Offene Handelsgesellsbaft aufgelöst. Ge- [Oa e über auf Theodor Faulhaber, aufmann in“ Gaufkönigshofen, der es unter ‘der bisherigen Firma weiterführt. Würzburg, 12. Januar 1924, Registeramt Würzburg.
Würzburg. ; [101155] Kilian Ziegler, Siß Würzburg: Dem Kaufmann Hans Schwemmer in Würzburg ist Prokura erteilt. Würzburg, 14. Januar 1924. Registeramt Würzburg.
Würzburg. | [101143] Friß Schmidt & Scholl, Handels- und Export - Gesellschaft mit be- \chränkter Haftung. Siß Brückenau. Der Gesellschaftsvertrag ist vom 20. Pebrnár 1923 und wurde abgeändert am 4. Oktober 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Pa mit “ allen Erzeugnissen der eutschen Wirtschaft, ‘ namentlih der Handel mit dem Auslande. Das Grundkapital beträgt 1 000 000 M =— eine Millión‘Mark —. Jeder Geschä ‘ba ags ist zur Ver- tretung der Gesellschaft ermächtigt. Geschäftsführer: n Schmidt, Zivil- ingenieur, und. Karl Scholl, Kaufmann, be:de in Brückenau. ; Die Bekanntmachüngen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Der Siß der Firma’ war bisher in Siegen. Würzburg, 16. Januar 1924. Registèramt Würzburg. MWWüstegiersdorf, Hag In unser Händelsregister Abt. A if beute bei der ünter Nr. 135 eingetragenen offenen Handelsgesellschaft " „Silesia R ee Margarine Werke H. oœdck u. Co.“ in Ober - Wüstegiersdorf“ die Auflösung, der Gesellschaft und ‘Tas Erlöschen der "Firma eingetragen worden. Wüstegiersdorf, . den 19. Januar 1924. Das. Amtsgericht.
[101156] ist heute
Zitiam.
In das hiesige Handelsregister €ingetragen worden:
É, au Blatt 1264, betr. die Mes Gedör: ene in Zittau: Der u: mann Georg. Rokenscuh in Zittau ist als persönlich haftender Gesellschafter in die offene Handelsgesellschaft eingetreten. Die Gesellschaft wixd jeßt von zwei Gesell- schaftern gemeinschaftlih vertreten.
2. auf Blatt 1663 die Firma Schoko- Tadenwarenhandelsgesells{aft Zittau m. b. H. în Zittau. Gegenstand des Ünternehmens ist der. Vertrieb... von Schokoladen. Zucker- waren. und ähnlichen in die Branche ein- \lagenden Waren, Beteiligung an gleich- artigen Unternehmungen und die Ver- tretung gleichartizer Unternehmungen. Das. Stammkapital der Gesellschaft be- trägt fünftausend. * Goldmark. : Ge- sellschaftêvertrag_ ist am 9. Januar 1924 abgeschlossen : worden Der Kaufmann
ranz Kadary in: Zittau is. zum Ge- äftsführer bestellt. Als nicht einaetragen wird: bekanntgemadt: Die Bekannt- machungen der; Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen-Meichéanzeiger. Die Ge- äftêräume befinden sich in Zittau,
eicßftraße ZL.1- - é,
Amtsgericht Zittau, den 21. Januar 1924.
Zweibriicken. [101158] Handelsregister.
Neu eingetragen: Firma Rudolf Bach. Siß: Zweibrücken. Laa Rudolf Bach, Zreibrücken. uhfabrik.
Zweibrücken, : den 18. Januar 1924.
(Amtsgericht. Zweibrücken. [101157]
Handelsregister. Firma Tiéfbanugesellschaft Zweibrücken Oltsch u. Co. ‘Sih: Zweibrücken. Der Gesellschafter: Dr. Friedrid Wilhelm _Mönig ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Sweibrüdenj! den 21. Januar 1924, Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen, [101159]
In das Handelsregister is eingetragen worden: Gin:
1. Am 18. Januar 1924 auf Blatt 2407, betr. die Firma Niederplanißer Torf- brifett- rk, ,: Gesellschafi mit be- chränkter Haftung in Zwickau: Die
ertretungsbefugnis des Liquidators
riedrih Lindauer is beendet. Die Firma
t erloschen. ‘i: _2._Am 21. Januar 194 auf Blatt 2708 die Firma Erich Pirlich in Zwickau und [s ihr Jnhaber der Kaufmann Erich Wilbelm Hermann Pirlih in Zwickau.
ngevebener Geschäftszweig: Lebens- und
Genußmittelagentur und Kommissionen. Geschäftslokal: ;; Zwikau, Große Bier- gasse Nr. 2D;
Amtsgericht Zwickau.
4. Eenossenschafts- register.
Altona, Eive. [100837]
Eintragung is Genossenschaftsregister.
, 16, Januar 1924.
Gen.-N. 90. Altonaer Bau- und Siedluugsgenofsenschaft, cingetra- gene Genofsenshaft mit beschränkter Haftpflicht, Altona. Gegenstand des Unteinebmens- ij Erwerb zu Eigentum, eventuell Pabtung von Gelände zur An- legung von Schrebergärten und Errichtung vou Eigenheimen für ihre Mitglieder; ferner die gemeinschaftliche Be)chaffung vou Wirtschastsbedürfn1ssen im großeu und “Ablaß im kleinen an die Mitglieder.
-Ultona. . Das Amtsgericht. Abt. 6,
Arnawalde. [100838]
In unfer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 41 die Genossenschait in F11ma „Wardiner Spar- und Darlehnskassen-
eingetragene Genossen\chaft mit unbe\chränfkter Ha!tvfliht“ mit dem Siß in Wardin, eingetragen worden. Das Statut ist am 5. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Be- schaffung der zu Darleben und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtichaftlichen Lage der Mitaglieder, insbefondere: 1. der gemein- scattlide Bezug von Wirl!schaftsbedürt- nissen, 2. die Herstellung und der Abiaß der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbe- fleißes auf gemeinschaftliche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs8gegenständen auf ge- meinschattlihe Rechnung zur mietweifen Ueberlassung an die Mitglieder. Arnswalde, den 2. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
verein,
Aurich.
In das - hiesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 81 eingetragen worden: Konsumverein Strackholt und Umgebung, eingetr Genossenihaft mit unbeschränkter Haftvfliht, in Strackholt. Statut vom 10. Dezbr. 1923. Gegenstand des Unter- nehmens: Gemeinschattlicher Einfauf von Lebens- und Wirtschaftebedürtnissen im aroßen und Ablak im kleinen an die Mitglieder sowie Bearbeitung und Her- stellung von Lebens- und Wirtichafts- bedürsfnissen in eigenen Betrieben, An- nahme von Spareinlagen und Herstellung von Wöhnungeén. :
Aurih/Z19 Januar 1924.
Das Amtsgericht. -
Bergedori. [100840] Eintragung in das Genossenschaftsregister 16. Januar 1924. x
„Naiffeiten“‘ Spar- und Darlehns-
gamme „Schiefe Brücke““, eingetra- gene Genossenschaft mit unbeschränk- ter Daftpflicht in Neuengamme.
Die Satzung lautet vom 20. Dezember 1923 Gegenstand des Unternehmens ift die Beschaffung der zu Dariehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtscha!t- lichen Lage der Mitglieder, inebefondere 1. der gemeinschaftliche Beiug von Wirt- schattsbedürfnissen, 2. die Herstellung und: der Abiaß der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftlihe Nech- nung, 3. die Beichaffung von. Maschinen und fonstigen Gebrauchegegenftänden au! gemein!chaftlide Necbnung zur mietweifen
‘Ueberlassung an die Mitglieder.
Das Amtsgericht Bergedorf. -
Bremen. [100841] In das Genossenschaftsregister ift ein- getragen: Am 18. Januar 1924: Credit- Vank zu Bremen eingetragene Ge- nossenschaft mit beichränkter Hasft- pflicht, Bremen: Auf Grund Beschlusses der Generalversammlung vom 25. Sep- tember 1923 is die Genossen|haft zum l. Januar 1924 au'gelöôît worden. Liquidatoren - sind die Virektoren Carl Carls, Wilbelm Buk und Adalbert Niesert. Amtsgericht Bremen.
Döbeiïn. ; {100842} Auf Blatt 20 des hiesigen Genossen- ihattsreaisters i hee die Firma Gemeinnüßiger Ban- und Spar- verein Großbauchliz, eingetragene Genofsenshaft mit beschränkter Hasft- pfliht, in Großbauchlig eingetragen wo1den. Ihr Statut ijt am 23. Oktober 1923 errihtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf, die Her- ftellung und Unterhaltung von Wobnungs- ergänzungéeinrichtungen und die Annahme und die Verwaltung von Spareinlagen. Der Zweck der Genossenschaft ift aus- \chließlich darauf gerichtet, Familien oder Perforen aller Bevölkerungskreife gesunde und zweckmäßig eingerihtete Wohnungen ¡u mögl1chft billigen Preisen zu beschaffen Der Geschäftébetrieb der Genossenscha{t ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschräuft. Amtsgericht Döbeln, den 19. Januar 1924,
Förde L W. [100843
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 verzeichneten Bâäuerlichen Bezugs- und Absagzgenofsen|chaît einge- tragene Genossen1chaft mit be\hränfter Hattpflicht in Förde am 16. Januar 1924 eingetragen worden : Durch Generalver- jammlungébeihluß vom 9. Dezember 1923 ist die Haftsumme (§ 14 Abs 5 des Statuts) auf 300 Goldmark festgesest.
Amtsgericht Förde i. W.
Frankfart, Maln. [100844] Genossenickafteregiste. Hansabank eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Frankfurt a. Main mit Zweigniederlassung in Offenbach a. Main. Direftor Dr. Karl Söbling bat jein Amt als Liquidator niedergelegt. An seiner Stelle wurte Direftor Hans Orsinger in Frankfurt a. Main zum Liquidator bestellt. Franffurt a. Main, den 16. Januar 1924, Preußisches Amtégeriht. Abt. 16.
Göttingen. [100846]
In unser Genossenschaftéregisiec ist am 21. Januar 1924 bei der unter Nr. 4 eingetragenen Spar- und Darlebnskasse, eingetragene Genossenschatt mit beihränfkfter
Hatktpfliht, in Bovenden eingetragen :
(100839) L
kassen: Verein für Curslack- Neuen- |
getragen ;
Durch Beschluß der außerordeatlichen Ge- 1
neralversammlung vom 11. Oktober 1923 ist die Genossenschaft autgelöst. Liquis datoren sind die Vorstandemitglieder Haupt- lehrer August rug und Postiefietär a. D. Johannes Kaiser, beide in Bovenden. Amtsgericht. Göttingen.
Gotha. [100845 In das Genossenfchaftäregisier Nr. ‘206 wurde heute die Genossenfcbaft unter der Firina „Mitteldeutsche Zentralgenossen- \chaftäbank, eingetragene Genossenschaft mit ‘be){chränfkter Haftyfliht“ in Gotha eingetragen. Gegenftand des Unternebmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zur Förderung der Eiwerbs- und Wirtschafts- verbältnisse der Mitglieder, inébefondere durch Gewährung von Kiedit an dieselben, durch Annahme und Verzinsung ihrer (Beldbestände. Statut vom-17. Zuni 1923 mit Abänderungen vom 12. Sevtember 19238, 20. ZE. 22, 20.26, 27. 28 November, 6. Dezember 1923 und 7. Januar 1924. Gotha, ten 16. Januar 1924. Thür. Amtsgericht. N.
Hamburg. [100847] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 22. Januar 1924.
Arbeits - & JFunteressengemeinschaft „„Alatau“* eingetragene Genossen: schaft mit beschräniter Hastpflicht. Statut vom 20. Dezember 1923. Siß ist Hamburg. Gegenstand des Unter- nebmens ift der Zusammenfchluß gleich- gesinnter Männer und Frauen, die die Absicht haben, sich durch industrielle, faufmännische oder landwirtschaftliche Arbeit eine neue Existenz zu hafen und dies am vollkommensten durch die Bildung einer alle Klassen umipannen- den Gemein|caft im Sinne der , Artel- verfassung“ zu erreichen fuchen, für die jeder einzelne Opter zu ‘bringen bereit ist, und in deren Entwicklung und Ver- tiefung er einen wesentlichen Teil feiner
Arbeit erblickt. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für das Handelsregister.
Harburg, Elbe. f100848])
In unter Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 82 eingetragen die Gemein- nüßige Siedlungtgenossenshaft „Vahren- woinfel“ ‘in Haburg, Elbe, eingetragene
Genossenschaft mit befhränkter Haftpflicht
mit dem Sitze in Harburg. Die Satzungen sind am 12. November 1923 errichtet. Zweck der Genossenschaft ist : 1. aus1chließ- lih ibren Mitgliedern gesunde und zweck- mäßige Kleinwohnungen : für minder- bemittelte Familien in eigenen und Victs- häulern mit Nugßgarten als Eigenheime zu billigen Preisen zu fchafffen, 2. die An- nahme von Spareinlagen und ihre, Ver- wendung im Betriebe der Genossenschaft, insbesondere zur Erreihuna des Zweckes zu § 2 Abf. 1. Der Gefschäftébetrieb der
Genossen\chaft geht nicht über den Kreis der Mitglieder hinaus. Amtsgericht, LX, Hacburg, 17. Januar1924.
Insterburg. j fte
In unser Genossenschaftsregister ist
unter Nr. 956 bei der Elektrizitätégenossen- sha!t Tammowischken, e. G. m. b.
H. in
Tammomwi|chfen, am 17. Januar 1924
eingetragen; daß die Genossenschaft duch
Beichluß der Generalveriammlung vom 18. November 1923 aufgetöft ist und die
bisherigen Vorstandsmitglieder, nämli die Besitzer Albert Jabeau . und Ernft Radtke aus Tammowischken, zu Liqui- datoren bestellt find.
Amtégericht Justerburg.
Labiau. : Beim Labiau - Legitter Darlehnékassen- verein e. G. m. u. H Nr. 5 unseres
Genofsenschaftsregisters — ist am 29. De-
zember 1923 eingetragen: Gutébefißér
Lowien ist als Vorstandéêmitglied aus- geichieden und an seiner Stelle der Guts- besiger Fischer in Zande:laden gewählt.
Amtsgericht Labiau.
Lahr, Baden. [100851]
Genossenichaftsregifiereinirag Lahr 11: Ländlicter Kreditverein Friesenheim, e. G. m. u H. in Friesenbeim. Durch General-
versammlungebeshluß vom 16. X11 1923 wurde die Firma geäanteit in: Volfébank Friesenheim,
im, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht “. Lahr, 18. I. 1924. Amtsgericht.
1| Lüchow. {100853}
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
beute bei der unter Nr. 81 eingetragenen Elefktrizitätégenossenshaft Ganse, e. G
m. u. H in Ganíse, folgendes eingetragen : H. Howiich und A. Schulze in Ganse
sind zu Liquidatoren bestellt. Die Ge-
nossenschaft ift aufgeiöst Lüchow, den 14. Januar 1924, Das Amtsgericht.
Lüchow. [100852]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ift beute bei der unier Nr. 8 eingetragenen Molkeréigenossenschaft Lanze folgendes ein- Für ten verstorbenen Anbauer T Rü1ch in Lanze ist der Hofbesiger
inrich Hahlbohm Nr. 26 daselbst in den Vorstand gewählt.
Lüchow, den 15. Fanuar 1924.
Das Amtsgericht.
Lüchow. [100855] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
heute bei der unter Nr. 65 eingetragenen
(Fleftrizitätsgenossenshaft Meuchefiz-See- rau i Dr. Jabel-Gülitz, e. G. m. u.
in Meuchefig, folgendes eingetragen: Die
Liquidation ist beendet ; die Vollmacht der tiquidatoren ift erloschen.
Lüchow, den 16. Januar 1924, E Das Amtsgericht.
[100850] -
H. | Strausberg.
e. G. m. b
Lüchew. [1008541
Im - biesigen Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Vir 105 eingetragenen Elefktrizitätögenossenschaft Carmiy e. G. m u. H. in Carmiß folgendes eingetragen : Die Genossenschatt ist aufgelöst - Liquis datoren sind die bisherigen Vorstands- mitglieder.
Lüchow, den 16. Januar 1924,
Das Amtsgericht.
Memmingen. [100856]
Genosfsenschaft8xregistereinträge.
1. Lagerhautgenossen|chaft Thannhauïsen, eingetragene Genossensha\|t mit be- chräntter Haftvflicht mit dem Sitze in Thannhauïen. Das Statut wurde am 8. Juli 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens. ist die Errichtung und der Betrieb eines landw. Lagerhausfes.
2. Meolfereigenössenshaft Oberwester- beim, cingetragene Genossenschatt mit un- be)chränfter Haftpfliht mit dem Sitze in Oberwesterheim. Das Statut wurde am 23. Dezember 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Einrichtung und der Betrieb einer Sennerei behufs gemein- schaftliher Verwertung der von den Mit- gliedern eingelieterten Milch.
Memmingen, den 15. Januar 1924.
Amtsgericht.
Cin me:
Neuburg, Donau. [100857]
Eleft1izitätêgenossenshaft Brunnen, ein- etragene Genossenschait mit be\hränfter Baltyflicht: Siß: Brunnen. Die Ge- nossenschatt ist durch Beschluß der General- veriammlung vom 16. Dezember 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder.
Neuburg a. D., den 18. Januar 1924.
Amtsgericht — Registergericht.
Neuburg, Donau. F100858]
Voríchuß-- und Sparverein in Dillingen, eingetragene Genossenshaft mit unbe- ichränfter Haftvflicht ; Siß : Dillingen Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. De- zember 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Georg Kain und Josef Zoller.
Neuburg a. D., den 18. Januar 1924.
Amtsgericht — Registergericht.
Paderborn. [100860]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bäuerliche Bezugs- und UAbsaygenossenschaft Neuenbeken, einge- tragene Genofsen|haft mit beschränfter Haftpflicht in Neuenbeken (Nr. 22 des Megisters), beute eingetragen roorden :
Die Genossenschaft ist nah Beendigung der Liquidation aufgelöît, die Vertretungs- befugnis der Liquidatoren ift erloschen.
Paderborn, den 18 Január 1924.
Das Amtégericht.
Paderborn. [100859]
In unfer Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaît Einfaufégenossenschait der Friseure tür Paderborn und Umgegend,
eingetragene Genossenscha|t mit beshränfter
Haftpflicht zu Paderborn — Nr. 52 des Registers — eingetragen: L
Durch Beschluß der außerordentlichen Genetalversammlung vom 27. Dezember 1923 ist die Genossenschaft aufgehoben Liquidatoren find die Friseure: 1. Johannes Hambrock, 2. Georg Fabricius, beide zu Paderborn. :
Paderborn, den 19. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Plön. [109861]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft, -Spar- und Darlehns- fasse, e. G. m. u. H. zu Gut Ytanyau am 17. 1. 1924 eingetragen: Die Genossen- chaft ist durch Beschluß der “Generalver- tammlang vom Ll. 11. 1923 aufgelöst. Liquidatoren find: Wilh. Schnoor, Hufner in'Gowens, und Heinrich Jürgens, Tischler in Dannau. Amtsgericht Plön.
Satawe@äel. {100862}
In hiesiges Genossenschaftsregister ift heute unter r. 44 bei der „Elettrizitäts- genossen!chatt Diesdorf (Altmark), ein- getragenen Genofsen|haft mit beichränfter Hafwpflicht“ . in Diesdorf (Altmait) ein- getragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt Die Firma ift i de im Genossenschaftéregister ge-
Salzwedel, den 21. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Segeberg. [1008363]
In das Be iolen hat yrrarges ist bei der Segeberger Bank, e. G. m. b. H Siy Segebe1g, eingetragen worden :
„Die Genossenschatt ift durch Beschluß der Generalveriammlung vom 22. De- zember 1923 aufgelöst. “
Segeberg, den 19 Januar 1924.
Das Amtöógericht.
Stade. [100864
In das Genossenschaftsregister ist heute zu der- unter Nr. 5H eingetragenen Ge- nossenshaft Gemeivunliygige Baugenossen- schaft zur Ausführung von Hoc: Tief- und Straßenbauten „Bauwohl" für Stade und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit besch:änkter Haftpflicht in Stade ein- getragen worden :
Dur Beschluß der Generalyersamm- lung vom 26. Juni 1923 ist die Genossen- schaft aufgelöst.
Amtsgericht Stade, 19, 1, 1924,
(100865)
n unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 5 des Negifters bei demn Konsum- verein für Strausberg und Umgegend
H. in Strausberg folgendes
eingetragen:
[ Das Eíntrittägeld i auf
pfennig, der Geschättaanteil und deten jumme ift aur. 20 Renteninark testgei ffe h were canyfmanngen der Genossen: 1a erden in der Straus ; veröffentli berger Zeitung ausderg, den 16. Januar
Das Amtsgericht. s Tilsit.
In unfer Genossenschaftsregister (866 dem unter Nr. 28 eingetragenen Beam Konsum-Verein. zu Tilsit, eingetra E Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht am 16. Januar - 1924 eingetragen: L Stelle des von Tilsit verzogenen Zoll, inspektors Max Kopit ist Mittelsculleh Eranz Gräber in Tilsit in ten Vorstauk
oewöhlt. Amtegericht Tilsit. Windecken.
1
In das Genossenschaftsregister (h gen unter Nr. 17 die Landwirtschaftliche Bes zugs- und Absapgenossenschakt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Siye in Erbstadt eingetiagen worden.
Das Statut datiert vom 29. Mai 1993,
Gegenstand des Unternehmens ist gemein, schastlicher Einkauf von Verbrauchsstoffey und Gegenständen des landwirtschaftli{ßen Betriebs. Die Höhe der Haftsumme he, trägt 10000 Æ, die höchste Zah der Geschäftaanteile: zehn. 4
Den Borstand bilden die in Erbstgdt wohnenden Personen: 1. Landwirt Ka;[ Friedrih Mör\chel, 2. Landwirt Georg Ss Wilhelm Seib, 3. - Landwirt
obann Valentin Empter.
Die Befanntmachungen erfolgen unter: der Firma im Verbandsorgan Daz Hessenland“. Beim Eingehen dizles Blatieg tritt an dessen Stelle bis zur nähsten
Generalversammlung. , in der ein andere
Veröftentlichungsblatt zu bestimmen is, der „Deutihe MNeichsanzeiger“. Dg
Geschäftsjahr ift - das Kalenderjahr. Die -
des : Vorstands er Mit-
Willenserklärungen fo!gen durch mindestens E glieder. Die Z
Firma ihre Namensvnterschrift beifligen,
Die Einsicht der Liste der nossen {st_ während der Dienststunden S Gerd
jedem gestattet. Windeken, den 13. Dezember 1923. 220 M uerye,
Wolgast. [1008
In unser Genossenschaftsregister ist ten
Maíschinew
bei der Elefktriziiäts- und G. m b. Ÿ,
genossenschaft Bannemin e.
in Bannemin eingetragen: Die Genossen
schaft ist durch Beschluß der Generalve
sammlung vom 15./29. Dezember 198
au!gelöft worden j Wolgast, den 17. Januar 1924. Das Amtsgericht,
tURSE Berdbrau eno
Münsterienneza “und Umgebung, etragene Genossenschaft mit beschränkter
rtpfliht, Siy Münsterschwarzach Gé
nossenschaft autge?ött. Liquidatoren : Michael
Zänglein, Landwirt, Richard Räth, Bud“
halter, und Leonhard Buy, alle in Stadb thwarzach. Würzburg, 17. Januar 1924. Amtsgeriht — Registergericht,
5. Musterregister. |
(Die aus8löndischen Muster werdet
unter Leipaig veröffentlicht.) Düren, Rheini. In das Musterregister - wurde ant 11. Januar 1924 eingetragen: Nr. 316
tür Flächenerz¡eugnisse, Teppiche, Fabrib
nunimern 8414, 8416, Schußfrist 3 Zabt4-
angeineldet am 10. Januar 1924, Vor mittags 11 Uhr 55 Minuten. Amtsgericht Dürén.
Hann. Münden. (101240 In das Muiterregister Nr. 25 ist eiw
getragen: Schmirgelwerk Otto Tribian &-
Söhne, Hann. Münden, zwei Muster fük
Schmirgel- und Schleifartikel, Flädhew
erzeugnisse, Schuptrist 10 Jahre, a emeidet am 4A 1. 24, V. 11,30 Us
gerickcht.
8. Tarif- und
Fahrplanbekanul machungen der Eisenbahnen.
[101241]
) Deutsch-dänischer Gütertarif, Teil! 7
Am 3. 2. 1924 ‘tritt Ausnahmetarif fôr Milch usw. nah Köln Gereon und Wermelskinhen in Kraft. A erteilen die beiden Ausfertigungen. i
Altona, den 22. Januar 1924. /
Reichsbahudirektion, namens der Verbandsverwaltunget
l Tarifv zeichnis 401 Kohle
arifverzeichn ¿
ansnahmetarif 6 vom 20. 8. 923, Pit Gültigkeit vom 20. Januar
ersheint zum Kohlenausnahmetarif ( Nachtrag 1. E ian außer kleine enderungen un rganzungen etwa 8 vH - ermäßigte Frachtsäge des Sein? Um 18 T cichóhahndirektion Essen vom 13, L 1
t‘
eichnung gelieht, in dem zwei Mitglieder des Vorstands de |
Bekanntmachung,
[100869] enschaft Stadtschwarzädh |
Umgebung, ein
hewilligung werden weder nacherho
[10120].
Firma Gebrüder Schoeller“ in Düren. Umichlag, versiegelt, 2 Muster |
nn. Münden, den 22. 1, 24. Das A9 der Teerwirtschaft vom 7. Juni 1920 4
diese Verordnung aufgehoben.
tr sisung in Uebereinstimmung mit dem
1924 7 \ 6 de diejenigen, die ' neben den
4
Deutscher Reichsanzeiger 7 Preußischer Staatsanzeiger.
C D Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark ireibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; iür Berlin ae den Postanstalten und Zettungsvertrieoen iür Selbstabholer auch die
Geichäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32, Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark. Ae! Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 23. Reichsbantgirotonco. Berlin, Montag, den 28. Zanuar, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Perordnung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu
der Verordnung über die Außenhandelskontrolle.
Leroronung über die Aufhebung der Teerbewirtschaftung.
Preufzeu.
Poros des Staatsministeriums über die Erhebung der te i
Stempelsteuern: nah dem Goldwert.
Erlaß, betreffend Verleihung dés Enteignungsrechts. Bekanntmachüng, “ betreffend Einlösung der Notgeldscheine
‘Preußens über 2,10 Goldmark = !/z Dollar.
Yekanntmachung über die Preußischen Knappschaftsoberversiche-
rungsämter.
betreffend die Schlüsselzahl für Arzneimittel
und Gefäße.
Amtliches. Deútshes Rei. Verordnun g, t
betreffend weitere Aus ühruüngsbestimmungen Zu Dtr -
Verördinitig über. die: Außenhandelsfköntrolle. Vom 2%. Januar 1924.
Auf Gruud der Lexordnung über die Außenhandelskontrolle
vom 920, Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird nah Zu- stimmung des Reichsrats folgendes bestimmt:
S
Ausfuhrabgaben - unter fünfzi
I. F Goldmark für eine Ausfuhr- bon noch ecstaitet.
2
Austuhrabgaben von tünfzig Golbmatrk und darübet für eine
Ausfuhrbewilligung werden nur etstättet, wenn der Antrag spätestens un 15, Februar 1924 bei der Stélle, welche die Ausfuhtbewilligung erteilt hat, oder bei dem Reichskommissar für Aus- und Einfuhr- bewilligung eingegangen ift.
3; Diete Verordnung tritt mit dem auf die Verkündung folgenden
Kage in Kraft
Berlin, den 25. Januar 1924.
der Neichswirtischaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen.
J. V.: Zapf.
Hamm.
Verordnung
: über-die Aufhebung der Teerbewirtshaftung.
Vom 12. Januar 1924. (Veröffentlicht im RGBl. 1924 T S. 29.)
A 27 der Verordnun uf Grund des § er Vero h 630 S. 1156) wird
Berlin, den 12. Januar 1924.
Der RNeichswirtschaftsminister. Hamm.
Preufseen
Verordnung
über die Erhebung dèr Stempelsteuern nach dem-Goldwert.
Das Staatsministerium erläßt ge bin, ge bub
Landtags dié folgende Verordnung mit Geseyeskraft:
Art. l, Das Stempelsteuergesey v. 31. 7. 1895 und 26. 6. 1909 in der Fassung; der Bekanntmachung v. S. 935) und das
, e, Die qu Semen 1 der ds d Uenteulb day ) ertsteïinpeln als Höchst- und Mindest» n iri e 2'UA_L eal Gru deo Ur 4 te8 Gele d e e Sre 28 Vene hrs Wer n berechnen und ieser Wert nicht {hon in der Urkunde in ‘Gold-
über die Regelung
30, L ARL Dre vet Gese zur Aenderung des Stempelsteuergeteyes sowie des Wassergeteßes s 9%. 7, 1923 (Gesezsamml. S. 341) werden vie rolgt geändert : j
Keststempel (au
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2 Anzeigenprets für den Raum !
einer s gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmark freibleibend, einer 3 gejpaltenenr Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend.
ängeigen nimm! an
die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzetgers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.
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Postschectkonto: Berlin41821. 1924
einschließlich des Portos abgegeben.
mark ausgedrüdckt ist, ist der Wert nah dem am Tage des Eintritts
der Stempelpflichtigkeit maßgebenden Umrechnungsfaß in Gold um-
zurechnen.
(4) Als Zeitpunkt des Eintritts der Stempelpflichtigkeit im Sinne diefer Verordnung gilt der Tag, an dem die Stempelverwendungs- frist nah den Vorschriften der §8 15 und 16 des Stempyelsteuer- geseßes beginnt, und soweit die Veriteuerung gemäß § 8 des Stempel- steuergeseges wegen Unbestimmtheit des Wertes des Gegenstandes ausgeleßt ift, der Tag, an''dem die zur Feststellung des Wertes erforderlichen Unterlagen vorliegen.
(d) Bei Zahlung der Stempelsteuer in Neichsrwoährung ist der Goldmarkbetrag nach dem am Tage der Zahlung maßgebenden Umn- rechnungs1ay umzurechnen :
2. Für das Wertverhältnis zwichen Reichswährung und Gold- mark ift bis auf weiteres der vom Neichsminister dec Finanzen befanntgegebene Goldumrechnungsfay (§ 2 der Durchtührungsbestim- mungen zur Autwertungsverordnung voin 13. Dftober 1923 — NGB[. L S. 95! —) maßgebend. Der anderen Umrechnungésaß zu bestimmen.
3. Die Freigrenze des S 4 Abs. 1a und Abs. 2 des Stempel- |
sleuergeseßes wird auf 150 Goldmark, die Freigrenze der Tarifst. 71 Zifff. 2 Abî. 3 unter b (Arbeits- und Dienstverträge) äuf 1500 Gold-
| E Eee: :
. Der § 11 des Stempelsteuergeseßes erhält folgende Fassung : Mindestbetrag der Stempelsteuer und Abstufung derselben.
„__ Die Stemvpelabgabe beträgt mindestens 0,50 Goldmark und steigt
in Abstufungen von je 0,50 Golbinärk, wobei überschfeßende Stetipel-
béträge“ Ait ‘050 Geldriark nach ‘obên n Mohn LRE N
— SON / g ; wgrden iter’ _ er } die Stencrntte füt tag pachtvert tage 10 Mt andeet:
bis zu: 3000 Goldinark 5 vH, R x Mer a S L I wee äls 8000 Goldmark 72 vH,
mehr als u ‘10 vi A des Pachtzinses einschließli des Wertes aller, auch der nicht in Gelb bestehenden Nebenleistungen. i 5
Fm Say 2 desselben Absayzes wird die für den Fall der An- pachtung von gemeinschattlichen Jagdbezirken vorgesehene Wertstufe auf 1500 Goldmark festgelegt.
6 Jn der Taritst. 73 „Vollmachten“ in der Fassung des Ge- seßes vom 25. Juli 1923 (Geteysamml. S. 341) werden im Abs. 1 die Wörte „50 Millionen Mark* durch die Worte „50 000 Gold- mark“ erseßt. : M
Artikel 2. 1. Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1924 in Kraft. - Gleichzeitig tritt der Artikel 4 des Aenderungsgeseßes vom 25. Juli 1923 (Geseßsamml. S. 341) außer Kraft.
2, Auf Urkunden, deren Stempelpflichtigkeit vor dem 1. Februar 1924, aber nit vor dem 1. Dezember 1923 eingetreten ist, finden, foweit der erforderliche Stempelbetrag niht vor dem 1. Februar 1924 ordnungsmäßig entrichtet ift oder innerhalb der geseyliheu Stempel- verwendungsfrist (88 15, 16 des Stempel steuergeseges) entrichtet wird, die Vorschritten dieser Verordnung mit der Vtaßgabe Anwendung, daß der nah den bisherigen Bestimmungen fällige Stempêlbetrag nah dem u Tage. des O G maßgebenden Um- rechnung8faß in Go1d umzurechnen Ut. S i
3. Or Verfügungen von Todes wegen (Tarifst. 66), die nah dem Inkrafttreten dieter Verordnung eröffnet werden, gilt die Be- stimmung des vorhergebenden - Absatzes auch dann, wenn fie vor dem 1. Dezember 1923 errichtet worden find. s Í L
_ 4. Die Vorschriften der Larifst. 48 L Ziff. 2 in der Fassung dieser Verordnung finden mit W'rkung v. 1. 1. 1924 an, und zwar au auf die_vor diesem Tage abgeschlossenen Jagdpachtverträge, An- wendung. Soweit die Versteuerung? der im Ralenderjahre 1923 in Geltung- gewesenen Jagdpachtverträge bis zum 31. 1. 1924 nicht ordnungsmäßig bewirtt ist, - ist der nah den - bisherigen Vorschriften fällige Stémpelbetrag nah dem am' 1. 1. 1924 maßgebenden Ums rechnungosaß gemäß Art. 1 Ziff. 2 dieser Verordnung în Gold - um- urc{nen. ) h s 5. Stempelerstattungen -auf Grund von Zahlungen, die nah dem 30. November 1923 geleistet worden sind, find nach dem Goldwerte zu bèwirken. Stichtag füt die Berechnung des Goldmarkbetrages ist der Tag ‘der Stelterzaturid Bei ‘Erstattung in Reichewährung findet Art. 1 Ziff. 1 Abs. 5 die1èr Verordnung entsprechende An-
wendung.
Berlin, den 18. Januar 1924.
Der Ministerpräsidént.
Braun.
Der Finanzminister. V. Richter.
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das durh Erlaß vom 4. Oktober 1923 (Va. 10878) der Landeleftrizität G: L b. H. Ubéberläandwerk Liebenwerda zu Falkenberg auf Grund . des / Geseyes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) zum Bau der 60 000 Voltleitungen von Grödiß nach Torgau und von Torgau nach Herder verliehene Enteignungsrecht wird hierdurch auf das Ele
egend, e. G. m. b, H. in Falkenberg üdermagen. Bei der Anordnung, dasz dei Ausübung dieses Enteiguumgsrechts die Vorschriften des Geseges vom 6. Juli 1922 ( unl
S. 211) anzuwenden sind, behält es son Boden
Berlin, den W. Januar 1924. Das Preußische Staatdminitoragn Der Minister für Handel und Gewerbe, J, At Faqudd,
—————— —
Finanzriinister i ermächtigt, einen
; E Q Ï d D} »: f « d werk Üeberlandzentrale Kreis Liedenwerda und Um- | (ade im Eivne, der Nr, d B Ir Aligeweinen Besitzungen. et
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des Betrages
Finanzministerium. Bekanntmachung.
Im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister der Branden werden die Notgeldscheine des Freistaates reußen über 2,10 Goldmark = !/z Dollar nord- amerifanisher Währung lautend vom 2%. Januar 1924 ab zur Einlösung aufgerufen. Die Einlösung erfolgt binnen Monatsfrist bei der von der Generalstaatsfasse hierfür besonders eingerichteten Umtauschstelle (Noigeldstelle des Preußischen Finanzministeriums, Berlin, Oranienstraße 106/9). Die Gültigkeit und der Umlauf der übrigen noch nicht auiporusenen preußischen Notgeldscheine (Stücke über 0,42, 1,05 und 5 Goldmark) bleiben von diesem Aufruf unberührt.
Berlin, den 26. Januar 1924. Der Preußische Finanzminister. I. V: Wébetk.
Ministerium für Handel und Gewerbe. BVBetanuimachung überdie Preußischen Knappschafisoberverfichernnags- i j amter.
42. - Wt A Ä Sr F D ST A Ew ——y A R E D T. URF Abs, 2 des NReoichskuappsichafisgelezes vom 23. Juni 1923 (RGBl. 1 -S; 431) dürch Erlaß vom 7. Januar 192L — IT! 19 — bestimnit, daß die Preußischen Knappschafts- oberversicherungsämter in Bonn, Dortmund, ClaUus- thal, Halle (Saale) und Bres lau die Geschäfte der höheren Spruch- und Beschlußbehörde für die Verficherungsleittungen nah diesem Geseßze wahrnehmen und daß fih der Bezir des Knappschaftsoberversicherungsamts in Bonn auf die Aachener, die Niederrheinische und die Brühler Knappschaft, der des Knappschaftsoberversicherungsamts in Dortmund auf die Ruhr- und die Siegerländer Knappschaft, der des Knapy- \chaftsoberversicherungsamts in Clausthal auf die Hannovertche und die Thüringische Knappschaft, der des Knappschastsober- versicherungsamts in Halle auf die" Halberstädter, die Mans- felder, die Hallesche und die Brandenburgische Knappichaft und der des Knappschaftsoberversicherungsamts in Breslau auf die Niederschlesische und die Oberschle fische Knappfchakt ertreccktt.
Im Anschluß hieran bestimme ih im Einvernehmen mit dem Herrn Minister für Volkswohlfahrt auf Grund des S 63 Abs. 1- Nr. 2 der Reichsverficherungsordnung für das Gediet der Unfallversicherung folgendes: :
Die genannten Knappschaftzoberverficherung8ämter find tür die nah § 2 des Reichsknappicbaitsgesezes knappischaftlichen Betriede zur Ents@eidung aller Streitigkeiten zuständig. die fich aus Un?ällen in einem dicker Betriebe ergeben und nach der ReichewersicherungLordmmg im Spruchverkähren von dem Oberversicherungdamt zu enttcheiden find, Die Zuständigkeit erstreckt sih auch auf Streitigkeiten üder Leistungen, die nah § 1551 der Neichaversficherungëordnung ais Leistungen - der Krankenversicherung gelten und greift ferner — abweichend von § 1677 Abs. 1 der Neichsversicberungsordnung — au dann Pliag. wenn det in einem der erwähnten Vetriede verlepte Versicherte zur Zett dex Erhebuna der Berufung niht mebr im Bezirk des Knapvdcdaft& oberversiherungsamts wohnt oder beschättigt ift.
Irn Beiubvertainen sud die sendonieo Bozuniialiie ermd iherung8ämiter an Stelle der allgem einen Dbewersi@derungEauter fiSeruna wenn es fich um Augelegenkeiten der nat S 2 des Reud&S fnappschaftägelezes knappicbaftlicden Betriede oder der Unternebmer dieser Betriebe oder der zuständigen Berufsgenossen? chaft dandelt.
Berlin, den 22. Januar 1924.
Der Minister für Handel und Gewerde. X. A.: Reuß.
Ministerium für Volkswohlfahr t. Bekanntmachung.
Auf Grund des §8 80 Abs. 1 der Gewerdeorduung für das Deutsche Reich desiimme ich in Adänderung memer Bos kanntmachung vom W. Dezember 198 — J. M. V. G =— mit Wirkung vom W. Januar 1924 ad
Als S(lüshseltz@adli tür Arzueimitte? uud Sts
Deuticden Arzueitaxe 1924 gilt im detegteu Gediete der dur 1009
geteilte und wun d vH exböbdte GoltumreBuu gat Berlin, deu K. Januar 1994, Der Minisiex fär Volldwwohyadrt. J A: Diotridd.
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