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“und
+ Betrieb einer Molkerei.
ánlagen vormals Otto Thost, Gée- sellschaft mit beschräukter Hastung in Zwickau: Die Kaufleute Viktor Arthur Barth und Otto Tittmann, beide in Zwickau, dürfen ¡als Prokuristen die Gesellschaft jeder allein vertreten.
3, Auf Blatt 2472, betr. die Firma Drahtseilverbaud Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Essen Zweigstelle Zwickau in Zwickau: Der Geschäftsführer, Direktor Otto Oellerich ¿n Essen, is ausgeschieden. Amtsgericht Zwickau, den 29. 1, 1924.
S, Vereinsregister.
MHohenstein, Ostpr. [103749] : In unser Vereinöregister ist unter lfd. Nr. 9 folgendes eingetragen worden : Brand|chadenbiltsverein Amtsbezirk Hobenstein in Hohenstein. Die Satzung ist vom 4. November 1923. Der Vorstand besteht aus: Besiger Karl Güuski aus Mörken als l. Vorsitzender, y Besißer Max Schielke aus Julienhof als stellv. Vorsißender, E ener Ferdinand Schmalz aus Königs- auth, Besitzer Emil Wenzlawski aus Lautens, Besitzer Vinzent Wolf aus Mispelsee, Besißer Max Schielke aus Königsguth), Besißer Adolf Gunia aus Schwirgstein, Besißer Gustav Schröder aus Mispeljee, als Beisiter. Hohenstein, Osftpr., den 26. Januar 1924, Amtsgericht.
4, Eenossenschafts- register.
Asbach, Westerwald. [103411]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 eine Genossenschaft“ unter der Firma „Wasserleitungëgenossenschaft des Unterdorfs Limbach, eingetragene Genossens fcaft mit beihränkter Haftpflicht in Lim- bah“ eingetragen worden.
Die Saßzung ist am 17. Juli 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist. Erbauung und Instandhaltung einer Wasserleitung für das Unterdort Limbach.
Asbach, den 22. Januar 1924,
Amtsgericht.
Breslau. [103412]
Nach dem Statut vom 2. Dezember 1923 isi eine Genossenschaft unter der Firma ,„Elektrizitätss-Genossenschaft, cin- getragene Genossen|chaft mit be\chränkter Hattpflicht*, mit dem Siße in Groß Sürding, Kreis Breslau, errihtet und Heute unter Nr. 337 des Genossenschafts- registers eingetragen worden. Zweck der Genossenschatt ist Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines, elcktrishen Verteiluugsneßzes sowie die Abgäbe von Elektrizität für Belèuchtung Betrieb. Bresiau, den 11 Januar 1924,
Amtsgericht
Cammáîn i. Pomm. [103420]
Bei der Molkereigenossens{aft Dorp- Hagen, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dorphagen, ist beute in das Genossenschaftsregister ein-' getragen :
Durch Generalversammlungsbes{chluß vom 26. Mai 1923 i eine neue Fassung der Saßung angenommen. Gegenstand: des Unternehmens ist auch Errichtung und 1 2 f Der Ge}|chäfts- betrieb beihränft \ih auf den Kreis der Mitglieder. - Die Haftsumme beträgt
Cammin i. Pomm., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Coburg. [103421]
l. Bauverein Neuses, eingetr. Gemeinnügßige Kleinwohnungsbau- genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Neuses b, Cobg. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung von Eigen- heimen, Saßzung vom 30. 11. 23. 2. Schlachtgenofsenschaft zu Königs- berg (Bayern) eingetr. G. m. b. H. în Königsberg (Bayern). Statut vom 10 9. 23. Gegenstand des Unter- nehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Schlachtvieh. Vecarbeitung dess. zu Fleisch- und Wurstwaren und Abgabe an die Mit- glieder. 3. Bei der Edeka Großhandel e. G. m. b, H. in Lichtenfels. Auf- gelöst durch Be1hluß der Gen -Verslg. vom ly, 1, 24. -Liquidatoren die Vor- ftandsmitglieder Ott, Stöcker und Haas. BOUG den 29. Januar 1924. Negister- gericht
Cotibus. [103422]
: In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10, Burger QDarlehnskassen-Verein eingetragene Genossenshaft mit unbe- {ränkter Haftpflicht in Burg (Spree- wald) eingetragen :
Die Firma ist in „Vereinsbank Burg (Spreewald) eingetragene Genossenschaft mit unbe\chränkter Haftpflicht“ abgeändert.
Gottbus, den 24. Sanuar 1924,
- Das Amtsgericht.
ESsSsen, Ruhr. [103415
In das Genossenschaftsregister ist am 18. Januar 1924 unter Nr. 158 aut Grund Satzung vom 12. Januar 1924 eingetragen die Firma: Einfkauss-Verein der Kolonialwarenhändler Essen-Borbeck, eingetragene Genossen!chaft mit beschränfter Hattpflicht, Essen. Gegenstand des Unter- nehmens ift der zentralisierte Einfauf von Waren des täglichen Bedarfs für die an- geschlossenen Mitglieder der Genossenschaft.
Amtsgericht Essen.
. 10000 M.
Fssen, Ruhr. #103414)
In das GenossensWäfisregiter ist am 21. Januar 1924 unter Nr. 159 auf Grund Satzung vom 15 Dezember 1923 eingetragen die Firma Eigene Scholle, ein- getragene Genossenschatt mit beschränkter Haftpflicht, Essen Der Zweck der Ge- nossenschaft ist aus\s{ließlich darauf ge- rihtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein- gerihtete Wohnungea in eigens erbauten Häusern preiswert zu verschaffen Und thnen den Erwerb dieser Häuser zu ermöglichen. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder be- \{ränkt. Die Genossenschaft behält si das Nükkaufsreht der an die Mitglieder veräußerten Häuser, entsprehend den ver- traglichen Bedingungen der Stadt Essen, vor.
Amtsgericht Essen. .
Walle, Saale. i {103415) In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 171 bei der Beamten Genossenshaftsbank zu Halle a. S. ein- getragenen Genossenschaft mit be|{ränkter Haftpflicht folgendes eingetragen: Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1923 ist ferner Gegen- stand des Unternehmens der Erwerb von Waren zur Abgabe an die Mitglieder. Halle a. S., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hannover. [103416] In das Genossenschaftsregister it heute zu Nr. 179 bei der. Genossensdaft Syar- und Darlehbnskasse, eingetraaene Genossen- schaft mit beshränkter Haftpflicht in Hiddes- torf heute folgendes eingetragen worden : Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. November 1923 und 24. Januar 1924 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Carl Baxmann und Friedri Luerssen sind Liquidatoren. j
Amtsgericht Hannover, 28. 1, 1924,
Hannover. i [103417] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 204 heute eingetragen worden die Genossenschaft Niedersächsisher Waren- einfaufsbund, cinactragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyfliht mit Sig in Hannover. ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens- und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder im kleinen. Das Statnt ist vom 30. Nos- vember 1923.
Amtsgericht Hannover, 26. 1, 1924.
Heilsberg. : [103418] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 32 die Elektrizitäts- genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lauterhagen, eingetragen worden. Das Statut ist vom 14. März 1923. Gegenstand des Unternehmens i}. Bezug und Verteilung von eleftrisher Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und. die Be- schaffung von Geräten. Amtsgericht Heilsberg, 21. Januar 1924.
Kalbe. Saale. [103419] Im Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen Buchführungsgenossen- schaft des Kreises Calbe zu Calbe a. S.
N — ‘folgendes eingetragen :
aus dem Vorstand geschieden und für ihn der Landivirtschaftslehrer Ludwig Bram- bach, hier, gewählt.
Amtsgericht Kalbe a. S., 29, 1, 1924,
Lübbenau. [103423]
Bei Nr. 44 des Genoffenschaftsregisters „Edeka® Einkaufsrerein der Kolonial- warenhändler zu Lübbenau, e. G. m. b. H,
Ce it auf 100 000000 .4 erhöht. Lübbenau, 19. 11. 23, Amtsgericht.
Lübbenau. [103424] Bei Nr. 23 des Genossenschaftsregisters, „Bauverein e. G. m. b. H., Lübenau*, ist vermerkt: Die zunächst auf 800 4 er- höhte Haftsumme ist auf 20 000 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Lübbenau, 8. 1. 1924, Amtsgericht.
Lübbenau. ; (103425) In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 „Ragow'er Spar- und Darlehns- kassen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe}chränkter Hattpflicht, Ragow“, etngetragen: Der Büdner August Maschen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gemeindevorsteher Gustav Maschen in Nagow getreten. § 41 der Satzungen ist durch Erhöhung des Geschäftéanteils auf 15000 4 geändert. Lübbenau, 11. 1. 1924. Amtsgericht.
Neustadt, O. S. [103428] Im Genossenschaftsregister ist bei dex unter 94 eingetragenen Siedlungskamerad- schaft, eingetragene Genossen\haît mit beschränkter Haftvflicht, in Neustadt O. S,, als Gegenstand des Unternehmens noch „die Schaffung eines Sparfonds zur Durchführung der Heimstättensiedlung der Mitglieder" und die Aenderung der Satzung durh Generalverfammlungsbes{chluß vom 14. 11. 1923 eingetragen worden.
Amtsgericht Neustadt, O. S,, d. 22.1, 1924,
Neustadt, O. S. {103427] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nt. 93 eingetragenen Siedlungs- baugenossenshaft Wiese grfl., eingetragene Genossen|chaft mit beschränkter Haftpflicht, etngetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Dezember
1923 ist die Sazung geändert worden. Amtsgericht Neustadt, O, S,, 23. 1, 1924.
Gegenstand des Unternehmens |
— T4 Winterschuldirektor Conrad Schultze ist}
teilung des
ist eingetragen : Die Haftsumme für feden |
Niebitill. ;
m. b. H, Rodenäs, folgendes eiugetragen
worden: Die Liquidation ist beendet, Vollmacht der Liquidatoren érloschen. Niebüll, den 23. Januar 1924. Das Amtsgericht.“
Nürnberg. ; [103429] Genossenschaftsregistereintrag. s Edeka Großhandel e. G. m b. H in Roth b. Nürnberg, Frauhengalie 97. Satzung ist errihtet am '12. Dezember 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliher Wareneinfauf und Ab- gabe zum Handelsbetriebe an die Mit- glieder. i Nürnberg, den 25. Januar 1924. Amtsgeriht — Registergericht.
Rodenberg. [103430] In unfer Genossenschaftsregister ist heute zu der unter.Nr. 19 eingetragenen Elefk- trizitätägenossenschaft , eingetragene Ge- nossen\chaft- mit / beschränkter Haftpflicht, Apelern, folgendes eingetragen worden : Die Genossen\chaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands- mitglieder sind die Liquidatoren. : Amtsgericht Rodenberg, den 8.Januarl1924.
Spandau. 1 [103431]
“In unjer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei dem Konsumverein „Mercur“ für Spandau und Umgegend, e. G. m. b. H., Spandau, folgendes ein- gétragen worden:
Durch Beschluß der Generalversainm- lung vom 1. 12. 23 ist die Genossenschaft infolge’ Vershmelzung mit . der .Konsum- genossenschaft Berlin und Umgegend e. G. m. b. H.: in Berlin-Lichtenberg aufgelöst,
Spandau, den 29. Januar 1924,
Das Amtégericht.
Spandau. : {103432]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 17 bei der Spar- und Dar- léhnsfasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Staaken, fol- endes- eingetragen worden: Die Genofssen- haft ist durch Beschluß der General- versammlung vom 8. 1. 24 aufgelöst.
Liquidatoren find: 1. Furagehändler Aibert Drömer, 2. Pfarrer Walter Pfautsc, 3. Maurermeister Wilhelm Fiek, fämtlih in Staaken.
Spandau, den 29. Fanuar 1924,
Das Amtsgericht.
Trachenberg, Schles. (103433) intragung im Genossenschaftsregister bei Nr. 20, Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Naschewitß : An Stelle des ausgeschiedenen: Karl Vogel ist der Lehrer Otto Sannert in Naschewiß in den Vorstand gewählt worden. ; Amtsgericht Trachenberg,
den 25, Januar 1924,
Wittenburg, Mécklb. (103434) ‘ Genossenschäftöregistereintrag'bom 1.Dez. 1923, betr. “ Kaltblutpferdezuhtgenossen- schaft Vellahn i. M. ‘und Umgegend: Hof- besißer Ch. Begemann und Pächter W. Heuer find aus dem Vorstand ausge|chieden, an deren Stelle O e GEUr: Brok- möller und: Gehöftserbe Chrn. Begemann, beide in Vellahn, gewählt. j A Amtsgericht Wittenburg i. M.
Wriezen. _ _ [103435] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 26: „Schulzendorfer Spar- und Darlehnskassen-Verein eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht in Schulzendorf in Liqu. ee: Nach vollständiger Ver- enossenschaftsvermögens ‘ist
die Vollmacht der Liquidatoren erlöschen. Amtsgericht Wriezen, 29. Dezember 1923.
Wriezen. [103436] In unser Genossenschaftsregister ist
‘beute bei Nr. 28: Eichwerder Shar- und |
Darlehnskassen-Verein, ‘eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht in Eichwerder in Liqu. eingetragea: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschattsvermögens ist die Voll- macht der Liquidatoren. erloschen;
Amtsgericht Wriezen, den 23. Januar 1924,
5. Musterregister,
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geislingen, Steige. [103759] Multerregistereintrag füy die Firma Württembergische Metallwarentabrik Aktiengeselschait, Abt. jür Galyano- plastik, Siß Geislingen a. d. Steige, ein versiegeltes Paket, enthaltend 21 Ab, bildungen von Leder- und Papierpreß- plattenmustern, F.-N. 55—65, G 3500 bis 3902, G 4000—4006, vylastishe Erzeug- nisse, angemeldet am 21. Dezember 1993, Vorm. 10 Uhr, Schußfrist 3 Jahre. Amtsgericht Geislingen.
Hagen, Westf. [103760]
In unjer Musterregister ist heute ein- getragen: Die Firma Patent - Beschlag: Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hagen hat am 22. Januar 1924, Nach- mittags 9 Uhr, ein Paket, enthaltend einen Verbindungsbeschlag für Möbelteile mit ciner Platte mit geschweifter Kante, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21, mit einer Schuyfrist von drei Jahren zur Eintragung in “ das Musterregister an- gemeldet.
Hagen (Westf.), den 30. Januar 1924
: Das Amtsgericht.
Hohenstein-Ernstthal. [103761]
In das hiesigeMusterregister ist eingetragen worden: Nr, 388, Offene Handelsgesell-
103426] Ju das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschait Nodenäs, e. G.
26] | {haft in Firma Carl Gruber in Hohen:
stein-Ernstthal, | ver|chlos\ener Umschlag mit 2 Mustèrn für Strümpfe, F1ächen- erzeugnisse, Geschäfténummer C 185, Schugtz-
nuar 1924, Nachmittags 3} Uhr “Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, „den 831. Januar 19214.
Klingenthal, Sachsen. [103762]
In das Musterregister ist eingetragen worden: j
Nr. 724. Firma A. A. Slott in Klingenthal, eine Miniaturmundharmonifa mit Violinformprägung, eine Zeichnung jür eine Miniaturmundharmonifa mit Mandolinformprägung und eine desgl. mit Gitarretormprägung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik-Nr n. 4136,
meldet am 15. 1. 1924, Nahm 124 Uhr. “Nr. 725 Firma G. A. Doertel in Brunndöbra, 1 Signalhupe und Trompete, in Verbindung mit Trommel und Mund- harmonifa zu cinem Justrument vereint, die air in aaderer Zusammenseßung her- gestellt werden fann, für plastishe Erzeugnisse, Fabrik-Nry 9200/9209, . Schußfrist 10 Jahre, an: meldet am 21. 1. 1924, ‘Vorm. 112 Ubr. Nr. 726. Firma C. A. Seydel Söhne ín Untersachfenberg, 1 Mundharmonika in Bumerangform, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabrik - Nr. M L, Schuykfrist ‘10 Jahre, angemeldet am 18, 1. 1924, Vorm. 10 Uhr. - Amtegeriht Klingenthal, den 31. Januar 1924,
Luckenwalde, {103763] _In unjer Musterregister is eingetragen worden : E b :
Nr. 859, Melallwerk A. Bartosik & Co, Luckenwalde: Die
Fabritnummern 6780, 6783, 6790, 6794 ist am. 16: Januar 1924, Nachmittags 9 Uhr, auf weitere 3 Jahre bis 22. Januar 1927 angemeldet. | / Luckenwalde, 31. Januar 1924. "Das Amtsgericht.
Mittweida. ‘ [103764]
In das Musterregister ist eingetragen worden : |
Nx. 196. Firma F. A. Keßler in Mitt- weida, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster Metalltopfreiniger aus Metalldraht in - ovaler Shwamm-Machärt „Puritas“, Nr. 915, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Januar 1924, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten.
Nr. 197. Firma F. A. Keßler in Mitt- weida, ein verfiegeltes Paket mit einem Modell für Reiniger aus: Metalldraht mit Holzstiel „Puritas Nt. 918“, plastische Erzeugnisse, Schußtrist drei Fahre, an- gemeldet am 8, Januar 1924, Nach- mittags 4} Uhr. AmtsgerichtMittweida, am31. Januar 1924.
Oelsnitz. Vogtl. [103765 In das Musterregister ist- eingetragen worden : Nr. 1140 Firma Gebr. Rudolf in Oelsniy i. V., ein unver){lossener Um- schlag mit 1 Muster Scherzfächer „Rudo“, Geschäftsnummer 21, Muster für plastische Erzeugnisse, Schuttrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924, Nachm. 5 Uhr. Amtsgericht Oelsnitz, den 31. Januar 1924.
Sayda, Erzgeb. [103767 | In das hiesige Musterregister ist ein- getragen worden: Nr. 286. Paul Max Pee Spiel- warenfabrikant in Heidelberg, P.-A. Seiffen, Kinderspielzeug, bewegliche Hühnchen im
\{äftsnummern 130, 131, plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am °. Januar 1924, Mittags 12 Uhr.
Nr. 287. Georg Paul Bernhardt, A lprllet in Heidelberg, P.-A. Seiffen,
inderspielzeug, dressierter Esel mit Clorn, Geschäftsnummer 6, plastisches Erzeugnis, Schugfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Ja- nuar 1924, Nachm. 3 Uhr 10 Min.
Nr. 288. ‘Ernst Emil Dietze, Spiel- warenvèrleger fn Seiffen, Erzgeb., Volks- kunst, das Tanzpaar in der Streichholz- shachte!l, Ge\chäftsnummexr 1, plastisches Erzeugnis, - Schußrrist 3 Jahre, an- gemeldet am 31. Januar 1924, Nahm. 12 Uhr 5 Min.
Amtsgericht Sayda, den 31. Januar 1924. Schweinsurt. (103766)
In das Musterregister wurde heute cingetragen: Schwkinsurter Präzisions- FKugellager-Werke Fichtel & Sachs Aktien- ge!ellshaft in Schweinfurt, ein Muster für ein Plakat, versiegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummer 11186, angemeldet 30. Ja- nuar ‘1924, Nachm. 4 Uhr 10 Min. Schußfrist 10 Fahre.
Schweinfurt, den 30. Januar 1924.
Amtsgeriht — Registergericht.
Waldenburg, Séhles. [103768]
In unfer Musterregister ist cingetragen roorden :
Nr. 364. Firma Caxl Krister Por- zellanfabrik, Waldenburg, Schlet., Ver- längerung der Schußfrist für 3 Zeich- nungen von Flächenmustern, Nrn. 329, 330 und 3515, um 3 Jahre vom 26. Ja- nuar 1924, Vorm. 11 Uhr 49 Min. ab.
Waldenburg, Schles., 30. Januar 1924.
Das Amtsgericht. j
Am 15. Februar d. J.
reichishe Strecken) enthält. Die
grenze bei Bernhardstal) geändert.
frist drei Jahre, ‘angemeldet am 29. Jg-
4137, 4138 Schuyfrist 3 Jahre, ange-'
versiegelt, Muster |
l Verlängerung der} Schutzfrist bezüglih der Möbelbeshläge
Osterei in zweifaher Ausführung, Ge--
in Kraft, das neue Schnittsäße tür den 3. bisherige »Bïeclava br.“ (Lundenburg Grenze) N, O in „Breclava st. hr.“ (Staats- ie z. Qt. 3. Vebergangs dieser Schnittarel werden hierdurch aufgehoben. Reichsbahndirektion Breslau, namens der beteiligten Verwaltungen, im Januar 1924,
Waltershauaen. [10376
In das Muitertegister ist im Mona Janúüar 1924 eingetragen worden:
Nr 29. Kämmer & Reinhardt Aktien gesellihaft in Walteréhausen ein fünfmaf versiegeltes - Paket, angeblich enthalten) ein Modell von: Puppenköpten. Mary, Stmon & Halbig, K. & R 235. plastiig Erzeugnisse, Schußtrist zehn Jahre, ‘an gemeldet am 12. Januar 1924, Vormittag 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 21. Kämmer & Reinhardt Aktien gefellichaft in Waltershausen, ein ver, \chnürtes und siebenmal versiegeltes Pafe
angeblih enthaltend. ein Modell tür s
stopfte Babypuppen mit neuem Kopt un) neuer Frisur, Fabriknummer K & R, 8935 A. plastische Erzeugnisse, Schuyftisi zehn Jahre. angemeldet am 31. Janur 1924 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten, Waltershausen,, den 31; Januar 194, Thüringisches Amtsgericht. 1.
s ¡ /} Konkurse. _(103754] eber das. Vermögen des. Kau!mannz Paul Lüdinghaus in Bochum, Clemens; straße Nr. 4, ist heute, 5 Uhr Na mittags, der Konkurs eröffnet. „Konkurs. verwalter ist der Bücherrevisor“Karl Kooy in “Bochum, He ga 2. Offener Va mit Anzeigepflicht“bis zum 8. März 1924. Erste Gläubigerversammlung am 27. Februar--1924, Vormittags 104 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, -Wilhelméêvlaß, Zimmer 23. Prüfungstermin.am 19 Mäy 1924, Vormittags 104 Uhr, daselbft. * Bochum, den 29.’ Januar 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,
Berlin. Das Konkursverfahren mögen des Tischlerrnei nitzti in Betlin mangels Masse cin-
estellt. : mtsgeriht Beilin-Mitte, Abteilung 154, 8 den 29.'L 1924 :
Dresden. Das Konkursverfahren üb
mögen der offenen Hande]
mann Herzteld (W
Altmarkt, woird
gemäß § 20.
Hamburg. : {103757] Konkurs. F. G. O. § gemäß § 204 K.-O. eingestellt. ; i. Januar 1924.
Samburg, as Amtsgericht.
manns Richard Gatt, aber der Firma Gebr. Gatt, Hol[xbaändlung in München, : ufender Masse eiugestelit.
anuar 1924. ‘Anitsgericht, |
8. Tarif- und Fahrplan- belanntmachungen der Eisenbahnen.
[103750] : |
Reichsbahngütertarif Heft C Ul
…__ CAusnahmetarife).
Mit Gültigkeit vom 4. Februar d. J, und bis auf Widerruf ' wird für Stügut der ermäßigten Eilgutk1asse und der all gemeinen Stückgutklasse zur Ausfuhr über See nach außerdeut1hen" Ländern ein Ausnahmetarif eingeführt. Ht
Auskunft erteilen die Abfertigung.
Altona, den 30. Januar 1924.
Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen,
[103751] [24 8 Ost-Mitteldeutsh-Sächsischer Gütertarif, Tfv. 66. | Mit Gültigkeit vom 21. Januar 1924 sind im Verkehr mit den Stationen ‘der
Gera-Meuselwiß-Wuitzer Eitenbahn : be-
sondere Frachtermäßigungen für Getreide und Hülsentrühte, Mühlenerzeugnisse, Kleie, -Samen und Sämereien fowie für Düngemittel ‘und gebrannten Kalk m Kraft getreten. ¡
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplay.
Berlin, den 1. Februar 1924,
Neichsbahndirektion.
[103753] : 3
Verkehr Gera-Menselwitz:Wuiter Eisenbahn — Reichsbahndirettion Dre®den. Am 1. Februar 1924 tritt der Nachtrag 3 zum Tarif vom 1. November 1912 in Kraft. Er enthält neben den bereits im Bekanntmachungswege durh- geführten Aenderungen und Ergänzungen geänderte Entternungen sowie Entfernungen für neue Stationen. Abdrucke des Nadh- trags tönnen durch die ‘beteiligten Dienst- stellen oder yon un!erer Wirtschaftshaupt- verwaltung bezogen werden. ‘
Dresden, am 31. Januar 1924.
Reichsbahndirektion.
[103752] Dentsch-österreichischer Personen- und Gepäekverkeyr i über die Tschechoslowakei. i (Tarif vom 20. September 1921, tritt zu vorbezeichnetem Tarif ein Berichtigungsblatt
Uebergang der Schnittafel ‘111 (öfter- Bezeichnung dieses Uebergangs
gültigen Beförderungspreise des
Anmeldefrif bis zum 8. Mär |
‘Nutscher Reichsanzeiger / aatsanzeiger
/
f
o
Preußischer
O0 Aer ‘Bezugspreis beträgt monailich 4,20 Goldmarft |reibl, Alle Postanstalten nehmen Bestellung án ; iür Berlin auyyer den Postanstalten und Zeitungsvertrieven für Selbstabholer auch die
Geichäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.
“_* Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark. L: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 30. Reichsbankgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches- Reich. Ernennungen 2c.
Exequaturerteilungen.
Veroronung über die. Einfuhr von Waren.
Verordnung über die weitere Abänderung der Bekannimachung, betreffend das Ve bot der Ausfuhr von Waren.
Verordnung über die Einfuhr von Waren, A
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe der zweiten abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1924. :
Bekanntmachung, betrefsend Brennstoffverkaufpreise,
Preußen.
Bekanntmachung, - betreffend eine Anleihe der Westdeutschen Bodenkréditänstalt in Köln.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Zwétkter Nachttag zu“ den“ Vorschriften über das Verfahren vor dem Preußischen Ländesschiedsgericht. A
Bekanntmachung, betreffend die nächste tierärztliche Prüfung an der tierärztlichen Hochschule in Hannover.
Amtliches. Deutsches Reich,
Der Herr Reichspräsident hat den württembergischen Ministerialdirektor -Dr. Ke ck von -dem Amt als stellvertretendes Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in ents entbunden.
Gleichzeitig hat der Herr Reichspräjident - den württem- bergiichen - Ministerialdirektor und stellvertretenden Bevoll- mächtigten zum Reichsrat Schäffer zum stellvertretenden Mitglied des: Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
Dem argentinischen Konsul in Köln Johannes Denker und dem Konsul der dominikanischen Republik in Leipzig Dr. h. e. Hermann Voß ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden,
_-
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Derodnling über die Negelung - der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Reichsgesepbl. S. 41) /22. März 1920 (Reichsgeseßbl. S. 334) / 3. Mai 1922 (RNeichsgesezbl. 1 S. 479) wird bestimmt:
8 1. In der :Anláge zu der Verordnung über die Einfuhr von Waren vom 29. Dezember 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 3 vom 4, Januar 1924) ift /
Einfuhrnummer des Statistischen Warenverzeicnisses
Babafsukerne (Kerne der Frucht des Affenbrotbaums) . . aus 7la*) Anilin (Anilivsl), Anilinfsalze . . . 246e Navhthol, Naphthylamimn Ï ; Í 246f Antbrachinon, Nitrobenzol, Toluidin, Resorcin, Phthal- a g
651b
L, zu streichen:
täure und andere Steinkohlenteerstofffe. . . . Vulkanfiber M ; IT. zu berichtigen:
Unter „Erster Abschnitt“ ist in der vierten Zeile der Ueberschrift zu „D Erzeugnisse landwirt|chaftliher Iiebengewerbe“ zu sehen: «(166a/l) in Fässern: “ statt „(116a/l) in Fäsjetn:
Unter „Acltzel nter Abschnitt“ ist in der zweiten Zeile des r zur Einfuhrnummer 9069 zu 1eyen : „(andere als unter 832)* statt «(andere unter 832)“,
8 2, Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft. Berlin, den 30. Januar 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. Hamm.
6020.0 0.70/00. É
i Verordnung über die weitere S der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren. Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels- tontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird folgendes bestimmt: F |
In der Anlage gu der Bekanntmachung, betreffend das Verbot
der Ausfuhr von Seen. vom 17. September 1923 (Deutscher Neichs-
anzeiger Nx. 220 vom 22. September 1923) in der Fassung der Be- t Ì L s é w
verzet
Berlin, D
Anzeigenpreis für den Naum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile L,20 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
bie Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
ienstag, den 5. Februar, Abends.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Postschectkonto: Berlin 41821. 1 924
Ey
einschließlich des Portos abgegeben.
kfanntmahung vom 29. November 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 274 vom 1. Dezember 1923) ist
Außsfuhrnummmer j des Strtitiiten L, zu streichen:
Warenverzeihnisse® :
aus 27c Moorhirsestroh zur Bürsten- und Besenherstellung. 15ßa Hörner, Geweihe, gefärbte Stücke von Hir\chgeweihen, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stüke zer|chnitten,
zu Schnigzzween. j j ___156b Knochen, Knochenzapfen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, roh, i , auch în der Querrichtung in einzelne Stücke zer)chnitten,
i zu Schnitzzwecken. : 156g Hornspäne (Abtallspäne) und Hornmehl (Abfälle von der Bearbeitung von Tierhörnern oder Hornwaren
[anderes 613]). R 220c Polier- oder Pugkalk (Wiener Kalk) und ähnliche mine- rali)he Schleif-, Polier- und Pußmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt ; Eisenoxyd, natürliches und künstliche, roh, gemahlen oder ge\chlämmt, in Büchsen, Glätern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmachungen, wié sie für Schleif-, Polier- und Pug-
mittel üblich find. R 238c Tort; Torfkoks (Torfkohlen); Brennstoffe, künstliche, aus
orf. :
239h Braunkohlenteer-, Torf-, Schieferöl, Oel aus dem Teere “ der Boghead- *oder Kännelkohle und fonstige anderweit
, nicht genannte Mineralöke, roh oder gereinigt; teerartige, _paraffinhaltige und im Wasser nicht untersinkende peh- _gatige -Nüctstände pen der Destillation der Mineralöle (Beiltofe [Matut-], Goudron ufo.) ; Harzöôl, Mitchungen
von Mineralölen, nit untér Nrn. 239e und 260 fallend,
D. Mineralöle und sónstige fossile Rohstoffe.
243a Pech aller Art mit Ausnahme des Steinkohlenpechs ; Pechz joy (Rückstand von der Pechbereitung); Schwarzwachs (Montan)chroarzwachs). 8 i / 243b Pechartige Nückstände von der Destillation der Mineralöle, soweit sie im Wasser unterfinken. ; 243c Teer aus erdpechhaltigem Sthieter: Braunkoblenteer; Torf- teer; Holzteer und Dagget (Daggert), Birkenteer- 244b Steinkohlenpech. aus 245a Benzol (Steinkohlenbenzin), Cumol, Toluol, Xylol und andere - leichte Steinfkohlenteeröle; sogenannter Kohlen- E alle diese in Sendungen über 10 kg Rein- gew!ht. aus 245b Steinkohlenteeröle, s{chwere, z. B. Anthracen-, Karbol-, Kreosotöl ; au Asphaltnaphtha; alle diefe in Sendungen über 10 ke NReingewicht.*) - i aus 317h Gold(lorid (Chlorgold), Natriumgoldchlorid (Goldsalz) und jonstige anderweit nicht genannte Goldfalze und Gold-
und Poliergold. L 3179 ESilberjalze und -verbindungen, anderweit nit genannt,
¿. B. Brom-, Chromsilber, Höllenstein.
B. Wolle und andere Tierhaare (mit Aus- nahme der Pferdehaare aus der Mähne und dem S@weife).
Wolle und andere Tierhaare bearbeitet, 414 -Kunstwolle, ungefärbt oder gefärbt, au gekrempelt.
L, Abfälle vou Geipinstwaren und dergleichen.
543a Seiden- und Woll-Lumpen; Tuchleiste: j 543b Leinen, Baumwollen- usw. Lumpen (Papierlumpen) und alle übrigen zur Papierbereitung dienenden Abtälle von Ge)pin stwaren und dergleichen (alte Neue, altes Tauwerk, alte Sirickte, alte Weberlißen aus Garn, zur ur)prüng- lichen Bestimmung nicht mehr verwendbar). 543c Abfälle von Ge}pinslwaren und - dergleichen, zu - anderen Zwecken (Wollstaubdünger, Dungabtallseide usw.). 639b Galalith und ähnliche. Stoffe. : / 725a ‘Scbmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Nöhren, Zylinder, Düsen und andere Hohlwaten außer Retorten; Platten und andere nicht -als. Steine zu bezeihnende geformte feuer- feste Erzeugnisse; Sckchmelztiegel aus -Maagnefiazement (Gajalith) oder Spestein. 777a Roheisen. i s Ae 777b Ferroaluminium, -chrom, -«mangan, -nickel, -filicium, -wol- A antere Ee \chmiedbare Eisenlegierungen, vor- ._ Hherrshend Eisen enthaltend. j 784 Rohluppen; NRohschienen (Millbars); Rohblöce (Ingots); Brammen; vorgewalzte Vlöcke (Blooms); Platinen: Knüppel (Billets); Tiegelstahl in Blöcken. 788a Blech, verzinnt (Weißblech). j a Draht, gewalzt oder gezogen, einschließlih des ge- formten (fassonierten) und geplätteten: Draht, roh oder bearbeitet, jedoh nicht poliert, lackiert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen:
791a gewalzt.
*) in Sendungen bis zu 10 ke Meingewicht bereits turch Be-
verbindungen (Glanzgold), mit Ausnahme von Glanzgold
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
8345 Aluminium, geschmiedet oder gewalzt, in Stangen, Blechen, Tafeln -oder dergleichen; - auch Formgußstücke in un- bearbeitetem Zustande. -
IL Hinzuzufügen:
aus 317h Gold(lorid in Sendungen über 50 g Reingewicht. :
aus 3199 Salpetersaures Silber und Chlorsilber in Sendungen über
900 g Reingewicht
: (682/3) Platten: S gefägt. (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, poliert oder mit Schmelz überzogen: aus 682c Lithographiersteine (lithographi|che Platten). gescliffen, gébobelt, voliert oder mit Schmelz
i überzogen:
683d Lithographiersteine (lithographische Platten), au mit
Zeichnungen, Stichen oder Schrift. i |
aus 72a Schmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Röhren, Zylinder, Düsen
und andere Hohlwaren außer Retorten; Platten und ändere niht als Steine zu bezeihnende geformte feuer- feste Erzeugnisse mit Ausnahme der Glühkörperträger “ für Gaeglühliht; Shmelztiegel aus Magnesiazement (Cajalith) oder Spekstein
D
Diese Verordnung triti mit dem 6. Februar 1924 in Kraft.
Ausjfuhrjendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Bekfannkt-
machung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlich war, find inner-
halb". adt Tagen ‘vom Inkrafttreten der Betanntmachung an ohne
Ausfuhrbewoilligung. über die Grenze zu laßen, sofern fie vor Infraft-
treten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimnung
nach dem Ausland aufgegeben worden sind.
Berlin, den: 30, Januar 1924.
Der Neich3wirtschafisminister. Hani m.
Vevrorduung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (RGBl. S. 41)/ 22. März 1920 (RGBl, S. 334)/3: Mai 1922 (RGB. L S. 479) wird bestimmt: E Die Einfuhr der in der Anlage zu diefer Verordnung genannten Waren wird ohne die nah § 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet. 8 2. : : Diese: Verordnung triti mit dem 6. Februar 1924 in Kraft. Berlin, den 30. Januar 1924. Der Reichswirtschaftsminister. Hamm. Aulage.
Erster Abscchuitt. Erzeuguisse der Land- und Forsiwirischaft - uud andere tierische und pflanzliche Naturerzeugnisse; Nahrungs: und Genußmittel.
A. Erzevgnisse des Acker-, Garten- und
Wiesenbaues. Einfuhrnummer des Statistischen
Warenverzetichnis}se#
Fettmuskat-, Holzöl-, Kulanüsse, Kürbiskerne und andere nicht bejonders genannte Delsämereien und Deltrüchte . 17 Getreide- und anderes Stroh, ein)chließlih der Stroh'eile (zu Strängen zusänimengedrehtes Stroh), auh Ab- fchnitte und Aehren von Stroh, roh, auch Schäben . (28a/p) Spinnstoffe, roh, gereinigt, geröstet, ge- brochen, geshwungen, entleimt und Ab?älle davon zum Spinnen:
Fiber und? sonstige Agavéfäsetn eo ee oe e 66 D. Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe.
(166/67) Fetie Oele: i / Labat- und Sulfuröl; Holzöl; Nizinusöl, auch amtlich ungenießbar gemacht; alle diese in Blechge/äßen und anderen Behältnisfjen a1s in Fässern . .
Zweiter Abschuitt. Mineralische und fossfile Rohstoffe; Mineralöle.
A. Erden und Steine. Speckstein (\panische oder Venezianer Kreide), rob, aud gemahlen odér gebrannt eldspat, gemeiner, au gepulvert oder gebrannt , .. Fluß}pat, roh, au gemahlen D. Mineraldsle und fonstige fossile nohbstoffe. (239. a/h) Mineralöle und Rückstände: Sbwerbenzin; Pußöl; Patentterpentinöl . Gasöl (mit Auénatme des Leuchtö1s 239e)
27:
239c 239d
®) Anmerkung zu 27c: Getreidestroh steht bereits auf der Eins
fanntmahung vom 29. Novbr, 1923 — Deutscher Reichsanzeiger
d aba suleimne fallen unter die Nr. 17 des Statistischen Waren-. nisse E :
Nr. 274 vom 1. Dezbr: 1923 —— freigegeben.
fuhrfreiliste vom 24. Januar 1922,