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i Ü
j Erlaß über die Verleihung des Enteignungs8rechis an die Elektrowerke, A.-G. in Berlin.
Aur Grund des L 15 des Geseyes über die
S. 19) wird der Elektrowerke A.-G. liehen gegen einer 100 000 Bitterfeld) nah Brandenburg a. d. H.
er Enteignung dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 9. Februar 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. Hamm.
Bekannimachung
über die Ein- und Ausfuhr von Waren für die,
vom 6. bis 12. April 1924 in Frankfurt a. M. stattfindende Meije.
: Die ¿
ausfuhr von Waren, 42. April 1924 in Frankfurt a. M staufindenden unter der Vedingung ohne Ein- zulassen, daß sie unter ‘amt’ abgefertigt werden,
sichergestellt werden. Berlin, den 5. Februar 1924.
Der Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. Reins hagen.
Bekanntmachung
über die Ein- 23. bis 26.
sie unter Zoliau}sicht auf ein Kieler Zollami werden, während ihres“ Verbleibs in Deuts
nah Schluß der Messe wieder ausgeführt werden.
geslellt werden. i Berlin, den 5. Februar 1924.
Der Reichskommissar sür Aus- und Einfuhrbewilligung. | Reins hagen. G
j ?
4 Bekanntmachung
' Lier die Ein- und Ausfuhr von Waren für die vom ß. bis [1. März 1924 in Breslau stattfindende Messe.
Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder- ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 9. bis 11. März 1924 in Breslau statifindenden Messe be- Dan und als solhe in den Begleitpapieren bezeichne! nd. unter der Bedingung ohne Ein- bezw. Ausfuhrbewilligung zulassen, daß sie unter Zoltaufsiht auf ein Breslauer Follami abgefertiai werden, während ihres Verbleibs in eutschland im Vormerlverfahren unter ollaufsichi bleiben und binnen zwei Monaten nah Schluß der Messe wieder ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr muß der betreffenden Hollstelle gegenüber sichergestellt werden.
Berlin, den 1. Februar 1924.
Der RNeichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. Reinshagen.
i: Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9 des Neichsgesepblatts Teil 1 enthäli: die Beamtensiedlungsverordnung, vom 11. Februar 1924, die Verordnung zur Abänderung der zwölften Ergänzung des Besoldungsgesepes, vom 11. Febxuar 1924, die Verordnung über die Ümstellung der Buchmacher- fiherheiten auf Gold, vom 9. Februar 1924. /
Berlin, den 14. Februar 1924, Gesezsammlungsamt. Krause.
Die pon heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 10 des Neichsgesezblatts Teil I enthält
die Verordnung über die Schaffung eines Unternehmens «Deutsche Reichsbahn“, vom 12. Februar 1924,
die Verordnung zur Abände1ung des Besazungspersonen- shädèenge}eßes, vom 12. Februar 1924,
die Voerordmung, betreffend Aenderung des Geseßes über das Verfahren in Versorgungs)achen, vom 12. Februar 1924,
, die Verordnung zur Aenderung der (ersten) Durhführungs- bestimmungen zur Verordnung des Reichspräsidenten über die Ablieserung ausländischer Vermögensgegenstände, vom 1. Fe- bruar 1924,
„_ die Verordnung über ‘die Gleichstellung der Reichskupfer- munzea mit den Rentenpfennigen und die Abänderung der Verordnung ‘des Reichspräsidenten vom 8. November 1923, vom 11. Februar 1924,
die Verordnung über die statistishe Gebühr, vom 12. Fe- Hruar 1924,
,_ die Verordnung über den Uebertritt aus versichernngs- freier ia versicherungspflichtige Beschäftigung und umgekehrt, vom 13. Februar 1924,
die Verordnung zur Abänderung des Weinsteuergesebzes, vom 12. Februar 1924. Berlin, den 14. Februar 1924.
Geseysammlungsamt. Krause.
T E e
Gn S ozialisierung der Elektrizitätswirt\chaft vom 31. Dezember 1919 (RGBI. 1920 5 zu Berlin das Recht ver- - vollständige Entschädigung das zur Errich1ung Voltleitung vom Krasftwerk Zschornewiß (Kreis sowie zum Bau eines Transformatorenhauses in der Nähe von Brandenburg a. d. H. erforderliche G1rundeigentum in den Kreisen Bilter-eld, Witten- berg, Zerbi ( Anhalt). Zanch-Belzig und Brandenburg im Wege zu erwerben oder, soweit ausreichend, mit einer
Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder- die zur Ausstellung aur der vom 6. bis b Mejse bestimmt und als jolche in den Vegleitpapieren bezeihnet sud, bezw. Ausfuhrbewilligung zu- Zollaufsicht auf ein Frantsuter Zoll: 1 während ihres Verbleibs in Deu1sch- land im Vormerfver!ahren unter Zollaufsicht bleiben und binnen Peel Monaten nach Schlvß der Messe wieder ausgeführt werden.
ije Wiederausfuhr muß der betreffenden Zollstelle gegenüber
und Ausfuhr von Waren für die vom März 1924 in Kiel stat1findende Mesje.
Die Zollsiellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder- ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 23. bis 26. März 1924 in Kiel stattfindenden Messe bestimmt und ats e in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Be-
ingung ohne Ein- bezw. Ausfnhrbewilligung zuzulassen, daß abgesez tigi ) Y )land im Vormerk- verfahren unter Zol'aufsicht bleiben und binnen zwei Monaten Die Wiederausfuhr muß der dbetrefjenden Zollstelle gegenüber sicher-
f
| Bericht des Nachuichtenbüros des Vereins deut)cher
Länder. Damit ist,
Vat, A
des Neichsge)epblatts Teil 1 enthält:
amts für die ehemalige Wehrmacht, vom 9. Februar 1924, die Verordnung über wertveständige
vom 12. Februar 1924,
Versicherungsvertrag, die 12.- Februar 1924, die Verordnung vom 13. Februar 1924, die Verordnung steuergeseße, vom 13. Februar 1924, die Verordnung über die anstalten, vom 13. Februar 1924, die Verordnung vom 13, Februar 1924,
vom 12. Februar 1924,
gebung, vom 13, Februar 1924,
ministers und des lehen, voni 13. Februar 1924,
auss{!usses Curhaven, vom 13. die Verordnung über Ein- bruar 1924, die Ausführungsverordnung zum Gesey über die Be- schäftigung Schwerbeschädigter, vom 13. Februar 1924, die Luute- Steuernotverordnung, vom 14. Februar 1924, die Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Entlohnung und die Errichtung von Fachaus\chüssen im Bäckerei- und Konditoreigewerbe, vom 12. Februar 1924, die Verordnung über das Belassen von Besesuguügs- anlagen, vom 13. Februar 1924. Berlin, den 14. Februar 1924.
Geseysammlungsamt. Krause.
Februar 1924,
Preufeu. ;
Dem Kreise Winsen a. L. wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseysamml. S. 221) das Recht verliehen, das zur Durchführung des Wegebaues
liegenberg-Stelle erforderlihe Grundeigentum im Wege der
Enteignung, zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belaslen. Auf staatliche Grundstücke und staatlihe Nechte an jremden Grundstücken findet diejes Recht keine Anwendung.
ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß bei der Ausübung des vo1siehend verliehenen Enteignungsrechts ein vereinfachtes Enteignungsverfahren nah deù Vorschiften dieses Geseyes stattfindet. E Berlin, den 12s Februar 1924.
Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Mmister für Handel und Gewerbe.
Der Minister des Junern.
Severing. e
Bekanntmawhung.
Auf Grund des § 38 der Prü-ungsordnung vom 24. De- zember 1912 (R.ZBl. S. 2) briuge ih hierduih zur Kenntnis, daß mit der Abhaltung der Tierärgztlichen Fach- prüfung für das Sommezxhaibjahr 1924 am 24. April 1924 begonnen wird. a
Meldungen gzu dieser Prüsung sind gemäß §8 38 der Prüfungsordnung bis spätestens 1. Marz d. J. an den Uünter- zeichneten Rektor einzureichen. :
Berlin, den 11. Februar 1924,
Der Rektor der Tierärztlihen Hochschule. Bongert.
| L T C L E E I E E Nichtamtliches.
H Deutsches Reich.
_ Der Reichsrat genehmigte in seiner gestrigen öffentlichen Sizßung unter dem Vorsiy des Staatssekxetärs iee Vals laut eitungs- verleger den von der Regierung aufgestellten Verteilungsplan für die Verteilung von Lagersflüchtlingen aup, die wie der Berichtersiatter mitteilte, die. Verteilung der Flüchtlinge vollkommen vollzogen, und es fommt nun darauf an, daß die einzelnen Länder die Flücht- linge möglichst \chnell unterbringen. Die Ausschüsse des Reichsrats haben aber die Reichsregierung darauf ausmer: sam n daß dies bis zum 1. März wohl noch nicht möglich ein wird. Einer Verordnung über die Gebühren für die Unterjuchung des ‘in das Zollinland eingehenden Fleisches, wodurh diese Gebühren weribeständig gemacht werden, und zwar im wesentlichen in der Höhe der Friedens- geit, stimmte der Reichsrat durh Mehrheitsbe¡hluß zu. Der Entwurf einer Verordnung über die Einschränkung öffentlicher Bekanntmachungen willd im Julteresse der Erj}parnis, im Jyteresse des Publikums und im A der Presse den Zwaug zu amtlichen Bekanntmachungen ein- schränken. . Dies gi!t insbesonder? von der Veröffentlichung der Bilanzen und der Eewinn- und Perlustzehnungen der Aktien- gesellschasten und Kommanditgesellshaften auf Aktien. Nur diejenigen Gesellschasten, die Bank- oder Versicherungsgeschäfte betreiben, sind in dem bisherigen Umfange zur Veröffentlichung ihrer Bilanzen und ihrer Verlust- und Gewinnrechnungen ver- pslichtet. Der Reichsrat stimmte diejer Verordnung zu. Der Reichsrat beschästigte fih sodann mit dem Entwurf einer Börsensteuerverordnung, durch dié eine Börsen- bejuchssteuer und Börsenzulassungssleuer eingeführt wird. Der Verichterstatter, bayerischer Staatsrat Linter von Wolff, berichtete, daß die Regierung in einer ersten Vorlage die-Besuht- sleuer )o vorgesdlagen habe, daß jähnlich 12 Millionen oder monatlich eine Million Aufkommen erziclt werde, das aut die einze!fen Börlen
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende dime 11 die Verordnung über die Auflösung des Reichspensions- Schiffspfandrechte, die Verordnung / zur Aenderuyg des Geseyes über den Verordnung über wertbeständige Zahlungsmittel, vom zur Aenderung der Rentenbankverordnung, zur Abänderung einzelner Verbrauchs- Arbeitszeit in Krankenpflege- zur Aenderung der Pachischußordnung, die Zweite Verordnung über Aenderung der Devisengeseßz-.
die Verordnung über die Ermächtigung des Reichsverkehrs- Reichspostministers zur Aufnahme von Dar-
die Verordnung über die Aenderung des Gebiets des Zoll-
und Ausfuhr, vom 13. Fe-
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Geseßzes über
Die Nr. 12 der
werden sollte. Die Berliner Börse sollte davon 5) die Hamburger und die Franfuier Börle je 10 vH d, «bungen Die Börtenuuternehmetr 1ollteu die Steuer aut die Berns umlegen. Die Zulassungösteuer tollte den Meonatsbet1ag der s flener auemachen und sowohl von den bereits nuchern. a!s au denen erhoben werden die fünttig würden Da in den Ausschüssen des YHeichatags aegen die Höbe der Säye, als auch gegen das System
hoben worden Jeien, habe die Regierung etne neue „Me den Bédenfken )echnung trüge. Schließlich verlangten die úus \hüsse, daß das Au'kommen aus dieier Steuer den Landern Öb lassen werde. weil es sih um eine Gewe1besteuer handle ; nuzmehr ein Grundbetrag, gestaffelt nah der Bedeutung der Böônren erhoben werden. Dieter Grundbetrag der Be]uchssteuex werde mit der Zahl der selvständigen, Böu)enbe\ucher und e, anderer Grundbetrag mit der Zahl der Angen ellten vervielfältigt, Die Summe dieser Grnndbeträge bilde den auszubringenden v6, t'ag, dessen Unterverteilung auf die einzelnen Bör'enbesucher dur den Bör1enunternebmer jelbst erfolge, und zwar na Maßgabe der Leistunge!ähigkfeit. A1s Grundbveträge würden fe11geiept bei der Wertyapierbörse in Berlin tür jeden lelbständigen Bör'enbeiucher vierteliäbrlih 180 4, jür jeden Angesr-liten 45 t iy Franksurt und Hamburg 120 4- bezw 30 4. bei den Wertpapierbörten 100 4 bezw 25 4. Die enmnachngt, dieie Säße unter Zustimmung des oder zu ermäßigen. Die Berliner Börse für jeden, zugelassenen besucher 5000 Goldma1k, für jeden Angestellten 500 Golde mark (die Regierung hatte 10000 bezw. 1000 vors geiclagen); bei den übiigen Bör'en betrage die Zulassung» steuer die Häl!îte der genannten Beträge. Die in der Vor- lage vorgelehene rückwirfende Krait, daß die Zulassungesteuer auh von deù bisher zugelassjenen Bör)envesuchern erboven weden solle, hâtten- die Aueschüsse des Neicherats gestrichen. Die ‘Aus)\chüusse glaubten, daß mit der Herabiepung der Säâpe den berech!igten Wün)\chen der Interessenten und dem allgemeinen Volfkêwit11cha)1s Interesse hinreichend genügt werde. Des weiteren hielten die Auss \chüsse daran fest, daß die Steuer den Ländern übenvieien werden müsse. Da aber nunmehr dieier Wun)ch in der dritten Steue note verordnung in diesein Sinne geregelt sei, erübrige fih ewe olche Bestimmung in der vorliegenden Verordnung. Diete Verordnung trete für die Befuchötteuer mit Wirkung vom 1. Januar 1924, um übrigen mit dem 15. Februar 1924 in Kraft.
Der Reichsrat nahm die Vorschläge der Ausschüsse d Mehrheitsbeschluß an. : chlâg schüsse dur
Be\uwse zugelassenen %e,
'owot[ | Wedenfen Vo1lage gemacht,
Reichsregierung werde Neicherats zu erhöven Bönulenzunayiteuer betrage be! dex lelbständigen “ Bö1jene
e Uebersiht
über die Geldbewegung bei der Reihshauptkasse in der Zeit vom 1. bis 10. Fevruar 1924.
———————— D Vom „f Vom 16. No» 1. Februar | vember 1923
bis 10. Februar 1924 Billionen Mark
L I. Einzahlungen.
Allgem Finanzverwaltung (Skeuern,
Bôlle. Gebükuten) nah. Abzug der
von den Oberfinanz- und Finanz-
fassen 1n den leyten 4 Dekaden ge-
leitteten Ausgaben Einnahmen aus dem
Goldanleihe . s E Vex)chiedene Verwaltungäeinnahmen
Summe der Einzahlungen .
72 396 594
369599 7 143 2x9
79 576 482
849 320 158
12 429 320 50) 500 256
Y12 249 ¡34
Vertauf von
j IL Auszahlungen. Ausgabén in ausländischer Währung für Ausfühiung des Ftiedens- vertrags Ls C A Allgemeine Reichsverwaltung.. . ._. Summe der Auézahlungen . . “Mithin Zuschußbedar) . 33914 385 Einnahmen aus der Begebung von Mentenmarkicbaywechsein . i 47 653 502 Diese Beläge dienen als Betriebsmittel)onds. 1) Hierin sind jür die Zeit vom 16 November 1923 bis 20. Jas nuar 1924 Auegaben in Höhe von 74,8 Tuillionen Papiermaik für
Ausführung des Friedenevertrags in inländijcher Währung — ohue BVesazungskosten — enthalten.
113 490 867 113/490 567
1) 1 570 126 994 1575 vò9 672 662 809 938 207 784 907
Erläuterungen:
In den Zeitabschnitt vom 1. bis 10. Februar 1924 fallen 8 Zabls tage. In diejen 8 Tagen betragen die Ablteterungen 79,6, die Auge zahlungen 113,5, mitbin der Zu\hußbedarf 33,9 Trillionen Papier- „mark. Der Gejam1zuihupybedark des Reichs seit 16. November 1923 etböht sih damit auf 662,8 Trillionen- Mark. Die Einzahlungen sind gegenüber der Vondekade um rd. 110 Miuionen Ggldmaif zurü» gevlieben, was darauf zurüczufübren ist, daß in der Zeit vom 1. bis 10 Februar teine größeren Steuerzahlungen tällig waren.- Andeiseits sind ‘auch die Ausgaben ‘von - 199 Millionen Goldmaik in der Vors defade aut 113 Millionen Goldmark zurückgegangen und bleiben dauit unter dem Durchschnitt der 3 Januar-Defkaden.
(R I M2
Die Dritte Steuernotverordnung vom 14. Februar 1924 ist in der am 14. Februar - ausgegebenen Nummer 11 des FReichsgeseyblaits Teil 1 erschienen. Die Nummer {fann durh die Postanstalten oder unmittelbar vom Gejezsamm- lungsamt, Berlin NW. 40, Scharnhorststraße 4, bezogen werden.
_— s
Preuf:en.
Preußischen Geseßsammlung, Fohrgang 1924, evthaltend die Bekanntmachung des
ortlauts des Gejepes über die vorläufige Rege- lung der Gemeindewahlen vom 9. April 1923 (Gejeß- \amml. S. 83), vom 12, Februar 1924, ist beim Gejeßsamm- luugsamt Berlin, Scharnhorsisiraße 4, werktäglich von 8 bis 12 Vormittags, fäuflih, Außerdem kann dieje Nr. 12 der T Gesegsammlung bei allen Postanstalten bestellt werden. : G
O
“ans
Parlamentarische Nachrichten.
Der Fünfzehner-Aus\huß des Reichstags b® shäftigte sich gestern, laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, zunächst mit einer Verordnung zur A e "e rungdesMieterschußbgeseßes. Es wird darin bestimmt, L den zur Näumung verurteilten Mielern, die in Gebäuden gewohnt bers die im Eigentum oder der Verwaltung des Reichs, eines ñ s einer Gemeinde oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts |
nach ihrer Besucherzahl mit beffimm1en Hundert-)äßen verteilt
s
dieselben Vorteile bezüglich der beshleunigten Zuweisung ein vol Ersabraums zuteil werden, wie ste die übrigen Mieter
¡ugetassen M
Es Volle
übrigen.
4 929679
‘e im öffentliGßen Besiß befindlißhen Häuser ) : trobdem die A unterstehen. Der Ausschuß erhob gegen l B fene Bedenken M MtintiagEs od ie Beratung eine Verordnung gegen Mißstände “1m jolgte ngówesen. Hierzu führte die Reichsregierung an de ehre 1923 die Aucwanderungsziffer rapide gestiegen | be nach guverlassiger Schäßung die Zahl 120 000 erreicht, be Vierfache der Zahl die 1m leßten Jahrzehnt vor dem E schnittlich ausgewandert sei. Aufgabe der Ceseßgebung pur avanderungswejen jei das Gebiet der fürsorglichen Lei- as aa der Auswanderungsbewegung, Jn der jeßigen nd tes jeien weite Schichten der Bevölkerung von einer i A infolge der suggestiven Ve1breitung des Auswande- B erfaßt; insbesondere seien gewissenloje Geschäftsmacher pdanfen Zahl und mit zunehmender Dreistigkeit am Werke iger ret unter Ausnußung der Leichtgläubi feit der Véenge falshe Vorjtellungen über die Aus- u e ür M dete B durch ewanderungéenls{lu influßt werde fehle es bisher an En. Ei lden Negelung. Durch die bereits be- bre iminellen Vorschriften könnten rur einzelne befonders e ende Tatbestände einer gemeinshädkichen. P A der Ha n hewegung getro,fen werden TVazu komme daß der § erst einjeßen fönne. wenn der Tatbestand bereits sso son entstanden sei. Die Regierungsvorlage | che vor: Das Verbot “aller Semer mcigen r die
cht Cap innjüchtig ne:fah renheit der Auswanderung
aupt}a I Crd die Srfeilung von Auskunft oder Rat® übe 4 der Auéwanderung. Die Beratungsstellen von Körper- P Anstalten des öffentlihen Rechts oder von Vereinigungen * sorae für AuSwanderer A der Erlaubnis nicht bedürfen, e f den beteiligten Nori im Benehmen mit der gierung als A anertannt feien. Der Auss{uß r Regierung zu empfehlen, den § 9, der den Schuß allein erder weiblicher Personen- vor den sitilihen Gefahren be- Fu auf männliche Jugendliche unter 18 Jahren auszudehnen. wud der Ausschuß, daß der in- der Regierungsvorlage vor- achveiständige Beirat niht nur mit der Beratung, sondern E Mitwirkung auf dem Gebiete des Auswanderungswesens be-
werden moge a è i
iner Verordnung über die Ergänzung des §67 des i iehseuhengesebes beshloß der Aus|chuß die gierung zu ersuchen, von dem Erlaß dieser Vero:dnung auf | des Ermächtigungsgesetes abzusehen und die Regelung der e der ordentlichen Gesehgebung zu überlassen. — Im weiteren i der Sihung stimmte der Auêëschuß einer Vorlage zu, wonach ficht auf die aucenblidlihe Finanzlaçe des Reichs die Zu- , eines Volksbegehrens ven der Leistung einer Pausch- für die Kosten abhängig gemaht wird. Die umme i die baren Auslagen, insbesondere für Bekanntmachungen usro., (ber die Aufwendunçen für Gehälter und Bürobedürfnisse der n betreffen. Daß die Kosten für die Abstimmungslifsten von hiragstellern zu tragen sind, war ion S Recht. Wenn föbegebren Erfolg hat, wird die summe gurückerstattet. uésbuß beschloß im Cinvernehmen mit der Regierung, daß istigkeitsdauer dieser Verordnung, die ursprünglich bis zum rz 1925 vorgesehen war, nur bis zum 1. Oktober dieses Jahres t werde. G Fließlih wurde eine Verordnung über das Inkrafttreten des E) für Jugendwohlfahrt bebandelt. Wie die regierung ausführte, bega! ‘die Vorlage, die in dem Jugend- iiégeseß vorgesehene Organisation der Jugendwohlfahrt nur (ih nah Maßgabe der vorhandenen Möglichkeiten auszubauen. werde die an sich in dem Geseß und seinen organisatorischen edanken vorhandene Tendenz intensivster Dung der der freien Wohlfahrispfslege unter allen Umständen festzuhalten Aus diesen Erwägungen fehe die Verordnung gewisse Abände- des Meichdge edes für A B E I EA A vor, wodvrch die si n Geseh ergebenden Mehraufwendungen für die Jugendwohl- vermieden und darüber hinaus dunch zwedmäßige Zusammen- } der Organisation und Bete aag er eten Bestim- h Ersparnisse, inbesondere auch im Personalaufwand, herbei twerden sollen. Der Fus\huß ersuchte die Reichsregierung, ben rdnungslext befindltchen ' Hinweis zu: streihen, wonach Reich ider nit verpflichtet feien, solche Bestimmungen des nd- hrisgeseßes durdguführen, dic neue Aufgaben oder eine wesent- Erweiterung bestehender Aufgaben für die Träger der trohlfahrt enthalten; denn ein solcher Hinweis bedeute ein und gehöre in die Begründung der Verordnung. Weiter be- der Ausschuß, daß die Reichsregierung Artikel T Nr. 5 der nung streichen möge, der zufolge die oberste Landesbehörde auf j die Altersgrenze, bis zu der Pflecekinder beaufsichtiat werden ), berabseten könne, wenn die Durchführung dieser Bestimmung esentliche Erweiterung bestehender Aufgaben bedeuien würde. tünshie der Ausschuß nicht, daß die oberste Landesbehörde auf j Gemeinden und Gemeindeverbände von der Durchführung der ge über die geseßliche Amisvormundschaft befreien könne, in Artikel 1 Nr. 6 der Vorlage vorgesehen sei. Damit haite inszehneraus\huß sein Aufgabengebiet erledigt und {leß seine
g,
Der Sparausschuß des Reichstags beschäftigte sich h wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungéverleger it, in läncerer Aussprache mit den Vorschlägen des Ministerial- è Dr. Ritter eihsarbeitsministerium) zur Bereinfachung lqanisationen der sozialen Fürsorge. Der Aus- nabm eine Entschließung an, in der eine Vereinigung und Ver- ing aller Fürsorgemaßnahmen empfohlen wurde. Ferner ere der Sparaus\chuß die Reichsregierung um Vorlegung einer listik über die Beförderungsmöglichkeiten für Veamten als Folge der Personalabbauverordnung.
Handel und Gewerbe. Berlin. den 15. Februar 1924. tlegrayhische Anaszablung (in Millionen).
15. Februar 14. Februar Geld Briet Geld - Brie) 1571063 1578937 | 1571063 1578937
1404480 1411520 | 1404480 1411520 161595 162405 159600 160400 564589 567415 564585 967415 664335 667665 666330 669670
1097250 1102750 | 1101240 1106760 105735 106265 | 105735 106265 184538 185462 | 184538 185462 18054750 18145250 | 18054750 18145250 4189500 4210500 | 4189500 4210500 159525 190475 | 187530 188470 730170 733830 | 730170 733830 536655 539345 | 534660 937340 124687 125313 | 124687 - 125313 1895250 1904750 | 1895250 1904750 498750 501250 | 498750 501250 59,351 ‘ 59649 | 59351 59,649 121699 122305 | 121699 122305
d «Rotterdam 0 Aites
ierpeso).
lu. Antwerpen lania
51128 148,370 31679
93865 147,630 3121
54135 50872 148,370 | 147,630 31679 | 31924
. Iugo!lawiiche .
Maffinade 41,00— 43,00 #4, Zukez Würtel 46,00—47,00 .46, Kunit-
Aus1ändisbe Banknoten fin Millionen).
15. Februar
Geld Brie1 4189900 4210500 41509500 - 42105
161595 162405
31521 31679 664335 667665 180594750 16145250 18054750 10145256 105735 106265
199500 200500 1571063 1578937
191520 19? 180
53865 94135 564585 567415 59,351 59,649 22145 22255
1097250 1102750 730170 733830 536655 539345
121695 12270 121695 122305 81,799 82,205
14 Februar
Geld Brie! 4189500 421050 4189900 4210500
159600 160400
31521 31679 666330 E69670 16052790 18145250 16094750 18145250
105735 106265
197905 198495 1571063 1578937
191520 192480
‘ 50374 50626
564585 567415
59,351 59 649
21696 21804 14950 20050 1101240 1106760
730170 733830
934660 537340
121695 122305
121695 122305
69,825 70,175
Banknoten
Amerik. 1000-5 Doll. „1E u. 1l-Doll; Belgi)cbe N Bul! gauische Däm1che A Cnghiiche große
2 1 £ u. dar. Finni1che Ls ¿Französiche *. Holländische Ztaltemsche. .
No1wegiche Oesterteichijhe . MNumäniiche 1000 Lei „_ untêr 500 Lei Shwedi1che E Schweizer . ; Spaniche Pn T)checho- slow., neue 106 Kr. u. darüber S taatenot. u. 100 Kr Ungarische Bantn. Die Notiz „Telegraphi)he Auszahlung" 1owie „Baukuoten“ ver- steht sich für je } Gulden, Frauk, Krone, Finnläudische Mart, Lire, Peteta, Eecudo, Lei, Leva. Dinar, Piund Sterling, DoUar, Pejo Yen und Mikreis.
London, 13. Februar. (W. T. B.) Privatdiskont 31/,.
Stocdtholm, 13. Februar. (W. T. B.) Wochenausrwe1s der )|chwediichenVeihsbant vom 9. Februar 1922 (in Klammern der Stand voin 2. Februar 1924) in Kronen. Vietallvorrat 271 694 244 (271 674 204), Ergänzungènotendedung 487 7595 389 (1512 542 820), davon Wechsel auf Juland 332 567 114 (353 207 044); davon Wechjel au! Aueland 660714 (693750), Norenumlau! 494 536 d67 (917 704 906), Notenreierve 173 771 621 (150 643 509), Girotonio- guthaben 213 557 635 (218 632 269).
Die El ekïtrolpytkupfeinotierung der Vereinigung für deut\che Clettroluvtfupfernotiz ftéllle sih lau Verliner Vieldung des „W. T. B.“ am 14. Februar auj 123,90 6 (am 13. Februar auf 123,29 M4) jür 100 kg. -
Berlin, 14. Februar. (W. L. B.) Preisnotierungen für Nahrungsmittel. (Durh)}chnittseinkau1spretije des Lebensmitteltleinhandels jür je 90 kg nei Haus Berlin.) Jn Goldmark: Gerstenzraupen, 1o)e 15,90u— 16,90 4, Gerztengrüge, loje 15,90—16,90 M, Yaferfioden, 1o1e 14,25 bis 15,29 4, Vasergrüye, loje 19,25—16,29 M, BViaitgnieh —,— dis —,— M, Vioitrutex, lose —,— bis —,— #4, Roggenmeht 0/1 12,75 bis 13,79 .4, Weizengrieß 17,40—15,90 .4, Harigrieß 21,00—23,00.4, 70 0/0 Weizenmehl 14,90— 15,90 4, Weizenauezugmeh! 17,00 bis 20,90 &, ESpeitecerbjen, Vilioria 17,50— 23,060 Æ, Speiteerb]en, tleine 19,00—17,00 Æ#, Bohnen, meiße, Pert 20,00—24,00 Æ, Langbohnen, baudpvertlejen, 30,00—31,00 .Æ, Liwen, tleine 26,00 bis 33,00 M, Linien, miltel 36,90— 40,00 (6, Linsen, große 40,00—45,00 4, Kariosfielmeh1 16,00— 18,00 .4, Vialtaroni, loie 36,00— 38,00 4, S chnit1nudeln, loje 21,00—26,00.4, Buima 11 un- glasiert 17,00—19,00.4, Ciam Patna 1, glas. 24,50—27,C0 4, grober Bruch1 eis 16,90— 17,40 46, Vieiegtiey u. -mehl, i01e —,— bis —,— M, YUngäpiel, amer. extra choice 115,00— 125,00 M, getr. Apuitoten, cal. fancy —,— bis —,— Á, getr. Virnen, cat. faucy —,— bis —,— , getr. Pfirsicke, cal. extr. choice —,— bis —,— 4, getr. Pflaumen in Kiften 43,00— 48,00 .6, Korinthen in Kisten choice è0,00—90,00 4, Rotinen. m Kisten Candia 75,(0—85,v0 .4, Mosinen in Kisten Caraburnu —,— bis —,— #, Sultanwmen in Kisten 85,00 bis 99,00 #4, Mandeln, bittere Bari 130,00—150.00 .#, WViandein, süke Avoia 145,00—160,00 4, Kaneei —,— bis —,— #Æ, Katsia Vera 110,00— 120,00 4, Kümwet, holl. 145,00— 150,00 4, Nelten Zanzivar —,— bis —,— t, \chwarzer Piefier Smgapore 98,00 bis 106,00 #, weißer Ptefsez 130,00— 141,0 #4, Piment Jamaika —,— bis —,— #, Nohkaffee Zentialamerika 240,00 bis 309,00 M# WMohkaffee, Brasil 170,00— 199,00 Æ&, VYiöst- taffee, Zentralamerita 320,00— 400,00 #4 VYiöhikafiee, Brafil 225,0u0—260,00 Æ, Malztafice, gepackt 23,00— 25,00 Æ, Yiôi- getreide, lote 15,00—16,00 Æ Chaymchuung mt 20% Kanee gevacki —,— bis —,— #, Kaïao, jetiaim 100,00— 120,00 4, Kakao leiht eùtólt, 130,C0— 150,00 4. Fee, ind., gepackt 900,00 bis 800,00 4, Znlandézudetr basis melis 38,0u0— 39,00 Æ, Jnlandezuder
honig 40,00— 45,00 Æ# WMaimelade, Emtrucht, Erdbeerx —,— bis —,— 44, Marmelade, Viernucht 35,00— 55,00 4, Steinialz loje 3,70—4,80 M, ESiedetzalz lole 4,80—95,20 #, Bratenic:malz in Tierces 71,00—73,00 Æ, Pure)ard in Tierces 70 00—79,00 M, Speit.talg in. Packduug —,— dis —,— &, Speiseialg in Kübeln x U R Margarine, erie rag O t, argaune, Spezialmarke 97,0C—&9, . Molitereibutter —,— dis i &, Corued bee 12/5 be. per Kiste 35,00—36,00 4, Spe, gesalzen, fett 60,00— 64.00 .4, Quadtatkäte 40,00—50,00 , Quarkkäte 35,00—50,00 Æ, Tilsiter Käte, volijett 115,00 bis 125,00 4, Tilfiter Käse, haïbjett 55,00— 65,00 4, aus!. ungez. Kondenêmilh 48/16 24 0—26,00 .4, ink. ungez. Kondentwilh 4d/12 19,00— 21,00 „M, inl. gez. Köndevemil 48/14 29,00—31,00 „Æ, — Uinrehnungszahl : 1000 Milliarden = 4 Goldmark.
Berihte von auswärtigen Devisen- unv Wertpapiermärkten
y Devisen
Danzig, 14. Febiuar. (W. T. B.) Devitenkurie. (Alles ly Danzioer Guiden.) Noten: Amerifaniibe 5,8055 G. 5.8345 B, Polnm\(cze jür eine Million 0,621 G. 0624 B, 100 Billionen Neicbs mark —,— G, —,— B., 100 MNentenma1f 139740 G, 130,526 B — Schecks: Warschau tür eine Million 0,608 G, 0612 B. — Äus, zahlungen: Berlin 100 Bill'onen 129 30i G, 129,969 B, Londo 20,00 G, —,— B., %msterdam —,— G., —,— B., Schwei —,— G., —,— VB., Paris 25,93 G., 6,07 B., Brüssel 20,69 G, 20,81 B., Kopenhagen —,— G., —,— B., New York telegravbiiche
y
Auszahlung —,— &. —,— B z Wien, 14. Februar. (W. T. B.) Notierungen der Devisen zentiale: Amsteidam 26 450,00 G., Berlin 15,30*) G.,, Koven- hagen 11 130.600 G., London 30480000 G, Paris 31320 G, Zürich 12 315,00 G., Marknoten 14,70®% G VWrenoten 3085,00 G,, Iugotlaviihe Noten 89,00 (G, TLTicbecho - S'ovafkfi)che Noteu 2000,00 G., Polmische Naten“ 75,00%) G, Dollar 7v 560 00 G, Ungarithe Noten 1,20 G., Schwedische Voten 18 160,00 G. ®) für eine Milliarde, **) jür zehntau'end. Prag, 14. Februar (W. T. B,) zent:ale (Duncb1chnittsfur)e): Amsterdam
—_—
Notierungen der Devisen» 131000, %PBeirlin 7 6v*),
} Chrijtignia 462 0v, Kopenhagen 54600, Stockholm 911,00 Zürich
604,90, London 190%, New Yorf 34 974, Wien 4,91, Marknoten 7,65), Polnische Noten —,—, Paris 153,00, Italien 152g. ®) für: eine Billion. L : A
London, 14. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Pais 96,20, Belgien 113,060, Schweiz 24,74, Hollind 11,504, New York 4,30,62, Spanien 33,74}, Jtalien 99,00, Deutschland 19 500 000 000 vv0, Wien 3v5 5.0. C /
Paris, 14. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Deut)chland —,—, Butarest 11,55, Prag 65,60, Wien 32,00, Ameuika 22.684, Belgien da: 624, England 97,10, Holland 8,42, Jtalien 97,90, Schwe1z 393,00, Spanien 287,90, Stoctholm 290,50
Amsterdam, 14. Februar (W.T B.) D-cohienkurse. London _ 11,908, Beilin 0,99 Fl. tür eine Billion, Par's 11,96, Schweiz - 46,90 Wien 0,0037} Kopenhagen 42,20, Stockholm 40,00, Christiania 35,70, New Yorf 267,90, Brüssel 10,15, WVèadrid 34,10, Italien 11,65, Prag 7.73—7,77, Heltingrors: 6,623—6 724. ;
Zür1ch, 14. Februar. (W. T. B.) Devuenkurje. Berlin 1,30 zFranf jür eine Billion, Wien 0.00,81, Prag 16.674, Holland 215,00, New Yorf 5,7ò4, London, 24,72, Par:s 25,30 Jlaien 24,923, Brüßel 21,87 Kopenhagen 91,00, Stodcktolm 151,00, Cyrijtiania 77,29, Madrid 73,25, Buenos Aires 192,00, Budapest 0,02,Vi, Belgrad 6,93, Sofia 4,332. e
Kopenhagen, 14. Februar (W. T. B.) Devisenkurse, London 27,20, New Yortk 6,35, Pamburg —,—, Paris 25,30, Antwerpen 24,30, Zönich 110,25, Rem 27,75, Amstercam 237, 0, Stockiolm 165,55, Chuiiania 84,75, Helfingtiors 15,88, Prag 18,27,
Stockholm, 14. Februar. (W. T. B.) Devuenkmje. London 16,46, Berlin 0,90 jür eme Billion, Paris 17,099, Biüssel 14,70, Schmeiz7 Pläye 66,50, Amsterdam 143,25, Kopenhagen §0,380, Christiama 91,29, Wa)hmgton 3,794, Helsingfors 9 62, Vom —,—, Prag Ft, 1a.
Christiania, 14. Februar. (W.T B.) Devitenkurie. London 32,10, Hamburg —,—, Paris 33 7v, New York 7,46, Amste:dam 219,90, Zünich 129,75, Heljinytiors 18,75, Antwerpen 29,00, S1od- holm 195,75, Kopenhagen 118,50, Prag 21,75.
e
——_——
London, 14, Februar. (W. T. B.) Silber 34!/,z, Silber auf Liefe1ung 33/5.
Wertpapiere.
Frankfurt a. M./ 14. Febiuar. (W. T. B.) (In Billionen.) Oesteueichilche Krediianjialt 0,7623, Adlerwerfe 3,9, Aichaffenvurgex Zellstoff 36,9, Badische Anilintabrik 26/3 Loth1 nger Zement —,— Ghemiiche Griesheim 21,8, Dentiche Gold- und Silber-Scheideanst, 29,1, Frantfuricr Masch:nen !Potorny u. Wittekind) 920, Piipert Maichinen 9,0, Höchster Farbwerke 20,6, Phi1. Holzmann 4,6, Holzverkohlungs-Indujtrie 16,9, Wayß u. Freitag 95,0, Zuerjabrik
Bad. Wagbäute!? 7,u. l Sa, 14. Februar. (W. T. B.) (Schlußkur e.) (In Billionen.) - Biasitvank —,—, Commerz - u. Privatbank 8,79, Vereinsbant 6,75, Lübetk-Büchen 96,9, Schantungbapn 1,9, Deuncþs Auntra1. 59 0, Hamburg-Amerika-Patets..440, Yamburg-Südameiita 99,0, Norddeuticher Lioyè 8,89, Verein. Elbichisiahr! 6,75, Calmon Ajbeit 2,25, Yazrburg - Wiener Gummi ‘3,759, Vitenwten Cen 9,9, Alien Zement 735, Anglo Guano 420, WPVerck Guano 27,9, Dyvnami1 Nobel 12,0, Holstenbrauerei 44,25, Neu Guineo —,—, Otavr Minen 40,0. ares Freivertehr. Kaoko —.—. Sloman Salveter —,—-. — auptet. j A 2 Wien, 14. Feb1uar. (W. T B.) (In Tausenden.) Tüffische Lose —,—, Maireñte 1,1, Februarrente 2,01, Oetterteidhische Golda rente 35,6, Detterreihi]we Kronentente 1,03 Ungarijhe Golo1eule 44,0, Ungariche Kioueurente 7,4, Anglo - öiterreihuche Bank 313,9, Wiener Bankverein 18d,0, Oesie1reichi]he Kreduanstait 252,9, Ungar. allgemeine Kreditbank —,—, YLänderbaufk, junge 299,0, Viiederötterr. Getomptebanf 3öUu,U, Uniönbautk 294,0," Ferdinand Viordbahn 16 590, Oesteueihuhe Staatsbahn 6960, Süobaha 192,0, Südbahn- puoritâten 541 0, Siemens-Schuckertwerf 239.0, Alpine Monianges. 672,5, Poldibütte 796,0, Prager Eitenndujtrie 1300, Jüumamurany 217,0, sterreihishe Wasfentabrif-Get. 75.0, Brüxer Kohlenbergs bau 2220, GSalgo-Fergauer Steinfohlen 101,0, Daunler Motoren 39,7, Skodaweife 1232,0, Leyfam-Jotetethal À -G. 458,0, Galizia Naphta „Galicia“ 350v,0, Oesterr.-jteyer. Vagneznit-Aft. 156,Uu, Amnercam, 14. Februar. * (W. L. V. v %% Ieder antuche
Staatsanleihe 1922 A u. B 99%, 43 9% Niederländiiche Staats auleihe von 1917 025/54, 3 9% Micderiändiiche Si1aalsanleihe pon 1896,05 62,75, 7 9% Vitederl -Jnd.-Staaisanleihe v. 1921 A v2 Nederì. Handelt Mij. —,—, Jurgene Margaiine Stammattien 70,90, Phihips Glühlampen Stammaliien 274.00, Culivur Viij der Vorijieno landen Stammaitien 201,75, Hantelévereenigung Amsterdam 922,29, Gecon!. Holl. Petroleum 236,75, Kon. Neder! Viij. co1“Exp1_van
etroleun:brennen 456,00, Yiubbder Cultuur Mii. Amsterdam 164,90,
lland-Amerika-Linie 169,25, Nederl. Scheepvart-Unie 130,00. Deli Maatichappi} 397,90. — Ruhig.
Ö “ Statistik und Volkswirtschaft.
l
Städte Handelébedingungen
Kartoffelvreise in dentschey Städten in der Woche vom 3. bis 9. Februar 1924,
Preife in Goldmark für 50 kg Kartoffeln
| | otte
Wöchentliche Notierungen
Zat | am weiße
1 2
Allenstein S E S ® Berlin ®) e o oe Breslau *) e ooo Erfurt ... Hamhurg a. M.)
ab märf. Vollbahnst. ab Verladeft.
ab Veilkadeft. Großhandelspreise frei Haus d. ab Stat. . ..- aa frei Bahnstat. . ad Mecklenburg - ah Verladest. . frei-ostpr. Bahnft. frei Vollbahnst. . Erzeugerpreife ad Verladest. frei Wagg. Neichébahnst. ab frânk. Volibahust. ¿L «
mburg . ° Hannover !) Cassel *). et Cé» Köln). , Königsberg) Magdedurg München Stettin . . Würzburg *) .
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Derlin, den 14. Februax 1924
krei Wagg. ab Verladess. „o o
waggonzr. Erfurt od. Nachbarvollbahnfiat. leinhdt.
*) Omdsc@nitt. — !) Netiermngen bis auz weiteres eingestellt. ‘
3 | 4 A 6 | 7
Keine Notierungen eingegangen. 1,65 l 1,79 — 2,00
Keine Notierung.
5. 8,
e —
Keine Notierungen eingegangen. F 1,99 2,00 _— 2,30
Keine Notierungen eingegangen. Keine Notierungen eingegangen.
8. : t
H. 9. 1,95
Statisti]hes Reichsamt. Wagemann.