des Gewerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Amtsgericht Kempten, 16. Januar 1924.

Kreuzburg, O. S. [100217] In das Gerossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 Elektrizitätsgenossen|chaft ein- geiragene Genossenschaft mit beschränkter

worden: Johann Stiller ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feiner Stelle der Bauergutsbesiger August

Plewnia in Niederkünzendorf gewählt. Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl. ), 16. 1. 1924.

Hiiisirin. [100218] Jn das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschat Konsum- und Spar- verein für Alt-Drewiy und Umgegend e. G. m b. H. in Alt Drewiß (Nr. 31 des Negisters) heute folgendes eingetragen worden : i

Dur die Beschlüsse der General- versammlungen vom 25. November 1923 und 3. Dezember 1923 ist der Konfum- und Spar-Verein für Alt-Drewiß und Umgegend e. G. m. b. H. in den Wirt- scha\täverein für Cüstrin und Umgegend übernommen worden. Die Firma ist erloschen. Küstriu, den 15. Januar 1924,

Amtsgericht.

Küstrin. {100219} In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar- und Darlehns- fasse e. G. m. u. H. in Neumühl (Nr. 24 des Negisters) heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschatt ist durch Beschluß der Generalverammlung vom 30, Dezember 1923 aufgelöst. Liquidatoren find die bisherigen Vorstandsmitglieder. Küstrin, den 15 Jauauar 1924, Amtsgericht.

Lauterbach, HesSen. [100220]

Ju unser Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen: das Statut vom 921. Dezember 1923 des „Landenhausener Spar- und Darlehuskassen-Vereins, ein- getragene Genossenschaft mit unbe|chränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Landen- hausen. Gegenstand des Unternehmens: die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Beschaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt- \ha1tlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere: 1. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her- stelluug und der Absaß der Erzeuguisse des landwirtschaftlihen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein- schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegenständen auf gemein|chaftlihe Nech- nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Lauterbach, den 18. Januar 1924,

Hessisches Amtégericht,

Moringen, Solling. [100222] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute bei der Genossenshaft Molkerei Fredels1oh, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Fredelsloh (Nr. 10 des Registers), eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalverjamms- lung vom 16. Dezember 1923 is an Stelle des ausscheidenden Carl Schelm in Fredelsloh der Landwirt Heinrich Falle, Le Nr. 28 in Fredelsloh, in den Vor-

tand gewählt. i: Amtsgericht Moringen (Solling),

den 18. Januar 1924,

Moringen,*Solling. [100221] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Con]umverein für Fredelsloh und Umgegend, eingetragene Genossenscha\t mit beschränkter Haftpflicht in Frereléloh, eingetragen : Durch Beschluß der Generalversamm-

[des ausscheidenden August Keefe in ets

Haltpflicht in Niederkun:endorf eingetragen f

Weise,

loh der Bâäckermeister Hans Gerke Fredeléloh-in den Vorstand gewähit.

Aintsgeriht Moringen (Solliug), i den 19. Jauuar 1924,

München. {100223] Genossenschaftsregister. Veränderung. Käse-Ein- und Verkaufs:-:Genossen- schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sig München. Die Genosseuschaft ist aufgelöst. München, den 19. Januar 1924. Amtsgericht.

Oberstein. : . ; Jn unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 46 eingetragen: Lego Lebensmitteleinfau|sgemeinschatt Oberstein: Zdar, e. G. m. b in Oberstein. (Gegenstand des Unternehmens ist: gemein- \cha{tliher Einkauf von Waren aller Art auf gemein\chaftliche Rehnung und deren Abgabe zum Hantelsbetrieb an die Mit- glieder und die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Geschättsanteil : 5000.4, Haftiumme: 10000 #4. Der Vorstand besteht aus: Albert Neuheuter, Kauimann in Oberstein, 1. Vorsigender, Wilhelm Dietel, Kaufmann, das., 2. Vorsihender, Albert Huber, Kaufmann, dal. Schrift- führer, Friedrih Walter Klein, Kaufmann, das, Kassierer. Das Statut ist vom 20. August 1923. Die Bekanutmachungen der Genossenschaft erfolgen in den ODber- steiner Neuesten Nachrichten unter der Firma der Genossenschart und sind, falls sie vom Vorstand ergeben, vom Vor- neen oder dessen Stellvertreter und, falls sie vom Aulsichtsrat ergehen, vou dessen Vorsißenden oder Stellvertreter zu unterzeihnen. Die Zeichnung für die Genossenschait geschieht dur den Vor- stand in der Weite, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschriften hinzufügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden (Vorm. 8—12 Uhr) jedem gestattet, Amtsgericht Oberstein,

den 19. November 1923;

Oberstein. [100225] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 47 eingetragen: Ein- und Ver- fautsgenossensca\t der Postbeamten in Oberstein, e. G. m. b. H. in Oberstein. Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf von Wirt}1chaftebedürtnissen im großen und Verteilung im kleinen sür die Mitglieder. Geschäftsanteil: 40 Goldmark, Hastsumme 120 Goldmark. Der Vorstand besteht aus: Heinrich Kiefer, Oberpostiekretär in Oberstein, 1. Vorsipender, Otto Heidrich, Oberpostsekretär das, 2. Vorsigender, Nikolaus Adam, Postassistent das., 3. Vor- siventer, Friedrih Bittmann, Telegraphen- sekretär das, Geschäftsführer, Hermann Noesner, Oberpostsekre1är das., Kassierer, Ernst Schulz, Postiekretär daf., Beisiger, Ludwig Fuhr, Postbetriebsa!sistent daf., Beisizer. Das Statut ist vom 29. Ok- tober 1923. Die Bekanntmachungen der Genossen|chaft erfolgen im Amtsblatt für die Provinz Birkenfeld unter der Firma der Genofssenschast, gez. vom le Vor- fißenden und dem Kaisierer oder deren Stellvertretern, wenn sie vom Vorstand auêgehen. Erfolgen sie vom Aufsichtsrat, so hat der Vorsißende deéfelben unter Nennung des Autsichtsrats zu unlter-

[100224]

zeichnen. Geschäitsjahr ist das Kalender- jahr. Die Zeichnung für die Genossen-

\chaft geschieht durch den Vorstand in der daß zwei Vorstandsmitglieder, unter denen sch der 1. Vorsißgeade oder einer seiner Stellvertreter befinden muß, der Firma der Genosseuschaft ihre Unter- schrift hinzufügen. :

Amtsgericht Oberstein,

den 20. November 1923,

OGberstein. | (

Sn unser Genossenschaftsregister ist beute - zu Nr. 33 — Lieferungsgenossen- schaft für das Sattlerhandwert des Fürsten- tums Birkenfeld, e. G. m.- b. H., zu Oberstein — eingetragen : Die Liquidation ist: beendet und die Genossen|chaft erloschen. Amtsgericht Oberstein, den 2, Jänuar 1924.

Osnabrück. [100504] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Schneiderinuen-Rohstoff-Ge- nossenschaft, eingetragene Genofssen- \chaft mit beschräukter Haftpflicht, zu Osnabrüeck eingetragen: Die Ge- nossenschait ist durch Beschluß der Ge- neralversammlung vom 16. Dezember 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands- mitglieder sind die Liquidatoren. Amtsgeriht Osuabrüe, 16. 1, 1924.

Pinneberg. [100227]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma „Wirtschastsvereinigung Naiffeisen für Scbnelsen und Umgegend, Spar- und Danlehnskassen - Verein, e. G. m. u. H. Siy: E eingetragen worden. Das Statut ist am 8. Oktober 1923 fest- gestellt. Gegensiand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt- \chaftlihen Lage der Mitglieder, ins- besondere 1. der gemeinscha]tlihe Bezug von Wirtschaftébedürfnissen, 2. die Her- stellung und der Absay der Erzeugnisse des landwirtscha}tlicben Betriebes und des ländliden Gerwerbefleißes auf gemein- \cattlihe Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegensländen auf gemeinschaftliche Rech- nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Pinneberg, den 7. Januar 1924.

Prenslau. \heute bei

Theater Genossenschast, e. -G. m. b. H.“ folgendes eingetragen worden :- /

nosseuschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloichen.

genossenschaft, e. G

unterschriit beifügen. jedem gestattet.

Stuttgart.

\schafi Stuttgart eingetragene nossenschaft mit beshränkter Haft- pflicht, hier:

die Genofssenschatt aufgelöft.

Traunstein.

des Spar-

[100226] |'

i [100228] Zu unser Genossenschaftsregister ist der. Firma „Uckermärkische

tach vollstäntiger Verteilung des Ge-

Prenzlau, den 18. Januar 1924, Das Amltgericht.

Rendsburg. [100229] Am 17. 1. 1924 wurde in das Gen.- Negister die Sayung der Beamteneinkaufs- m b. H. in Y)Rends- burg, vom 14. Dezember 1923 eingetragen. Gegenstand: Mitgliedern durch genosjen- \chaftlihe Beda1stversorgung wirtschaft- lihe Vorteile zu verschaffen, namentlich dur gemeinsamen Einkauf von Lebens- und Wirt1cha\t6bedürfnissen im großen unter Mitbenußgung der Zentraleinfauft- stellen des Deut)chen Beamten-Wirtschafts- bundes und Abiaß im kleinen. Willens- erflärung dunch zwei Vorstandsmitglieder so, daß Zeichnende der fta ihre Namens-

Sinsicht in die Liste

- Amtsgericht Rendsburg. [100230) Genossenschaftsregistereintrag vom 19. 1.

1924. Studentische Vegngögenoen- €-

Durch Gene1alversamm- lungébes{chluß vom 27. 11. 1923 hat sich

Amtsgericht Stuttgart-Stadt.

[100231] Genosseuschastsregister. Fürstenbrauerei

Gut Forsting G. G. m. b. L Sit: Forsting, A.-G Wasserburg. egenstand

‘es Unternehmens is nun der Ankau} der Brauerei Forsting und die Bler- erzeugung aués|ch{ließlich aus bayerischer Gerste. Haftsumme 500 000 4. Beschl.

v. 22, 7. und 25. 11. 23. Traunstein, 11. 1. 24. Registergericht. [100232]

Walsrode. &Fn unter Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 6- bei der Firma Viebverwertungé- aenossenschaft des Kreises Fallingbostel zu |: Walsrode eingetragene Genossen|chäft mit beschränkter Haftpflicht folgendes ein- getragen: Hofbesizer Heinrich Heins in Kroge ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kötner Heinrich Meyer in Fulde Nr. 13 in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Walsrode, 17. Januar 1924.

Wittenburg, Mecklb. [100233] Genossenscha1tsregistereintrag vom 1. 12. 1923: Ausgeschieden aus dem Vorstand j und Darlehnskassenvereins Ziggelmark e. G. m u. H. sind Hof- besißer H. Mierow und H. Lauff, wieder- gewählt Häusler W. Burmeister und Hof- besiger M. Wöhlcke daf. Amtsgerit Wittenburg i. M.

WW OIISIeCIn, MWeSSeNn. [100234]

Jn das Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Gerichts wuite heute bei der Genossenschaft landwirtschaftliche Bezugs- und Absatgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wöllftein folgendes eingetragen:

Canst Jungk, Georg Adam Müller und August Lemke, alle in Wöllstein wohnhatt, find aus dem Vorstand ausgeschieden; Kurt Kögel, Kaufmann, Fri Müller 1IL, Landwirt, und Jakob Lahr, Landwirt, alle in Wöllstein wohnhaft, wurden neu in den. Vorstand gewählt.

Wöllstein, den 16. Januar 1924,

i Hessisches Amtsgericht.

[100235] wWolmirstedt, Bz. Magdeb.

Fn das Genossenschaftéregister ist heute eingetragen : i Konsum- und Spargenossenschaft für Wolmirstedt und Umgegend, Tingetragene Genossenschaft mit beichränkter Haftpflicht in Wolmirstedt. Gegenstand des Unter- nehmens is dié gemeinschaftliche Be- \haffung von Lebens- und Wirtscha}ts- bedürfnissen im reien und Ablaß im leinen gegen Barzahlung an die Mit- glieder. Zur Förderung des Unternehmens fann auch die Bearbeitung und Her- stellung von Lebens- und Wirtscha|ts- bedurfnissen in eigenen Betrieben, An- nabme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Ge- werbetreibenden geichlossen werden. Die Hattsumme beträgt 50 Nentenmaik.

Das Statut ist vom 12. Dezember 1923,

Wolmirstedt, den 15. Januar 1924.

: Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Gehren, Thür, [100579] Fn das ‘Musterregister ist unter Nr. 261 eingetragen: Heureke, Glaswarenfäbrik in Großbreitenbach, ein Parfümfläihchen mit einpeschliffenen zweiteiligen Glasfprig- \topfen, Fabrik-Nr. 1100, plastishes Er- zeugnis, Schuyfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1923, Vormittags 10 Uhr. e Gehren, den 19. Januar 1924. Thüring. Amtsgericht. IL

Kaîiserslautern. [98714) Jn das Musterregister ist eingetragen : Die Firma „G. M. Pfaff“ in Kaijers-

lautern hat die Verlängerung der Schuy-

frist um weitere ò Jahre angemeldet : 1. für die am 9. Dezember 1913 an- gemeldeteu 5 Muster — Verzierungen für

Furniere, Geschäfts- Nrn. 81, 82, 83,

sung vom 29. Zuti 1923 is an Stelle

__ Das Amtsgericht:

84, 89 E

2. für das am 27. Dezemb gemeldete Muster. — Abbildu flameschildes, Geschäfts- Kaiserélautern, 11. Januar 1994 - - Amtsgericht — Registergericht.

Lörrach. r Pas R ; ug. ngisch &

Lörrach-Stetten bat Die f Gie eingetragenen Muster über Ei laufstern)eide die Verlängerun frist bis auf 15 Jahre angemeldet, den 18. Januar 1924, Bad. Amtsgericht. [.

T. Konkurse.

Aschaffsenburg. Das Amtsgericht durch Beichluß vom 19. Janug Konkfurèvertahren über das-Vermögen | Fa. Damptsägewerk Süldbahnhor G burg, eingestellt, |

s

731 Firma

“Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis “ beträgt monailih 4,20 Goldmark ¡reibl. Ulle Postanstaltén nehmen Bestellung an ; iür Berlin auyer den Postanstältei und Zeitungsvertrieden iür Selbstabholer auch die W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Etazelne Nummern kosten 0,30 Goldmark, Tél, : Schrifileltüng Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Nr. 21.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

: Anzeigenpreis tür den Jiaum ner ó gejpaltenen Eiñheltszéile 1,20 Goldmart freibietbend, einer 3 geipaltenen Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend. nzeigen nimm! an die Geichäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Aschaffenb

_ Geichäftsstelle b. H. in Aich

‘asse nicht vorhanden ist Gexschts1chreiberei des Amtsgericht,

Osnabrück. Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Fri in Osnabtück ist du hiesigen Amtsgericht

Reichsbantgirotono. Berlin, Freitag, den 25. Fanuar, Abends. Polstchecttonto: Vertüin41821. 1924

e

om 4. 12. 4 0 ellt, da eine den entsprechende Masse Januar 1924, des Amtsgerichts. Abt. VI,

Ronsdorf.

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. i

p E E a

Juhalt des amélichen Teiles: Deutsches Reich. , betreffend Erledigung -der Aufgaben des Treu-

rüd, den 19. Der Gerich

die Verordnun

| über das des Reichsknappscha

Jukrafttreten der Vorschriften geseßes bezüglich der Jnvaliden- und An: gestelltenversicherung, vom 21. Januar 1924.

Berlin, den 25. Januar 1924.

Geseßsammlungzsamkt.

und Elmshorn. Ber mehrfach dringlichen Anregung des Ministers für - Volfswohlfahrt, - den nabeliegenden “Gedanken eines Kultur» gürtels um Größ Berlin - großzügig zu verwirklichen. hat Berlín leider nicht entiprehen - fönnen, troßdem es fonst möglich war, in Preußen rund 2050 Meltorationen aller Art allein mit-H produktiven Erwerbslo!enfür'orgé durchzuführen. rationsunternehmungen mit etner Beteiligungsfläche von 364 527 ha würden sofort auégeführt werden können, wenn der nöôtige Kredit in Höhe von 70 Millionen Goldmark beschafft werden kann wird in der Vorausfeßuñg, daß sih die Finanzierung ermöglichen läßt, die Fortführung des Stichfanals Velten, der Durchstich vorr Seddin- zum Damerißiec und der Ausbau des dritten Hakeribeckens | Zu demn von - Berlin vorgeti{lagenen Nordfanal besteht zurzéit noch kein genehtmigter Plan, die Fortführung der Nordo!üdbahn wird im Wege des Kommunalkfredits unterstügt und ch Mitteilung des Reichsverfehrs-

Das Konkursverfahren über bun u

händers Für -das -Feindliche Vermögen - vom -Reichsausgleichs-

amt.

fn n e a

hersi er die Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den eutschen Münzstätten bis Ende Dezember 1

Weéitete 803 Melio-

Preußen.

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

” Die Bezeichnung der am 3. Juli 1923 den Sprengstoff- ‘werken Dr. R. Nahnsen & Co. in Hamburg für ‘den Bezirk ‘des unterzeichneten Oberbergamts zugelassenen „Astra“-Spreng- kapseln wird abgeändert in „Usta-Sprengkapseln“. Bonn, den 11. Januar 1924. j Preußisches Oberbergamt. a2 Fus

hjeige, betre hlatits Teil: L

hischeidung über die Zu

ffend Ausgabe der Nummer 4 des Reichsgeseß-

im Westhaten möglich fein.

Preúßen. lassung von Zündmitteln.

die südlihe Umgehüngsbahn ‘na ministers verstärkt fortgeführt.

__ In der Antwort wird also zum Ausdruck gebracht, daß die Behebung der Erwerbslosigkeit im wesentlichen eine Frage der Finanzierung ist. j

- Gewerfscattsfekretär Rciman n (Soz.) fegte fich für genauere Präzifierung der Bezeichnung „gemeinnüßige Arbeiten“ ein und wies darauf hin, daß auf dem Bau: einer Badeanstalt in Plötensee fämtliche Arbeiter entlassen worden seien, utn am nächsten Tage Erwerbelofe weiter- Die Erwerbslosen dürften niht als Lohndrüer

8. Tarif- und Fahryl bekanntmachungen df Eisenbahnen.

Tarif für die Beförderung v

Personen, Neisegeväckt. und Ex}

gut im Berliner Stadt-, Ning- Vorortverkehr.

Mit Wirkung vom 1. Februar |

werden die Preise der Zeitkarten

Berliner Stadt-,

verfebrs um „nngofähn- 160 s G Preije der Monatskarte tragen in der ersten Preisstute (Mis preis) für die 3. Klasse 9 K, für 2. Klasse 8 &. Jn der s. Klasse tragen die Preissprünge von einer Ÿ andern durchweg 1,90 M, , in der 2. Klasse

Amtliches. Deutsches Ne ih. “Beæœ kanntmachung.

Auf "Grund der Verordnung. über die Auflösung des huhändérs für das feindliche Vermögen vom 29. November eseßbl. I S. 1158) wird bestimmt: gaben des“ Treuhänders für das feind- Februar 1924 ab vom

24 j i arbeiten zu lassen. Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt gestern: unter dem -Vorsiß des öffentliche Sibuna ab und Mivos e Heut

von der Zurlickziéhung des Umd [von , der Beschwerde &ung an den Militärbefehlshaber in ] lbesuch am Bußtag.

Bei der auf Grund des Ermächtigungsgeseßes erlassenen Verordnung zur Abänderung des Ge)eßes über \häden erklärte. der bayerische Gesandte Dr. v. Preger, daß die bayerische Regierung das Bedenken hat, daß dieses Geseß auch für die Personen angewendet werden könnte, die durch die Separatisten aus der Pfalz vertrieben seien; er bean- tragte deshalb die Angelegenheit zu. näherer u überweisen. Der Reichsrat beschloß diesem An-

B (Reichs “Die Au he Vermögen werden ichsaus.gleihsamt- erledigt. F Berlin; e 19. Január 1924 «Der Reichsminister für

d em ser M

ehcimrat Kl ö Énex ging auf verschiedene Vorwürfe des Vör« redners gegen bie Nubrindustciellen ein und wies er die Behauptung zurück, daß die Arbeitslosigkeit durh die Ausiverrungen entstanden fet. Gr erklärte u. g.: Die deutsche Wirtschaft liegt wie. ein starker Löwe ú Boden mit: hundert und nh méhr Aut ibr kniet dex Staat, tein ‘dit lelten-Stenern herauszuho! zur Stüyung der NRentenmark gebraucht werden der Reieb8verkehrsministér,

für den CEisenbahnsäel zu: sammeln. der Franzose, der aus der ganzen Wirtschaft das Letzte . ber- Micum - Verträge kosten allein dec

Siaatssekretärs Foeiat unden aus dem Ruhrfänipf. i „Aaut Beri VEW=F E GAT

Entwurfs ‘eines Stillégümgsges

der thüringi\hen Regiexung

Thüringen über den

Die neuen Äuf ißr fatet

iigébeuërlidsten Fractew Auf ‘ihr - kniet \cließlich

Wiederaufbau.

Vetktanntmachung.

d des 8 18 Abs. 4 des Darlehnskassengeseßes 4. Y : RGBl. S. 340) wird hiermit zur all- einen Kenntnis gebracht , daß. am 31. Dezember 1923 arlehnsf assen scheine. im Betrage von 9 304 209 BVillionen arf ausgegebén wáren. Davon béfanden sich 600 Millionen k ovember 1923 befanden im freien -Verkehr.

auszupressen versucht. Kohlenindustrie monatlich 55 bis 60 Goldmillionén. die Abgabe der Eisenindustrie, der chemischen Industrie und der übrigen Industrien, fo daß man mit einer monatlichen Abgabe von 80 Goldmillionen rechnen muß. Die Unternehmer haben die Eisens preise. auf den Friedenéstand gedrückt, au die Koblen- und Koks preise sind den engtifchen Weltmarktpreisen angepaßt worden. ist unwahr, daß: an Rhein und Ruhr niedrigere Löhne als im übrigen Deutschland auf der Arbeitnehmerseite. daß wir arbeiten müssen,

l ‘Auf Grun 5 M, 6,50 M usr. s der ersten zur zweiten und von der zu in 4. August 1914 zur dritten Preisstuse je 2 A, für weiteren Preiéstuten 8 M, 10 4, 12 4, 1390 M, 15M Für Schüler-Monatskarten wird die Ÿ der Monatskartenpreise, für Wochenli ein Viertel des Monatskartenpreilses di Klasse unter Autrundung auf 104 tür Kurzarbeiter-Wochenkarten die Ÿ der Wochenfartenpreise erhoben. Die Aenderung der Preistafeln im Verfügungswege durchgeführt. Die Tarifänderung sowie die b? Veröffentlichungs1rist find gemäß | bezw. auf Grund der vorübergeW Aenderung des § 6- der Eitenbayn fehréordnung (vgl. RGBl. 1914, S genehmigt. Berlin, den 18. Januar 1 Reichsbahndirektion. S C D D

ie Tumult- Dazu kommen

je 1,90 M,

| reien. Verke h 8 004 735000 Mar

Berlin, den 23. Januar 1924. “Der Na inister

) rüfung an einen Ausschuß z j trage gemäß.

Jn den Bestimmungen über das Vereinsregister und das Güterrehtsregister. wurde auf Antrag Preußens der 8 12 gestrichen.

Zu dem Geseßentwurf über den Vertrag über Rechts- \chuß und Rechtshilfe und dem Beglaubigungsver- en dem Deutschen Reiche und der Nepublik

wird berichtet, daß dur diese Verträge ein direfter Verkehr zwischen den beiderseitigen Behörden vorgesehen werde und daß besonders die gegenseitige Vollstreckbarkeit der Urteile in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vereinbart fei.

__ Der - Berichterstatter |prah namens der Ausschüsse den Unter- händlern die Anertennung dafür aus, daß diese beiden Verträge zustande was um so mehr: zu begrüßen tei, als sih die öster- ssen jeyt bei ihrer Hilfeleistung für Deutsch-

Unfere Lage wenn wir nicht untergehen wollen. Arbeitszeitverein«

der Finanzen.

Unternehmer Der Redner kommt dánn auf die Ers- ; und tritt für eine ziehung der Erwerbslofen zu gemeinnügigen Arbeiten ein. : Durch die gemeinnüßigen Arbeiten könne außerordentli: viel geleistet werden. Es sei ein großer Fehler der Staatsregierung, daß angen fei. Wenn die Staatsregierung fich ihrer P die Massen heute nicht: auf der Straße. Der Unternehmer kenne feinen Ahtstundentag, er- müsse

1 Nur durch teine Arbeit tei “er 18 Aucb die Lebensmittelverbilligung fei ein Werk der Unternebmerschaft. Sie habe es auch erreicht, daß Köln, vor 14 Tagen noch, die teuerste Stadt Deutschlands, jet die billigste fei. Di Unternehmer seien bestrebt. den Arbeitern zu helfen, um ibnen -auch unter den niedrigeren Löhnen êtn erträglibes Leben zu ermöglicben.

Nach weiterer Aussprache erklärte der Staatsrat ‘die Anfrage vorläufig für erledigt, beauftragte aber den Haupt- aussuß, zur weiteren Klärung der damit im Zusammenhang stehenden wirtschaftlichen Aufgaben in SEEERE der Beratung des Haushalts Vor)chläge aus- zuarbeiten.

Zur Beratu

barungen verliert an der Tonne Eisen. werbslofigfeit

Uebersicht it Prägungen von Rentenpfennigmünzeu in den deutschen: Münzstätten bis Ende Dezember 1923.

zu prechen starke Herans trag zwis

Oesterrei fie so fîpât ‘an

diese Sache herange Pflicht bewußt gewe

15 Stunden und mebr arbeiten. groß geworden.

L be Ost-Mitteldeu 171 747,50/154

Mit Gültigkeit vom 15. werden für den Ver1and von und Sand des Augsnahmetarits °, | diese Stoffe zur Herstellung 018 Betonbauten auf der Baustelle ven! werden, ermäßigte Frachtäge ab Sl Kayna eingeführt.

Nähere Auskun

„N26 285,87 en . 6 « luldenhütten

225 430,50 | gekommen seien, i reichischen Stammesgeno land so glänzend bewährt. haben. ;

Der Reichsrat - stimmte den Vorlagen zu, ferner einem nziger und Memelländische Recht 5-

wodurch \{hwebende Rechtsfragen auf

Sächfisther Qi

ittgart .-,

Geseßentwurf über Da ‘angelegenheiten, deutsche Gerichte übergeleitet werden.

burg...

Frage und zur Lösung der

164 585,87|203 545,18 Beëxlin, den 14. Januar 1924.

Hauptbuchhalterei d

154 153,75 441 363,—

ft geben die bet Güterabfertigungen sowie .die Aut hier, Bahnhof Alexanderplay. Berlin, den 19. I Reichsbahndirektion.

[100573] Reichsbahngütertarif Hest C Lh, Tfv. 43- Mit sofortiger Gültigkeit, sof einzelnen kein anderer Zeitpunkt ans treten in den Abschnitten zu 63, i 53 a, 54, Gla, 93a, 9 vom 1. Februar 1924 ab), 110 (bei Berlin Zentralviel rungen und Ergänzunge enthält die am 21. Januar Nummer des Tarifanzeigers. Inkrafttreten der

& 6 der Eisenbahnv! l: 1914, Seite 409)

e“ Paihalnangnineriums,

- Preußischer Staatsrat. Sißung vom 24. Januar 1924. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Staatsrat beschäftigte sich zunächst mit der Antwort des preußischen Ministerprä sidenten Bxaun auf die förmliche Anfrage, die der Staatsrat im Oktober lojigkeit an das Staatsmin isterium gerichtet hatte. “Jn der chst- die Möglichkeiten zur Bekämpfung

stand dann die Grundsteuerverords rholter Vertagung der Angelegenheit im Staatsrat haben fih die Ausschüsse riunmehr auf die Eins- eines Geseßentwurfs geeinigt, er Notverordnung vom 22. Oktober im wejentlichen eine Ermäßigung der Steuersäße um etwa die Hälfte bringt. Weiter wird bestimmt, daß der Steuerpflichtige, wenn der Gegen- wartswert dés Grundstücks mehr als 25 °/, hinter dem für den Veranlagungsabschnitt 1917/19 festgeseßten Wert zurückbleibt, eine neue Veranlagung béanspruchen fann. Die vor dem 1. Febrnar erhobenen Grundsteuerbeträge sollen auf die nah teuern verrechnet werden. Der Staatsrat ersucht das Staatsministerium, unverzüglich der Ertraägswerie nah deren jeßigem Stande dieser Werte für die s, des Landes Preußen

Î 9 - H f

Die von heute. ab. zur Ausgabe gelan Detediidan # Reichsgeseß blatis Teil L enthält - die Verordnung des Reichspräfidenten auf Grund des ttifel 48 Abs. 2 der Reichsverja\ssung, vom 13. Janua über die Aufhebung der Teerbewirt-

ing des Réichsgerichts, vom

| | über Prämien und Beiträge der Zweig- talten und Versichèrungsgenossenschaften, vom 16.Fanuarl j reinfahung dés Verfahrens in der anuar 1924, zu 8 24 des Grund-

gende Nummer A

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Erwerbs-

die - Verórdnun iftung, vom 12. die Veror % „anuar 1924, - die Verordnun

„Antwort werden zunä der Arbeitslosigkeit ausführl ih geschildert. eine längere Uebersicht über. die Arbeiten, die von Arbeitsgelegenheit geplant sind. Darin heißt es u. a.: Soweit nicht son geichehen, wird inébetondere die Durchführung der umfangreichen Bauten der Reichäverkehtöverwaltung angestrebt. ierzu gehören der Mittellandkänal, ‘ die Arbeiten am - Masurischen nal ‘ und ‘am Oberpregel, dié Arbeiten äm Enms-Weser-Känal und v Eitenbahnbauten der Bau der B slensburg—Husum, der Weiterbau der Strecke Schwartau—Neu- stadt, der füdlihen Umgehungébahn bei Berlin, der Umgehungs- Lahn Lteaniß— Arnódort die Beendigung der Bahnbautea aut der Strecke Wurzen—Eilenbutg, toweit preußishes Gebiet in F die beihleunigte Durchiührung der “ großen die ‘ Wiederauknahmé der übr gelégten Gisenbahnbauten, ‘z. B. der Bahnhofsumbauten in

dnung zur Entla ) ÿ zu erhebenden

ichtigung t

mif dem Ziele gleichmäßiger Zwecke der Besteuerung eiter und der Kommünen vorzunehmen.

Graf von Keyferlingk (A. G.) empfahl als Bericht- erstatter die Auéshußvorlage und wandte sich Belastung der Wirtschatt, folange der Staat mit dem Abbau auf der Augsgabenfeite nicht ermst mache.

Staatslekretär Dr. Weber erkannte an, daß der Abbau bisher ungenügend fei, betonte aber, daß er im Gange sei. Pfändungen füe

dic Verordnung zur dwirischaftlichen Unfallversicherung, vom 17. J die Durchführungsbestimmungen ferbiteuergesezes vom 17. Januar 19 die Verordnung zur, Aufhebung der Bekanntmachun und Weidenugung auf nicht land “ußten Grundstücken, vom 18. Januar 1924, über die Umstellung ‘der Rennwett- und ld, vom 21. Januar 1924 ‘und

Fesisezun

Aenderung des ordnung (RGB t Fests gung funft geben auch die beteil en sowie die Au ut)hen Reichsbahn, Bahnhof Alexa1: derplaß- Berlin, den 21. J E Reichsbahndirektion- j

am Lippefseitenkanal, | ferner an

‘reu-, Heiode- und gegen eine zu ftarf@

umbautén in igen \till-

Meriesteuer auf.