eingeiragen. Siatut vom 16, Mgi 1923. Gegenstand des Unternehmens i der Einkauf und Vertrieb von Futtermitteln aller Art unter die Genossen mittels ge- meinschaftlichen Geschäftébetriebs im ge- meinnüßigen Interesse der Genossen. Amtsgeriht Düsseldorf,
Erfurt. n 1104934) * In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 119 eingetragenen Genossenschaft „Erfurter Beamtenbank, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht" in Erfurt eingetragen, daß dur Beschluß der außerordentlichen Haupt- versammlung vom 17. Dezember 1923 die Firma der Genossenschaft acändert ist in eErfurter Beamten: und Mitielstandsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht". Gegenstand des Unter- nebmens ist jeßt der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke der Förde- rung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mèitglieder sowie der auf Selbsihilfe ge- richteten gemeinnüßigen Bestrebungen des Deutschen Beamtenwirtichaitsbundes, | ins- besondere gemeinschaftliche Beschaffung von Bedarfégütern im großen und Ablaß im Ueinen gegen Barzahlung. Erfurt, den 29. Januar 1924.
Das Amtsgericht. Abteilung 14. [104235]
EssSlinugen. Genossenschaftsregistereintrag vom 30. 1. 1924 bei den nachgenannten Genossen- schaften: Die Versmelzung des Spar- & Kontumvereins Neuhaufen (OA. - Eß lingen) nund Umgegend, eingetragene Ge- nosjenshatt mit beschränkter Hattpflicht in Neuhausen a. F. mit dem Konsum- & Sparverein Eßlingen, - eingetragene Gez nossenschaft mit beichränkter Haftpflicht in Eßlingen“ wurde beichlossen ; Be!chluß der Generalvets. der aufgelösten Genossen|chaft vom 30. 12. 23 und der Vertreterverf. der übetnehmenden Genossenschaft vom 18. 12. 23. Die Firma der aufgelösten Genossen}®aft ist erloichen “Aints8gericht Eßlingen.
Giessen. {104236]
In unsêr Genossenschaftsregister wurde beute bezügli des VLandwirtschattlichen Konfumvèteins eingetragenen Genossen- ichatt mit unbeschränkter Haftpflicht zu Alten Buseck eingetragen: Durch Be-
{luß der Generalveriammlung vom 12. | scha
und 19. Dezember 1923 ist die Genossen- ¡chaft autgelöst. Zu Liquidatoren {ind Ludwig Vogel l. und Ludwig Weimer, beide in Alten Buse, bestellt. Gießen.“ den 29. Januar 1924, Heisisches Amtsgericht.
S [104237] „In unfer Genossenschaftsregister Nr. 8 t heute 'bei der „Bank ladowy, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht: in Gleiwi", eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be- {lus der Generalversammlung vom 28 Dezember 1923 autgelöst Liquidatoren find. Bankvorsteher Tbeador Gadzinéki und Nechnungs!üh1er Iohann Sliwfa in E Amtsgericht Gleiwiß, den 31. 1
Görlits, [104238] Zn un)eë Genossenschaftsregister ift am 28. Januar 1924 bet Nr. 113, betreffend die Firma Ein: und Verkaufsge- nossenschaft selbständiger Konditoren der Jnnungen Görliß und Cottbus, eingetragene Genossenschaft mit be- schräukter Saftpflicht in Görlig, ein- getragen Worden, daß durh Beschluß der Generalvér{ammlung vom 15. Fanuar 1924 die Genofsen\chaft aufgelöst ift, “Amtsgeribt Görlig. Goslar. [104239] In das hiesige Genossenschaftsregister ift zu der Genossenschaft Spar- und Darlehns- fasse Vienenburg e. G. m. b. H. unter Nr 14 folgendes eingetragen: Die Ge- nossenschaft ist durch Beichluß der General- versammlung vom 25. November und 29. Dezember 1923 aufgelöst. Die bis- berigen „Vorstandsmitglieder .sind die Liquidatokten : Amtsgericht Goslar, den 4. Januar 1924.
Gross Wartenberg. [104240]
In unsex Genossentchattsregister ist heute unter Nr:.18 bei dem Groß-Wattenberger Svpar- und Darlehnskassenverein, einge- tragene Genossenschaft mit unbe|chränkter Halstpflicht, folgendes eingetragen worden : Durch Bescbluß der Generalversammlung vom 23.1 Zuni 1912 ist das bisherige Statut duxch ein neues vom gleichen Tage eneßt woxden. Gegenstand des Unters- nebmens ift dex Betrieb eines Spar- und Darléhnétassenge|chäfts zum Zwede 1. der Erleichterung der Geldanlage und Förde- rung des @pasinns durch Entgegennahme und Verziufung von Einlagen auch von Nichtmitg]zedern; 2. der Gewährung von Darleben , an Genossen für ihren Ge- )cbäfts- und Wirtschaftébetrieb. Groß Wartenberg, den 20, Dezember 1923 Amtsgericht.
A E I E A Stn ETOEI E Ä E
Groltkau, / 104241) n unsérem. Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Genossenschaft : Elektrizitäts-Genossen!chaft mit be\c1äukter Haftpflicht in Märzdorf, Kreis Grottfau, eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. 12. 1923 aufgelöst. ist und die bisherigen Vorstands- mitglieder, Schmiedemeister Hermann Vogel und Bauergutsbesitzer Paul Brosig, beide in Märzdorf, zu Liquidatoren er- nannt sind. Amtsgericht Grottkau, den 24. Januar 1924.
alle, Saale. [104242] Jn das hiesige Genossenschaftsregister t unter Nr. 176 die Baugenossen schaft
R
Selbsthilfè —— Dölluiy uud Umgegend zuit dem Sig- in Döllniß-(Saaikreis) einge- trägen worden. Das Statut ift am 18.. November 1923 festgestellt worden. Der Gegenftand des Unternehmens ist die Erbauung von Häusern Um Vermieten oder zum Verkauf, um minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweck- mäßig cingerihtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Halle a. S., den 28. Januar 1924, Das Amtsgericht. Abt. 19.
Walle, Saale. [104243] _In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 17ò eingetragen die Giebichungenbank, eingetragene Geuossen- schaft mit beschräukter Haftpflicht. Der Siy befindet fih in Halle a. S. Gegens- stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art auf gemeins nüßiger Grundlage als Selbsthilte zum .Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mitglieder. Das Statut ist festgestellt am 20. Januar 1924. Halle a. S., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hamburg. [104244] Eintragung in das Genossensch{aftsregister. 31. Januar 1924.
„„JFnuland“ Juduftrie und Landwirt- schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Statut datiert vom 27. Januar 1924: Der Siß is Hamburg. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und die Schaffung industrieller sowie land- wirtichaftliher Anlagen zwecks Be- POtaung der Mitglieder. die Ansied- lung der Mitglieder und die Vornahme aller Geschäfte, die dicfen Zweck zu fördern eignet sind. R
Der Gerichtsschreiber - des Amtsgerichts îin Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Herbstein. (104245)
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 12. Dezember 1923 des Freiensteinauer Naiffeisenvereins, eingetragene Genossen: haft mit unbe}chränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Freiensteinau.
Gegenstand des Unternehmens ift die Be- fung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtshaftlihen Laze der Mitglieder, insbesondere 1. der ge- tmeinschattlihe Bezug von Wirtschatts- bedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absaz der Erzeugnisse des landwirtschaft- lichen Betriebes und des ländlichen Ge- werbeflcißes auf gemeinschattlihe Res- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinscaftlihe Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Herbstein, den 17. Januar 1924,
Hess. Amtsgericht. HWerbstein. [104246]
Miaden, _În unser 29. Januar 1924 unter Nr. 74 die , amtenbank? Minden (Westf.) und Um- egend eingetragene Genossenschaft mit be- \{ränkter ftrfliht“ mit dem Sitze in Minden (Wefstf.) eingetragen. Das Statut ist am d. Dezember 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwele der Förderung der wirts{chaftlidßen Ver- hältnisse der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemeinnüßigen Be- strebungen des Deutshen Beamten-Wirt- Fhaftsbundes. : Amtsgericht Minden.
Neumarkt, Schles. [104252]
In unser Genossenschaftsregisiex ist bei der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in. Krintsh am 1. Februar 1924 fol: Rene eingetragen worden : Die Genossen- haft ist durch Beschluß der. Generalver-
fammlung vom 19. August 1923 aufgelöst. E. G
Zu Liquidatoren sind bestellt der Postagent Bruno Sperr ‘und der Stellenbesitzer Josef Diesler in Krintsch.
Amtsgericht Neumarkt i. Schles.
Neuss. [104253]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 60 die Genossens{háft unter der Firma: . Lebenêmittel ‘Einkauf Neuß, “eingetragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflicht®* mit dem Siß in Neuß eingetragen worden. i
Das Statut ist am 16. Januar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens isl: a) Kommissions», Speditions- und Lagerhausgeshäfte mit Lebensmitteln aller Art und anderen Waren, wie sie von Kolonialroarenhändlern verkauft werden. b) Verbilligender Großeinkauf. von Waren im Auftrage und für Rechnung der einzelnen Mitglieder und Großhandel mit den gemeinfam eingekauîten Waren, wenn es die Interessen der Mitglieder bedingen. c) Die Wahrnehmung der Interessen des Berufsftandes der Kolonialwarenbändler und gegenfeitige Unterstüßung in wirt- schaftlichen und in bezufs)\tändischen An- gelegenheiten aller Art. i Die Haftsumme beträgt 50 Goldmark, die höchste Zahl der , Gefchäftsanteile beträgt 30. j
Die Bekanntmachungen ‘der Genossen- schaft ecfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandemitgliedern, oder wenn fie vom Auffichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und vom Vorsitzenden gezeichnet, in ‘der Neuß-Grevenbroicher Zeitung und der Neußer Zeitung... Ist die Bekannt- machung in diesen unmöglich, fo tritt an deren Stelle bis zur Bestimmung cines anderen Blattes die Koltoniaklroaren- ape Leipzig.
Vorstandsmitalieder find: Wilbelm Len Kautmann in Neuß, Hans Kurth, Kauf- mann dafelbst, Josef Baas, Kaufmann dafelbst.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Vorstands-
In unser Genossen)\chaftsregister wurde
heute cingetragen das Statut vom 13. De- zember 1923 des Nadmübler Syar- und Darlebenskassenvereins. eingetragene Ges nossenichaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Radmühl.
Gegenstand des Unternebmens ist die Be1chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Gekdmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglteder, insbesondere: 1. der gemein- \chaftlihe Bezug von Wirtschaftsbedürf- nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein)chaftlihe Rechnung, 3. die Be- schaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinscaft- liche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Herbstein, den 17. Januar 1924. Hess. Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. [104247]
In das Genossenschaftsregister Spever wurde am 30. Jauuar 1924 eingetragen : Bâäerei-Cinkaufsgenossenschaft fürSpeyer und Umgebung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Speyer. Das Statut ist am 16. August 1923 errichtet. Det Gegenstand des Unter- nehmens ergibt f\ich aus der Firmen- bezeichnung A2
Ludwigshafen a. Rh., 2. Februar 1924,
Amtsgeriht — Registergericht.
Lüchow. [104248]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 45 einge- tragenen Elektrizitätsgenossenschaft Tolite- tanz-Crummasel, e. G. m. b. H,, Tolste- fanz, folgendes eingetragen: “Nach voll- ständiger Verteilung des Genossen\schafts- vermögens ist die Vollmacht der Liqui- datoren erloscen.
Amtsgericht Lüchow, 25. 1. 1924.
Malchin. [104249] Genossenschaftsregistereintrag bei Hoch- spannungsleitung8genossenschaft : Liquis-
dation beendet. Amtsgericht Malchin. [104250]
Meldorf.
Am 16, Januar 1924 wurde in das Gen.-MRegister die Sazung der Spar- und Darlehnékasse, eingetragene Genossen\chaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Albers- dorf i. Holstein, vom 1. November 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Dar- lehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2, der Förderung des Sparsinns durch Annahme
zwei Mitglieder: der Firma ihre: Namens:
untersritt- beifügen
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet.
Neuß, den 28. Januar 1924. Amtsgericht.
Nikolaiken, Ostpr. _ [104254] In unfer Genossen|chaftsregister ist bei der Genossenshaft Masurishe landwirt- {chaftlihe Genossenshaft in Johannisburg, S Dertallung in -Nikolaiken (Nr. 8 des Registers) am 30. Januar 1924 cin- getragen: _ Die Hafisumme für jeden erworbenen Ge!\chäft8auteil beträgt jet 10 000 .4. DurchGeneralversammluugsbes{luß vom 16. Februar 1923 sind die §8 13, 44, 25 26, 30, 47, 99 des Statuts in der Blatt 59 der Genossenschaftsakten niedergelegten ¿Form geändert. Nikolaiken, Ostpr., den 30. Fanuar 1924. Amtsgericht.
Oelde, 0 (5 [104966] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 verzeichneten Genossenschaft ena mger Bauverein, eingeträgene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht in Neubeckum, am 31. 1. 1924 eingetragen, daß die Genossenschaft durh Be\chluß der Generalversammlung am 25. Dezember 1923 aufgelöst ift.
Zu Liquidatoren sind der Zimmermeister riß Voigt und der Kaufmann Hans Stoer, beide in Neubeckum,. bestellt. Amtsgericht Delde.
KRendsburg. L As [104256] Im Genossenschaftsregister ist bei der Wasserversorgungsgenossenshaft Niert e. G. m. b. H. in Rickert heute folgendes eingetragen: .
Durch Beschluß der auerorbenttiGen Generalverfammlung vom 29. 12, 23 ist die Genofsenschaft aufgelöst.
Nendsburg, den 26. 1. 1924, L Amtsgericht. L
Rostock, Mecklb. [104258] In das Genossenschaftsregister ist heute zur E U, der Gast- wirte beider Mecklenburg e. G. m. b. H. in Nostock eingetragen : Die Genossenschaft hat ihre Au}lösung beschlossen und be- \{chlossen, unter Firmenänderung als Liqui- dationsfirma zu zeichnen: Wirteeinkauf Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation. Nostock, deu 29. Januar 1924, Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [104257] Im Genossenschaftsregister ist heute
von Spareinlagen. / Amtsgericht Meldorf.
unter Nr. 151 die „Arbeiter- und Sied- lungsgenossenschaft mit beschränkter Haft-
os _ [104251] enofsensaitsrcaister ift ami D j ; Be- | Gegenstand des Unternehmens i: Zu-
mitglieder; die Zeichnung geschieht, indenis
en worben.
vit in Stolp® - cinget ; V e 19, anitarx 1924.
Die Saßung ist vom
sammenschluß von Wohnungsuchenden“ und Wohnunggslojen,. die der minderbemittelten Bevölkerung angehören, zur Förderung des Baues von Kleinwohnungen în gemein- nüßiger Weise. Stolp, den 28. Januar 1924. Amtsgericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister, Neueintrag: Elektrizitäts - Genoffenschaft Törring - Kay E. G. m. b. H. Siß: Wiesmühl, A.-G. Tittmoning. Statut v. 24. 11. 23. Gegen- stand des Unternehmens find: Ausbau einer Wasserkraft in Aushang und einer Hoipaunleitung und Verkauf von elek- trishem Strom an die Mitglieder.
Traunstein, 18, 1. 24. Negistergericht. {104260]
Traunstein.
Genossenschaftsregister. Neueintrag : Alpeltalbütte- Genossenschaft Berchtesgaden S. G. m. b. H. Sig: Berchtesgaden. Statut ‘v. 5. 12. 23. Zweck des Unter- nehmens ist die Uebernahme der Alpeltal- bütte, deren Ausbau und zweckentsprechender
Betrieb. Traunstein, 23. 1.24. Registergericht. [104261]
Trittau. :
Ju das Genossenschafisregister Nr. 5, Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter . Haft- pflicht, Siek, ist folgendes eingetragen worden:
.DurÞ Generalversammlungsbes{luß vom 11. Januar 1924 ift die Spar- und Darlehnskasse, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. zu Siek, verschmolzen mit dem landwirtschaftlichen Bezugsberein, eingetragenen Genossenschatt mit ‘unbeschränkter Hattpflicht, zu Siek, n Aktiva und Pasfiva sie übernimmt.
erner ist in das Genossenschaftsregister Nr. 6, landwirtschattlißer Bezugsverein, eingetragene - Genofsenshaft mit unbe- ‘schränkter Haftpflicht, Siek, eingetragen worden: i
Dur - Generalrersammlungsbes{luß vom 11. Januar 1924 ist der landwirt- schaftliche Bezugsverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Siek, vershmolzea mit der Spar: und Darlehnskafse, eingetragenen Genossenschaft
welche die Aktiva und Passiva übernimmt. Trittau, den 2. Februar 1924. Das Amtsgericht.
Werder, Havel. [104262] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Werderschen Obstzüchtergenossen- schaft, e. G. m. b H. in Werder a. Havel — Nr. 2 des Negisters — cingetragen worden: i: f Die Haftsumme ist von 100 Goldmark auf 500 Goldmark erhöht. Werder (Havel), den 31. Januar 1924. Amtsgericht.
5. Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. [104598] In das Musterregister wurde cingetragen : Nr. 1833. Für das von dem Konditor
Julius Neull-Lauffs in Aachen am 22. No-
vember 1920 A wies Muster : Karton,
enthaltend das Muster cines Kuchens mit charafteristis{er Garnitur — den Kopf eines Aachener Marktweibes darstellend —,
Geschäftsnummer 1, ist die Verlängerung
der Schußfrist für weitere 7 Jahre am
16. November 1923, Vormittags 11 Uhr
9 Minuten, beantragt.
Nr. 1839. Fabrikant Acnold Fischer in Aachen, Umschlag mit 5 photographischen Abbildungen: Bild 1 stellt einen Rauch- tisch in Form eines. Baumstumpfes dar, den Baumstumpf {müden in Flachrelief auf ihm angebrachte Eichenranken, auf dem Nauchtisch \teht ein Rauwservice, Bild 2’ zeigt dentelben Rauchtish ohne Service, Bild 3 stellt einen Zigarren- und Zigarettenbeher in Form eines gegabelten Asies dar, Bild 4 zeigt einen A|chbecher in Form eines Astltüdes, der Zigarren- und Zigarettenbecher fowie der Ajchbecher zeigen „dasfelbe Werzierungsmotiv der Eichenranken wie der Nauchtish, Bild 5 stellt eine Tabaksdose in Form einer Baumtruht — Eichel — dar, offen. Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabrik- nummern l, 2, 3, 4, 5, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14, Januar 1924, Vor- mittags 11 Uhr.
Aachen, den 31. Januar 1924,
Amtsgericht. 5.
Altena, Westf. [104599]
Eintragung vom 30. Januar 1924 in unser Musterregister Nr. 192: Colsman & Co. in Werdohl i. W., 1 Salatseiber, Gabe. 12914, 1 Wasserkessel mit Deel, Fabr.-Nr. 12935, 1 Kaffeekanne mit Deckel, Se 12930, 1 NMahmfännhen, Fabr.- tr. 12933, 1 Zuckerdose mit Deckel, Fabr - Nr. 12932, 1 Obertasse, Fabr.-Nr. 12980; 1 Untertasse, Fabr.-Nr. 12981, 1 geb. Topf, Fabr.-Nr. 12953, m. Dedckel,- Fabr.- Nr. 12995, ‘1. geb. niedr. Topf Fabr.- Nr. 12964, m. Deckel, Fabr.-Nr. 12995, 1 Suppensieb, Fabr. - Nr. 12916, 1 gerader niedr. Topf, Fabr.-Nr. 12952, 1 Omelettenpfanne, Fabr.-Nr. 12943, 1 geb. niedr. Kasserolle m. Stiel, Fabr.- Nr. 12964} a, 1 Brotkorb, Fabr.-Nr. 12949, 1- Teller, tief, Fabr.-Nr. 12965, 1 Teller, fla, Fabr.-Nr. 12966, 1 Supyppenterine, Fabr.-Nr. 12912, ofen, für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am 26. uar 1924, Vorm. 9 Uhr 40 Minuten. / i
(104259) | 15 Ÿ
mit unbeschränkter. Haftpflicht, zu Siek, [A
Dot9i91a. 1046 Ja uufer Muüsterregisie: it s Nr. 648 eingetragen: Theodor Mils & Co. G. m. b. „H. in Detmold, offen. Umschlag mit 13 Mustern für Stehlampy, Kronen und Grammophone, Fabrit, nummern 1, 170, 171, 172, 174, 175 16, 177, 178, 231 a, 281, 281 a, 311, Plasti\e Erzeugnisse, N drei Jahre, q ae am 28, Januar 1924, Mittag r. 06 Detmold, den 28. Januar 1924. Lipp. Amtsgericht, 1,
Eiechstätt. - [104601]
In das Musterregister ift eingetragen Otto Völmy, Werkmeister in Weißen burg i. B., 2 Mufter tür gewebte Hoy, saumspizen und 1 für gewebten Holl, (gumgin ale ofen, Flähenmuster, Nr ß! 62, 63, Schuyfrist 3 Jahre, angemel) am 1. Februar 1924, Nachmittags 3 Uh 15 Minuten, Eichstätt, 1. Februar 194 Amtsgericht. q
Erfurt. ; [10433] Jn unser Musterregister ift heute fo gendes eingetragen worden: Seite 267 unter Nr.- 515: Lingel, Schuhfabrik A. G. Erfur, vier Muster für Gummiabsäße, 'yj zwar für Plastische Erzcuquisse, Schup frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Zu nuar 1924, nachm. 5 Uhr. Erfurt, den 31. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 14
Saalfeld, Saale. [104608]
‘In unser Musterregister ist eingetragen Nr. 72. Firma Adam Schmidt in Saal feld, 2 versiegelte Pafete,- enthaltend ch Muster eines Holzdeckel8 mit ring- bj tellerförmiger Aussparung - für Butten maschinen (Außenansicht), Gesäß oummer 1, und desgl. für Waschmaschinen, Ge\häftsnummer 2, plastites Erzeugniß, bir qus am 31. Januar 1924, Mittag
r. :
Saalfeld, Saale, den 1. Februar 194
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung \,
Schorndorf. i [10460]
In das Musterregister wurde heut für die Firma Eisenmöbelfabrik Schorn dorf L. & C. Arnold, Getellschatt nit beschränkter Haftung in Schorndorf, eiw etragen:
Siebzehn Abbildungen, Muster Nrx.192 1921, 1927, 1928, 1929, 1996, 2006, 2007, 2009, 2060, 2661, 2062, Ven zierungen VIII XIL XIV, XV, XX,
Schorndorf, den 28. Januar 1924.
Amtsgericht.
du
Triberg. [104600]
Musterregisiereinträge. _DO.-Z. 104. Uhrenfabrik Wehrle und Kläger in Schönwald, Uhr in Form eines Würfels, plastisches Erzeugnis, Schußtrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Januar 1924 Nachmittags 4 Uhr.
O.-Z. 106. Alfred Hollmann, Kaufe mann in Triberg, Muster für ein Tee und Kaffeeservice, Nr. 55, plastisches Er zeugnis, S e, ar 22, Januar 1924, Vormittags 1“ Ubr. _O:-Z. 107." Jakob Rommel, Kúnusli maler in Furtwangen, Muster Nr. 101
1 bis 106 zu Uhrengehäusen aus Holz mit
gemalten uud gebrannten Schilden, Bilder in Farbe und Holzbrand zur Verzierung von Gebrauchsgegenständen aus Holz, vet! fiegelt, Nr. 101—103 plastische und Flächen erzeugnisse, Nr. 104 plastishes Erzeugnis, Nr. 105 und 106 Flächenzeugnisse, Schu {rist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1924, Vormittags 10 Uhr. s Triberg, den 31, Januar 1924. Der Gerichtsschreiber .bad. Amtsgerichts, Waldenburg, Schles. [104606] In unser Musterregister ist am 31. Ja nuar 1924 eingetragen: Nr. 390. Leopold Ernst & Sohn, Firma, Waldenburg-Alb wasser, eine. versiegelte Kiste, enthaltend 8 Dekore auf Kaffeetöpfe,. Nrn. 1834, 1835, 1837, 1850, 1851, 1852, 1880
Ansichten von -Bädern, Wallfahrtsorten und Städten in allen Farbeu ausgeführt werden, geshüßt als: dekoratives Erzeugni der Keramik, Muster für Flächenerzeunisse auf 3 Jahre, angemeldet aiù 31. Januar 1924, Nachm. 5. Uhr 17 Mia. - Waldenburg, Schles., 31. Januar 1924 Amtsgericht. :
—nidÎ
8. Tarif- und Fahrplan: bekanntmachungen der Cisenbahuen.
(104597) L Ostdeutsch- Südwestdeuischer Güter verkehr. Tarifhefte 1, 2 und 3.
Mit sofortiger es scheiden die
im Gebiet der Freien Stadt Danzig g& legenen Stationen der Staatsbahndirektion Danzig aus dem obèugenannten Tarif aus. Näheres enthält der Tarif- und an der Deutschen Reichs bahn (preuß -hess. usw. N), Die verkürzte VeröfféntliGungéfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aende rung des § 6 der Gisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 455) genehmigt. Breslau, den 1. Februar 1924. Reichsbahndirektion.
[104596] s Kerkerbachbahn - Aktien -Gesellschaft
Von jet an werden Aenderukgen und Ergänzungen unserer Binnentarife .nuk aa durch Aushang" von: Bekannb- machun auf den Stationen - ver öffentlicht.
Amtsgericht Altena î. Westf. j
Kerkerbah, den 31. Januar 1924. Der Vorstand,
\ ungen 2c. L E ai zur Durchführung der Verordnung über Gold-
Vetanntgabe der Reichsindexziffer am 4. Februar und im Durch-
t 3 Jahre, angemeldet am |
1881, welche in Verbindung. mit und ohne |
_Duuíscher Reichsanzeiger - reußisher
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Anzeigenpreis für den Iiaum
e [J] Der Bezugspreis beträgt monailich 4,20 Goldmagrk {reibl.
Ulle Postanstalten nehmen Bestellung an ; |ür Berlin auyer Postanstalten und Zettungsvertrieven für Selbstabholer au Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 22. Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark.
Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
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Anzeigen nimmt an j
Staatsanzeiger.
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmark freibleibend, Gties Fes Einfettocoile 2, — Goldmark freibleibend.
die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
r. 32. Reichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 7. Februar, Abends. Postfchectkonto: Bertin41821. L924
Einzelnummern oder einzelne Beilage
E ——————————
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
bilanzen.
{ntt Januar 1924. : Preußen. .
ungen üund sonstige Personalveränderungen. E rit betreffend . die zweite Ausgabe der Deutschen,
Arzneitaxe 1924. | Aufhebung ‘eines Händelsverböts.
Amtliches.
Deutsches Neich.
Der Herr Reichspräsident hat den Oberlandesgerichtsrat Geh. E A Dr. Colm von -dem Amt als Präsident, den Landgerichtsrat Schneiderwirth. von dem Amt als stell- vertretender Präsident, den Oberlandesgerichtsrat Dr. Als- | berg und den Amisgerichtsrat Herz von dem Amt als Mit- glied der Reichsdisziplinarkämmer in Düsseldorf entbunden.
Gle'chgoitig hat der Hxir Melthwpilisivent ven Dee direktor Dr. Conze in-Tüsßjeldorf zum Präsidenten, en Pro : g N Rose in Düssel zum stellvertretenden :
i : je Amtsgerichtsräte Fischér 1L. und Heuser in D E Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer in
Düsseldorf : ernanüt.
Verordnung zur Durhführung der Verordnung über Goldbilanzen.
Vom 5. Februar 1924.
uf ( 90 der Verordnung über Goldbilanzen vom T D bee 1923 '(RGBl. 1 ‘S. 1253) verordnet ie
Reichsregierung: : j :
Aus tellung einer Aktiengesell\chaft, einer Kommandit- œeiciii dat QUE Mftien er eter Getellichait mit beschränkter Haitung dart die Zahl der Aktien oder Geschäftsanteile bis auf weiteres nicht
v Les hlüsje, die dieser Vorschrift zuwiderlaufen, sind nichtig. Vor
dem Zaraitttten der Verordnung getaäßte 'Leschlüsse dünfen nichr duthgeührt werden; ihre Cintragung findet nicht siatt.
Verlin, den 5. Februar 1924. Der Reichsminister der Justiz. A “Emminger. -
: ih sinderziffer am 4. Februar und R Drs » iop Fanuar 1924.
Die Rei nährung, Wo ung, beläuft fich nach den
izung, Beleuchtung und Bekleidung) Tesistellungen - des Statistischen Reichs- amts für Montag, den 4. Februar, auf das 1,04 billionenfache der Vorkriegszeit. Gegenüber der Vorwoche (1,06 Billionen) ist demnach eine Abnahme von 1,9 vH zu Le.
Für den Durchschnitt: des Vionats Januar. berechnet fich die 7 Oen Cen ‘auf das 1,10 billionenfahe gegenüber dem
1,247 billionenfsahen im Durchschnitt des Monats Dezember;
vH. Die Lebens-
; 1 das enispriht einer Abnahme von 1 O Durchschnitt Ja-
ha!tungsfostèn ohne Betleidung betragen
nuar das 1,04 billionenfahe, die Ernährungskosten allein das
1,27 billionenfache der Vorkriegszeit. Berlin, den 6. Februar 1924. L Statistisches Reichsamt. J: V: Dr. Platz er.
"Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen I
Peine, Regierungsbezirk. Hildesheim, ‘ ist zum 1.
iu besen O
-Ministerium für Volkswoöhlfahrt. “Bekanntmachung.
Auf Grund des § 80 Abs. 1 der S, u
96. Juli 1900 (RGBl.
19. Juli 1911 (RGBl. S. 509) sowie des § 18 des Reichs- bnapoidbahitgesehes vom 23. Juni 1923 (RGBl. [1 S. 431)
bestimme ich:
nderaisser für die Lebenshaltungskosten (Er- -
einschließlich des Portos abgegeben.
U rzneitaxe) d vH hinzuzurechnen.
1. Die durch den Reichsratsbeshluß vom 31. Januar 1924* fest- t gesezte zweite Ausgabe der Deutihen Arznei- tarxe 1924 E j Lon Gie Februar 1924 ab für das reußishe Staatsgebiet in Kra
k: D S dieser Arzneitaxe berechneten Verkaufspreise der Arzneien sind Goldmarkpreise, die Umrechnung dieser Goldmark- preise für die vom Apothefkér selbst angefertigten Arzneien (Nr. 1 der Allgemeinen Bestimmungen der Arzneitaxe) fowie der Spezialitäten (Nr. 2 der Allgemeinen Bestimmungen der
“ Arzneitaxe) in Pap ermark hat untec Zugrurdeegung des jeweils gültigen Goldumrechnungssaßes für Reichösteuern und
Zölle zu ertolgen. 7 j 3. Bei Lieferungen für reihegetegluße und fknappschaftliche stimmungen:
Krankenkassen gelten folgende a) Bei ies monatlichen Rechnungsbetrage im Werte bis zu 20 Goldmark braucht der Apotheker einen Abschlag nicht
anzeiger“ veröffentlichen. ‘ pen als h teihégewerbeordnung.
erscheint vor dem 10.
Berlin, den 5. Februar 1924.
Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.
u gewähren; von dem 20 Goldmark übersteigenden Rech- Higgsliattae hat er 10 vH nachzulassen, wenn die Rech- nung innerhalb von 10 Tagen nah ihrem Eingange bei
“der - Kassenstelle beglichen wird. - Bei Rechnungslegung
{innérhalb fürzerer Fristen ist der Grenzbetrag von 20 Gold» mi entsprehend zu Türzen. j ift
b) Werden Arzneien nux gegen Paras abgegeben, so von dem Verkaufspreise in jedem Falle 10 vH nach-
Dillenburg, den 1. Februar 1924.
zulassen. : ei s ; j u be- e) Ebenso wie unter a sind -dielenigen Rechnungen zu be- uar 1924.
Daus erne: fl ) au L Err G : i de zusammengeichlossen find,
alte, deduung auf einem Blatt ohne Txeunung der Mae eg trage s von Arzneien auf Kosten ; erung - ;
S E D Ter E e Berufsgenossens{aîten, der ors versiberungéanstalten sowié der kommunalen B un Wohltahrtspflege die gleichen Bebingan gen wie únter 3 a—c einzuhalten. / L, j Die böberen . Verwaltungsbéhördew tverden angewiesen, qul
* sprechend der durch Bekänntimachung vom 28. De-
Nr. 4 meiner V : ember 1923 — 1 M V 3836 — ‘gettoffenen Regelung weiter- in die
ise der Deutschen Arzneitaxe in Verbindung mit dem Abs las ate vorstehend unter Nr. 3) als dié nah § Ed Abs. 2 der Neichsversichetungsordnung festzuseßenden Höchst-
preise gelten zu lassen.
mann Fri
nommen. Der tshecho-slowakishe Gesandte
nomnien.
zurückgekehrt und hat die Leitung der Gejan
Bekanntmachung. Das am 9. Februar 1923 auf Grund der Bundesratsverordnung
23. tember 1915 (RGBl. S. 603) gegen den Kauf- Ee Eta in Herborn (Dilkreis) erlassene,
im Reichsanzeiger vom 14. Februar 1923 Nr. 38 veröffentl1 ichte Handelsverbot wird hiermit aufgehoben.
n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
6, Im beseßten Gebiet ist der Apotheker berechtigt, zu den An säzen iûe Arzneimittel und Gefäße (Nr. 1 1 und [Il der All- emeinen Bestimmungen der zweiten Ausgabe der Deutschen
7, Der Herr Reichsminister des Innern wird auch weiterhin a der Preise in der Preisliste der Arzneimittel und Getäße vornehmen und diese bei einem Anhalten der der- zeitigen außerordentliden Vethältnsse unmittelbar im „NReichss
Diese tjo veröffentlichten Preise reiöslestiezungen im Sinne des § 80 Abs. 1 der
Die amtliche zweite Ausgabe der Deutschen Arzreitare 1924 Md Februar 1924 im Verlage der Weidmannichen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kaun von dort zum Preise von 2,20 Goldmark für das Stück bezogen werden.
C O I Richtamtliches. Deutsches Reich.
| Der finnische Gesandte Dr. Holma ‘ist rüdgetehrt wig h die Leitung der Gesand
nach Berlin zu- {schaft wieder über-
Tusar ist nah Berlir
dischaft wieder über
Uebersicht
Tegraphenverwaltung fü une T elea P die Zeit vom 1
J. der Einnahmen der Neichs-Post- Januar 1924.
ö men der Deutschen Reichsbahn nux, Leer bes ‘Stand der shwebenden Schuld am 31.
Aufgekommen sind
ü eit vom 1. April bis 3 g rere bis 31. Dezember 19283,
Aufgekommen sind
im Monat Dezeinber 1923
Rentenmark Golèmark
von Mitte November " bis Ende Dezbr. 1923 Billionen Paptermark
vom k. Aptil | im Monat bis. Ende
Dezbr. 1923
Billionen. Paptermark
Bezeichnung der Einnahmen
|
vom 15. November bis Ende
Dezbr. ‘1923
Goldmark 7
1. Dezember 1923,
Im Reichzhaus- ‘haltspkantït die [Einnahme flix dal Rechnungsjahre 1923 veranschlagt
auf Milliarden Paviermark_
8
4 9 j 6
9 3
L. _ Reichs-Post- und Telegraphen- verwaltung !) f O : ostgebühren . . « D Aibeicäblbeen Ferniprebgebühren Scheckvetkehr “--
FL. Deutsche Reichsbahn. ®) Personen- und Gepäckbérkeht ."« «« Güterverfehr. « - « -« R e
31 967 703
12 757 648 3 105 917 7041 069
346 177
52 698 000 155 754 000 6411 000
_—— dito — —_—— — ms L I E A —_——
74 627 000 244 281 000 8 416 ( 00
110
214 863 0u0
die Angaben
Sonstige Betriebseinnahmen . - 7 Zusammen. « - » 218 auf die Goldwähruug stehen
: D) Infól è Umstellung der Rechnung
¿ ' geihäut: worden. / E S Bitte 'Ergébaisse. Berichtigung vorbehalten. n ; Jx. Stand der s{webenden Schuld am 31, Januar 1924.
a) Papiermarksckchuld: E
| 1. Distontierte S(haßzänweisungen . E Gali ebieta 212 Meitere Zablüngéverpflicktungen aus Schayanweisungen- und Schaß % Se doleittünen mit Scaganireisungen und S@batzwéchseln b) Rentenmark\{uld (aus der Begebung von Rentenmarkshaßweckhfeln)
Berlin, den 4. Februar 1924.
Reichsfinanzministerium.
das Deutsche Reich vom 8 376 Alf 1 inb 2
- :
der Reichsversicherungsordnung vom |
9910
Summe « e e TUSD 121 Too
327 324 000
000 000 000 389 539 300,00 N 10 567 467 823 615 024,76 94 554287 695 (08 608 68 i S 155933 44 Papicunarf 161 690 v00 Rentenmarf.
einiger Oberpostdirektionen sowie Bayerns nod
Papiermark